Stedengebliebene Reformarbeit.
Das konservative England sabotiert die Entwicklung
Kalluita, Anfang November.( Eigenbericht.) Bährend der Termin immer näher rückt, an dem die Kommission für die Vorbereitung der indischen Berfassung. ihre Arbeiten beginnen soll, wird das um ihre Zusammen= jegung schwebende Dunkel immer mystischer. Wie weit es noch von dem Beginn einer ernsthaften Jnangriffnahme der verfassungsmäßig 1929 zu beendenden Vorarbeiten für die Selbstverwaltung Indiens entfernt ist, geht daraus hervor, ob In der überhaupt die Berufung zu Mitgliedern der Kommission erhalten werden. Während es einmal heißt, daß die indische Verfassung unter Dach und Fach gebracht werden soll, ehe das englische Parlament eine Majorität der Arbeiterpartei hat, verlautet ein andermal, daß die Frage zu kompliziert ist, um sie ohne eine nochmalige Untersuchung praktisch in Angriff zu nehmen. In diesem Zusammenhang heißt es, daß eine Gruppe englischer Staatsmänner und Parlamentarier im Winter nach Indien kommen soll, um die Verhältnisse an Ort und Stelle zu prüfen. Aus England zurückkehrende Inder bringen den Eindruck großer Enttäuschungen über die Behandlung des indischen Verfas fungswertes mit. In ihren Interviews an die indische Presse herrscht allgemein die Auffassung, daß die Wünsche Indiens für den Durchschnittsengländer überhaupt nichts bedeuten, während das Vorurteil des offiziellen England gegen ein autonom regiertes Indien größer ist als je.
Die Aufregung über diese Verschleppungspolitit, die hier als e'ne Bolitik der Hinterhältigkeit ausgelegt wird, ist in allen Parteilagern sehr groß. Selbst gemäßigte Politiker halten einen Boykott der Kommission von indischer Seite bereits für eine Selbstverständlichkeit. Die Sprache des radikalen Flügels der indischen Nationalisten wird immer drohender. Trotzdem haben die indischen Warnungen, Beschwörungen und Drohungen wenig Einfluß auf das Verhalten Englands hinsichtlich der indischen Innenpolitit. Augenblicklich fehlt es so sehr an der Geschlossenheit des indischen Nationalismus, daß die Politiker des India Office gar teine Rotwendigkeit für ein Entgegenkommen an die indischen Wünsche sehen. Nach den politischen Rückwirkungen der religiösen kämpfe des letzten Sommers hat die angloindische Politik wieder einmal Zeit zum Abwarten.
Sehr viel, ja vielleicht Entscheidendes für die Zukunft der Berfajfungsfommission wird die Stimmung und die Haltung des allindischen Nationalfongresses bringen. Wenn es ihm glüden wird, eine lebendige Einheitsfront zwischen Hindus und Mohamme danern zu schaffen, und wenn es ihm weiter glückt, durch irgendein Mittel die Begeisterung und die Einmütigkeit der großen Kampfjahre von 1920 und 1921 wieder zu erwecken, dann wird die Berfassungsfominission ihre Arbeiten mit einer ungeahnten Schnelligfeit und in einer Zusammensetzung aufnehmen, die selbst die fühnsten indischen Träume übertreffen wird. Im entgegengesetzten Falle wird die indische Verfassung zu einer Mißgeburt werden, die auch nicht einen auch von Selbstbestimmung und Demokratie in sich tragen wird. Ein Lurus, den sich England so lange gestatten kann, als es sieht, daß die Künste der politischen Alchimie noch immer stärker sind als der Wille der Völker Indiens.
3nder fommen nicht in den Ausschuß.
Condon, 9. Movember.
