Nr. 153* 45. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Freitag. 30. März 1925

Tariferhöhung der Reichsbahn. Preußen als größter Staat weiß nichts von dem Beschluß. Ueber die vom Verwaltungsrat der Reichsbahn vorgestern be- schlösse»- Tariferhöhung, die jährlich 250 Millionen Mark neue Einnahrnen bringen soll und mit zwei Drittel die Güter-, mit einem Drittel die Personentarife belasten würde, haben wir gestern schon kurz berichtet. Die von der Reichsbahngesellschoft versuchte Begründung für die Notwendigkeit der Tariferhöhung steht trotz des Nachdruckes, mit dem der Finanzdirektor Dr. stomberger deren Unausweichlichkeit unterstreichen mußte, auf sehr schwachen Füßen. Cs dürfte auch heute noch so sein, daß die Unzulänglichkeit der Grundlagen für eine Erhöhung der Tarife, die dos Reichs- k a b i n e t t vor wenigen Wochen festgestellt hat, fortbesteht. Die Reichsbahn gibt selbst zu, daß die Bilanz für 1927, die wohl im Mai herauskommen wird, wieder sehr günstig ist. Es kann auch nicht anders fein nach dem außerordentlich starken Aufschwung, den der Güter- und Personenverkehr im Jahre 1927 gebracht hat. Im neuen Jahr ist nachweislich der Güterverkehr erheblich größer als zur entsprechenden Zeit des Vorjahres, und es besteht keinerlei Anlaß, anzunehmen, daß die Einnahmen im Jahre 1928 wesentlich hinter denen von 1927 zurückbleiben werden, obwohl die Einnahmenentwicklung selbstverständlich von der weiteren Entwick- lung der Konjunktur abhängig ist. Sicher aber ist, daß nicht nur die für 1928 erwarteten Einnahmen von rund fünf Milliarden ziemlich niedrig angesetzt sind, sondern daß die Reichsbahn in der Vergangenheit— wie wohl auch im Jahre 1927— auch außerordentlich viel aus laufenden Einnahmen zur Neube- fchaffung von Anlagen investiert hat. Wir haben auf diese Thesaurierungs- und falsche Anlagepolitik ja immer wieder mit Nachdruck hingewiesen. Nun behauptet die Reichsbahn allerdings, daß sie auch lau- sende Ersatz- und Erneuerungsarbeiten im Oberbau, bei den Brücken und im Fuhrpark, ebenso erforderliche Sicherheitsein. richtungen und den Ausbau der Berliner Stadtbahnelektrifizierung, die zum mindesten teilweise aus laufenden Einnahmen in der Tat bestritten werden sollten, jetzt daraus nicht mehr bezahlen kann. Bon den 3199 Kilometern gleich 4 Proz. jährlicher Schienenerneuerung, die bei gutgeleiteten Bahnen erforderlich sei, könnten mit den jetzt vorhandenen Mitteln mir 1499 Kilometer gezahlt werden. Gewiß, ein« wichtige Feststellung. Aber seit dem Jahr« 1924 haben sich der innere Wert der Reichsbahn und ebenso auch ihr Jahresumsatz sehr viel stärker erhöht, als das in den inzwischen ausgenommenen Anleihen zum Ausdruck kommt. An Vorzugsaktien der Reichs­bahn sind bisher etwa nur tausend Millionen Mark begeben worden, und selbst wenn die Reichsbahn in diesem Jahre noch mit einer zweiten Borzugsattienanleihe herauskäme, sagen wir mit neuen 299 Millionen Mark, so würde damit noch lange nicht die seit 1924 erfolgte Steigerung des inneren Wertes erschöpft sein. Was früher statt aus Anleihen, aus laufenden Einnahmen genommen worden ist, kann heute, wenn die Angaben der Reichsbahn richtig sind, vorübergehend aus Anleihen nachgeholt werden. Es würde sich dabei nur um die Korrektur eine« in der Dergangen- heit begangenen Fehlers handeln, nicht aber um die Preisgabe eines Prinzips. Don der Reichsbahn wurde besonders bewnt, daß die Tarif. erhöhung von