nb erklärt, daß diese Politik des von-der-Hand-in-den-Mund-Lek>ens nichts anderes sei als die Schasfung einer neuen bedrohlichen schroe- benden Schuld. Dazu glaubt der„Oeuvre" melden zu können, daß sich Schacht vollständig von den redaktionellen Arbeiten der Such- verständigenkonferenz zurückgezogen habe. Er werde voraussichtlich einen eigenen Bericht über die Sachverständigenarbeiten abfassen und gebe damit deutlich zu erkennen, daß er nicht das geringste Eni» gegenkommen zu zeigen willens sei. Der„Matin" veröffentlicht ein Interview mit einem alliierten Sachverständigen, worin-eben- falls erklärt wird, daß Schachts Haltung nach der Rückkehr von Berlin noch widerspenstiger geworden sei.
Völkische Lusiiz. Weihnachten unv Geschäst. Die Nationalsozialisten in Osnabrück hatten kurz vor Weihnachten 1328 ein Flugblatt drucken lassen, das von Beleidigungen gegen die Juden strotzte und in die Aufforderung ausmündete, zu Weih- nachten nicht bei jüdischen Geschäftsleuten zu taufen. Einige nationalistische Geschäftsleute, die den mate- r l e l l e n Wert solcher Propaganda zu schätzen wußten, halten dieses Flugblatt in den Schaufenstern ihrer Geschäftslokalitäten aus- gehängt. Auf den Strafantrag der jüdischen Geschäftsinhaber lehnte der Staatsanwalt ein Einschreiten ab. Es bedurfte erst einer Bs- schwerde beim Justizminister, um die Anklageerhebung herbeizuführen. Das Schöffengericht in Osnabrück sprach die angeklagten Ge> schäftsleute frei und verurteilte den Verfasser des Flugblattes zu einer Geldstrafe von 53 Mark. Das Gericht stellte sich auf den Stand- punkt, daß sich strenggläubige Christen dadurch beleidigt fühlen könnten, wenn des Geburtstag des Heilands von Juden zu Ge- schäftsreklame und zum Geldverdienen benutzt werde. Daß dagegen christliche Geschäftsleute den Geburtstag besten, der gepredigt hat„selig sind die Armen", zu einem Bombenweihnachts- geschäft auszunutzen, scheint das Gericht durchaus für ordnungs- gemäß zu halten. Wir finden den Streit, wer an Weihnachten ver- dienen darf, einigermaßen seltsam und gerade für die Frommen im Lande recht peinlich! Weihnachten im Zeichen der Konkurrenz— was hätte wohl Jesus selber dazu gesagt?
Ablenkungsmanöver. Reaktionäre Schmerzen wegen Fahlbusch. Der Hugenbergsche„Tag" veröffentlicht in großer Aufmachung das Schreiben eines Anonymus an Severing, enthaltend An- gaben über den angeblichen Aufenthalt angeblicher Fememörder in Mexiko . Aus dem Schreiben selber geht hervor, daß der Absender die Nennung seines Namens o e r w e ig e r t, woraus der Wert des Ganzen ersichtlich ist! Da der„Tag" noch obendrein sämtliche in dem Schreiben enthaltenen Personen- und Ortsangaben verändert hat, so entzieht sich der reichlich phantastische Inhalt schon hierdurch jeder Kontrolle. Schließlich geht aus den Bemerkungen des„Tag", wo- nach der Brief„längere Zeit bei uns lagert", hervor, daß es sich um irgendein jahrealtes Machwert handelt! Warum nun plötzlich die Aufregung über das vergilbte Schreiben eines gleichgültigen Anonymus? Die Begünstiger der"Fememörder müssen alles aufbieten, um die Aufmerksamkeit von der Sache Fahlbusch abzulenken, die mit jedem Tag für die