4. Beilage zum Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 293.

Gerichts- Beitung.

Sonntag, den 15. Dezember 1895.

"

"

"

12. Jahrg.

Moderne Sozialreform. Die Amtshauptmannschaft Dresden­Neustadt macht bekannt:" Unter Aufhebung der das obdachlose Umbertreiben 2c. betreffenden Bekanntmachung vom 8. September 1882 wird hierdurch folgendes bestimmt: 1. Wer sich zweck, obdach- und mittello 3, über. haupt liederlich umhertreibt, im Freien, in Feimen, offenen Schuppen, Hütten oder Gartenhäusern und dergl. Dertlichkeiten nächtigt oder sich zum Zwecke des Nächtigens in fremde Räume einschleicht,

zu Breslau   stattfand. Die Tochter eines angesehenen Bres lauer Bürgers, eines Mannes, der bei der konservativ- antisemiti Abermals der dolus eventualis. Das Entmündigungs- schen Bewegung Breslau's eine gewisse Rolle zu spielen gewußt hat, verfahren gegen den Stabsarzt Dr. Sternberg zu Charlotten- war angeklagt, turz vor ihrer Hochzeit einem Kinde das Leben burg  , das schon mehrfach die Deffentlichkeit und mittelbar auch geschenkt, dasselbe zerstückelt und die Theile des kleinen Leichnams die Gerichte beschäftigt hat, hat abermals eine Anklage zu tage in das Kloset geworfen zu haben. Von dem Interesse, das die gefördert. Der Rechtsanwalt Otto Eppstein hatte in der Wochen- tonangebende Damenwelt an dieser Angelegenheit nahm, giebt die schrift„ Sozialreform" dieses Verfahren einer abfälligen Kritik Schilderung der Breslauer Zeitung" ein recht bezeichnendes Bild: unterzogen und seinen Artikel Frrenrecht oder irres Recht" be- 3u der Sitzung des Schwurgerichts waren sämmtliche 50 Ein­titelt. Wegen dieses Artikels ist auf Antrag der königl. Staats- laßkarten in den Zuhörerraum schon tags vorher vergeben, und anwaltschaft gegen Dr. Karl Beerwald als Redakteur der trotz der beiden am Eingang des Saales postirten Schutzleute 2. wer durch Trunkenheit öffentliches Mergerniß erregt, " Sozialreform", gegen Rechtsanwalt Eppstein   als Verfasser des gelang es noch zwanzig Personen, ohne Karte sich in den Saal 3. wer als weibliche Person Männer zum Zwecke der ge Artikels und gegen den Buchhändler Karl Georg Wiegand als zu schmuggeln. Das Drängen durch den Eingang zum Saal, werbsmäßigen Unzucht anlockt, Drucker und Verleger der Wochenschrift Auflage erhoben als um 9 Ühr die Thür geöffnet wurde, war geradezu lebens- wird, soweit nicht reichs- oder landesgesetzliche Bestimmungen worden wegen Beleidigung des Justizministers! gefährlich, um so mehr, als gleich unter den ersten Eindrängen- eine härtere Strafe androhen, mit Haft bis zu sechs Wochen Wenn die Arbeiter gemäß ihrem gesetzlichen Recht sich den ein kurzsichtiger Herr in der Thüröffnung zu Boden stürzte bestraft." gegen eine Verschlechterung ihrer Lage zur Wehr sehen oder um und nur mühsam davor bewahrt wurde, von den hastig vor- Der Dresdener   Polizeibehörde wird zweifellos eine for bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen kämpfen, so find die Be- drängenden Damen" getreten zu werden. Die Mehrzahl der melle   Rechtfertigung dieses Erlasses möglich sein; fachlich hörden des berühmten Staates der Sozialreform überaus wachsam, Neugierigen waren nämlich Damen, und zwar vorwiegend betrachtet