Nr. 37 46. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Moskau gegen Gewerkschaften.

Der Befehl zur Spaltung.

Solange aus Mostau Geldmittel fließen werden, wird es außerhalb Rußlands kommunistische Parteien geben. Aus innerpoli­tischen Gründen wird die in Rußland herrschende Clique immer Wert darauf legen, im Auslande solche Filialen zu unterhalten. Man darf sich also nicht der Illusion hingeben, daß mit einem Verschwinden der tommunistischen Parteien in absehbarer Zeit zu rechnen ist.

Gewiß werden die kommunistischen Parteien immer mehr zu * leinen Setten zusammenschrumpfen, wie das in England fchon heute der Fall ist, wo nach eigener Angabe die Kommunistische Partei insgesamt 3500 Mitglieder zählt. Bei politischen Wahlen werden die kommunistischen Parteien aber immer eine zu dieser Mit­gliedschaft unverhältnismäßig große Stimmenzahl aufbringen, weil die Wähler der kommunistischen Parteien sich nicht aus organisierten oder flassenbewußten Arbeitern zusammensetzen, sondern aus jenen ,, revolutionären Unorganisierten". die politisch und gewerkschaftlich weder organisiert noch geschult sind und durch Abgabe eines möglichst ,, radikalen" Stimmzettels sich gewissermaßen von ihren Klassen­pflichten lostaufen wollen.

Mit einer solchen Anhängerschaft tann man freilich keine Politik machen. Aber darauf kommt es weder der herrschenden Clique in Rußland an, noch ihren im Auslande bezahlten Subjeften. Das ist die Ursache, weshalb sich in immer größerem Maße alle aufrechten und einsichtsvollen Mitglieder der KPD. von diefer abwenden. Diese Abfallbewegung wurde verschärft und beschleunigt durch die

neueste Phase in der russischen Politik

tion und der Streiffommission darin, möglichst große Mittel zur Hilfe für die Streifenden und ausgesperrten Arbeiter zu beschaffen. Zu diesem Zwecke ist notwendig: Bom Verband zu ver langen, daß eine bestimmte Summe durch ihn zur Unter. stügung der Unorganisierten zur Verfügung gestellt wird. Spezielle Sammlungen unter den Arbeitern des ganzen Landes zu veranstalten, um sowohl den organisierten als auch den unorganisierten Arbeitern Hilfe zu erweisen. Zu dieser Arbeit die JAH. heranziehen, die eine Hilfsorganisation sein muß..."

Für jeden, der es noch nicht gewußt hätte, geht daraus klar her­vor, welche Rolle der JAH. zugeteilt ist und wie die KPD. heute be wußt, wohl auch in der Erkenntnis ihres verlorenen Einflusses auf die organisierten Arbeiter, sich auf die Unorganisierten st it.

Stalin glaubt, mit diesen Unorganisierten eine Ronkurrenz organisation gegen die Gewerkschaften aufziehen zu können. So führte Stalin auf dem letzten russischen Gewerkschaftskongreß

unter anderem aus:

,, Bollkommen denkbar wäre daher eine solche Situation, in der es notwendig werden kann, parallele maffenorganisa­tionen der Arbeiterklasse zu schaffen, entgegen dem Willen der fich an die Kapitalisten verkaufenden Bonzen. Eine solche Situa­fion haben wir bereits in Amerika . Es ist durchaus möglich, daß auch in Deutschland die Entwicklung in dieser Richtung ver­laufen wird."

