Das vergewaltigte Georgien . <Ktt neues Dokument über die kommunistische OkkopationS« Politik. Reuerding» fft «in Dokument von groß« politischer und ge- sichtlicher Bedeutung in die Hände der Reaktion des„Sozio. listischsn Boten* gelangt, das die ersten Jahre des sowjetrussischen Okkupationsvogiments in Georgien blitzartig beleuchtet. Die» ist eine umfangreich»(88 Testen) Broschüre, betstell.Dokument« zum politischen Bericht de» Zentralkomitees der KPG.(d. h. der kommu. »istischen Partei Georgien ») zum Z. Kongreg der KPG." Diese „Dokumente*, die nur für Kongrestdelegierte bestimmt waren, sind nmn damaligen Sekretär de» Zentralkomitees. Lominadze. unterzeichnet und mtt dem L Mai 1324 datiert. Die georgische„Sowjetrevolution* wird hier genau so geschil » dert. wie sie wirklich geschah,— als ein« militärische Okkupation: „Unsere Revolution 1321 muhte mit de r E ro b e r u n g G«» »rgiens durch die Bajonett« der Roten Armee begannen werden, die von den georgischen Patrioten als«ine aus- wärtige Gewalt detrachtet wurde,' „Zur Zeit des zweiten Kongresses der KPG.(im Herbst 1922, d. h. m Jahr« nach der Okkupation. Red.) war die Partei der Menschewiki«ine Macht, deren Einfluß unter den breiten werktätigen Massen Georgien «(gesperrt im Original. D. Red.) sicherlich nicht geringer, wenn nicht größer war, als der Einfluß unserer Partei,* schreibt der Sekretär der tommur istischen Parteizentrale. Und a« anderer Stelle:„Genosse ?r0gki, der vor kurzem in Tiflis war, hat folgendermaßen die Loge charakterisiert:„Man muh Georgien long und brest durchpflügen� um den Einfluß und die Macht des Menfchewismus zu brechen.* . Erst nachdem im Oktober 1322 da» Zentralkomitee der KPG. vom Transkaukasischen Kamitoe der KPN. abgesägt und«in neue» Zentralkomitee „eingesetzt* wurde, hat sich dt« Situatwn geändert. „Erst jetzt ist es mäglich geworden, ein« energische und entscheidende Kampagne gegen den Menschewismu» einzuleiten.* „Diese Kampagne mußte man mit Hilfe von zwei Methoden durchführen: einerseit durch die Anwendung der grau- sämsten. schonungslosesten, terroristische« Re- pressolien gegenüber den aktiven Funktionären.* JDos Zentralkomitee hat noch Anfang 1328 die Anwendung der Höchststrafe(dies ist ein verschämtes Pseudonym für die Todes- ftraie. P. Ned.) gegenüber einer ganzen Reihe von Menschewiki sanktioniert.*„Andererseits* sucht« man die Sozialdemokratie von innen au» auszuhöhlen. Die Kommunisten suchten die soziaQemo- kratischen Arbeiter einzuschüchtern und für sich zu gewinnen. Zu diesem Zwecke wurde eine besondere„Bewegung der ehe- mal igen Sozialdemokraten* ins Leben gerufen. Diese Ehemaligen*, dt« sich jetzt öffentlich von der unterdrückten und verfolgten Sozialdemokratie lossagten und diese veruvteilten, wurden von der KPG..zu örtlichen Kongressen der„Ehemaligen* versammelt, die dann über die Auflösung der Sozialdemokratischen Partei zu beschneßey hasten. Der Sekretär der kommunistischen Parteizentrol« ist mst den Ergebnissen dieser Politik durchaus zufrieden. Wanige Monate nach Abfassung dieses Dokumentes—'ni August 1924— ist ein gewaltiger Rolkkaufftand, der dann blutig unterdrückt wurde, in Georgien aushebröchen. Das terroristische Okkupationsregiment hat s«n« Frücht « getrogen. Vis Hamburger Bürgerschaft iagt. � Wahl des Vr5flSlvm<«ad des Vürgerousschosses. Hamburg.?. März.