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2. Beilage zum Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 135.

Gerichts- Beitung.

Effen, 11. Juni 1891. Die Bochumer   Steuereinschätzungs- Verhältnisse

da der

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vor Gericht.

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und

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Sonnabend, den 13. Juni 1891.

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8. Jahrg.

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widerspricht wiederholt diesem Antrage. Der Gerichtshof Bochumer Verein   niemals versucht worden. Allerdings bin ic beschließt jedoch nunmehr, die Artifel zu verlesen. Nach und mit mir der ganze Magistrat bemüht gewesen, mit der Beendigung der Verlesung erklärt Oberbürgermeister Boll Bochumer Verein in Frieden zu leben. Angeklagter Fus mann: Es sei ihm soeben per Telephon aus Bochum   mitgetheilt angel: Da die Angelegenheit hier mehr auf das konfessionell worden, daß nur die Einschätzung der Eisenbahnen später er- Gebiet gespielt worden ist, so richte ich an den Herrn Ober folge, die Einschätzung des Bochumer   Vereins sei im Jahre 1890 bürgermeister die Frage, ob nicht bei Besetzung von Stellen die - Oberbürgermeister Neunter Tag der Verhandlung. im April geschehen. Bankier 2 auffs, der alsdann als Zeuge Evangelischen bevorzugt worden sind? Das ist niemals geschehen. Wir haben im Der Andrang des Publikums nach dem Zuhörerraum ist erscheint, deponirt: Er habe bereits bekundet, daß er dem An- Vollmann: heute noch stärker als in den vorhergehenden Tagen. Gegen geklagten Fusangel fein Material gegeben habe; aus welchen Magistratskollegium stets die Qualifikation des Bewerbers, nie­9 Uhr Vormittags eröffnet der Präsident, Landgerichts- Direktor Quellen Fusangel geschöpft, wisse er nicht. Hierauf wird noch mals aber die fonfessionelle Zugehörigkeit im Auge gehabt und Thöne, die Sigung. Es nimmt heute sogleich das Wort, Ver- mals Geheimer Kommerzienrath Baare vernommen. Präsi haben infolge dessen auch nicht der Parität Rechnung getragen. theidiger Rohn( Dortmund  ): Der Herr Staatsanwalt hat bei dent: Der Kassirer Mummenhoff, der kommissarisch vernommen Angeklagter&   us angel: Ich überreiche dem hohen Gerichts­Beginn der letzten Sigung die Bemerkung gemacht, daß bezüglich worden ist, hat zeugeneidlich erklärt, daß Sie ein festes Gehalt einen Brief, in dem der Polizei- Inspektor Böttcher an einen der von meinem Klienten Fusangel erhobenen Beschuldigung be- von 18.000 m. und 12 000 M. Repräsentationsgelder erhalten; Mann, der sich um eine Polizei- Wachtmeisterftelle beworben, ge­treffs der Stempelfälschung auf dem Bochumer Verein   durch die Reisegelder erhalten Sie extra?- Beuge: Das ist richtig. schrieben hat: Wenn Sie katholisch find, dann kann ich Ihnen bereits stattgehabte Zeugenvernehmung nichts erwiesen sei. Ich Präsident: Wozu sind die 12,000 M. Repräsentationsgelder wenig Aussicht machen."- Oberbürgermeister Bollmann: habe darauf zu bemerken, daß die Zeugenvernehmung bei dem erforderlich?- Beuge: Ich bewohne allerdings nicht, wie Dieser Brief datirt aus dem Jahre 1875, während ich erst im - Präsident: Herrn Untersuchungsrichter in Bochum   noch keineswegs beendet Herr Krupp, ein Schloß, ähnlich der Villa Hügel  , allein als Jahre 1877 nach Bochum   gekommen bin. noch Polizei Inspektor in Bochum  ?