Keine Arbeitslosenunterstützung!

Die Pflichi des Staates.

Der Vorstand der Reichsanstalt für Arbeitsvermitt-| für die Eisenbarone wie für die Proleten? Daß ein auf Lung und Arbeitslosenversicherung hatte in seiner Vorstandssitzung freier Vereinbarung beruhender Tarifvertrag mehr inneren am Montag eine Aussprache über die im Zusammenhang mit den moralischen Wert hat als ein Zwangsschiedsspruch, ist eine alte Massenentlassungen bei der Eisenindustrie im Ruhrgebiet   stehenden Sache. Aber die Eisenbarone wollen weder staatliche Schlichtung Fragen. Es handelte sich insbesondere darum, ob der Tatbestand noch freie Bereinbarung, sondern Lohndittat. des§ 94 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vorliegt, der den Unterstüßungsanspruch verneint, wenn es sich um eine Aussperrung als wirtschaftliche Kampfmaßnahme handelt. Die Arbeitervertreter im Vorstand vertraten die Berechti< gung des Unterstützungsanspruchs. Nach eingehenden Beratungen Tam jedoch mit Mehrheit ein Beschluß zustande, der an die be­teiligten Landesarbeitsämter hinausgehen soll. Die endgültige Entscheidung liegt aber bei den Rechtsprechungsbehörden für die Arbeitslosenversicherung. Die Mehrheit des Vorstandes geht davon aus, daß hier eine wirtschaftliche Kampfmaß nahme vorliegt und deshalb

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ein Anspruch auf Arbeitslofenunterstützung nicht besteht. Nach der Fassung und Entstehungsgeschichte des Gesetzes ist es nah Meinung der Mehrheit des Borstandes verwehrt, die Gründe und Ziele einer Kampfmaßnahme nach zu prüfen und davon die Gewährung oder Berweigerung der Arbeitslosenunter­stützung abhängig zu machen.

Die weitere Frage, in welchen Fälle Arbeitnehmer, die durch die Aussperrung mittelbar arbeitslos geworden sind, unterstützt merden dürfen, weil die Verweigerung der Arbeitslosenunterstügung

eine unbillige Härte wäre, wird bei dem limfang des Kamp­fes eine besondere Bedeutung gewinnen. Da sich die Aussperrung über den Bezirk eines Landesarbeitsamts hinaus erstreckt, ist der Borstand selbst, durch zwei unparteiijdje Sachverständige ver stärkt, für die Entscheidung der einzelnen Fälle zuständig. Er ist

hierbei an die Richtlinien des Verwaltungsrats vom 27. März 1928 gebunden. Der Borstand beschloß, innerhalb dieser Borschriften die Nollage, die durch die Maffen­arbeitslosigkeit zu befürchten ist, in Betracht zu ziehen. Someit durch die Aussperrung mittelbar Rurzarbeit verursacht wird, findet§ 94 des Gesetzes nach Ansicht des Vorstandes teine Anwendung. Es darf also, vorbehaltlich der Entschei­dung im Rechtszuge, beim Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen Kurzarbeiterunterstühung gewährt werden.

Die Deutsche Allgemeine Zeitung" verweist dann zur Recht fertigung des Bruchs der Verbindlichkeitserklärung durch die Eisen barone auf die Haltung der sächsischen Metallarbeitergemertschaften in der Arbeitszeitfrage. Bei dem sächsischen Arbeitszeit­fonflikt handelte es sich um die Abwehr eines Berstoßes gegen die Arbeitszeitperordnung und nicht um einen Vorstoß gegen das Schlichtungswesen. Das Arbeitsgericht Dresden hat da mals den Gewerkschaften Recht gegeben. Die endgültige juristische Entscheidung des Streites schwebt noch. Was die Eisenbarone sich dagegen geleistet haben, ist ein Stoß gegen das Schlichtungswesen selbst. Ihren Bombenwurf mit dem sächsischen Arbeitszeitlonflift vergleichen zu wollen, ist einfach grotest.