aber ist er ein klassisches Zeugniß nicht nur um Unternehmer und Streitbrecher vor„ Ausschreitungen" zu von Neugier und noch mehr von Schadenfreude haben. Im Zu bittere Glend, sondern auch für die unzwed mäßige Frauen aus den Kreisen, die immer Zeit zur Befriedigung für das in der heutigen Gesellschaftsordnung herrschende schützen. Ein drastischer Fall dieser Art spielte sich am Donnerstag vor der zweiten Straffammer des Landgerichts II hörerraum wurde das Benehmen einer Anzahl dieser weiblichen Art und Weise, wie es von den herrschenden Klassen ab. Die Kistenmacher Bock und Kayser sollten sich Angeklagten, Rechtsanwalt Dr. Berkowiß, den Vorsitzenden in anschaulichster Weise die Armuth Kriminalstudenten derart ausschreitend, daß der Vertheidiger der behandelt wird. Durch derartige Polizeiverordnungen wird als das hingestellt, 7. Auguſt d. J. war in der Adloffschen Kistenfabrik zu darauf aufmerksam machte, daß die Zuschaner sich der Opern- was sie in der That in unserem christlichen Ordnungs­ein Rummelsburg   ein Ausstand ausgebrochen. Die Angeklagten, schärfte und beauftragte einen Schuhmann, Personen, die das nicht haben, wo sie in bitterer Winterkälte ihr Haupt hinlegen gläser bedienten. Der Vorsitzende rügte die Ungehörigkeit aufs staate ist,- -; man bestraft die Leute, welche welche am genannten Tage vor der Fabrik Posten standen, welche am genannten Tage vor der Fabrik Posten standen, sprachen mit dem des Weges kommenden Arbeiter Falkenberg; pernglas brauchen würden, ihm sofort zur Anzeige zu bringen. Können; man bestraft die Unglücklichen, die in Schnaps Ver­ein Gendarm will nun aus einiger Entfernung gesehen haben, Wirth gemacht, da vor Eintritt in die eigentliche Verhandlung furchtbare Ausbeutung der weiblichen Arbeitskraft bei der Die weibliche Neugierde hatte übrigens die Rechnung ohne den geffenheit für ihre Sorgen suchen; man bestraft, wen die deß Bock mit der geballten Faust vor Faltenberg herumgefuchtelt bereits die Deffentlichkeit ausgeschlossen wurde, so daß die Zuhörer el en de sten Entlohnung als weibliche Person"() in der babe. Diese Beobachtung gab das Material zur Anklage den Saal verlassen mußten. Die Verhandlung wird sich voraus- gewerbsmäßigen Schande den Lebensunterhalt zu suchen zwingt; ab; was die drei Arbeiter mit einander gesprochen hatten, war dem Beamten nicht bekannt. Beide Angeklagte bestritten fichtlich bis in die Abendstunden hinein erstrecken und die Deffentlich aber wird durch diese Strafen auch nur einem einzigen energisch vor Gericht, dem Falkenberg gedroht zu haben, und feit nur für die Urtheilsverkündigung wieder hergestellt werden. diefer unglücklichen Menschen geholfen? dieser bestätigte, daß er von einer Drohung nichts wisse. Unter Auf dem Korridore veranstaltete ein Kreis neugieriger Frauen Vorläufige Ergebnisse der Volkszählung liegen weiter solchen Umständen blieb dem Staatsanwalt selber nichts übrig, ein Privatverhör mit den als Zeuginnen anwesenden Dienst­als die Freisprechung zu beantragen, auf welche das Ge- mädchen, die dicht von Hörenden umringt waren, bis endlich der Kastellan des Landgerichts auch dieser Ün gehörigkeit ein Ende machte und die Freihaltung des Korridors erzwang."

