Großtion wird den sozialdemokratischen Ministern die Gefolg­fdjaft persagen müssen.

Benn der Bau des Banzerfreuzers weiterhin damit ge rechtfertigt wird, daß dank der erhöhten Steuereingänge die finanziellen Schwierigteiten behoben sind, so muß diese Be gründung bei den Arbeitern den lebhaftesten Unwillen und Protest auslösen.

Als die Sozialdemokratie vor wenigen Wochen einen energischen Kampf um die Senfung der Lohnsteuer führte, wurden die Forderungen unserer Fraktion von allen Seiten befämpft mit der Begründung, daß das Reich die Ein­nahmen aus der Lohnsteuer nicht miffen fann, wenn nicht der gonze Etat ins Wanten geraten soll. Wie ein Hohn mußte die amtliche Erklärung vom letzten Sonnabend auf die Ar­beiter wirken, als davon die Rede war, daß dank der erhöhten Steuereingänge nunmehr der Bau des Panzerfreuzers in Angriff genommen werden kann.

Die vielen Miffionen, die für das Panzerschiff verausgabt merden, find nuzlos vertan. Noch vor wenigen Monaten Haben selbst maßgebende Offiziere im Reichswehrminifterium den Bau von Banzerschiffen, wie sie uns von der Entente vorgeschrieben sind, für unsinnig gehalten. Diese Herren, ausgehend von ihrem militärischen Fachstandpunkt, haben die 10 000- Tonnen- Banzerschiffe mit einer ungenügenden Armie rung für einen modernen Seefrieg für völlig untauglich an­gefehen. Mir ist bekannt, daß auf die Frage eines Eng­länders, warum die Deutschen viele, viele Millionen aus­werfen für den Bau von Kriegsschiffen mit geringem Gefechts­mert, die Antwort gegeben wurde, wir tun das, um die Rriegsfchiffbautunst nicht ganz zu verlernen.

Die deutschen Steuerzahler legen viel mehr Wert darauf, daß in Deutschland die Wohnungsbaufunst nicht verlernt wird. Auch die Reichsregierung sollte recht bald dahin kommen, diese Erkenntnis zur Richtschnur ihres Handelns zu nehmen. Die Bartet erwartet, daß ihre Abgeordneten recht bald zu einer Sigung geladen werden, damit die Situation geklärt wird und die Sozialdemokratie vor weiterem Schaden bewahrt bleibt.

Entschließungen von Parteiorganisationen.

Eine Reihe von Barteiorganisationen hat Beschlüsse gegen den Kabinettsbeschluß über das Panzerschijf gefaßt, darunter auch der Bezirksvorstand des Bezirks Leipzig , der eine Entschließung ange. nommen hat, in der es heißt, daß der Vorstand der Auffassung ist, die Zustimmung zu Flottenrüstungen lasse sich nicht mit den Grund­sägen der Partei und den Beschlüssen vereinbaren, wie sie auf der internationalen Tagung in Brüssel zu gleicher Zeit gefaßt worden fei. Die zur Rechtfertigung des Befchluffes angeführten Beweis mittel könne der Bezirksvorstand nicht anerkennen. Die Berant­wortung für die Koalitionspolitit, die solche Entschlüsse zeitige, fönne die Barici nicht tragen. Der Bezirksvorstand fordere den Austritt der sozialdemokratischen Minister aus der Regierung und verlange die sofortige Einberufung eines außerordentlichen Parteitages, um grundsätzlich zur Beteiligung von Sozialdemokraten an der Regierung Stellung zu nehmen.

Lambach legt Berufung ein.

Der Ausschlußantrag gegen Hugenberg weitergeleitet.

Der deutschnationale Reichstagsabgeordnete Lambach hat sich dem 11ttell des Landesverbandes Potsdam II auf Ausschluß aus der Deutschnationalen Partei nicht gefügt, sondern hat nunmehr noch vor Ablauf der Berufungsfrist Berufung an das Parteigericht ein. gelegt.

