Neues aus dem Rechtsleben.

Eltern von Kriegsgefallenen aufgepaßt!

oder Beihilfe gelangen, wenn feine Eltern mehr vorhanden sind, die Bedingungen aber sonst erfüllt sind. Zögere nunmehr feiner,

Wer ist Schwerbeschädigter?

Die Neuregelung des Reichsversorgungsgefeges feine Ansprüche anzumelden. bringt unter anderem eine wesentliche Erhöhung der Einkommens­richtsäge. Sie dürfen nicht überschritten werden, wenn Elternrente oder Beihilfe geleistet werden foll für Eltern, deren Kinder im Kriege blieben. Borauslegung zum Bezug dieser Leistung ist in erster Linie Bedürftigkeit, Erwerbsunfähigkeit oder beim Vater ein Alter von 60, bei der Mutter von 50 Jahren. Unterhaltspflichtige Angehörige dürfen nicht vorhanden sein. Beim Bezug von Eltern­

beihilfe heißt es, daß in den Fällen, in denen der Richtfag über­schritten wird und die Angehörigen nicht völlig in der Lage sind, für ihre Eltern zu sorgen, statt der Elternrente die Elternbei

hilfe gewährt werden kann. Auf diese besteht kein austlagbarer

Rechtsanspruch.

Biele Eltern sind früher mit ihren Ansprüchen abgewiesen werden, weil ihre Einkommen aus der Invaliden oder Angestellten versicherung die vorgeschriebenen Säße überstiegen. Es steht nach der vor einiger Zeit vorgenommenen Neuegelung fest, daß diese Ansprüche jetzt zum großen Teile berechtigt find. Es ist daher nötig, daß in solchen Fällen erneut Antrag auf Ge­währung der Elternrente gestellt wird. Dasselbe gilt auch für die Frage der Elternbeihilfe. Die Einkommensrichtsäge betragen jegt in den Drisklassen:

Sonderklasse. Ortstlaffe A 17  

17

B C D.

60,- Mart

58,- 56,- 54,- 52,-

"

37

PP

"

Da viele Striegereltern sich schlecht durch geschliche Bestim mungen durchfinden, müssen unsere Leser ihren in Frage fom­menden Angehörigen Mitteilung von dieser Neuregelung machen. Auch Großeltern fönnen in den Genuß der Elternrente

1

Temperament hervorsprudelte, der Birt hätte die erste Zeugin, die Büfettdame, in ihrer Aussage beeinflußt; denn fie sei sein Verhältnis. Der Beklagte wies die Behauptung zurück, und die angegriffene Beherrscherin des Büfetts erklärte erregt, sie lasse sich nicht so vor allem Publikum beleidigen und werde gegen den früheren Geschäftsführer eine Beleidigungsflage anstrengen. Ein immer lauter werdendes Hin und Her dauerte so lange, bis der Richter den Parteien mit­immer noch liebenswürdig genug teille, er fönne auch so schreien wie fie, aber das dürfte unter Umständen für sie anders flingen.

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Schließlich gelang es ihm, die Parteien zu einem Vergleich zu bringen und der entlassene Geschäftsführer nahm, anscheinend unter dem Eindruck der ihm zugebilligten Entschädigungs­umme, mit dem Ausdruck des Bedauerns feine Aeußerung ,, von wegen des Berhältnisses" zurüd.

Die, fingenden Galgenvögel" flagen weiter.

Bon den 67 Statiften, die fich mit der Piscator- Bühne wegen ihres Honorars vor dem Arbeitsgericht streiten, waren im zweiten Termin nur 27 übriggeblieben. 40 hatten sich inzwischen mit der Direktion verständigt, die klage zurüdgezogen und eine Erklärung abgegeben, welche besagt, die Direktion habe in diesem Na, das Streit nicht den Unternehmerstandpunkt vertreten. ist Sache der persönlichen Auffassung. ist Sache der persönlichen Auffassung. Man erfuhr nicht, auf welcher Grundlage die Berständigung erfolgt ist.

