Oer blamierte Professor. Das wertlose Gutachten in Sachen Schulz.— Ltnn'chtigteit über Ltnrichtigkeit!— Oer streng dienstliche Klapproth.—„poser oder posern?"— Oas Landgericht schüttelt den Kopf.
Am Dienstag beginnt vor dem Rechtsausschuß des Preu- ßischen Landtags die Verhandlung über das Gnadengesuch des Feme-Oberleutnants Schulz. Die um Schulz besorgten rechts- radikalen Parteien und Verbände haben diese Aktion mit u n g e- heurer Verschwendung von Geld und Drucksachen in die Wege geleitet. Ihr Paradestück ist«in„R e ch t s g u t- achten" des Professors Dr. Grimm in Essen, das in luxuriösester Weise gedruckt und ausgestattet sämtlichen Mitgliedern des Rcchtsausschusses zugestellt worden ist.— Schon jetzt kann gesagt werden, daß dieses Rechtsgutachten noch nicht einmal das holzfreie Papier wert ist, auf dem es gedruckt wurde. Eine amtliche Stel- lungnahme bezeichnet es.mit Recht als �verspätetes Plädoyer eines nachträglich hinzugezogenen Verteidigers".— Es verdient Beachtung, daß der.Sachverständige", Professor Grimm, weder der vier- zehntägigen Verhandlung gegen Schulz und Genossen beigewohnt, noch die 21 Pände umfassenden Akten des Aalles Schulz je gesehen hat! Herr Professor Grimm ist also alles andere als fach- kundig und— da er sofort nach Erstattung seines Gutachtens als Verteidiger des Schulz mit eintrat— alles andere als ob- jettiv! Sein„Rechtsgutachten" zum Falle Schulz bringt denn auch Be- hauptungen, über die der Kenner der Materie nur den Kopf schütteln kann. So behauptet Herr Grimm allen Ernstes, daß dem Schulz das berüchtigte Kommando z. b. v. (zur besonderen Verwendung) niemals unterstanden, daß es niemals e x i st i e r t habe. Dieses Kommando, zu dem bekanntlich Klapp- roth, Büsching und Fahlbusch gehörten, hat so sehr bestanden, daß es in den Akten nicht nur durch ein Dutzend Zeugenaussogen klar bewiesen, sondern auch durch Kassenbelege für Klapproth und Lüsching, in denen die beiden ausdrücklich als„z. b. V." bezeichnet werden, urkundlich festgehalten worden ist!— Ebenso komisch ist es, wenn Herr Grimm behauptet: die Beziehungen zwischen Schulz und Klapproth seien„nur streng dienstlich" gewesen. Dasselbe erbietet sich auch der Reichswehrsach- verständige, Oberst von Hammer st ein, zu bekunden, obryohl er nach eigenem Eingeständnis erst seit 1921 die Sachen der Schwarzen Reichswehr bearbeitet und aus eigener Anschauung über- Haupt nichts wahrgenommen hat. Bei den Akten befinden sich eine Fülle von Aussagen, darunter von Offizieren der Schwarzen Reichswehr, wonach Klapproth und Büsching den Ober- leutnant Schulz trotz seines Vorgesetztenranges kurzerhand mit „Schulz" anredeten, wonach ferner die beiden Genannten ständig bei Schulz aus- und eingehen konnten, ein unglaublich impertinentes Wesen an den Tag legten, ihr« Aufträge bei Schulz sofort erledigen konnten, während die. im. Ossiziersrang
stehenden Bataillonsführer der Schwarzen Reichswehr bescheiden im Vorzimmer warten mußten. Der Oberleutnant o. Senden beklagt bitter, daß er als Offizier ständig hinter Klapproth zurückgesetzt wurde. Der Mitangeklagte von P o s e r, durch besten Aussage Schulz überführt worden ist, den ermordeten W i l m s am Tage seiner Er- mordung durch telephonischen Befehl dein Mordkommando zu- geteilt zu haben, wird von Herrn Grimm als unglaubwürdig bezeichnet. Im Landtag hat der deutschnationale Abgeordnete Dr. Deerberg mit großem Pathos ausgeführt: Dieser v. Poser sei ein vorbestrafter Betrüger!