Gleichzeitig hat der Drtsgruppenvorstand Deimeld der Deutsch nationalen Boltspartei einen Antrag auf Ausschluß des Reichs­tagsabgeordneten ugenberg, der von den deutschnationalen Angestellten in Hugenbergs Wahlkreis gestellt worden war, an ben Borstand des Landesverbandes Lippe meitergegeben. Es ist bezein mend, daß die deutschnationalen Angestellten erst darum kämpfen mußten, daß ein Ausschlußantrag gegen Hugenberg auf dem partei­cmtlichen Wege weitergeleitet wurde.

Die deutschnationale Parteipreffe hatte zunächst versucht, diesen ntrag lächerlich zu machen oder sein Vorhandensein hinwegzulügen. Es ist den deutschnationalen Angestellten Don den deutsch nationalen Barieiinstanzen sehr deutlich beigebracht worden, daß fie Parteimitglieder zweiter Staffe find. Per Ausschlußantrag gegen den Angestelltenführer Lambach war eine Selbstverständlichkeit. Er ist prompt erledigt worden, aber ein Ausschlußantrag gegen Hugenberg- fächerlich, fächerlich, gibts ja gar nicht! Man darf gespannt sein, welches Schicksal diesem Antrag beschieden

jein wird.

Folgen der Landbundheßze. Die Ausschreitungen bei der Kyritzer Landbundfundgebung. Anklageerhebung gegen 31 Personen.

Landtagsauflösung in Thüringen ?

Borzeitige Einberufung des Landtages.

Weimar , 15. Auguft.

um die Landtagswahlen aus Sparsamteitsrüdsichten zugleich mit den im Spätherbst stattfindenden Kreis. und Gemeinderatswahlen vornehmen zu lassen.

Der von der sozialdemokratischen Fraktion ein gebrachte Antrag auf vorzeitige Ginberufung des thü ringischen Landtags mird feine Berwirklichung finden, da jetzt die verfassungsmäßig erforderlichen 19 Unterschriften vorliegen. zu den 18 Stimmen der SPD. tam die Stimme des Bertreters der Bolksrechtspartei hinzu. Der Landtag wird am 23. dieses Moanlaßt durch den Fall Frieders nais pormittags 10 Uhr zusammentreten, um über den Antrag auf seine Auflösung und über das Mißtrauensvotum

Die Opposition aber münscht erst Erledigung der Landtags. wahlen, und so ist das Ersuchen der bürgerlichen Barteien vom Präsidenten abgelehnt worden. Die vorzeitige Einberufung ist der.

abzustimmen.

Die Demokraten wollen in einer außerordentlichen Bartei­versammlung in Weimar zu diesen beiden Anträgen Stellung nehmen. Weimar n beiden

Amnestierung von Frieders abgelehnt.

Weimar , 15. Auguft.

Nach einer der Gattin des Oberstaatsanwalts Dr. Frieders heute zugegangenen Mitteilung hat die Ferienstraffammer des Landgerichts Weimar am 6. August 1928 beschlossen, daß auf Am Dienstagabend fand eine Sigung der bürgerlichen Frieders das Gesetz über Straffreiheit vom 14. Juli 1928 teine An­Parteien statt, in der der Wunsch geäußert wurde, den Ein wendung findet. Damit ist die Amnestierung von Frieders berufungstermin auf den 1. September zu verschieben. Man ging abgelehnt. In der Begründung heißt es, daß die notwendigen von der Erwägung aus, daß dann der Termin für eine Neu- Boraussetzungen, die Begehung der Tat aus politischen Beweg wahl des Landtags ebenfalls hinausgeschoben werden fönne, gründen, bei Frieders nicht gegeben seien.

Pilsudskis Verfaffungsänderung.