- war und auch bisher noch nicht beendet ist, und daß bisher noch Leiter eines der größten Werke der Welt bin ich genöthigt, eine st Böttcher tein einziger Zeuge eidlich vernommen worden ist. Der standesgemäße Wohnung zu unterhalten. Ich bin fast täglich Oberbürgermeister Bollmann: Jawohl. Ich muß be­Präsident verliest alsdann das Protokoll der kommissarischen genöthigt, Fremde zu empfangen und muß dementsprechend merken, daß unter meinem Amtsvorgänger Herr Polizei­Vernehmung des trant darniederliegenden Kassirers Mum= meinen Haushalt Haushalt einrichten. das Geschäfts- Inspektor Böttcher etwas sehr selbständig handeln durfte, Auf An­menhoff. Dieser befundet: Er habe dem Geheimen Rath interesse gebietet und dafür 12 000 m. Repräsentations- dies ist unter meiner Amtsführung anders geworden. Baare im 1889 213 391,80 Mark November wird im gelder feine zu hohe Summe ist, das mir jeder trag der Vertheidigung wird beschlossen, den Polizei- Inspektor Es tritt alsdann November 1890 225 752 M. Tantiemengelder und außerdem je Sachverständige bestätigen. Derartige Repräsentationsgelder Böttcher zu morgen als Zeugen zu laden. eine Summe, deren Höhe er nicht mehr angeben könne, für werden jedenfalls in noch höherem Maße den Leitern eine furze Pause ein. Gratifikationen ausgezahlt. Wie die Vertheilung dieser Gelder der Kruppschen Werke, des Werkes Phönig u. s. w. gezahlt.- Nach Wiederaufnahme der Verhandlung bekundet auf Be erfolgt sei, wisse er nicht. Außerdem beziehe Geh. Rath Baare Präsident: Ihr Sohn, der Herr Generalsekretär Frizz Baare, fragen des Präsidenten Geh. Kommerzienrath Baare: Ich ein festes Gehalt von 18 000 m. und 12 000 M. an bezieht ein festes Gehalt von 12 000 m. und 10 000 m. Re- habe inzwischen nochmals die Bilanz geprüft und daraus ersehen, Repräsentationsgeldern. Dein Dr. jur. Baare habe er im Jahre präsentationsgelder? 3euge: Das kann stimmen. Prä daß mir Herr Mummenhoff auf meine Anweisung im Ganzen 1889 8250. Gehalt und 3000 M. Repräsentationsgelder, dem sident: Wozu hat Herr Fritz Baare   10 000 M. Repräsentations- 258 117 M. im November 1889 ausgezahlt hat. 213 391 M. Generalsekretär Fritz Baare   in demselben Jahre 12 000 m. Ge- gelder nöthig? Beuge: Mein Sohn Fritz ist ebenfalls im waren für Tantieme und 447 000 M. für Gratifikationen be­halt und 10 000 M. Repräsentationsgelder ausgezahlt. Mit dem Interesse des Werkes genöthigt, Fremde zu empfangen und zu stimmt. Ich wußte das augenblicklich im Kopfe nicht mehr genau, Miethswerth feines Hauses habe Frizz Baare eine jährliche Ein- repräfentiren. Präsident: Das Einkommen des Herrn Friß nur soviel war mir bekannt, daß ich nur eine einzige Summe zur nahme von 24 000 m. Der Präsident bemerkt: Da der Baare soll im ganzen 24 000 M. betragen, eingeschäßt war er Auszahlung angewiesen habe. Da wir bei vollster Deffentlichkeit Reingewinn des Bochumer   Vereins im Jahre 1889 2 133 918,04 aber nur auf 7250 M.? 3euge: Ich bin darüber nicht verhandeln und ich augenblicklich in der ganzen Welt die schmäh­Mart betragen, so habe Geheimrath Baare laut seiner Befun- informirt. Präsident: Herr Mummenhoff hat weiter be- lichsten Angriffe erfahre, so möchte ich den hohen Gerichtshof dung, daß 4 p& t. von der Reineinnahme an Tantiemen vertheilt fundet, daß er Ihnen auf Ihre Anweisung im Jahre 1889 bitten, die hier im Saale anwesenden Herren Franken und Hanau  werden, 85 353,72 M. Tantiemen im Jahre 1889 bezogen. 