greifen wird.

bas waren wirkliche Kulturdenkmäler. Denkmäler einer] unser Genosse daraus erklärte, daß der Minister In seinem Rönige sieht das Organ bes Bundes ber Kultur, bie das fünftige, in natürlichen Gesellschafts- verpflichtet sei, alles was die Sozialdemokraten sagen, Landwirthe was die Sozialdemokraten sagen, Landwirthe den gottgesandten Helden und verhältnissen lebende Menschengeschlecht gar nicht be- schlecht zu machen. Der Gesetzentwurf wurde Führer. Wenn die Herren ganz unter sich find, mögen einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen. Das sie sich auch schon anders ausgedrückt haben.- In Millionen von Exemplaren sollten wir die Reden Haus ging nunmehr zur Berathung der Novelle zum des Kriegsministers und des Justizministers verbreiten. Konsum Genossenschaftsgesetz über. Bekannt- tratie schreibt man uns: In Sachen Kriegsminister contra Sozialdemo­Das war mehr als eine Niederlage und unsere Feinde lich ist es den Konservativen und Zentrumsleuten, denen fühlen das auch. Sie ahnen das Mene- ketel, so trampfhaft sich die antisemitischen Brüder zugesellen, ein Dorn im des Reichstags von der Entrüstung der ganzen Armee" Der Kriegsminister sprach in der Donnerstag- Sigung fie immer die Augen verschließen. Und das raubt ihnen Auge, daß Konsumgenossenschaften mitunter auch an Nicht über die Haltung der Sozialdemokratie gegenüber der die ruhige Besonnenheit. mitglieder verkaufen. Zur Rettung des Mittelstandes muß Sedanfeier und dem verstorbenen Kaiser Wilhelm . Er Wenn der oberste Beamte des Reichs, wie das am dieses Verbrechen unter Strafe gestellt werden. Donnerstag der Reichskanzler von Hohenlohe gethan, zur machte sogar die dunkle Drohung: daß die Armee dieses In einer gemüthlichen Abendfizung hatte der Reichstag Zerschmetterung der Sozialdemokratie einen ausdrücklich im Jahre 1889 auf Betreiben des verflossenen national- Berhalten der Sozialdemokratie aufs Kerbholz gc= nommen habe. und offenbar gegen die Feinde der Sozialdemokratie ge- liberalen Abgeordneten Kulemann das Verbot des Verkaufs richteten, diese Feinde charakterisirenden Ausspruch als an Nichtmitglieder in das Gesetz gebracht, aber vergessen, führen?- Wohin soll ein solches Verhalten des Kriegsministers Charakteristik und Glaubensbekenntniß der Sozialdemo- entsprechende Strafbestimmungen vorzusehen. Gegen diesen Traten anführt, so fällt das unter den Begriff jener Ver- Mangel läuft nun die Schaar der Gutgesinnten Sturm Reich 3- Anzeiger"- wurde vor 7 Jahren der Nicht in der sozialdemokratischen Presse, sondern im blendung Infatuation, welche nach dem Urtheil der und es war ergöglich zu hören, wie die Redner, mmediatbericht des Fürsten Bismard vom englischen„ Saturday Review" heute die deutsche Politit namentlich des Zentrums und der Antisemiten, den 23. September 1888 veröffentlicht. In diesem Bericht, der beherrscht. Jener Verblendung, von welcher der römische abgetriebenen Klepper„ Schuß dem Mittelstand" Dichter einst sagte:„ Wen sich gegen bestimmte Ausführungen im Tagebuch des ver. die Götter verderben in die Manege ritten. Unser Redner, der Genosse Wurm storbenen Kaisers Friedrich richtete, hieß es unter anderm: wollen, den schlagen fie mit Blindheit." Es nahm sich die Herren gründlich vor und führte