richt auch erkannte.

haben. Am

vor aus:

Köln  

-

dar Magdeburg  

Das Urtheil in dem Prozeß gegen die Gertrud Wagner, das nach Wiederherstellung der Deffentlichkeit verkündet wurde.E lautete auf Freisprechung von der Anklage des Kindes= mordes. Die Geschworenen hatten sowohl die Frage bezüglich des Kindesmordes, wie die als Unterfrage gestellte bezüglich der fahrlässigen Tödtung verneint. Die sofortige Haftentlassung der Angeklagten wurde gleichzeitig mit dem Urtheil verfügt. Der Andrang des Publikums in den Zuhörerraum war zur Urtheils­verkündigung womöglich noch stärker, als am Morgen bei Beginn der Verhandlung.

-

Straßburg  Altona  

D

1895 320 056 214 554

1890 281 680

202 387

135 318

128 500

148 811

143 249

Heidelberg  

85 830

31 740

Ulm  

39 307

36 191

Freiburg  

52 306

48 903

Harburg  

42508

35 081

Lüneburg  

22 313

20 665

Hanau  

27 642

25 029

Baden- Baden  

14418

13 884

Wittenberge  

14 555

12 587

Cannstadt

22 509

20 265

27 695

Bayreuth  Submissionsnuwejen. Bei

24 556 einem Regierungsbau

in

Wechselfälschung. Dem Rittmeister Georg von Arnim­Sucrow vom 1. Garde- Dragoner- Regiment wurde zu seiner Ver­wunderung eines Tages ein Wechsel über 650 M. vorgelegt, den er afzeptirt haben sollte. Der Rittmeister, der überhaupt mit Wechseln nichts zu thun gehabt, fab sofort, daß sein Name ge­fälscht war. Der Ueberbringer war ein Rutscher Wolf, welcher angab, daß er im Auftrage eines auf der Straße wartenden Mannes fomme. Der lettere war der Diener Wilhelm Wolt, welcher festgenommen und gestern der neunten Straf fammer des Landgerichts I   vorgeführt wurde. Der Angeklagte behauptete, daß er den Wechsel von einem Hamburger Der neueste ,, wilde" Reichstags- Abgeordnete, Bürger Buchmacher namens Gemmy in Zahlung erhalten habe. Ein meister Quentin von Herford, hatte am 24. Februar 1895 einer folcher ist nicht aufzufinden gewesen, nach dem Gutachten des Voltsversammlung für Herford   und Umgegend präsidirt, welche Schreibfachverständigen ist auch nicht daran zu zweifeln, daß der Stellung nahm gegen die Gesetzesvorlagen, betr. die Tabatfabrikat- snabrück war die Lieferung von Tischlerarbeiten aus­Angeklagte nicht nur den Text des Wechsels, sondern auch den steuer und die Ümänderung des§ 44 der Gewerbe- Ordnung. In geschrieben. Von den 15 eingegangenen Angeboten betrug das Acceptvermerk geschrieben hat. Der Gerichtshof billigte dem Au- jener Versammlung, der auch Sozialdemokraten beiwohnten, niedrigste 2502,33 M., das höchste 4454 M. Also eine Differenz getlagten mildernde Umstände zu und verurtheilte ihn zu einem referirte der freisinnige Rechtsanwalt Brandt, der fich von faft 2000 m. bei einem solch geringen Objekt! Jahre Gefängniß und 5 jährigen Ehrverlust. ziemlich energisch gegen die genannten Regierungsentwürfe Fürsorge für Arbeitslose. Der Magistrat von München  Kümmelblättchen. Wie ein Stückchen Geschichte aus Alt- schiedene andere Redner, darunter Genosse Slomte aus Bielefeld  . Lorrainstraße in Angriff nehmen zu lassen. Die hierfür bereits aussprach. In der Versammlung Sprachen noch ver- beschloß in seiner letzten Sigung, die Kanalisirung der Glaude­Berlin lang der Sachverhalt der Anklage, welche gestern vor Das Bureau, meist nationalliberale Männer, wurde mit