ihr nicht im Zusammenhang mit der kürzlich durch friedlich« Vereinbarung erfolgten geringfügigen Lohner- h ö h u n g gefordert sei, die der Reichsbahn eine Belastung van 55 Millionen Mark jährlich bringen soll. Gerade dies« Be- hauptung des fehlenden Zusammenhanges aber macht die tat- sächlich Zug um Zug nach der geringfügigen Lohnerhöhung fol- gend« Förderung der Tariferhöhung zu einer wirtschafts- und sozial- politisch gleicherweise bedauerlichen Angelegenheit. Wir haben es oft genug erlebt, und die teilweise Besetzung des Derwaltüngsrates mit scharfmacherischen Persönlichkeiten unterstreicht das nur, daß die Reichsbahngesellschaft den Schrittmacher der Schwer- Industrie gemacht hat, um der Oefsentlichkeit demonstrativ vor Augen zu führen, wie Lohnerhöhungen Preisermäßigungen zur Folge hätten. Vom Standpunkt der Reichsbahnfinanzen scheint uns die Tariferhöhung überflüssig, vom Standpunkt der Konjunk- turförderung ist sie unerträglich, vom sozialpolitischen Stand- punkt aus wird sich die Oefsentlichkeit dagegen zur Wehr setzen müssen, daß die Reichsbahngesellschaft der Schwerindustrie leicht «ingehende Vulgärargumente liefert, und zugleich neu« handhaben zur Abwehr nur allzu berechtigter Forderungen etwa der Berg- arbeiter, mit ihren Einkünften in den ihnen absolut gebührenden Tarifrang einzurücken. Ein bezeichnendes Licht auf die Umstände, mit der die Reiche- bohngesellfchaft Tariferhöhungen beschließt, ist die vom p r e u ß i- fchen chandelsminister gelegentlich einer gestrigen Presse- besprechung festgestellte Tatsache, daß er und damit der Staat Preu- ßen von der beschlossenen Tariferhöhung der Reichsbahngekellschaft erst durch die Preise erfahren haben<!). Toller kann der Widersinn. daß der größte Staat des Deutschen Reiches durch die famose Hal- tung des Herrn Reichskanzlers Marx und des Herrn Luther auch heut« noch nicht im Verwaltungsrat der Reichsbahn vertreten ist, nicht demonstriert werden. Nach den Ausführungen des Handelsministers Dr. Schreiber ist erfreulicherweis« damit zu rechnen, daß Preußen von dem Standpunkt nicht abgehen wird, eine Tariferhöhung sei auch gegenwärtig nicht berechtigt, und die stärkere Inanspruchnahme des Anleiheweges sei geboten. Handelsminister Dr. Schreiber sprach die Erwartung aus, daß die Reichsregierung, die die von dem Verwoltungsrat der Reicksbahn geforderte Tarif- erhöhung zu genehmigen haben wird, der Verteurung der Frachten und Fohrpreise energischen Widerstand leistet. Wir selbst erwarten, daß der Skandal, der Preußen immer noch aus dem Verwal- tungsrat der Reichsbahn fernhält, nach den neuen Reichstags- vnd Preuhenwahlen aufs gründlichste bereinigt wird.

Stillegung des Stettiner Vulkan! Verkauf an die Tscheche!? Die Gerüchte über die bevorstehende Stillegung der Stet- tiner Dulkanwerte werden jetzt von der Defchimogverwaltung bestätigt. Die als Nordseewerfttruft bekannte Deutsch « Schiff­bau. und Maschinenfabrik A.-G. in Bremen , kurz Pe< schimag genannt, hatte erst im Dezember die Vulkanwerke auf- gesogen, obwohl gerade der letzte Jahresabschluß von Vulkan so günstig war, daß die Fusion sicher nicht zum Zweck der Erhaltung der Werke durchgeführt wurde. War es doch dem Vulkan gelungen. nach zweimaliger Kapitalumstellung und durch den Verkauf seiner Hamburger Anlage« sich finanziell ja zu erhole», daß nicht nur

Der Schnapskonsum wächst. Ein generöser Unanzminister— Zum Abschluß des Branntweinmonopols.

