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haben fuhr der Zeuge fort- Das VoIt" hat diese 3u- daß sie durch eine Verhöhnung des Festes den Kaiser be- hat es doch nie für kompromittirend erachtet, sammenkunft mit Herrn Singer in der gehässigsten leidigten. für den Ausbau des Kölner Doms und zahlreicher anderer Weise ausgebeutet. Werth. Dr. Heine: Hat das Nach kurzer Mittagspause wird Angeklagter Pfund darüber firchlicher Gebäude Lotterien veranstaltet werden. Jedenfalls ist Komitee sich nicht auch an auswärtige Gemeinden gewandt und gefragt, was in dem Artikel der Ausdruck allergnädigster Spiel die, Germania " in ihren Aeußerungen so vorsichtig um Beiträge gebeten? 3euge: Jawohl. Fast alle Ober- teufel" mit Rücksicht auf die Schloßfreiheitslotterie bedeuten soll. gewesen, daß der Redakteur nicht neben den Angeklagten Platz präsidenten, Oberbürgermeister und Bürgermeister haben wir ge- Der Ober- Staatsanwalt hebt hervor, daß die Schloßfreiheits zu nehmen braucht, berufen aber kann sich der Angeklagte beten, uns bei den Sammlungen zu unterstüßen. Im Vereine lotterie durch den Kaiser in einer Kabinetsordre speziell genehmigt auf die„ Germania " nicht besonders. Neben jenem Ausdruck war anfänglich beschlossen, eine Landeskollekte zu verworden sei.. Das müsse den Angeklagten bekannt gewesen allergnädigster Beistand des Spielteufels" ist auch die ganze anstalten, ich wurde aber von vielen meiner Freunde sein. Die Angeklagten bestreiten letzteres und Rechtsanwalt Art wie der Zweck und die Vorgänge bei jenem direkt auf die gebeten, diesen Plan fallen ZU lassen, da zu be- Heine bekennt, daß auch ihm dies nicht bekannt sei. Initiative des Kaisers zurückzuführenden Feste besprochen wird, fürchten sei, daß dadurch die leineren Sammlungen Es wird sodann ein Leitartikel des Vorwärts" unter der zu verurtheilen. Wenn davon gesprochen wird, daß der ganze Zwed zu wohlthätigen Zwecken beeinträchtigt werden würden. Ueberschrift 3ur Kaiserrede am Sedantage" ver- der Feier in der„ Galvanisirung der Person des Kaisers Vertheidiger Dr. Heine: Haben Sie in Briefen bemerkt, daß lesen, für welchen die Angeklagten Pfund und Rautmann Wilhelm" bestehe und wenn von" offiziellem Kriegserinnerungsder Kaiser und die Kaiserin sich für den Fortgang der Samm- verantwortlich sind. Es handelt sich um die bekannte schwindel" gesprochen wird, so liegt darin eine MajestätsIungen intereffirten?-3enge: Ich mag dies in einzelnen Rede des Kaisers, des Kaisers, in welcher dieser sich welcher dieser sich gegen die beleidigung. Schließlich steht noch der Artikel, Die KaiserFällen speziellen Freunden gegenüber gethan haben, sonst thue„ Rotte von Menschen, die nicht werth find, den Namen Deutsche rede am Sedantage" unter Anklage. Diese Rede ich dies grundsätzlich nicht. zu tragen" fehrte. Pfund versichert, daß gerade dieser Artikel war eine wahre Erlösung von einem auf dem Auf Wunsch des Ober- Staatsanwalts macht der Zeuge noch in der Redaktion des Vorwärts" sehr sorgsam gelesen worden Bolte lastenden Drucke und jeder Deutsche muß dem folgende Angaben: Es sind in den letzten 10 Jahren im ganzen fei. Die inkriminirte Stelle:„ Es entspricht nicht unserem Ge- Kaiser nachfühlen, daß er nicht anders reden konnte. für Kirchenbauten 15 bis 16 Millionen Mark verausgabt fchmack, irgend einen Theil unserer politischen