— Run aber stellt sich heraus, daß alle den Angeklagten von Poser betreffenden ehrenrührigen An- gaben nur durch eine Ramensverwechslung ihm zu Lasten geschrieben worden sind, sie betreffen in Wirklichkeit einen nebensächlichen Zeugen namens von Pofern(mit n)! So lasten sich noch Dutzende und ober Dutzende von Sachun- richtigkeiten in dem Gutachten des Herrn Professors Grimm nach- weisen. Es ist sehr charakteristisch, daß auch der Beschluß der Ersten Strafkammer des Landgerichts III , durch den die Wiedcraufnohmeanträge der Rechtsanwälte Grimm und Lütgebrune für Schulz zurückgewiesen werden, auf seiner 90 Schreibmaschinenseiten starken, sehr eingehenden Begründung immer wieder zu Behauptungen der Verteidigung feststellen muß: es sei dem Gericht ganz unerfindlich, wie die Verteidigung derartige Behauptungen aufstellen könnte! In den Wiederausnahmeanträgen wird z. B., je nach Bedarf, Schulz bald als„der überragende Organisator", bald als„nur ein kleine» Rad am Wagen hingestellt. Die Widersprüche der Verteidigung. heißt es in dem Beschluß der Strafkammer,.treten so klar in die Erscheinung, daß das Gericht eine Erklärung für sie nicht hatfindenkönnen! Nun muß man wissen, daß die Wiederausnahmeanträge sür Schulz kaum etwas anderes sind als eine inhaltliche Wieder- holung des Grimmschen„Rechtsgutachtens". Sic werden in dem Beschluß des Landgerichts so grausam zerpflückt, daß auch nichts mehr von ihnen übrig bleibt. Professor Grimm hat, wie wir erfahren, für sein Gutachten und seine sonstigen Mühewaltungen von den Hilfsorganisationen, die sich in rechtsradikalen Kreisen zugunsten des Schulz gebildet haben, eine sehr erhebliche Geldsumme erhalten. Na- türlich wollen wir nicht bezweifeln, daß er sein Gutachten natz seiner besten— nur durch keinerlei Sachkenntnis ge- trübten— Ueberzeugung erstattet hat. Objektiv mutet dieses Gutachten aber an, als sei es erstattet nicht von einem Professor der Rechte, sondern von einem Protesser der Rechtent.
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Oie Kürzung des Reichsetats. (Fortsetzung von der I.Seite.) 99 Millionen Branntweinsteuern aber entfallen auch nur 51 Millio- nen auf die Erhöhung der Branntweinsteuer. Der Rest wird durch eine Verbesserung der organisatorischen Einrichtungen des Brannt- weinmonopols erzielt werden. Die E r b s ch a f t s st e u e r, die mit 20 Millionen angesetzt war, ist damit gefallen, ebenso 61 Millio- nen Vermögenssteuern. Dem steht aber gegenüber der Verzicht auf die Bier- steuer, der mit einem Mehrertrag von 165 Millionen in dem Programm der Regierung enthalten war. Abgeschlagen ist ferner da» Verlangen, die Kürzungen der Ueberweisungssteuer an Länder und Gemeinden aus 300 Millionen zu. erhöhen. Es bleibt bei dem Dorschlag des Reichsfinanzministeriums, sie nur um 120 Millionen zu kürzen. Auch das Verlangen der Deutschen Volks- parte! nach Beseitigung des Steuerprivilegs der öffentlichen Versorgungsbetricbe ist an dem Widerstand der Sozial- dewokratie gescheitert. Erwähnt muß schließlich werden, daß in einer Reihe von anderen Punkten eine Verständigung zwischen den Unterhändlern erzielt worden ist. So soll die K r i s e n f ü r s o r g e, die am 4. Mai abloufen würde, bis zum 1. Juni unverändert verlängert werden. Ferner wurde eine Abänderung der Lex Brüning verein- bart, durch die der Mehrertrag der Lohnsteuer über 1300 Millionen hinaus zu sozialen Zwecken verwendet wird, und zwar für die Knappschaftsoersicherung und die Invalidenversicherung. Schließlich waren die Unterhändler auch darin einig, daß die Reichs- regierung bis zum Ende der Etatsberatung den Gesetzentwurf über die Ruhegehälter von politischen Beamten vorlegen soll. Die Frage der Einführung einer Pensionshöchstgrenze und der Pensionskürzung durch Anrechnung von Privateinkommen soll in einer der ersten Sitzungen des neu zu bildenden interfraktionellen Ausschusses be- sprachen werden.