Ueber den Begriff der Schwerbeschädigung herrscht immer noch großer Zweifel. Es sei darum hier gesagt, daß in erster Linie alle Kriegsbeschädigten, die Renten von 50 Proz. oder mehr beziehen, unter diesen Sammelbegriff fallen. Ihnen nunmehr gleichgestellt find alle Unfallrentner, die dieselbe Einbuße von Erwerbsfähigkeit befizen. Außerdem können aber weitere Schichten von törperlich Behinderten den Schwerbeschädigten gleichgestellt werden. Diese Taifache ist sehr wichtig, wird aber wenig ausgewertet, die sie faft unbekannt ist. In erster Linie fönnen auf Antrag den Schwer­beschädigten gleichgestellt werden die Blinden  . Sie befizen hier eine Borzugsstellung und müssen bei Beschaffung von Ar eine Vorzugsstellung und müssen bei Beschaffung von Ar beitsgelegenheit besonders berüdsichtigt werden, wenn die Kriegsbeschädigten untergebracht sind. Sind dann noch Stellen fret, so fönnen weniger schwer beschädigte Kriegsbeschädigte oder Unfallverletzte gleichgestellt werden. Ferner aber auch Inva lidenrentner. Das tommt namentlich noch bei jüngeren Per fonen in Frage, die auf diese Weise einen sozialen Arbeitsvlag er­halten können. Solche Personen fönnen aber nur nach Maßgabe Sicher ist die Klageforderung nicht erfüllt wor­der Vermittlungsmöglichkeiten gleichgestellt und untergebracht wer­den, denn sonst hätten ja die legten Siebenundzwanzig keine Ver= den. Das Schwerbeschädigtengefeß zwingt die Unternehmer, die eine anlaffung gehabt, weiter zu klagen. Sie lehnten auch einen Ber­bestimmte Zahl von Arbeitern und Angestellten beschäftigen, einen tagungsantrag des Direttors Rag, der Zeit gewinnen wollte, fich festgelegten Brozenijaz von auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auch mit ihnen zu verständigen, ganz entschieden ab. Und nun unverwendbaren Personen aus den obigen Kreisen zu beschäftigen, zeigte sich, baß ber geschäftliche Leiter eines tommu= auch dann, wenn die Leistungen nicht dem erhaltenen Lohn ent- nistischen Theaters fich in genau derselben Weise und mit sprechen. Zu wünschen wäre in erster Linie, daß Schwerbeschädenselben Argumenten, wie es tapitalistische Unter­digte ohne Renteneintommen und sonstige Einnahmen bei Beschaffung von Arbeitsgelerenheit bevorzugt würden. Diese Aufgabe ist bisher noch nicht gelöst worden.

Gleiche Arbeit, gleiche Bezahlung!

Eine Kundgebung der weiblichen Angestellten.

Ich hab's gewagt!" fann der 3entralverband der Angestellten! mit Befriedigung feststellen; denn ein Wagnis war es, den Verfuch zu unternehmen, bie Stadthalle in der Klosterstraße mit weib. lichen Angestellten füllen zu wollen; boch der Versuch ist nicht Mur gelungen, er war vielen, Besucherinnen gemiß auch ein Er lebnis.

Die sozialdemokratische Reichstagsabg. Frau Toni Sender betonte in ihren Ausführungen das Recht auch der verheira teten Frau, eine Berufstätigkeit auszuüben, die ja meist durch die wirtschaftliche Notwendigkeit ausgelöst wird. Damit ist auch der so oft gehörte Hinweis hinfällig, daß die Berufstätigkeit des jungen Mädchens nur ein Durchgangsstadium sei bis zur Eheschließung. Nicht gegen die Erwerbstätigkeit der Frau gelte es zu protestieren, sondern gegen die Ungleichheit der Be 8ahlung!

Gertrud Ellert vom 3dA. wies an der Hand eines reichen Zahlenmaterials die schlechtere Bezahlung der weiblichen Ange­stellten auch auf denjenigen Arbeitsgebieten nach, in denen die weib­liche Arbeitstraft eine dominierende Stellung einnimmt; denn ob. gleich Stenotypistinnen und jugendliche weibliche Angestellte immer gesucht werden, ist ihre Bezahlung doch bis zu 20 Prozent geringer, als die der männlichen Berufskollegen. Wenn bei den jezigen Tarifverhandlungen von den Unternehmern versucht wird, unter dem Dedmantel der Arbeitsbereitschaft" eine längere Arbeitszeit einzuschmuggeln, so müsse sich die weibliche Angestellte, die oft auch Hausfrauenpflichten zu erfüllen hat, mit verdoppelter Kraft gegen jede Berlängerung der Arbeits­zeit wenden.

Der Berliner   Borsigende des 3d., Gottfurcht, betonte unter stürmischer Zustimmung, daß die Männer die Minderbezah­lung der weiblichen Arbeitskraft oft genug als Konturrenz emp: finden und daher alle Ursache haben, den Fortfall dieser Ron­furrenz zu wünschen.

