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Libeadausgabe
Jr. 592
B295
45. Jahrgang
Böchentlich 85 Bt. monaffic 8,60 D tm varaus zahlbat, Boftbezug 4,32 m. inil Bestellgeld, Auslandsabonne ment 6. M. pro Monat.
Der Borwärts erscheint mochentag lich zweimal, Sonntags und Montags einmal, die Abendausgaben für Berlin , und im Handel mit dem Titel„ Der Abend", Illuftrierte Beilagen Bolk und Zeit" und Rinderfreund". Ferner Unterhaltung und Wissen", Frauen.
ftimme". Technit". Blid in die
Bücherwelt" und Jugend- Borwärts"
Sonnabend 15. Dezember 1928
10 Pfennig
Dte et nipeltige Ronpareillezelle 80 Bfennig. Reflamezeile 5- Reich mart, Kleine Anzeigen" das fettge drudte Wort 25 Pfennig( zulässig zwei fettgedruckte Worte), jedes weitere Wort 12 Pfennig. Stellengesuche das erste Wort 15 Pfennig, jebes weitere Bort 10 Pfennig. Borte über 15 Buchstaben sählen für zwei Worte. Arbeitsmart Seile 60 Pfennig. Familienanzeigen für Abonnenten Zeile 40 Pfennig. Anzeigen annahme im Hauptgeschäft Linden Itraße 3, wochentägl. von 8 bis 17 Uhr.
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Zentrum und Konkordat.
Erklärung im preußischen Landtag.
In der heutigen Sigung des Preußischen Landtags ,| politischen Absurditäten, die faum erträglich sind. Ein drastisches bie um 10 Uhr begann, wurden zunächst ohne Aussprache so3tal. Beispiel bietet die demofratischer Uranträge über den Wohnungsbau in schuß bzw. dem Landwirtschaftlichen Ausschuß überwiesen. Stettin und über ein Forst tulturgefeß dem Hauptaus
e unter dem Borsiz des Reichsgerichtspräsidenten, Minister a D. Simons, zusammen, um über den badischen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung in der Frage der Benennung der Reichsbahnverwalfungs- Mitglieder zu entscheiden. Da die Reichsregierung feiner Entscheidung durch die gestern erfolgte Ernennung der neuen Berwaltungsratsmitglieder zuvorgekommen ist, hat der Staatsgerichtshof die Verhandlung en über den badischen Antrag, dem sich auch Württemberg und Sachsen angeschloffen hatten, auf unbestimmte Zeit verhalts für 1929 erhält zunächſt tagt und beschlossen, fich an den Reichspräsidenten zu wenden, mit der Bitte, dem Staatsgerichtshof diejenige nit Achtung zu gewährleisten, deren er zur Erfüllung seiner ftaatsrechtlichen Aufgaben bedürfe.
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Die Reichsregierung ist bei der Ernennung der neuen Mitglieder des Reichsbahn- Verwaltungsrats feineswegs von der Abficht geleitet gewesen, die süddeutschen Länder oder den Staatsgerichtshof vor den Kopf zu stoßen. Die Situation lag vielmehr so, daß die deutschen Mitglieder aus dem Verwaltungsrat turnusgemäß ausschieden und daß die Neubelegung notwendig war, wenn nicht der deutsche Einfluß im Berwaltungsrat ausgeschaltet werden sollte. Blieben die deutschen Pläge unbefeßt, so hatten nur noch die vom Treuhänder bei aller bestellten Mitglieder mitzuentscheiden, und das war Loyalität des Treuhänders ein Zustand, der schwer zu ertragen war, umsomehr, als der Zusammentritt der Sachverständigen fommission. in der natürlich auch über die Reichsbahn geredet werden wird, nahe bevorsteht. Dieser im Reichsinteresse nicht zu tragende Zustand wäre nach Auffassung der Reichsregierung einge treten, wenn der Statsgerichtshof, dem badischen Antrag entsprechend, einen Einhaltsbefehl gegen die Besetzung der Stellen bis zur grundsäglichen Entscheidung des Rechtsstreits über das Recht der Länder erlassen hätte.
Die Gründe der Reichsregierung für ihr Vorgehen scheinen so plausibel, daß man nicht recht verstehen fann, wie fich die süddeutschen Regierungen und der Staatsgerichtshof ihnen verschließen fonnten. Der Appell des Präsidenten Simons an den Reichspräsidenten dürfte die Wirkung haben, daß der Reichspräsident vermittelnd in den Konflikt eingreifen wird. An der Tatsache der Ernennungen wird dadurch freilich kaum etwas geändert werden können.
Zu den neu ernannten Mitgliedern des Berwaltungsrats gehört auch Genosse Matthäus Herrmann , zweiter Vorsitzender des Einheitsverbandes der Eisenbahner und Landtagsabgeordneter in Bayern .