Das ist nichts anderes als der wohl überlegte Entschluß, die Ge­wertschaften in Deutschland zu spalten.

gegenüber den ausländischen Gewerkschaften. Im Jahre 1923 ift in großem Maßstabe der Versuch gemacht worden, die Gewerkschaften Zum erstenmal ist versucht worden, während der Ruhraus­aller Länder zu spalten und überall tommunistische Gewerkschaften sperrung die neueste Spaltungsparole Mostaus zu verwirklichen. aufzuziehen. Gelungen ist dieser Versuch nur in Frankreich und In einer vertraulichen Broschüre versucht die KPD., ihren ier Tschechoslowakei . Bis heute hat Mostau auch diese fom- russischen Geldgebern gewissermaßen den Nachweis zu erbringen, runistischen Gewerkschaftsorganisationen zum Schaden der Arbeiter daß die so reichlich fließenden Geldmittel nicht nuklos vertan worden haft dieser Länder aufrechterhalten. In allen anderen Ländern, be- seien. In dieser Broschüre, die von phantastischen Unwahrheiten nur fnders in Deutschland , ist diese Spaltung mißlungen, und deshalb so stroßt, wird behauptet, daß in den sogenannten Kampfleitungen gab man in Moskau den Befehl, wieder in die sogenannten re- des Ruhrgebiets 118 350 Arbeiter zusammengefaßt worden seien. Da formistischen Gewerkschaften zurückzukehren. der Bezirk Niederrhein mit rund 60 000 Ausgesperrten in dieser Inzwischen hat Stalin , der gegenwärtige Alleinherrscher aller Rechnung nicht einbegriffen ist, würde die KPD. demnach von den Muffen, eine neue Schwentung angeordnet: 153 000 Ausgesperrten des Ruhrbezirks die große Mehrheit er­faßt haben. Was hat nun die KPD. gefan,

die Gewerkschaften find überall zu spalten.

Es ist begreiflich, daß die Gewerkschafter, soweit sie Mitglied der PD. sind und es ernst meinen mit ihren Pflichten gegenüber der organisierten Arbeiterschaft, gegen diesen Spaltungsbefehl rebellieren. Das ist einer der Gründe, weshalb jetzt die sogenannten Ber. söhnler und Rechten aus der KPD. ausgeschlossen werden oder selbst ihren Austritt vollziehen. Einer dieser Ausgeschlossenen Jakob 23ather, der bis furz vor seinem Ausschluß als eine der Leuchten ter kommunistischen Opposition" galt, unternimmt es, in der Nr. 3 d's Organs der Opposition in der NBD., Gegen den Strom, diese KPD . ,,, Gegen neueste Spaltungsparole fritisch zu befeuchten. Manches, was er dort mitteilt, ist im Vorwärts" schon veröffentlicht worden. Walcher zitiert unter anderem folgende Anordnung von Losowsty, dem Sekretär der sogenannten roten Gewerkschaftsinternationale:

"

,, Angesichts dessen, daß die reformistischen Verbände die Be wegung fabotieren, oft einen ausgebrochenen Streit als wild er­tlären, damit sie den Streifenden teine Hilfe erweisen brauchen, angesichts dessen, daß die Unorganisierten von den Reformisten als Barafiten bezeichnet werden und ihnen jegliche Hilfe verweigert wird, besteht die Aufgabe der Gemertschaftsopposi.

Ruhrkampf vor dem Reichsgericht.

Um die letzte Entscheidung.

Leipzig , 22. Januar. ( Eigenbericht.) Vor dem Reichsarbeitsgericht begann am Dienstag unter gewaltigem Andrang des Publikums es waren mehr als 1000 Zuhörer, darunter viele Pressevertreter, erschienen die Ber­handlung über den Rechtsstreit des Ruhrfonflikts. Den Borsiz führt Präsident Degg. Als Vertreter der Regierung sind Lberregierungsrat Joachim vom Reichsarbeitsministerium und Ministerialrat Flatom vom Preußischen Handelsministerium an­resend. Die Verteidiger der nordwestlichen Gruppe der Stahl und Eisenindustrie sind die Rechtsanwälte Grauert, Schoppen ind Mannsfeld. Die Verteidiger der Gewerkschaften( Deutscher Metallarbeiterverband, Christlicher Metallarbeiterverband und Ge rerkverein Deutscher Metallarbeiter) find die Rechtsanwälte Professor Dr. Sinzheimer, Fraentel und Abel