Die machtvolle Rundgebung endete mit einstimmiger An nahme einer Entschließung im Sinne der Ausführungen der

Mittwoch.21.3.2

Staats- Oper

Am Pl.d.Republ 71½ Uhr

Mittwoch, 21.3.28 Städtische Oper

Bismarckstr Ab.- Tarn. Il. Anf. 712

Der ferne Die Hochzelt

Klang

des Figaro

Staatl. Schauspielh. Staatl. Schillerth.

im Gendarmenmarkt

8 Uhr

Charlottenburg  

8 Uhr

Prinz Louis Das Duell Ferdinand am Lido

Volksbühne

Theater am Blowplatz Th. am Schiffbauerdamm

8 Uhi

8. Uhr

8 Uhr

Winter Garten

Otto Reutter  

und das

gr. Programm

Theater am Kottbusser Tor

Kottbusser Straße 6. Tel. Mpl. 16077 Täglich 8 Uhr

Sonntag, nachmittags 3 Uhr

Elite- Sänger

Im März- Spielplan d. gr. Schlager

„ Ob diese Schwiegersöhne

Volksstück in 1 Akt Ferner: Schorsch Ruselli  , der Meister

Die Entkleidung Der Zigaretten  - der Komik in„ Frühlingszauber"

des Antonio Carossa

kasten

Grosses Schauspielhaus Anfang

Endo

8 Uhr REGIE: 11 Uhr CHARELL

DOMPADOUR

CASINO- THEATER& Uhr Lothringer Str. 37. Doktor Klaus. Ausschneiden. Gutschein 1-4 Pers. Fauteuil nur 1,10 M., Sessel 1,60 M.

MASSARY 8 SCALA

Sonntag am 2 Uhr halbe Preiss

Renaissance- Theater

Steinplatz 901.

8.10 Uhr Coeur Bube,

Nollendor 7360 Enrico Rastelli  

und weitere internationale Varieté- Attraktionen.

Redner, in der auf die bevorstehenden Reichstagswahlen und die Notwendigkeit des Anschlusses an den Zentralverband der Angestellten hingewiesen wird.

Benedig in Berlin  .

Ein Silvesterstreit vor dem Arbeitsgericht.

Die Geschichte begann in der Silvesternacht in einem venezia nischen Restaurant in Berlin   W., aber erst jetzt hat sie ihren Abschluß vor dem Arbeitsgericht gefunden.

Als in besagter Silvesternacht im Italienischen   Restaurant die Gäste neujahrsfröhlich beim Asti spumante saßen, beschwerte sich die Büfettdame beim Inhaber des Lotals, daß ein vom Geschäfts­

führer neu angestellter Kellner anscheinend fleine Schiebungen mache, denn er liefere die Bons bei ihr nicht richtig ab. Sofort rief der Inhaber den Geschäftsführer zu sich und machte ihm erregte Borhaltungen mit dem Ersuchen, den Rellner jofort zu entlassen. Da weigerte sich der Geschäftsführer mit dem Hinweis auf den starken Silvesterbetrieb!

Das war in der Verschwiegenheit der Küche. Aber ein wenig später fam es im Ristorante vor allen Gästen zu einem neuen heftigen Wortwechsel, und das Ende vom Liede war, daß nicht der eigentlich schuldige Kellner, sondern der Geschäftsführer frist los entlassen und vom Chef mit Gewalt zur Tür hinaus ge­fchoben wurde. Dabei rutschte er auf dem glatten Parkettboden aus und fiel hin. Als er draußen im Bestibül stand, merkte er erft, daß er den linken Arm gebrochen hatte. Nun flagte er beim Arbeitsgericht auf Schadenersatz und Zahlung einiger beim Arbeitsgericht auf Schadenersaz und Zahlung einiger Monatsgehälter.

Zur Berhandlung hatte jede Partei ihre Zeugen geladen. Der Inhaber des Restaurants betonte, baß er zwar Italiener   sei, daß er aber doch deutsche Zucht und Ordnung in seinem Betrieb haben" wolle. Worauf der Kläger mit echt füdländischem

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verhält

99

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nehmer tun, mit den Klägern herumstritt. Dabei handelt es fich nicht etwa um Prinzipienfragen, sondern um verhältnis. mäßig geringe Geldbeträge. Ob die Kläger für eine länger als vier Stunden dauernde Nachtprobe nach den getroffenen Abmachungen 7 M. oder 10,50 M., und wegen der nach ihrer Mei­nung nicht rechtzeitig erfolgten Kündigung das Honorar für drei Vorstellungen, das sind 10,50 M. zu fordern haben, das ist der Gegenstand des Streites.