Von Ministerpräsident Bartel angekündigt.

mariau, 15. Auguft. Der in Marienbad zur Kur weilende polnische Ministerpräsident Dr. Bartel gewährte einem Bertreter des Regierungsblattes Epoka" ein Interview, in dem er ausführie, daß eine Aenderung der polnischen Verfassung erfolgen müsse; daran arbeite icht der Regierungsblod. Im Herbst werde man sehen, welche Aenderungen an der Verfaffung erfolgen.

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Ex- Sozialist Moraczewski.

Warschau , 15. Auguft.

Die Beschlagnahmung mehrere sozialistischer Broschüren und Beitschriften veraniaßt den Robotnif", das Organ der sozialdemo­fratischen Partei, zu einem scharfen Angriff gegen die Pilsudski­Regierung, vor allem gegen den Arbeitsminister Morac zewski, der lange der sozialistischen Partei angehört hat, dann aber aus ihr ausgetreten ist, weil die Partei ihm das Berbleiben in der Regierung verbieten wollte. Da nun Moraczewski bis vor furzem den abwesenden Ministerpräsidenten Bartel vertrat, so macht der Robotnik" ihn für die Beschlagnahmungen verantwortlich. Bisher stand Moraczewski mit führenden Persönlichkeiten der Partei troß seines Austritts noch in enger Fühlung. Wenn nun das Parteiorgan

Roheit gegen Arbeiter.

Bas im ,, heiligen Köln möglich ist.

Aus Köln wird uns geschrieben: Die Kölner Stadtverwaltung steht trag des Sieges der Sozialdemokratie bei der letzten Reichs. tagswahl noch immer unter stärkstem Einfluß des 3entrums, das sich viel auf seinen christlichen Charakter zugute tut. Aber christ lich wird in der Stadtverwaltung von Köln leider noch immer nicht in allen Fällen gehandelt. Einem Wohlfahrtsempfänger in Köln Deutz , der mit einer fünfköpfigen Familie ein Zimmer bewohnt, starb furz nach der Geburt ein Kind. Sein Antrag auf Liefe. rung eines Sarges wurde von der Kreiswohlfahrtsstelle abgewiesen mit der Begründung, daß er das tote Kind in eine Rifte legen, diese zunageln und dann zum Friedhof bringen soll. Das sei bei Arbeitern so üblich! Einer Helferin der Arbeiterwohlfahrt, an die sich der unglückliche Bater schließlich mandte, wurde von dem Bezirksbeamten bestätigt, daß es gang und gäbe sei, Arbeiterkinder, die nicht lange lebten, einfach in Kisten zu beerdigen. Im übrigen habe er nur nach Anweisung gehandelt. In anderen Kölner Kreis stellen werde ebenso gehandelt.

Im heiligen Köln scheinen demnach wenige heilige Zustände zu herrschen.

Reichsmietertag.

Ein Programm des Mieterschutzes.

Wie dem Amtlichen Breußischen Pressedienst aus dem Preu­Bifchen Justizminifterium mitgefeilt wird, ist die wegen der Aus schreitungen bei der Kundgebung des Landbundes in Kyr: am Der am Mittwoch in Wilhelmshaven beendete Reichs 12. März 1928 geführte umfangreiche gerichtliche Vorunter- mietertag( Reichsbund deutscher Mieter) stellte ein Programm fuchung abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft hat nun­auf, das u. a. die Ablehnung jeder nicht unbedingt notwendigen mehr gegen den Geschäftsführer des Landbundes Dit Mietserhöhung, volle Berwendung der Hauszinssteuer für die 3wede priegnig und breißig, Mitangeschuldigte Anklage wegen des Wohnungsneubaues, Senkung der gesetzlichen Miete auf 100 Broz. einfachen Landfrlebensbruches, der Friedenemiete, Berringerung der Neubaumiete auf die Höhe der Aufruhrs und Beleidigung erhoben. Wegen weiterer Einzelausschreitungen, sowie wegen Aufforderung zum Steuergesetzlichen Miete, Schaffung eines sozialen Miet- und Wohnungs­streit ist eine größere Anzahl fernerer Strafverfahren eingeleitet. Infrafttreten des sozialen Miet- und Wohnrechts- und die Bor­rechts, ungeschmälerte Aufrechterhaltung des Mieterschutzes bis zum legung eines zeitgemäßen Mietvertrages zum Ausdruck bringt. Außerdem wird eine Revision des Bodenrechts, der Grundstücks­besteuerung, der Besteuerung des Renten- und des Wertziwachfes und des Hypothekenrechts sowie die Ausdehnung des Systems der Laienbeifizer bei den Wohnungsgerichten bis in die höchste Instanz und Bestellung von Mietervertretern für den Reichswirtschaftsrat gefordert. Der Bundesvorsitzend Dzient und der Bundesschatzmeister Groihaus wurden einstimmig wiedergewählt.