Oer bekehrte Scholz. Gr wirbt für die Große Koalition. Königsberg , 8. April. Auf dem Parteitag der Deutschen votkspartei, der am Sonnabend und Sonntag in Königsberg stattfand, hielt der Abgeordnete Dr. Scholz eine Rede über die Reichspolitik der Deutschen Volks- parte!. Nach dem Bericht der„Königsberger Allgemeinen Zeitung" sprach sich Dr. Scholz scharf gegen jede Diktatur äus, deren Folgen, von welcher Seite sie auch kommen möge, geradezu verhängnisvoll für Deutschland sein müßten. Parlamentarisch habe schon seit dem Mai 1928 die dringende Pflicht bestanden, so schnell wie möglich eine von der Mehrheit getragene Regierung im Reiche und möglichst auch in Preußen zustande zu bringen. Ich selbst, so führte Dr. Scholz aus, der nicht gerade als begeisterter Freund der großen Koalition angesprochen werden kann, habe seit Mai vorigen Jahre, immer wieder betont: Die sachliche Einstellung der Deutschen Volkspartei verlangt, daß sie anerkennt, daß Irgendeine andere Mehrheitsbildung im Reiche nicht möglich ist. wir müssen uns, wenn wir den Sinn de» Parlamentarismus in der Pil- dung einer starken, tragfähigen Regierung sehen, zum Eintritt in die Große Koalition bereit erklären. Dr. Scholz betonte sodann die völlige Einigkeit der beiden Fraktionen des- Reichstags und des Land- tags auch mit dem Parteiführer Dr. Sttesemann. In der Deutschen Volkspartei herrsche zurzeit eine derartige Geschlossenheit, wie in keiner anderen Partei.(?)
Ausgerutscht. Was wird Herr Münzenberg daz« sagen? Die Phantasien der„Roten Fahne" über einen angeblichen Ge- Heimpakt zwischen der Sozialdemokratie und dem Ullftein-Konzern muchern weiter. Di« kommunistischen Redakteur« führen täglich Indianertänze aus, obgleich das Publikum vorbeigeht und nicht zuhört. Eben deswegen lügen sie ,nn so grotesker. Am Sonntag las man in der„Roten Fahne": „Daß aber die SPD. -Arbeiter durch den famosen Pakt ihres Parteivorstandes und die traurige Mithilfe Seifen-Kllnstlers auf dem Umweg über die„Mottenpost" auch in eine Front mit dem skrupellosen Polizeiorgan von Berlin , dem „Tempo" des Ullftein-Verlages, gedrängt werden, erhöht diesen Skandal." Wie wird uns,„Skrupelloses Polizeiorgan von Berlin , das Tempo"— Chefredakteur Manfred Georg . Prominenter Münzenbergianer. der der Ehre gewürdigt wurde, auf dem k o m- munistischen Antifaschistenkongreß zu reden, dessen Name als erster auf einer Protestlist« Münzenbergs gegen den Bul- gorenzaren prangt! Münzenbergianer, Kanone kommunistischer Beranstaltungen— ober Ehesredakteur des„sklupellosen Polizeiorgan» von Berlin ".