Der Ministerpräsident fündigte die Einsehung eines Parlaments ausschusses für die indische Berfaffungsreform an. In diesem Aus. ichuß werden zwei ehemalige Mitglieder der Arbeiterte gierung figen, aber feine 3nder. Er empfahl jedoch, daß die gefeßgebenden Körperschaffen Indiens eingeladen werden follen, ihre Ansichten dem Ausschuß zu unterbreiten. Bevor Borschläge des Ausschuffes dem englischen Parlament zur Annahme vorgelegi werden, müsse die indische öffentliche Meinung aller Richtungen genügend Gelegenheit haben, ihre Anfichten darüber auszusprechen.
Das einheitliche Strafrecht. Bildung eines öfterreichisch reichsdeutschen Parlaments Wien , 8. November.
ausschusses.
Sprichwörter im Recht.
Costisain
„ Wer zuerst kommt, mahlt zuerst."
Daß dieses Sprichwort, das wir so oft bei allen möglichen| Pfändung nicht ersichtlich war, z. B. wenn die vom ersten Gelegenheiten brauchen, auch im Rechtsleben seine Anwendung Gerichtsvollzieher angelegten Siegel abgefallen find, so daß findet, hat schon mancher zu seinem größten Schreden erfahren der zweite Gerichtsvollzieher glaubt, noch nicht gepfändete Gegen müssen. Wer nämlich nach langem vergeblichen Barten auf Bestände zu pfänden. Dann geht, wenn sich später die erste Pfändung zahlung von seiten seines Schuldners endlich gegen diesen ein herausstellt, diese dennoch der zweiten Pfändung vor. Ferner Urteil erwirkt und es dem Gerichtsvollzieher zur Zwangsvollstreckung besteht häufig an den Gegenständen ein Pfandrecht, z. B. an den übergeben hat, bekommt manchmal vom Gerichtsvollzieher die in der Wohnung stehenden Möbeln ein Pfandrecht des Hauswirts. Nachricht, daß der Schuldner feine pfändbaren Sachen mehr befize, Hier ist der Hauswirt zuerst gekommen und hat daher, wenn weil schon andere Gläubiger vorher alles Pfändbare fortgenom die Sachen für einen anderen gepfändet oder versteigert werden, men und versteigert haben, so daß für den letzten Gläubiger nichts für seme Miete in bestimmtem Umfange als erster einen Anspruch aus dem Erlös. mehr übrig bleibt. Zuweilen erhält er auch die Mitteilung, daß der Gerichtsvollzieher feine bisher noch nicht gepfändeten- Sachen Laien häufig unverständliche Mitteilung bedeutet, daß ein Gegen vorgefunden und daher im Anschluß" gepfändet habe. Diese dem stand, 3. B. ein Klavier im Werte von 500 M., bereits für einen Gläubiger für dessen Forderung in Höhe von 300 M. gepfändet, aber dann für einen andern Gläubiger für dessen Forderung nod einmal gepfändet ist, so daß für den zweiten die Summe zur Verfügung steht, die über die Forderung des ersten Blä- bigers aus dem Erlös sich ergibt. In beiden Fällen find also andere Gläubiger zuerst gekommen, sie mahlen" zuerst, d h. fic werden in erster Linie aus dem Erlös befriedigt, und der später gekommene erhält mur den Rest, woraus die Lehre herzuleiten ist, daß wegen der Geltung dieses Grundsages in mirtschaftlich unficheren Zeiten die Milde gegen den Schuldner, die an sich durchaus am Blaze sein mag, nicht zu weit ausgeübt werden darf Bei der Anschlußpfändung geht übrigens, worauf noch hingewiefen werden muß, der Auftrag des später kommenden Gläubigers an den ersten Gerichtsvollzieher über. Dieser betreibt die Pfändung weiter, so daß auch der später pfändende Gläubiger sich megen seiner Anliegen an diesen Gerichtsvollzieher werden muß. Manchmal kommen die verschiedenen Gläubiger nicht nacheinander, sondern zu gleicher Zeit. Erhält der Gerichtsvollzieher 3 B. eines schönen Tages mehrere Aufträge von verschiedenen Gläubigern gegen denselben Schuldner, so hat er für alle gleichzeitig zu pfänden und sie aus dem Erlös nach Höhe ihrer Forderungen oder, wenn die ganze Summe nicht ausreicht, anteilmäßig zu befriedigen. Häufig muß der Gläubiger es gegen fich gelten laffen, daß ein anderer ihm zuvorgekommen ist, obwohl dies bei der
Die Köpenicker Gelbstmordtragödie.