Gegner eine„ Rotte Diese Rede ist verdienter Weise den Sozialdemokraten bis worden, davon entfallen auf die Kaiser- Wilhelm- Gedächtnißkirche von Menschen" zu nennen 2c. 2c." enthalte nach seiner Meinung ans Mart gegangen, aber jeder Unbefangene wird ſagen etwa 32 Millionen. Bei allen evangelischen Kirchenbauten seien feine Majestätsbeleidigung und wenn der Artikel sage, daß er müssen, daß die Schmähungen, die der Enkel in der Person nur Evangelische in Anspruch genommen worden, bei der event. in solchem Falle sich eine Strafverfolgung zuziehen würde, feines Großvaters erlitten hatte, ihn zu dieser Sprache beGedächtnißkirche sei eine Ausnahme gemacht worden, weil sie so sei damit nicht ausgedrückt, daß der Kaiser, der an sich ja rechtigten. Wenn nun eine Stelle in dieser Rede als dem Ge ein nationales Denkmal vorstellen solle. Von Katho- immun sei, im Grunde genommen etwas Strafbares gethan habe. ich mack des Vorwärts", also doch wohl dem guten liten und Israeliten seien etwa 40 000 m. beigefteuert widersprechend Angefl. Rautmann will den Artikel vor der Veröffent- Geschmack" bezeichnet wird, so liegt worden. Von patriotischen Juden war die Bitte an den lichung nicht gelesen haben, bestreitet aber auch das Vorliegen darin eine grobe Majestätsbeleidigung. Dabei darf Auf eine weitere Beweisaufnahme man nicht Verein gerichtet worden, sich an dem nationalen Wert einer Majestätsbeleidigung. übersehen, daß dieselbe die daß dieselbe Presse, betheiligen zu dürfen. Der Zeuge sei in einer von über darüber, daß Rautmann den Artikel vor der Veröffentlichung ch m u tigsten Schimpfwörter gebraucht hat, plöglich ges 50 Personen besuchten Versammlung der einzige gewesen, der nicht gelesen, wird verzichtet. schmacksrein geworden ist! Das Anstands": Lexikon der diesem Antrage widersprochen habe. Trotzdem sei ihm im Es nimmt sodann das Wort Ober- Staatsanwalt Drescher: sozialdemokratischen Presse ist so umfangreich und so wenig Volk" der Vorwurf gemacht worden, daß er bei Juden herum- Die in der Sonntagsnummer des„ Vorwärts" erschienenen Artikel reinlich, daß die sozialdemokratische Presse am allerlaufe und für die Kirche bettele. Er habe es nicht für nöthig haben einen Sturm des Unwillens erregt und in wenigsten dazu berufen ist, sich auf Anstand zu berufen. gehalten, sich dieserhalb zu verantworten, da er das Gefühl habe, der Verurtheilung dieser Sch ma ch Artikel ist die ganze bürger- Der Artikel enthält aber noch eine zweite Majestätsbeleidigung, daß derjenige fich besudele, der Schmuz anfasse. liche Presse ohne Unterschied der Parteirichtung einig gewesen. indem er sagt, daß, wenn der Artikelschreiber auf die Gegner Ober Staatsanwalt: Sind Ihnen nicht auch Diese Sch ma ch erforderte auch ein schnelles Eingreifen der Sozialdemokraten dieselbe Bezeichnung anwenden wollte, Anerbietungen zu anderen Kirchenbauten gemacht worden? der Ge. der Staatsanwaltschaft. Diese Sch ma ch- Artikel wie Majestät auf die Sozialdemokraten, der 3euge: Ja, mir sind mehrfach von hochanständigen bildeten gewissermaßen den Schluß einer Reihe von Artikeln, in Staatsanwalt Veranlassung zu einem Strafverfahren jüdischen Fabrikanten größere nerbietungen welchen der Vorwärts" alle Maßnahmen des Kaisers, welche nehmen würde. Damit wird flipp und flar Sr. gemacht worden mit der Begründung, daß die zu