Elsaßdebaiie ohne Ende. Herriot sott an allem schuld sein. Park. 5. Februar.(Eigenbenchb) 5ii der Kammer wurde am Dienstagnachmittog die Elsaß - Debatte sortgesetzt. Aller Boraussicht nach wird sich die Kcunmer noch die ganze Woche mit der«lsässischen Frag« zu beschäftigen haben, ohne daß man wenigstens besonders nützliche Wirkungen erwarten kann. Drei Interpellationen, elf Redner, das ist der Strom, der den Redefluten Poincarcs folgen wird. Die Kammer wird drei Morgensitzungen in chr Programm einschieben, um dies« Fülle zu bewältigen. Zu der zum Abschluß der Diskussion vorgesehenen patriotischeu Kundgebung sind nun auch die Radikalen gewonnen. Ihr Führer D a l a d i e r erklärte in einer am Dienstag morgen abgehaltenen Fraktionssitzung, es handele sich hier um ein« nationale Angelegenheit: deshalb müsse die Fraktion gegen die von den Sozialisten eingebrachten Anträge stimmen. Als erster Redner bestieg am Dienstag der der Rechten an« gehörende Borsitzend« des französischen Lriegsblindenver» b o n d e s Scapiai die Tribüne. Er begann mit der Feststellung. daß das„Unbehagen' nicht allein auf die autononnstische Propaganda zurückzuführen sei. Bereits seit dem 17. Jahrhundert, als das Elsaß von Frankreich erworben wurde, Hab« es im Elsaß immer ein Sondsrregime gegeben. Die nach der Wieder- crhaltung im Jahre 1018 begonnenen„kleinen' Irrtümer hätten eine Unzufriedenheit großgezogen, aus der Deutschland (?) Nutzen zu ziehen gewußt habe. Scapini unternahm dann unter leb- hafter Unterstützung der Rechten einen direkten Angriff aus Hernok. dessen Erklärung, er werde die Laienschule im Elsaß einführen, Schuld an der ganzen Erregung trag«, cherriot habe später selbst eingesehen, daß er schiechte Politik getrieben Hab«. In diesem Zu» fammeichang entspann sich ein lebhafter Wortwechsel zwischen Scapini und Herriol. Scapini suchte nachzuweisen, daß herriot als Ministerpräsident verschiedentlich gegen die religiöse Sonder- gesetzgebung des Elsaß vorgegangen sei. herriotprote stierte und berief sich daraus, daß sein« Regierung sich selbst für die Auf» rcchtechaltung des Konkordats erklärt habe. Scapini schloß mit der Erklärung, daß nach den Versicherungen Pomcares, daß der religiös« Fried« im Elsaß aufrechterhalten wer- den soll, das Elsaß keinen Anlaß mehr zur Klage und Un- Zufriedenheit habe. Der folgende Redner, der Abgeordnete und frühere Wieder- aufbauminister Reibet, rief mit einer Verteidigung der elsässischen Autonomisten, die keineswegs zu Deutsch . land zurückkehren, sondern nur ihr« Recht« wahren wollten, fortgesetzt lärmend« Unterbrechungen der Linken her- vor. Sein« Behauptung, daß es im Elsaß keinen Separatis- mus gebe, veranlaßte Poincurt zu einer erregten Entgegnung: Man müsse zwischen den Führern und den irregeleiteten Massen unterscheiden, man könne nicht leugnen, daß es im Elsaß eine Bewegung für die Autonomie gebe. Bei dieser Gelegenheit sprach Poincare dem Abg. Brogly seine Anerkennung aus, weil er dos Band der Ehrenlegion wieder angesteckt habe, das er be- kannttich feit einer bei ihm vorgenommenen Hausdurchsuchung nicht mehr trug. Reibe! wie» den Ministerpräsidenten