Oie Zensur sott retten. Soziglbemokraiischer Wahlfilm in Dänemark verboten. Kopenhagen , 8. April. l«igenbericht.) Der von der dünischen Sozialdemokratie hergestellte antimilitaristische Wahlpropagandafilm wurde am Sonntag von der staatlichen Zensur Verbote«. Der Film, der authentische deutsche und französische Aufnahmen aus dem Weltkrieg enthält, wird jetzt in Bereinen vorgeführt werden.
Wilddiebe im Grunewald. Eine Jagd auf Wilddieb« entspann sich Sonntag nachmittag im Grunewald. Spaziergänger beobachteten dort, wie zwei Männer einen Damschaufler abschössen. Sie benachrichtigten die Försterei, und einer der Förster begab sich mit seinem Sohn nach der Stelle. Die Beamten fanden auch den Damschaufler, der Hochblatt geschossen war. Die Kugel steckte noch unter der Decke. Wahrend die Förster bei den, Wild « standen, bemerkten sie, daß sie von den Wilderern beobachtet wurden. Sie gingen auf die Leute zu, die alsbald flüchteten. Der eine entkam, der zweite konnte ergriffen werden. Es ist ein 10 Jahre alter Fritz Böhm.
Italienischer Kolonialkrieg. Ein italienisches Truppenkommando uitternahm in der inneren Eyrenaica eine„Säuberungsaktion", in deren Verlaus es zu einem Gefecht kam. Äe Verluste der Auf- ständischen betrugen 160 Tote. Auf seilen der Italiener wurden 15 Askaris getötet und etwa 10 verletzt.
Mexiko-City, 8. April. (Eigenbericht.) Am Sonnabend und Sonntag kam es zwischen den Truppen des rebellierenden Generals Topete»nd An» Hangern der Regierungsarmee bei Wituhige zu schweren blutigen Kämpfen. Die Rebellen versuchten vor allem den im Besitz der Bundestruppen befindlichen Grenz» ort Raco zu erobern. Ihre Angriffe wurden restlos zurückgeschlagen. Die nordwärts marschierende Armeekolonne des Ge- nerals Eardenas besetzte ohne Widerstand der Rebellen die Hauptstadt des Sinaloastaates. Die. im Chihuahua - staat vorrückenden Bundestruppen besetzten ebenfalls wichtige bisher im Besitz der Rebellen befindliche Städte. Der Rebellengeneral Eseoba soll sich bereits auf amerikanischem Boden befinden. Amerikanische Interventionsdrohung. Washington , S. April. Die Rachrichl, daß mexikanische Rebellen eine ameri kanische Grenzpalrouille beschossen haben, hat im Slaalsdeparlemenl und im Kriegsamt große Erregung hervorgerufen. Man erwartet, daß die Regierung energische Maßnahmen er- greifen wird. Lei den Kämpfen um Raco wurden im Lause des gestrigen Tages außer dem bei einem Zusammenstoß mit mexikanischen Ausständischen schwer verwundeten amerikanischen Soldaten drei Personen auf amerikanischem Gebiet verletzt. Anläßlich dieser Zwischenfälle wird in washinglon daraus hingewiesen, daß etwa zehntausend Mann amerikanische Truppen in der Rühe der mexikanischen Grenze stehen, und daß weitere Grenzübergriffe deren Einmarsch nach sich ziehen würden. Der amerikanische Korpskommandeur hat 12 Kampsflug, zeuge von Fort Erockett und 6 Beobachtungsflugzeuge vom Dodd- Flugfeld zum Schuh der Grenze nach Ravo(Arizona ) beordert. Oie Schlacht um Raco. Die Rebellen verletzen amerikanisches Gebiet.