Shaw verteiöigt Mussolini . In einer Antwort an Salvemini und den„Vorwärts". London , 28. Ottober.(Eigenbericht.) Bernard Shaw veröffentlicht im„Manchester Guardian" eine zwei dieser Riesenspalten lange Antwort auf den Brief von Professor S a l v e m i n i. wobei Shaw zu verschiedenen Malen den „Vorwärts" zitiert und gegen ihn polemisiert. Der einleitende und größere Teil des Briefes besteht aus Erklärungen, die beweisen sollen, daß Shaw sich keineswegs von den Faschisten habe einseisen lassen. Als er, Shaw, den Brief an Friedrich Adler schrieb, habe er noch mit keinem einzigen faschistischen Fanatiker über den Faschismus diskutiert und keinerlei faschistische Literatur gelesen gehabt. Er sei im Gegenteil mit ontifoschistischen Flugschriften überschwemmt worden. Wenn er seinen Brief an Friedrich Adler , welcher in der Theorie niemals handle, ehe er ein demokratisches Mehrheitsmandat hat, in der Praxis jedoch erst schieße und dann abstimmen lasse, vor der Absendung einem angesehenen faschistischen Offiziosu» gezeigt und ihn um seine Meinung befragt, so hätte dieser Faschist ihm mehr Kritische» gesagt, al» irgendeiner seiner (Shaws) antifaschistischen Freunde. Auf ihn könne jedenfalls der Befehl des„Vorwärts", daß derjenige seinen Mund halten soll«, der nichts wisse, keine Anwendung finden. Auf die Polemik des„Vorwärts"«ingehend, sagt Shaw, er selbst habe eine Abänderung des Wortlauts seines Briefes in der italienischen Presse gestattet. Cr sei darauf aufmerksam gemacht worden, ein Vergleich zwischen M a t t e o t t i und dem cherzog von E n g h i« n schließ« in sich, daß Mussolini bewußt und offiziell einen Befehl zur Hinrichtung Matteottis gegeben habe, so wie Napoleon hinsichtlich des Herzogs. Matteotti sei Nicht o f s i z i e l l hin- gerichtet, sondern ermordet worden. Matteotti sei ein junger Mann mit einer Menge Geld und einer Meng« Courage gewesen, der sich vor Mussolini nicht fürchtete. Matteotti habe Mussolini so abgekanzelt, daß dem Du«, der eine Menge Temperament(und überdies noch italienisches Temperament) habe, die Gedüld etwas gerissen sei und er ausgerufen habe:„Wir müssen diesen Stall ausräumen!" Woraus der Berliner„Vorwärts" in überaus freier Uebersetzung macht:„Es ist Zeit, daß dieser Mensch nicht mehr redet." Au« einer Aeußerung Mussolini » hätten gewisse übereifrige Anhänger Mussolinis— sährt Shaw fort— geschlossen, daß man Mussolini einen Dienst durch die Verschleppung Matteolti« erweisen könnte. Da sie gefunden hätten, daß sich Matteotti nicht lebend verschleppen ließe, so hätten sie ihn getötet. Da Mussosini kein Engländer sei, so bedauere er niemals den Tod seiner Feinde und helfe niemals seinen Freunden über Bord. wo sie ihn durch ihre Exzesse tompromitttert haben. Shaw fühlt sich nicht berechtigt anzunehmen, daß Mussolini diesen Leuten den Befehl gegeben habe. Deshalb Hab« er den italienischen Ueberseher des Briefwechsels sofort ermächtigt, den Text seines Briefes entsprechend zu ändern: nicht ermächtigt Hobe er ihn zur Auslassung der Feststellungen übenden Marsch auf Rom . Aber auch dieser Auslassung hätte er zugestimmt» wenn er darum gebeten worden wäre. Warum sollte er«ine italienische Zeitung dem Risiko der Zertrümmerung der Fenster durch junge faschistisch« Hitzköpfe aussetzen? Saloemini und