darauf hin. dag die gegen die Eisässer und gegen ihre angebliche unpatriotische Pro- paganda erhobenen Beschuldigungen dem Interesse Frankreichs zu- widcrlaufcn und betonte, daß Brogly. den man jetzt als einen A n t i f r a n z o s e n verschreie, während des Krieges mit knapper Not der standrechtlichen E r s ch i« ß u n g durch die Deutschen entgangen sei und dann zu zehn Iahren Zwangsarbeit verurteilt wurde, von denen er 43 Monate verbüßt«. Die Kammer brachte darauf Brogly eine Ovation dar.(Nachdem man ihn noch vor drei Tagen beschimpft hatte, well er mit den übrigen Autonomisten bei der Ovation für Poincare sitzengeblieben war! Red.) Der Redner stellte an den Ministerpräsidenten ttie Frage, warum er nicht, wenn tatsächlich die autonomistische Propaganda durch deutsche Gelder gespeist werde, ans diplomatischem Wege bei der Reichsregierung interveniere? Die Propaganda durch die deutschen Rundfunksender in elsässischer Wundort. die mit anfechtbaren Vorträgen über die Minderheitenfrage verbunden feien, lasse sich nicht mit dem tocarno-Abkommen vereinbaren. P o i n r a r i billigt diese letztere Erklärung mit energischem Kopfnicken, erklärte aber, diese Propaganda rühr« von W- deutschen Verbänden her. Zum Schluß forderte Reibe! den Ministerpräsidenten auf, von der Kammer vollmacht zu verlangen und die elsässischen Regierung». gcschäft» selbst zu übernehmen, um das Vertrauen im Elsaß wieder berzustellen und den furchtbaren Mißverständnissen zwischen Frankreich und Elsaß entgegenzuarbeiten. Dann wurde die Sitzung vorübergehend aufgehoben.
De Valera verhastet. Aus Befehl der lllster-Tiegierunq. B e r f a st, 5. Februar. Der Fiihrer der irische« Republikaner , de Valera , ist in der Nähe der Hafenstadt Newry verhaftet worden, weil er als Sinn-Fein-Führer unter einem früheren Ausweisungsbefehl der n v r d irischen (Ulster-) Regierung steht, der nicht aufgehoben ist.
Litauischer Terror. 150 politische Gefangene im Sungerstreif. Wie uns aus Kowno gemeldet wird, stehen seit Sonnabend, dem 26. Januar 1929, 150 politisch« Gesangen « dort im Hungerstreik, darunter 25 Frauen. Der Hungerstreik soll eine menschenwürdige Behandlung in den Gefängnissen erzwingen. Die snnitäivn Berhältniss« sollen in den Äownoer Gefängnissen jeder Beschreibung spotten. Auch leiden die politischen Gefangenen außer- ordentlich unter der schlechten und geringen Ernährung. Der Sozialpolltische Ausschuß des Reichstages genehmigte mit unwesentlichen Aenderungen die Richtlinien für die Gesundheitsfür- sorge in der versicherten Beoolkerung. Die Richtlinien, die am 1. April d. I. in Kraft treten sollen, bedürfen nun noch der Ge- nehmigung des Reichsrat», dem sie alsbald zugehen werden. Die demokratische Reichstagesrakllon beschäftigt« sich in ihrer Dienstagsitzung u.a. mit dem Wehrprogramm. Die Besprechung über den Entwurf eines demokratischen Wehrpro- g r a m in s wird fortgesetzt werden. Das Wehrprngramm wird alsdann dem Porteivorsiond der Deutschen Demokratischen Partei. der am 12. Februar zusammentritt, vorgelegt werden.
ber
primo:-Spanier, hört: Oer Roden der Oittawr ist der sicherste!�
Kampstag im Preußenparlament.
