Lasten, die die Republit vom Kaiserreich übernommen hat, zu schwer, um für ein solches Opfer noch Raum zu lassen.
Kampf um den Mieterschutz.
Die Stellungnahme der österreichischen Sozialdemokratie.
130A
Die sozialistische Rieinbauernschaft.
Austieng des öfterreichischen Parteitages.
Ueber die Kommission mit dem schönen Namen soll gleichfalls noch verhandelt merden. Auch darin, daß sich die deutsche Delegation zu solchen Verhandlungen bereit erklärt hat, erblickt die deutschnationale Bresse eine der berühmten ,, Borleistungen". Einstweilen aber weiß noch niemand, wie diese Kommission zusammengesezt sein, was R. Bn. Wien , 17. September. ( Eigenbericht.) alten Defterreich immer gefordert, ist endlich Geset, aber fein Je fie tun foll, für welches Gebiet und für welche Zeit sie einDer Sozialdemofratisge Barteitag Defterreichstrafttreten mirb immer wieder hinausgeschoben, und gefeßt werden soll. Trotzdem wird behauptet, die deutsche beendet heute mittag feine Arbeiten, die er unter Beglaffung die Regierung will feine Geltung von einer Wohlstandsklausel für Delegation habe der Errichtung einer militärischen aller Unterhaltungsveranstaltungen, mie sie sonst bei Kongressen die Wirtschaft abhängig machen. Da aber in diesem Staate WohlRheinlandfontrolle bereits grundfäßlich zugestimmt. üblich find, am Sonnabend und Sonntag von früh his abends ge- ftand nur bei einem ganz geringen Teile der Bepölkerung, norHoffentlich wird sich die deutsche Reichsregierung durch dieses pilogen het. Der große Soal und die Zuhörergalerien find one handen ist, bedeutet das die Vertagung auf unabsehbare Zeit. D perlogene Gefchrei nicht davon abholten loffen, die Angebauernd bis auf den legten Blaz gefüllt. Das bedeuteni ste Er zu tommt, boß man bei der Vereinheitlichung der Krantenverfi legenheit ganz fühl und nüchtern zu betrachten. Für Leute, gebnis des Stongresses dürfte aber die Stellungnahme zum rung die Bandarbeiter herausgenommen hat und ähnliche Rüddie Außenpolitik im Intereffe des deutschen Bolkes und feine leteribus sem. Die Vartei hat durch das Referat Difo fändigkeiten mehr. Der Parteivorstand und die Vorteileitung der nationalistische Parteipolitik treiben, besteht kein Anloß. Bauers und durch die einstimmig angenommene Entschließung österreichischen Sozialdemokratie wurden einstimmig wiedergemäh't. Schreitämpfe zu bekommen, wenn von der Einsegung einer ihre bis jetzt negative Saltung zu jeder Lockerung des Kommiffion die Rede ist. Man fann sich eine solche Mieterschutzes 3mar aufs neue beträftigt, aber durch ein Kommission auch so zusammengefeßt und fo eingerichtet positives Brogramm für den Fall seiner Aufhebung ergänzt. Sie denken, daß sie ihrem schönen Namen Ehre macht. Dadurch, hat nämlich ausgesprochen, daß sie mit einer Mehr belastung daß man sich darauf einläßt, über sie zu sprechen, geschieht der Altmieter, allerdings soweit eine solche Mehrpelastung dem deutschen Ansehen nicht der geringste Cintreg. R. Bn. Wien , 17. September. ( Eigenbericht.) in diesem eigenartigen und schmer reaftionären Staatswesen mög6 Die deutsche Regierung hat ihren Anspruch auf Räumung lich ist, fich abjinden tönnte, jedoch nur unter der Bedingung, daß Der Parteitag hat einen erhebenden Ausflang gefunden. angemeldet. Sie erfennt einen inneren Zusammenhang der Betrag nicht einfach den Hausbesigern, sondern Am Vormittag wurde die gründliche Debatte über das Fehlen der zwischen diesem Anspruch und der Reparacionsfcage nicht bem allgemeinen Wohnungsbau zugewendet werbe, und Sozialversicherung in Deutschösterreich beendet. Und dann sprach an. Das heißt, daß sie diesen Anspruch mit neuem Nachzwar einem Wohnungsbau, der nicht fapitalistisch- spekulativ das der bäuerliche Abgeordnete