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Morgenausgabe

Nr. 543

A 275

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45.Jahrgang

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Vorwärts

Berliner Boltsblatt

Freitag

16. November 1928

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Kampf um den Panzerfreuzer.

Genosse Otto Wels begründet den sozialdemokratischen Antrag. Groener für den Panzerfreuzer.- Heute Abstimmung.

vorstellen, von der notwendigen Bereitschaft zum Opfertod, und Herr Sedert hielt die übliche haßerfüllte fommu­nistische Rede gegen die Sozialdemokratie.

Im Kampf um den Banzerfreuzer A fällt heute die Ent­fcheidung. Gestern hat Genosse Otto Bels die Forderung der Sozialdemokratie, den Panzerbau einzustellen, begründet. Seine Rede hat allen Parteien, außer der Sozialdemokratie, Der Reichstanzler, Genosse Hermann Müller , nicht wohl in den Ohren geflungen. Die Stimme der legte zunächst in einer Erflärung dar, daß der Beschluß des chonungslosen Wahrheit und der Mahnung zur Berantwort- Kabinetts vom 10. August teine materielle Stellungnahme lichkeit wird niemals gern gehört. der Minister in sich geschlossen habe; im Anschluß an die Aus­führungen des deutschnationalen Redners legte er feinen eigenen Standpunft dar: eine wirkungsvolle Mahnung an alle, die von Krise reden, daß die Sozialdemokratische Partei feft geschlossen ohne Ausnahme in einen notwendigen Wahl­fampf gehen werde, so wie sie einheitlich für den Antrag gegen den Banzerfreuzer stimmen werde. Graf We star p, der Führer der Deutschnationalen , fuhr empor, das Wort Unehrlichkeit fiel. Messerscharf kam die Antwort: Eine Partei, die eine Dames- Abstimmung in ihrer Geschichte hat, hat fein Recht, von Unehrlichkeit zu reden." Und die zweite Antwort an den Grafen Weftarp mie an alle, die den Panzer freuzer zum Schuß Ditpreußens fordern: Schutz Ostpreußens ja mohl, aber nicht durch Schiffe, sondern durch deutsche Bauern, durch attive Kultur- und Siedlungs politit!

Selten hat ein Redner so sehr vom Lärm umbrandet gesprochen wie gestern Otto Wels . Lärm bei den Deutsch nationalen und Bölkischen, Lärm bei den Kommu­nisten. An die Adresse der Deutschnationalen ging die Mahnung von Otto Wels , das Panzerschiff nicht auf der Grundlage der Rot und des Elends der deutschen Arbeiter zu bauen, der Borschlag, die Kosten durch einen Wehrbeitrag des Besizes zu decken. Bezahlt es doch aus den Zohnerhöhungen!" rief der christlichnationale Band­bundführer v. Sy bel Die Kommunisten schrien am Sybel lautesten, als Otto Wels eindringlich die Not in den deutschen Elendsgebieten schilderte die Berantwortungslosen ganz rechts und ganz links wollten die Mahnung zur Berantwort lichkeit nicht hören.

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Nicht Kriegsschiffbauten, sondern Sorge um das Ge­samtwohl Deutschlands , um die Lage seiner arbeitenden und leidenden Massen, um die strengste Sparsamkeit und 3med mäßigkeit in der Verwendung seiner staatlichen Mitteldas ist die Mahnung der Sozialdemokratie. Es ist eine Mahnung zur Berantwortlichkeit.

Der Kampf im Reichstag.

Anteilnahme seiner Mitglieder und des Tribünenpublikums die Der Reichstag hat am Donnerstag nachmittag bei starter Banzerschiffdebatte begonnen. Es liegen vor der Antrag der Sozialdemokraten auf Einstellung des Baues des Panzers freuzers A, der Antrag der Kommunisten auf zurückziehung der ersten Baurate und eine Interpellation der Stommunisten an die Reichsregierung wegen des Baubeginns. Ein deutschnationaler An­frag fordert die Regierung auf, zum Schutz der bedrohten Oftmort alle Rüstungsmöglichkeiten auszunußen, die der Versailler Frieden erlaubt. Die Kommunisten verlangen, daß die Groenersche Dentschrift zur Rechtfertigung der Erteilung von Bauaufträgen über 32 Millionen Mark dem Reichstag vorgelegt werde.

Abg. Wels( Soz.):

Bau des Panzerfreuzers A wird eingestellt. Das Resümee all der Gründe, die uns zur Stellung dieses Antrages veranlaßt haben, liegt legten Endes in dem klar und unzweideutig am 20. Mai aus­gesprochenen Willen der deutschen Wähler.( Sehr wahr! bet den Goz.) Am 20. Mai haben die Wähler über die Politik des Bürgerblods, zu dessen Taten der Beschluß der ersten Rate des Kreuzerbaues gehört, zu Gericht gefeffen. Es tann fein Zweifel in diesem hohen Hause herrschen: Am 20. Mai entschied sich das deutsche Bolt für eine Bolitit, die den Gedanken sozialer Gerechtigkeit, fried­licher Verständigung und wirtschaftlichen Ausgleichs in sich schließt! ( Sehr wahr! bei den Goz.)