213 391,80 M. und eine Summe, die er nicht näher bezeichnen aus Bochum   als Sachverständige zu vernehmen, ob die von Staatsanwalt: Ich beantrage, noch die Frau General- fann, als Gratifitationen gezahlt?- 3euge: Das ist wohl ein mir bezogenen Repräsentationsgelder zu hohe gewesen sind? direktor Köhler und den Bantier Lauffs zu vernehmen. Diese Irrthum. Soweit ich mich erinnere, sind in den 213 391,80 m. Präsident: Diesem Antrage fann nicht stattgegeben werden bekunden, aus welchen Quellen der Angeklagte die Gratifikationsgelder bereits mit enthalten gewesen.-Präwerden. Vertreter der Nebenkläger, Rechtsanwalt te waag: Fusangel betreffs der Steuereinschäßungen geschöpft hat. Sident: Herr Mummenhoff hat befundet, daß außer den 213 391,80 M. Der Herr Geh. Rath Baare ist nicht blos Zeuge, sondern Ich stelle diesen Antrag im Interesse des im Interesse des Angeklagten, noch eine Summe für Gratifikationen gezahlt worden ist, wir auch Nebentläger. Vertheidiger Rechtsanwalt Wallach: Vertreter der Nebentläger, Herr Rechtsanwalt werden also, wenn Sie bei Ihrer Behauptung bleiben, eine noch Die Strafanträge des Geh. Raths Baare sind ja ausgeschieden. Tewaag, vorgestern bemerkte, er werde im Plaidoyer ausführen, malige Vernehmung des Mummenhoff in Ihrem Beisein vor- Rechtsanwalt Tewaag: Ich stelle nunmehr den Antrag: daß der Angeklagte seine Behauptungen aus der Luft gegriffen, nehmen müssen. Beuge: Mir ist nicht erinnerlich, daß die Die Herren Franken und Hanau   als Sachverständige zu ver wenn er nicht sage, aus welchen Quellen er geschöpft habe. Gratifitationen extra gezahlt wurden. Ich kann allerdings nicht nehmen, ob die Gehälter und die Tantiemen der Beamten des Angell. Fus angel: Ich habe gegen die Vernehmung der vom alles im Kopfe haben. Hätte ich gewußt, welche Fragen mir Bochumer   Vereins zu hohe gewesen sind, Angeklagter Fu3­Herrn Staatsanwalt vorgeschlagenen Zeugen nichts einzuwenden, heute werden vorgelegt werden, dann hätte ich mich vorher orien- angel: Das habe ich nicht behauptet, ich habe bloß bemängelt, ich will blos bemerken, daß die benannten Zeugen mit dem von tiren fönnen. Präsident: Diese 213 391,80 m. sollen als daß die Gehälter und Tantiemen nicht entsprechend besteuert Tantiemen vertheilt worden sein. mir erbrachten Material absolut nichts zu thun haben. Beuge: Keineswegs. waren. Der Gerichtshof lehnt aus Anlaß dieser Erklärung Staatsanwalt: Das habe ich auch nicht behauptet, sondern Davon gehen zunächst 50 000 m. für Arbeiterzwecke ab. den Antrag des Rechtsanwalts Tewaag ab.- Präsident: nur, daß die Zeugen uns sagen werden, aus welchen Quellen Präsident: Können Sie uns sagen, welche Tantieme Sie Der Angeklagte hat geltend gemacht, er hätte berechtigte Inter­der Angeklagte Fusangel sein Material geschöpft hat. Ver- erhielten? Beuge: Ich erhielt zunächst meine Tantieme essen verfolgt und in gutem Glauben gehandelt und das von theidiger Rechtsanwalt Schunk: Ich muß zu diesem Antrage als Generaldirektor und ferner meine Tantieme als Aufsichtsraths- ihm Vorgebrachte für wahr gehalten. Stun sind aber doch in bemerken, daß im Rheinisch- Westfälischen Tageblatt" einmal die Mitglied.