Uebersicht

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sondern ein brauchbares Behitel für die Einheitsidee sahen. I niemals ruhende Aufgabe wird die Sozialdemokratie aber p Das preußische Abgeordnetenhaus beendete am Mittwoch Die Führer der damaligen Reichstagsmajorität scheinen von außerhalb des Parlamentes unbeirrt durch Bedräuung, die erste Lesung des Etats. Nach einer längeren Rede des Abg. Anfang an ihren Antrag im Sinne einer sofortigen Ge- Wunden und politische Noth in der Vorbereitung jenes Dr. Bach em vom Zentrum, der das übliche Klagelied über die sammtkodifikation gemeint und nur aus taktischen Gesezbuches der Zukunft sehen, welches einst ungleiche Behandlung der evangelischen und katholischen Bevölke= rung anstimmte und unter Zustimmung eines großen Theils der Gründen nicht ausdrücklich auch darauf gerichtet zu hervorgehen wird aus den zu Staub gewordenen Gesez Rechten die Einbringung eines neuen Boltsschulgesetes im Sinne haben; die Delbrück  'sche Erklärung vom 2. April 1873 büchern der Gegenwart als das Gefehbuch der er des abgelehnten Zedlig'schen Entwurfs forderte, kam Abgeordneter bedeutete thatsächlich die beschlossene Gesammt füllten sozialen Gerechtigkeit. Ridert zum Wort. Wenn der Präsident verkündet, kodifikation. Weder aus einer Bewegung des politischen daß Herr Rickert das Wort hat, bricht die gesammte Rechte jedesmal in einen unbeschreiblichen Jubel aus. noch des technischen Elementes des Rechts war dieser daß Wissen sie doch, Rickert es vortrefflich versteht, Beschluß entsprungen. Danach war die Gefahr einer nicht über das in Deutschland   geltende bürgerliche Recht. Das Baus auf einige Zeit zu amüsiren, nicht etwa durch geist­durch die innerlich treibenden Kräfte des Rechtslebens selbst Der Denkschrift zum Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuches reiche oder wißige Aussprüche, sondern durch eine im Laufe der bestimmten Gesetzgebung geschaffen, vor allem die Gefahr ist eine Uebersicht über das in Deutschland   geltende bürgerliche Jahre erworbene Komit, die ihm den Titel eines unfreiwilligen einer Verkümmerung des politischen Ele- Recht beigefügt, die ein anschauliches Bild von der Mannigfaltig Spaßvogels eingebracht hat. Und er scheint stolz auf diesen Titel mentes des Rechts. Dies bedarf einer besonderen Be- teit der in Deutschland   geltenden Rechte gewährt. Den größten zu sein. Mit lauter Stimme versuchte er heute die Regierung gründung. Geltungsbereich hat danach das Preußische Allgemeine Landrecht scharf zu machen gegen die Agrarier, indem er den im Hause Eine Gesammtkodifikation besteht, sobald das Recht vom Jahre 1794 mit etwa 21 200 000 Einwohnern. Es gilt in nicht anwesenden Landwirthschaftsminister aufforderte, hart zu den Provinzen Ost- und Westpreußen  , Posen, Schlesien  , bleiben und nicht abzulassen von seinem Widerstand gegen die Stufe wissenschaftlicher Behandlung erreicht hat, Brandenburg  , Pommern  ( ohne den Regierungsbezirk Stral- den Antrag Raniz, der nur die Sozialdemokratie stärken feineswegs in einem möglichst gehäuften Nebeneinander von fund), Sachsen   und Westfalen  , in dem Regierungs  - würde. Auf diese heitere Rede folgte ein etwas ernsteres Einzelgesetzen, sondern in einem durch das Band der bezirk Aurich   und einzelnen Kreisen der Regierungsbezirke Zwischenspiel. Herr von Kroecher, das frühere Mitglied juristischen Methode alle Einzelheiten zusammenhaltenden Dsnabrück, Hildesheim   und Düsseldorf  , ferner innerhalb Bayerns   des Komitees der Kreuz- Zeitung  " gab, einer Aufforderung des Systent. Daraus folgt die Unentbehrlichkeit des Juristen in den vormaligen fränkischen Fürstenthümern Ansbach   und Abg. Ba ch em folgend, eine geschichtliche Darstellung des Falles für die formelle Seite der Arbeit vom ersten Entwurf Bayreuth   und innerhalb Sachsen- Weimars in den 1815 mit dem Hammerstein, die zwar nichts Neues enthielt, aber insofern von bis zur Schlußredaktion und die entscheidende Bedeutung Großherzogthum vereinigten Erfurter   Gebietstheilen. Im Gebiet Interesse ist, als Herr von Kroecher zugeben mußte, daß das des juristisch