Das Jahr 1925/27(1. Oktober bis 39. September) war für das Branntweinmonopol außerordentlich günstig. Dazu hat eine Reihe von Faktoren beigetragen, deren wichtigster di« anhaltende Steige- rung des Trinkbronntweinabsatzes ist. An Trinkbranatwein wurden abgesetzt: im von der Monovowerwalwna als adNefrrungs- im �ayre z. regelmiMg Derlautspreste'1 freier Brannlweu» 1924 5... 551 871 dl 74 894 dl 1925 5... 562 194 111 131 853 dl 1926/7... 695 124 Iii 171469 1,1 ') Darin sind auch kleine Mengen zur Herstellung von HeilmUteln usw. enthalten Nach diesen Zahlen zu urteilen, wäre also der Branntwein- k o n s u m d«s deutschen Bolkes in drei Jahren umrund49Proz. gestiegen. Die Verläßlichkeit dieser Ziffern wird freilich von den Herstellern von Schnaps bestritten, aber die Totsache einer Verbrauchssteigerung vermögen auch sie nicht mehr zu leugnen. Diese starke Verbesserung der Absatzlage konnte auch durch die eben- falls außerordentlich starke Steigerung des Verbrauchs an anderem Spiritus nicht ausgeglichen werden. So kommt es, daß das Reich im Jahre 1926/27 einen wesent- lich größeren Ertrag aus dem Spiritusmonopol gezogen hat als in den Vorjahren, nämlich 1924 5......... 161,6 Mill. M. 1925/6•••«!-•,• 184,6„„ 1926,7......... 249,4.„ Von dieser Steigerung um 65 Millionen Mark entfällt freilich rund ein Fünftel auf die Erhöhung der Hektolitereinnahme der wichtigsten Branntweinsteuer, die am 1. Juni 1927 in Kraft trat. Dem Reich entzogene Steuern. Diese Ablieferung ist viel zu niedrig. Di« ge- samten Steuereinnahmen des Branntweinmonopols betrugen: l 924/5(nur schätzungsweise) ca. 199,9 Mill. M. >925 6......... 197,9,. 1926/7......... 268,1„. Es hat also im letzten Jahre ebenso wenig wie in den vor- angegangenen Jahren auch nur seine Steuereinnahmen an das Reich abgeführt, sondern sie zu einem Teil für sich verwendet. Das war in den früheren Jahren ein« Folge seiner ungünstigen Finanzlage, die ihm nicht gestattet hatte, die Steuereinnahmen an das Reich abzuführen, ohne durch eine offene Unterbilanz di« Unmöglich- keit der Verfassung des Monopols aufzudecken. Im letzten Jahre aber war dies nicht notwendig. Denn dos Branntweinmonopol hat im ganzen rund 29 Millionen Mark an offenen Reserven zurückgestellt. Wozu diese Reserven dienen sollen, läßt sich nur mutmaßen. Notwendig sind sie jedenfalls nicht. Wahrscheinlich hat das Monopol entdeckt, daß es auf die Dauer nicht wie in den letzten Jahren von der Substanz leben kann. Es hat nämlich feine Spiritusbestände feit 1925 um über 899 999 Hekto- liter vermindert, die, zum Wiederbefchoffungspreif« des Monopols gerechnet, üb«r 49 Millionen Mark Vert sind. Es sammelt also jetzt Reserven, um in Jahren, in denen ein« reiche Kartoffel- ernte zur Wiederaufsüllung seiner Läger führt, nicht wiederum auf fremde Mittel angewiesen zu sein wie in der Vergangenheit. Vom Standpunkt der Reichsfinanzen aus gesehen, bedeuten diese Reserven eine Rückgriffsmöglichkeit, und es ist nicht ganz klar, warum der Reichsfinanzminister bei der im allgemeinen recht