Kein neuer Selbstmordversuch des Ueberlebenden. Die von einem Mittagsblatt verbreitete Nachricht, daß der im Köpenicker Kreistrantenhaus schwer daniederliegende Albert a at einen neuen Selbstmordoersuch unternommen habe, entspricht, wie uns vom Chefarzt des Krankenhaufes mitgeteilt wird, Bei einer abermaligen furzen Vernicht den Tatsachen. Bei einer abermaligen furzen Bernehmung machte H. noch die Aussage, daß er selbst nicht recht begreife, wie er zu der Tat gekommen ist. Als er aus der Küche, wo er ein Glas Wasser trant, in die Stube zurückkehrte, lag auf dem Tisch der Revolver, den er wie unter einem suggestiven Zwang ergriff, gegen die Schläfe fegte und abbrüdte. Was später geschah, meiß er natürlich nicht mehr. Ueber die Herkunft des Revolvers, der Muthe oder Miethling gehört haben muß, nermeigert er jebe Auskunft. Die Polizei glaubt an diese Darstellung nicht, findet aber bei ihren Nachforschungen auch bei den Angehörigen nur wenig oder gar feine Unterstügung, da alle mit ihren Aussagen zurückhalten. Auf jeden Fall tommt ein Berschulden Dritter nicht in Frage.
Zwei Zote einer Liebesfragödie.
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Der später gekommene steht aber nicht in allem dem ersten Schuldner auch die Forderung geftundet hat, kann der AnGläubiger nach. Wenn der erste Gläubiger beispielsweise bent schlußpfändende trozdem den gepfändeten Gegenstand zur Bersteigerung bringen. Er braucht nicht zu warten, bis die Stundung des Erftgläubigers abgelaufen ist, muß aber wiederum auch troßz der Stundung dem Erstgläubiger aus dem Erlös dessen Forderung uerst begleichen. Nicht immer ist die Reihenfolge, in der die Gläubiger angekommen sind, klar. Es fann streitig sein, für wen zuerst gepfändet ist, insbesonders, wenn mehrere Gerichtsvollzieher bei der Pfändung mitgewirkt haben. Ber falls der annimmt, Erlös zur Deckung aller Forderungen nicht ausreicht daß er der erste ist, während der verteilende Gerichtsvollzieher ihn erst in zweiter Linie berücksichtigen will, braucht sich mit dieser Entscheidung des Gerichtsvollziehers nicht einverstanden zu erflären, sondern lann die hinterlegung des gesamten Erlöses verlangen und muß dann entweder gütlich oder im Wege der Klage sich mit den anderen Gläubigern auseinanderseßen. nach der Reihenfolge statt, in der sie gegen den Schuldner mit Nicht in allen Fällen findet eine Befriedigung der Gläubiger 3wangsvollstreckungsmaßnahmen vorgegangen find, nämlich dann nicht, wenn der Schuldner oder ein Gläubiger Konkurs anmeldet, modurch bewirkt wird, daß eine gleichmäßige Berteilung an alle Gläubiger nach Höhe ihrer Forderung und der vorhandenen Kontursmaffe stattfindet, also nicht in der Reihenfolge ihres Borgebens, so daß hier das Sprichwort Wer zuerst fommt, mahlt Rechtsanwalt Dr. Albert Baer. zuerft" nicht gilt.
Rettungswagen an. Die Flommen hatten in furzer Zeit einen gemaltigen Schuppentompler, in dem kostbare Ruzhölzer und fertige Bauhölzer lagerten, ergriffen. Die Löscharbeiten wurden be= fonders dadurch erschwert, daß der Regen die Rauchmassen niederdrückte und den Feuerwehrleuten zeitweise jede Sicht nahmen. Zusammenstürzende Bretterftapel gaben mehrmals Beranlassung, die Feuerwehrbeamten wegen der Gefahr zurückzuziehen. Nach fast dreifündiger angestrengter Tätigkeit, wobei aus zehn Schlauchleitungen großen Kalibers Wasser gegeben wurde, war die Hauptgefahr be= stunden hinein. feitigt. Die Aufräumungsarbeiten dauerten bis in die Mittags
Immer wieder neue Ueberfälle.