Mentafti aus Niederösterreich über druck erheben wird, wenn die endgültige Lösung des Repas Bolt auf das Ausland zutreiben und in seiner Kultur zurückbleiben den mangelhaften Bächterschuß. Er verkündete die unver rationsproblems zu lange auf sich warten läßt. Sie denkt auch nicht daran, ihren Anspruch fallen zu lassen, wenn sich raürde, sondern einem Wohnungsbau, der poitsfürsorgerij brüchliche Solidarität der immer zahlreicher werdenden sozialistiist, wie ihn die rote Gemeinde Bien seit 1919 treibt und die bisschen Kleinbauern mit den Industriearbeitern gegen über die Feststellungs- und Ausgleichstommission" eine ickt 40 000 gefunde Wohnungen dem Wiener Volk beschert hat. die verbündeten Agrarier und Industriellen. Darauf folgte eine Einigung nicht erzielen läßt. Sie hat damit eine Stellung Wenn in dieser Entschließung des Parteitages eine taftisch aber lebhafte Debatte, die dieses Bekenntnis bekräftigte. Hierauf hielt bezogen, die elastisch aber auch start ist. Sie wird diese Stellung am besten ausnügen fönnen, wenn sie sich so menig man jo wenn man will, auch grundfäßliche Wandlung liegen folite, so muß arteivorsigender Bürgermeister Seiß eine feurige Schlußredé. man anerkennen, daß eine Partei die Masse ihrer Anhänger auf an dieser machte er auch die Bemerkung: ausländische Genossen wie möglich um das Geschrei derer kümmert, die die Räumung eine solche Bandlung nicht beffer vorbereiten fann, als es hier fönnten gemiß auch mit einem gewissen Recht über Mängel oder gar nicht wollen, sondern sie aus parteipolitischen Gründen geschicht, denn das Referat und die Entschließung werden als auch Fehler der deutschösterreichischen Sozialdemokratie sprechen. Hermann Müller , fagen sie, hätte gleich nach der Flugblatt verbreitet und es wird in unzähligen Bersammlungen Aber in der feftoeschlossenen und unzerbrechlichen und selbst in Rede Briands seinen Koffer packen und sich Mussolini in der Parteiorganisationen in der ganzen Republit, vor allem aber der Parteiorganisationen in der ganzen Republit, vor allem aber den schwersten Stürmen aufrechterhaltenen Einigkeit stehe die die weitgeöffneten Arme stürzen sollen. Dies wäre aller auf den Landeswahlkreis und Bezirkskonferenzen so eingehend die deutschöfferreichische Sozialdemokratie sicher über dem Durchschnitt der Bruderparteien. Dabei erwähnte Seiß das große Bort dings ein schönes Bild und zugleich auch das probateste Argumentation der obersten Parteikörperschaft dargelegt werden, Bittor Adlers im Sinne der österreichischen Arbeiterschaft in Mittel gewesen, den Verbleib der Befagung für weitere fechs daß sie wohl allen Parteigenossen nahegebracht und ihnen einJahre zu garantieren. Aber das war doch nicht seine Ab- leuchten wird. ficht....!
fürchten.
Der schlaue Herr v. Lindeiner.
Warum er nicht nach Genf fuhr.
Als die Deutschnationalen die erstaunliche Forderung er hoben, Hermann Müller folle in Genf abbrechen, um sich mit ihnen in Berlin zu unterhalten, wurde daran erinnert, daß ja Herr v. Lindeiner Wilda u eingeladen war, mit nach Genf zu kommen, diese Einladung aber ablehnte.
Run jetzt Herr v. Endeiner in der Deutschen Allgemeinen Bethung" auseinander, doß er abgelehnt hätte, meil ihm als Bertreter der Opposition Einflußmöglichkeiten doch versagt geblieben wären. Er fährt wörtlich fort:
Bo mir ein solches Maß von unbedingt gefichertem Einfluß nicht gewährt wird, vielleicht nicht gewährt werden tann, muß ich um der Siarheit willen auch den Schein der Berantmortung ablehnen. Ohne annehmen zu wollen, ob fubjektin eine folche Absicht vergelegen hat, muß ich doch feststellen, daß objektiv die fritische Bewegungsfreihei der nationalen Oppofition durch meine Reise nach Genf entscheidend eingeschränkt morben wäre.