Soweit einstweilen die Arbeitsämter auf eine Arbeitslosenmel­bung der ausgesperrten Arbeitnehmer während der Dauer der Aus­sperrung verzichtet haben oder noch verzichten und die vorsorgliche Arbeitslosmeldung als am 1. November 1928 erfol ansehen, er­hob der Vorstand hiergegen feine Einwendungen. Dabei muß allerdings berücksichtigt werden, heißt es dann in dem Beschluß, daß die Frage, ob die Wartezeit des§ 110 während der Dauer einer Arbeitslosigkeit durch Arbeitslosmeldung in Lauf gejezt werden kann, nach dem Gesetz nicht zweifelsfrei und im Spruchverfahren noch nicht grundsäßlich entschieden ist.

Diese Stellungnahme ist unbefriedigend. Insbeson dere ist unbeachtet gelaffen worden, daß die Aussperrung

Die Evangelischen zur Aussperrung.

Eine Verurteilung der Unternehmer.

Dortmund  , 5. November.

Der Verband evangelischer Arbeitervereine von Rheinland   und Bestfalen hat in seiner Vorstandsfizung vom 3. No­nember folgende Entschließung angenommen:

April bis September find 1730 Neuaufnahmen erfolgt, ein Zeichen, daß die Werbekraft der Organisation zunimmt. Auch der Kassenbericht, den Genosse Rühle vorlegte, mies eine erfreuliche Aufwärtsentwidlung auf. Gegen einen Lokal faffenbestand im II. Quartal von 43 911,38 m. steht ein solcher von 52 957,94 m im III. Quartal gegenüber.

Schiedsspruch für verbindlich erklärt worden ist, muß die Durch „ Nachdem der angesichts der Notlage der Metallarbeiter gefällte führung der Aussperrung von mehr als 200 000 Arbeitern als ein Borgang angesehen werden, der geltendes Recht und die Staats. autorität zu untergraben geeignet ist. Wie wir bisher jeden unberechtigten Streit verurteilt haben, so erwarten wir von allen gerecht denkenden Menschen, daß sie diese unberechtigte Aussperrung verurteilen. Von der Reichsregierung er warten mir, daß fie für Recht und Gerechtigkeit mit aller Entschieden heit eintritte für Recht

eine politische Kampfmaßnahme gegen den Staat ist. Deshalb muß einesteils Borsorge dafür getroffen werden, daß die Rechtsprechungsbehörden für die Arbeitslosenversicherung zu einer baldigen rechtlichen Entscheidung fommen. Der Staat aber, gegen den der Angriff der Schwerindustriellen geht, hat nun­mehr die Pflicht, für eine ausreichende Unterstützung der Ausgesperrten zu sorgen, die hier die ganze Last der Staats. autorität tragen müssen. Eine Niederlage der Arbeiter wäre gleichbedeutend mit einer Niederlage des Staates. Des­halb halten wir es für unerläßlich, daß den Arbeitern des Ruhr­gebiets die Gemißheit gegeben wird, daß der Staat es nicht den Arbeitern allein überläßt, die Staatsautorität gegen über den Schwerindustriellen zu wahren.

Gegen die Monopolisten.

Der Staat muß eingesetzt werden.

Effen, 5. November.

Die Folgen der Aussperrung.

Feierschichten im Kohlenbergbau.

In der Diskussion begrüßten die Redner der Amsterdamer Richtung, Sewekow und Kämmer, die Stellungnahme des Bevoll mächtigten zu den Kämpfen an der Ruhr und billigten die Tätigkeit der Ortsverwaltung. Sewefom forderte noch ganz energisch, daß die Ortsverwaltung in Zukunft schärfer gegen diejenigen vorgehen solle, die es als ihre Hauptaufgabe betrachten, als Mitglieder der Organisation diese dauernd herunterzureißen. Die Moskauer, denen offenbar das Konzept verdorben war, brachten nicht den Mut auf von der Roten Fahne" abzurüden.