Dem Rechtsstreit liegt folgender Tatbestand zugrunde: Der Echiedsspruch des Reichsarbeitsministers für die Eisenindustrie Nord mest war am 31. Oktober für verbindlich erklärt worden. Die Unter­1: ehmer erklärten, diefer Schiedsspruch sei nichtig,

meil er nicht durch eine Mehrheit der Schlichterkammer zu­standegekommen sei und seinem Inhalt nach einen Einbruch in den laufenden Manteltarif darstelle. Das Arbeits. gericht Duisburg hat der Auffassung der Arbeitgeber Recht gegeben. Das Landesarbeitsgericht Duisburg dagegen hat den Schiedsspruch als zu Recht bestehend bezeichnet und erklärt, daß der nach seiner Auffassung tatsächlich vorliegende Ein­bruch in den Tarifvertrag belanglos fei.

Bor dem Reichsarbeitsgericht gab Rechtsanwalt Grauert zunächst eine Darstellung des. Rechtskonflikts. Rechtsanwalt Schoppen versuchte hierauf den Nachweis zu führen, daß der

Mittwoch 23. Januar 1929

etwa 5.Broz. vorsieht. Die Aenderungen des Manteltarifvertrages fallen nicht besonders ins Gewicht. Der neue Spruch stellt gegenüber dem alten, der eine Lohnerhöhung von rund 9 Proz. vorgesehen. hatte, eine Verschlechterung dar. Die Unternehmer hatten seinerzeit den alten Schiedsspruch abgelehnt. Ebenso war damals die von den Arbeitnehmern beantragte Berbindlichkeitserklärung ab­gelehnt worden.

Bewegung in der Flugzeug- Industrie. Die Lohn- und Arbeitsbedingungen müffen geregelt werden. Das Reparationsproblem steht heute im Vordergrund aller Be­trachtungen, hier hängen die Arbeiterinteressen mit den volkswirt­schaftlichen Nöten sehr eng zusammen. Mit dem Reparationsgespenst hat man jahrelang die Arbeiterschaft niedergehalten; das bemerkt man in der Metallindustrie am besten.

Wir haben nun bei der Flugzeugindustrie, die vom Staat erhebliche Zuschüsse erhält, zu verzeichnen, daß die Arbeiter­schaft dieser Industriegruppe mit ihrem Verdienst nicht gerade an erster Stelle marschiert. Betrachtet man die Arbeiten eines Flug­zeugmonteurs oder Handwerkers genauer, so tommt man ohne weiteres zu der Ansicht, daß dieser Arbeiter vielseitig sein und sein Handwerk vollkommen verstehen muß. Was soll der tüchtigste und zuverlässigste Pilot mit seinem Flugzeug anfangen, wenn er sich nicht auf die Arbeiten der Monteure oder Handwerker verlassen fann.

Der Deutsche Metallarbeiterverband, Branche der Maschinen­schlosser, wird am tommenden Sonntag vormittag 9% Uhr in den Sophiensälen, Sophienstraße 17/18, den in der Flugzeugindustrie Beschäftigten Gelegenheit geben, zu beschließen, wie die Lohn- und Arbeitsbedingungen dieser Gruppe in Zukunft geregelt werden sollen. Ein voller Besuch wird erwartet.

Freie Vereinbarung in der Metallindustrie. Für die Landbetriebe von Groß- Hamburg.

Hamburg , 22. Jamuar.( Eigenbericht.)

