Morgenausgabe

Nr. 385

A 196

45.Jahrgang

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Vorwärts

Berliner   Boltsblatt

Donnerstag

16. August 1928

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Der Auslieferungskonflikt beigelegt Panzerschiff und Partei.

Befriedigende Einigung.

Paris  , 15. Auguft.( WTB.)

Die Besprechungen des deutschen   Botschaftes mit dem fran­zöfifchen Außenminister zur endgültigen Beilegung des Zweibrüdener Zwischenfalles, haben zu einer für beide Teile befriedigenden Beilegung geführt. Auf Grund dieser Einigung wird die ur­sprünglich ausgesprochene Forderung auf Auslieferung der Be­fchuldigten keine Rolle mehr spielen.

Zur Einigung im Zweibrüdener Zwischenfall wird noch er­gänzend mitgeteilt, daß diese Einigung auch die Entlassung des Polizeikommissars Bauer aus dem Gefängnis enthält.

Das Bauverbot für Rüsselsheim  .

Rüsselsheim   am Main  , 15. Auguft.

Die Opel  - Werte teilen mit:„ Nach Mitteilung der Reichsbahn Die Opel  - Werke teilen mit:„ Nach Mitteilung der Reichsbahn direktion Mainz hat die Befagungsbehörde den Antrag der Reichs­bahn, den Bau des Bahnhofs Opel   betreffend, nach lang wierigen Verhandlungen abgelehnt und der Reichsbahn jegliche Arbeit an den Gleisanlagen verboten. Durch dieses Borgehen der Besatzungsbehörden sehen sich die Opel  - Werke außerstande, ihr Produktionsprogramm durchzuführen, da mangels ausreichender Gleisanlagen der stetig steigende Material­umschlag nicht mehr bewältigt werden kann. Wie bekannt, haben die Opel  - Werke den Neubau der bei Rüsselsheim   über den Main  geführten Opel  - Brücke mit finanziert, deren Einweihung in nächster Woche vor sich gehen foll und deren Bau durch die veränderte Sach­lage ebenfalls illusorisch sein würde."

Partei und Panzerschiff. Gemeinsamer Beschluß des Parteis und Fraktionsvorstands. Sonnabend Reichstagsfraktion und Parteiausschuß. Der Parteivorstand und der Vorstand der sozialdemokra­tischen Reichstagsfraktion haben gestern nachmittag in ge­heimer Sizung folgenden Beschluß gefaßt:

Die Frankfurter Zeitung  " führt u. a. aus: Es fällt sehr schwer, dabei einen recht unfreundlichen Berdacht zu unterdrüden. Die französische   Automobilindustrie hat in den letzten Jahren große Anstrengungen gemacht, den deutschen   Markt zu erobern und dabei, um nicht den 3oll für fertige Automobile zahlen zu müssen, auch eigene Fabritationsstätten in Deutsch I and errichtet. Eine der größten von ihnen liegt nicht fern von hier, die Citroen   Werte in Köln  . Zwischen ihnen und den Opel  - Werken besteht hinsichtlich der Art und Preislage der erzeugten Wagen und also auch der Käuferschicht, an die sie sich wenden, eine sehr unmittelbare konturrenz. Auch mit anderen französischen  Automobilfabriken scheinen solche Konkurrenzverhältnisse nicht aus­

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geschlossen. Es erstreckt sich dies überdies nicht auf Deutschland  allein, da die deutsche Automobilindustrie, darunter auch Opel  , gerade in günstiger Weise hoffmungsvolle Ansäge zu einer Ausbreitung ihres Exportabfazes aufzuweisen hat.

Es liegt also außerordentlich nahe, anzunehmen, daß es den Interessenten außerordentlich willkommen und angenehm war, den eigentlichen deutschen   Konkurrenten auf diese Weise in feiner Entwicklung zu hemmen.