- Präsident: Wie viel betrug das?- Beuge: mancher Beziehung Ausdrücke gebraucht, die wohl nicht zu recht­Bemerkung gestanden: Bei den Artikeln Fusangel sind die Kon- Herr Präsident, ich ersuche Sie, mir die Beantwortung dieser fertigen sind, woraus auf eine Absicht zu beleidigen direkt zu kurrenten und die Hintermänner zu beachten." Eine ähnliche Frage zu erlassen. Ich bin gern bereit, wenn die Strafanträge, schließen ist. Bunächst in Nr. 184 hatten Sie Herrn Mummen Bemerkung ist in einer Damengesellschaft in Bochum   gefallen, in die ich gegen Fusangel gestellt habe, zur Verhandlung gelangen hof als ehrenhaften Mann, unabhängigen Wolfstribun geschildert. der sich Frau Generaldirektor Köhler befunden. Wenn de An- werden, zu sagen, wie hoch fich meine Tantieme beläuft; gegen- Ist das nicht Fronie? Fusangel: Nein, durchaus nicht. trage des Herrn Staatsanwalts stattgegeben wird, dann be- wärtig möchte ich aber nicht die Neugierde meiner Gegner be- Ich mache darauf aufmerksam, daß die inkriminirten Artikel in antrage ich im Namen des Angeklagten Fusangel: Frau Dr. friedigen, zumal mir von meinem Verwaltungsrath in dieser mehrere Abschnitte eingetheilt werden müssen. Die Artikel, Gleiches Willy Baare, Frau Generalsekretär Frizz Baare und Frau Berg- Bezieh ung Diskretion zur Pflicht gemacht worden ist. Da meine Recht für Alle" sind lediglich zu dem Zwecke geschrieben, die in Wirk­rath Dr. Schultz als Zeugen zu laden. Der Gerichtshof Person augenblicklich auf der öffentlichen Tagesordnung steht, so lichkeit vorhandenen Mißstände einer Beleuchtung zu unterziehen. beschließt, dem Antrage des Staatsanwalts stattzugeben, will ich noch erklären, daß die Tantiemen wohl auf einem Das Rheinisch- Westfälische Tageblatt" hatte mich und meine Partei den Antrag des Vertheidigers dagegen, weil unerheblich, abzulehnen. Vertrage beruhen, aber feineswegs alljährlich gezahlt werden. in gehässiger persönlicher Weise angegriffen und dadurch ist auch Hierauf wird konstatirt, daß Frau Generaldirektor Köhler ein Behn Jahre lang sind gar keine oder nur sehr geringe Tantiemen in meinem Blatte die Sprache eine gereiztere geworden. Ich habe Krankheitsattest eingesandt habe, aus dem hervorgeht, daß fie gezahlt worden.- Angeklagter Fusangel: Ich richte an den in meinen Artikeln verschiedener Herren, die eine öffentliche nicht im Stande sei, als Zeugin zu erscheinen. Auf Antrag Beugen die Frage: ob die 71/2 Millionen Kursgewinn in die Rolle spielen, und die Gelegenheit haben, etwas in öffentlichem des Vertheidigers Rechtsanwalt Rohn wird beschlossen, den Bilanz aufgenommen worden sind?