Im Lohnstreit der Landbetriebe der Eisenindustrie von Groß­Hamburg sind über den vor kurzem gefällten, von beiden Parteien abgelehnten, Schiedsspruch hinaus in freien Berhandlun gen beachtliche Verbesserungen erzielt worden. Danach er höhen sich die Mindestverdienste der männlichen Arbeiter über 20 Jahre um 5 Pfg. und die der weiblichen um 4 Bfg. pro Stunde. Der Effektivverdienst aus Lohn- und Affordarbeit muß um 4 Proz. steigen. Die Neuregelung soll bis zum 31. März 1930 gelten. Die Funktionäre haben dem Verhandlungsergebnis bereits zuge um den Kampf weiterzuführen, nachdem sie nach ihrer eigenen Bestimmt. Es ist damit zu rechnen, daß auch bei der Urabstimmung am Mittwoch das Resultat der Verhandlungen angenommen wird. hauptung die große Mehrheit der Ausgesperrten hinter sich hatte? Sie hat gar nichts getan. Sie hat, um uns ihres Jargons zu bedienen, feigen Arbeiterverrat getrieben und vor dem Diktat der Regierung gefuscht..

Das wird die KPD . nicht hindern, die Spaltung der Gewert­schaften weiterzubetreiben. So lautet nun einmal der Befehl aus führen, mollen sie nicht aus Lohn und Brot gefagt werden. most au Die Führer der KPD müssen diesen Befehl aus­

Für die deutschen Arbeiter, für die deutschen Gewerkschaften aber fann es gar feine Frage sein, ob sie es weiter dulden wollen, daß man mit getauften Subjetten den verbrecherischen Bersuch macht, die Spaltung der Gewerkschaften in Deutschland durchzuführen. Die Gewissensfrage, vor die Moskau seine Anhänger stellt, die Beschlüsse und die Statuten der Gemertschaffen zu mißachten, muß unweiger lich dazu führen, daß jeder Gewerkschafter sich zu entscheiden hat, ob er diesem Befehl Mostaus nachkommen, oder ob er die Statuten und Beschlüsse der Gemertschaften einhalten will.

Schiedsspruch andere ferner den Artikel 9 Ziffer 2 Abfag 1 bes Rahmentarifs ab, monach die Attorde in den einzelnen Arbeitsver­trägen oder Betriebsvereinbarungen frei vereinbart werden. Better greife der Schiedsspruch durch Gewährung von Zuschlägen an alle Arbeitergruppen in die Bestimmung des Tarifvertrags ein, wo­nach durch den Bezirkslohntarif nur die Eclöhne geregelt werden dürfen. Die Ansicht des Landesarbeitsgerichts, daß im vorliegenden Fall höheres Staatsintereffe ein Eingreifen in den Tarif­pertrag rechtfertige, sei unzutreffend; denn das höchste Staatsinteresse liege in der Erhaltung des Rechts und der Achtung von Verträgen. Professor Sinzheimer erflärte in seiner Entgegnung, der Reichsarbeitsminster habe mit Recht dafür Vorsorge getroffen, daß die Schlichtungsfammer

unter allen Umständen einen Spruch

fällen könne. Auf Grund der Ausführungsbestimmungen, die nach der Darstellung der Gegenseite ungültig sein sollen, feien bereits Hunderte von Schiedssprüchen gefällt worden und tein ein 3iger sei deshalb angefochten worden. Die Arbeitgeber versicherten. daß sie für die Rechtssicherheit tämpften. Wahre Rechtssicherheit bestehe aber doch nicht darin, daß man 250 000 Menschen aussperre, weil eine bis dahin unangetastete Best mmuna plöglich über Nacht hinfällig geworden sein soll.

Zur Einbruchsfrage nahmen die Rechtsanwälte Abel und Fraentel Stellung. Abel bestritt einen Einbruch in den Manteltarif; denn eine noch aus dem Jahre 1924 stammende und bis zur Stunde völlig unbestrittene lebung habe immer wieder ohne Rücksicht auf den Inhalt des Manteltarifs fefte Zulagen für die Akkordarbeiter gebracht.