Ein Ueberfallener schwer an den Augen verletzt.
In der Hubertus Allee murde gestern abend der 37 Jahre alte Kaufmann Billy Sch. aus der Württembergischen Straße überfallen und schwer verlegt. Eine Frau, die vor einem Manne berging, sprach ihn auf der Straße zu durchsichtigen Zweden an. Als er fich das verbat, famt der Mann herangelaufen, pacte ihn. schlug mit einem barten Gegenstand auf ihn ein, gertrümmerte ihm habei das Augenglas und versuchte, ihn zu Boden zu merfen. Auf die Hilferufe des lleberfallenen eilten ein Beamter des 154. Repiers und Baffanten herbei. Jegt ergriffen der Strolch und seine Begleiterin die Flucht, und beide enttamen trog Berfolgung in der Dunkelheit. Der Ueberfallene wurde an den Augen in schwer verlegt, daß er nach dem Krankenhaus in der Achen
Eine Liebesträgödie wurde heute früh in der Torgauer Straße, Blag III B, in Schöneberg entdeckt. Der 31jährige Bauunternehmer Friedrich Th. wurde in seinem Bureau mit seiner Geliebten, der 30jährigen Stenotypistin Martha B. aus der Gothenbachstraße gebracht und in die Augenflinit aufgenommen werden straße durch Gas vergiftet aufgefunden. Als heute früh Angestellte zu den Bureauräumen Einlaß begehrten, fanden sie verschlossene Türen. Ein schwacher Gasgeruch ließ den Berdacht auftauchen, daß etwas nicht in Ordnung sei und Feuerwehr und Polizei wurden alarmiert. Man verschaffte sich gewaltsam Einlaß und fand in dem völlig mit Gas angefüllten Raume Th. und seine Geliebte bewußtles auf. Wiederbelebungsversuche der Feuerwehr blieben ohne Er
mußte. Ohne Zweifel war es wieder auf einen Raub abgefehen, zu dessen Ausführung das Frauenzimmer das Opfer anlocken sollte. In der Emanueltirchstraße stand heute früh eine 34 Jahre alte Hausangestellte Marie B. im Begriff, die Tür des Hauses 34, in dem sie wohnt, aufzuschließen. Da trat plöglich ein unbekannter Mann pon hinten an sie heran und per suchte, ihr die Attentasche, die sie unter dem Arm trug, zu entreißen. Als ihm das nicht gelang und die Angefallene um Hilfe rief, drückte
In dem zur Beratung des Strafgelegentwurfes eingelegten folg. Der Arzt der nächsten Rettungsstelle, stellte den Tab er ihr die linte ens ho bang in bile rief, brüde
Sonderausschuß des Nationalrots erstattete Abg. Dr. Rintelen Bericht über das Ergebnis der Berliner Besprechungen der Berireter des Ausschusses mit Vertretern des Sonderausschusses des Deutschen Reichstags. Dem Vorschlag auf Einsehung eines gemeinsamen Ausschusses wurde einhellig zugestimmt. Als Bertreter wurden die Abgg. Dr. Waber, Dr. Odehnal, Dr. Renner( Soz.), Dr. Rintelen, Dr. Eisler( G03.) und Dr. Schönbauer bestellt.
Wirtschafts: statt Militärdruck. Je eher man das Rheinland räumt, um so sicherer ist die Dawes Leistung.