Sollte dies in der, Tat der wahre Grund des Berbots des Gleis­baues sein, so wäre fein Wort zu scharf, um eine derartige Aus­müßung einer politischen Machtposition zur Förderung privatwirtschaftlicher 3wede zu fennzeichnen. Schlimmer tönnte man es schon nicht mehr treiben."

rica gebeten, ihre Haltung zum Bölferbund noch einmal zu über legen. Spanien   hat daraufhin seine Kündigung zurüd gezogen, während Brasilien   sie aufrechterhält. Nunmehr veröffentlicht das Böllerbundssekretariat die vom 18. Juli datierte Antwort Costaricas. Auch dieser an und für sich unbedeutende mittel­amerikanische Staat wirft die Monroe Dottrin auf. Erst in der Märztagung der Sicherheitskommission hatte Argentinien   betont, daß die Monroe- Dottrin ohne Befragung der südamerikanischen Staaten zustandegekommen und infolgedeffen nicht als ein vertrag liches völkerrechtliches Verhältnis zu betrachten sei. Costarica   geht Auslegung der Monroe- Doktrin   verlangt. Von dieser will es seine Stellung zum Bölkerbund abhängig machen. Die bemerkens­werte Stelle der Note lautet wie folgt:

Eine Entgegnung.

Von Franz Künstler.

Im gestrigen Vorwärts" wird der Versuch unter­nommen, die Haltung der Reichsregierung und insbesondere Die der sozialdemokratischen Minister zum Bau des Panzer­schiffes A zu rechtfertigen.

fich besonders die sozialdemokratischen Minister in der Reichs­Bei aller Anerkennung der sehr schwierigen Lage, in der regierung befinden, ist zu sagen, daß der Rechtfertigungs­versuch nicht gelungen ist. Der Reichsratsbeschluß vom 31. März 1928 und seine falsche Auslegung sollen jetzt der Hauptgrund dafür sein, daß die Minister für den Bau des Panzerschiffes gestimmt haben. Diese Argumentation ist weder geschickt, noch trifft sie das, auf was es ankommt. Diese Beweisführung ist scheinbar nur unternommen worden, um eine Entlastungsaktion für die sozialdemokratischen Minister

einzuleiten. Bei allem Fleiß ist der Versuch einer Entlastung fehlgeschlagen.

Wenn jetzt zum Ausdrud gebracht wird, daß der Be­schluß des Reichsrats vor und während der Wahl eine falsche Auslegung erfahren habe, so wird damit der sozial­demokratischen Fraktionsführung fein gutes Zeugnis aus­gestellt. Wenn man weiter zugibt, daß man bisher allgemein des Glaubens war, daß der Reichsratsbeschluß vom 31. März die endgültige Entscheidung in die Hände des neuen Kabinetts und des neuen Reichstages gelegt habe, so muß man an­nehmen, daß eine Verständigung zwischen der Leitung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion und den sozialdemo­fratischen Mitgliedern im Breußenfabinett nicht erfolgt ist. Es waren die Vertreter Preußens, die seinerzeit im Reichsrat Stellung nahmen gegen den Neubau des Panzerfreuzers. Diese Tatsache allein läßt die Schlußfolgerung zu, daß das Zusammenarbeiten unserer Genossen große Mängel aufweist; sonst wäre es nicht zu verstehen, daß man jetzt dem Beschluß des Reichsrates eine andere Auslegung gibt, als es noch vor ganz wenigen Wochen von führenden Männern der Partei geschehen ist. Unwillkürlich wird in den Kreiſen unserer Parteimitgliedschaft die Frage aufgeworfen, wie es möglich war, daß ein Beschluß des Reichsrats, an dem auch Sozial demokraten mitgewirkt haben, in seinem endgültigen Wortlaut der Partei- und Fraktionsleitung unbekannt blieb. Bei recht­zeitiger Kenntnis der Reichsratsbeschlüsse hätte der jetzt zu­tage tretende Widerspruch nicht das Licht der Welt erblicken tönnen. Der jetzt herangezogene Reichsratsbeschluß und seine zierter und undurchsichtiger.

