„Beleidigung der Geschworenen von.Colmar" schroff zurückgewiesen und mit der Vertrauensfrage beantworter -.Die erwähnte Zlussprache-mit den elsässischen Parlamen- tariern hatte ihn dann eines Besseren belehrt und er glaubte nun, durch das vereinbarte Kompromiß die ganze Affäre aus der Welt zu schaffen. Jetzt steht er abermals vor der A l t e r- n a t i v e, entweder eine„Beleidigung"— und zwar diesmal hohen französischen Richtern— zuzufügen, oder den K a m p f um das Elfaß sowohl jenseits der Vogesen wie auch im Parlament aufs neue entbrennen zu sehen. Wie er sich auch entscheiden möge, das Ansehen seiner Regierung und nicht zuletzt sein persönlichesPrestige — denn er ist nicht nur Ministerpräsident und Finanz- minister, sondern obendrein das zuständige Äabinettsmitglied für elsässische Fragen— wird eine starke Einbuße erleiden. Die ersten Sitzungen der Kammer haben eine zunehmende Entfremdung zwischen dem Kabinett und seiner Mehrheit offenbart. Die Wiederaufrollung der Elsaß -Debatte könnte sehr leicht, besonders wenn erst die bevorstehenden Stabili- sierungsgesetze verabschiedet sind, zum Ausbruch einer Regie- rungskrise führen. Sammlung für die Verurteitten. Parts, IS. Juni. Noch Meldungen aus Colmar haben mehrere Zeitungen eine asteMliche Sammlung für die Verurteilten von Colmar aufgelegt. Den Vorsitz des Zeichnungskomitees führen die Ab- geordneten Brogly und Dahle t. Pressezuwachs für die Auionomisten in Meh. Paris, 19. Juni. Aus Metz wird gemeldet, daß der Berwaltungsrat der„L o t h- ringischen L o l k s z« i t u n g", die bisher die Richtung der nationalistischen Warin -Gruppe vertrat, beschlossen hat, sich das Programm der elsässischen Voltspariei zu eigen zu machen und mit der elsässischen Presse zusammenzuarbeiten. Die Zeitung ist somit ins Lager der A u t o n o m i st e n abgeschwenkt. Zuspitzung der Gegensätze zwischen rechts und links. Pari», 19. Juni. (Cigenbericht.) Die Wahl der Bureau- d«r parlamentarischen Kommissionen, die am Dienstag stattfand, Hot der französischen Linken eünen neuen Erfolg gebracht. Vor- sigender der Kommission für auswärtige Angelegenheit c n wurde durch Akklamation der Sozialist Paul Bon- c o u r, zum Vorsitzenden der F i n o n z k o m m i s s l> o n wurde der Roditalsozialist Maloy gewählt. Die neuen Bericht- e r st a t t e r gehören ebenfalls den Linksparteien an. Die(sie- reizt he it der Re ch t e n übe? ihre Niederlage kam in der Finonzkommissian heftig zum Ausdruck. Die 17 Mitglieder der Rechtsparteien oerließen unter Protest den Saal, um in einer be- sonderen Sitzung über ihren Austritt aus der Kmmnissivn zu beraten. Nach ihrer Rückkehr erklärten sie, künstig kein Amt mehr annehmen zu wollen und die gesamte Verantwortung für das Budget der Linken überlassen zu müssen. Die Wahl des ehemaligen Kriegsministers M a g i n o t zum Vorsitzenden der Heereskommission vermag die neue Nieder- läge der Reaktion nicht wettzumachen. Auch innerhalb der Re- g i er ii trg scheint die Verstimmung über die überraschend« Wieder- Herstellung des längst totqegloubten Kartells sehr groß zu sein. In 'deis Wandelgängen der flammer wurde am Dienstagabend bereits sehr ernsthaft non der ZNiigllchkeit einer Krise gesprochen. Es gilt keineswegs als ausgefchlosicn. daß Poincarä nach dem Zlbschliiß der Stabilisierung aus dem Verfall seiner Koalition die Kons«- g u e n z e n ziehen wird. Die Amnestiefrage. Verhandlungen im Zbchtomsfchaß des Landtags. Der Rechtsausfchuß des Landtags trat am Dienstag unter dem Vorsitz des Bolksparteilers Dr. C ichhoff zu feiner ersten Sitzung jjrsomnHM. Auf der Tagesordnung stand die B«- ralung der kommunistischen Amnestieanträge. Di« Crundlog« für die Beratung ist insofern sehr schwankend, als bekanntermaßm zur gleißen Zeit dein Reichstag drei Amnestie- onträgs von kommunistischer, deutschuatioxiler and nationalsozio- listischcr Seite vorliegen, die ein« Amnestie des Reichs ver- langen, die sich auch auf die Länder erstrecken soll. Während der Berichterstatter O b u ch(Komm.) das R?cht des Reiches bejahte, auch für die Länder Amnestiegesetze mit bindender Krgft zu erlassen, bestritt der Vertreter des preußischen Justiz- Ministeriums, Mmisterialdirigsnt Dr. Schäfer, auf Grund versas- sungsrechtlicher Darlegungen dieses Recht auf das entschiedenste. Die Frage konnte in der Sitzung noch nicht geklärt werden. Jnkonse- queiU l>and«lte der Kommunist Obuch insofern, als er entgegen seinem eigenen Standpunkt von der Obergewalt des Reiches in der Slmnestiefrage die sofortige Inangriffnahme eines preußischen Am- nestiegesetzes verlangt«. Mimsterialdirige«! Dr. Schäfer gab interessante Zahlen über die Auswirkung der Hin d e n lnr r g- Am ne sti e. Ihr Gesamtergebnis stellt sich für Preußen folgendermaßen: tn 16 492 Fällen wurden Gnadenerweise«rteilt, davon trugen politischen Charakter 652 Fäll«. Bedingte Strafaussetzung trat in etwa einem Fünftel der Fälle«in, während in vier Fünfteln aller Fälle ohne b?sondere Auslage begnadigt wurde. Zu den vorliegenden An- trägen erklärt« Ministerialdirigeut Dr. Schäfer, sich noch nicht äußern zu können, da dos Staats Ministerium noch keine Siel- l u n g dazu genommen habe. Bon Int«ress« waren noch Angaben, die Ministerialrat Dr. Wichmonn über die im Vorjahre von der Roten Hilse herausgegebene Liste der proletarischen politischen Gefangene 1 machte. Diese Liste ist von der preußischen Regierung nochgeprüfl worden und es hat sich herausgestellt, daß von den üher 200 Fällen der Liste nur 09 der preußische« Amnestie- Hoheit unterstehen. Alle anderen Urteile sind von außerpreußischen Gerichten gesprochen. Don den 69 Fällen scheide» aber 47 au«. deren Straf« verbüßt oder durch Amnestie erlassen ist. so daß für ganz Preußen lediglich noch 22 politische Gefangene der Liste in Vetrocht kommen. Die Verhandlungea mußten vorzeitig abgebrochen werden, da die Vertreter d:« Zentrum, an ihrer um 4 Uhr slattiind«iü»en Fraktionsbespvechung teilnehmen wollten. Bon sozialdemo» trat! scher Seite ist ein A b ä nd e ru n g s a n t r a g einge- gangen, der die preußische Regierung aufsordert, beim Reich für eine Amnestie der politiscken Verbrechen und Vergehen ein.zutreten, ndi« all« bei Gelegenheit revolutionärer und hochverräterischer Unter- üehmungen begangenen Strastoten umfaßt, mit Ausnahme der Ver- 'brechen gegen da» Leben, ferner die Straftaten durch Landesverrat, mit Ausnahm« der aus Eigennutz oder Gewinnsucht begangene».
Regierungskampf in Württemberg Das Kabinett Bolz stellt sich vor.— Genosse Keil antwortet.
Sluttgark. 19. Juni.(Eigenbericht.) Der Württembergische Landtag hatte mn Dienstag einen sogenannten„großen Tag". Das lag weniger au der inhaltlich ganz reizlose» Regierungserklärung, die vom Staatspräsidenten Bolz im Tone der Verlegenheit verlesen wurde, als an der geradezu groteske» Situation, in die das Land Württem- berg durch den krampfhaften Versuch der Bildung einer Regierung ohne Regierungsmehrheit in der öffentlichen Meinung gebracht worden ist. Die NegierungSerNSnmg. Di« Regierungserklärung dürste selbst den Anhängern der Re- gierungsparteicn eine große Enttäuschung bereitet hoben. Was sie an Spczialoufgaben der Londessgesetzgebung auszählte, war weder neu noch rührte es an die politischen Kernfragen der Zeit. Sie wurden lediglich in dem Passus der Erklärung gestreist, der das Derhälwis zwischen dem Reich und den Ländern betraf. Trotz der empfindlichen Niederlage, die der föderalistischen Emheitlichkeit der letzten württembergischen Negierung im Wohlkampf bereitet worden ist, hält sie an khr fest und wehrt sich in der Frage der Gebiets- abgrenzung der Länder gegen die Ausübung irgendeinen gesetzlichen Zwanges. Ein solcher ist übrigens von keiner Seite bisher versucht oder angekündigt worden. Nur in einem Punkte war die Regie- rimgserklärung bemerkenswert, nämlich in dem gehässigen Versuch, den Gewinn d-er Sozialdemokratie im Wahl- kämpf, der überraschend groß war, zu disqualifkzieren. Die Erklärung behauptet, daß bei der Abstimmung der Wähler nicht immer der Gedanke an das Gesamtvolk und an die schweren Ausgaben des Staates das Bestimmende gewesen sei. weshalb es auch nicht die Ausgabe der politischen Führung sein könne. „unbeweribaren Zahlen die höchste Bedeutung beizulegen". Verächtlicher als hier konnte nicht gut von den Stimmen der Arbeiterschaft gesprochen werden, die sich bei der Wahl rück- haltlos und begeistert auf die Seite der Sozialdemo- kratie gestellt halten. Dies« fadenscheinige Argumentation sollt« auch nur verschleiern, daß das Zentrum gor nicht daran denkt, wie es ursprünglich glauben machen wollte, die Bildung der Regierung Bolz lediglich al? ein Pronisorium anzusehen, das für ihn nur ungern akzeptiert worden sei und dessen es sich sobald als möglich wieder entledigen wolle, sondern daß es an der Regierung und an der reaktionären Verbundenheit mit dem im Wahlkampf geradezu katastrophal geschlagenen deutschnationalen Führer Bazille auch weiterhin festzuhalten gedenkt. Gozialdemokraiische Ankwort. Als erster Redner aus dem 5)ause sprach nach dem Staats- Präsidenten namens der Sozialdeinokrätie der Abg. Keil, der sich vornehmlich dem Versuch des Zentrums zuwandte, seine wahre Gesinnung zu verschleiern. Auf solche Weise werde Württemberg
nur wieder einuwl zum G egenstand des Spott«« in ganz Deutschland gemacht. Als er, der Redner, nach der Bildung der Regierung kürzlich in den Reichstag gekommen sei, hätte der Führer des Reichstagszentrums ihn mit den Worten empfangen:«was macht ihr denn in Württemberg wieder für Verrücktheiten?" Diese Frage kennzeichnet die politische Stellung des württembergischen Zentrums, die in seiner ganzen übrigen Partei nicht oerstanden wird. wieder einmal stehe Herr Bazille im Mittelpunkt der Diskosston. der den Wahlkamps mit 200 prozenNger Demagogie führte. aber nach seiner Niederlage weder den Takt noch die Selbstüberwindung besaß, aus seinem Amk zu scheiden. Gerade das Amt solle er setzt behalten, dessen Führung er seine Niederlage in erster Reihe zu verdanken hatte. Ohne die um begrenzte Gönnerschast des Zentrums wäre dieses Schauspiel nicht möglich. Was das Zentrum 1924 angeblich aus Zwang tat, weil die Wahlergebnisse es nötig machten, da» suche es jetzt mit allen möglichen Künsten freiwillig zufwndezubringen. Jetzt fei es erwiesen, daß ein« gemeinsame reaktionäre Gesinnung dos Zentrum mit der Partei verbindet, die den heutigen Staat noch immer ablehne. Keil schloß mit der Feststellung, daß man der Arbeiterschaft die Tür des Staates vor der Rase zuschlage. Die Regierung sei offen- kundig eine arbeiterfeindliche Regierung. Die Verhandlungen werden am Mittwoch fortgesetzt. Die Regierungsbildung in Gchaumburg'Lippe. Bückeburg . 19. Juni. In der heutigen Sitzung des Schaumburg-Lippischen Landtags wurde die neue Regierung gebildet. Sie besteht rnis zwei Sozialdemokraten, einem Volksparteiler und einem Demo- kraten. Die Regierungsmitgliedcr Kappmeier und Seiger (Soz.) wurden wiedergewählt: Fabrikdirektor Lagershausen- Stadthogen(D. Vp.) sowie Bankier Rinne- Bückeburg(Dem.> wurdcn neugewöhlt. Die tage in Oldenburg . Oldenburg , 19. Juni. 1 Der Oldenburgisch« Landtag trat heute zu seiner ersten Sitzung zusammen. Es waren 46 Abgeordnete anwesend. Die Prüfung der Wahl ergab für das Zentrum eine» weiteren Abgeordneten. Der Berichterstatter des Prüfung«. ousschusses gab bekannt, daß die Staatsamvaltfchast das Verfahren'wegen Wahlvergehens in einigen südlichen Ge» bieten eingeleitet habe. Zum ersten Präfidenten wählte der Lantx tag mit 27 von 45 abgegebenen Stimmen den Abgeordneten Zimmermann(Soz.) Ministerpräsident F i n ck h gab dann die mit Spannung erwartete Regierungserklärung ab, die kurz besagt, daß die oldenburgisch« Regierung sich nicht veranlaßt sehe, auf Grund des Wahlausfalles zurückzutreten.
Fort mit Wilhelm, Lambach gegen Monarchie und den Grasen, für Programm- und Mhrerwechsel.
In der deutschnationalen„Politischen Wochen- s ch r i f t" vom 7. Juni wurde die Forderung erhoben, das Bekenntnis zur Staatsform innerhalb der Rechten freizu» geben und neben Rolzalisten auch konservative R e- publikaner zuzulassen. Der Aufsatz wurde von der deutschnationaken Presse totgeschwiegen. In der darauf- folgenden Nummer der Wochenschrift meldet sich nun der deutschnationale Reichstaasabgeordnete Lambach, um die Forderung auf das schärfste zu unterstreichen. Seine Aus- führungen sind ern Todesurteil für den Monarchismus. Sie können nur von einem Manns niedergeschrieben worden sein, der an die Lebenssähigkeit des Monarchismus nicht m c h r g l a u b t. Er schreibt: „Wäre nach dem Tode Eberls Jarres oder Man; oder Thöl- mann Reichspräsident geworden, ja hätten wir auch heute noch in Deutschland eine lebendig flutende Bewegung zur Wiederausrichtung der Monarchie. Dadurch aber, daß der monorchlstischc Teil unseres Volkes stindenburg zum Belchspräsidenten erkor, ist der wonarchi»- mn» zu Grabe gelragen worden. Oder glaubt ein politisch Ein- sichtiger, daß es bei uns über den eigentlichen Anhang des Abgeord- nelen Everling hinaus außerhalb Bayerns noch nennenswerte Spuren eines akilven, zielklaren Monarchismus gibt? In Ungarn ja, aber nicht in Deutschland . Der hinter dem Reichspräsidenten aufragende Schatten des Kaisers und Königs, der jeden anderen überragt hätte, überragte einen chindenburg nicht mehr. Im Gegenteil, Wilhelm II. ver- schwand hinter dem großen, frommen alten Herrn, der jetzt das Reich repräsentiert. Selbst, wenn die Erinnerung bis zu der Edel« mannsgestalt Wilhelms l. zurücktastete, verkleinerte sich das Bild Hindenburgs nicht.— Einen Funktionär und Platzhalter hatte man gewählt und einen Träger eigener Größe hatte man zum Reichs- Präsidenten bekommen. Neben seiner Größe sank der Nimbus der lebenden Hohenzollcrn In sich zusammen. Wieviele Millionen treuer Monarchisten die HeiratdesKaisers und die Eheskandale seiner Familien- angehörigen zu verbissenen Republikanern gemacht haben, Hot die seinerzeitigen Lbstinnnung über das Vermögen der Fürsten und die letzte Reichstagswahl gezeigt. Der Volksentscheid über die Fürstenvennögen zeigte bereits eindeutig das Sterbendes ni anarchistischen Gedankens, trotzdem erst so kurz vorher der Republik der Kandidat der Mon- archisten als würdiger Repräsentant erstanden war. Di« jüngste Reichstagswahl Hot ein weiteres Absinken der mon- orchistischen Stimmen gebrocht. Der ganze Verlust der Deutsch - nationalen ist ein Verlust des Monarchismus. Gerade, weil sie von der Monorchie als Programmpunkt in der Politik nichts mehr wissen wollen, sind die Mittelständler und Dauern und Auf- wertler zu anderen Parteien übergetreten. Und die Jugend ist deshalb den Deutschnationalen fern- geblieben, weil sie in dieser bürgerlich gewordenen Well der Arbeit und des Sports keinen Erb Monarchen schaffen helfen w-U. Für die nach 1995 Geborenen sind Kaiser und Könige keine gehellig. len und unantastbaren Größen mehr. Die Jugend erlebt den Usurpator von Afghanistan als König. „Er sollte man lieber nach Hanse sahnen, damit er nicht inzwischen
abgesetzt wird", meint schon mein Zwölfjährig«. SSalge mb Aaffet find für die seht heranwachsenden wühlergenerationen nicht««he geheiligle verehrongswürdige Personen bzw. ZustituSone». Sie find für diese Zngend zu Film- und Bühneuaogelegenheile» geworden. Aus dieser Diagnose der Gegenwart ergeben fich für den volk»- konservativen Menschen ernst« Schlußfolgerungen gegenüber d« Möglichkeiten und Notwendigkeiten einer aufbauenden Politik. E» bleibt von seinem Monarchismus«vr der Kyfje häufertupm übrig, mehr nicht. Wollen wir in der Deutschnationalen Polkapartei eäs bet Sammelstelle auch der oolkskonfervatioen Zkröfte nicht das Geburt» jähr 1905 ein« unverrückbare Grenz« für das Hineinwachsen von Jugend werden lassen, dann muß unser Werberuf tn Zukunft laute» können: Monarchisten und Republikaner tretet in unsere Reihe». Ana unserer praktischen Neueinstellung zu den Frage» der Staat»- form muß die programmatische Folgerung gezogen werden. Sie muß sogar in der Auswahl der neue» Fraktionsleitung ihren personellen Ausdruck finden." Die außergewöhnliche, jedes monarchistische Empfinden tief verletzende Schärfe, mit der Lambach den monarchisti, schen Gedanken zum allen Eisen wirft, wäre nicht denkbar, wenn Lambach nicht glaubte, im Namen weiter Kreise der deutschnationalen Wählerschaft zu sprechen. Er ist einer der Führer des Deutschnationalen Handlungse gehilfenverbandes. Der Vorstoß kommt um so überraschender, als bisher nur bekannt war, daß der rechte Flügel der Deutsch - nationalen gegen die Parteileitung opponiert, gerade weil sie den monarchistischen Gedanken nicht genügend in den Vorder- grund gestellt hatte. Lambach dreht den Spieß um. Nur in einem sind sich die Bang und Lambach einig: fort mit dem Grafen! Unter diesen Umständen wird es verständlich, wenn man nicht nur die Wahl des Fraktions- Vorstandes bei den Deutschnationalen vertagt hat, sondern auch wenig mit einer„Klärung der Lage" beschäftigt ist. Zwischen den Ansichten eines Lambach und denen eines Bang oder Ev?rling gibt es keine Brücke mehr. Kennzeichnend für die Lage ist die Verlegenheit, mit der die.Kreuzzeitung" als offizielles Organ der Deutsch - nationalen über den öffentlichen Appell Lambachs hinweg- zugleiten sucht. Sie begnügt sich mit einem Auszug, der die heftigsten Ausfälle unterdrückt, und mit einigen lendenlahmen Gegenerklärungen, um mit dem Seufzer zu schließen: „Ob es taktisch richtig war, die Frage jetzt überhaupt zur Dis- kussion zu stellen, möchien wir süglich bezweifln. Die Deutsch .. nationale Volkspartei hat Gegenwartssorgen, die weit dringlicher sind und um derentwillen es kaum verantwortlich fft, an ihren über die Zeit hinausgehobenen Gruridfätzen zu rühren." Das ist alles andere als ein mannhaftes Bekenntnis zum monarchistischen Gedanken und sieht well eher danach aus, daß. die Mannen um Westarp ihre schwarzweißrotsn Fahnen und monarchistischen Träditioizeii nur dann aus der Mallen- kiste Hervorholen, wenn sie einigen verstaubten Exzellenzen oder denen, die nicht alle werden, einen Besuch abstallen.
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