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Nr. 52 45. Jahrgang

1. Beilage des Vorwärts

Die Sozialdemokratie zum Stadthaushalt.

Schachts Anleihenpolitik untergräbt die Kommunalwirtschaft.

R

der

Freitag, 3. Februar 1928

feinen Parteifreunden bezichtigt worden. Die Sozialdemokratie nimmt diefen Vorgang zum Anlaß, um die Stadtverordnetenver­fammlung Berlins vor der Berquidung persönlicher, geschäftlicher und politischer Jntereffen auf das dringendste zu warnen. Das Ver­trauen in die politische Ehrlichkeit ist das Fundament eines jeden Parlaments.

zwar lieber heute als morgen!( Lebhafter Beifall.) Wir begrüßen die verstärfte 3nitiatipe des Magistrats im letzten Jahre, die auf die verstärkte Zahl sozialdemokratischer Stadträte zurück­zuführen sein dürfte. Für eine Aenderung des Gefeges Groß- Berlins halten mir weder verwaltungstechnisch noch politisch schon jetzt die Zeit für gekommen.

Die Abstriche auf dem Gebiete des Schul- und Ge­sundheitswesens sind für uns ganz unhaltbar.

Es gibt teine bessere Investierung von Kapital als die für die Jugend, für die Gesundheit der Bevölkerung. Wir sehen in der Sorge für unsere Jugend, für die Gesundheit, für die Wohl­fahrt der Bevölkerung ausschließlich Aufgaben der Allgemeinheit der Stadt. Die privaten Einrichtungen müssen allmählich durch städtische Einrichtungen abgelöst werden.

Sier im Rathause aber siten Stadtverordnete in Die allgemeine Debatte über den Stadthaushalt.| einstigen Borortsgemeinden den Beweis dafür ständig vor Augen Deputationen und Aufsichtsräten, deren Beschlüsse über ihre eigenen geschäftlichen Interessen entscheiden. Pen für 1928, den der Magiftrat den Stadtverordneten vor hat. Die Sprunghafte Entwicklung Berlins ftellt die Werke vor gauz gelegt hat, brachte gestern sogleich in ihrem Beginn eine 2 ber e ch gewaltige Aufgaben. Sie find ohne Anleihen nicht zu lösen. Oder Bir richten gerade an diejenigen Rechtsparteien, deren wung der Sozialdemokratie mit den Schädigern man muß den ut haben, zu fordern, daß die jetzt errichteten Neu- Breffe so streitbar für die Reinheit des politischen Lebens eintritt, bauten ohne Wasser und Elettrizitätsanschlüsse die dringende Mahnung, mit diesen untragbaren Verbin= Berlins . Für die sozialdemokratif the Fraktion, die als größte hergestellt werden. Das ist der letzte Schluß aus der deutschnatio- dungen ihrer eigenen Stadtverordneten Schluß zu machen und Fraktion des Rathauses an erster Stelle zu Worte fam, beleuchtete nalen Weisheit. Nicht in der Konkurrenz, sondern in der Kon= Das Genosse Dr. Lohmann die Schachtsche Anleihenpolitik und ihre entration der Kräfte liegen die Wurzeln der Wirkungen auf die Finanzen der Stadt Berlin . Er kennzeichnete irtschaftlichkeit auch bei tommunalen Betrie­auch die verantwortungslose Demagogic ben. Es scheint, daß der Politiker aus der Erfahrung schwerer Deutschnationalen und die ihnen von den Kommu lernt als der Wirtschaftler. Sonst wäre schon eine viel weiter uisten geleisteten Helferdienste. Wie sehr die Kom gehende Konzentration durchgeführt. Wir haben z. B. in Berlin munalpolitik der Sozialdemokratie dem Wohl der Bevölkerung neben neun rein städtischen Siedlungsgesellschaften noch etliche dient, dafür ist ein Beispiel die vor kurzem durchgeführte 3ujam wobei man den Nachdrud ebenso sehr auf gemein wie auf hundert privater, sogenannter gemeinnüßiger Gesellschaften- menfassung des Berfehrswesens, die der Stadt die nügig" legen darf( Lebhaftes Sehr richtig!), jebe mit eigener Ber Möglichkeit des Ausbaues der Schnellbahnen geben wird. Immer waltung, eigenen Angestellten, eigenem Programm. Bir erneuern mehr wird in der Bevölkerung erkannt, daß wir mit unserer Agheit unsere alte Forderung der Verschmelzung dieser Ge im Rathause auf dem rechten Wege sind. Nach Lohmann sellschaften und eines einheitlichen Bauprogramms. Freilich sprachen die Redner der Deutschnationalen und der Kommanisten. ist es mit dem Bau von etlichen tausend Wohnungen nicht getan, Die Redner der kleineren Fraktionen werden in der Freitagsfizung fondern zu Worte kommen. die Miete in diesen Neubauten muß auch für die breiten Massen der wohnungslosen Bevölkerung erträglich sein. Weil das bei dem 8000- Wohnungs- Brojekt nicht der Fall war, deshalb haben wir es abgelehnt. Die Neubauten des Jahres 1928 würden mit der Hauszinshypothet Mieten von 60 m. für die 3immer Wohnung, 75 m. für die 2-3immer: Wohnung erfordern. Diese Mieten find für die minder­bemittelte Bevölkerung schlechterdings nicht zu ertragen. Deshalb brauchen wir zusaghypothefen, die nur aus Anleihen beschafft werden können. Wir haben 165 000 wohnungslose Familien in Berlin . Die normale Neubautätigkeit reicht faum aus, um den jährlichen Zuzug von über 20 000 Familien zu decken. Deshalb sind wir schon vor Jahresfrist für ein 3ujabprogramm einge­treten. Aber alle diese Programme find zwedlos, folange fich die Beratungsstelle weigert, die Genehmigung für eine Wohnungsbau­anleihe zu erteilen. Denn ohne Anleihe ist kein städtisches und tein privates Projekt durchzuführen auch das 8000- Wohnungs- Projekt hätte aus diesem Grunde bis heute nicht durchgeführt werden