erbauende Se. Majestät zur Erinnerung an die große Zeit der Be- Majestät die Verübung einer strafbaren Handlung. Kirche in ihrem Wohnbezirte liege und dadurch einem gründung des Deutschen Reiches, der gemeinsamen Waffen geworfen und dies ist eine grobe Majestätsbeleidigung. Theile ihrer Angestellten und Arbeiter zu gute thaten von Nord und Süd, der Großthaten unserer Was die Abmessung der Strafe betrifft, so ist zu erwägen, tomme. Ich habe aber alle diese Anerbietungen abgelehnt glorreichen Feldherren und vor allen Dingen zur Erinnerung daß unser Gesezmittel leider nicht immer das Mittel gewährt, mit Ausnahme bei der Kaiser Wilhelm- Gedächtnißkirche, weil an den allgeliebten großen Kaiser Wilhelm I. anordnete, die Verfasser solcher Artikel, also die eigentlich Schuldigen zu diese ein nationales Wert sein sollte. abfällig kritisirte. Der Vorwärts" und mit ihm verwandte strafen. Auch dies ist eine Lücke in der Gesetzgebung. Die Vertheidiger Heine: Weiß der Herr Zeuge etwas von der Drgane haben so viel Schmutz und Schimpf auf das Grab Hauptschuldigen halten sich in feigem Versteck und lassen bekannten Inschrift? Beuge: ja. Ich habe das Gefühl, des ersten deutschen Kaisers geworfen, daß jedem anständigen andere die Strafe verbüßen, die ihnen zukommt. Auf der als habe man die ganze Relief Angelegenheit hinein- und ehrlichen deutschen Manne die Scham- und Zornes- andern Seite stehe ich nicht auf dem Standpunkte, daß an sich dies dadurch die Aufmerksamkeit den röthe ins Antlitz getrieben werden mußte. Hunderte fragten jenigen, die als Sigredakteure die Sünden anderer auf sich nehmen, schweren Majestätsbeleidigungen, welche im„ Bor damals in voller Empörung: Warum wird denn gegen wesentlich milder zu beurtheilen feien, wie die Thäter, denn das wärts" enthalten find, abzulenten. Es mochte etwa 4 bis folche Schamlosigkeiten, gegen solche systematische ist ja ihr Geschäft", wofür sie bezahlt werden und sie stehen 5 Tage vor der Einweihung der Kirche fein, als ich mich dort Beschimpfung des Andenkens unferes großen Kaisers doch schließlich auf demselben Standpunkte, wie der Verfasser. eingefunden hatte und den Baurath Sch wech ten sprach. Dieser behördlicherseits nicht eingeschritten? Ich habe mir auch Ich beantrage unter Erwägung der bei den einzelnen Angeklagten führte mich zu einem Reliefbild, welches über einer ziemlich ver- die Frage vorgelegt, wie wohl die Verfasser solcher in Frage kommenden Gesichtspunkte gegen den Angeklagten steckt und im Schatten liegenden Thür angebracht war. Er Schmutzartikel gefaßt werden können, aber ich mußte Dierl ein Jahr drei Monate, gegen Pfund ein theilte mir mit, daß er sich den Scherz erlaubt habe, die zu dem Schluß kommen, daß es leider fein Strafgesetz Jahr zwei Monate, gegen Rautmann ein Jahr Inschrift anzubringen. Als ich ihn darauf aufmerksam giebt, welches gegen solche Sch a mlosigkeiten anzuwenden Gefängniß. Vergegenwärtigen wir uns auch- so etwa machte, daß der Scherz doch wohl etwas unvorsichtig ist. Und diese offenbare Lücke in der Gesetzgebung wird be- schließt der Staatsanwalt die Zeit und die Umstände, sei und unangenehme Folgen haben könnte, gründet mit dem Interesse für eine freie Geschichtsforschung. Ich in welchen diese gröblichen Ausschreitungen sich abgespielt erwiderte mir Baurath Schwechten, daß die Schrift frage: Was