Abendausgabe

Nr. 429 44. Jahrgang Ausgabe B Nr. 212

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Vorwärts

Berliner Volksblatt

10 Pfennig

Sonnabend

10. September 1927

Berlag und Anzeigenabteilung: Gefchäftszeit 8½ bis 5 Uhr Berleger: Borwärts- Berlag GmbH. Berlin   SW. 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Dönhoff 292-28T

Zentralorgan der Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands  

Neue Verzögerung des Wohnungsbaus Gewohnheitsverbrecher."

Magistratsentscheid zum Angebot der ,, Bewoag".

Der Magistrat hat sich in seiner heutigen außerordent lichen Sigung mit dem Angebot der Bereinigten Bauunter­nehmer Philipp Holzmann   A.-G., Berlinische Bodengesellschaft, All­gemeine Baugesellschaft Lenz u. Co., Richter u. Schädel, Allgemeine Häuserbau- A.- G. sowie Deutsche Bauhütte G. m. b. H. und Bau­hütte Berlin G. m. b. H. an Stelle der durch die getroffenen Ver­cinbarungen ausgeschiedenen„ Gehag"( Gemeinnützigen Heimstätten-, Spar- und Bau- A.- G.), beschäftigt, die fich zu einer Gesellschaft „ Bewoag"( Berliner   Wohnungsbau A.-G.) zusammenzuschließen beabsichtigen.

Im Interesse der Wohnungssuchenden und auch der Bauarbeiter, denen die Durchführung der Bauten eine erhöhte Beschäftigung ge­währleistet, ist zu wünschen, daß die 3wischenzeit dazu aus genutzt wird, um alle Einzelheiten über die Ausführung der Bau­pläne soweit zu fördern, daß Magistrat und Stadtverordnetenver­fammlung nur noch die letzte Entscheidung über das dann voll­tomm en fertige Projekt zu treffen haben, und daß in zwischen auch die Meinungsverschiedenheiten beseitigt werden, die in der letzten Zeit Anlaß zu Erörterungen in einem Teil der Presse gewesen sind.

Gefährliche Bestimmungen im Strafgesehentwurf. Ein befannter Jurist schreibt uns:

Die neuesten statistischen Ergebnisse über die Krimi­nalität im Deutschen Reich sind eine alte und immer wieder neue Anklage gegen Staat und Gesellschaft von erdrückender Schwere und eindringlichster Sprache. Im Jahre 1924 haben die deutschen Gerichte 420 128 Personen( unter insgesamt 696 686 Verurteilten) wegen Verbrechen und Vergehen ge= gen das Vermögen verurteilt, davon 224500 wegen Diebstahls. Im folgenden Jahre 1925 sind diese Zahlen auf 225 320 Berurteilte bzw. 112596 Verurteilte wegen Dieb­stahls gesunken, also fast genau um die Hälfte. Wer es noch nicht wußte oder nicht glauben wollte, dem schreien diese Zahlen ins Ohr, daß die wirtschaftliche Lage unseres Bolts, seine Erwerbs- und Einkommensverhältnisse die ganz

Abge. Lohnbewegung der Gemeindearbeiter. überwiegende Ursache der Kriminalität sind. Die Zahlen ge­

Der Magiftrat fonnte jich nicht entschließen, den von der„ Bewag" vorgelegten Berträgen zuzuftimmen. fehen von schwerwiegenden jonftigen Bedenken muß die Frage ge­flärt werden, ob die Firmen in der Lage sein würden, die für den Wohnungsbau notwendige Auslandsanleihe zu beschaffen. Der Magiftrat meint, daß dies ohne Zustimmung der Beratungs­ftelle faum möglich sein dürfte und daß diese Frage, bevor weitere Beschlüsse gefaßt werden, zu klären sei. Der Magistrat steht weiter­hin auf dem Standpunkt, daß auch andere Firmen zuzuziehen sind. Nach Klärung der Frage durch die Beratungsstelle werden die ftädtischen Körperschaften dazu Stellung nehmen, ob der Wohnungs­bau durch eine Generalunternehmergesellschaft oder auf andere Weife

zur Ausführung zu bringen ist.

Die unliebsame Verzögerung, die die Ausführung des Bau­programmes durch den neuen Schritt des Magistrats erfährt, er flärt sich aus den unleiblichen Verhältnissen in der Kontrolle des deutschen   Kapitalmarktes. Die Anleiheberatungsstelle des Reiches muß zu den Finanzprojekten der Gemeinden ihre Zu­stimmung geben, wenn das Auslandsgeld frei von der Rapitalertragssteuer nach Deutschland   fommen soll. Dieser Zustimmung ist man nach den bisherigen Erfahrungen durch aus nicht sicher. Bleibt sie aus, so verteuert sich das Bau­fapital für die vorgesehenen Arbeiten, und damit wird auch die Kaltulationsbasis des dem Magistrat vorliegenden Angebots ver­

schoben. Unter diesen Umständen wurde es notwendig, die Meinung der Anleiheberatungsstelle vorher einzuholen, ehe sich die Stadt dem Risiko einer nachträglichen Verteuerung des großzügigen Bau­programmes ausfette.