Fraentel stellte eine Untersuchung darüber an, ob denn ein faktischer Einbruch in einen bestehenden Manteltarif den eingreifen­den Spruch gleich zu einem solchen von nachprüfbarer Nichtigkeit mache. Er verneinte diese Frage.

Schiedsspruch tatsächlich wegen formellen Verstoßes nichtig fet. Er Die Lohnfämpfe in der Textilindustrie.

fei mit der Stimme des Vorfizenden der Schlichterkammer gefällt worden. Wohl enthalte die Ausführungsverordnung zur Schlichtungs­verordnung in ihrem§ 21 Absatz 5 die Vorschrift, daß das Schieds­verfahren

In einem Schiedsspruch enden müffe.

Neue Aussperrungen in Sachsen Thüringen . 3m fächsisch- thüringischen Webereitonflitt find zu der Aussperrung von 5000 Terfilarbeitern in Gera nunmehr auch in Glauchau , Meerane und Greiz Aussperrungen hinzugekommen. Die Zwischenunternehmer der sogenannten Cohn­webereien( kleinere Betriebe, die gegen Cohn für größere Betriebe arbeiten) werden in Glauchau und Meerane teine Aussperrung vor­nehmen.

Aber auch dann hätte der Reichsarbeitsminister diese Ausführungs verordnung nur innerhalb der Grundfäße erlassen können, wonach eine tollegiale Entscheidung zustandekommen müffe. Wenn§ 21 der Ausführungsverordnungen dem Schlichter das Recht gebe, mtt feiner Stimme allein einen Schiedsipruch au fällen, so' ei er nichtig, weil er die Bestimmung in§ 5 Ablak 4 der Schlichtungs- Jn Reichenbach( Bogfl.) follen, wie verlautet, ebenfalls die verordnung verlege, die eine kollegiale Entscheidung erfordere Belegschaften einiger Tegtilbetriebe in Streit getreten. sein. Rechtsanwalt mannsfeld begründete hen Einwand, daß der Schiedsspruch einen Einbruch in den Manteltarif dar- Berböserter Schiedsspruch für Nord- Hannover . ftelle. Der Manteltarifvertrag beft'mme z. B. daß alle Arbeiten, Für die Textilindustrie Nord Hannover , in der deren Eigenart es gestatte. auf Verlangen der Wertsleitung in reinem oder demischtem Afford geleistet merben; der Schiebespruch sehe aber schon seit vielen Wochen gestreift wird, ist dieser Tage ein neuer für alle Attord und Brämienarbeiter eine fefte 3ulage vor. Der Schiebsfpruch gefällt worden, der eine Lohnerhöhung non

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Der Lohnfonflift bei der Mansfeld A.G. Halle, 22. Januar.

Die Funktionärtonferenz der Arbeiter hat den von der Schlich tertammer gefällten Schiedsspruch für den Bezirk der Mansfeld A.-G. angenommen, während die Mansfeld A.-G. Eisleben ihn ab= gefehnt hat.

Achtung, 2. Löwe n. Co., Suttenstraße! Donnerstag, 17 Uhr, bet Dehlschläger, Berlichingenftr. 5, wichtige Frattionsfigung aller SPD .. Genossen. Bollzähliges Erscheinen erwartet Der Fraktionsvorstand.

Bentralverband der Angestellten, Ortsgruppe Groß- Berlin. Fachgruppe Be hörden, Sektion: Arbeitsämter. Donnerstag, 19% Uhr, Mitgliederversammlung Der Angestellten der Arbeitsämter, in den Musikerfestfälen, Raiser Wilhelut Straße 31. Tagesordnung: 1. Die Aufgaben der Reichsanstalt im Dienst der Wirtschaft. Referent:: Oberregierungsrat Gutmann von der Reichsanstalt. 2. Neuwahl der Geftionsleitung. 3. Tarifftreitfragen. Referent: Stollege Beig.. Das Mitgliedsbuch ist als Ausweis mitzubringen. Die Angehörigen anderer freigemertfchaftlicher Organisationen haben zur Bersammlung Zutritt.