- 3euge: Dieser Kurs Interesse zn thun, erwähnt und dabei auch Herrn Mummenhoff bereits vernommenen früheren Armenhausverwalter Klose noch gewinn entstand aus der Ausgabe neuer Aftien über pari. Wir genannt, aber ihn in keiner Beziehung als Mitglied der Ein­einmal zu vernehmen. Bertreter der Nebentläger, Justizrath konnten dieses Agio nicht in die Bilanz stellen, da diesein Gewinn schätzungskommission für Forensen bezeichnet und auch nicht be­Schulz: Ich beantrage, noch einige Artikel aus der West- ebenso geringere Werthe gegenüber standen. Wir mußten mit sprochen. Präsident: Dann Artikel 190, mit dem Vor­fälischen Volts- Zeitung" zu verlesen, die im Sommer 1890 er- diesem Gewinn die Verluste, die wir in Savona   hatten, decken, wurf mangelhafter Unterscheidung zwischen Mein und Dein gegen schienen sind. In diesen Artikeln wird auf die trostlose Lage mußten Meister und Beamte nach Savona   schicken u. dergl. m. die Großarbeitgeber. Fusangel: Das ist hauptsächlich des Bochumer Vereins hingewiesen und bemerkt, daß es un- Beisitzender, Landgerichtsrath Schneider: Wann wurde das gegen Geheimrath Baare gerichtet. Präsident: Nun ist verantwortlich sei, wenn der Bochumer Verein 6 bis 7 pet. Savonaer Werk gegründet? Beuge: Savona   ist ein altes aber neben Geheimrath Baare auch Frielinghaus, früher als Dividende zahlen wollte. Zu gleicher Zeit wird aber von dem Wert, das vor 3/2 Jahren angekauft wurde. Das Savonaer Wert Vertreter der Großindustrie bezeichnet. Konnte sich das nicht Angeklagten Fusangel der Einschätzungskommission der Vorwurf prosperirte auch zunächst und wird auch zweifellos wieder rentabel auch auf Frielinghaus beziehen? Fusangel: In keiner gemacht, daß sie bei der Einschätzung des Bochumer   Vereins werden, sobald die italienische Krisis aufhört. Wie augenblicklich Weise. Frielinghaus galt als einer der humanften Arbeitgeber.  - parteiisch vorgegangen sei. Vertheidiger Rechtsanwalt die Dinge stehen, wird Savona  , wenn keine Widerwärtigkeiten Präsident: Waren Sie sich nicht bewußt, daß Herr Wa II ach: Ich ersuche, diesen Antrag abzulehnen. Einmal eintreten, das Savonaer Werk sich beleben und mit der Zeit ein Frielinghaus die Erklärung mit auf sich beziehen konnte? find die hier angedeuteten Artikel nach erfolgter Einschätzung er ganz rentables Unternehmen werden. Als der Bochumer Verein   das Fus angel: Nein, durchaus nicht.- Präsident: Konnte aber schienen. Andererseits wären wir, sollte dem Antrage statt: Savonaer Werk kaufte, bestand in ganz Italien   die Meinung, daß nicht Herr Frielinghaus das mit auf sich beziehen?-Fusangel: gegeben werden, genöthigt, die Verlesung von Artikeln aus das Unternehmen ein sehr vorzügliches sei. Bei dieser Gelegenheit Das habe ich nicht beabsichtigt. Präsident: Warum haben gegnerischen Blättern und womöglich Aussetzung will ich noch auf eine Bemerkung, die vorgestern der Angeklagte Sie das denn nicht besonders hervorgehoben?- Fusangel: der Berhandlung zu beantragen, um uns noch näher zu in- Fusangel gemacht haben soll zurückkommen. Nach verschiedenen Ich konnte doch nicht eine Bemerkung hinzufügen, Frielinghaus formiren. Justizrath Sch u: Ich muß auf meinem An- Zeitungsberichten hat der Angeklagte Fusangel am vergangenen fönnte nicht gemeint sein; in dem ganzen Artikel wird Frieling­trage beharren. Der Angeklagte macht der Einschätzungskommission Dienstag behauptet: Der Bochumer Verein   werde in diesem Jahre haus nicht genannt. Beis. Landgerichtsrath Schneider: den Vorwurf der Pflichtwidrigkeit bei der Einschätzung des überhaupt keine Dividende geben. Ich muß bemerken, daß Herr Weshalb wird dann aber hier der Plural angewendet und wen Bochumer   Vereins und