festgestellten Entwurfes, der jeder aus der des Allgemeinen Landrechts gelten an wichtigeren Partikular- Kreuz- Zeitungs- Komitee durch seine Harmlosigkeit und Gut­großen Bielheit seiner Einzelbestimmungen, außer dem rechten noch folgende: oftpreußisches Provinzialrecht, westpreußi- müthigkeit" die Sache verschleppt hat. Er selbst war freilich schon Empfehlungsbrief des eigenen Sonderwerthes auch noch den fches Provinzialrecht, Märkisches Recht, Magdeburgisches Pro im Januar vorigen Jahres davon überzeugt, daß Herr von vinzialrecht, Oberlausitzer Provinzialrecht, Niederlaufizer Provinzial- Hammerstein fein„ Gentleman" fei, aber für einen so schweren Schuß ihrer Verbindung mit anderen Einzelbestimmungen, recht, Altpommersches Provinzialrecht, Lübisches Recht  , Erfurter Pro- Sünder habe er ihn doch nicht gehalten, daß er es für nöthig wenn man so sagen darf, ihrer Verankerung im ganzen vinzialrecht, Provinzialrecht des vormaligen Herzogthums Sachsen  , hielt, der Parteileitung davon Mittheilung zu machen. Wäre System gewährt. Hierdurch führen alle wesentlichen Recht des Fürstenthums Osnabrück, Partitularrecht des vormaligen er trotz mangelnder Beweise gegen ihn vorgegangen, so hätte späteren Abänderungsvorschläge entweder zu Flickarbeit, um Herzogthums Westfalen, des vormaligen Fürstenthums Siegen, ihn Herr v. Hammerstein entweder vor die Pistole gefordert oder die Verankerung nicht zu erschüttern, oder aber große Lingen  'sches Landrecht, Münsterische Polizei- Ordnung, Ansbacher   wegen Beleidigung verklagt, während der eigentliche Schuldige erhobenen Hauptes auch ferner einhergeschritten wäre. Nachdem Bartieen, schließlich das Ganze fallen mit der Lösung auch Provinzialrecht, Bayreuther Provinzialrecht. Den nächstgroßen Geltungsbereich mit etwa 16 500 000 Gin- noch Herr Gothein einige Worte im Sinne der Rickert'schen nur einer Verankerung. Niemand läßt seine einmal gewohnern hat das Gemeine Recht. Es gilt in folgenden preußi- Ausführungen gesprochen und Abg. v. Eynern( natl.) seine leistete Arbeit gern als unbrauchbar vernichten; ein wesent: schen Gebietstheilen: Regierungsbezirk Stralsund  , Provinz Schles übliche Einerseits- andererseits- Rede gehalten hatte, wurde die lich anderes ist es aber, die mehrmonatliche oder selbst wig- Holstein mit Ausnahme einiger vormals jütischer Bezirke, Debatte geschlossen. Am Freitag steht das Nothgesetz für mehrjährige Arbeit einiger Ministerialräthe bei Wider- Provinz Hannover   mit Ausnahme des Regierungsbezirks Aurich Brotterode zur Debatte. spruch gegen den Entwurf eines Einzelgesetes dem Papier  - fowie zweier Kreise der Regierungsbezirke Osnabrück   und Hildes­Duo si faciunt idem- wenn zwei dasselbe thun, forb zu überantworten als die Riesenarbeit, welche zum heim, in vier Kreisen des Regierungsbezirks Coblenz, der Entwurfe einer Gesammtkodifikation erforderlich ist. Ist Provinz Hessen  - Naffau und dem Regierungsbezirk Sigmaringen. ift es nicht dasselbe, verkündigte jüngst das Deutsche Reich somit hier das politische Element nicht von vornherein In Bayern   gilt es mit Ausnahme der Fürstenthumer Ans- durch den Mund des preußischen Justizministers Herrn zu bestimmender Wirkung gelangt, so ist es nachträg- bach und Bayreuth  , der Pfalz  , sowie einiger Drte. Ferner Schönstedt  . Die Theorie läuft wie immer der Praxis nach. gilt es in Württemberg  , Hessen   ohne Rheinhessen  , Mecklenburg   Wir haben im Deutschen Reich nach amtlicher Feststellung lich ohnmächtig. Strelitz, Oldenburg   ohne Birkenfeld  , Braunschweig  , Sachsen   zwei Parteien mit gemeingefährlichen Bestrebungen": die Anstatt also dem Bundesrath die Vorbereitung des Meiningen  , Sachsen- Altenburg, Sachsen- Roburg- Gotha, Anhalt, Sozialisten und die agrarischen Junker. Gesetzbuches völlig nach seinem Gutdünken zu überlassen, Schwarzburg- Rudolstadt  , Schwarzburg- Sondershausen  , Waldeck  , Sozialisten und die agrarischen Funker. Wohlan, für die gemeingefährlichen Bestrebungen" ber mußte der Reichstag, da alle anderen Garantien für recht- Reuß ältere Linie, Reuß jüngere Linie  , Schaumburg- Lippe  , Lippe, zeitige