Die Vorstände der Sozialdemokratischen Partei und der sozial­demokratischen Reichstagsfraktion bedauern lebhaft, daß die fozialdemokratischen Minister nicht die Möglichkeit gefunden haben, weiter, indem es in seiner Antwort vom Völkerbund eine tlare Auslegung macht die ganze Angelegenheit nur noch kompli­

in der Kabinettsfihung durch Abstimmung flar zum Ausdruck zu bringen, daß fie in Uebereinstimmung mit der gesamten Partei entschiedene Gegner des Baues des Panzerfreuzers A find, sich vielmehr auf formalrechtliche Argumente gestützt haben.

Es wurde weiter beschlossen, die Reichstagsfraktion und den Parteiausschuß zu Sonnabend nach Berlin   einzuberufen. In der Sizung am Sonnabend sollen neben der Panzerschiff­angelegenheit auch die schwebenden Fragen der Krisen­fürsorge besprochen werden.

Hoffnung auf den Kelloggpakt.

Eine Rede Coolidges.

Wausau  ( Wisconsin  ), 15. Auguft.

Auf der Jahrestagung der Amerikanischen Legion( chauvinistischer Kriegsteilnehmerverband Red. d.„ B.") des Staates Wisconsin  erklärte Bräsident Coolidge in einer Ansprache, der Kellogg  sche Antifriegspaft berge eine größere Hoffnung auf Herstellung friedlicher Beziehungen in sich, als der Welt jemals geboten worden sei. Obwohl es zu viel wäre, anzunehmen, daß Kriege gänzlich verbannt werden könnten, so sei doch eine neue mich tige Schranke vernunftgemäß und ehrenvoll errichtet worden, um Kriege zu verhindern. Der Pakt schlage eine Um­wälzung der Politik unter den Nationen vor. Falls die Ver­tragsmächte den Vertrag auch durchführten, würden sich die Ber­tragsbestimmungen als eine der größten Segnungen er­weisen, die je der Menschheit zuteil geworden sei. Der Vertrag sei ein passender Abschluß des ersten Jahrzehnts des Friedens. Es sei zu hoffen, daß andere Nationen sich dieser Bewegung an­schlössen. Es bestehe aller Grund für die Annahme, daß, wenn ein solcher Vertrag im Jahre 1914 bestanden hätte, er den Frie den gerettet und die Welt vor dem Elend des Weltfrieges be­wahrt haben würde.

Monroe: Doktrin und Völkerbund.

Costarica   demonftriert gegen Ontel Sam.

Genf, 15. Auguft.( Eigenbericht.) Der Bölterbundsrat hatte am 9. März die drei aus dem Völker­bund ausscheidenden Staaten Spanien  , Brasilien   und Costa­

Der Artikel 21 des Bölkerbundspattes hat der Monroe- Doktrin  eine internationale juristische Tragweite gegeben, die seitdem für alle Unterzeichner des Bertrages von Ber failles als ein verfassungsmäßiges Gesetz des amerikanischen  Bölkerrechts betrachtet wird. Diese Situation würde für die Unabhängigkeit der fleinen Nationen feine Bedrohung bedeuten und tönnte fogar als eine Sicherung für sie betrachtet werden, menn man eine offizielle und autorisierte Erklärung eines inter­nationalen Organismus von der Bedeutung des Bölkerbundes über die wirkliche Tragweite und genaue Auslegung der er wähnten Doktrin besäße.