Die sozialdemokratische Fraftion hat den Antrag gestellt: Der

Die Demokraten zur Panzerschiff Frage. Daran ändert auch der tägliche Ausgang des Boltsbegehrens

Mahnung zur Verantwortlichkeit gegen über dem Bolte das mar der Inhalt dieser Rede des Genossen Otto Wels , wie es der Sinn des sozialdemokratischen Antrages ist. Die Sozialdemokratie verfolgt zwei große Ge­fichtspunkte mit ihrem Antraa: den Willen des Boltes zu vollziehen, der sich am 20. Mai fundgetan hat, die Panzer freuzerfrage zu entscheiden gemäß der Lage des deut Ichen Reichshaushalts, der auf dem Notstand des Boltes aufgebaut ist. So erstand aus der Rede des Ge­nossen Otto Wels das Bild Deutschlands von heute, so wie es wirklich ist, das Bild des leidenden, hungernden, schwer ringenden Deutschland , mit seinen Arbeitslosenheeren, seinen Die demokratische Reichstagsfraktion hat in ihrer Fraktions­Elendsgebieten, seiner Not. Dies Bild denen vor Augen zu fizung vom Donnerstag beschlossen, gegen den sozialdemo­stellen, die heute noch illusionären Machtträumen der Ber - tratischen Antrag in der Banzerkreuzerfrage zu stimmen. gangenheit nachjagen, und denen, die heute noch am Banzer- Die Fraktion hat sich weiterhin dahin entschieden, nachstehenden bau festhalten das war der Zwed feiner Rede. eigenen Antrag einzubringen:

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Ein eigener Antrag.

,, Der Reichstag wolle beschließen, die Reichsregierung zu

Der 20. Mai war die Ablehnung der durch die Deutsch­ nationalen verförperten Machtpolitik, die das Bolt auch durch die Tarnkappe ihres scheinheiligen Bernunftrepublikanertums erkannte. der KPD. nichts. Er zeigt nur den geringen Kredit diefer Partei bei der Masse des Volkes.( Lärm bei den Komm.) Wer aus der relativ geringen Zahl der Unterschriften eine Billigung des Kreuzer baues durch die Mehrheit der Bevölkerung schließen sollte, befände sich in einem verhängnisvollen Irrtum.( Sehr wahr!) Das geht ja nicht nur aus der bekannten Stellung meiner Partei, der größten Partei des deutschen Volkes hervor. Auch die gleiche Einstellung weiter Kreise der christlichen Arbeiterbewegung und des demokratischen Bürgertums ist bekannt, auch rechts­

rechts.)

Das Parlament ist frei!

Die Aufrollung dieses Bildes hat nicht nur den Lärm der Berantwortungslosen hervorgerufen, sie hat tiefe fuchen, ein in sich geſchloſſenes militärtechnisch begründetes Crjak- gerichtete Boltskreise und alte Offiziere sind dagegen.( Un Innere Unruhe in den Reihen der Boltspartei, bauprogramm für die ausfallenden Schiffe der Reichsmarine auf­Rentrums, der Demokraten verursacht. Es zustellen, das eine Uebersicht über die Bedeutung der Forderungen bar die Stimme des Boltes, ausgesprochen von einem für die Landesverteidigung und die finanzielle Tragweite ermög­Manne, der mit dem Bolfe fühlt und denkt, schlicht, grad- licht, und dieses Programm vor der Beschlußfassung über die zweite ausgesprochenen Parole Für oder gegen den Panzerfreuzer" würde linig, voll tiefen menschlichen Gefühls und voll tiefen Emp Rate des Panzerfreuzers A dem Reichstage vorzulegen. findens für das, was gerecht ist. Er hat das wahre Deutsch­ land

beit

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gezeigt, fchonungslos, schroff, unsentimental und un­erbittlich. Diele Rede hat die Mittelparteien erschreckt die Wahr­erschreckt oftmals Sie hat ihnen gezeigt, daß die Sozial­Pemotratie nicht ein Scheingefecht führt um einen Demon­rationsantrag, sondern einen überaus ernsten Kampf um inen Antrag, der aus ihrem sozialen Berantwortlichkeits­Befühl und aus ihrer tiefen Berbundenheit mit dem Fühlen nd der Not des Bolles geboren ist. Nach dieser Rede auchten neue Rrifengerüchte auf. Regierungstrife, beil die Sozialdemokratie mit großem Ernst zu sozialem Berantwortungsbewußtsein von Wels sollten die und

mahnt?

zialen Zustände in Deutschland dazu mahnen uftände find die Grundlage. auf der sich die deutsche Politit fommenden Jahre vollziehen muß! Die gestern im eichstag nach der Rede von Wels Krisengespräche führten, ten ihre Blide mit Otto Wels über die Mauern des eichstags hinaus auf das deutsche Bolt richten, wenn ihnen Blick auf den kommenden Reichshaushalt noch nicht ge­

Die Haltung des Zentrums. Abstimmung gegen den fozialdemokratischen Antrag.