hat diese Anwendung sch muhiger Schimpf- haben und fie fielen in die Zeit der Feier der nur angelegt sei und leicht wieder ausgewischt werden könne. worte wohl mit den Interessen einer freien Geschichtsforschung nationalen Gedenktage, die ein ganzes Volk Ich muß aber bemerken, daß ich trotz einer guten Augen zu thun? Man begnügte sich aber nicht damit, das Andenken mit seinem Kaifer an der Spizze gefeiert hat und feiern die Inschrift nicht habe lesen tönnen. Es muß ein des todten Kaisers zu verunglimpfen, sondern man ging weiter durfte. Gerade in diese Zeit fallen jene schmählichen Spion sein Unwesen getrieben und dem, Vorwärts" und richtete die Angriffe auch richtete die Angriffe auch gegen den lebenden Angriffe. Unberücksichtigt darf auch nicht die gemeine eine Abzeichnung des Reliefbildes nebst der ver- Kaiser. Solche Angriffe haben die Angeklagten zu ver- Gefahr bleiben, die gerade aus diesem Verhalten der Ange deutlichten Inschrift, zur Verfügung gestellt treten. Der ehrentränkende Charakter der unter Anklage gestellten flagten für die Allgemeinheit erwächst. Ich mache einen Unterhaben. Artikel liegt klar zu tage, die Ehrenkränkungen richten sich aber schied zwischen einer Majestätsbeleidigung, welche ein Mensch in Es folgt die Vernehmung des Zeugen Baurath Schwechten, in erster Reihe gegen die Person Sr. Majestät des Kaisers. der Angetrunkenheit oder aus Unbedachtheit begeht, der sich folgenderweise ausläßt: Das betreffende Relief fei wie Was hat in dem Artikel„ Cedan und kein Ende" gegeißelt wer- und solchen, die politischer Natur sind. Hier handelt es sich nicht viele andere in der Kirche nicht fertig, sondern nur an- den sollen? Er richtet sich, wie der Artikelschreiber ganz deut- blos um Beleidigungen der Person des Kaisers, sondern um gelegt gewesen. Das Bild liege in einer dunkeln Ecke lich sagt, gegen diejenigen, die das„ Sedanfeft" angerichtet haben, Untergrabung der Sicherheit des Staates, der und sei kaum zu sehen. Für die Inschrift übernehme und da behaupte ich, daß es die Person des Kaisers einzig Grundlagen der Monarchie und der Stüßen des er die Verantwortung. Dergleichen Scherze tämen und allein ist, auf welchen die Anregung und der Befehl zur Thrones, und wenn diese den breiteren Massen des Volkes als in mittelalterlichen Kirchen häufig vor. Er müsse be- Sedanfeier zurückzuführen ift. Das mußten die An- geistige Speise geboten wird, dann ist dies doppelt gefährlich. merken, daß die Kirche noch nicht der Oeffentlichkeit geklagten ebenso wissen, wie es jedes Schulkind wußte, Ich vertraue, daß der Gerichtshof ein gerechtes Urtheil fällen übergeben war, fie fei gewissermaßen noch sein welches am Sedantage zur Spalierbildung eilte, um den wird, welches gleichzeitig eine angemessene Sühne für die Atelier gewesen und er stehe auf dem Standpunkte, daß Kaiser einmal von Angesicht zu Angesicht sehen zu können. Strafthat darstellt. er in seinem Atelier machen könne, was er Se. Maj. der Kaiser hat in verschiedenen Kundgebungen seine Vertheidiger Rechtsanwalt Heine: Ich betone von vorne wolle. Irgend ein Mensch müsse ihm gegenüber einen Friedensliebe stark betont, und wenn nun in dem Artikel die herein, daß ich sämmtliche Angeklagte freizusprechen ersuche. Ich groben Vertrauensbruch begangen, die Zeichnung unter Bekundungen von Friedensliebe als„ Heuchelei" bezeichnet werde mich bemühen, die vom Ober- Staatsanwalt angeführten Hinzuziehung von künstlichem Licht abgezeichnet und werden, so liegt ganz klar zu tage, daß diese Bezeichnung sich Gründe zu widerlegen und gleichzeitig auf einige Momente eindem„ Borwärts" zugestellt haben. Berth. Heine: auf Se. Majestät beziehen soll. Ter Artikel enthält daher den gehen, die der Ober- Staatsanwalt nicht gebracht hat, die sich War der Scherz denn nicht dazu bestimmt, Eingeweihten gezeigt Thatbestand der Majestätsbeleidigung und einer Beleidigung der das Gericht aber doch vielleicht zu eigen machen könnte. Auf der zu werden? 3euge: Nein, es war ein Zufall, daß ich Herrn Angehörigen der preußischen Armee und der deutschen Offiziere, anderen Seite will ich nicht wie der Staatsanwalt auf die politischen v. Mirbach darauf aufmerksam machte. H.-A. Heine: Sie welche berufsmäßig an R.-A. Heine: Sie welche berufsmäßig an jener Feier sich zu betheiligen Motive eingehen, sondern mich auf das juristische Gebiet be= werden doch auch anderen Personen die Inschrift gezeigt haben? hatten. Der Artikel über die Kaiser Wilhelmschränken. Was zunächst den Angeklagten Rautmann betrifft, 3euge: Ich entsinne mich nicht, aber die Möglichkeit Gedächtnißkirche enthält gleichfalls eine Majestätsbeleidigung so ist er für den letzten Artikel höchstens nach§ 21 des Preß. gebe ich zu. durch Anwendung der höhnischen Bezeichnung„ Aegir- gesetzes verantwortlich, denn wir können ohne weiteres Hiermit ist dieser Theil der Anklage erschöpft und es wird Kirche ". Dieser ganze Artikel sollte diejenigen begeisern, feine Angaben für Angaben für wahr halten. Eine Haftung aus zu einem neuen Punkt geschritten. In der Beilage des Vor- die die Mittel zur Erbauung dieser Kirche aufgebracht haben und§ 20 des Preßgesetzes ist nach meiner Meinung aus wärts" vom 17. Auguft, welche von dem Angeklagten Pfund unter ihnen sollte in erster Reihe Se. Majestät angegriffen wer- geschlossen, weil der Thäter keine vollständige Kenntniß von als verantwortlicher Redakteur gezeichnet ist, befand sich ein Ar- den. Mit Rücksicht auf die Ueberweisung der Ueberschüsse aus dem Inhalt gehabt hat. Wenn der Ober- Staatsanwalt feruer titel mit der Ueberschrift:" Ein dynastisch militärisches Fest." der Aegir- Komposition ist der Ausdruck Aegir Kirche" gewählt meint, daß die Tendenz des in Betracht käme, Der Artikel bespricht die für den folgenden Tag anberaumte und darin liegt eine Verspottung und Verhöhnung nicht der Kirche so glaube ich Ihnen über die Tendenz des Vorwärts" Grundsteinlegung zum Raiser- Wilhelm- Denkmal in einer Weise, als solcher, sondern derjenigen, die für die Kirche beigetragen und die zu können, daß der oberste daß darin eine Majestätsbeleidigung gefunden wird. Der Angeklagte gesammelt haben- also auch eine Verhöhnung und Verspottung Grundsay, von welchem aus dieses Blatt geleitet wird, die Rautmann hat diesen Artikel im„ Boltsblatt" für den Kreis Teltow der Person Se. Majestät des Kaisers. Die Berquickung dieser materialistische Geschichtsauffassung ist, wonach die Vorgänge wiedergegeben. Der Angeschuldigte Pfund versichert, daß er" Aegir- Kirche" mit den Gratweil'schen Bierhallen lasse nebenbei aus dem Zusammenwirken mehrerer Faktoren erklärt werden. Aus im Drange der Geschäfte unterlassen habe, den beanstandeten gar feinen