der Ab- bewilligten Mittel beziffern sich auf 175 000 m. der dritten Strafkammer des Landgerichts I   gegen 5 Bauern sendung eines Telegramms an den Kaiser beauftragt, in welchem heim antwortete der Oberbürgermeister auf eine Interpellation In Mann fänger, den Handelsmann Franz Mertens  , Uhrmacher dieser darum ersucht wurde, die in den fraglichen Gesezentwürfen über die Beschäftigung der Arbeitslosen im bevorstehenden Heinrich Tesch, Arbeiter Wilhelm Bode, Diener Julius erblickte wirthschaftliche Gefahr abzuwenden. Der Regierungs Winter, es sei das Schlagen von 4400 Kubikmetern Schotter, Poßdach und Arbeiter Ferdinand Zeitner verhandelt wurde. Am 7. Auguft dieses Jahres hielt sich der Student D. Pau Serfors ertheilte Herrn Quentin kraft seiner Erdarbeiten auf dem Gebiet der östlichen Stadlerweiterung, Disziplinargewalt einen strengen Verweis. aus Ostpreußen   auf der Durchreise mehrere Stunden in Berlin  Seine Wegeverbesserungen auf dem Friedhof, Schneeschippen 2c. im auf. Als er vor dem Muſeum stand und die Bilder besichtigte, Rechtfertigung, daß er die besten Absichten gehabt und nur Gesammtbetrage von etwa 10 560 Tagewerken vorgesehen. deshalb auf Ersuchen der Einberufer den Vorsitz über Die Verwaltung der Stadt Paris   hat beschlossen, au 27 ver­gesellte sich der Angeklagte Tesch zu ihm, stellte sich als Guts­besiker Hagenburg   aus Hannover   vor und fragte, wie lange das" ommen hätte, um der befürchteten„ wüsten Heßze" vorzubeugen, schiedenen Punkten der Stadt Zelte zu errichten, unter denen Museum geöffnet bleibe. Der Student verrieth darauf, daß er Zweck der gegen Regierungsmaßnahmen gerichteten Versammlung Belttücher und anderes unentgeltlich zur Verfügung gestellt ist, so nugte ihm nichts. Besonders wurde ihm der agitatorische Kohlenheerde die nöthige Wärme liefern sollen. Da der Stadt die ebenfalls fremd sei, das Gespräch war angeknüpft und beide angerechnet und dabei zugleich vorgeworfen, daß er als Polizei stellen sich die Kosten dieser kommunalen Maßregel nur auf famen überein, gemeinsam einige Sehenswürdigkeiten Berlins  in Augenschein zu nehmen. Tesch führte den Studenten wie zu präsident für Westfalen   wies seine Beschwerde zurück; er hätte Praxis" berichtet, in der Gerberei aus Mangel an Rohhäuten verwalter häufiger zu Rügen   Anlaß gegeben habe. Der Ober- 25 000 Frants. In Malmedy   herrscht, wie die„ Soziale fällig" nach einer Kneipe in der Borsigstraße, die inzwischen gerade als Bürgermeister der Versammlung fernbleiben sollen eine erhebliche Arbeitslosigkeit. polizeilich geschlossen worden ist. Hier saßen bereits die übrigen und nicht den Vorsitz übernehmen. Auch die Klage beim Oberschlossen die Stadtverordneten, schon jetzt mit dem Bau der pro­Um dieser entgegenzutreten, be­Angeklagten und warteten auf das Opfer, das Tesch ihnen verwaltungsgericht war fruchtlos. Da nur Bericht- jeftirten Landstraße Malmedy- Bellevaux zu beginnen und dadurch zuführen würde. Bode nahm ein auf dem Tische liegen- erstatter zugegen waren, gab der Präsident Persius keine Gründe den Arbeitslosen Beschäftigung zu verschaffen. Die Kosten dieses des Zeitungsblatt zur Hand, aus dem wie zufällig für die Abweisung an. zwei Sviele Karten fielen. Der Student wurde gefragt, Straßenbaues find auf 10 000 