Briands Weltfriedensrede.

Erinnerungen und Ermahnungen.

V. Sch. Genf  , 10. September.  ( Eigenbericht.) Eine Rede Briands ist stets eines vollen Hauses sicher. Jeder weiß im voraus, daß ihm ein hochgenuß beschieden sein wird. Diese Erwartung ist auch diesmal nicht enttäuscht worden. Fünf­viertel Stunden lang war der alte Herer am Werke. Wer sich aber von dieser Rede einen positiven Inhalt versprach, der wurde aller­dings enttäuscht. Es war eine ausgesprochene Propaganda­rede für den Völkerbundgedanken und für den Frieden. Eine Bolksversammlungsrede: über die Köpfe der por ihm fizenden, viel­fach müden und sleptischen Berufsdiplomaten und Politikern hinweg sprach er zum Fenster hinaus an die Massen der ganzen Welt. Seine Worte flossen dahin, abwechselnd familiär, pathetisch, mißig, ernst, ohne logischen Aufbau, aber mit zündender Kraft, fa ft immer Teer, aber immer schön.

Nach einem prononzierten Lob der Rede Stresemanns versuchte er in längeren Ausführungen die Unzufriedenheit der fleineren und mittleren Staaten über ihre Behandlung der Groß mächte zu zerstreuen. Mit bloßem Wiz aber laffen sich auf die Dauer der üble Eindruck nicht verwischen und die gefährlichen Folgen nicht bannen, die eine Feststellung dieser Methoden nach fich ziehen muß.

Sein Befenntnis zur Abrüstung war feierlich, aber feine Rechtfertigung der allzu langsamen Fortschritte der bisherigen Borarbeiten wenig überzeugend. Mit Nachdruck unterstrich er die Bekenntniserklärung Stresemanns, des loŋalen Vertreters Deutschlands  ", über den Beitritt Deutschlands   zur fakultativen Schiedsgerichtsklausel.

Dann wandte er sich seiner Besprechung des polnischen Borschlages zu den gestrigen Ausführungen Scialojas zu. Dieser Teil seiner Rede war besonders nüglich. Mag auch seine Antwort

an den Wortführer der faschistischen Regierung mehr blendend ge wesen sein, als inhaltlich gedacht, sie war jedenfalls außerordentlich Sie haben, Herr Scialoja, entdeckt, daß der polnische Entwurf

nichts Neues gegenüber dem Bölkerbundstatut ist. Und wenn schon? Wir wollen den Frieden hinausschreien, unter allen seinen Formen, ob juristischen oder nicht. Und wenn man mir, ais französischen   Vertreter, zumutet, zehnmal hintereinander ein und dasselbe Friedensbekenntnis abzulegen, ich bin dazu bereit. Es fann nur nüzlich sein, wenn aus dieser Jahresversammlung ein neuer starter Friedensimpuls ausgeht, ob juristisch oder nicht, gleichgültig, wenn er nur echt ist!"

Scharfe Antwort an Italien  .

Gegen den zynischen Steptizismus, den die faschistische Real. tion in der ganzen Welt und besonders in Italien   gegenüber dem Bölferbund ausspricht, holte Briand   aus dem tiefsten Innern feines

10 Pfennig Zulage gefordert.

Die Berwaltungskörperschaften der Ortsverwaltung Berlin   des Verbandes der Gemeinde- und Staatsarbeiter, die sich im Monat Auguft und zuletzt Anfang September mit der steigenden Teue. rung befaßten, beschlossen, mit Rücksicht auf diese Teuerung froß der noch gültigen Lohnvereinbarungen an den Magistrat und an die städtischen Gesellschaften wegen einer Neurege. lung der Lohntarife heranzutreten. städtischen und der in den städtischen Gesellschaften beschäftigten Ar­ Die Ortsverwaltung  , gemeinsam mit den Tariffommissionen der städtischen und der in den städtischen Gesellschaften beschäftigten Ar­beiter haben nunmehr gestern zu diesen Beschlüssen und zu den Anträgen aus den Betrieben Stellung genommen. Auf Grund der in den letzten Monaten eingetretenen wesentlichen Verteuerung der kosten der Lebenshaltung, die besonders in Berlin   stark in Erschei­nung triff, tamen die Ortsverwaltung und die zuständigen Tarif­tommiffionen einmütig zu der Auffaffung, daß die Voraussetzungen, die bei Abschluß der Lohntarife im April dieses Jahres bestanden, heute nicht mehr zutreffen. Es wurde beschlossen, dem

Magiftrat und den Aktiengesellschaften den Antrag zu unterbreiten, die zurzeit bestehenden Cohnjähe, und zwar mit Wirkung vom 1. September 1927, um 10 Pf. pro Stunde in allen Gruppen zu erhöhen.

