in
den
Das Reichsgericht verwarf am Montag die Revision des Kohlenhändlers Tromp gegen das Urtheil der Strafkammer zu Dortmund vom 23. Oktober 1895 wegen Vergehens gegen das Aktiengesetz.
Braner Organisationen hätten ihre Existenzberechtigung verwirkt, etwa um im Schatten des fo herrlichen preußischen Vereinswenn sie mit Hilfe der schweizerischen Arbeiterschaft nicht einmal gesetzes heimliche strafbare Dinge zu begehen. Aber man im stande wären, bereits Errungenes festzuhalten. Aber nur macht's eben heutzutage niemals recht! In niemals recht! In der Verwohlüberlegtes, geschlossenes Vorgehen der Arbeiterschaft kann handlung vor dem hiesigen Schöffengericht am 11. d. M. sich der zum Ziele führen; deshalb hat das Bundeskomitee in seiner ftüßte Amttsanwalt darauf, daß Sigung vom 7. Januar beschlossen, es seien die Arbeiterunionen Beschlüssen zu den verschiedenen Reglements, so z. B. beim Basel , Bern , Biel , Luzern , St. Gallen , Winterthur und Zürich Streifreglement, nicht nur die Höhe der Unterstüßungen, sondern einzuladen, auf Sonntag, den 19. Januar 1896, Delegirte nach auch die Art und Weise festgelegt sei, wie der Zentralvorstand Eisenbahn Unglück. Aus Brünn wird berichtet: Am Der Zürich zu entsenden, wo alsdann gemeinsam über die zu unter- in bezug auf Streits einzuwirken habe, und das Statut nichts Sonntag Abend entgleiste bei Obricko ein Güterzug. nehmenden Schritte berathen werden soll." davon enthalte hier unterbrach der Vorfißende und wies Bremser wurde getödtet, das übrige Personal des Zuges schwer auf den§ 1 des Statuts hin, in welchem ja der verlegt.
die
Gerichts- Beitung.
Der Vorsitzende des Zentralvereins der Bildhauer Deutschlands , Genosse Dupont, hatte gegen ein Strafmandat von 30 M., das vom hiesigen Polizeipräsidium erlassen war, richterliche Entscheidung beantragt. Dupont hatte sich geweigert, Beschlüsse des Zentralvorstandes" dem Polizei- Präsidium einzureichen. Daffelbe vertritt den Standpunkt, daß diese„ Beschlüsse" als Statutenänderungen zu betrachten seien, während dieselben in Wirklichkeit nur geschaffen wurden, um vor den behördlichen Ein griffen auf grund des Versicherungsgesehe und des§ 360 des Strafgesetzbuches geschüßt zu sein.
Es heißt darum im Statut, daß der Vorstand Unterftübungen gewähren tann und den Mitgliedern ein flagbares Hecht auf die Unterstützungen nicht zufteht; alle Reglements dagegen, die sich mit der Höhe der Unterstützungen und der Art ihrer Auszahlung beschäftigen, wurden vom Statut getrennt und als Beschlüsse des Zentralvorstandes" den Mit gliedern bekannt gegeben. Also nur um sich vor einem Gesetz zu schüßen, welches schon einmal gegen die Gewerkschaften in Anwendung gebracht wurde, beschritt man diesen Weg und nicht
Für den Inhalt der Juferate übernimmt die Redaktion dem Publikum gegenüber keinerlei Verantwortung
Theater.
tenant.
-
Vermischtes.
Zweck des Vereins, auf grund des§ 152 der Gewerbe- Ordnung Der Oekonom des Priesterseminars zu Genua ist gebeffere Arbeitsbedingungen zu erzielen, deutlich angegeben sei. flüchtet, nachdem er als Angebinde 300 000 Frks. Schulden hinterRechtsanwalt Freudenthal als Rechtsbeistand des Ange- lassen hatte. Aus Triest wird gemeldet. Neuerdings wüthet die Bora tlagten wies furz aber eindrucksvoll auf die wieder. Der Schiffsverkehr ist im holten Entscheidungen des Ober- Verwaltungs- wieder in überaus heftiger Weise. gerichts hin, welche dahin lauten, daß derartige ganzen Adriatischen Meere eingestellt. Es werden eine große Beschlüsse" niemals als Statutenänderungen zu betrachten feien, Anzahl von Schiffsunfällen gemeldet. fondern als reine Verwaltungsmaßregeln des Zentralvorstandes, die jederzeit von ihm abgeändert werden könnten, was beim Statut nicht der Fall sei; dieses beschließe nur eine General versammlung.
Der Gerichtshof schloß sich diesen Ausführungen an und sprach den Angeflagten frei, die Kosten wurden der Staatstaffe zur Last gelegt. Unzweifelhaft sei der Zentralverein der Bildhauer Deutschlands ein Verein, der auf öffentliche Angelegenheiten einzuwirken beabsichtige, auch tönne der Zentralvorstand genau so verpflichtet werden, wie jede Verwaltungsstelle Statut und alle Statutenänderungen ein zureichen, aber der Ansicht des Polizeipräsidiums, daß die vorliegenden Beschlüsse des Zentralvorstandes Statutenänderungen seien, könne nicht beigetreten werden. Demnach habe der Angeflagte nicht nöthig gehabt, die betreffenden Beschlüsse dem Polizeipräsidium einzureichen; er sei daher freizusprechen.
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unserem Kollegen und Stammwirth Carl Schubert
zum heutigen Wiegenfeste ein drei 4154b maliges Hoch! Die alten Stammgäfte.