Preußens Hilfe für Arbeitslose.

Aus einer Uebersicht der Preußischen Regierung über die von ihr ergriffenen Maßnahmen gegen die Erwerbs. Tófigleit ergibt sich, daß in der Zeit von April bis Juli 1928 rund 54 000 Arbeitslose mit Rotstandsarbeiten beschäftigt wurden. Bon den so beschäftigten Arbeitslojen wurden insgesamt 2,955 Mil­lionen Tagemerte geleistet, und zwar rund 450 000 Tagewerke in Meliorationen, 1,215 Millionen bei Straßenbauten, 147 000 bei Krailgewinnungsanlagen, 226 000 bei der Anlage von Sport- und Spielplägen, 862 000 bei sonstigen Tiefbauten und 59 000 bei der Baustoffherstellung, Vorbereitung von Siedlungsgelände usw.

Tagung des Reichsstädtebundes. Am 6. und 7. September findet in Heidelberg die diesjährige Hauptversammlung des Reichsstädte: bundes statt. Zur Erörterung stehen, Berfassungs. und Berwaltungs reform in Reich, Ländern und Gemeinden" sowie Steuervereinheit­hung, finanzreform" und Umgemeindungsfragen". Referenten find u. a. Reichsminister a. D. Dr. Külz, Finanzminister Dr. Höpfer­foft. Reichstagsabgeordneter Dr. Brüning, Landtagsabgeordneter Profeffor Dr. Hoffmann, Oberbürgermeister Renner und Präsident

Dr. Haela.

Die Reichseinnahmen im Juli.

Hoher Stand durch Quartalszahlungen. Die Einnahmen des Reiches ant Steuern, 3öllen und Abgaben im Juli 1928 betragen 1082 Millionen Marf; hiervon entfallen auf die Besiz- und Verkehrssteuern 787 Millionen Mart und auf die Zölle und Verbrauchsabgaben 293 Millionen Mark.

Das Mehraufkommen gegenüber den Vormonaien des laufenden Rechnungsjahres erklärt sich bei den Besiz- und Verkeh: s: steuern( April 685, Mai 419, Juni 345 Millionen) aus den bei der Einkommen, Körperschafts- und Umsatzsteuer im Juli entri hte

angreift, so legt das den Schluß nahe, daß sie die lezten Fäden zwischen ihm und der Partei zerrissen sind. jüdischen Arbeiter herausgegeben hat. Der Zenjor hat in diesem Dieje Bejchlagnahmung betraf eine Broschüre, die der Bundyder Bucy besonders den Tert der Internationale" beankandet mit der Begründung, daß sie ein tommunistisches Machmerk sei. Im Laufe der letzten Tage sind nochmals sozialistische Zeitungen und Broschüren beschlagnahmt worden.

Wild- Ost.

Der Deutsche Bolfsbund, die völkerbundlich anerkannte Rechts­vertretung der deutschen Minderheit in Oftoberschlesien, hat dem Völkerbund wieder eine ganze Anzahl wohlbegründeter Beschwerden über Berlegung der Minderheitsrechte, besonders auf dem Schul­gebiet eingereicht. So werden am 1. September wieder einige deutsche Shulen geschlossen.