Berband der Maler, Ladierer, Anstreicher usw. Freitag, 25. Januar, 19% Uhr, im Gewerkschaftshaus( Caal 4), Engelufer 24-25, Mitgliederper fammlung. Filmvortrag über: Unser Ronfum". Die Kollegen werden gebeten, zu diefer Beranstaltung die Frauen mitzubringen. Der Borstand.

Freie Gewerkschafts- Jugend Groß- Berlin

Heute, Mittwoch, 19% Uhr, tagen die Gruppen: 8entrum: Jugendheint Zehdenicker Str. 24-25. Unter uns. Unsere Mädels geftalten den Abend aus. Weißensee: Gruppenheim Weißenfee, Parkstr. 36. Lieb Rentölln: Jugendheim Bergstr, 29( Sof). necht- Luxemburg - Gedenkfeier. Reihenvortrag: Technik und Wirtschaft". Süden, Südwesten: Städt. Jugend heim Bordstr. 11( Fabrikgebäude). Die Gruppe Süben , Südwesten, feiert ihren 6. Geburtstag. Baumschulenweg: Jugendheim Baumschulenweg, Ernit ftraße 16. Bortrag: Die Stellung der Frau in der Familie". Jugendturjus, Norbkreis: Jugendheim, Schule Gonnenburger Str. 20. Thema: Wirtschafts­werden Wirtschaftswesen". Achtung, Wanderleiter! Wanderleiter- Rurfus im Jugendheim des Deutschen Verkehrsbundes, Gewerkschaftshaus, Engelufer 24-25. Lichtbildervortrag: Giedlungstunde, Dorf- und Stadtformen". Referent: Lehrer W. Natthen. Die Jugendberatungsstelle ist heute von 18-20 Uhr im 8immer 7 der Freigemertschaftlichen Jugendzentrale, Engelufer 24-25, gc. öffnet. Boranzeige: Sonntag, 3. Februar, 18 Uhr, im Bürgerfaal des Kat bauſes,„ Räthe- Kollwiß- Abend" Karten zum Preise von 25 Pfennig, find bei ben Jugendfunktionären, in den Bezirksjugendgruppen, in den Ortsverwal tungen der Berbände und in der Freigewertschaftlichen Jugendzentrale, Engel­ufer 24-25, 3immer 7a, au haben.

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Juaendaruppe des Zentralverbandes der Anaeffellten Heute, Mittwoch, finden folgende Beranstaltungen statt: Gefund. Often: brunnen: Jugendheim Schönstedtstr. 1. Bunter Abend. Jugendheim Litauer Str. 18. Bortrag:" Bub und Mädel". Referent: Mactha Schulze- Frenzel. Etralan: Jugendheim Coßlerstr. 61. Bortrag: Brattisches Beitungslefen" Referent: Kollege Walter Eschbach. Reukölln: Jugendheim Böhmische Str. 1-4. Seitere Erzählungen und Dichtungen, Südost: Jugend. heim Wrangelftr. 128. Vortrag: Bu Leffings 200. Geburtstag". Referent: Berner Rietig. Epandan: Jugendheim Lindenufer 1. Diaterabend. Botsdam: Jugendherberge Nowawes, Priesterstraße. Vortrag:„ Wir und unfer Beruf". Referent: Erwin Bunzel. Am Sonntag, dem 27. Januar, 19% Uhr, findet im Gewerkschaftshaus, Engelufer 24-25, ein Jugend- und Elternabeub ftatt. Zur Aufführung gelangt das Schmökerspiel von Osterroth. Anschließend Musik und Boltstänze. Eintrittstarten zum Preise von 30 Bf. find im Jugend­fetretariat und in den Bezirken der Jugendgruppe erhältlich.

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