(Eigenbericht.) Vl« chamburg», Bürgerschaft trat am Freitag abend zu ihrer ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Die National- svzialisten waren in voller Hitlortracht erschienen, was zu Unruhen und großer Heiterkeit Anlaß gab. Zum Präsidenten wurde der .Hamburger Parteivorsitzende Max Leuteritz gewählt. Der bis- herige Präsident R o ß ist für den Senat in Aussicht genommen. Aizepräsident wurde mtt den Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten der Kommunist Gundelach. Die anderen Par- feien gaben weiß« Stimmzettel ab. Als zweiter Vizepräsident wurde der Voltsparteiler Hirsch mit 39 Stimmen gegen den Deutsch - nationalen gewählt. Die erste Sitzung der Bürgerschaft hat nach der Verfassung auch zugleich den Bürgeraasschuß, dem gewisse verfassungerecht- liche und kommunalpolitisch« Aufgaben zustehen, nach der Verhält- niswahk zu wählen. Gewählt wurden 8 Sozialdemokraten und je 3 Demokraten. Kommunisten. Deutschnotionale und Dolkeparteiler. Tie in der Bürgerschaft vertretenen beiden Zentrumsleute gaben darauf die Erklärung ab, daß sie sich de r V o l k, p a rt« i als Hospitanten anschließen. Ob in der nächsten Sitzung schon die Wahl des Senats vorgenommen werden kann, ist sehr frag, lich, da die Verhandlungen bisher zu keinem Ergebnis geführt haben und voraussichtlich noch länger« Zeit in Anspruch nehmen werden.
Zu alt!
Das Jflter der Arbeitslosen. — Tragisches Schicksal der alteren Arbeiter. Itz d«m letzten Rsichs-Arbeitemorkt-Anzeiger werden von Dr. Rawlcz die neuen Ziffern über das Aller der Arbeitslosen veröffentlicht, die ein erschütterndes Bild der Verhältnisse widerspiegeln. E» stich Ifi Millionen Arbeitslose ersaßt worden, van denen 424 K80 im Alter von über 48 Jahren stehen. Inder Krisenunterstützung sind die ältere» Jahrgänge noch er, heblich stärker vertreten ol» in der Arbeitslosenversiche- rang. Bon den Berliner unterstützt«» Arbeitslosen sind fast«in Drittel älter als 4S Jahr«. Daß dos Alier In starkem Maße als ursächlich« Boraussetzung der langiristigen Arbeitslosigkeit hervortritt, ist an Hand der aint. lichen Ziffern erwiesen. Das trifft in noch erheblich stärkerem Maß« für die Angestellten zu, ober auch bei den A r b« i t« r n sind die Ziffern erschreckend hohe. Ein Vergleich zwischen zwei Stich- punkten ergibt, daß über 43 Proz. der in der früheren Erwerbe- losensürsorge unterstützten erwerbslosen Angestellten so lange kein« Stellung finden konnten, daß sie in die Krisenftirlorg« übergeführt «erden mußten. Deutlich ergibt sich aus den amtlichen Ziffern, daß die Unter. bringungsmöglichkeiten für die älteren Arbeiter und Angestellt, n immer schlechter werden, so daß bei ihnen di, Unterstützungsdauer ein« immer länger« ist. Die Rot- windigkeit«intr Verlängerung der Unter. stützungsdauer in der Arbeitslosenversicherung und de« Aus« baue» der Krisensürsorg« ist durch die amtlichen Ziffern erwiesen. Wie lange wollen die zuständigen Stellen mit den hier wiederHoll geforderten Ao�nahwen noch zogern?
phoebus-Konsequenzen vorbehalten Die iechmsche Vorbereitung der Reinigung bei der Eiaisberatung.