behauptet, daß der Verein bedeutend zu Fusangel keineswegs wissen kann, ob und welche Dividende der haben Sie gemeint? Fusangel: Ich möchte die Gegen­niedrig eingeschätzt sei, zu gleicher Zeit behauptet er aber, daß Bochumer Verein   zahlen wird. Wir werden in diesem Jahre frage stellen. Landgerichtsrath Schneider: Sie haben an die Lage des Bochumer   Vereins eine trostlose sei. Angeklagter teine so hohe Dividende zahlen als sonst, wir werden aber eine den Richter keine Frage zu stellen, sondern haben die Frage zu Fusangel: Meine Kritik über den Bochumer Verein   hat mit mittelmäßig anständige, jedenfalls eine die Aktionäre befriedigende beantworten. Fusangel: Es ist bekannt, daß in der deut meiner Kritik betreffs des Verfahrens der Einschätzungskommission Dividende zahlen. Ich muß bemerken, daß die erwähnte Be- schen Sprache, wenn man auch nur auf eine Person hinzielt, oft nichts zu thun. Die Einschätzung des Bochumer   Vereins für das merkung Fusangels bereits in die Börsenblätter übergegangen der Plural gebraucht wird. Rechtsanwalt Tewaag: Vor­Jahr 1890/91 war doch zweifellos bereits erfolgt, als die Artikel ist. Angeklagter Fusangel: Meines Wissens habe ich eine hin hat der Angeklagte ausdrücklich gesagt: hauptsächlich erschienen, in denen auf die traurige Lage des Bochumer Vereins solche Bemerkung überhaupt nicht gemacht. Geheimer Kom- gegen Baare", und ich möchte fragen, ob er nicht Auskunft geben hingewiesen wurde. Meine Kritik betreffs der Einschätzung be- merzienrath Baare: In den Zeitungsberichten ist diese Aeuße- will, wer sonst gemeint war? Präsident: Die Hauptsache gründete ich auf die Bilanz der drei vorhergehenden Jahre, rung aber enthalten. Präsident: Es ist ja bekannt, daß ist, war es bewußt, daß fich auf Frielinghaus während meine Bemerkungen betreffe des Bochumer   Vereins sich in den Zeitungen manches gelogen wird. Auf weiteres mit beziehen konnte. Dann ist im Artikel 195 die Rede von ganz besonders auf die schlechte Lage des Savonaer Unter Befragen bemerkt Geheimrath Baare, daß die Behauptung Fuß- Baare und Genossen". Wen verstehen Sie unter Genossen? nehmens stüßten. Daß das Savonaer Unternehmen faul ist, angels, die Savona  - Attien seien höchstens 60 Prozent werth, Fusangel: Ja, da ist doch gar kein Zweifel, diejenigen, die darüber herrscht doch nirgends ein Zweifel. Ich habe die keineswegs zutreffe. Präsident: Das Savonaer neben Herrn Baare in exorbitanter Weise unterschäßt gewesen Savona  - Aktien damals 75 pt. geschätzt, sie stehen jedoch jetzt Werk ist in die Bilanz nicht mit aufgenommen. Zeuge: sind und die nach meinem Gefühl die Pflicht gehabt hätten, da­60 pCt. Ich wiederhole also: meine durchaus fachliche Kritit Nein, das Savonaer Wert wird in Italien   besteuert. gegen felbft einzuschreiten.- Präs.: Jit nicht Herr Frieling bezüglich des Bochumer   Vereins hat mit der Einschätzungsaffaire Präsident: Nun hat der Bochumer Verein   noch ein Werk haus genannt und die Mitglieder der Einschätzungskommission? nichts zu thun. Der Gerichtshof beschließt, den Antrag des in Spanien  ? Beuge: Jawohl.- Präsident: Wollen Fusangel: Ich wollte diejenigen damit treffen, die unter­Justizraths Schulz abzulehnen, da die Artikel nach erfolgter Ein- Sie uns darüber nähere Auskunft geben. 