gespannten Lage der Reichsiinonzen diese Reservebildung zu­lieft und nicht wenigstens die Abführung der dem Monopol zuge- flossenen Steuereinnahmen verlangte. Es wäre ihm dann möglich gewesen, die paar Millionen, die die Sozlaldeinokrakie für die Speisung armer Sinder ver­langte. ohne jede Schwierigkeit zu bewilligen. Darübe? hinaus zeigt sich, daß es nich: notwendig war, bei der letzten Erhöhung des Trinkbranntweinpreises nicht nur dem Reich, sondern auch dem Monopol erhöhte Einnahmen zuzuschanzen. Di«

rund 4 Millionen Mark, die das Monopol in den letzten vier Mo- naten des vergangenen Geschäftsjahres dadurch gewonnen hat, und di« sich im laufenden Jahre wohl auf rund 12 Millionen Mark belaufen werden, wäien für das Reich notwendiger gewesen als für die Monopoloerwaltung. Denn der Monopolverwaltung geht es entschieden zu gut. Im letzten Jahre ist der Weltmarktpreis für Spiritus erheblich gestiegen. Er ist so stark gestiegen, daß es der Monopolverwaltung möglich war, ein rentables Ausfuhrgeschäft nach Frankreich abzuschließen. Denn die sogenannten Mönopolbrennereien, die Spiritus aus der Ablauge der Z ellstof sab riken herstellen, ermäßigten zur Durchführung dieses Geschäfts ihre Preise um über 39 Proz. Damit haben sie den Beweis geliesert, daß sie in der Lag« sind, zu Preisen zu liefern, die weniger als halb so hoch sind wie die Preise, die di« Monopolverwaltung den landwirtschaftlichen Brennereien zahlt. Dennoch kann sich das Monopol nicht entschließen, ihnen die Pro- duktion freizugeben, obwohl es auf der Hand liegt, daß es für sie und das Reich vorteilhast wäre, diesen billigen Spiritus so reickstich wie möglich zu beziehen. Es gehk der Monopolverwaltung wirklich zu guli Dies wird auch noch durch eine andere Tatsache erhärtet. Der größte Teil des Spiritusabsatzes, etwas über 59 Proz. im letzten Jahre, wird als vergällter Spiritus für gewerbliche Zwecke und als Leucht- und Kochspiritus abgegeben. Der Preis, den die Mono- pcloerwalwng daraus erlöst, stellt sich auf 39 M. je Hektoliter. Dagegen betrug der Ausfuhrpreis des Monopols während des größten Teils des letzten Geschäftsjahres 38 M. Die Monopol- Verwaltung, die sogar mit diesem Ausfuhrpreis« vielfach unter dem Weltmarktpreise blieb, hat also den für sie an sich völlig un­rentablen Absatz zu Preisen getätigt, die erheblich unter den Welt- Marktpreisen lagen. Hätte es seine Preise im Inland den Welt- Marktpreisen angepaßt, so wäre sein Verkaufserlös um etwa 19 Millionen Mark höher gewesen. Der günstige Abschluß, den die Monopolverwaltung vorlegt, darf nicht darüber täuschen, daß die Mrtschafl des Branntweinmonopols ungesund ist. Es könnte sein Warengeschäft im allgemeinen ohne Heran- ziehung von Steuereinnahmen nicht mit Gewinn betreiben. Es kauft seinen Branntwein teurer ein, als es notwendig wäre. Es vertauft ihn zu S ch l e u d e r p r« i f e n. Um diese ungesunde Wirt- schaft zu erhalten, wird der Anteil des Reichs an den Einnahmen. die sich aus dem Trinkbranntweingeschäft ergeben, ungebührlich verkürzt. Darüber