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Nach der Erledigung der Tagesordmungspunkte, über die am Schlusse berichtet wird, sprach

Gen. Lohmann zum Etot:

Vor uns liegt der durchsichtige, aber zugleich auch der engste Etat, den die Stadt Berlin feit dem Kriege aufgestellt hat. Jeder, der guten Willens ist, muß seine Sprache verstehen. Wer die Entwicklung Berlins in den letzten Jahren mit wachen Sinnen durchlebt hat, weiß, daß ähnliche Aufgaben noch niemals einer Millionenstadt in fo furzer Zeitspanne gestellt worden sind. Es gilt, zehnjährige Bersäumnisse der Kriegs- und Nachkriegszeit im allerschnellsten Tempo nachzuholen. Die deutschnatio nalen Schlagworte von Projektemacherei" und" Uferlofig­feit" find billig wie Brombeeren.

Der Ausbau des Verkehrs nach einem einheitlichen Programm ist ein Gebot der Notwendigkeit. Wir danken es dem sozialdemokratischen Verkehrs dezernenten, daß er die Frage des Einheitstarifes fo energisch gefördert hat. Selbst die Kommunisten müssen heute ein­schen, daß der von ihnen betämpfte Bian einen bedeutenden Fort­schritt darstellt. Der Bau der Bahn Gesundbrunnen Neu­folln und der Bau der Lichtenberger Untergrundbahnstrecke mären ohne die Bereinheitlichung nicht möglich gewesen. Gerade bie arbeitende Bevölkerung wird den Hauptnorteil non diefen Streden haben, daher empfehlen wir der deutschnatonalen Frattion, ihren Kampf gegen diefe Streden bei den tommenden Wahlver fammlungen im Often und Norden Berlins möglichst energisch fort Bufegen. Der nilus der Außenbesirte an die sen halen Schnellbahnen, die Einbeziehung babits in bas Hochbahnne die Einführung des Umsteigetarffs bet ben noch isolierten Omnibusftreden in den userften Bor orten find unfere nächsten Forderungen

Die bffriche im Etat find vor allem auf dem Gebiefe des Straßenbaues ganz unmöglich, Hier und nicht weniger als 82 Bros. von den Anforderungen der Berwaltung gestrichen. Der Zustand unferer Straßen ist so erbarmungswürdig, die Arbeitslosigkeit in

Berlin mod immer so groß, daß hier unbedingt eine Erhöhung eintreten muß( Sehr richtig bei den Soz.) Als entschiedene Bortämpfer des Gedanfens, fommunaler Mono. polbetriebe freuen wir uns über die

Rentabilität unserer städtischen Werke, freuen wir uns, daß die Bevölkerung durch den Bergleich der städtischen Tarife mit den Tarifen privater Werte in den

Menschen, Göttern gleich...

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Roman von Herbert George Wells.

tönnen.