Im Landlag führte Innenminister Grzesinski , dessen Rede zum großen Teil schon im gestrigen„Abend veröffentlicht war. noch aus: Bor dem Kriege zeigte der Osten durchgängig Schulklasscn mit 80—150 Schulkindern. Lehrer mit einem Grundgehalt von 1400 M. zerfalleneSchulhäuserundLandarbeiter- wohnunaen, die nach dem Worte des letzten Kaisers und Guts- Herrn von Kabinen schlechter waren als die Schweineställe.(Sehr gut! links, Murren rechts.) Jedenfalls haben Si«(nach rechts) mit Ihrer Kultur im Osten glänzende Geschäfte gemacht: die Ansiedlungskommission hat die Güterpreise In knapp zehn Jahren auf fast da» Dreifache getrieben, aber dafür fast nur deutschen Grundbesitz gekauft. (hört, hört! llnks.) Der erste, der ernsthaft etwas für den deutschen Osten tut, ist der neu« Staat. (Sehr gut! links. Lärm rechts.) Ein MImsterialgutachten von 1890 verneint dos Lorliegen eines b«- sonderen Notstandes fiir Schlesien , weil dort bekanntlich immer Not herrsche, und ein Guiachten des Landrats Freiherrn von Zedlitz- Waldenburg von 1912 schließt damit, daß die Wohnungsnot dauernd zunehme, aber nichts dagegen geschehen könne.(Hört, hört! link».) Al» ich.sofprt nach meinem Amtsantritt ins östliche Grenz- gebiet reist«,'hat man mich dort um so freudiger begrüßt, als seit 100 Jahren kein Minister dagewesen war, es sei denn als Gast eines Grafen zur Jagd. (Großer Lärm rechts.) Besonder« An- strengungen hat der neue Staat für Ostpreußen gemacht. Leider arbeiten ausländische Unruhestifter noch immer mit der Niee, daß Deutschland jemals Ostpreußen ausgeben könnte. Schärfer als sie sind die Gerüchteträger im Znlande zu brandmarken, die derartiges als möglich hinstellen. Abg. Graf Garnier hat gewagt, zu sagen, wenn in Preußen mcht bald ein andere» System als das republika- nische komme, würden unsere Enkel und Urenkel in Ostpreußen polnisch sein.(Rufe links: Landesverräter!) Die Republik hat kein deutsches Land verloren.(Oho! rechts, Zurufe: 9. November.) Der 9. November zog nur den Schlußstrich unter die Fehler und Verbrechen der KaiserzeU.(Sehr wahr! links.) Eigentlich hätten die D e u t s ch n a t i o n a l e n die Verantwortung für den Friedens- fchluß tragen müssen, den sie verschuldet haben: aber sie waren eben leider nach dem 9. November n I cht da.(Heiterer Beifall links.) Jedenfalls ist es eine ebenso schamlose wie wahnwihlge kampfesweise, einer Regierung der Republik zu unterstellen, daß sie Ostpreußen preis- geben wolle. Dem Treiben der radikalen Wehrverbönde sieht die Republik mit erstaunlicher Langmut zu. Aber nach dem Haßgesang
Betätigung____________ sationen mit den Pflichten de» Amtes' vereinbar ist.(Lebhafter Beifall links.) Die politische Meinungsfreiheit der Beamten ist kein Freibrief für den Kampf gegen den Staat. Wenn der Leiter einer großen Organisation, Landrot a. D- Gerecke vom Landgemeindetag. die preußische Regierung beschimpft und beleidigt, dann muß jede auf Würde haltend« Regierung prüsen. ob sie mit diesem Gsschäsis, sührer und, wenn der Verband ihn deckt, mit dem Derbonb weiter- oerhandeln kann.(Große Unruhe rechts.) wir können aus Selbstachtung nicht mit Leute« verkehren, die un» beschimpfen. Wenn Sie das nicht anerkennen, haben Sic eben eine andere Moral als wir. Im übrigen verbitten wir uns. daß'sich ausgerechnet immer die Leute auf dt« Lertassung berufen, die die Republik oe- schimpfen.