In Radziontau ist gegen das Haus eines befannten Deut­ schen eine Bombe gemorjen worden; sie richtete größeren Sach fchaten an.

Gerechtermeise jei audy eine anständige Handlung Polens verzeichnet: Aus den polnischen Eisenbahnwagen entfernt werden mußte auf Anordnung des Ministers ein Werbeplakat für ein Buch über deutsche Spionage gegen Polen .

ten pierteljährlichen Boz auszahlungen und den Abschlußzah­lungen für das Jahr 1927. Bei den Zöllen und Berbrauchsabgaben haben die im Juli stattfindenden Abrechnungen für Warenmengen, die in der Zeit vom 1. Januar bis Ende Juni qus offenen Zollägern in den freien Befehr übergeführt worden sind, die erhöhten Ein­gänge herbeigeführt. Das Aufkommen der übrigen Steuern und Abgaben entspricht, abgesehen von den üblichen Schwankungen, im allgemeinen denjenigen der Vormonate.

Von den im Reichshaushaltsplan für das Rechnungsjah: 1928 insgesamt auf 8862 Millionen Mark veranschlagten Einnahmen sind in den vier Monaten April bis Juli, also im ersten Drittel des Rech­nungsjahres, 3170 Millionen Mart aufgekommen. Das sind 216 Millionen Mart mehr als ein Drittel des Jahresfolls. Da aber in den vier Monaten April bis Juli zwei Monate enthalten sind, in denen Borauszahlungen auf die Einfommens, Körperschafts- und Umsatzsteuer und ein Monat, in dem Jablungen auf die Lagerabre hnungen bei den Zöllen zu leiste: find, hebt das Reichefinanzministerium hervor, daß aus dem Auf­tommen der ersten vier Monate des Rechnungsjahres teine Schlüsse auf den Umfang einer etwaigen lleberschreitung des Gesamtjahresfolls gezogen werden können.

Dem Henker entronnen.

Warum der britische Minister die Hinrichtung verhindert hat. Condon, 15. Auguft.( Eigenbericht.)

Die in letzter Stunde geschehene Umwandlung der Todesstrafe gegen die drei wegen Raubmord Berurteilten von Brigon begründet Innen- und Justizminister William Johnson Hids in einer öffent­lichen Erklärung. Darin sagt er, daß sein Entschluß nicht auf neue Umstände zurückzuführen sei, die etwa in letzter Stunde bekannt geworden waren. Es bestehe über die Schuld der Verurteilten ein moment des Zweifels", welches die Vollstreckung der unwiderruflichen Todesstrafe unerwünscht mache. Dieser Gnadenaft im letzten Augenblid ist auf die wachsende Gegnerschaft gegen die Todesstrafe zurückzuführen.

Auch Frankreich umwirbt China . Nach Amerita und England zur Vertragsrevision bereit. Paris , 15. August.

nächster Zeit mit der Nanting- Regierung wegen Regelung der Der französische Generalfonful in Shanghai wird in aller­Revision der Berträge werde hierbei zur Sprache fommen. Ranting- 3mischenfälle Fühlung nehmen. Auch die Frage der In diesen Punkten habe sich die französische Auffassung nicht ge. ändert. Frankreich ) sei bereit, sobald die Umstände es gestatten, mit den verantwortlichen chinesischen Behörden Verhandlungen zu führen. Alles hänge von der versöhnlichen Haltung des nationalistischen Kabinetts ab.­

Die effnische Preise beschäftigt sich sehr viel mit der vom Unterrichtsministerium geplanten Einführung des Englischen in dent Schulen, wobei der Unterricht in der deutschen Sprache mehr und mehr zurückgedrängt werden soll. Anfangs jand der Plan bei vielen Blättern Ablehnung. In den letzten Tagen aber erscheinen zahlreiche Artikel, melche die Kenntnis der deutschen Sprache als für die Esten überflüssig bezeichnen und möglichst meitgehenden Unterricht in Englisch befürworten.