m. veranschlagt. Bemerkenswerth ob er Sfat spiele und als hierauf eine verneinende Ante ist, daß in diesem Fall die ganze Provinz an der Nothstands. wort erfolgte, fingen die Angeklagten unter sich an, mit gold­Aktion betheiligt ist, insofern sie 3450 M. von den Kosten über ähnlichen Münzen Rümmelblättchen zu spielen, wobei die nommen hat. Pointeure anscheinend reichen Gewinn einheimsten. Auf Zureden Refrutenprüfungen. Nach den amtlichen Nachweisen für Städtischer Arbeitsnachweis in Nürnberg  . Der vom ließ sich auch der Student bewegen, 30 Mart zu sehen, die er das Erfahjahr 1894/95 hatten von den 256 142 Rekruten, welche Stadtmagistrat beschlossene Arbeitsnachweis beginnt mit dem im Handumdrehen verlor. Nun wurde ihm im Deutschen Reiche   in die Armee und Marine eingestellt wurden, 1. Januar 1896 unter dem Titel: Städtische Arbeitsnachweis­flar, in welche Gesellschaft er gerathen war. Als er mit 254 301 Schulbildung in deutscher Sprache, 1279 Schulbildung stelle Nürnberg  " seine Thätigkeit. In der Voraussetzung, an der Polizei drohte, erhielt er sein Geld zurück. Wenige Tage nur in fremder Sprache und 562( 0,22 pet.) waren ohne dem mangelhaften Statut darauf übernahm Poßbach die Rolle des Echleppers. Er lockte lefen oder ihren Vor- und Familiennamen leferlich schreiben. Versammlung beschlossen, die Arbeitsnachweisstelle dadurch boch einige Verbessungen au Schulbildung, d. h. konnten in feiner Sprache genügend erzielen, hatte seinerzeit eine einen Dienſiknecht aus Gumbinnen   ins Garn, der auf dem lefen allgemeine Bahnhose Friedrichstraße   angekommen war und hier mehrere In Prozenten der Gesamtzahl aller Eingestellten betrug die zu ignoriren, daß den Arbeiter Beisitzern Stunden warten mußte. Poßbach gab an, daß er denselben Bahl derjenigen, welche weder lesen noch ihren Namen schreiben Gewerbegerichts die zwei in den zwölfgliedrigen Ausschuß zu Bug benußen wolle. Dem armen Dienstknecht wurden konnten, im Ersabjahre 1884 1.21, 1885 1,08, 1886 0,72, berufenden Mitgliedern die Annahme dieser Funktion ablehnen beim Kümmelblättchen zwanzig Mark abgenommen, feine 1892 0,38, 1893 0,24, 1894 0,22. Die bürgerlichen Blätter feit an den gefaßten Bestimmungen festgehalten wurde, haben 1887 0,71, 1888 0,60, 1889 0,51, 1890 0,54, 1891 0,45, sollten. Nachdem seitens des Magistrats jedoch mit Hartnäckig­ganze Baarschaft. Auf seine Bitten gab man ihm fünf Mark zurück. Der Vertheidiger des Angeklagten Bode, benutzen die alljährliche Veröffentlichung dieser Zahlen stets dazu, itch die Arbeiterbeisitzer dahin entschieden, die Berufung in den Rechtsanwalt Dr. Schwindt, erzielte, daß die Verhandlung gegen ein großes Loblied auf die Vortrefflichkeit der deutschen Ausschuß anzunehmen, damit seitens der Klassenbewußten Ar­diesen, sowie gegen Zeitner ausgesetzt wurde, um den Studenten Boltsbildung anzustimmen; für eine wirkliche Volts- beiter nicht jeder Einfluß auf die Arbeitsnachweis- Stelle zum nächsten Termin persönlich laden zu können. Die übrigen bildung aber ist die Fähigkeit, den eigenen Namen zu schreiben verloren gehe. Angeklagten waren geständig, Mertens wurde zu einem oder ein paar Worte Gedrucktes zu lesen, gar kein Maßstab. Jahre drei Monaten, Lesch zu sechs und Poß dach zu einem Jahre drei Monaten Gefängniß ver urtheilt.