Effen, 5. november. Die Auswirkungen der Aussperrung in der Metallindustrie werden sich beim Bergbau bald zunehmend bemerkbar machen, da 25 bis 35 Proz. der Produktion der Zechen von der Eisenindustrie verbraucht werden. In führenden Kreisen hofft man, mit ein bis zwei Feierschichten pro Woche auszukommen.

Solidarität der Arbeiterklaffe. Gegen die kommunistischen   Spalter.

Barmen, 5. November.  ( Eigenbericht.)

Gastwirtsgehilfen, bleibt Berlin   fern!

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Der Präsident des Landesarbeitsamts Branden burg ersucht uns um Verbreitung folgender Warnung: Nachdem die bisherige gute Konjunktur im Gast- und Schank wirtschaftsgewerbe ihren faisenmäßigen Abschluß gefunden hat, i die Zahl der arbeitslosen Gastwirtsgehilfen überall bedeutend in die Höhe gegangen. In Berlin   tritt die Arbeitslosigkeit in dieser Berufsgruppe besonders start in die Erscheinung, zuma da sehr viele arbeitsuchende Gastwirtsgehilfen von auswärts z reisen in der Hoffnung, in der Reichshauptstadt noch am chesten ener Stellung zu gelangen. Diese Hoffnung erweist sich in der Regel als trügerisch, da Berlin   nicht einmal feine, eigenen Arbeits lofen( zurzeit bereits 3000) unterbringen fann.

Am Sonntag tagte im neuen Gewerkschaftshaus in Barmen eine von 303 Bertretern von Gemertschaftsorganisationen besuchte Kon­ferenz des Allgemeinen Deutschen Gewertschaftsbundes für Rhein­land, Westfalen  , Lippe  , die fich u. a. auch mit dem großen Wirt­schaftskampf im nordwestlichen Induſtriegebiet beschäftigte. Ohne Aussprache wurde einstimmig eine Resolution angenommen, in der es u. a. heißt, daß die Ausgesperrten die volle Sympathie der Kon­ferenz haben, und daß diese alles tun merde, um die Arbeiter in ihrem gerechten Abwehrkampf zu unterstüßen.

Bor der Zuwanderung nach Berlin   wird dahe größern unnötig das Heer der Berliner   Arbeitslosen und find nich dringend gewarnt. Die zureifenden Gastwirtsgehilfen vet nur langer Arbeitslosigkeit, sondern auch anderen Gefahren de Großstadt ausgesetzt.

Arbeiter und Angestellten Betriebsräte!

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Die Berliner Gemertschaftsschule veranstaltei von jezi ab miede Wer laufend in regelmäßigem vierzehntägigen Turnus arbeitsrecht liche Informationsabende für Betriebsräte. nächste Abend ist am fommenden

Dienstag, dem 6. November, abends 7 Uhr,

im Saal 5 des Gewerkschaftshauses, Engelufer 24/25. Die Leitur des Abends hat der Genosse Dr. Broeder vom Vorstand de ADGB.   übernommen.

räten Gelegenheit zu geben, fich über die wichtigsten grundja Die Informationsabende haben den Zweck, den Betriebs lichen arbeitsrechtlichen Fragen für ihre Pragis zu informieren wichtigste legiinstanzliche Urteile zur Diskussion zu stellen. Reg Beteiligung fann daher nur angelegentlichst empfohlen werden. Teilnahme ist to stenlos.

Der Schiedsspruch für die Arbeitszeitregelung im Hade Steintohlenbezirt, durch den das bisher geltende Arbeitszeitabfo men um ein Jahr verlängert worden ist, ist nach Ablehnung du die Gewerkschaften jetzt vom Reichsarbeitsministerium für ve bindlich erklärt worden.

