Rr. 463 45. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Richtlinien sozialistischer Arbeit.

Die fommunalpolitische Tagung der SPD .

Am zweiten Tag ber in Berlin veranstalteten om munal. polttischen Tagung unserer Partei sprach Genosse Dr. Paul Herz über die Frage Steuervereinheitlichung und endgültiger Finanzausgleich".

Gonntag, 30. Geptember 1928

ultraviolettem Licht sind als im Sommer, ermöglichen gute Heil­wirtungen durch Liegefuren in höheren Gebieten. Und dann die föstliche Fernsicht! In feiner Zeit des Jahres ist sie so gut, wie im Herbst. Was im Sommer Dunst und Nebel verhüllen, gibt die raine, Mare Luft des Herbstes dem Blick in voller Schönheit frei. Darum gehört in die Herbstmonate eine Fahrt mit einer der deutschen Bergbahnen im Schwarzwald , in Bayern , im Harz , auf die Gipfel. ohin man im Herbst reisen tann? Es eignen sich fast alle deutschen Sommerreisegebiete, soweit sie nicht zu sehr im Bereich der Talnebel liegen, als Reiseziele für Sep­tember, Oktober, oft auch noch für November. Im Schwarz­ wald ist der Herbst in den Höhenlagen von 500 bis 600 Meter Meter an am schönsten. Bom Hochschwarzwald aus erblickt man die Alpen greifbar nahe. Bevorzugt sind auch der Taunus und gebiet. Wundervolle Landschaftsbilder schafft der Herbst in der die Bergstraße und die nach Süden offenen Täler im Rhein . Bodenseegegend. Prächtig der Blick auf die dunstfreien Berge, bie bunten Ufer und eine Wanderung durch den parfartigen Garten der Insel Mainau mit seinen erotischen Pflanzen ist ein Erlebnis. Bahlreich sind auch die herbstlichen Reiseziele in Bayern : Die berbayerischen Seen, der liebliche Tegernsee und Schliersee , das bayerische Meer des Chiemsees und der düsterschöne Königsjee. Die Täler des Rheins und seiner Nebenflüsse, der Ahr, der Mosel , der Lahn , der Nahe, des Mains und aber sie sind teilweise schon erfüllt von dem Trubel der Winzerfeste des Redars stehen da in der Bracht ihrer weinschweren Hänge, nach beendeter Weinlese. Schön wandert es sich in diefen Wochen auch in den Bergen des Westerwaldes, des Hunsrüds und der Eifel mit ihren einsamen Höhenzügen. Der idyllische Märchenkind in den Winter hinüber. Das satte Lila der Herbst­Thüringer Wald träumt in dieser Jahreszeit wie ein zeitlosen auf den Wiesenhängen erfreut das Auge. Und der Harz wird schon in den ältesten Reisebüchern als gutes Reiseziel für den Erholungsmöglichkeiten an der Gee mit dem Sommer lange nicht Herbst gepriesen. In den letzten Jahren hat man erkannt, daß die erschöpft sind und vielleicht ist die Zeit gar nicht mehr so fern, ba an Nord- und Ostsee Jahreskurbetrieb eine Selbstverständlichkeit geworden.