Zweifel über die Absichten des Verfaffers. Selbst dem diesem Grunde wird der Vorwärts" weit weniger die Person Artikel zu lesen. Er würde sonst sicher eine Anzahl Ausdrücke blödesten Leser müsse es klar sein, das der Verfasser auf Kosten der eines einzelnen für irgend etwas verantwortlich machen, als ausgemerzt haben, welche er als ungehörig bezeichnen müsse. Er Person des Kaisers einen Wig machen wollte, der vollständig solche Blätter, die auf anderem Boden stehen. tönne aber feineswegs eine Majestätsbeleidigung in dem Artikel den Charakter eines herabwürdigenden Spottes hatte. In dem Der Vorwärts" zieht die Person des erblicken, der auf den regierenden Kaiser auch gar nicht gemünzt Artikel wird gleichzeitig der Frhr. v. Mirbach in gröblichster Raisers bei weitem nicht so oft in die Debatte, sei. Ferner müsse er betonen, daß der größte Theil des Artikels Weise beleidigt, der seine besten Kräfte für einen edlen als bürgerliche Blätter, wie beispielsweise der„ Germania " entnommen sei. Die Quelle sei auch angegeben. und schönen 3 weck eingesetzt hat und nun auf eine Stufe die Zukunft" und in lezter Beit auch konfer Auch der Angeklagte Rautmann bestreitet, daß in dem gestellt wird mit Bettlern und Erpresseru. Es ist eine unwahr- vative Beitungen. Daß wegen der Angriffe von dieser Artikel cine Majestätsbeleidigung zu finden, oder eine solche be- heit, daß Frhr. v. Mirbach sich auch um die Unterstützung Seite feine Verurtheilungen wegen Majestätsbeleidigungen absichtigt sei. Im übrigen erklärt er sich für den Artikel ver- durch Juden und Sozialdemokraten umgethan hat; erfolgt sind, ändert an der Thatsache nichts. Ich antwortlich. er hat nur wahrscheinlich mit schwerem Herzen den sozial- erinnere ferner daran, wie zynisch in gewissen Kreisen Der Ober Staatsanwalt betont, daß der Angeklagte demokratischen Stadtverordneten Singer ersucht, nicht etwa für über manche Thaten des Kaisers geurtheilt wird. Pfund in der sozialdemokratischen Presse wiederholt den Vor- die Geldbewilligung zu stimmen, sondern nur auf die sozial- Der ,, Vorwärts" dagegen hat in den wurf gelesen haben muß, daß das Fest nicht der Initiative des demokratische Preffe dahin zu wirken, daß nicht in 12 Jahren seines Bestehens Boltes, sondern der ureigensten Initiative des Kaisers seine Ent- so maßlos agitatorischer Weise gegen diese Kirche und urtheilungen wegen Majestätsbeleidigungen stehung verdanke. Er beantragt die Verlesung dahingehender die Möglichkeit einer Geldbewilligung geeifert werde. erlitten und diese Fälle waren noch dazu sehr Artikel. R.-A. Heine beantragt, dieje Berlesung als uner- Frhr. v. Mirbach kann es dem Vertheidiger danken, daß dieser milde. Wie kann man also da von einer Tendenz des„ Vorheblich abzulehnen, da der Artikel auf diese Thätigkeit des ihn als Zeugen vorgeladen hat, denn er hat dadurch Gelegenheit wärts" zu Majestätsbeleidigungen reden. Kaisers gar nicht bezug nimmt und nicht jede Kritit jenes Festes gefunden, sich gegen böswillige Unterstellungen zu Ich gehe nun zu den einzelnen Artikeln über. In dem eine Majestätsbeleidigung enthält.