Briefkasten der Redaktion.
Nr. 4a. Berlin bildet unter der Bezeichnung„ Stadtkreis Berlin" einen Verwaltungsbezirk für sich, hat jedoch mit der Provinz Brandenburg , zu der es früher gehörte, einige Bers waltungsbehörden, als höhere Instanzen gemeinsam, wie z. B. das Oberpräsidium, das Konsistorium, das Provinzkollegium und das Medizinalkollegium. Die Landrathsämter der Kreise Mederbarnim und Teltow haben hier ihren Sig. Ausführliches können Sie in jedem Ronversationsleriton nachschlagen.
B. 100. Ja. A. M. 32. 1. Ja. 2. Ja, man hat aber die Beweislaft.- A. B., Usedomstraße. Der Betreffende ist nicht strafbar, falls er sich nur Meister, nicht Innungsmeister G.$. 54. genannt hat. 2. C., Aachen . Nein. Leider ist die Herrschaft nicht verantwortlich zu machen
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Hierdurch erfülle ich die traurige| Pflicht, meinen verehrten Freunden und Kunden anzuzeigen, daß mein langjähriger Reisender
Oscar Franke
2178b
am 12. d. M. sanft entschlafen ist. Er war mir ein treuer Mitarbeiter und werde ich ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Die Beerdigung findet am 15. d. M., nachm. 23/4 Uhr, vom Trauerhause
nigsbergerstr. 17 aus statt.
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Sein biederer, offener und ehrlicher Charakter, sowie sein bescheidenes Wesen erwarben ihm die Freundschaft aller seiner Kollegen und werden wir ihm stets ein ehrendes Andenken be wahren.
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Allen Freunden und Bekannten zur Nachricht, daß unser Kollege, der Klavierarbeiter
Max Strehlow
verstorben ist. Die Beerdigung findet Mittwoch, nachm. 31/2 Uhr, von der Halle des EmmausKirchhofes statt. 2176b
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2175b
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Todes- Anzeige.
Den Mitgliedern
aller in der Hnt- und FilzwaarenIndustrie beschäftigten Arbeiter und Arbeiterinnen( Filiale Berlin ) zur Nachricht, daß der Kollege
gestorben ist.
Die Beerdigung findet am Mittwoch, den 15. Januar, nachmittags 31/2 Uhr, von der Leichenhalle des Emmaus Kirchhofes( Brit) ans statt. Um zahlreiche Betheiligung ersucht Der Vorstand.
86/18
Nach kurzem Leiden verschied am 12. Januar mein lieber Mann, der Hutmacher
Don
Die Beerdigung findet am Mittwoch, den 15. b. Wits., nachmittags 4 Uhr, der Leichenhalle des Emmaus 2167b Die tranernde Wittwe. Kranken- und Sterbe- Kasse der Berliner Hausdiener Eingeschr. Hilfskasse Nor 61. Das langjährige Mitglied unferer Raffe
Kirchhofes bei Brit aus ftatt.
Friedrich Hans
verstarb am 12. Jamutar noch fchweren Leiden. Die Beerdigung findet mitt. woch, nachmittags 3 Uhr, von der Wohnung Chauffeeftr. 28a nach dem Gnaden- Kirchhof, Müllerstraße, statt. Der Vorstand.
21776
Allen Freunden, Berwandten und Genossen die traurige Nachricht, daß meine liebe Frau Danksagung. 42798 Für die zahlreiche Betheiligung bei der Beerdigung meiner Frau und für die reichen Kranzspenden meinen innigsten Dank. Auguft Wieners,
Potsdamerstraße Nr. 85.
Circus Busch Bahnhof Börse). Dienstag, 14. Januar, abends 71/2 Uhr: Gr. brillante Vorstellung
Ernstine Bruckhoff geb. Frädrich am 11. d. Mts., abends 9/4 Uhr, von uns geschieden ist. Die Beerdigung findet am Mittwoch Nach mittag um 2 Uhr vom Trauerhaufe Diedenhofenerstr. 4 aus statt.
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Sergen gehenden Worte des Herrn Waldeck Manaffe in deutscher und des Herrn Berfus in polnischer Sprache bei der Beerdigung meines innig ge liebten, unvergeßlichen Mannes, somie
3schens, das Waldmädchen. für die Kranzspenden der polnischen
M
Sozialdemokraten Berlins, des vierten Außerdem: Wahlkreises, des Holzarbeiter Vers Grande Batonde americaine mit bandes, der speziellen Freunde des Saltos und Doppelfaltos über 1 bis Dahingeschiedenen von der Firma 10 Pferde. Moderne Reiterspiele, ger. Janiszewski u. Quitt 2c. 2c. sage ich von 4 Damen. Ein Reiterinnen- Pot- hiermit meinen tiefgefühlteften Dank. Wittwe Hellwig. pourri, ausgef. von Sign. Natalie, 2166b Geschw. Powell und Senora Dolinda de la Plata. Texas George als Herings: n. Obftgeschäft, 15 Jahre Bravourreiter u. Pferdebändiger. beftehend, ift verkäuflich Dir. Busch m. s. bestdress. Freiheits pferden. Alligator, oftpr. Hengst, dress. und ger. v. Herrn Foottit- Burghardt. Senor Fessi m. s. großartig dressirt. fpan. Stier. The Relampagos, EliteAfrobaten. Auftr. d. beliebtesten Klowns. Mittwoch: scheus, das Wald. mädchen.
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