tung mit sozialistischem Geist auf allen ihr zustehenden Arbeitsgebieten. Sie fordern unter anderem: eine Reichsgemeinde­ordnung, einheitliche Verfassung für Stadt und Landgemeinden, Eintörpersystem mit der Gemeindevertretung als leitender Ver­Der endgültige Finanzausgleich wird, führte er aus, nach dem waltungsinstanz, ein die Kommunalisierung förderndes Reichsgesetz; meiter: eine Reform der Reichssteuergefeßgebung, schärfere Heran­Ablauf des jetzt geltenden Gesezes, das nur ein Provisorium ift, noch zichung des Besizes zu den Steuerlaften, feine Gemeindeſteuerzu­nicht möglich werden. Zuvor muß über die Finanzen von Reich und Ländern eine klärung erreicht sein, die erst läge zur Einkommensteuer, teine Gemeindefteuer vom reichssteuer­nach Regelung der Reparationsfrage zu erwarten ist. Eine Neuzinssteuer unter Schonung der wirtschaftlich Schwachen zu einer freien Einfommentell, reichsgefeßliche Ausgestaltung der Haus abgrenzung der Aufgaben von Reich, Ländern und Gemeinden muß tommen. Die Frage der Steuervereinheit. Entschuldungsgewinnsteuer, Berwendung ausschließlich für Klein Die Frage der Steuervereinheit wohnungsbau. Bei der Regelung des Finanzausgleichs soll für die lichung und des Finanzausgleichs fann jetzt nur im Zusammenhang Gemeinden die Befriedigung der sozialen. wirt. mit der sozialdemokratischen Forderung des Einheitsstaates betrachtet werden. Daß ein deutscher Einheitsstaat auch für die haftlichen und fulturpolitifden Bedürfnisse Gemeinden von Vorteil wäre, wird in den Gemeinden unbedingt sichergestellt werden. Lang ist die Reihe der immer mehr erfannt. Der eben zu Ende gegangene Städtetag in Forderungen zum Bildungswesen, zum Gesundheitswesen, zur Wohl Breslau hat ein flares Bekenntnis zum Einheitsstaat gebracht. Ohne fahrtspflege, zur Boden- und Wohnungspolitit, zum Recht der Breslau hat ein flares Bekenntnis zum Einheitsstaat gebracht. Ohne Arbeitnehmer der Gemeinden, zur Lebensmittelversorgung durch den Einheitsstaat sind lebensfähige Stadtverwaltungen und wirkliche Gemeinden, zum Berdingungswesen usw. Selbstverwaltung der Städte nicht mehr möglich. Das Reich wird die Finanzhoheit, die es hat, den Ländern und Gemeinden nicht zurückgeben. Etwa zwei Drittel der gesamten Finanzkraft der Gemeinden hängen nicht mehr von ihren eigenen Befugnissen ab. Die Neuregelung des Finangausgleichs muß eine Etappe auf dem Wege zum Einheitsstaat sein. Bor. aussetzung der Neuregelung ist ein Ausbau der Finanzstatistit, die mehr für die Gemeinden als gegen fie eine Waffe sein tann. Bon dem Steuerzuschlagrecht, das ja immer nur ein beschränktes wäre, haben die Gemeinden teine Rettung mehr zu erwarten. Das hat aufgehört, für sie ein Alheilmittel zu fein. In der Frage der Steuervereinheitlichung spielt das Steuerzuschlagrecht eine Rolle. Die Industrie möchte es als Waffe gegen eine Steigerung der Real­Steuern benutzen. Sie verlangt dafür eine entsprechende Best eue= rung des reichssteuerfreien Einfommenteils. Wir lehnen das a b. 3um interkommunalen Lastenausgleich fordern mir reichsgefehliche Regelung. Die Lage für die Neuregelung des Finanzausgleichs ist zurzeit schwierig, weil im Reich die Schwierig feit der Etatbalancierung noch zunehmen wird. Mehr Einnahmen find nötig. Mehren tann man sie unter anderem durch st är fere Besteuerung des Besizes. Genoffe Dr. Herz fündigte an, baß zum Steuervereinheitlichungsgefeg eine von unserer Bartei ein. suberufende Konferenz unter Mitwirkung von Bertretern der Länder und Gemeinden werde Stellung nehmen müssen.( Beifall.)

Danach wurde die Erörterung der vorgelegten fommunalpoliti. fchen Richtlinien fortgesezt und mit der Aussprache über den Vortrag verbunden. Stadtrat Genoffe Reuter erklärte, daß bei dem inter tommunalen Bastenausgleich selbstverständlich die stärteren Rommunen für die schwächeren eintreten müffen. Doch lei jetzt Berlin zuweitgehend belastet. Die 2b­timmung ergab Annahme der Richtlinien mit mehreren Menderungen.

Diefe Richtlinien, beren ausführliche Biebergabe hier unmöglich , erftreben Durchbringung ber Gemeindevermal.

maligem Hinweis auf die bevorstehenden Gemeindewahl Die Tagung schloß Borsigender Genoffe Stelling mit noch rämpfe, die der Sozialbemotratie eine beträchtliche waltungen bringen müffen. Stärfung ihres Einflusses auf die Gemeindever.

ist in zwei Sägen durch Drudfehler der Sinn entstellt worden. In unserem gestrigen Bericht über den ersten Berhandlungstag Der richtige Wortlaut ist: Immer mehr wächst, auch in der Partei ( ftatt: in Berlin "), die Erkenntnis, daß die Gemeinde die Urzelle linien find von fojialistischem( ftatt:„ fozialpolitischem) Geift des Staates ift. Und an anderer Stelle: Die vorgelegten Richt efüllt.

Hinaus in den Herbst.

Die veraltete Ansicht, daß nur der Sommer die Zeit für Reife und Erholung fei, ist heute zum großen Teile überwundener Stand­puntt, wenn auch ein paar streng Ronservative immer noch daran festhalten, daß es im Sommer„ doch schöner" sei. Dies mit Unrecht. Gerade die Herbstreife wirtt erfrischend und jeder Wanderer, der ein Freund längerer Fußtouren ist, wird ohne weiteres zugeben, daß für seine Zwecke der Herbst bedeutend geeigneter ist, als ber Sommer.

Die Eigenart dieser Jahreszeit ist der bunte, stimmungsvolle Reiz der herbstlichen Landschaft In allen Nuancen amischen Rot und Gelb flimmernd, spiegeln fich in den stillen Seen verhältnisse als im Sommer mit seinen jähen Witterungsumschlägen, die Wälder. Der Himmel ift tlar, denn weit beständigere Witterungs­Gewittern und Regenschauern begünstigt das Better. Die warme, wenn auch nicht stechenbe Herbstfonne, deren Strahlen reicher an

So bringt der Herbst, die Jahreszeit der Ruhe und Abgeschlossen­heit, volle Erholung. Nirgends herrscht mehr die gefürchtete lleber. füllung und so findet der Reisende bei geringeren Preisen als im Sommer oft Erfüllung seiner Wünsche.

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