In einer Mitteilung der„ Roten Fahne" über die Beschlüsse der Tariffommiffionen wird von einem Antrag auf Beseitigung der Lohnklasse I und Forderung einer neuen Cohn­laffe gesprochen. Eine derartige Forderung ist weder ver­handelt noch beschloffen worden.

Besens und mit der schönsten ehernen Stimme seiner jungen Jahre zündende Worte heraus:

"

winnen dadurch noch an überzeugender Kraft, daß in dem gleichen Zeitraum 1924 und 1925 die übrigen Verbrechen und Bergehen im wesentlichen an Zahl gleich geblieben find. Die Verbrechen und Vergehen gegen Staat und öffent­liche Ordnung erreichten die Zahl von 158 924 im Jahre 1924. gegen 152 989 i. J. 1925 und die Verbrechen gegen die Person die Zahl von 115 016 i. 3. 1924 gegen 101 437 i. J. 1925.

Die Zahlen finden ihre Ergänzung in den alltäglichen Beobachtungen in unseren Gerichtssälen, die immer wieder neu beweisen, wie ein erster Verstoß gegen das Straf­recht den zweiten und dritten Verstoß nach sich zieht, weil die Gesellschaft dem oft ohne eigene Schuld an Körper und Ge­ſundheit Geschwächten, der die geeignete Arbeit nicht findet oder sich in ihr nicht halten kann, dem ohne eigene Schuld geistig minderwertigen und den vielen Willensschwachen nicht hilfreich die Hand reicht, sondern ihn, der einmal ge­strauchelt ist, von sich stößt hinab in die Tiefe, hinein in die Tiefe, hinein in das Dunkel der Gefängnismauern.

Ein menschlich denkender Berliner   Gefängnisgeistlicher Dr. Klatt ruft aus der Fülle seiner Erfahrungen um Hilfe in seiner Schrift„ Das Los der Vorbestraften", und über die Lichtspielbühne gehen gerade jezt in Berlin   abendlich die erschütternden Bilder vom Schicksal der„ Borbestraften" und hinaus: ,, Gebt rufen hinaus: Gebt uns Arbeit, treibt uns nicht zurück in das Gefängnis!"

Demgegenüber zeugt der Entwurf des Strafgesetzbuchs, den der Reichstag   in wenigen Tagen in Beratung nimmt, von geistiger Armut und erschreckendem sozialen Unverständ­nis. Sind schon die geltenden Bestimmungen des Strafgesetz­buchs über den rückfälligen Gesetzesbrecher so starr und streng, daß sie oft durch Gnade gemildert werden müssen, so will. das fünftige Recht dem Richter ganz außerordentliche Bollmachten geben und die Möglichkeit gewähren, den nur zweimal Bestraften bei einer dritten Bestrafung zu einem für die öffentliche Sicherheit   gefährlichen Gewohnheits verbrecher zu stempeln und durch Anordnung der Siche

Wie war es denn vor zwei Jahren, als ich zufällig Ratsvorsitzender war? Zwei Völker hatten bereits Feindseligkeiten begonnen( eine Anspielung auf den griechisch- bulgarischen Konflikt im Herbst 1925. Red. d.„ B."), der Rat trat bereits nach 48 Stun den zusammen, verhinderte den Ausbruch des Krieges und verkündete einen Schiedsspruch, der beiderseits angerungsverwahrung für die Gesellschaft dauernd unschädlich"

nommen wurde.

Würde diese Tat allein nicht genügen, um die Existenz des Bölkerbunds zu rechtfertigen?

Und als nach den Kriegswirren im Orient Tausende und aber Tausende von menschlichen Ruinen ihr elendes Leben als ver­triebene Flüchtlinge auf den Straßen und in den Gebüschen hoffaungslos fristeten, da griff der Völkerbund   ein. Nach einigen Monaten waren Missionen des Völkerbundes an Ort und Stelle, war Geld zusammengebracht, wurden Heimstätten gebaut, und die Greise hatten zum ersten Male wieder in den Augen einen Lichtblick der Hoffnung und die Frauen fonnten für sich und ihre Kinder in eine menschenwürdige Zukunft schauen. Ich frage noch einmal: Ist denn das gar nichts?"