Feme -Phalanx bedrohlicher wird. Deshalb sucht der„Tag" jetzt auch Fahlbusch zu glorifizieren, indem er sich aus den Fingern saugt, die Linkspresse habe fälschlich Fahl» busch als wegen Diebstahls vorbestraft bezeichnet. Deswegen nun flammende Entrüstung. Die ernsthafte Preste hat auch gar keinen Grund, durch unbewiesene Behauptungen eines Diebstahls von der Tatsache abzulenken, daß Fahlbusch beweisbar, und zwar sehr beweisbar, ein mehr- facher Mörder, ein hervorragendes Mitglied der von Oberleutnant Schulz gebildeten Mordtommission(bestehend aus Klapproth, Fahlbusch und Büsching) und ein allzeit williges Werkzeug seines An- stifter» Schulz gewesen ist. Trotz aller lahmen Dementi«/ die von der Verteidigung des Schulz aufgestellt worden sind, bleiben wir mit aller B e- st i m m t h e i t dabei, daß die Verteidigung des Schulz das an den Landtag gerichtete Gnadengesuch aus keinem anderen Grunde zurückgezogen Hot, als aus dem, daß dieses Gesuch durch die Aussagen des Fahlbusch bezüglich des Oberleuknanls Schulz und seiner Anstifterrolle völlig aussichtslos geworden ist. An dieser Tatsache werden auch die femefreundlichen„Tag"- Redakteure nichts ändern, indem sie alte anonyme Briefe, die aus irgendwelchen ministeriellen Papierkörben geklaut wurden, in großer Aufmachung veröffentlichen. Kommunistische prügelbanden. Mit denen sollen wir Mai feiern?! Siel, 25. April. (Eigenbericht.) Am 13. Dezember v. I. machten die Kommunisten in Kiel «ine ihrer üblichen Erwerbslosendemonstrationen. Der Umzug selbst verlief reib-ungslos bis auf einen kleinen Zusammen- stoß. Bei diesem Zusammenstoß verlor einer der Polizeibeamten seinen Gummiknüppel. Einer der Kommunisten nahm den Gummi- knüppel an sich. Die Polizeibeamten behielten diesen Mann im Aug« und wollten ihn nach der Auflösung des Zuges zur Wache sistieren. Die Absicht der Beamten wurde von den Kommunisten bemerkt. Eine große Menschenmenge verfolgte die Beamten, die den Sistierten in der Mitte führten. Drohende Rufe fielen:„Nieder mit den Bluthunden!"„Haut sie wt!" Die Beamten, die sich allein einer mehrhundertköpftgen Menschenmenge gegenüber sahen, sahen sich gezwungen, den Verhafteten freizulasten, wenn sie schwere Aus- schreilungen und vielleicht sogar Blutoergießen vermeiden wollten. Während dieses Vorfalls kam ein bekannter Kieler Reichs- bannermann des Weges. Er wurde erkannt, jemand rief:„Da geht der Verräter, auf ihn!" 23 Leute fielen über den Reichsbannermann her. Er wurde zu Boden geschlagen und bekam von einem Roten Mariner einen Fußtritt in den Unterleib. Die Kommunisten ließen-erst ab von dem Reichs- bannermann, als jemand rief:„Das Uebersallkommando kommt!" T-er Relchebannermann hat 14 Tage das Bett hüten müssen und hat noch heute an den Folgen des gemeinen Ueberfalls zu leiden. Rur einer der Schuldigen konnte ermittelt werden. Das war ein junger erwerbsloser Arbeiter. Der hatte sich vor dem«r- weiterten Schöffengericht III in Kiel unter der Anklage des Land- ' r iede n s b r u che s zu verantworten. Er wurde'verteidigt von em kommunistischen Rechtsanwalt Hegewisch-Hamburg.
Die Kassenlage des Reiches. Erklärungen Hilferdings im Haushalisausschuß.