ihnen zu„ Ich besaß nicht die Erlaubniß des Königs( des Kaisers ift die Verblendung, die hypnotische Verzauberung des Gemüthe, daß der Mittelstand ein Opfer der herrschenden Wilhelm 1 ) mit Sr. K. Hoheit( dem damaligen Kronprinzen Vogels, der nichts anderes sieht, als den aufgesperrten Wirthschafsweise und nicht durch Maßregeln wie das Ver- Friedrich) über intime Fragen unserer Politik zu sprechen, weil Rachen der Schlange, und der sich, ohne an die Mög- bot des Verkaufs an Nichtmitglieder gerettet werden Se. Majestät..... Indiskretionen an den von lichkeit des Ausweichens, der Rettung zu denken, von un- faun. Mit großer großer Schärfe geißelte Wurm das franzöfifchen Sympathien erfüllten englischen sichtbaren Ketten gezogen, in ihn hineinstürzt. Bestreben, dem Handwerk und Gewerbe durch Vor- of fürchteten." spiegelung, daß solche Maßregeln Nuzen schaffen, In diesen Worten kam ein ehrenrühriger Ver Sand in die Augen zu ftreuen. Die in den Gedacht des Fürsten Bismard gegen den ver noffenschaften vereinigten Konsumenten haben ein Recht stor benenkaiser Friedrich als Kronprinz zum Aus­Das Minifterium Crispi darauf, sich ihre Bedarfsartikel möglichst gut und billig zu druck. Wo war damals die„ Entrüstung der Armee". beschaffen. Die Millionenzahl der Konsumenten sei nicht Teit der Kammer- Eröffnung. Jm Reichstag wird unter den Abgeordneten die dazu da, zum Nußen der Händler noch mehr zu darben, wunderbare Mär verbreitet, die sozialdemo Der verwundbarste Punkt des gegenwärtigen italienischen als die traurigen Erwerbsverhältnisse ihnen schon ohnehin tratischen Vertreter hatten auf dem legten Ministeriums ist die Person des Ministerpräsidenten. Die aufzwingen. Auch dieses Gesetz geht an eine Kommiffion Parteitag geheime Beschlüsse gefaßt, über übrigen Mitglieder des Minifteriums( mit Ausnahme des weiter von 14 Mitgliedern. deren Inhalt die preußische Regierung unten au beurtheilenden Schahministers Sonnino- Sidney) find noch im Dunkeln sei. Als Quelle für diese Mär blos unbedeutend; aber Herrn Crispi stehen außer seinem Mangel Die Erklärung des Justizministers Schönstedt werden Mitglieder des Bundesrath 3 bezeichnet, die an eigenen Ideen und festen Zielen auch noch die trez aller über die Nichtfestnahme des Herrn v. Hammerstein diese Nachricht nachdrücklich als wahr bezeichnen. Bemühungen nicht austilgbaren Zweifel an feiner persönlichen

Man hat vom Selbstmord einer Welt" gesprochen. Er vollzieht sich.

Integrität entgegen. Die Sähigkeit, mit welcher sich herr Crispi hat nur in den allerengsten Kreisen ein Gefühl der Be- Als wir dies hörten, ging uns ein Licht auf, warum im Amte zu erhalten sucht, und die Begierde, mit welcher er bei friedigung erwecken können, und noch enger war sicher der die Staatsanwaltschaft vor einigen Wochen so umfassende jedem Ministerwechsel wieber an die Regierung zu gelangen ver- Kreis der Hörer und Leser dieser ministeriellen Auskunft, und so gründliche Haussuchungen bei allen in fucht hat, find angesichts jener offenkundigen Mängel doppelt denen es vollkommen klar geworden ist, daß die Behörden der Sozialdemokratie in Berlin eine Rolle spielena auffallend. in jenem Falle gar nicht anders handeln konnten den Personen hat vornehmen lassen. Man rechnete

Camorra riechen.