(Sehr gut! links.) In der Psrfonalpolitit bejahe ich ausdrücklich das Berufs- beamtentum. Aber für politische Stellen muh ich auch Männer heranziehen, die sich im politischen Loben bereits bewährt haben. Solche Außenseiter hat man in Preußen stets genommen, früher freilich nur aus dem engen Kreis, der früher Preußen regierte. Jetzt glücklicherweise auch au» den breiten Schichten des arbeitenden Volke», da» uns ausgezeichnet« Beamte geliefert hat. Und für den Staat sind die Besten gerade gut genug. Ich danke allen und auch diesen Beamten für ihre segensreiche Tätigkeit, besonders aber dafür, daß sie sich auch aus vorgeschobenem Posten nicht durch persönliche Beleidigungen und materielle Schädigungen haben be- irren lassen.(Lebhaster Deisall links) Schon Minister Dominicu» bat die Angriffe gegen den Landrat veybold zurückgewiesen. Er ist nicht antiagrarnch eingestellt, und an seiner Amtsführung war nichts auszusetzen. Aber es ist nachgewiesen, daß republikanischen Beamten im Lande draußen bei ihrer Amis- Übernahme die allergrößten Schwierigkeiten gemacht worden sind. Trotz der Oppositimi von rechts werde ich mich in meiner weite- ren Tätigkeit n i cht beirren lassen. Ich denke nicht daran, einen Gesinnungsdruck auf die Beamten auszuüben. Jedenfalls hat mir aber dieArtderÄritikvonrechts gezeigt, daß ich mtt meiner Politik, die auch die des Staatsministeriums ist. aufdemrechten Wege bin!(Stürmischer Beifall lucks— Zischen rechts.)
Abg. Bubert(Soz.): Es scheint wieder Mode zu werden, den Sozialdemokraten wi» früher Ansichten zu unterschieben, die niemals Forderungen unserer Partei waren. Es ist keine Schande, sondern ein sehr verdienstliches Wert, nach den furchtbaren Erfahrungen des Krieges für den Frieden zu arbeiten. Wenn wirtlich der deutsche Osten gefährdet ist, so allein durch die Schuld der Deutschnationalen. War es vielleicht die Schuld der deutschen Arbeiter, daß durch den Bersailler Aertrag weite Gebiete Deutschlands verlorengingen? Zu welcher Partei ge- hörte Graf Oppersdorf, der seinerzeit für Polen Propa- §anda machte? Wer hat die polnischen Arbeiter Hereingeholt, die interher bei der Abstimmung zugunsten Polens den Ausschlag gaben? Und wer hat die polnischen Arbetter besser behandelt als ihre deutschen Kollegen? Bei dem Versuch, aus dem Gut des Grasen Garnier die Landarbeiter zu organisieren, sagten die Landarbeiter den Gewerkschaftsfunktionären: Wir brauchen uns nicht mehr zu organisieren, seit der Herr Gras uns nicht mehr, prügeln darf!(Stürmisches hört, hört! links— Große Unruhe rechts. Graf Garnier ruit: Ich habe keinen Arbeiter geprügelt!) Was die Rechte besonders ärgert, ist die Tatsache, daß Preußen da, Bollwerk der Deutschen Republik Et. Dann ist es vor allem die republikanische Personalpolitik, die hnen nicht paßt. Graf Garnier ist im Hauptausschuß aufgefordert worden, sein mageres Material zu ergänzen. Dazu ist er in den drei Wochen seither nicht in der Loge gewesen. Selbst wenn ein Beamter eine Verfehlung begangen hat, ist es unfair, diese einer ganzen Partei anzuhängen. Wenn wir nach deutschnationalem Rezept ar° betten wollen, dann wäre es uns leicht, aus der Unterrichts' Verwaltung vier Fälle heranzuziehen, in denen Deutfchnationaie wegen schwerer Bersehlungen diszipliniert und bestrast wurden, z. B der Schulrat S t o h l k e, ein Stahlhclmführer, der wegen Sittlich- keitsoerbrechen zu 5 Jahren Zuchthaus verurteilt wurde.