- Rengierige sehen dem Morden zu. Raco(Arizona ), 8. April. Der Kampf um die mexikanische Stadt Naco tobt mit unver- minderter Heftigkeit in weitem Halbkreise vor den Schützengräben der Bundestruppen fort. Die Zahl der angreifenden Rebellen be- läuft sich auf etwa 3000 Mann, während die Verteidiger etwa 1500 Mann zählen. Der Verlauf des Kampfes kann von der amerikani- fchen Seite deutlich verfolgt werden. Man sieht, wie die Geschosse in der Hauptstraße der mexikanischen Stadt aufprallen Auf der amerikanischen Seite schlagen fortgesetzt o e r i r r t e Kugeln vor dem der Grenze zugewandten Gebäude der Western
United Telegraphen-Gesellschast ein. Die Telegraph! st en und Zeitungskorrespondenten, die sich in dem Gebäude be- finden, sind auf ihren Posten verblieben. Die Infanterie der mexikanischen Aufständischen ging im Lauf- schritt hinter ihrer Kavallerie vor, und es gelang ihr, die Vorposten der Bundestruppen zurückzutreiben. Als die Angreifer auf etwa 1 Kilometer an die Stellungen der Bundestruppen herangekommen waren, eröffneten die Verteidiger ein Maschinengewehrfeuer, da» die Gegner reihenweise niedermähte. In diesem Augenblick griffen die Tanks der Aufständischen in den Angriff ein und rückten feuerspeiend bis dicht an die Drahtverhaue der Verteidiger heran. Gleichzeitig wurden die Schützengräben de ? Bundestruppen von zwei Flugzeugen bombardiert. 3m Laufe de, Rachmitlags gelang es den Bundrslruppen, den Angriff der Rebellen, der frühmorgens eingesetzt hatte, zurückzuschlagen. Die Verlust« der Verteidiger sind anscheinend nur gering, während die Rebellen schwere Verluste erlitten, da da» kahle Felfenplateau, über das die Angreifer vorgehen mußten, wenig Deckung bot. lleberall In der amerikanischen Sladt stehe« Menschen hinlcr Mauern und aus den Dächern, um den Kamps auf der mexikanischea Seite zu verfolgen.
Erkrankung des Reichspräsidenlea. Reichspräsident von Hind:» bürg hat in den letzten Tagen unter einem Grippeanfali mit Magen st örung gelitten, den er aber gut überwunden hat. De? Reichspräsident, der auch während dieser Erkrankung die lausenden Geschäfte weitergeführt hat, hat feit Sonnabend wieder die rcael- mäßigen Vorträge entgegengenommen, muß sich aber in der nächsten Zeit in Empfängen und Ausgängen noch gewiss« Zurückhaltung auferlegen. Siahlhelmlagungen in Dan, ig verboten. Die fiir den 1. und 5. Mai vom Gau Danzig des Stahlhelmverbandes geplante Tagunr des Stahlhelm ist von der Regierung der Freien Stadt Danzig v e.- boten worden. Einsetzung einer Regensschafi in England? Sunday Times hält es angesichts des zwar stetigen, aber sehr langsamen Fortgang» der Genesung des Königs für sehr wahrscheinlich, daß die Frag« der Einsetzung einer Regentschast noch vor Auflösung des Parlaments akut werden wird. Aus dem Zuchthaus entwichen. Der vom Reichsgericht wegen Landesverrats zu drei Jahren Zuchthaus verurteilte Zollinspektor Hansen aus Duisburg ist aus dem Zuchthaus in Lüttringhauicn entkommen. Er hat sich vermutlich ins Ausland begeben. Luflrüstung. Die Chicago Tribun« veröffentlicht eine Meldung. ; wonach geplant sei, die mexikanische Luftslotte in der 1 Armee und in der Marine im Lause des Jahres 19M um insgesamt � 700 Einheiten zu erhöhen.
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