Schon die ersten Verhandlungen zwischen ihm und dem neu- als sie gehandelt haben. Der Justizminister erklärte, offenbar darauf, hinter die Geheimnisse des Breslauer eröffneten Parlament rückten die Frage seiner persönlichen gegen Herrn von Hammerstein Integrität wieder in den Vordergrund. Wenn er in der Fraktions- sobald der Staatsanwalt von der Schuld Hammerstein's unter Umständen einen Prozeß wegen geheimer Verbindung sei eingeschritten, Parteitages zu kommen und aus dem gefundenen Material versammlung seiner Majorität zu seinen Anhängern gesagt hat: überzeugt gewesen sei. Nicht nur habe Herr von Hammer- bestilliren zu können. Freilich, es ist nicht ausgeschlossen, „ Ich bin bereit, mit Guch bis in die Hölle zu gehen", und wenn er im Juni in derselben Versammlung der stein die Verleumdungsklage gegen die Frankfurter Kleine sondern sehr wahrscheinlich, daß man auch noch anderes Parlamentsmajorität fagte:„ Ich bin blos Euretwegen Presse" angekündigt, auch das Komitee der Kreuz- Beitung" zu finden hoffte, als was man für eine Anwendung der hier und werde Euch jeden erfüllbaren Wunsch er fei für ihn öffentlich eingetreten mit der Erklärung, daߧ§ 8 und 16 des preußischen Vereins- und Versammlungs füllen", so hat eine römische Zeitung mit Recht darauf hin- die Kreuz- Zeitung " nicht geschädigt sei. In dem Augen- gesetzes brauchte. Nun man hat gesucht und nichts gea gewiesen, daß diefe Aeußerungen einigermaßen nach Mafia und blick, sagte der Justizminister, da Herr von Hammerstein funden, weil was mau suchte nicht vorhanden ist. Auf­in die Ferien ging und das Komitee der Kreuz- Zeitung " fallend ist nur, daß es in Regierungstreisen Leute giebt, In der nämlichen Richtung liegt das Verfahren, welches auf erklärte, er sei suspendirt, sei die Staatsanwaltschaft un- die Ammenmärchen wie das erwähnte im Ernst glauben.­Wunsch des Ministeriums und auf Beschluß der Kammermajorität aufgefordert eingeschritten." Dieſe ministeriellen Erklärungen gegenüber den Prozeßatten des Giolitti'schen Dokumentenprozesses Die Deutsche Tageszeitung", dieses großmäuligste eingehalten wird. Um den Prozeß, dessen Berhandlung fast noth- werden von einem Korrespondenten des„ Hamb. Corresp. aller Berliner Blätter, schweigt sich aufs gründlichste über wendig die bekannten Berbindungen Crispi's mit der Banta folgendermaßen kommentirt: Romana aufs neue zur Sprache bringen müßte, endgiltig aus Das ist ganz neu. Freiherr von Hammerstein ist am 5. Juli direkt informirt sei; jedermann wird dieses Schweigen als unsere Behauptung aus, daß sie von Herrn von Köller der Welt zu schaffen, hat man die Aften einer von den Ab- auf Urlaub gegangen; die Erklärung, er sei suspendirt, erging ein Bugeständniß deuten. Dieses Echweigen wird erst recht theilungen des Hauses zu ernennenden Rommission überwiesen, am 7. Juli. Am 13. September veröffentlichte das Romitee eine weil in allen diesen Abtheilungen die Regierungsanhänger die Erklärung, daß sie die Sache der Staatsanwaltschaft übergeben bezeichnend durch die Polemik des Agrarierorgans gegen Mehrheit befigen, sodaß sich in der von ihnen erwählten