Als er bei diesen Worten mit der Faust auf den Tisch schlug, brachte ihm die ganze Versammlung, mit Ausnahme der italienischen und einigen wenigen anderen Delegationen, eine stürmische Ovation dar. Deutlich war seine Warnung an Mussolini  , als er weiter sagte:„ Demjenigen, der einen neuen Krieg wagt, wird die ganze Welt das Leben unmöglich zu machen verstehen, auch wenn er zunächst scheinbar gefiegt hat. Nach dem legten Krieg wissen wir ja alle, daß der Sieg ein sehr relativer Begriff ist." Zum Schluß verkündete er unter stürmischem Beifall die Parole: Friede durch Schiedsgerichtsbarkeit!"

Pariser   Echo: Bedingtes Lob.

Paris  , 10. September.  ( Eigenbericht.)

Aus den gestrigen Debatten in Genf   zieht die hiesige Bresse in erster Linie den Schluß, daß die Locarno   Mächte wiederum

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die Führung der Geschäfte in Genf   in die Hand genommen haben und daß die Balastrevolution" der kleinen Mächte vor­läufig als erledigt gelten kann. Dieser Umschwung fei in erster Linie auf die Rede Briands vor der Presse und dann auf die bemerkenswerte Intervention Stresemanns zurückzuführen.

Was die Rede Stresemanns anbelangt, so wird sie zwar in der Mehrzahl der Blätter als ein außerordentlicher Schritt des Entgegenkommens seitens der deutschen   Delegation begrüßt. Natürlich wird besonders in der Rechtspreise zum Teil in ironischer Form darauf hingewiesen, daß Stresemann sich durch seine Rede zu nicht viel verpflichtet habe. Im„ Matin" tommt Sauerwein zu dem Schluß, daß durch die vernünftige Rede des deutschen   Außenministers in die Genfer   Atmosphäre die Ruhe der ersten Tage zurückgekehrt fet. Stresemann habe, obwohl er in feiner Weise auf die Hoffnungen des Reiches vera zichtet habe, eine deutsche Auffassung von der Zukunft des europäischen   Völkerlebens vorgetragen.

zu machen.

Auch wir wissen, daß es Gemeinschädlinge gibt, deren asoziale Triebe auch durch soziale Hilfe nicht erfolgreich be­fämpft werden können. Die Masse unserer Rückfälligen be­steht jedoch aus Menschen, die durch Natur oder soziale Ver­hältnisse benachteiligt, auf sich gestellt im Lebensfampf fich nicht behaupten konnten. Wo in aller Welt ist nun bisher der ernstliche Versuch gemacht worden, nach Grundfah und Methode eine Unterscheidung der unverbesserlichen Elemente von den durch Arbeit zur Arbeit Erziehbaren durchzuführen? Solange das nicht mit dem nötigen Ernst und den dazu erforderlichen Mitteln durchgreifend versucht ist, so lange hat fein Staat und fein Richter das moralische Recht, ein endgültiges Verdammungsurteil über den Ber­brecher" auszusprechen. Solange ein methodischer Straf­vollzug noch fehlt und die nicht zu bestreitenden Berbesserun gen unseres Strafvollzugs vorerst noch in den Anfängen sich befinden solange die notwendigen gesundheitlichen Be­dingungen in den meisten Strafanstalten nicht einmal ge­geben sind, auch die planmäßige Schulung der Aufsichts­beamten für ihren Dienst an den Gefangenen fehlt, fo= lange nicht die Entwicklung von Geschicklichkeiten und Fähigkeiten der Gefangenen durch produktive auf die spätere Freiheit vorbereitende Arbeit und Arbeits­methoden, die der freien Arbeit angepaßt find, im Strafvoll­zug durchgeführt worden sind und solange nicht Ueber= gangsheime und Uebergangsmerfstätten in solcher Zahl und so umfassend geschaffen sind, daß sie die Strafentlassenen mit Arbeitspapieren ausstatten, die ihnen die Rückkehr in das geordnete Leben möglich machen oder erleichtern, solange ist im Kerne die Ausstoßung der Be­straften aus der Gesellschaft durch die beabsichtigte Siche rungsverwahrung ein verwerfliches Unterfangen. Kein Kenner des Strafvollzugs von heute tann bestreiten, daß unsere Gefängnisse heute vielfach Schulen des Verbrechens, unsere Zuchthäuser Häuser der Unzucht sind. Lastet also die Verantwortung dafür, daß die Strafe teine erziehliche Wir fung gehabt hat, wirklich auf den Bestraften und nicht auf Staat und Gesellschaft?

Reich, Länder und Kommunen, Eisenbahn und Postver­waltung, große wirtschaftliche Unternehmungen halten sich für berechtigt, bei Einstellung von Arbeitern und Angestellten und zwar nicht etwa nur für Vertrauensposten straf­freie Führungszeugnisse zu verlangen; wer sie nicht bei­I bringen tann, wird unbarmherzig zurückgestoßen. Dagegen

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