Paris , 9. November. ( Eigenbericht.) Die„ Bolonté", das Blatt Caillaug', sucht aus dem„ Börsentrach in Berlin " Schlußfolgerungen über die Durchführung des Dawes Planes und die Bolitif einer Versöhnung zwischen Frankreich und Deutschland zu ziehen. Die Börsenpanit sei die Folge der Warnung Parker Gilberts an die Reichsregierung. Sie beweise, daß die Drohung mit einer finanziellen Blodade Deutschlands durch die anglo- amerikanische Hochfinanz viel wirksamer sei als alle gewaltsamen militärischen Mittel. Weder die Besetzung von Düffeldorf, Duisburg und Ruhrort , noch schließlich die Besetzung des Ruhrgebiets hätten in Deutschland eine so schnelle nachhaltige Wirkung hervorgerufen, wie der Drud der Hochfinanz. Daraus ergebe sich die Lehre, daß man besser wirtschaftliche Mittel gegen Deutschland anwende als militärische.„ Die Besetzung des Rheinlands mußt uns also praktisch gar nichts. Unsere Rettung liegt vielmehr in der prompten Reaktion der internatio. nalen Finanzwelt. Diese Reaktion ist unwiderstehlich. In menigen Stunden erreicht sie mehr als aile die bisherigen Gemaltmaßnahmen. Das eigentliche Interesse der deutschen Gläubigerstaaten ist also, die Internationalisierung des Dawes Blanes nach Möglichkeit zu erleichtern. Wenn wir durch eine rasche Senfung unferer Rheinlandbesaßung erreichen fönnen, daß die Dawes- Obli gationen, die bisher noch in den Kassenschränken Barfer Gilberts liegen, auf dem internationalen Martt vertauft und von den Sparern der ganzen Welt angenommen werden, dann können wir mit Ruhe und Sicherheit feststellen, daß die Durchführung des Dawes Blanes garantiert ist."
Terrorfieg in Bulgarien . Die bulgarische Regierung hat bei den Nagmahlen in ungefähr 50 Landgemeinden einen ,, bedeutenden Sieg crrungen
fest, der erst kurze Zeit vorher eingetreten sein mußte. Aus hinterlassenen Briefen ging hervor, daß beide im gegenseitigen Einverständnis freiwillig aus dem Leben geschieden sind.
Schweres Autounglück in Zegel.
3 Schwer und 2 Leichtverletzte.
In der Schloßstraße zu Tegel , wo sich erst fürzlich ein verhängnisvolles Autounglüd ereignete, trug sich gestern nacht turz nach 24 Uhr abermals ein folgenschwerer Autounfall zu, bei dem fünf Insassen zum Teil lebensgefährliche Berlegungen davontrugen. Sturz nach 24 Uhr wurden Bewohner der Schloßstraße durch einen furchtbaren Krach aus dem Schlaf ge= schreckt. Vor dem Grundstück Nr. 22 mar ein Privatauto, dessen Führer auf dem vom Regen schlüpfrig gewordenen Pflaster die Ge walt über seinen Wagen verloren hatte, mit voller Bucht gegen einen Straßenbahnmast gefahren. Der Anprall erfolgte mit solcher Gewalt, daß sich das Auto überschlug und völlig zertrümmert wurde. Die fünf Infassen wurden unter dem Automrad begraben und mußten von hinzueilenden Baffanten und Bolizeibeamten aus ihrer entsetzlichen Lage befreit werden. Die Berletzten, der 35jährige Ingenieur Karl Wizgall aus der Schulzendorfer Str. 27, der 24jährige Bertreter Friedrich Oberbeil aus der Schulzendorfer Str. 26, die 16jährige.Elfriede knop aus der Brandenburgstr. 22, die 26jährige Martha Egner aus der Choriner Str. 69 und der 33jährige Kaufmann Karl Biala aus München , wurden in das Virchow- Krankenhaus übergeführt. Während Fräulein Egner und Biala nach ärztlicher Behandlung und Anlegung von Notverbänden in ihre Wohnungen gebracht werden fannien, liegen die übrigen Verlegten sehr schwer danieder. Der Chauffeur des Unglückeautos fam wie durch ein Wunder unverlegt davon. Die Trümmer mußten von der Tegeler Feuerwehr fort geräumt werden.