- Ober- Staats- schützen. Frhr. v. Mirbach ist nun auch noch wegen der Inschrift Artikel Sedan und kein Ende" wird eine Majestätsbeleidigung anwalt: Daß meine Beweisanträge von dem Vertheidiger befragt worden, obgleich diese gar nichts mit der An- erblickt, weil ein Fest abfällig beurtheilt wird, das der Kaiser selbst sämmtlich als„ ganz unerheblich" hingestellt werden, nimmt mich flage zu thun hat. Ich will zugestehen, daß dies auch für veranlaßt hat. Der Ober- Staatsanwalt meint, das ganze Voik feineswegs Wunder. Präs.: Na, Angell. Pfund, mich eine peinliche Angelegenheit ist und ich für Herrn hätte aufgeathmet, als diese Nummer beschlagnahmt wurde. Nun, wenn ein Artikelschreiber zu einem Blatte wie Baurath Echivechten teine Lanze brechen will. Die Bezugnahme so allgemeinen Beifall fand die Beschlagnahme denn doch nicht, der Vorwärts" tommt und einen Artikel auf mittelalterliche Scherze ist in heutiger Zeit mindestens sehr und ich kann mir die Gründe zweier föniglicher Gerichtshöfe, " der Ueberschrift„ Ein dynastisch mili- unvorsichtig. Wo in aller Welt trifft aber den Frhru. v. Mir welche mit anerkennenswerther Ausführlichkeit sich dagegen er tärisches Fest" überreicht, dann tann man bach ein Vorwurf in dieser Angelegenheit? Es hat sich durch klärt haben, sehr gut für meine Vertheidigung zu eigen machen. zehn gegen eins wetten, daß darin Be die Beweisaufnahme ergeben, daß dieser Herr alles gethan Erst auf Beschluß des Kammergerichts ist der Prozeß gegen den leidigungen enthalten sein werden. Angefl. hat, was er thun konnte ivenn man ihm nicht gerade Vorwärts" eingeleitet worden, angeblich weil ein vom Kaiser Pfund: Sämmtliche Artikel werden im Vorwärts" sorgfältig zumathen will, daß er selbst Hand an den Stein legen wollte. angeordnetes Fest in demselben geschmäht ist. Thatsächlich ist geprüft. Präs.: Das beweisen die zahlreichen In dem Artikel über die Grundsteinlegung für das Kaiserdenkmal aber nur ausgeführt, daß es unvereinbar ist, zugleich dem Gotte Anklagen gegen den Vorwärts", mit denen liegt gleichfalls eine Majestätsbeleidigung, da er vom„ aller- des Friedens zu dienen und auf der anderen Seite den sich die Gerichte fast täglich zu beschäftigen gnädigsten Beistand des Spielteufels" spricht. Der eine An- friegerischen Geist zu pflegen und Kriegserinnerungen zu haben, weil er die Thatsachen entstellt wieder geklagte beruft sich auf einen ganz ähnlichen Artikel der feiern. Diese Ausführungen find wohl berechtigt, denn giebt, beispielsweise bei militärischen Miß Germania ". Ich muß es der„ Germania " überlassen, ob sie es giebt doch noch andere Leute, welche es mit handlungen. Der Gerichtshof verliest den Artikel des ihren diesbezüglichen Artikel für tattvoll hält; ver dem heutigen Kulturzustand nicht vereinbar finden, immer wieder " Vorwärts", welcher ausgeführt hat, daß das Fest der Grund- wunderlich allerdings ist es, daß die Germania" es für alte Kriegserinnerungen aufzufrischen. Es ist nicht angebracht, fieinlegung nicht der Initiative des Voltes, sondern der Initiative to promittirend erachtete, daß auf einem durch die in der spöttischen Weise, wie es der Staatsanwalt gethan bat, des Kaisers entsprungen sei. Der Staatsanwalt zieht daraus die Ertvägnisse der Lotterie freigelegten Plate das Denkmal über diese von tiefem fittlichen Grust durchdrungene AnEchlußfolgerung, daß den Angeklagten bewußt gewesen sein muß, des Kaisers Wilhelm errichtet werden soll. Dieselbe„ Germania " schauung herzuziehen. In dem Artikel selbst ist die Person
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