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Gesperrte Gastwirtsbetriebe. Wegen Tarifbruch und Nicht erkennung des öffentlichen Arbeitsnachweises werden hierdu folgende Gastwirtsbetriebe für die Mitglieder des Zentralverban der Hotel, Restaurant- und Café- Angestellteit gesperrt: Mitt Cafe Mothes, Inh. Ma Mothes, Badftr. 67. Schultheis Reigung Konditorei und Café Hennings, Elsaffer Str. 96. Norde rant, Inh. Lewin, Schönhauser Allee 135. Restaurant Baul La ständ Brunnenstr. 119, Ede Ujedomstraße. Often, Lichtenber Alligator, Küftriner Play 10. Zum alten Friz, Inh. Wilte, Fochbahnhof Osthafen, Stralauer Allee 48. Palais des Dite Inh. Pfeilstifter, Warschauer Str. 34/35. Café am Morigplu v

von Düsseldorf, Inh. E. Schubert, Dranienstr. 59( nicht

Bemerkenswert waren die Ausführungen des sozialdemokrati­schen Regierungspräsidenten Bergemann. Er sagte den Unternehmern u. a., daß sie ein ge­fährliches Spiel mit dem Feuer treiben. Die Kreise, die auf dem Standpunkt stehen, daß die freie Wirtschaft der gebundenen vorzu­ziehen sei, tun mit ihrem Kampf der freien Wirtschaft den schlechtesten Dienst. Der Staat wird sich fragen müssen, ob er länger dieser Entwicklung der Wirtschaftskämpfe zusehen kann oder ob nicht mittel und Wege gesucht werden müssen, um Deutschland   nicht wieder durch folche schweren wirtschaftlichen Schläge erschüttern zu lassen. Es wird Aufgabe der Gejeßgebung sein, diese Frage zu prüfen. Die Behörden werden feine Möglichkeit vorübergehen laffen, um diesen Kampf einem möglichst schnellen Ende entgegen­zuführen. Die Worte des Regierungspräsidenten wurden mit leb

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Eisbären, Inh. Jodsch, Köpenider Str. 39. Süden, Ne Co tölln: Café Elite, Inh. Mangelsdorf, Kottbusser Str. 6. Odeon, Inh. Pieper, Hasenheide Ede Gräfestraße. Biljator Kottbuffer Tor, Inh. Wiesener, Rottbuffer Str. 28. Restaur Nikoleit, Wiener Str. 22, am Görlizer Bahnhof.

Die Sperre über den Alligator, An der Wiener Brücke, Wolf, wird hierdurch aufgehoben.

Achtung, SP.Metallarbeiter, 21. Bezirt! Tonnerstag, 8. November 16 Uhr, im Lofal Sachs( Schiller- Glode), Oberschönemeide, Schalle promenade 2, wichtige Sufammenfurft aller SPD.  - Metalarbeiter des Bezirks 21. Parteibuch und Mitgliedsbuch des DMB. find unbeding mitzubringen. Bollzähliges Erscheinen erwartet der Fraktionsvorstand

Freie Gewerffchafts- Jugend Groß- Ber

Seute, Dienstag, 19% Uhr, tagen die Gruppen: Landsberger Jugendheim Dieftelmenerstr. 5. Bortrag: Die Berliner   Denkmäl der Gatire." Frankfurter Allee  : Jugendheim Litauer Ett Zimmer 2. Dem Andenken der Revolution 1918. Dossestr. 22. Lichtenberg  : Jugend Heimbesprechung. Bringt Berbandsbilder und Seimaus zur Kontrolle mit. Bumboldt: Jugendheim Graun, Ede Lorging Schule Wildenbruchstr. 53-54( Sorizimmer). Berbe

In der Generalversammlung der Berliner   Fabritarbeiter, in Bevollmächtigte, Genosse Rüder, u. a. auch auf den Kampf der der Bericht für das III. Quartal gegeben wurde, ging der in der Schwereisenindustrie ein. Er führte aus, daß dieser von den Unternehmern heraufbeschworene Kampf die ge­famte deutsche Arbeiterschaft angehe, denn er richte Seimbesprechung. Nur Zutritt mit Berbandsbud. Treptam: Gruppen fich gegen die Grundrechte der Arbeiterschaft, gegen Wirtschaftsbücher und Seimausweise mitbringen. demokratie, gegen Mitbestimmungsrecht, gegen follettive Tarif­