Rom - habe, und der Steckbrief gegen Hammerstein trägt das Datum unseren Genossen Singer. Das Blatt fchreibt: mission auch nicht ein einziger Gegner des Ministeriums befinden des 23. September. Zwischen der Suspension des Hammerstein Der Abgeordnete Singer hat gestern im Reichstag sich vera wird. Vergebens hatte die äußerste Linte, um allen Parteien und dem Erlaß des Steckbriefes liegen also noch 22 Monate. anlaßt gesehen, auch der Deutschen Tageszeitung" zu gedenken eine Bertretung zu ermöglichen, die Ernennung der Kommissions. Diese Daten bedürfen um so mehr weiterer Aufklärung, und die Frage an die Konservativen zu richten, ob sie es fir mitglieder durch den Präsidenten des Hauses beantragt. Als als neulich fonstatirt worden ist, daß der gefälschte Vertrag, den erlaubten Wettbewerb hielten, wenn die Deutsche Tageszeitung" Gegenzug gegen dieses Verfahren der ministeriellen Majorität ist Hammerstein mit der fingirten Unterschrift des Kreuz- Zeitungs"- für eine bestimmte Spiritus- Glühlichtlampe eintrete, weil die be der weitere Antrag der Linfen zu betrachten, es möchten dem Komitees mit dem Papierlieferanten der Kreuz- Zeitung " im treffende Firma versprochen habe, gewiffe Prozente zur Agitation Haufe ebenso wie die Giolitti'schen Prozeßakten auch die Akten Jahre 1890 abgeschlossen hat, schon am 21. Juli dem Grafen des Bundes der Landwirthe" abzugeben. Lediglich um die Wahrheit des von dem Gerichtshofe gleichfalls an das Parlament v. Finckenstein vorgelegt und als gefälscht erkannt worden ist. nicht verdunkeln zu laffen, erklären wir, daß wir zunächst gewiesenen Prozesses Cavalotti Crispi vorgelegt werden. In der Mittheilung hieß es: Die Anzeige beim Staatsanwalt nicht einseitig für eine bestimmte Spiritus- Glühlichtlampe ein Natürlich wird dieses Verlangen erst recht abgewiesen erstattete das Romitee der Kreuz- Zeitung ". Cine Vorladung getreten sind, sondern mehrere empfohlen haben, daß wir zweitens werden. Aber soviel ist ersichtlich, alle parlamentarischen Ber - beim Untersuchungsrichter zum 2. Auguft wurde vertagt; es nicht gewußt haben, ob eine oder welche Firma gewisse Brozente handlungen mit dem Ministerpräsidenten drehen sich immer nur erfolgte die Bernehmung erst gegen den 20. September. Wie zur Agitation des Bundes der Landwirthe" versprochen habe. um deffen Person, niemals um fachliche politische Biele. Auch seine tam es nun, daß das Romitee der Kreuz- Zeitung " erst am Wir wiederholen, daß wir diese Erklärung lediglich im Interesse Ausnahmsgefeße gegen Umfturz und dergleichen haben eigentlich 13. September den Abbruch der Beziehungen zu Herrn v. Hammer der Wahrheit abgeben. Was Herr Singer und Leute seines teinen politischen Zweck, sondern sollen nur dazu dienen, ihn stein öffentlich mittheilte, b. h. zu einer Zeit, wo Freiherr von Schlages von uns denken, ist uns außerordentlich gleichgiltig, als Staatsretter erscheinen zu lassen. Hammerstein längst in Sicherheit war?" insbesondere weil wir ihn und seine Art und Stammesgenossen für durchaus unbefähigt halten, ein treffendes Urtheil über die Begriffe lauter und unlauter abzugeben.