und genügende Betheiligung des politischen Elements Lübeck  , Bremen   und Hamburg  . Außerdem gelten in den vor- Sozialisten hat das Reich Sozialistengesetz und Brause­für die der agrarischen Junker Liebes­doch nur formeller Natur gewesen wären, und eine spontane bezeichneten Gebieten des Gemeinen Rechts   an wichtigeren Bar- wetterei- tikularrechten Bewegung deffelben, so weit sie bis dahin nicht vorhanden Friesisches Recht( Nordstrander Landrecht), Sachsenspiegel, Gider­tifularrechten folgende: Lübisches folgende: Lübisches Recht  , Jütisch Low, gaben. Wir fingen mit einem lateinischen Sprüchlein an und war, auch nach dem Beschluß vom 2. April 1873 nicht zu Hädter Landrecht, Land- und Marschrecht( Gewohnheitsrecht in wir enden mit einem: Justitia fundamentum regnorum erwarten stand, selbst die Grundzüge dessen, was das einzelnen Theilen der Provinz Schleswig- Holstein  ), Neumünsterische Gerechtigkeit ist die Grundlage der Staaten. Volt vom bürgerlichen Gesetzbuch erwartet, was es in Kirchspielgebräuche, Dithmarscher Landrecht, Hamburger Stadt Und Gerechtigkeit heißt gleiches Recht für alle seiner Gesammtheit und in seiner Klassenschichtung als das recht, Bremer Stadtrecht, Recht des vormaligen Fürstenthums rechte Recht in Anspruch nimmt, in Gemeinschaft mit Osnabrück  , Münsterische   Polizeiordnung, Schaumburgische Polizei wenigstens auf Deutsch   und auf dem Papier  - ,, Das Kaiserreich ist der Friede" dem Bundesrath feststellen. Mochte dann immerhin die ordnung, Solmfer Gerichts- und Landesordnung, Raßenelnbogener dieses Plagiat Uebermacht der herrschenden Klassen den Ansturm der Besitz- Landrecht, Kurpfälzisches Landrecht, Nassau- Kazenelnbogen'sche des bekannten Napoleonischen Wortes, ist uns von unseren losen noch einmal zurückschlagen es wäre thöricht gewesen, Bandesordnung, Kurtölnische Rechtsordnung, Kurtrierer Land- deutschen Patrioten in den letzten Tagen tausende von Die Kreuz Zeitung  ", die es anders zu erwarten, die Gewitteratmosphäre, welche recht, Mainzer Landrecht, Recht des Bisthums Fulda, Frank Malen vorgeleiert worden. furter Reformation, Bayerisches Landrecht( Codex Maximilianeus manchmal, bewußt oder unbewußt um die großen historischen Entscheidungen zuckt, würde doch Bavaricus civilis), Bamberger Landrecht, Landrecht der Graf die ungeschminkte Wahrheit sagt, sagt heute die Wahrheit meist das letztere- ein lebendigeres geistiges Feuer entfacht haben als schaft Erbach   und Herrschaft Breuberg, Würzburger  ( Fränkische) es juristischen Kommissionen gelingt, aus ihren Aschen- Landgerichtsordnung, Nürnberger   Reformation, Borderöster über den Frieden des Kaiserreichs. Sie schreibt in ihrem häufchen herauszublasen; und der Kampf um die großen reichisches Recht, Württembergisches Landrecht und das sogenannte Artikel über die äußere Politik der Woche": Rechtsinstitute selbst, die an die Bourgeoisie ergehende gemeine Sachsenrecht. In steter Kriegsbereitschaft hat Deutsch  Nöthigung, ihr Eigenthum, ihren Vertrag, ihre Ghe, bas französische   Recht, der code civil, der in einem Gebiet mit Sodann folgte das Rheinische Recht. Dabin gehört zunächst land sich selbst und der Welt den Frieden aufgezwungen." ihr Erbrecht zu rechtfertigen gegenüber den Forderungen 6700 000 Einwohnern Geltung hat. Dazu gehören die preußische eine bitterere Satire geben auf den Frieden"? Ein Friede in steter Kriegsbereitschaft" des Sozialismus, zu überzeugen von der Heiligkeit Rheinproving mit Ausnahme der bereits aufgeführten Theile, in und Unverbrüchlichkeit des Bestehenden oder bekennen denen Preußisches Landrecht   oder Gemeines Recht gilt, die zu müssen, daß und wie sehr sie Klassenrecht Bayerische Pfalz  , Rheinhessen  , Birkenfeld   und Elsaß- Lothringen  . wolle, wären nicht vergeblich gewesen: eine Episode Dann gehört zum Rheinischen Recht das Badische Landrecht, das nationalen Lebens, in breiten Wellen dahinfluthend über ausschließlich in Baden mit einer Einwohnerzahl von etwa das Gefilde des Rechts, befruchtender für Gegenwart und 1700 000 gift. Das Sächsische Bürgerliche Gesetzbuch gilt ausschließlich im 3