Auch in dieser Frage hat die Regie der Bürgerblod. regierung wieder einmal nicht geflappt. 3mei Meldungen gingen gleichzeitig durch die Preffe: Der Reichswirtschaftsminister " Der Reichsbant hält Wohnungsbauanleihen für unerläßlich." präsident geht auf Urlaub", d. b. also; die Anleiheanträge bleiben weiterhin unerledigt. Die Anleihe für die Berte ist ebenso bringlich wie die Wohnungsbauanleihe. Berlin muß jezt alles perfügbare Geld auf die Werfs- und Bahnbauten Ponzentrieren. Andere wichtige Bauten bleiben dabei liegen. Kurzfristige Kredite müffen aufgenommen merben. Herr Dr. Schacht foll fich doch nicht einbilden, daß er mit feiner Bolitit den tommunalen Betrieben den Todesstoß versehen fönnte. Die städtischen und die gemeinwirtschaftligen Betriebe

werden be

eben, wenn seine Reichsbantpräsidentenschaft samt der Bürger blodregierung, die die politische Berantwortung für feine Maß nehmen zu tragen hat, eine belanglose Episode gemesen sein merden. ( Sehr wahr!)

Die Grundstüdspolifit der Stadt findel unsere volle Billigung tapitalistischen Spekulation find, fam eine Stabigemeinde gar nicht Solange Grund und Boden Objett einer schrankenlosen privat Terrain genug in ihrer Hand vereinigen. Die Politik des Grund­stücks dezernenten haben wir freilich oft genug tritifieren müffen. Es ist eine Ironie der Geschichte, daß ihn nun seine eigene Bartei aus grundsäglicher Gegnerschaft gegen seine Politik ausge­schloffen hat. Angeblich ist Herr Stadtrat Busch auch der per­sönlichen Anteilnahme an den städtischen Grundstückskäufen von einen furzen Augenblid zu überdenken. Dann lächelte sie schwach.

Bir müssen euch irgendmohin bringen, wo wir über alle diese Dingen sprechen tönnen," sagte sie. Wahrhaftig, Ihr tommt aus einer anderen, seltsamen Welt. Unsere Ge­austauschen."

lehrten müssen mit euch zusammenkommen und Gedanken

4.

Wir sind alle gewöhnt, mehrmals am Tage zu efsen," fagte Mr. Burleigh. Es wird vielleicht gut sein, wenn ich Ihnen eine furze Uebersicht über unsere Ernährungsweise gebe. Vielleicht gibt es unterschiede. Wir beginnen in der Um halb elf am gleichen Morgen war Mr. Barnstaple Regel mit einer einfachen Lasse Lee und einer ganz dünnen mit seinem Auto die Hauptstraße durch Slough entlangge Butterbrotschnitte, die uns ans Bette gebracht werden. Dann fahren und jetzt um halb zwei flog er durch Wunderland und tommt das zweite Frühstück..." Er kam schließlich zu einer hatte seine eigene Welt schon halb vergessen. meisterhaften Zusammenfassung seiner gastronomischen Herrlich, wiederholte er immerfort, herrlich! Ich Tageseinteilung und schilderte lar und verlockend die Einzel- mußte ja, daß ich angenehme Herten haben würde, aber dies, hetten eines englischen Frühstücs, Eier, die viereinhalb Mi- dies-!" nuten gefocht werden müssen, weder länger noch fürzer, Er war außerordentlich froh, erfüllt von einer flaren, Lunch, mit irgendeinem leichten, Wein, Tee, der mehr eine ge­fellige Angelegenheit als eine ernste Mahlzeit ist, Dinner, mit allen Einzelheiten, und die gelegentliche Zusammenfunft zum Souper. Es war eine jener flaren Darstellungen, wie fie das Unterhaus erfreut häften, fließend, leicht, in heiterem Ton, aber dennoch mit einem Zug von Ernst. Die Utopin be­trachtete ihn mit wachsendem Interesse, als sie fortfuhr zu fragen: Ezt Ihr alle in dieser Art?"

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Mr. Burleigh ließ seine Blide über seine Gefährten wandern. Ich weiß nicht, ob Mr. Mr.-?" Barnstaple - jamohl, ich effe in ganz gleicher Art." Aus irgendeinem, Grunde lächelte ihm das Utopen­meib zu

Sie hatte sehr hübsche braune Augen und, obwohl er sie gern lächeln jah, wäre es ihm lieber gewesen, wenn sie ihm nicht in folcher Weise zugelächelt hätte, wie sie es tat. Und schlaft ihr?" fragte sie. Sechs bis zehn Stunden, je nach den Umständen," sagte Mr. Burleigh. Und pflegt 3hr der Liebe?" Diese Frage verlegte unsere Erdlinge in Berlegenheit und verlegte sie gewissermaßen. Was meinte sie genau ge­nommen damit? Für einen Augenblid wußte niemand eine Antwort. Seltsame Möglichkeiten jagten in wilder Hast durch Mr. Barnstaples Hirn.