Obwohl jedermann gewußt hat, daß nicht Herrn v. Lind einer, sondern Hermann Müller verantwortlicher Deles gationsleiter war, niemand also Herrn v. Lindeiner mit der Berantwortung belaften fonnte, muß zugegeben werden, daß diese Argumentation durchschlägt. Hätte nämlich Herr v. Lindeiner der Delegation angehört, jo hätte die„ nationale Oppofition" nicht mehr so schwindeln können, wie sie es jegt tut. Darum mußte er zu Hause bleiben.
Auch ein zweiter Grund wirkt durchaus überzeugend. Herr v. Lindeiner sagt nämlich, wäre er gefahren, so hätte er doch nach Briands Rede a breisen müssen ,,, um die Ehre des deutschen Reichstanzlers und damit der deutfchen Nation zu schützen". Herr v. Lindeiner wäre also als fomische Figur unter allgemeinem Gelächter nach Hause gefahren, und das kann doch niemand von ihm verlangen.
Der Haß des Stahlhelms. Mit Düfterberg und Osfar gegen die Republik . In Prenzlau wurde ein Stahlhelmtag abgehalten, auf dem, mie feht üblich, nach Gottesdienst und Gebet die Haßtundgebung gegen Die Republif verlesen wurde, wobei Prinz Oskar von Preußen affiftierte.
Auf diesem Stahlhelmtag trat der zweite Bundesführer des Stahlhelms auf, der dabei erklärte, daß der Stahlhelm sich vorbehaltlos auf den Boden der Haßkundgebung von Fürstenwalde stelle. Er unterstrich diese Erklärung durch folgende Worte:
Oberstleutnant Düsterberg betonte, daß der Stahlhelm at tin werden wolle und mit dem Gesindel aufräumen werde, das Deutschland ins Unglück geführt habe. Der Stahlhelm wolle als gefhloffener Block der Parteizerrissenheit ein Ende madhen und einen Staat bauen, der nicht wie der heutige aus Hoch- und Landesverrat geboren sei."
Nach der Erklärung des Bundesführers des Stahlhelms steht also feft: Der Stahlhelm in seiner Gesamtheit ist eine offene, putschistis he, monarchistische Organisation.
Die Mörderfreunde.
Bulle, Graefe und Compagnie.
Die sogenannte„ Deutsch Wölkische Freiheitsbewegung", das Barieichen der Graefe und Wulle, hat in Eisenach eine Tagung abgehalten. Auf dieser Tagung forderte Herr von Oppen, der Freund der Fememörder, zur„ Lathilfe für die deutschen Feme
richter" auf.
Die Herrschaften solidarisieren sich offen mit verurteilten Mördern, deren Brutalität in den Gerichtsverhandlungen den Abfcheu aller anständigen Menschen hervorgerufen hat.
Groß- Mainz . Die Vertreter der sozialdemokratischen Fraktion der Mainzer Stadtperordnetenversammlung und der Gemeinderäte non Bregenheim, Hechtsheim, Weisenau , Gonsenheim , Budenheim , Baubenheim, Gustavsburg und Ginsheim waren am Sonnabend beim heffischen Innenminister vorstellig geworden, um eine Förderung der Bildung Groß- Mainz" zu erreichen. Der hessische Innenminister fagte feine Unterstützung zu.
Am gestrigen Sonntag ergänzte die Debatte über die Ahgabenteilung das Bild der deutschösterreichischen Hauptpro bleme. Es wäre zu verwickelt, die Einzelheiten darzulegen, das Ziel der Regierungsvorlage ist in der Tat nicht nur die Länder, die es zum Teil gar nicht brauchen, mit großen Zuwendungen zu versehen, sondern vor allem dem roten Wien die Mittel zum Boltswohnungsbau zu beschränken, um auf diese Weise das Belf einer solchen Neuregelung der Wohnungsbaufrage geneigt zu machen, die den Hausbesitzern helfen will, um sie zum Bohnungsbau zu veranlaffen, wobei aber infolge der eigenartigen Lage im Staatsmefen diese Silie nie in groß gestaltet merden fonn, daß sie wirklich den Anreiz zum Wohnungsbau entwideln fönnte.