(Hört, hört! links.) Wir sind weit entfernt davon, das irgendeiner Partei anzu- hängen, aber wenn die Deutschnationalen wollen, können wir dienen! Also: will der Herr Gras ein Tänzchen wagen?(Heiterkeit links.) Wenn die Rechte klagt über das Eindringen von Republikanern in die Verwaltung— uns genügt die Zahl der republikanischen Be- amten bei weitem nicht. Wir wünschen entsprechend unserer Stärke, daß noch viel mehr unserer Parteifreunde amtliche Stellen be- kleiden. Nicht die rechtseingestellten, sondern die r e p u b l i k a n i- scheu Beamten hoben ein Recht zur Beschwerde. Es soll hier nicht vom gesellschaftlichen Boykott die Rede sein, denn schließlich kömien Republikaner die Gesellschaft der Monarchisten entbehren. ?1uf keinen Fall darf die Regierung dulden, daß draußen im Lande die Ulov.archlstea unseren republikanischen Beamten Schwierigkeiten auf Schwierigkeiten machen. wie dem Landrat K ö h n e in U eckermünde. Sechst Herr von Kardorff mußte sich öffentlich gegen deutschnotional-polilische Brunnenverais- tung wehren. Jetzt sind die Deutschnationalen dabei, eine Landes- verratspsy�ose zu verbretten. Wenn der Reichstagsabz. Quaatz in Greifswach uns, der größten Partei. Landesverrat vor- wirft, so erinnere ich an die Stellung von Hugenbera und S t i n n e s 1919.(Sehr gut! links.) Und wenn Parker Gilberts richte so ungünstig für Deutschland sind, so erinnere ich an dos La- meittieren der Deutschnationalen über die angebsiche Berschwen- dungssucht der«tädtc, das ihm zweifellos als Material ae- dient hat. Die B e r w a l t u n g s r e f o r m ist die dringeichste Aufgabe. Ihr Ziel mußte sein. B-rbilligung der Verwaltung, ü,re An- passuna an die Bedürfnisse der verschiedene» Wirtschaftsgebiete, wenn möglich Ausschaltung der M it t e li nst a nz e n und Ber- legung der Zuständigkeit au die unteren Behörden. Die mittel- oUerlichen Land, und Ritterschaften müssen verschwinden, da sie verfassungswidrig sind. Daß die Auflösung der Gut-bezirle de« Deulschnalloualeu unbequem ist. verstehen wir. denn sie bringt den Aufstieg der Landarbeiter zum freien Staatsbürgertum. Daß mit den vielen veralteten Polizei- Verordnungen aufgeräumt wird, begrüßen wir. ebenso den Erlaß über die Verminderung der Polizei st rasen. Wichtiger als alle Reformen ober scheint uns di« Reform de» rück stand i- gen Geistes in der Verwaltung zu sein: dann erst werden wir zu einem wirklich freien Preußen und zu einer freien Republik kommen.(Lebhaftxr Beifall bei den Soz.) Mg. Dr. peucker(Ztr.): Die Opposition hat sehr wenig Grund zur Kritik gehabt. Um die Republik wurzelsest zu machen, müssen die besten Kräfte heran. Die Republikanische Beschwerdestelle ist überflüssig: dazu sind di« Berwallungsinstanzen da. Nach den Abstimmungen über die Etats der Gestüts-, der Do- mänen- und der Forstverwaltung kritisiert Abg. Schwenck(Komm.) die Nichtbestätigung kommunistischer Gemeindebeamten. Weiterberatung: Mittwoch. 12 Uhr. Barher zweite und dritte Lesung des Gememde-Sperrgefetzes.