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Für das Gericht fommt es lediglich darauf an, was in dieser Hinsicht beim Engagement vereinbart ist. Ein von den Klägern benannter Beuge einer von denen, die die Klage zu­rüdgenommen haben machte eine für die Kläger ungünstige Aus­fage. Darob große Entrüstung bei den Klägern. Das Gericht­befchloß, im nächsten Termin noch je einen an dem Streit nicht interessierten Zeugen der Kläger   und des Beklagten zu laden. Hoffentlich wird der dritte Termin der letzte sein, damit die„ Galgen­vögel" endlich zu ihrem Rechte fommen.

Die gefräßige Kirche.

Die Berliner   Stadtfynode der evangelischen Kirchen­gemeinde beschloß am Dienstag eine Herauffezung des Kirchen­steuerfages von 8 auf 11 Proz. der Einkommensteuer, obwohl der Preußische Landtag   erst dieser Tage den Kirchen neue Mittel auf Kosten der Steuerzahler zur Verfügung gestellt hat. Es ist nicht neu, daß die Kirche über einen ausgezeichneten Appetit verfügt.

Anklageerhebung gegen Ruppold.

In dem Etrafverfahren gegen den Nachlaßpfleger Ruppold hat jezt Staatsanwaltschaftsrat Freiherr v. Steineder, der die Straffache in seinem Sonderdezernat bearbeitet hat, die Anflage erhoben. Ruppold wird angeklagt der Unterschlagung in 67 Fällen, somie der Urfundenfälschung, begangen durch Fälschung von Depotscheinen, und außerdem der aktiven Be­ftechung. Mitangeflagt ist der Justizoberfefretär Reichel megen passiver Bestechung. Der am schwersten wiegende Fall bei den Ver­intreuungen Ruppolds ist der Fall Teuffer, in dem 125000 m. unterfchlagen worden sind.

Wetterbericht der öffentlichen Wetterdienststelle Berlin   und Umgebung.( Nachdr. verb.). Noch troden und im allgemeinen heiter bei lebhaften östlichen Winden. Nachts falt, auch am Tage fühler Niederschlägen, Temperaturen bei Null, im übrigen Deutschland  , als bisher. Für Deutschland  : Im Südwesten moltig bis frübe mit besonders im Nordosten, noch heiter mit falter Nacht.

Berantwortlich für die Redaktion: Eugen Brager, Berlin  : Unzeigen: Th. Glode, Berlin  . Berlag: Vorwärts Verlag G. m. b. S., Berlin  . Drud: Borwärts Buch­Sierzu 1 Beilage. bruckerei und Verlagsanstalt Paul Ginger& Co., Berlin   SW 68, Lindenstraße 3.

Metropol- Th. Residenz- Theater Piscatorbühne

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8 Uhr: Der Graf von Luxemburg Hechy, Matzner, Ralph Artur Roberts, Kettner Hefen, Hell, Hoffmane

Tägl. 81% Uhr: Kein Polizeiverbot Oskar Ebelsbacher in

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Theater i. d. Lutzowstr. Tel. Kurf. 9209-10.

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Schwank in 3 Akten Jugendliche keisen Zatriit: Vorzeiger dieses

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braven Soldaten Schwefk mit Max Pallenberg  BSC. Erwin Piscator  

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Lessing- Theater

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Staatsen.) Lichtenstein, von Ernst Toller

Hofbauer, Fleischer Insc. Erwin Piscator  ( Berl. Staatsop.) Wieser.

Saltenburg- Babaen

Bradsky. Brandt Rose- Theaters. Künstler- Th

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8 Uhr

Flucht

Tea John Galsworthy  Regie Victor Barnowsky  Komödienhaus Norden 6304. Tagi  . 8, Uhr

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Th. im Admiralspalast   Planetarium am Zoo

Nur noch 6 Vor­stellungen Tägl.8, Uhr

Verlang. Joachimsthaler Straß Noll. 1578 16 und 19, Uhr

ALLER- Der Sternhimme

REVUE Wann und wo

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der Heimat 18 u. 21 Uhr Im Reiche der Mitternachtssonne Eintritt 1 M. Kinder aut. 15 Jahres 0,50

Gr. Frankf. Str. 132. 8 Uhr

Der Flieger

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8 Uhr:

Die goldne Meisterin

Ischias  

schwere Falle beseitigt werden.

Haft., Gesäß and Bein, wenn ärztl. festgestellt. ta 15 Tagen sind

Reichshallen Theater

8 Uhr, Sonntg. nachm. 3 Uhr. Das wundervolle Progr. der

Stettiner Sänger

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