und Kritiken.

Zukunft, als ganze Wagenladungen von Motiven, Protokollen Vermieden worden wäre jedenfalls die Gefahr eines Juristenrechts. Jezt führt fein Weg zurück.

Der Entwurf ist für die Sozialdemokratie un annehmbar und wird, welches Schicksal ihm auch im Reichstage von den anderen Parteien bereitet werden mag, von der Sozialdemokratie als Ganzes verworfen werden; troh­dem sind wir bereit, soweit es an uns ist, im Einzelnen die Hand helfend und nachbessernd mitanzulegen, den besiglosen Klassen zum Schutz, allen Gegnern zum Trutz. Ihre höhere,

Georgine befahl endlich dem Diener, das Dessert nur Hinzustellen und zu gehen, Run erhob sich der Baron, um in einem gereimten Trinkspruche das Geburtstagskind zu feiern.

Clotilde lächelte holdfelig, die Gläser flangen, die poetischen Worte hatten eine freudige Stimmung gebracht. Georgine fonnte ihre Neugierde nicht bezwingen, fie frug: Wo leben denn Ihre Angehörigen, Herr Baron? Immer noch auf unserm alten Stammsize, dem Schlosse Nürdorf. Die Eltern sind leider kränklich, doch meine Schwester steht ihnen zur Seite und nur mein Bruder weilt als Offizier im Auslande."

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Mit gleichem Recht könnte man die Sicherheitss zustände eines Landes preisen, wo jeder, der etwas zu ver lieren hat, Tag und Nacht mit geladenem Revolver und geschliffenem Säbel zu wachen hat, damit keine Räuber einbrechen.