der„Aorwäris" hätten diese Aeußerungen als Probe faschistischer Unred- l i ch k e t t angeführt. Kein einziges englisches Blatt habe- den Wortlautes de» Brieses Friedrich Adlers wiedergegeben. Sei das auch die Schuld Mussolinis? Im weiteren Verlauf seines Briefes geht Shaw unter anderem auf die Frage de» italienisch gewordenen Tirol«in und gibt Mussolini den Rat,„Tirol zu einem freien Staat nach de*« irischen Muster im Rahmen de» italienischen Staates zu machen". Am Schluß macht Shaw einig« Andeutungen, au» denen hen- vorzugehen scheint, daß er eine Rückkehr Italien » zu ejner Art parlamentarischer Regierung für wahrschein. lich hält. Eine Botschaft Mussolinis. Zum fünften Jahrestag de, Marsches auf Rom hat Mussolini «in« Botschaft an die Faschisten erlassen. Er feiert darin da»„über- wälligend« Aktioum" des fünften Jahres der Foschistenherrschaft, das vor allem gekennzeichnet fei durch die Verteidigung der L i r a, durch die Gesetz« über das Wohnungswesen und durch die Ver- kündung der„Charte der Arbeit". Für die großen Anstren- gungen de» kommenden Jahres gelte nach wie vor di« Parole: „A u s h a l t e n!" Die Botschaft schließt mit dem dunklen Satz:„Für alle Ziele, die wir auf dem entschlossenen Marsch unserer un- wandelbaren Zuversicht erreichen werden, Faschisten ganz Italien «, seid mit uns!" In seiner vorjährigen Botschaft hotte Mussolini da» fünfte Jahr als das„n a p o l e o n i f ch e Jahr" bezeichnet. An dieses Wort hat er trotz des„überwältigenden Aktivums" wohlweislich nicht erinnert. wenn er erklärt, es wäre„zweckmäßiger" gewesen, neben dem für die Aufrechterhallung der Ruhe und Sicherhett verantwortlichen Innenminister das Gesamt st aatsmini st erium zu hören. Damtt wird auf einen wunden Punkt in der ganzen Affäre hinge- wiesen. In der bayerischen Verfassung wird nämlich durch§ 6s be- stimmt, daß das Gesamlmlnisterium über die Sicherheit des Slaaie» wacht. Gegen diese Verfassungsbestimmung hat der Zustizminister zweifellos verstoßen, denn er hat di« Frage der Vertagung des Der- fahreNs nach Schweyers Aussage im Mini st errat nie- malsangeschnitten und außerdem denPolizeiminister in der ganzen Angelegenheit völlig ausgeschaltet. Die weitere Feststellung des Untersuchungsausschusses, daß die Justizverwaltung das Versahren gegen Hitler „zeit» lich verschoben" habe, ist eine milde Formulierung für einen Verstoß gegen{j69der bayerischen Verfassung, wonach anhängige Streitsachen weder durch den Landtag, noch durch die. M i n i st e r i en oder sonstige Verwaltungsbehörden gehemmt werden können. Der bayerisch « Justtzminister Dr. G ü r t n e r ist aber für die zeitliche Verschiebung, also für di« H« m m u n g des Verfahrens gegen Hitler verantwortlich! Als Mittel der Feststellung der Ministerverantwortlichkeit sieht 56 der bayerischen Verfassung di« Anklage vordemStaats- g e r i ch t s h o f vor. Da außerdem die bayerisch« Verfassung für den Antrag auf Erhebung der Anklage vor dem Staatsgerichtshos fünfzig' Abgeordnetenunterschriften und für den B e s ch l u ß auf Anklageerhebung eine verfassungsändernde Mehrheit vorschreibt, wird Dr. G ü r t n e r auch weiterhin oberster Leiter der Justiz in der„Ordnungszelle" Bayern bleiben. Eine erpreßte Korrektur. München , 28. Oktober. (Eigenbericht.) Die sogenannte Feststellung, die der