Wie uns furz vor Schluß des Blattes mitgeteilt wird, ist der Ingenieur Karl Wikgall im Virchow Krankenhaus seinen schweren Verlegungen erlegen.
Ein Großfeuer wütete heute vormittag mehrere Stimden lang auf dem umfangreichen Holz- und Baumaterialien plas der Firma inte in der Mannheimer Straße zu Wilmers: dorf. Die Feuerwehr, die gegen 8.30 Uhr auf den Alarm zunächst mit drei Löschzügen anrückte, fand bei ihrem Eintreffen bereits einen so ausgedehnten Brandherd vor, daß sofort III. Alarm, d. h. Groß feuar meitergegeben werden mußte. Unter Leitung des Oberbrand direktors Gempp rückten hierauf zwei weitere Züge und ein
Stock, den er in der rechten Hand hielt, mehrere Schläge über den Kopf. Schupobeamte des 70. Reniers hatten aber bie Hilferufe bereits gehört und eilten im Laufschritt heran. Das veranlaßte den Räuber, schleunigst die Flucht zu ergreifen. Die Ber folgung blieb ohne Ergebnis.
M
Zu einem schweren Zusammenstoß zwischen angetrunkenen Musikern und einem Eisenbahnbeamten fam es in der vergangenen Nacht gegen 1 1hr auf dem Bahnhof Spandau West. Die Musiker, die von einer Tanzveranstaltung famen, hänselten den Türschließer Wilhelm Behrendt und ergingen sich in Statt unilätigen Redensarten, als er sich das verbat. auf Verlangen ihre Fahrkarten vorzuzeigen, fielen sie über Behrendt her, schlugen ihn zu Boden und hieben, während er dalag, mit den Mundstücken ihrer Instrumente auf ihn ein. Fahrgäste, darunter ein Reichswehrsoldat, sprangen dem Angefallenen bei und befreiten ihn mit Gewalt von seinen Gegnern. Behrendt erlitt so ich were Berlegungen, daß er nach dem städtischen Krankenhaus gebracht werden mußte. Auch einer der Angreifer. der Mufiter König, trug Kopfverlegungen davon, die hause verbunden werden mußten. Er wurde dann ber R polizei übergeben, ebenso zwei Mittäter, Mufifer Gebrüder Eichberg.
Ein Raubüberfall aufgeklärt.
In der Nacht zum Sonntag wurde ein Buchhalter Karl St., als er auf dem Heimwege die Ritterstraße entlangradelte, non zwei Begelagerern überfallen. Die beiden stießen ihn vom Rad, so daß er hinfiel, raubten ihm das Rab und seine Barschaft und verschwanden damit. Die Beamten des Raubbezernats ermittelten zunächst die Stelle, wo die Räuber das Rad für 20 m. verkauft hatten, gingen dieser Spur weiter nach und stellten als einen der Täter einen 26 Jahre alten Friedrich Lender fest. Gestern gelang es ihnen, diesen in der Schönhauser Straße ausfindig zu machen und festzunehmen. Der Verhaftete ist geständig und wurde dem Untersuchungsrichter vorgeführt. Seinen Mittäter, der noch ge sucht wird, will er nicht fennen. Er behauptet, daß er in einem Lokal in der Ritterstraße zufällig mit ihm zusammengekommen sei.
Todesurteil in Dessan.
Das Anhaltische Schwurgericht verurteilte den Kaufmann Erich Schröter aus Leipzig , der am 9. Juni den Rittergutsbesiger Klepp aus Kleinpafchleben, Kreis Cöthen, auf einer Wagenfahrt niedergeschossen und dessen Sohn schwer verlet hatte, megen Mordes zum Tode. Schröter ist daburch verarmt, daß feine Mutter sein. Erbgut vor dem Kriege an Klepp verfauft und diefer eine Refthypothef während der Inflationszeit zurückgezahlt hatte. Der Gerichtsvorfigende empfahl eine Begnadigung, da Schröter aus verlegtem Rechtsgefühl gehandelt habe.