3euge: Ich muß schäßt gewesen sind oder die zur Unterschätzung mit beigetragen schäzung erschienen sind. Auf Antrag der Vertreter der Nebenkläger doch aber bitten, mir die Beantwortung dieser Frage zu erlassen, haben. Justizrath Schulz: Ich möchte bemerken, daß Herr wird nochmals Oberbürgermeister BoII mann vernommen. ich bin wirklich auf alle diese Fragen nicht genügend vorbereitet. Frielinghaus ausdrücklich als einer der Intimen des Herrn Baare Dieser bekundet: Die Einschätzung des Bochumer   Vereins und Es wird hierauf nochmals Ober- Bürgermeister Bollmann bezeichnet wird.- Präsident: In dem Artikel 200 ist dann der Eisenbahnen erfolge, soviel er wisse, etwas später. Er wolle vernommen. Dieser bekundet: Der Angeklagte Fusangel hat der die Rede von Profitwuth der Arbeitgeber?- Fusangel: sich hierüber, wenn der Gerichtshof es wünsche, auf telephonischem Einschätzungskommission und auch mir persönlich den Vorwurf Wer die Verhältnisse in Bochum   kennt, weiß überhaupt, daß dies 28ege erkundigen, wann im Jahre 1890 die Einschätzung des gemacht, daß in der Einschätzungskommission insofern parteiisch ohne Herrn Baare gar nicht verstanden werden kann. Brä Bochumer Vereins erfolgt sei. - Vertreter der Nebenkläger verfahren worden sei, als die Evangelischen niedriger eingeschäßt fident: Konnten nicht Frielinghaus und Bergrath Schulz das Rechtsanwalt I ew a a g: Ich stelle wiederholt den Antrag, die wurden, als die Katholiken. Ich habe nun festgestellt, daß von mit auf sich beziehen?- Fusangel: Schulz ist gar kein Ar­von Herrn Justizrath Schulz überreichten Artikel der West- den 485 Benfiten, die Einkommensteuer zahlen bei den Taufen- beitgeber. Präsident: Nun ist aber die Rede von der fälischen Volkszeitung" zu verlesen, da wir daraus den Beweis den von Klassensteuer- Zahlenden ist eine solche Aufstellung fehr Klientel des Herrn Baare unter Führung eines Staatsraths und führen wollen, daß der Angeklagte die Einschätzungskommission schwer, 298 evangelisch und 187 katholisch sind. Es ist mithin Landtagsabgeordneten. Das muß sich doch auf Schultz mit beziehen wider besseres Wissen der Pflichtverletzung beschuldigt hat. Wenn sehr natürlich, daß zu den zu gering Eingeschätzten mehr Evange- und auch auf Frielinghaus als Vertreter der Großindustrie? die Lage des Bochumer Bereins eine troftlose war, wie der An- lische als Katholiken gehörten. Im Uebrigen hat die Beweisauf- Fus angel: Nein, der Typus war Baare.- Justizrath Schulz: geklagte behauptet, bann konnte er doch nicht gleichzeitig der nahme ergeben, daß auch unter den Katholiken vielfach zu niedrig Dann heißt es weiter: die von uns Blosgestellten" u. s. w. Diese Einschätzungskommission den Vorwurf machen, daß sie zu Eingeschäßte waren. Im weiteren muß ich es mit Entschiedenheit Stelle möchte ich dem Angeklagten zur Begutachtung vorlegen. Gunsten des Bochumer   Vereins, also pflichtwidrig ge- zurückweisen, daß die Stadtverwaltung sich irgendwie vom Bochumer& us angel: Gine gewisse Blosstellung leugne ich nicht. handelt habe.- Der Bertheidiger Rechtsanwalt Wallach Berein hat beeinflussen lassen, ein solcher Einfluß ist auch vom Präsident: Dann ist in Artikel Nr. 201 wieder die Rede von

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