Soziale Uebersicht.

In Wirklichkeit befindet sich die Volksbildung in unserem Bater­lande auch jetzt noch auf einer beklagenswerth niedrigen Stufe und für eine energische Besserung tritt eigentlich nur die Sozialdemokratie ein.

D

Gewerkschaftliches.

Arbeiter=

des

Sämmtlige Mittheilungen von Organisationen, vor allem folche über Ausstände oder Aussperrungen, müssen stets den Stempel der betreffenden Sittlichkeitsverbrecher in Potsdam  . Das allgemeine Organisation tragen. Stadtgespräch in Potsdam   bilden zwei Sittlichkeitsverbrechen, von Sektion( Leipzig  ) der Speditions, Speichereis und Eine neue eigene Berufsgenossenschaft will die neunte Der Kongreß der Textilarbeiterschaft Deutschlands  denen das eine am Mittwoch seine gerichtliche Sühne gefunden Kellerei Berufsgenossenschaft bilden. Man schreibt wird auf den 5. und 6. April 1896( Ostern) nach Apolda  hat, das andere aber erst vor einigen Tagen entdeckt wurde. Wie uns darüber:" Der Antrag, den man in der diesjährigen Ge- einberufen. eist Lauffener verbreitete sich am Mittwoch in der Stadt die nossenschaftsversammlung mit ungleichmäßiger Belastung der Die Delegirten sind in öffentlichen Textilarbeiter- Versamm Kunde, daß der allgemein bekannte, verheirathete Kaufmann einzelnen Sektionen bei Heranziehung zu den Genossenschafts- lungen zu wählen; auch Frauen find wählbar. Anträge, welche Oskar Dahlenburg von der Straffammer zu 3 Jahren Gefängniß lasten zu begründen versuchte, der aber in und 4 Jahren Ehrverlust wegen Sittlichkeitsverbrechen verurtheilt Meinungsverschiedenheiten zwischen Sektionsvorstand und Ge- Vorläufig ist folgende Tagesordnung, die jederzeit ergänzt oder fortgesetzten zur Berathung kommen sollen, wolle man baldigst bekannt geben. und sofort in Haft genommen sei. Vor einigen Jahren übernahm nossenschaftsvorstand seine eigentliche Ursache hat, wurde abgeändert werden kann und für welche in letzter Justang der der jetzt Verurtheilte das große Delikatessen- und Weingeschäft in der diesjährigen Genossenschaftsversammlung mit 2864 Rongreß selbst entscheidend ist, in Aussicht genommen: 1. Bericht von Karl Schäfer, mit dem eine Weinstube verbunden war. In gegen 6493 Stimmen abgelehnt. Die Mehrheit sprach der Preßfommission; 2. Besprechung des Berichtes und der Fach­dem Nebenhause wohnte der 80jährige Klavierstimmer und Geld die Ueberzeugung aus, daß vom Bundesrath, dem in folchen presse; 3. Neuwahl der Kommission; 4. Agitation: Bericht des vermittler Jordan, dessen Enkelin, die 13, jetzt 14 jährige Elife Fragen nach dem Unfallversicherungs- Gesetz die letzte Entscheidung Agitations- Komitees; 5. Kontrollmarke; 6. Stellungnahme zur Jordan, das Opfer des Sittlichkeitsverbrechens war. Der Gerichtshof beschloß ferner, Dahlenburg   gegen eine Kaution von zusteht, die Zustimmung zur Trennung schwerlich zu erwarten allgemeinen Kranken- und Begräbnißkasse der Wirker, Weber 2c. sei. Nichtsdestoweniger hat der Vorstand der neunten Sektion Deutschlands  ; 7. Stellungnahme zu den internationalen Kon­15 000 Mt. vorläufig aus der Haft zu entlassen. Der Urtheilsuunmehr beschlossen, den Gegenstand auch auf die Tages- greffen; 8. Unsere Organisation; 9. Mittel zur Hebung der verkündigung wohnte ein zahlreiches Publikum bei. In dem ordnung der nächstjährigen Genossenschafts- Versammlung selben, wie 10. durch Einführung der Arbeitslosen- Unterstüßung 2c.; zweiten Falle handelt es sich um die Sittlichkeitsverbrechen, welche der 29 jährige Musiker Kroschke, der jetzt die Restauration seines endgiltig die Begründung einer eigenen Fleischerei Berufs- Bukunft. feßen zu lassen. Der Bundesrath hat bekanntlich schon 11. Die Hausindustrie beziehungsweise Hausweberei und ihre Baters n Brandenburger Thor übernommen hat, begangen hat. Verband der Zimmerer. Der Zimmerer" veröffentlicht Der ch nicht ein Jahr verheirathete Wüstling hat zwei Mädchen genossenschaft, abzweigend von der Nahrungsmittelindustrie- Be­Wenn mit ähnlichen Anträgen die Abrechnung des Verbandes der Zimmerer und verwandten im alter von 13 und 14 Jahren wiederholt mißbraucht. Erufsgenossenschaft, abgelehnt. jeder kleine Bezirk und noch dazu mit so haltlosen Gründen wie Berufsgenossen Deutschlands   über das dritte Quartal 1895; rde verhaftet. vorliegend die Leipziger   Sektion kommen will, dann ist das nur danach schließt die Hauptkasse mit 39 203,60 m. Einnahme und geeignet, in die berufsgenossenschaftliche Organisationsfrage noch Ausgabe ab. Außerdem wird ein Vermögensstand von mehr Konfusion zu bringen." 48 048,92 m. ausgewiesen.

-

Ein nettes Bild bot sich in den letzten Tagen gelegent lich einer pifanten" Berhandlung, die vor dem Schwurgericht