Widerspruch aus Süddeutschland .
Die Ernennung neuer Mitglieder des Berwaltungs. rates der Deutschen Reichsbahn durch die Reichsregierung stößt in der württembergischen Preise auf starten Widerspruch. Es wird darauf hingewiesen, daß auf den 15. Dezember beim Staatsgerichtshof in Leipzig der Termin zur Entscheidung über einen Antrag der badischen Regierung angesetzt ist, der Staatsgerichtshof möge durch einstweilige Berfügung die Ernennung der neuen Mit glieber zurüd halten, bis der Streifall zwischen dem Reich und den Ländern mit früherer Eisenbahnhoheit, darunter Württemberg und Baden, wegen ihrer Bertretung im Verwaltungsrat vom Staatsgerichtshof vollends entschieden ist.
Der Schwäbische Merkur"( Deutsche Bolkspartei) nennt den vorherigen Bollzug der Ernennung von Verwaltungsratsmitgliedern ein geringidhägiges Hinweggehen über die Länderansprüche, das seinen verletzenden Charakter behält, auch wenn die Entscheidung des Staatsgerichtshofes nicht zugunsten der Länder
ausfallen sollte.
Das Deutsche Voltsblatt"( 3entrum) spricht von einer Ungehörigteit und von einer scharfen Brüstierung der Länder. Mit besonderer Bitterfeit müffe festgestellt werden, daß unter einem dem Zentrum angehörenden Mi. nister ein solcher Affront gegen die Länder geschehen sei.
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Das Stuttgarter Neue Tagblatt"( Demokrat) fagt: Die süddeutschen Länder fönnen diese Ernennung lediglich nicht anders benn als eine bewußte Kröntung und Nichtachtung be trachten, gegen welche schärfster Protest am Blaze ist. Man sieht, mie weit die Aushöhlung der Länder schon gediehen ist, wie wenig neben dem immer allmächtiger werdenden Preußen(??) die übrigen Länder in den Augen der Reichsbureaukratie noch zu bedeuten
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In der fortgefeßten allgemeinen Besprechung des Haus Abg. Heß( 3.) das Wort. Er führt u. a. aus: Gewisse Kreise und namentlich einige sozialdemokratische Redaktionsstuben haben nach dem Kölner Parteitag des Zentrums so etwas wie einen parteipolitischen Silberstreifen erbliden wollen. Wenn es Wenn es danach ginge, welche Mängel nach den öffentlichen Kritiken der Kölner Zentrumsparteitag aufgededt und gezeigt habe, müßten wir vor Weihnachten noch einen zweiten Barteitag einberufen, der diese Mängel zu beseitigen hätte. Das Zentrum ist für alle Ratschläge dankbar, aber die sozialdemokratische Bresse sollte doch bedenken, daß die Zentrumspartei in Preußen seit langen Jahren in der Koalition mit ben Sozialdemokraten sigt und daß die Sozialdemokraten doch auch im Reiche bald in eine engere Berbindung mit dem Zentrum au fommen wünschten.( Lebhafte zurufe bei den Soz.:,,Benden Sie sich doch gegen die Zentrumspresse!")
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Die Art und Weise, wie man in Deutschland noch immer par lamentarische Opposition treibt, fei bedauerlich im gesamten Boltsintereffe. Die bisherige Art der Oppofition führt zu
Haltung der Deutschnationalen zum Republitschutzgeseh. Als das geschaffen wurde, standen die Deutschnationalen in der Opposition und lehnten es natürlich scharf ab; als es zu verlängern war, waren sie in der Regierung und gaben ihm ihre Stimmen. Jezt ist wieder das monarchische Prinzip für sie maßgebend, obwohl sie im Republikschußgefeß dem letzten deutschen Monarchen die Rückkehr ins Vaterland untersagt haben. Die deutschnationale Opposition macht sich auch in der deutschnationalen Presse in einer Art bemerkbar, die man als schamlos bezeichnen könne. Der Berliner Lokal- Anzeiger" habe in einem Artikel zum Waffenstillstand den roten Erzberger in unerhörter Art und Weije beschimpft. Es gebe nur einen Leitartikler in Preußen, der eine solche Sprache zu führen pflege.( Burufe: Hussong!) Dieser Mann scheine aber nicht zu wissen, daß die Waffenstillstandsverhandlungen auf Veranlassung der Obersten Heeresleitung von Erzberger geführt werden mußten.( Sehr wahr! links) Der erwähnte Leitartikler hat gegen sein Wissen den toten politischen Gegner mit zahl reichen Lügen bedacht. Hugenberg, der ein Ehrenmann vom Scheitel bis zur Sohle sei( Gelächter lints), sollte eine solche ,, Oppo fition" in seinem Blatte nicht zulassen.
Die Rede des Ministerpräsidenten Braun von