Untersuchungsausschuß des Bayerischen Landtages hinsichtlich der Frage«in«, B«r- fassungsbruchs durch den deutschnationalen Justizminister Gürtner getroffen hatte, wurde am Freitag korrigiert. Der Anlaß dazu war ein Vorstoß des d e u t f ch n a t i o n a l e n Mit- glieds, das nachträglich eine neue Feststellung verlangt«, in der dem Justizminister bestätigt werden sollte, daß er durch die Hemmung des Strafverfahrens gegen Hitler keinen Verfaffungs- b r u ch begangen habe. Diese Feststellung zu treffen, hat der Aus- fchuß in seinen letzten Sitzungen ausdrücklich mit Mehrheit ab- gelehnt. Durch offensichtliche Drohungen der Deutschnationalen , die sich nur auf die Sprengung der Koalition mit der Bayerischen Volkspartei beziehen können, gelang es den Reaktio- nären, die Annahme einer Erklärung durchzusetzen, die dem Justiz- minister seine verfassungsmäßige Integrität bescheinigt. Bemerkens- wert ist, daß gegen die Annahme dieser Erklärung außer dem sozialdemokratischen Mitglied des Ausschusses auch der Bericht- erstatter Gras Pestalozza von der Bayerischen Volks- partei stimmte. Die von den Deutschnationalen nachträglich erzwungene Ehrenrettung ihres Justizministers vermag trotzdem die Ueber- zeugung des Volkes nicht zu zerstören, daß Justizminister Gürt- ner durch die von ihm selbst zugestandene Hemmung des Ver- scchrens d i e Verfassung tatsächlich verletzt hat. die Gefahr ües Justizmordes. Tie Bürgerlichen sind uneinig.— Religion und Humanität. In der fortgesetzten Beratung de» Strafgesetzausschusse« üb« dt« Todesstrafe, erklärte Abgeordneter wegen er für die Zentrums- partei: Die Frage der Todesstrafe fei keine politisch« Frage. Es besteh- die Möglichkeit, daß da» Zentrum ebenso wie die demo- kratische Partei nicht geschlossen für di« Beibehaltung der Todesstrafe stimmen, er beHolle jedenfalls der Fraktion die Beschluß» sassung vor. Für die im Ausschuß tätigen Zentrumsabgeordneten könne er erklären, daß all« für die Beibehaltung der Todesstrafe seien. Man könne als guter C h r i ft ebenso f ür die Todes- st r a j e wie unter Ilmständen für einen Krieg sein. Nicht Rachebedürsnis führe zur Todesstrafe, sondern die Ueberzeugung, daß die Sicherheit des Staates sie oerlange. Es fei vorgekommen, daß ausgebrochene Mörder von neuem gemordet hätten. Was die Frage der Justizmorde anbetrifft, so sei nachweislich niemals jemand in Deutschland unschuldig hingerichtet worden. Di« Mög- lichkeit, daß ein Unschuldiger ins Zuchthaus komme, bestehe noch immer. Er wünschte auch gegen die Todesstrafe stimmen zu können. Er könne es aber aus den angegebenen Gründen nicht._ Frau Abg. Lüders begründet den demokratischen Standpunkt. Ihre Fraktion habe stundenlang über die Frage der Todesstrafe debattiert und es habe sich dam, herausgestellt, daß gut zwei Drittel der Fraktion für ihre Abschaffung und«in . Drittel für ihre Beibehaltung sei. Bei der Abstimmung im Aus- . schuh werde nur die eine der beiden demokratischen Stimmen abgegeben und zwar für die Abschaffung der Todesstrafe. Abg. Bell(Z.) betonte, daß es sich um di« ernsteste und ver- antwortuirgsvollste Frag« handle. Der Papst würde nur sagen können, daß vom sittlichen und religiösen Standpunkt gegen die Beibehaltung der Todesstrafe durchschlagende Einwendungen nicht erhoben werden tonnten, und daß