Der Vorstand des Verbandes der Bergarbeiter Deutschlands  beschäftigte sich heute mit der von den Unternehmern der rheinischhaftem Beifall aufgenommen. westfälischen Metallindustrie vorgenommenen Aussperrung von über 200 000 Arbeitern, insbesondere mit ihrer Auswirkung auf den Bergbau und die Gesamtwirtschaft. Die Aussperrung richte sich nicht nur gegen eine Erhöhung der Löhne, sondern verfolge offen sichtlich politische Absichten gegen den Staat und gegen die Gewerkschaften. Das Vorgehen der Unternehmer müsse zu einer wirtschaftlichen und politischen Katastrophe führen. Dieser Gefahr gegenüber dürfe sich die Regierung nicht stillschweigend verhalten. Der Vorstand des Bergarbeiterverbandes ist der Ansicht, daß es Aufgabe der Regierung sein müsse, ernsthaft zu prüfen, ob nicht die Zeit gekommen sei, den Privatunternehmern die Berfügungsgewalt über derart wichtige und umfangreiche Produk­tionsmittel zu entziehen.

Die Unternehmerpreffe sucht Argumente

Sie findet aber nur faule Ausreden. Die ,, Deutsche Allgemeine Zeitung" bringt es fertig, Leipart, den Vorsitzenden des ADGB.  , als Kronzeugen für die Scharfmacher aufmaschieren zu laffen! Sie macht sich die Sache furchtbar einfach und erklärt, Leipart habe auf dem Hamburger Gewerkschaftstongreß selbst betont, daß ein 3 wangsschiedsspruch nicht einem auf freier Bereinbarung beruhenden Tarifvertrag gleichgestellt werden könne. Handelt es sich bei dem Konflikt in der Schwer.

abschlüsse. Aber die Unternehmer begehren auch auf gegen die Staatsautorität. Es gehe ihnen um die Macht in Staat und Wirtschaft.

Rüder bezeichnete die Situation als äußerst ernst und forderte, daß jetzt die gesamte deutsche Arbeiterklasse einig und ge=

stoffen fein müsse. Er bezeichnete diejenigen als Berräter

an der Arbeiterklasse, die in dieser Situation gegen die Gewerkschaften hetzen und ihre Führer verunglimpfen, wie es bei fpielsweise die„ Rote Fahne" jetzt tagtäglich tut. Unter dem Beifall der Versammlung wies Genosse Rüder die Einmischung der KPD. in diefen Kampf energisch zurüd. Eine im Sinne der Aus: führungen Rückers   von diesem empfohlene Entschließung wurde mit allen gegen vier Stimmen angenommen.

Rücker schilderte dann den Verlauf der im Quartal geführten Lohnbewegungen und zeigte an Hand einiger Beispiele, daß

Heimbesprechung. bundes, Engelufer 24-23. Bortrag:„ Die Bedeutung der Unternehmero Südosten: Jugendheim des Ber fationen." Spandau  : Städt. Jugendheim Lindeuufer 1. Heimtbefpred Ohne Verbandsbuch tein Zutritt- Schöneweide: Jugendheim Berliner S Heimbesprechung. Berbandsbudkontrolle. Gübfreis: Kreis- Mädchenaben Bimmer 7a der Jugendzentrale, Engelufer 24-25. Bortrag:„ Die Orga barkeit der Frau.

mir.

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Jugendarupve des Zentralverbandes der Angefte Heute, Dienstag, finden folgende Beranstaltungen statt: Ro Sugendheim Lehrter Str. 18-19. Heimbesprechung, anschließend Bollstangturfus in der Schule Baruther Str. 20, pünktlich 20 Hallenschuhe mitbringen.

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