I« der gestrige« Sitzung des HuwsholtsauSschufses beantragte der Genosse Hermann Mllller-Fran- ke««ach den beiden Erklärungen des Reichswehr » Ministers zu« Phoebus-Skandal, daß damit die t ech- nische Erledigung des Haushalts deS Reichs- marineamtes ein anderes Gesicht erhalten müsse. Müller schlug vor. daß die Titel 1 bis 10. die de« Persoualetat des Reichsmarineamtes umfasse«, und der Titel Seetransportabteilung bei der fetzt laufende« Beratung des Hanshalts des Reichsmarineamtes zurückgestellt würden» bis der Reichskanzler Marx seine für Anfang der nächste« Woche angekündigte« Erklärungen znr Affäre Seetrans- Portabteilung abgegeben habe. Der Vertreter des Zentrums, der Abg. E r s i« g, er- klärte, daß auch seine Partei mtt diese« Vorschlag ein» verstanden sei, eS brauchten, wen« noch weitere Titel zurückzustellen notwendig fei. nur von der sozialdemo- kratischen Fraktion darauf aufmerksam gemacht zu werde». Dieser Vorschlag wurde vom HaushaltSauSschuß ein- stimmig angenommen. * Die Debatte über das Panzerschiff A im Hauptausschuß wird heute fortgesetzt werden. Gestern begründete Mlnifterial- direktor Dr. Brecht noch den Beschwß de, Reichsrats, den Reu-
bau zu vertagen, der aus finanzpolitischen Gesichtspunkten gefaßt worden ist. Di« Hauptausgabe unserer Finanzpolitik sei die Ausrechterhaltung des Gleichgewichts de» Haushalts. Zurzeit herrsch« eine absolute Unübersichtlichkeit der finanziellen Log«. Heute sei noch in keiner Weise ersichtlich. wie im nächsten Haushalt für 1323 einDefizitvonmehrereu hundert Millionen verhindert werden könne. AmZ�-MärzendgüliigReichsiagsschluß Der Ael testen rat des Reichstags traf in seiner heutigen Sitzung die Dispositionen für die Arbeiten im Plenum während der nächsten Tage. Zunächst werden beraten werden d« Wirt- schaftsetat, da» Gesetz über die Erhöhung der Invalidenrenten und der Verkehrsetat. Der Sonnabend und der Montag des 13. und 12, März bleiben von Plenarsitzungen frei, um dem Haushaltsaus-- schuh für seine Arbeiten größeren Raum zu geben. Sodann soll ein Konttngentternngspla« auf- gestellt werde«, der alle Gegenstäwde umfaßt, die uoeh bis zum 31. März erledigt werden solle«, so daß endgültig an diesem Termin der Reichstag seine Tagungabfchließeo kann.
Starke Einschränkung des Eides. Emstimmiger Beschluß des Rechtsausschusses des Reichstags.
Im Strafrechtsausschuß de» Reichswgs wurde gestern « i nst i m m i g folgende Entschließung des Unterausschusses angenommen; „Di« Reichsregierung wird ersucht. Im gesamten Gerichtsoer- fahren auf eine wesentlich« Einschränkung der Eides- abnahm« hinzuwirken: dabei sollen folgende Grundsätze beachtet werden: A. Im Entwurf des Einsührungsgesetze, zum Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuch sind Abänderungen der Strafprozeß- ordpung vorzuschlagen, die folgende Gesichtspunkte berücksichtigen: 1. An Stell« des Boreides soll der R a ch« i d treten. Z In dem Verfahren, das ausschließlich auf erhabene Privat- klag« eingeleitet ist oder ausschließlich eine Uebertretung betrifft, unterbleibt die Beeidigung mit dar Einschränkung, daß da» Gericht«ine Beeidigung beschließen kann, wenn au» dem Gange des Verfahrens sich ergibt, daß ein öffentliche« Interefl« oder wichtiges Jntexess» ein« der Parteien an«in«»idlichen Fest- stellmrg bestimmt« Tatsachen voclttgt. 8. Auch für dt, andere« Strafprozesse soll auf wesentliche Einschränkung der Eideoobnohm« durch be- stimmt» Gesetzeovvrschristen hingewirkt werden, wobei insbesondere mit Zustimmung d« Parteien die Vereidigung unterbleiben kann. i Soweit in t«r Hauptverhandlung die Beeidigung unterbleiben kann, hat d« Richter, mtt Ausnahme der Fäll« de» Zeugnisver, Weigerungsrechts, darauf hinzuweisen, daß ein« vorsätzlich falsche