e» jedem Staat überlassen werden müsse, ob und unter welchen Umständen die Todesstrafe ein- zuführen sei. Cr warnt« vor übertriebener Humanität. Genossin Pfülf trat dem kommunistischen Redner entgegen, der Ausführungen ge- bracht habe, die auf ein« Rechtfertigung Mussolinis hinausliefen. Man solle in dieser Frage nicht von Stoatsnotwendigkeiten sprechen, die die Todesstrafe erforderten. Man solle sich von ethischen Grundsätzen leiten lassen und da» Gefühl auch mitsprechen lassen neben der Dernunft. Alles spreche gegen die Todesstras«. Sie beneide nicht d!« deutschnationale Frau Abgeordnete Müller- Ottfried, die das Gefühl aus ihrer Red« ganz ausgeschaltet und sich für die Todesstrase ausgesprochen habe. Wie könne man behaupten. daß das natürliche Gefühl den Tod eines Mörders fordert«. Nicht vom Standpunkt des primitiven Menschen, wie es Frau Müller- Ottfried gefordert habe, sondern unter den Gesichtspunkten eine» geistig und moralisch entwickelten Menichen sei die Frage zu behandeln und dann sei gewiß die Abschaffung der Todesstrafe erforderlich. Genossin Pfulf betonte, daß sie sogar in Hannover , wo st« nach dem Morde Harmann» und noch dem Atten- »at von Leiferde gesprochen habe, einmütig« Zustimmung tn einer Versammlung gegen die.Tadesstrase gefunden habe. Wenn Frau Müller-Ottfried behauptete, daß hie Bolksstimmung die Tode«. strafe sordere, so müsse sie mit ihr zusammen in di« Versammlung gehen: es welid« sich da« Gegenteil herausstellen. Jede Strafe wirke tief ins Volk hinein. Die Todesstrafe müsse verschwinden. Genosse Dittmann führte aus Grund des bekannten Todesurteils gegen die Matrosen Köbis und Reichpietsch den dokumen- tarischen Nachweis dafür, daß in diesem Falle Justizmorde schlimmster Art begangen seien. Seine Ausführungen seien um so überzeugender, als er sich lediglich aus Aeußerungen der M a r i n e j u r i st e n stütze, die während de» Krieges an der Bearbeitung dieses Falles be- tciligt ivoren. Er führte aus, daß beide Matrosen erschossen seien, obgleich allen Bearbeitern der Loch« und sogar den da» Urteil bestätigenden Admiral Scheer klar gewesen sei. daß es stch nicht um einen Ausstand gehandelt habe, wegen dessen ollein Todesstrafe zulässig gewesen sei, sondern höchstens um Vorbereitung oder Versuch. Genosse Dittmann wie, noch, daß gerade in diesem Falle stch klar erweisen lasse, wie wenig abschreckend die Todesstrafe wirke. Nach einer gewiß unverdächtigen Aeußerung eines christlichen Gewerkschoster», der die Wirkung de» Urteil» in dem Kreise der Marinesoldaten habe beobachten können, sei nach der Boll- streckung der beiden Todesurteile die Hälfte der Matrosen gleichgültig gewesen, ein Viertel wolle Mitleid mit den Erschossenen, ein schwaches Viertel Zur Rache bereit und nur ein- zelne seien eingeschüchtert worden.— Staatssekretär Capelle habe fünf Tage nach der Vollstreckung erklärt, die Erschießung der beiden Matrosen sei erfolgt, ohne daß die in Fluß befindltche Be- wegung zum Stillstand gekommen sei. Genosse Dittmann trug auch noch den Fall Hamm vor, der auf den Fall eine« im Jahr« 1914 unschuldig Derurteillen hin wegen Beihilfe zum Morde zu vierzehn Jahren Zuchthaus oerurteilt, später aber nach sechsjähriger Strofverbüßuna im Wiederaufnahmeverfahren freigesprochen wurde. Er erklärte schließlich, daß