Der Haushaltsausschuß des Reichstags beschäftigte sich unter dem Vorsitz des Abg. H e i m a n n(Soz.) zunächst mit dem ihm überwiesenen Antrag der Regierungsparteien, dem Reichs- finanzminister die Ermächtigung zur Erhöhung der An- leihen im Haushaltsgesetz(Artikel 2) des Nachtragsetats für 1928 um 231 145 948,43 M. zu geben- Abg. Graf Westarp(Dnat.) wiederholt sein« gestrige Kritik im Plenum an dieser Forderunz. Erst gestern habe man erfahren, daß es sich lediglich um einen Auslegungsstreit zwischen der Reichsschuldenverwaltung und dem Reichsfinanzminlsterium handele. Er frage, warum diese Beunruhigung der Oeffentlichkeit nicht durch rechtzeitige Mitteilung des Tatbestandes vermieden worden sei. Er ersuche den Minister um genau« Klarlegung der Finanz- und Kassen- läge. Es handelt sich um einen Vierzehnhundert-Millionen-Kredit: dazu komme der Kredit von 253 Millionen an die Arbeitslosen- Versicherung, die doch keinen Kredit, sondern einen Zuschuß be- deuten werden. Bis zum April sollen weitere 133 Millionen dafür notwendig werben. Das seien keine werbenden Ausgaben; sie dürften deshalb nicht auf Anleiheetat, sondern müßten auf den Daueretat übernommen werden. Die jetzige Deckung, zum Teil durch Bankkredit, erschein« ihm recht bedenklich. Der erst« Bank- kredit sei zurückgezahlt, jetzt werde aber ein neuer Bankkredit nötig. Diese Art schasse große Beunruhigung und schädige den Kredit des Reiches-wie der Wirtschaft. Klarheit werde Beruhigung schaffen. �eichsfinanzminister Or. Hilferding : Ich habe gerade die Frage der K a s s e n l a g e stets so aus- führlich wie möglich behandelt, gerade um die Oeffentlichkeit auf den Ernst der Lage hinzuweisen. Die Presse habe ich so früh wie möglich unterrichtet, leider fehle es dort zum Teil an vollem Ver- ständnis für diese Fragen der Kassenlage. Die Kassenlage sei durch den plötzlich auftretenden Bedarf'der Arbeitslosenversicherung ver- schlechtert. Der Minister legt d:e Kosten im einzelnen dar, die kassenmäßig Ende März 1329 zu decken gewesen seien, dar- unter das voraussichtliche Defiziet des Etats 1928. Wie hoch das Defizit endgültig sein werde stehe noch nicht fest, es werde ver: mutlich 83 bis 133 Millionen betragen. Zu allen diesen Posten seien die Posten der Arbeitslosenfürsorge gekommen, die einschließ- lich 54 Millionen Mark für Saisonarbeiter bis Ende März 1923 263 Millionen Mark erfordert habe. Insgesamt habe der Kassenbedarf Ende März 1635 Millionen Mark betragen. Davon seien rund 433 Millionen auf Schatzwechse! genommen, 133 Millionen seien Kontokorrent bei der Reichsbank, die übrigen Summen feien von der Post, Reichsbahn , Preußen- koste und Seehandlung zur Verfügung gestellt. Es sei ein Spitzen- betrag von 153 Millionen Mark geblieben, der durch einen Konto- korrent-Kredit der Banken gebeckt worden sei. Die Kastenlage habe sich im April verschlechtert infolge der weiteren Ansprüche der Arbeitslosenversicherung, die im April 65 Millionen Mark betragen haben und voraussichtlich im Mai
weiter« 33, im. Juni weitere 15 Millionen betragen werden. Bis Ende Juni wird also die Arbeitslosenversicherung voraussichtlich insgesamt 370 Millionen in Anspruch genommen haben. Dabei ist der S t e u e r e i n g a n g infolge der Verhältnisse in der Landwirtschaft, im Gewerbe, sowie der Nachlässe und Stundungen stark verlangsamt. Die Kastenlage habe sich im April um 33 Millionen Mark gegenüber März ver- schlechter!. Gestern ist deshalb mit den Banken ein Kredit im Be- trage von 173 Millionen Mark abgeschlosten worden, indem sie Drei-Monate-Schatzanweisungen zu 7% Proz. und % Proz. Provision übernommen haben. Zur Behebung der Schmie- rigkeiten der Kastenlage müßten nun eine Reihe von Maßnahmen ergriffen werden. Das vordringlichste und schwierigste Problem sei die Aende- rung der Arbeitslosenversicherung. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes fei schwer im voraus, festzustellen. Die Reform der Arbeitslosenversicherung mit dem Ziele, das Reich von stoß- weisen Ansprüchen der Versicherung zu entlasten, sei die dringlichste Aufgabe. Begonnen sei bereits die Ausarbeitung eines Entwurfes. Die Reichsregierung lege auf eine möglichst beschleunigte Erledi- gung größten Wert. An Stelle der Inanspruchnahme der Banken, die künftig aufhören müsse, würden verschiedene Maßnahmen er- wogen. Der Minister schildert mehrere Wege, wie er sich die Lö- sung der Aufgabe denkt. Zu weiteren Auskünften sei er gern be- reit: Bei aller Anerkennung der Schwierigkeiten müste man sich aber ebenso vor Uebertreibungen hüten. Denn die Kastensehlbeträge seien abgegrenzt und dürsten und würden nicht erweitert werden. Maßnahmen seien nur nötig, um für einen Spitzenbedarf dauernd Deckung zu suchen. Das Kastendefizit müsse allmählich abgedeckt werden. Abg. Graf Westarp(Dnat.) vermißt noch Einzelheiten über die Inanspruchnahme der einzelnen Institute und kritisiert diese Art der Kreditaufnahme, die doch schließlich auch schwebende Schulden seien. Die Folge sei die Gefahr einer Inflation.(Minister Dr. Hilferding: Doch nicht Inflation, sondern Gefahr eines Defizits!) Ich will nicht um den Ausdruck streiten, also ich mein« die Gefahr eines Defizits, und dies« Gefahr ist doch möglichst abzuwenden. Reichsfinanzminister Dr. ihilserding: Es ist damals, 1926, die Frage diskutiert worden, ob die Festsetzung einer starren Grenze von 433 Millionen zur Inanspruchnahme der Reichsbank das Rich- tige sei. Hätte man damals die Grenze auf 633 Millionen festgesetzt, so wäre das ganze Problem der Deckung des Spitzenbedarfs kaum entstanden. Die Folge einer stärkeren Inanspruchnahme des Geld- Marktes durch das Reich könne nur«ine Verknappung der Mittel für die Wirtschaft sein. Das ist sicher sehr bedauerlich, aber keinesfalls eine Gefährdung der Währung, denn die Reichs- dank selbst ist in keiner Weise genötigt, deshalb ihre Kreditgewährung auszudehnen. Sie kann es aber auch gar nicht, weil die 433 Mil- lionen Schatzwechsel gar nicht zur Notendeckung dienen dürfen Die Währung steht also unter allen Umständen absolut sesu
Der Angeklagte, der nicht mehr Mitglied der Kommunistischen Partei sein will, gibt zu, bei dem Ueberfall auf den Reichsbannermann dabei gewesen zu sein. Er gibt auch zu, ihm einen Schlag versetzt zu haben. Er will geglaubt haben, daß der Reichsbonncrmann ihren Kameraden an die Polizei verraten hat. Er gibt aber jetzt zu, daß davon kein« Rede sein kann. Er bereut seine Handlungsweise. Das Urteil gegen ihn lautet« auf sechs Monate Gefäng- n i s. Das ist die gesetzliche Mindeststrafe für Landsriedensbruch. Auf Anraten feines Berteidigers nahm der Angeklagte das Urteil sofort an. Zwei Monate soll er verbüßen und für den Rest Be- Währungsfrist erhalten. Der Fall ist wieder einmal ein Schulbeispiel für kommunistische Methoden. Die eigentlichen Schuldigen und Drahtzieher sitzen in Sicherheit, Erwerbslose und Mitläufer müssen ins Gefängnis! Wafferschuh am Tegeler See . Magistratshilfe für die Arbeitersamariter. Der Wasserrettungsdienst auf dem Tegeler See wird seit Jahren von dem Arbeitersamariterbund mustergültig durchgeführt. Nun ist der Bau einer festen Rettungsstation in der Buch von Saatwtnkel geplant, hie zugleich als Sturmwarnungs- st e l l e ausgebaut werden soll. Für den Bau dieser Station sind bereits 23 333 Mark als zinsloses Darlehen bewilligt worden. Da dieser Betrag aber nicht ausreicht, stellte der Samariterbund eine Nachforderung auf 33 333 Mark. Beide Darlehen müssen bis zum 1. Oktober 1938 zurückgezahlt werden. Der Haushaltsausschuß der Stadtverordneten nahm heute ein- stimmig die Magistratsvorlage an, damit die nötigen Bauarbeiten sofort in Angriff genommen werden sollen.