od« uuoollsiäadlge Aussage strafbar ist. Der Hinweis hat vor der Vernehmung zu erfolgen. In besonderen, im Gesetz zu regelnden Fällen, insbesondere in den Fällen des Zeugnisverweigerungsrechts, kann da» Gericht auch nach der Vernehmung den Hinweis machen. soweit es denselben für erforderlich HSlti In diesem Fall« � muß dem Zeugen nach dem Hinweis die Gelegenheit gegeben werden, seine' Aussage zu berichtigen oder zu ergänzen. 5. In der Voruntersuchung und im voroerfähren darf ein Hinweis aus die Slrafbarkeit vorsätzlich falscher oder unvollständiger Aussagen nur in dem Umfang« der heutigen eidlichen Vernehmung erfolgen. 6. Di« Frage, ob ein Zeuge v o r b« st r a f t ist. darf nur gestellt »«den, fowett sie zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit not» wendig ist. ?. Sachver ständige sollen nicht beeidigt, sondern nur entsprechend K 187 de» Entwurfes belehrt««Ken. 8 DU Vorschrift«, üb« die Wiederaufnahm« de» B erfahren» sind unt« Berücksichtigung de« 8 187 de» Entwürfe» zu erweitern. st. Bei der Nefmftn der Zivilprozeßordnung ist namenlllch zu prüfen, inwieweit der Partei eid. entsprechend der österreichischen Regelung, durch die uneidlich« und eidliche Vernehmung der Parteien zu«setzen ist. und der Offenbarungseid eingeschränkt werden kann, und sind die Vorschriften über die Beeidigung von Zeuge« und Sachverstandigen den vorstehenden Richtlinien für den Straf- prozeß anzupassen.*
Schuß den Erwerbslosen ! Eine sozialdemokratische Interpellation. Um die Erwerbslose», die nur Krisenunter» stützung erhalten, zu schützen, hat die sozialdemokratische Frak- tion im Reichstag folgende Interpellation eingebracht: „Am 31. März 1928 läuft die Geltungsdauer der Anordnung des Reichsarbeitsministerium» über Einführung der Krifenunterstützung vom 28. September 1927 ab. Es entsteht damit die Gefahr, daß Hunderttausende von Arbeitslosen nach diesem Zeilpunkt jegliches Anrecht aus Srisenunterstützung verlieren. Die sozialdemokratische Fraktion hat bereit» in einem Antrag vom 13. Februar 1928 gefordert. daß die Srisenunterstützung ohne zettlich« Ab- grenzung sowohl den ausgesteuerten Arbeitslosen mte auch denen, die die Anwartschaft auf Arbeitslosen Unterstützung nicht erfüllt haben, i n der Höhe der Arbeitslosenunterstützung gewährt wird. Di« sofortige Durchführung dieser Forderung ist umso dringender, als die Lag« des Arbeitsmarltes in fast allen Be- rufen zu den ernstesten Besorgnissen Anlaß gibt und durch die bis- herige Beschränkung der Krifenunterstützung auf sechs Lerufsgruppen bereits Zehntausend« von ArbeitÄvsen aus der Krisenunterstützung ausgeschieden worden sind. Ist der Reichsarbeitsminister bereit, von seiner Befugnis gemäß tz 131 AAALT. Gebrauch zu machen und die Krisenunterstützung im Nun« des angeführten Antrags für alle Berufe und f ü r die ganz« Dauer der Arbeitslosigkett zuzulassen?*