sah, in seinem neuen Ministerium wiederum jene leichtfertige

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Eine ganz anders geartete Persönlichkeit ist der Schaßminifter Einer besonders auffälligen Eigenart unserer Justiz Sonnino- Sidney, dem insbesondere niemand nationalökonomische entspricht es nun, daß prompt und schneidig gegen Leute Bildung und Kenntniß der italienischen Finanzen absprechen vorgegangen wird, die sich eine abfällige Kritik des staats­Wir lenken die Aufmerksamkeit auf die von uns gesperrt wird. Er ließ sich von Crispi zum Eintritt in das Ministerium anwaltschaftlichen Verhaltens im Fall Hammerstein erlaubt gedruckten Worte, die von der Deutschen Tageszeitung" bestimmen, als dieser sich durch die Sachlage außer Stand gesezt haben. In Hannover ist ein Sozialdemokrat wegen solch ebenfalls mit Vorbedacht gewählt wurden. Aus befter Finanzwirthschaft zu treiben, durch welche er unter seinem früherem ftaatsgefährlichen Treibens flugs beim Kragen gepackt worden. Quelle wissen wir, daß im Bunde der Landwirthe darüber Klage geführt wurde, daß die Deutsche Tageszeitung" die Minifterium die Berrüttung der italienischen Finanzen herbei- Es wird darüber berichtet: geführt hatte. Gewiß hätte Sonnino unter einem anderen Der Redakteur Friedrich Rauch vom„ Bolkswille" stand Helios Spiritus- Glühlichtlampe gelobt hatte und ihr die Ministerium dem Staate beffere Dienste leisten fönnen, als er es am 13. Dezember wegen Beleidigung der fönigl. Weisung zugegangen ist, fünftighin nur das Lampensystem jest vermag. Sein am 25. November in der Rammer verlefenes ber staatsanwaltschaft in Berlin vor der Straf u loben, deffen Erfinder sich bereit erklärt hatte, von dem Finanzerposé hat troh des scheinbar und äußerlich erreichten fammer des Landgerichts. Der Strafantrag war vom Ober- Erträgnisse seiner Erfindung dem Bunde Prozente abzugeben. Gleichgewichts zwischen Ausgaben und Einnahmen bei niemandem ftaatsanwalt Drescher in Berlin gestellt. In der No. 226 Seitdem empfiehlt die lautere Deutsche Tageszeitung" nicht Vertrauen erweckt, weil man weiß, daß die Unsicherheit des Ein- vom 27. September dieses Jahres hat der Angeklagte ben mehr die unlauteren Glühlichtfabrikanten, die sich keine gebens der auf das höchste gesteigerten Steuern jede Boraussicht[ päten Grlaß eines Stedbriefes hinter dem Prozente für die Agrardemagogie abknöpfen ließen. Freiherrn hinsichtlich der Staatseinnahmen ausschließt. und den Vor­von Hammerstein bemängelt und

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Einen positiv ungünstigen Eindruckt hat es aber gemacht, daß gang damit verglichen, verglichen, wie gegen die Sozialdemokraten Chronik der Majestätsbeleidigungs- Prozesse. In Sonnino in feinem Finanzerposé ankündigte, es solle bas feit verfahren werde. Der Angeklagte leugnet, die Abficht gehabt zu Essen wurde am 12. Dezember vor der Straffammer des Jahren in Gang befindliche, in manchen Provinzen bereits haben, zu beleidigen. bereits haben, zu beleidigen. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft, Landgerichts gegen den Schreiner Wilh. Bier aus Gelsen­vollendete Wert eines italienischen Grundfatafters eingestellt und Staatsanwalt Schräpler, beantragte brei Monate Ge firchen, welcher sich der Majestätsbeleidigung schuldig auf gegeben werden, um die mit der Einschätzungsarbeit verfängniß. Rechtsanwalt Dr. Lenzberg stellte den Antrag auf bundenen Kosten zu sparen! Niemand glaubt an diesen finanziellen Freisprechung, eventuell beantragte er Ladung des Grafen gemacht haben soll, verhandelt. Die Verhandlung fand Vorwand und nicht Sonnino, sondern Crispi hätte diese Vorlage on& indenftein, Vorsitzenden des Kreuz Beitungs". unter Ausschluß der Deffentlichkeit statt. Der eigene Dr. Jacobi sowie des Chefredakteurs vom Sohn hat den Angeklagten zur Anzeige gea antündigen sollen. Es ist nämlich eine bekannte Thatsache, daß Komitees, die auf der alten neapolitanischen Ratastrirung