In der Debatte wurde der Wiener Finanzreferent Stapfsrat Sugo Breitner, als er das Wort ergriff, durch eine brausende Dvation begrüßt. Mathias Elderid referierte über die Sozialversicherung und gab non ihr ein trauriges Bild. Die Alters und Invalidennerjidherung, ichon im
お Nachspiel zu der Provolotion auf dem Juristentog. München , 17. September. ( Eigenbericht.) Infolge der aufsehenerregenden Provokationen des deutschnationalen Präsidenten des banerischen Oberlandgerichts nzner auf dem Deutschen Juristentag in Salzburg hat es im Berzellanladen des weißblauen Föderalismus erhebliche Scherben gegeben. Das maßgebende Regierungsorgan der Bayerischen Volkspartei , der Bayerische Kurier", ist über die Redewendung des obersten bayerischen Richterbeamten sehr erbost und erkläri, daß dadurch die taktische Stellung der Anhänger der Berreichlichung außer. ordentlich start geworden sei. Der politische Borstoß Ungners habe den Blick des Deutschen Juriftentages und der gesamten Deffentlich keit auf die Frage gelentt, ob denn nicht auch gegen die banerische Justizverwaltung der Vorwurf der Politisierung er. hoben werden könne. Diese Frage sei für Bayern und die föderalistische Sache nicht etwa deshalb so mißlich, meil dadurch Erinne. rungen heraufbeschworen merden, die für die banerische Justiz verwaltung peintich seien. Das überaus Schädliche fiege viel. mehr darin, daß der bayerische Korreferent den Einbrud erweďte, als ob die Anhänger der föderalistischen Sache, als teren Vertreter er auftrat, die Fehler nur in fremden Lager sehen und die im eigenen Lager begangenen Mißgriffe billigten und rechtfertigten.
In diesem Zusammenhang muß darauf hingewiefen merden, daß das bayerische oberste Landesgericht unter Ungner im Jahre 1922 jene berüchtigte banerische Berordnung die gegen Reichsverordnung zum Schutze der Republik für rechtsgültig erklärte. Diese Zweck entscheidung war der lir. quell für alle die willkürlichen Eingriffe in die Rechtspflege und für die offenen Berfassungsbrüche in Bayern seit 1922. Boller Erbitterung versucht der Bayerische Kurier" die Verantwor tung für die bayerische Justizfchande von seiner Partei abzumälzen, indem er erklärt, daß die bayerische Justizverwaltung in ihrer Gesamtheit seit langem ein Monopol der Deutsch nationalen sei. Es ist unter diesen Umständen damit zu rechnen, daß die bayerische Provokation in Salzburg in der bayerischen Innenpofitit noch eine besondere Rolle spielen wird.
"
nt Charakterlose Landbundhehe. 10 „ Die Regierung läßt die Getreidepreise sinken..."
Man fonnie gespannt sein, mie der Reichslandbund nach seiner schweren Niederlage bei den letzten Wahlen seine neue Kampagne führen würde. Die Ernte ist in der Hauptsache vorbei, der Landbund hat seine politische Kampagne begonnen. Aber diese politische Rampagne sie murde vor 8 Tagen durch den Bundesvorstand des Landbundes offiziell eröffnet wird wieber ein Trauerspiel für die Bauern und eine aufreizende strafwürdige Heze- wie schon immer bisher. Der Landbund hat nichts gelernt.
-
-
Der erste drastische Beweis fommt wieder aus Pommern . Hier die Blüten einer Rejolution der Kreisvertreter des pommerschen Landbundes:„ durch die rücksichtlos eingetriebenen Steuern werben den Landwirten die Betriebsmittel genommen, weg mit den Renten bankzinsen und den Grundsteuern, gewiffenlos treiben die amtlichen Stellen die Lohn- und Preissteigerungen der Industrie weiter, in Warschau holen Deutsche polnischen Roggen, polnische Kartoffeln,
Hainfeld an der Jahreswende 1888/89 und dankte dem einzigen
onwesenden Teilnehmer jenes historischen Parteitages, dem nitent feine freue Mitarbeit. Alles, so schloß Sarl Geiß, was die Portei Genossen Ludwig Bretschneider, unter großem Beifall für erreicht und schafft, ist nur Etappe zu dem Endziel, der Kampf und seine freue Mitarbeit. Alles, so schloß Marl Geiß, was die Portei erreicht und schafft, ist nur Etappe zu dem Endziel, der Kampf und der Beg gehen aufmärts zum Enzialismus.