Rönigreich Sachsen für eine Einwohnerzahl von etwa 8 500 000. Rriegsbereitschaft sehr fraglicher Natur. Oder meint die Und obendrein ist sogar dieser Friede mit der steien Dänisches   Recht gilt in einigen vormals jütischen Theilen von Kreuz- Zeitung  ", Deutschland   habe den Krieg um die Schleswig- Holstein   mit etwa 15 000 Einwohnern, und das orientalische Frage verhindert? Da find doch ganz Desterreichische allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch in einigen Orten des Amtsgerichtsbezirks Waldfassen in dem bayerischen andere Mächte im Spiel. Und außerdem: wer bürgt dafür, Regierungsbezirk Oberpfalz   und in Markt Redwig im bayerischen daß der Krieg morgen nicht losgeht? Deutschland   nicht. Regierungsbezirk Oberfranken   mit zusammen 2500 Einwohnern. Da wird doch nicht in Berlin  , sondern in London   und Petersburg   das entscheidende Wort gesprochen.-

Politische Neberlicht.

Berlin  , 22. Januar.

Die Agrarier bereiten sich auf die Reichstags- Auf­lösung vor. Ihr Organ schreibt über den Antrag Raniz:

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Am heutigen Schwerinstag hielt der Reichstag ein Kirchthurm- Wettrennen um die Gunst des armen Die eigentliche Entscheidung wird bei den nächsten Reichs­tags- Wahlen fallen. Herr v. Liebermann behält Recht mit feiner Mannes. Für sich selbst fordert bekanntlich in unserem Behauptung, daß der Antrag Kaniz wiederkehren wird, aber mancher uneigennützigen Jahrhundert kein Mensch und feine derzeitige Reichsbote nicht. Unsere ganze hätigkeit Partei irgend einen irdischen Vortheil. Alles geschieht muß jest darauf gerichtet sein, die Reichstags= um Gotteslohn für den bedürftigen Nächsten. Der wahlen von 1898 vorzubereiten. Wir werden dann Junker sorgt sich nur um den Nothstand des Bauern, der überall agrarische Kandidaten aufstellen, wenn Fabrikant nur um das Elend des Handwerkers, und alle auch mehr als ein Partei Rartenhaus darüber zusammens fapitalistischen Parteien gemeinsam sorgen sich blutenden Herzens stürzt. Sehen wir, daß wir alle Landleute aufklären; in Ver. um die Leiden des armen Mannes". Der arme Mann" hat bindung mit den Handwerkern werden wir dann die Mehrheit etliche Millionen Stimmzettel, und diesen gilt das Wett haben, und der produktiven Arbeit wieder aufhelfen.(? R. d.„ V.") Den Siegern von heute rufen wir zu: bei Philippi rennen. Zuerst am Blaz waren heute die Antisemiten und fehen wir uns wieder. Darum Hand and Werk die Nationalliberalen. Eigentlich die Antisemiten. Die Na- legt, damit wir bei den Wahlen von 1898 unsere Gegner tionalliberalen hatten ihnen zwar keinen Gedanken, aber niederschlagen und eine Reichstagsmehrheit schaffen, deren Brambach erhob sich, seinen eingelernten, oft benutzten einen Antrag gestohlen und denselben in ihrer Weise glatt- Wahlspruch jenes geflügelte Wort" des großen Helden der Vers anzubringen: Laßt die Gläser uns erheben! Ferne gehobelt, damit er niemanden weh thue. Es handelte sich Nation im Sachfenwalde ist: Segen wir der Politit ohne Ar Lieben sollen leben! Laßt ein Hoch uns ihnen bringen. um die Sicherung der Bauhandwerker und Bauarbeiter für und Halm den Kriegsruf entgegen: für Ar und Halm." Da haben wir Sozialdemokraten denn auch noch ein Möge unser Gläserklingen, hin als Gruß zu ihnen dringen," ihre aus Arbeiten und Lieferungen an Neu- und Umbauten wofür ihm der Baron verbindlichst dankte. Dann fuhr erwachsenden Forderungen." Die Frage war, wie gesagt, Wörtlein mitzureden. Aber ganz zufrieden sind wir, daß Brambach fort: Wie aber kam es, daß Ihre Familie, wie zuerst von den Antisemiten angeschnitten worden; die ein sich die Gegenfäße klären. Für todte Dinge wie Arund uns Herr von Bergkuhn sagte, Sie ausgestoßen hat?" förmliches Gesetz zu diesem Zwecke auszuarbeiten be- alm" treten wir nicht ein, ebenso wenig wie für Der Baron erbleichte und blickte Brambach starr an, antragten. Flugs hatte aber der Nationalliberale Baffer Schlot und Schacht", wohl aber für Bolts wohl dann übermannte ihn eine plötzliche Aufwallung und er stieß mann eine das gleiche bezweckende Resolution be- und Volksfreiheit! Ehrfurcht vor dem Offizierstite!! Bürgerliche zornentbrannt hervor: Das sagte Ihnen Bergkuhu? Der antragt, welche von den verbündeten Regierungen ent­hätte guten Grund über diese Angelegenheit zu schweigen, sprechende Maßregeln fordert. Antrag wie Resolution Blätter regen sich darüber auf, daß bei der Publikation denn alles, was darüber laut wird, kann nur ihn kompro- standen heute zur Berathung. Da seitens der Regierungs  - der Ordensverleihung am 18. Januar die Ordensempfänger mittiren. Da er jedoch indiskret ist, andere verklatscht und vertreter das Bedürfniß nach einem derartigen Gesetz mit Voraustellung ihres Militärranges vor ihren bürger­verdächtigt, so fühle ich mich aller Rücksichten enthoben. zugegeben wird, so bestand eigentlich keine wesentliche lichen Beruf aufgeführt wurden. So steht zu lesen unter Ich werde, ich muß auch hier reden, um mich zu recht- Meinungsverschiedenheit, denn mit Ausnahme der fanatischsten den Empfängern des Kronenordens   4. Güte: fertigen. Freihändler, fonnte niemand dem Zweck des Antrags und Meyer, Premierlieutenant a. D., Landgerichtsrath in der Refolution entgegen sein. So hatte die Debatte, an der unsere Partei sich durch Stadthagen   betheiligte, einen sehr ruhigen Verlauf; füllte aber doch die ganze Sitzung aus. Als es zur Abstimmung fam, war der vierstündige Normalarbeitstag des Reichstags( für die Arbeiter scheint dem Reichstag der achtstündige zu kurz!) bereits überschritten. Die Kommissionsberathung ward abgelehnt, und nach Ab­lehnung des antisemitischen Gesetzesantrags fand der erste, allgemeine Theil der nationalliberalen Resolution fast ein­stimmige Annahme. Schluß der Sigung 514 Uhr.