Costarica   macht ferner darauf aufmerksam, daß schon eine andere mittelamerikanische Republik   diese Interpretation verlange,

bisher aber mur eine einseitige Auslegung der Vereinigten Jahre 1916, erhalten habe. Ausbrücklich stellt sich Costarica   auf den Staaten, und zwar durch eine Rede des Präsidenten Wilson vom Standpunkt Argentiniens  , daß die Monroe- Doktrin   eine ein feitige Ertlärung und keinen völkerrechtlichen Vertrag darstelle. Diese für Washington   sicher unangenehme Anrufung des Völker bundes in Sachen der Monroe- Doktrin dürfte wohl nicht zuletzt daher rühren, daß Costarica   Nachbar von Nicaragua   und Banama ift.

nen

Gegen die Wiederwahl Calles'. Wiederkehr der Antirevolutionären Partei". Merito- City, 15. Auguft.( Eigenbericht.) Die im November vorigen Jahres anläßlich des niedergeschlage Militäraufstandes zersprengte Antirevolutionäre Partei" hat die Reorganisation ihres Parteiapparates und die Wiederaufnahme der Parteiarbeiten angefündigt. Sie betont in einem Manifest, daß sie für die Wiederherstellung der ursprüng. lichen, die Wiederwahl eines früheren Präsidenten ver. bietenden Verfaffungsflaufel eintreten wird. Diese Staufet wurde seinerzeit zugunsten Obregons abgeändert. Die„ Antirevo­lutionäre Partei" beabsichtigt, im Parlament einen entsprechenden Antrag einzubringen. Die von ihr geplante Attion richtet sich gegen die beabsichtigte Wiederwahl von Calles und kompliziert damit die politische Lage des Landes.

Erst vor wenigen Tagen hat der Parteivorstand an die Bezirksleitungen Referentenmaterial zur Regierungsbildung verschickt. Dieses Referentenmaterial, das nach erfolgter Regierungsbildung zusammengestellt worden ist, nimmt auf Seite 6 auch Stellung zu den Klassenforderungen der Deutschen Volkspartei  . Unter Punkt 4 verlangt die Volkspartei den unbedingten Bau des Panzerschiffes A. Zu dieser Forderung der Volkspartei wird in dem Material für die Referenten erklärt:

Der Bau des Banzerschiffes A ist nicht gerechtfertigt, noch bazu in einer Zeit, in der für die dringendsten sozialen Aufgaben die Mittel fehlen.

Fast zur selben Zeit, da die sozialdemokratischer Mit­glieder im Reichskabinett für den Bau des Panzerschiffes der Partei das Referentenmaterial des Parteivorstandes aus­gestimmt haben, wird den Referenten und Bertrauensleuten gehändigt, in dem gegen den Panzerfreuzer Stellung ge­sozialdemokratischen Minister zum Bau des Panzerkreuzers nommen wird! Die Partei ist durch die Zustimmung der in eine Situation gedrängt worden, die viel ernster zu be­werten ist, als jene, die durch die Zustimmung der Preußischen Landtagsfraktion zum Fürstenabfindungsgesetz hervorgerufen wurde. In der Reichstagsfrattion hat bei den Ver­handlungen über die Regierungsbildung der Bau des Panzer­freuzers den Hauptgegenstand der Debatte gebildet. Fast ohne Ausnahme waren die Mitglieder der neuen Reichstagsfraktion der Auffassung, daß der Bau des Panzerschiffes von unseren Genossen in der Regierung verhindert werden müsse. Dieser Standpunkt wurde sehr eindringlich und energisch auch von Genossen vertreten, die sonst in militärischen Fragen mit mir nicht immer gleicher Auffassung waren. Der Stimmung in der Reichstagsfrattion mußten die Genossen in der Reichs­regierung Rechnung tragen, sie hatten nicht das Recht, die Partei und Fraktion vor eine vollendete Tatsache zu stellen. Der Beschluß der Reichsregierung wird für unsere Fraftion noch manche unliebfame Auseinandersetzung bringen. Bleibt es bei dem Beschluß der Reichsregierung, fo wird sich daraus die Tatsache ergeben, daß unsere Fraktion vor die Frage ge stellt wird, in Konsequenz der Zustimmung unserer Genoffen zum Bau des Panzerfreuzers auch ihrerseits die weiteren er forderlichen Raten zu bewilligen. Bei der Einstellung der Mehrheit der Fraktion ist damit nicht zu rechnen, und die