Begeistert sang die tausendföpfige Bersammlung das Lied der Arbeit. Am Nachmittag besichtigte ein großer Teil der Delegierten verschiedene Wohngebäude der Stadt Wien , auch die schon berührt gewordene Kinderübernahmestelle und die Arbeiterhochschule.
sil
500 Heimwehrleute marschieren auf.
Zur Enthüllung eines Ariegerdenfmals am geftrigen Sonntag hatten die oberösterreichischen Heimatmehren einen alienauf marich in der Heimatstadt dieses Bundeslandes angeordnet, por mahrscheinlich eine Probe für den 7. Ottober fein sollte. Gans fünfhundert Seimmebrier folgten der Aufforderung, die alja lediglich eine flägliche Blomage gebracht hat,
polnische Schmeine herein. Schlagt die Steuern nieder, stundct die Steuern, schließt die Grenzen. Das Landvolk steht an der Grenze, wo die Bergmeiflung beginnt!"
bis eine alängenbe
Wir haben eine
ends Ernte! Seber Bauer freut
fich. Aber ob gute oder schlechte Ernte, der Landbund schreit.
t das auch dhorofterios, jo hat es doch Methode. In der
Reichsregierung fist nach den Deutschnationalen jest als flärt: Partei die Sozialdemokratie. Bon dieser neuen Regierung fegt die Entschließung:
Eine gute Ernte hätte helfen fönnen; die Regierung aber läßt die Getreidepreise in einem Maße ab= finten, daß die hoffnung, die das Landoolt an die an scheinend beffere Ernte dieses Jahres fnüpft, pieder zerfeylagen wird."
Die Regierung läßt die Breise finten! Das tut nicht bis gute, übergute Welternte, nicht die so hochgelobte freie Wirtschaft, nicht die deutsnational geleitete Betreibehandelsgesellschaft Nein, die Regierung! In der die Sozialdemokratic fit!
Die Sozialdemokratie soll also helfen. Aber menn fie's tut, muß es so scheinen, als ob die Berzweiflung der Bauern", organi fiert von Landbund, die Sozialdemokratie und die Regierung dazu gezwungen hätte. Zum Ruhm und als Erfolg des Landbunds! Diese niederträchtige Demagogie muß schon bei ihrem ersten Auf treten entlarpt merden. Es ist nämlich möglich, daß die Regierung, daß die Sozialdemokratie hilft. Ohne auf den Landbund zu marten, mit volkswirtschaftlich vernünftigen, mit sozialdemokrati. fchen Mitteln. sp Fol 00000:
Die Niedertracht des Landbundes ist jo pollfommen, wie sie nur sein kann. Der Landbund erwartet nämlich diese Hilfe trogdem beschimpft er die Helfenden. Sonst fönnte es seinen, daß der Bandbund verjagt hat.
Es wird nichts.
( 1 Weimar, 17. September. ( Eigenbericht.) Die menig beneidenswerte Miffion, die der Demokrat Dr. Krüger ofs Unterhändler für die Regierungsbildung über nommen hat, ist bis heute ergebnisios geblieben.
Am Montag machte Dr. Krüger dem Landtagspräsidenten die Mitteilung, daß es ihm bisher unmöglich war, die Berhandlungen über die Regierungsbildung endgültig zum Abschluß zu bringen. Eine am Montag nachmittag abgehaltene Sigung des Unterhändlers mit den bisherigen Regierungsparteien verftef eben. falls ergebnislos. Eine Einigung über die Personenfrage mar nicht zu erzielen. Dr. Krüger machte dem Landtagspräsidenten daraufhin den Vorschlag, den Landtag niet zu dem vorgesehenen Termin am 20. September, sondern noch später einzuberufen.
Ralph Arthur Roberts läßt im neu gegründeten Theater zmei Sternheim se Komödien, die hose" und der„ Snob" von Sternheim inszenieren und spielt zwei Rollen, Maske Vater und Sohn, erit, Bollblutspießer, dann snobistischer Emporkömmling. Die Zusammenfassung der beiden Stüde hat ihre Reize. Dennoch flingt der Beifall mur lou. Dgr.
1