Der Baron leerte erregt sein Glas in einem Zuge. Die Blässe seines Gesichtes war einer dunklen Röthe ge­wichen. Sein ganzes Wesen war ein auffallend erregtes. Die Anwesenden blickten ihn verwundert, voll besorgter Theilnahme an.

Brambach that es zwar leid, diesen Punkt berührt zu haben, er freute sich jedoch im stillen, den jungen Mann in Feuer und Flammen glühen zu sehen. Er schenkte ihm sein Glas wieder voll und sagte begütigend:" Zur Beruhigung möge Ihnen dienen, daß Bergkuhn heute das erste Mal in meinem Hause war, daß ich ihn lieber gehen als tommen sehe, denn ich verachte ihn." ( Fortsetzung folgt.)

Morgen 1 Uhr Fortsehung der Etatsberathung. Post und Telegraphenwesen, Reichstag   u. s. w.-

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Memel  .

Meyer, Hauptmann der Landwehr, Oberlehrer in Ilfeld  ..

Meyer, Hauptmann der Landwehr, Kaufmann in Hoya. Aber weshalb sich darüber ereifern? Das paßt doch vollkommen in das System. Leute, die überhaupt nach Orden, Titeln und Ehrenstellen schnappen, dürfen sich nicht beklagen, daß zweierlei Tuch stets vorgezogen wird, und daß der Lieutenantstitel einem Manne mehr Glanz und Ansehen verleiht als sein bürgerliches Amt. Die Reserve­lieutenants und Lieutenants a. D. haben sich von jeher be­müht, selber mit dieser Würde zu prunken, Dieser innige