Dann sprang Mr. Burleigh mit seiner feinen Klugheit und der schnellen Geistesgegenwart eines modernen Führers in die Bresche.

Nicht gewohnheitsmäßig, fann ich Sie versichern," sagte er ,,, nicht gewohnheitsmäßig.

Das Weib mit dem rotgeränderten Kleid schien dies

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unbewölkten Heiterkeit, wie man fie in einem lückenlofen Traum erlebt. Niemals hatte er früher die Freuden eines Entdeckers von Neuland gekostet und nie zuvor hatte er ge­hofft, diefe Freuden je kennen zu lernen.

Erst vor einigen Wochen hatte er einen Artikel für den Liberal " geschrieben, worin er das Ende des Zeitalters der Entdeckungen" beklagte, einen Artikel, fo völlig und finn­los deprimierend, daß er Mr. Peeve ganz besonders gefallen hatte. Barnstaple erinnerte sich an diese Heldentat nur mit den wehmütigsten Gewissensbiffen.

Das Häuflein Erdlinge war auf vier fleine Flugzeuge verteilt worden, und als Mr. Barnstaple mit seinem Gefähr ten, Pater Amerton, in die Luft aufstieg, blidte er zurüd und fah, wie die Autos und das Gepäck mit erstaunlicher Leichtigkeit auf amei leicht gebaute Loren verladen wurden. Jede Lore streckte ein Baar glißernde Arme aus und hob ihr Auto hoch, wie eine Amme ein Baby. Nach zeitgemäßen irdischen Sicherheitsbegriffen flog Mr. Barnstaples Flieger sehr niedrig. Es gab Augenblicke, da er eher zwischen den Bäumen als über ihnen dahinflog und, wenn dies auch zuerst etwas beunruhigend war, so gestattete es doch, die Landschaft genau zu betrachten. Im ersten Teil der Reise fah man gartenähnliches Weideland mit grasendem, aus­erlesenem Bieh und Flecken mit prächtig gefärbter Begetation, deren Art Mr. Barnstaple nicht kannte. Durch diese Kul­turen zogen fich schmale Wegspuren, die Fuß- oder Rad­spuren sein fonnten. Hier und dort verlief eine von Blumen besäumte und von Obstbäumen beschattete Straße.

Es gab wenig Häufer und gar feine Städte oder Dörfer. Die Größe der Häuser wechselte sehr start, von leinen einzel­stehenden Bauten, die Mr. Barnstaple für vornehme Sommer­

So wird sich die Sollseite des Etats auch bei vor­fichtigster Abwägung des Notwendigen gegenüber dem Möglichen- ficherlich bei den Ausschußberatungen noch erhöhen. Berlin bringt augenblicklich 94 Millionen Mart Steuern selbst auf, um die Steuerforgen anderer Kommunen zu erleichtern. Es bleibt ab­zuwarten, ob

die großstadtfeindlichen Tendenzen der bürgerlichen Parteien im Reichstag und Landtag

der Stadt Berlin diesen ihren Steuerbetrag auch weiterhin vor­enthalten werden. Sollte das der Fall sein, so wäre die Stadt zu einer ganz ungewöhnlichen Erhöhung ihrer Gewerbesteuer ge­zwungen. Die Sozialdemokratie würde in der Nottage diesen Weg gehen, obgleich sie weiß, daß diese Steuer, die zunächst eine Steuer auf Befit und Produktion ist, schließlich zu einer Steuer auf den Konsum wird. Höhere Abgaben der Werke, Erhöhung der Werk­tarife stehen für uns außerhalb des Rahmens jeder Diskussion. Kommunisten wie Deutsch nationale verweigern der Stadt die Mittel für die notwendigen Ausgaben

aus Angst vor der mangelnden Einsicht ihrer Wählerschaft. Die sozialdemokratische Politik baut sich im schroffsten Gegenfaz dazu auf dem unbeschränkten Vertrauen in die politische und wirtschaftliche Einsicht der ählerschaft auf. Wir haben den Beweis dafür, daß diese Politik verstanden wird. Was der Intelligenz Mecklenburg- Strelitz recht ist, dürfte der Intelligenz Berlins billig sein.