er niemal» für ein Strafgesetz stimme, das die Todesstrafe enthatte. Abg. Brodaus(Dem.) erklärte, daß die demokratische Staat»- auffassuny keineswegs zur Aufhebung der Todesstrafe führe. Im Verhältnis zu der Tat, für die sie angedroht sei, sei die Todesstraf« nicht barbarisch. Justizinorde seien nach der Begnadigungspraxis kaum möglich. Ein Recht des Mörder» auf sein eigenes Leben könne er nicht anerkennen, aiso müßte die Todesstrase bestehen bleiben. Der Ausschuß vertagt« sich alsdann auf Mittwoch, dem 2. November, mit der Tagesordnung: 1. Bericht über die Ver- Handlungen mit Oesterreich über gemeinsam« Beratungen des Strafgesetzes. 2. Fortsetzung der Debatte über di« Todesstrafe. Der Kampf um üas Linkstartell. Der radikalsozialistischc Kongreß für Freiendschaft mit Deutschland . Varl». 28. Oktober.(Eigenbericht.) Der Kongreß der Raditalsozlalisten hat eine von den Abgg. D a l a d i e r und M o n t i g n y eingebracht« Resolution zugunsten einer Annäherungspollttk an Deutschland einstimmig angenommen. Auch der recht« Flügel der Partei um Franklin Bouillon (Präsident der Kammerkommisston für Auswärtige«) stimmte schließ. lich für die Entschließung. Der Beschluß enthält weiter ein« scharf« Absage an die Rechte: er verurteilt auf» schärfst« dos von Franklin Bouillon gewünschte Zusammengehen mit den Rechtsparteien und fordert unter schärfster Mißbilligung der von dem rechten Flügel der Partei propagierten reaktionären und nattonalisti» schen Tendenzen die Wiederherstellung einer Einheitsfront der Linken im bevorstehenden Wahltamps. In der Debatte vorher griff E a i l l a u x die Politik nationalistischer Großsprecher scharf an und detont«, daß er kein und«- dingter Gegner eines Zusammengehens mit den Partelen recht« von den Radikalen fei. Immerhin müsse er daran die Bedingung knüpfen, daß die Recht« die Friedenspolitik der radikalen Partei„mtt allen ihren Opfern" annehm«. Am Schluß erklärt« Caillaux , daß die Rodikaksozialistische Partei die Zügel der Regierung ergreifen müsse und st« nicht Potnoarä hätte Überlassen sollen. Anschließend verteidigt« Franklin Bouillon als Vertreter der Minderhett seine Auffassung über«in Wahlbündnis mit der Rechten. Dem- gegenübet betonte Ehautemps energisch die Notwendigkeit einer Linkskartellpolitik. da die Soziati st tsch« Partei der Radikalsozialistischen Partei politisch am nächsten stehe und nur in Anlehnung an st« die Radikale Patte! ihre hauptsächlichen program- matischen Ziele verwirklichen könnte. Ein politische» Frühstück. Reichsfinanzminister Dr. Kohler lud gestern das zur Herbsttagung hier weilende Transfer- Komitee zu einem Frühstück ein. Es erschienen Generalagent Parker Gilbert, die Kommissäre des Komitees. Reichsbankpräsident Dr. Schacht und mehrere Herren aus den Kreisen der Hochsinanz imd Wirtschast. Unter den gegebenen Verhaltnissen dürfte diesem Frühstück eine erheblich« polttijch« Bedeutung zukommen. Ginbruch bei Garol. Papiere zur Kenntnisnahme ausgeliehen. Varl«. 28. Oktober.(Eigenbericht.) Ein geheimnisvoller Einbruchsdiebstahl ist in der Dilta de» rumänischen Königssohns Ca rol im Vorort Neuilly verübt worden. Di« Diebe, die ohne Zweifel im Einvernehmen mit dem Personal gehandett haben, entwendeten aus dem Arbeitszimmer Privatpapiere und Korrespondenzen. U. a. wurde die List« oller Personen in Frankreich und Rumänien gestohlen, die Carol politisch nahestehen. Nachher sind all« Papier « wieder durch den Briefeinwurf gesteckt worden---- nur der Brief mit dieser Liste nicht. Die katatonische Sewegung. Aufstandgefahr in Nordostspanicn. Perpignan , 28. Ottober.