beruhende Ein- Hannoverschen Kurier", die darüber vernommen werden bracht aus Ra che darüber, weil dieser ihm die Ein­schätzung der fübitalienischen Grundstücke weit niedriger ist, als sollen, ob der Fall Hammerstein bereits Mitte Juli in den willigung zur Heirath versagt. Der Angeklagte wurde die auf anderen Kataftern beruhende Einschäßung des Grund- weitesten Kreiſen bekannt war. Der Gerichtshof vertagte die schuldig befunden und zu zwei Monaten Gefängniß stückertrags in Nord- und Mittelitalien . Die nördlichen und Berhandlung auf Montag, 6. Januar, und beschloß, zum neuen verurtheilt! Der Staatsanwaltschaft in mittleren Provinzen hatten deshalb von einem allgemeinen Termin die Akten der Welches Gefühl brennender Scham müssen die fünf italienischen Rataster eine That ausgleichender Gerechtigkeit er. Berlin über den Fall Hammerstein einzu­wartet. Diefe. Aussicht soll ihnen nun entzogen werden, damit fordern. Die Ladung der beiden Zeugen wurde abgelehnt. Richter empfunden haben, als sie trotz einer solchen die füdländischen Barone, aus denen Gripis Barlaments majorität Das Verfahren war von dem hiesigen Landgericht zunächst nicht Denunziation sich durch ihr juristisches Gewissen gedrungen besteht, ihren bisherigen Vortheil nicht verlieren. Crispi hat den eröffnet und wurde dann auf Anfordern des Ober fühlten, ein verurtheilendes Erkenntniß auszusprechen. Wir tönnen es uns lebhaft vorstellen, daß ein jeder von Letteren versprochen, ihnen jeden Wunsch zu erfüllen; daher das Landesgerichts in Celle eingeleitet. Preisgeben des gesammtitalienischen Ratasters. Die Akten der Staatsanwaltschaft Berlin über den Fall ihnen in jenem Augenblick fich lieber als Steinklopfer Hammerstein werden allerdings schwerlich diejenige Auf sein tärgliches und mühseliges Brot hätte erwerben flärung geben, auf die es ankommt. Die Aften hat Herr mögen, als durch seine Amitspflicht sich gedrungen fühlen, Schönstedt auch in den Händen gehabt und hat daraus die von einem entarteten Sohne gegen seinen Vater ges ersehen, daß sofort eingeschritten ist gegen den längst flüchtig plante Rache zur Ausführung zu bringen. Aus dem Reichstage. Heute wurde die erste Be- gewordenen Freiherrn, als die offizielle Anzeige des Kreuz- Ju Bayreuth wurde am 12. Dezember vom Schwurs rathung über den unlauteren Wettbewerb zu Beitungs". Romitees bei der Staatsanwaltschaft einlief. gericht der Redakteur der Oberfr. Boltsztg." D. Stüdlen Ende geführt. Der antisemitische Neuling Dr. Vielhaben Worauf es indeß ankommt in dieser Sache, ist zu wiffen, wegen zweier Vergehen der Majestätsbeleidigung hielt eine sehr wortreiche, dafür um so inhaltlosere Jungfern- weshalb die Behörden nicht eher einschritten. zu acht Monaten Gefängniß verurtheilt. rede, in welcher er von Militäraushebungen, Schul- und darüber steht nichts in den Atten. Um darüber Staatsanwalt hatte ein Jahr beantragt. Es handelte wesen und von allem möglichen sprach. Genosse Aufschluß zu erhalten, müßten die Beamten der Staats- fich dabei in der Hauptsache um denselben Artikel, wegen Ginger nahm Veranlassung, dem Minister v. Bötticher anwaltschaft Berlin I eidlich vernommen werden: 1. ob sie bessen in der vorigen Schwurgerichtssession in Nürnberg eine Borlesung darüber zu halten, daß es sich nicht schickt, früher schon auf irgend einem Wege von den Vergehen auch der Redakteur der Fränkischen Tagespost", H. Dehme, zum Zwecke der Polemit Ausführungen eines Redners in des Herrn v. Hammerstein Renntniß erlangt hatten, angeklagt, von den Geschworenen aber freigesprochen wurde. bas Gegentheil zu verwandeln. Das hatte Herr v. Bötticher und 2. wenn sie zu solcher Kenntniß gekommen waren, In Breslau wurde vorgestern der Arbeiter gestern Singer gegenüber gethan, ein Verfahren, welches weshalb sie dann nicht sofort eingeschritten sind! Joseph Kerby, welcher in angetrunkenem Zustande

Politische Nebersicht. Berlin , 14. Dezember.

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