hinaus aber zeigen die steigenden Zahlen des Trink- bramstweinverbrauchs, daß die Steuerbelastung des Bremntweins nicht tlnmal so hoch. ist. daß der Verbrauch Mf seiner. Höhe ge- halten wird:«r wächst vielmehr ständig. Sie sind ein neuer Beweis dafür, daß es notwendig und möglich ist, die Steuer- quelle des Branntweins weit besser auszunutzen als das heute geschieht. Die Preiserhöhung vom Juni vergangenen Jahres, die den Verkaufspreis des Monopols um ein Sechstel von 439 M. auf 599 M. je Hektoliter erhöhte, hat überhaupt keinen riennenswerten Verbrauchsrückgang mit sich gebracht. Ein« weiter« Erhöhung um 159 M. würde ausreichen, um die Lohn- st euer zu senken und die alte Lex Brüning wieder- herzustellen, di« der Bürgerblock beseitigt hat. Es wäre so- ziale und hygienische Finanzpolitik, wenn man deu Febler der zu niedrigen Branntweinbesteuerung und das Unrecht der übermäßigen Lohnsteuer gleichzeitig beseitigte. * Die Beiratssitzung der Reichsmonopolvcrwaltung hat am 29. März beschlossen, das Jahresbrennrecht für 1927/28 auf 139 Proz. festzusetzen. Ab 39. März 1928 wird der ollgemein er- mäßigte Verkaufspreis von 39 auf 49 Mark pro Hekto- liter erhöht. Damit gibt auch die Reichsmonopolverwalmng die Berechtigung der oben geübten Kritik zu.

die 11 Millionen Staatskredite getilgt, sondern darüber hinaus auch noch ein Reingewinn von 144 999 M. erzielt werden konnte. Zur Begründung der Fusion erklärten im Dezember beide Ber- waltungen, daß mit dem Zusammenschluß nur künftigen schlechten Zeiten vorgebeugt werden sollte und daß im Rahmen des Nordsee - werfttrusts den erstklassigen Turbinen- und Maschinenbetrieben der Dulkan am ehesten gute Beschäftigung gesichert sei. Diese Be- gründung wurde von der Deschimag noch dahin ergänzt, daß die überlasteten Bremer Maschinenbetriebe sofort einen Teil ihrer Auf- tröge nach Stettin abgeben sollten. Um so überraschender und befremdender müssen daher jetzt die Stillegungspläne auf die Oefsentlichkeit wirken. Die Stamm- belegschaft, die noch weit über 1999 Mann be- trägt, trifft diese Maßnahme gleichfalls gänzlich unerwartet. Don der Regierungsstelle, der das Gesuch zur Stillegung zugeht, ist daher schärfste Prüfung der Unterlogen zu fordern, wobei auch die Frage auszuwerfen wäre, warum die Deschimag nicht aus ihren überlasteten Hamburger und Bremer Werken, in denen noch über 199 999 Tonnen Schiffsraum ausgelegt sind, Teilaufträge nach Stettin ableitet, wenn der Vulkan in der Tat keine Arbeit hätte. Letzteres ist aber bei der allgemein noch guten Maschinen- und Werstkonjunktur und bei dem Ruf, den der Vulkan auf Grund 79jähriger Tätigkeit besitzt, auch nicht ohne weiteres anzunehmen. Man darf daher gespannt sein, wie die Deschimag ihren Stillegungs- befchluß begründen will. Unser Stettiner Parteiorgan,.Der Volksbote", bringt die sensationelle Mitteilung, daß die Deschimag (Deutsche Schiffs- und Maschinen A.-G.) das Stettin «? Werk.Vulkan" der tschechoslowakischen Regierung zum Kauf ange. botenhabe! Ein Unterhändler weilte bereits feit einigen Tagen in Prag . Wieweit die Verhandlungen bereits fortgeschritten sind, sei unbekannt, doch werde der Unterhändler bereits in den nächsten Tagen zurückerwartet. Die Direktion des.Vulkan" hat diese Behauptung nicht aüs- drücklich bestritten.___ Dividendenerhöhunq In der Saliindustrie. Der Salzdetfurch- Afchersleben-Wefterregeln-Konzern gehört mit Winterehall und Burbach zu den Großkonzernen der Kaliindustri«. Die Kaliwerke Salzdetfurth A.-G. wird nach den Beschlüssen der Aufsichtsräte ihr« zwölfprozentige Dividend« von 1926 auf 15 Proz. erhöhen. Die Kaliwerke Aschersleben und Westerregeln werden aus ungefähr gleichen Gewinnen wie im Porjahr dieselbe Dividende von 19 Proz. erteile«,

Was Bergmann verdient hat. Die Bergmann Elektrizitätswerke A.-G. gibt jetzt durch einen Beschluß ihres Aufsichtsrates Gewinn und Dividende für das ver- gangene Jahr bekannt. Das Kapital wurde von 33 auf 44 Mil- lionen Mark bekanntlich erhöht. Dennoch erfolgt gegenüber 1926 noch eine Erhöhung der Dividende von 8 auf 9 Proz. Als Bruttogewinn wird ein Betrag von 11,13 gegen 7,48 Millionen Mark ausgewiesen und als Reingewinn der Betrag von 4,48 gegen- über 3,16 Millionen. Sicher sind in diesen Ziffern die vollen Ge- winne nicht zu erkennen. Wenn tatsächlich 4,66 gegen 2,32 Mil­lionen Mark Steuern, also mehr als das Doppelte, gezahlt wurden, dann ist anzunehmen, daß die Umsätze, damit ober auch die Roh- und Reingewinn« bedeutend größer sind, als die Bilanz sie ausweist. Wenn der Geschäftsbericht vorliegt, wird dies« Frage noch zu untersuchen sein.

Der Umsah unserer Konsumvereine wieder gestiegen. Nach der Statistik des Zentroloerbandes Deutscher Konsumvereine, zu der 63 Genossenschaften mit mehr als der Hälfte sämtlicher Mitglieder berichten, hat sich im Monat Februar der wöchentliche Durch- schnittsurnsatz pro Mitglied wieder erhöht. Er ist auf 7,72 M. Gegenüber 7,45 M. im Monat Januar gestiegen. Gegenüber ebruar 1927 ergibt sich ein« Erhöhung um 1,58 M. oder um mehr als 25 Proz. Erfreulich ist dabei, daß der Verband Ost- deutscher Konsumvereine, dem die Konsumgenossenschast Berlin angehört, die stärkste Steigerung aufzuweisen hat. Die neue Schmalenbach-Kommlssion für die Untersuchung der Verhältnisse im Ruhrbergbau hat, wie gemeldet wird, bereits drei Wochen lang gearbeitet und ein Bericht dürfte bald zu erwarten sein. Die.Kölnische Zeitung " kann merkwürdigerweise schon jetzt wei Feststellungen der Kommission mitteilen. Einmal sei festgestellt worden, daß die Abschreibungssätze bei vielen Zechen zu gering seien, zum anderen werde sestgestellt, daß di« Zeche» vielfach groß« Neuanlagen über U»kost enkonto laufen lassen. Besonders die letzt« Feststellung wäre wichtig. Zweifelhaft soll sein. ob die Mitglieder der Kommission ihr Urteil auf einer einheitliche'! Plattform vereinigen können, so daß also vielleicht mit Sond«!- gutochtcn zu rechnen sein würde. Wir fordern schon jetzt, dost die Veröffentlichung der Gutachten keine Stunde später er- folgt, als ihre Fertigstellung es zuläßt.