Die Zentrumsfrattion des Reichstags beschäftigte fich am Donnerstagabend nach der Bolligung mit dem Verlauf der Aussprache über den Banzerfreuzer- Bau. Es tam dabei allgemein eine recht it ar I e misstimmung über die Rede des sozialdemo­tratischen Abg. Wels zum Ausdruck. Die 3 entrumsfrat tion wird mit Ausnahme einiger Mitglieder, die sich der Stimme enthalten werden, geschlossen gegen den Antrag der Sozial­demokraten stimmen. Den Standpunkt des Zentrums wird am Freitag voraussichtlich der Abg. Wirth vertreten.

Wiffell im Kampfgebiet.

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Das Experiment einer Reichstagsneuwahl unter der das Ergebnis vom 20. Mai verstärkt zum Ausdruck bringen. Es geht nicht an, dem neugewählten Parlament das Recht der Rorrettur an Beschlüssen des verflossenen Reichstags zu nehmen. Um eine solche Korrektur als Konsequenz des Wahlausfalles handelt es sich bei unserem Antrag.( Sehr richtig!) Das Parlament ist frei ist nicht an Beschlüsse des verflossenen Reichstags ge­bunden, wie es die Regierung vielleicht sein mochte.( Lachen rechts.) Iff Ihnen die Achtung vor Reichstagsbeschlüssen so wenig weet? ( Sehr gut! fints.) Das erscheint mir besonders notwendig, wenn ich mir die erſt jetzt bekannt gewordene Tatsache vor Augen halte, hat, die Bewilligung der weiteren Naten durch den neugewählten Reichstag auf eigene Faust vorwegzunehmen. Herr Groener wird sich ia sicher dazu äußern, wie er dazu tam, für 32 Millionen Mert Aufträge für die Herstellung des Panzer­schiffes A im voraus zu vergeben.( Andauernde Zwischenruse rechts und äußerst links.) Wenn er fich dabei auf bestimmte Präzedenz­fälle berufen will, so sage ich doch, daß dieser all ohne Präzedenz dasteht. Es handelt sich hier nicht so sehr um eine etatsrechtliche Frage, sondern um ein Politifum ersten Ranges. Der Reichswehrminiffer mußte wiffen, daß die Frage der weiteren Wahlen vom 20. Mai erneut behandelt werden würde.

daß der Reichswehrminister fich für berechtigt gehalten

Besprechungen in Düsseldorf. - Berhandlungen noch nicht Raten im Reichstage unter dem Gefichtswinkel des Ausfalls der

wieder aufgenommen.

Düsseldorf , 15. November.

Die Besprechungen beim Regierungspräsidenten Bergemann in

Er wußte, welche Rolle der Panzerkreuzerbau schon bei den ersten Berhandlungen über die Regierungsbildung spielte( Lachen der Komm.), und daß diese Angelegenheit nur durch einen Beschluß des Reichstags feine Klärung finden konnte. Das Boltsbegehren

Wenn das Reichswehrminifterium den Reichstag vor eine voll­endete Taffache stellen wollte, erfläre ich jetzt mit doppeltem Nachdruck, daß meine Frattion sich diesem wange nich! fügen wird!

g fagt! Herr Groener hat den Panzerbau mit streng mili tlich- technischen Argumenten begründet. losgelöft von der Düffeldorf haben gleich nach dem Eintreffen des Reichsarbeits- fonnte auch anders ausfallen. lamtlage Deutschlands . Er rechnete Möglichkeiten einer miniffers Wiffell eingesetzt. Zur Besprechung waren noch Ober­litärischen Komplikation im Often Deutschlands durch und landesgerichtsrat Jötten und Oberregierungsrat Briesch, der 88ierte die Rolle, die der neue Panzerfreuzer dabei zu elen hätte. Seine Argumente sind selbst von Fachleuten amtliche Schlichter für Dortmund , hinzugeladen. Auch Regie­tritten, aber hinter den technisch- militärischen Argumenten rungspräsident& önig- Arnsberg war heute morgen in der nd ein anderes, bas meit stärker wirkte, namentlich auf Düffeldorfer Regierung anwesend. Die Besprechungen zogen sich Mittelparteien, die offene Anfündigung, daß er bei der über den ganzen Bormittag hin und wurden gegen 2 Uhr durch eine nahme des sozialdemokratischen Antrages demiffionieren rbe. Er hat für seine Berson die Kabinettsfrage geftellt. mittagspause unterbrochen Herr Treviranus , der deutschnationale Redner,

Reichswehr wird dadurch nicht berührt. Bravo! rechts, große Heiterfeit.) Unsere grundfäßliche Stellung zur

Wir fämpfen nicht gegen die Reichswehr , sondern um die Reichswehr . Wir wollen fie als ein Machtmittel des freien Boltsstaates und fämpfen un Gemertschaftsführer und auch die Arbeitgeber haben bisher noch Notwendigkeit, daß die Reichswehr einen nach der Gee hin ver das Biele, was ihr dazu noch fehlt. Wir verfennen auch nicht die längerten Arm besigt. Aber über dem Ganzen steht als höchstes

Bom Behrgebanten, wie fich ihn die Deutschnationalen nicht wieder an den Verhandlungen teilgenommen.