Darum wird die Sozialdemokratie ihre bisherige Bolitik im Rathause fortführen als Treuhänderin der Bedürfnisse einer stetig wachsenden Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung Berlins !( Stürmischer Beifell bei den Sozialdemokraten.)

Dar fogialdemokratijge Redner wurde von dem gutbejezten Hause in poler Aufmerffamteit und mit fteigendam Interesse ange hört. Bei dem nächsten Redner, dem Deutschnationalen Bleefer­Rohlfaat, Teerte sich das Haus zusehends. Er brachte es ferfig, Untergrundbahnbauten als nicht werbende An= lagen zu bezeichnen, für die feine Anleihen erhältlich seien. Den Straßenbau wollen die Deutschynationalen auch fördern, die nungsbau fönnten weder die kommende Dauerbauausstellung nody Reichstraftwagensteuer sei imgerecht verteilt. Den Woh­besondere Anleihen fördern. Ebensowenig werde die Arbeitslosig­feit damit bekämpft(!), jagte Bleefer- Kohlfaat. Ohne Heranziehung des privaten Baumarktes sei jedenfalls die Frage nicht zu lösen. Die Angriffe unseres Genossen Lohmann gegen die Verquidung von Mandat und Geschäft veranlaßten den Redner auf die Geschäfts­führung der( nur gemeinnüßig arbeitenden) Gemeinnützigen Heim­

pillen oder kleine Tempel hielt, bis zu Gruppen von Dächern und Türmchen, die ihn an ländliche Herrenfige erinnerten, oder die den Eindrud von ausgedehnten landwirtschaftlichen oder Meiereianlagen machten. Hier und da arbeiteten Leute auf den Feldern oder bewegten sich hin und her zu Fuß oder

auf Maschinen; aber der Gesamteindruck war der eines

äußerst unterbevölkerten Landes.

Augenscheinlich maren sie im Begriff, die Kette der Schneeberge zu überqueren, die so plöglich die Fernsicht auf indsor Castle aus dem Landschaftsbild ausgelöscht hatten. Als sie sich den Bergen näherten, wurde das Grün der Weidepläge durch breite Streifen goldenen Getreidelandes ersetzt und dann wurden die Pflanzungen abwechslungs­reicher. Barnstaple bemerkte ganz unverkennbare Wein­gärten auf sonnigen Hängen, und die Zahl der sichtbaren Ar­beiter, somie der Wohnftätten vervielfältigte sich. Das kleine Flugzeuggeschwader flog ein breites Tal aufwärts, einem Baß zu, so daß Mr. Barnstaple die Gebirgslandschaft genau betrachten konnte. Es famen Kastanienwälder und zuletzt Nadelholz. 3yklopische Turbinen quer über den Gebirgs­strömen und lange niedrige Gebäude mit vielen Fenstern, die anscheinend industriellen Zweden dienten, waren zu sehen. Eine geschickt gebaute Straße stieg mit äußerst fühnen, leichten und schönen Biaduften den Baß hinan. Im Hochland, dachte er, gibt es mehr Leute als in der Ebene unten, wenn auch immer noch bedeutend weniger, als er in irgendeinem mit diefem vergleichbaren Landstrich auf Erden je gefehen hatte. Es tamen noch zehn Minuten felsige Einöde mit den Schneefeldern eines großen Gletschers auf der einen Seite, bevor sie in das Hochtal zum Versammlungsplatz niederstiegen, wo fie nach furzer Zeit landeten. Dort bildete das Ge­birge eine Mulde, die durch Mauerwerf terrassenförmig ab­gestuft worden war; so fühn war dieser Bau, daß er ein Teil des Berggesteins selber zu sein schien. Der Platz war gegen einen weiten, fünftlichen Gee zu offen, der durch einen mächtigen Damm vor dem Unterlauf im Tale zurück­gehalten wurde. Den Damm entlang waren in Zwischen­räumen große Steinpfeiler sichtbar, die undeutlich den Ein­brud von fizenden Gestalten hervorriefen. Mr. Barnstaple fah jenseits flüchtig eine weite Fläche, die ihn an die Bo- Ebene erinnerte; doch dann, als sich das Flugzeug herabsenfte, ver­barg die vor ihm aufsteigende gerade Linie des Dammes den weiteren Ausblid.

Auf diesen Terrassen und besonders auf den tieferliegen­den standen Gruppen und Anhäufungen von Gebäuden, die wie Blumen aussahen, und Fußwege, Stufen und Teiche er­weckten den Eindruck, als ob der ganze Plaz ein Garten sei. ( Fortsetzung folgt.)