Gregory und der Gmowjew-Brief. Wie kam er iu die»Daily MaU" 7 London , 2. März.(Eigenbericht.) Die bürgerlich« Presse hat in den letzten Togen g e h« i m n t s- voll« Andeutungen über die Identität und den Ver- bleib der bei dem entlassenen Untrrstaatssetretär Gregory 1924 beschäftigten H o u» g« h t l s I n veröffentlicht, die seinerzeit schwer belost ende Angaben über die Zusammenhänge zwischen der Veröffentlichung des Sinowjew-Briese» und den Valutaspekulationen Gregorys gemocht hat. Der„Daily H« r q l d* vom Sonnabend erklärt min mit der Begrü.chung, daß dies« sensationellen Meldungen dazu beitrügen, die wirklich entscheidend« Frag« zu ver- schleiern, daß dem Blatte Ram « und Derbleib dieser ehemaligen .Hausgehilfin Gregorys bekannt fejen. Sie lieg« krank tn einem Spital, hob« jedoch ihrem Rechtsanwalt gegenüber erklärt, vor ein« offiziellen ilntersuchungskonimission unter Eid weitere Aufklärung zu geben. Da» Platt der Arbeiterpartei erneuert gleichzeitig mtt größtem Nachdruck feine Frag» noch dar Person, die seinerzeit den zur Prüfung seiner Echchelt dem Außenamt unterbreiteten Sinowjew- Brief der Redaktion der„Daily Mail* übergeben hat.
Korischritte in Genf ? Deoisth-französifches Kompromiß über SicherheUpakte. Oeuischlaads Dorbeoguagsvorfchläge werden befürwortet. Vi« Redaktionskomltee« des Sicherhettoouvschusses haben gestern in mehrstündigen Sitzungen, die sich br» in die späten Abendstunden ausdehnten, Entwürfe von Sicher- Heils- und Regionalverträgen ausgearbeitet, die auf ein Kompromiß zwischen dem deutschen und dem französischen Standpunkt hinauslaufen. Auch bezüglich der deutschen Vorschläge über die Aktion und die Rechte de« Dölkerbundsrates im Falle ein« Krise ist ein Bericht ausgearbeitet worden, der diese Borschläge als besonder» wertvoll bezeichnet. Man hofft jetzt, daß e» möglich sein wird, die Tagung des Sicherheitskomttees am Montag abschließen zu können.
Güdtirols Leidensweg. Die deutschen Familiennamen sollen verschwinden. ZnuSbruck. 2. März. Den Innsbruck « Nachrichten* zufolge teilen die faschistische« Blätter tn Güdtirol mit, daß die Jtaliantslerung der Familiennamen nunmehr auch auf Einschreiten der Be- Hörden, selbst wenn der Interessierte keine entsprechende Schritte unternimmt, erfolgen kann. Wie die Innsbrucker Zeltungen hierzu berichten, fordert der faschistisch« Provinzialsekretär von Bozen , Ciarratana, eine Verschärfung dieser Dorschrijt in der Weise, daß nicht nur die Rückführung von Schreibnamen auf ihre ursprünglich« italienisch« Form erfolg«, sondern daß auch„in radikaler Weise exotisch« unübersetzbar« Schreibnamen in schönklingende italienische Schreib- namen umgewandelt werden*.
Spaliung, Gpatiung! Wetterer Zerfall der norwegischen Kommualsten. Oslo . 2. März.(Eigenbericht.)" Der Führer der Kommunistisch«» Partei Norwegen », S ch e l u, ist am Freitag au» der KPN. ausgetreten. Er begründet seinen Austritt in einer ausführlichen Erklärung damit, dph er gegen die Unterstützung der Arbetterregterung gewesen sei, wöh. rend dif kommunistische Fraktion im Storthing diese Regienivg unterstützt Hab«, Mtt dem Austritt von Schein ist dü Komm»» nistisch« Partei Norwegens gespalten, da chm«in größerer Teil der kommunistischen Anhängerschaft folgen wird