(,Motin", Pari».) Die Polizei Hot erfahren, daß etwa 1500 in Frankreich . Belgien und Luxemburg weilend« katalanische Separatisten die Weisung er- hallen haben, sich in kleinen Gruppen nach der spanischen Grenze zu begeben. Di« Verschwörer sollen über mehrere Millionen ver- fügen, di« von katalanischen und spanischen Gruppen in Argentinien herrühren, und Wassendepot« auf dem Boden der Republik Andorra sowie an verschiedenen Punkten auf spanischem Gebiet haben. Kunftförüerung üer Reichspoft. Prästdentenbilder im Ministerium. Di« mittleren und die noch wetter„nachgeordneten" Beamten der Reichspost haben zu Beschwerden über allzu groß« Freigebigkeit diese« Großbetriebs nicht gerade besonderen Anlaß. Im Zeichen der so fraglich gewordenen Besoldungser�öhung durch di« Bürgerblockregierung freuen sich di« Postleute darum sehr über jede Locke- rung de« ihnen gegenüber geübten Sparsystem«. Und so hat e» freudige Ueberraschung hervorgerufen, al» da» Reichspostministerium gleich 40000 Reichsmark zur Verschönerung der Referentenzimmer im eigenen Haus« hergab. Als nämlich der 80. Geburtstag de» Reichspräsidenten heran- naht«, ließ man unter den Beamten des Hauses ein« List« um- laufm, auf der sie H i n d e n b u r g- B t l d« r bestellen sollten. Di« Beteiligung entsprach offenbar nicht voll und nicht ganz den Er» Wartungen der Anreger— kurz, da« Ministerium schasfte dies« Bilder von sich aus an. E» muß schon ein« recht ansehnlich« Zahl dieser Drucke gekauft worden sein, wenn 40 000 M. dafür aufgingen. Oder sollt« di« Berlagsstrma etwa so fein daran verdient hoben? Etatskenner werden diese Frag« überlegen lächelnd abtun: hat doch die Reichsdruckerei selbst da» Liebermannsch« Hindtn- burg-Bild gedruckt und ein Reichsbetrieb wird doch nicht an einem anderen verdienen wollen; dieser Prosit blieb« ja schließlich auch in der Reichskass». es wäre„ein Geschäft In stch". Aber siehe da, das Reichspostministerium kauft« ja gar nicht die Hindenburg-Bilder setner Reichsdruckerei, sondern»in Dogtlsche« Bild tn ganz konventtoneller Art, erschienen bei der �Nqssijche und Neue Kunstverlogsgesellschaft m. d. H.", deren Leitung aller- ding» nicht so ganz erhaben über all« Parteipolttit und ziemlich«nt- schieden nach der Rechten geneigt sein soll. E« verlautet, daß das Ministerium des Herrn Schützes sogar der Reichodruckerei die Bogeljchen Bilder an ihr« Zimmerwänd« hängen wollt« und erst auf- merksam gemacht werden mußte, daß die Reichsdruckerei doch selbst das neuere Liebermannsch« Bild vervielfältigt habe und zum Ver- kauf bereit halte..>. Der Bilderbezug ist also nicht„in sich"«rsolgt. Wer jedoch im Postministerium der deutschen Republik bildnerische Erinnerung an ihren ersten Präsidenten, an ihren Führer In schwerster Sturm- zeit vermutet— der mag nur hingehen und forschen. Er wird er- kennen, daß hier das Wort der Schrist nicht gilt:„Wer suchet, der wird finden." Denn Eberl- Bilder sind— wenigsten» amtlich— »icht da.
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten