Nr. 33 45. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Das unvorsichtige Reichsamt.

3ft 1927 die Realsteuerbelastung wirklich gestiegen?

Die Beröffentlichungen des Statistischen Reichsamts genießen in Deutschland mit Recht das Ansehen einer amtlichen Quelle. In Fragen der steuerlichen Belastung der Wirtschaft find Irrtümer oder Unvorsichtigtetten im Kommentar statistischer Er­hebungen von großer, auch politischer Gefährlichkeit. Die deshalb erforderliche besondere Sorgfalt scheint in den Ausführungen über„ Die Steuerzuschläge der preußischen Gemeinden mit mehr als 300 Einwohnern in den Rechnungsjahren 1926 und 1927" 2. Juniheft 1928 Wirtschaft und Statistik" in mehrfacher Hinsicht gefehlt zu haben. Wir erhalten dazu von fachkundiger Seite folgende Zuschrift:

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Das Statistische Reichsamt hat im zweiten Juniheft von Wirt schaft und Statistit"( Seite 441 ff.) den Versuch unternommen, die Tarifentwicklung der Realsteuern und die Entwicklung der Gemeinde­zuschläge in Preußen darzustellen. Nach der Fassung des Tertes muß jeder nicht völlig sachkundige Leser annehmen, daß sich die Ansprüche der Gemeinden an die Realsteuergläu biger erheblich verstärkt haben.

Das Statistische Reichsamt bespricht zunächst die Aenderung des preußischen Gewerbesteuerrechts durch die Novelle vom 8. März 1927 in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. März 1927, durch die Steuerobjekt und Steuertarif grundsätzlich, und zwar zugunsten der Steuerpflichtigen geändert wurden. Die Novelle nahm bei der Gewerbefapitalsteuer das Grundvermögen aus dem Ge­werbefapital heraus, wodurch sich das Steuerobjekt im preußischen Durchschnitt um 47 bis 50 Proz.( nach dem Kommentar von Hog Arens um 40 bis 50 Broz) minderte. Das Reichsamt meint, daß der so verringerte Umfang der gewerbefapitalsteuerpflichtigen Oh­jekte durch die Erhöhung des Tarifs mindestens ausge­glichen wurde.

Tatsächlich wurden die Säge von% auf ½ pro Tausend bzw. von ½ auf% pro Tausend erhöht, wodurch, wie der anerkannt sach verständige Kommentar von Hog- Arens ausführt, nur ein„ ge= wisser Ausgleich" herbeigeführt wurde. Einen vollen Aus gleich hätte die Erhöhung der Säge von% auf% bzw. von ½ auf 1 pro Tausend gebracht. Die Herabsetzung der Freigrenze von 4800 auf 3000 M. fonnte den Ausfall nicht einholen.

Bei der Gewerbeertragsteuer wurden die Grundbeträge dadurch gesenkt, daß drei Viertel der Miet- und Bachtzinsen für abzugsfähig erklärt wurden und eine Neustaffelung des Tarifs zu­gunsten der kleineren Gewerbebetriebe eintrat. Das Reichsamt schreibt, daß die Auswirkung der Neuordnung sich der zahlenmäßigen Feststellung entziehe. Zur Aufklärung des Lefers hätte es wenig Itens schägungsweise Beträge angeben sollen. Tatsächlich ist durch

Die Herausnahme von drei Vierteln der Miet- und Pachtzinsen der Grundbetrag z. B. bei den Großstädten um rund 15 Broz. ge jentt worden, durch die Neuftaffelung trat ein weiterer Aus­

fall von rund 6 Proz. hinzu, so daß sich der Gewerbesteuergrund­betrag vom Ertrage um mindestens 21 Broz. gesenkt hat. Bei Berücksichtigung dieser Verhältnisse ergibt sich eine völlig andere Beurteilung der Ergebnisse der Veröffent­lichung des Reichsamts. Die Umlagesäge sind zwar, wie richtig ausgeführt wird. im Durchschnitt der Säße erhöht, und zwar völlig verschieden bei den einzelnen Städtegruppen. Die Erhöhung der Säge tommt jedoch der Sentung der Grunde beträge nicht entfernt nahe. Wenn die Erhöhung der Umlagefäße bei der Grundsteuer 6,51 b3m. 4,52 Broz.( bei bebauten bzw. unbebauten Grundstüden) und beim Gewerbeertrag 0,9 Pro3., beim Gewerbekapital 3,08 Proz. und bei der Lohnfummensteuer 3.05 Broz. im preußischen Durchschnitt beträgt, so zeigt nichts deut­licher die tatsächliche Minderung der Realsteuer belastung. Die Beröffentlichung des Städtetages über die Real. steuerzuschläge 1927 und 1928( Statistische Bierteljahresberichte, Heft 1, Juni 1928) zeigt weiter, daß nach den bisherigen Unter­lagen für 1923 nochmals eine Senfung eintreten wird. Nicht bestritten werden soll die Tatsache, daß die Einnahmen der Städte aus den Realsteuern sich infolge der guten Konjunt. tur der letzten Beranlagungsjahre erheblich erhöht haben. Hier haben aber die öffentlichen Körperschaften ohne ihr Butun an den gestiegenen Gewinnen der Privatwirtschaft teilgenommen. Die Be laftung je Steuereinheit hat sich dagegen verringert

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Besonders seltsam aber mutet bei der amtlichen Ver­öffentlichung des Reichsamts an, daß einzelne Städte dis kriminiert werden. Es heißt dort: Wenn jedoch, wie in Bochum , Buer , Dortmund , Essen, Gleiwig, Hamborn , Hindenburg i. Oberschl. und Oberhausen alle Zuschläge über den entsprechenden Durchschnitten der preußischen Großstädte liegen, können die Steuer ansprüche dieser Städte als besonders hoch bezeichnet werden." Das Reichsamt hätte sich, bevor es derartige Urteile fällt, mur mit den preußischen zuständigen Stellen in Verbindung zu sehen brauchen. Es hätte dort erfahren, daß die hohen Gewerbesteuer­zuschläge in diesen Städten nicht nur entwicklungsgeschäftlich bedingt sind, sondern daß sie auch infolge der besonders gearteten 3ufam­mensetzung der Gewerbesteuerzahler und der geringeren durchschnitt­lichen Höhe der Grundstückswerte in diefen Städten mit den Zu­schlägen der übrigen Städte nicht direkt vergleichbar sind. Man darf bas Reichsamt vielleicht auf seinen eigenen Satz in der Einleitung der Veröffentlichung hinweisen:„ Sie( die Höhe der Zuschläge) ist weitgehend mitbestimmt von der Art und Größe der im Gemeinde­gebiet gelegenen Grundstücke und Gewerbebetriebe, so daß aus ihr allein tein unmittelbarer Rückschluß auf den Finanzbedarf einer

Gemeinde möglich ist."

Eine amtliche Stelle sollte sich doch hüten, Urteile zu fällen in Fragen, zu deren Entscheidung sie nicht berufen ist. Dr. R. M.

Wie sich Scharfmacherei rächt.

Die wirtschaftlichen Folgen der Aussperrung in der Rheinschiffahrt.

Dem nunmehr vorliegenden Bericht der Verwaltung der Duis burg - Ruhrorter - Häfen A.-G. über das zweite Bierteljahr ist zu ent­nehmen, daß der durch die Aussperrung in der Rheinschiffahrt ent­standene Rüdgang des Umschlages geradezu tata strophal ist. Der Umschlag zeigte Anfang des Jahres 1928 einen erfreulichen Aufstieg. Gegenüber dem ersten Vierteljahr des Vor­jahres war ein Mehrumschlag von 705 336 Tonnen oder 12,3 Broz. eingetreten. Davon entfiel über ein Drittel( 248 804 Tonnen) auf

die Rohle.

Der Gesamtumschlag im zweiten Bierteljahr 1927 betrug 6058 244 Tonnen, dagegen im zweiten Vierteljahr dieses Jahres nur 3093 907 Tønnen, also ein Verlust von 2 964 337 Tonnen oder 48,9 Proz. Den Hauptverlust trägt die Rohle, nämlich 2 396 292 Tonnen oder 54,9 Pro6. Aber auch bei den anderen Gütern ist der Berlust enorm. Die Getreideanfuhr, die im Borjahre eine Befferung zeigte, weist einen Berluft von 47 515

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ag, 17 Juli 1928

nommen worden sein in der Welt und in Europa von einer Größe und einem Wert an investierten Arbeitslöhnen und Materialkosten, deren Verzinsung die Kohlenindustrie ruiniert hätte. Den aller­urglücklichsten Fall gerechnet, daß 1922 bis 1927 lauter sehr schlechte Jahre waren, wo jährlich 10 Proz. der Förderung unverkäuflich ge= wesen wären, so ergäbe fich nicht annähernd ein solcher Minder­verbrauch.

Entweder sind also die Förder- oder die Verbrauchsziffern falsch, denn für 8 bis 9 Milliarden Mark Kohle tönnen nicht ver schwinden. Wahrscheinlich sind die Verbrauchsziffern falsch; darauf deuten die Ziffern für Europa aus dem Jahre 1926 hin. In diesem Jahre des englischen Bergarbeiterstreits soll Europa 92,4 Millionen Tonnen weniger verbraucht als gefördert haben. Das ist handgreiflich falsch. England hat 1926 gegen 1925 120 Mil­lionen Tonnen weniger gefördert. Deutschland hat seine rund 10 Millionen Tonnen Haldenbestände von Anfang 1926 voll verkauft. Die europäische Verbrauchsziffer für 1926 mit 485,1 millionen Tonnen muß unbedingt falsch sein.mos

So ergibt sich nur der traurige Schluß, daß der Reichs­tohlenverband und der Reichstohlenrat der deutschen Deffentlichkeit mit ihrer Berbrauchsstatistik einen Riefenbären aufgebun ben haben, was für das Ansehen der beiden Körperschaften recht, recht bebauerlich ist.

Die Ruhr zieht blank.

Erflärung gegen Generaldirektor Heck von der Deffauer Gasgesellschaft.

Generaldirektor Oberbaurat Heck von der Deutschen Conti nentalgesellschaft in Dessau hat auf der Generalversammlung seiner Gesellschaft seinerzeit etwas gegen die Ruhrgas A.-G. in Essen polemisiert, in der die Ferngaspolitik der Ruhrzechen gemacht wird. Die in den letzten Monaten nicht gerade sehr starke Nerven be­weisenden Herren von der Ruhr haben daraufhin eine Philippika gegen Herrn Hed losgelassen. Es ist erfreulich, daß die Ruhrgas A.-G. damit wieder einmal ein bißchen in der Deffentlichteit agiert, nachdem sie bisher ihre Politit grundsätzlich, wenn auch nicht besonders flug, hinter den Kulissen gemacht hat. Allerdings ist zu befürchten, daß die Ruhrgas A.-G. hinter ihrem Angriff auf Generaldirektor Heck gern ihre energischen Borstöße verstecken möchte, die sie gerade im gegenwärtigen Augenblick in Südwestdeutschland macht, und zwar hinter den Kulissen. Was hat die Ruhrgas A.-G. zu sagen?

Sie behauptet gegenüber der Feststellung von Generaldirektor Hed, daß die Ruhr allmählich ein Produktionsmonopol erstrebe, fühn und treuen deutschen Auges, daß die Ruhrzechen weder je. mals vorher noch jetzt beabsichtigt haben, wirtschaftliche Gas­merte stillzulegen, noch auch habe die Ruhrgas A.- G jemals zu

erkennen gegeben, daß sie mit bestehenden Gasgesellschaften aus monopolistischen Gründen nicht zusammenarbeiten wolle. Hierzu wollen wir den Herren von der Ruhr etwas das Ge­dächtnis auffrischen. Weder jemals vorher noch jetzt haben fie monopolistische Pläne verfolgt, las ist der Sinn ihrer Behaup tungen. Das mag für die heutige Ruhrgas A.-G. im Bortsinn stimmen. Aber sie besteht ja als Ruhrgas A- G. erst felt wenigen Monaten, fle hieß vorher A.-G. für Koh'everwertung in Essen . und vordem war das Rheinisch- Westfälische Kohlensyndikat der Mort­führer der Ruhrzechen. In einer uns im Wortlaut vorliegenden vertraulichen Denkschrift des Rheinisch- Westfälischen Kohlensyndikats vom 30. September 1926 wird auf Seite 3 nur von einer 3 entralen Ferngaspersorgung", weiter von einer ungehemmten Ausdehnung der Ruhrpläne und von einer Anwendung der Gasfern verforgung in weitestem Ausmaß gesprochen Der Vertragsentwurf vom

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ber 1926 jagte Dr. Pott in Berlin : Die Macht liegt ausschließlich

führen. Das ist wohl das, was Herr Dr. Berner mit seiner„ grund- gleichen Tage tennt nur die gleichen Formulierungen. Am 9. Dezem fäßlichen Bedeutung" meint. ber 1926 fagte Dr. As oft in t. Dr. 30sfer sprach in ber gleichen einer zentralen Ferngasversorgung Sigung ausschließlich von Deutschlands und schäßte die Bauzeit der deutschen Ge­jamtanlagen auf zehn Jahre.

Da es den Unternehmern bzw. ihren Hintermännern nicht gelungen ist, den geplanten Lohnabzug durchzuführen, und da Sie eine Niederlage erlitten haben, so ift es begreiflich, daß nun Klagelieder über die unangenehmen Folgen an­gestimmt werden. Daß diese Folgen in der Tat außerordentlich peinlich für sie sind, geht aus den obengenannten Zahlen hervor. Da die Unternehmer aber die Aussperrung zu verantworten haben, mögen sie sich auch über die Folgen beruhigen.

Hoffentlich haben die Herren in der Rheinschiffahrt aus den Dingen gelernt und versuchen nicht noch einmal, fich als Spigen reiter für reattionäre Pläne der Industrie- und Zechen­barone gebrauchen zu lassen. 59

Tonnen oder 47,6 Proz. auf. Beim Holz beträgt der Verlust Ein grober statistischer Unfug.

20 000 Tonnen oder 37,7 Pro3z., beim Erz 243 884 Tonnen oder 32,6 Broz, bei Eisen und Eisenwaren 124 812 Tonnen oder 38,9 Proz., und bei sonstigen Gütern 131 825 Tonnen oder 28.1 Proz

Die Häfen A.-G. hat einen finanziellen Berlust von über 800000 Mart. Dieser Verlust ist im laufenden Geschäfts­jahr nicht mehr einzuholen. Da die Häfen 2.-G. ihre Ueberschüffe zur Unterhaltung und Berbefferung der Hafenanlagen zu verwenden hat, ist damit zu rechnen, daß notwendige Reparaturen zurüd.

gestellt werden müssen.

Die geistigen Urheber dieser großen Schädigung der Rheinschiffahrt sind die Arbeitgeber bzw. ihre Hintermänner, die von den Arbeitnehmern verlangten, daß sie sich einen Lohnab zug von 13 Broz. oder 5 M. wöchentlich gefallen lassen sollten. Daß das die Arbeitnehmer infolge ihrer wirtschaftlichen Verhältniffe ablehnen mußten, wird jedem Llardentenden Menschen verständlich fein. Die Arbeitgeber und ihre Breffe haben allerdings während der Aussperrung und dem aus der Aussperrung sich ergebenden Solidaritätsstreit immer und immer wieder versucht, das Ganze als einen mutwilligen Streit der Arbeitnehmer" hinzuftellen. Das. felbe versucht auch jetzt wieder Herr Dr. Werner, Duisburg , Synditus des Duisburger Hafenbetriebsvereins, in der Juli­nummer der Zeitschrift Der Rhein . Herr Dr. Werner schreibt in einem Artikel über den Streit in der Rheinschiffahrt wörtlich:

Der Streit(!) hat wegen seiner grundsählichen Be­deutung für die heutige deutsche Lohnpolitit ein großes Intereffe in der Oeffentlichkeit gefunden,

Dieser Satz gibt darüber Aufschluß, warum die Aussper rung vorgenommen wurde. Die Gewerkschaften waren danach im Recht, wenn sie die Auffassung vertraten, daß der Berfuch des Lohn abzuges vorgenommen werden sollte, um bei deffen Gelingen in der gesamten deutschen Wirtschaft einen Lohnalzug durchzu

Für 9 Milliarden Mark Kohle in Europa verschwunden?

Die Deffentlichkeit hat sich fürzlich darüber gefreut, im Jahresbericht des Reichsfohlenverbandes zum ersten Male eine Welt­fohlen verbrauchs statistit zu finden. Auch wir haben die be­treffenden Ziffern zitiert. Eine genauere Durchsicht des Berichts und der betreffenden Ziffern lehrt aber, daß diese Freude um font

war. Denn diese Statistik ist nicht das Papier wert, auf dem sie Statistit. Danach betrug die

gedruckt ist. Vergegenwärtigen wir uns die Ergebnisse dieser famosen

Bettförderun

1922 1923 1924 1925 1926 1927 ( in Millionen Meter- Tonnen) Weltförderung 1158,3 1303,9 1288,7 1301,6 1297,9 1403,8 Weltverbrauch 1080,8 1228,2 1197,8 1195,3 1202,0 1309,1

Nicht verkaufte Mehrförderung

·

•

77,5 75,7 90,9 106,3 95,9 Es betrug weiter die

94,7

Europäische

Förderung Europäischer Berbrauch nicht verkaufte Mehrförderung

•

Später allerdings sind die Ruhrzechen bescheidener geworden. Die Trauben hingen zu hoch, und die Ruhrzechen wären gegen­wärtig froh, wenn Herr Hed mit ihnen zusammen arbeiten würde. Eine Einladung dazu ist vielleicht auch der Sinn der groben Ber öffentlichung der Ruhroas A.-G. gegen die Dessauer Gasgesellschaft. Die Ruhrgas A.-G. fagt in ihrer Philippita weiter, daß fie bereits mehrere Aussprachen über eine gemeinsame Arbeit mit der Dessauer Gasgesellschaft gehabt habe, die allerdings ergebnislos ver­laufen seien. Gleichzeitig denunziert fie die Deffauer Gas, daß fich die Ergebnislosigkeit der Verhandlungen wohl nur daraus erkläre, daß die Dessauer Gas nicht wie die Ruhr die bewußte Ab­ficht stärffter Berbilligung der Gastarife mit dem Ziel ungehemmter umfassteigerung verfolge, weil sich diese Absicht der Ruhrzechen mit den Interessen einer Vorfämpferin des Brinzips der Gaserzeugung in örtlichen Gaswerfen nicht vereinbaren laffe. Hier tut die Ruhr Herrn Hed Unrecht, denn Herr Heck will ehrlich regionale Gruppenfernversorgung, wenn er dabei auch ebenso ehrlich wie die Ruhr ausschließlich auf seinen

privaten Borteil bedacht ist.

Die Ruhrgas A.-G. stellt dann Herrn Hed wegen seiner Be­

hauptung ein Bein, die Gaserzeugungs to it en seien in ört­fichen Gaswerten auf 3 f. herabzufezen oder bereits herabgesetzt. Nirgends sei bisher an Orten, wo die Dessauer Gas Einfluß auf die Dinge habe, eine entsprechende Herableßung der Bas preife befannt geworden. Daß es der Ruhrgas A.-G. dabei nicht darauf antommt, bei ihrer Forderung nach einer entsprechenden Herab legung der Gas preise von den Verteilungskosten und städtischen Abgaben zu schweigen, nimmt bei ihrer bekannten Vorliebe für politliche Demagogie schließlich nicht wunder.

So müssen wir leiber feststellen, daß auch die neue Lebens 739,0 äußerung der Ruhrgas A.-G. von feinem besonders glücklichen Geist eingegeben wurde. 628,8

618,1 588,6 654,9 653,3 577,5 526,8 496,7 551,4 836,3 485,1 91,3 91,9 103,5 117,0 92,4 110,2 Daraus ergibt sich in den sechs Jahren 1922 bis 1927 für die Weltfohlenwirtschaft eine nicht verfaufte Mehrbeförderung von 541 Millionen Zonnen, was bei einem Tonnendurch schnittspreis von 15 M. einem Berte von 8115 millionen mart entspricht. Für Europa ergibt sich in den sechs Jahren eine Mehrförderung bzw. ein Minderverbrauch sogar von 596,3 millionen Tonnen im Werte von 8944,5 millionen Mart. Ende 1927 müßten in der Welt bzw. in Europa Halben bestände in entsprechender Höhe bzw. entsprechendem Wert vorhan­den gewesen sein. Bon Jahr zu Jahr müßten Haldenbestände über

9 Proz. Dividende bei der Hotel- Betriebs A.-G. Die Aufsichts­ratsfizung der Hotel- Betriebs A.-G., in der die erste Bilanz seit der Verschmelzung mit der Berliner Hotelgesellschaft vorgelegt wurde, hat der Generalversammlung eine Dividende von 9 Proz. auf das Rapital von 21,68 Millionen Mart vorzuschlagen beschlossen. Die Bilanz weist einen Reingewinn von 1.91 millionen Mark aus. Der Spezialrefervefonds von 0,41 Millionen foll aufgelöst werden, die berechtigten Aktionäre erhalten daraus einen Bonus von 4,05 Prozent über die Dividende hinaus ausgezahlt.

Nene Lokomotivenaufträge für Deutschland . Wie aus Johan­nisburg gemeldet wird, hat die füdafrikanische Eisenbahndirektion der Hanomag in Hannover wieber sieben Lokomotiven in Auftrag gegeben.