Die
Unsozialer Vuchveririeb. »Buchgemeinfchast" entläßt den Angestelltenrat.
Im„Vorwärts" vom 14. April 1929 mußte schon>inmai auf die jämmerjiche Bezahlung hingewiesen werden, die die Deutsche Buchgemeinschaft Ihren Ange st eilten zukommen läßt, und aus die scharfmacherische Einstellung der Geschäftsleitung gegen den Angestelltenrat. In dieser scharfmacherischen Handlungs- weise fährt nu« dieses„kulturelle" Unternehmen munter fort. Vor einigen Tagen wurde ein Betriebs- und Angestellten. ratsmitglied fristlos entlassen. Warum? weil es in einer Betriebsversammlung behauptete, daß die Deutsche Buchge- meinschast Angestellte habe, die nur mit Hilfe des Wohl- fahrtsamtes ihr Leben fristen könnten. In dieser Behauptung, die der Wahrheit entspricht und für die der Wahrheitsbeweis in den kommenden gerichtlichen Ausein- andersetzungen angetreten werden wird, erblickte die DBG.„eine Erschütterung des Betriebes". Wenn man weiß, daß die Gehälter bei der DBG. für die Angestellten zw'schen 63 und 153 Mark im Durchschnitt sich bewegen, so wird man allerdings oerstehen, daß dieses angeblich„kulturellen" Zielen dienende Unter- nehmen allen Anlaß hat. die Wahrheit über d:e jämmerliche Bezahlung der Angestellten der Oeffentlichkeit und auch den eigenen Mitgliedern der DBG. nicht bekannt werden zu lassen. Ein weiterer Angestellter wurtie ebenfalls bei sofortiger Ent- fernung aus dem Betriebe entlasten, weil er für die freie Angestelltengewerkschaft tätig war und nicht müde wurde, den Un- organisierten klar zu machen, daß sie dem Zentraloerband
der Ange st eilten beitreten wüsten, um der Ausbeutung durch die DBG. entgegentreten zu können. Das gemaßregelte Angestelltenratsmitglied hatte vor achi Tagen in einer Klage auf Gruppierung in eine höhere Gehaltsgruppe des Buchhandelstarisoertrages ein obsiegendes Urteil erlangt. Die DGB. geht in allen Fällen, wo die Angestellten ihren rechtlichen Tarif- anspruch vor Gericht geltend machen, dazu über, diese Angestellten mit Arbeiten minderer Qualität zu beschästigen und die qualifizier- tere Arbeit solchen Angestellten zu übertragen, die zu feige sind, ihren tarifrechtlichen Anspruch zu verfechten. Nicht uninteressant ist die Antwort, die die DBG. solchen Mit- gliedern gibt, die aus Grund des Bekanntwerdens der Aus- beutung der Angestellten und der Maßregelung des Angestelltenrats ihren Austritt aus der Deutschen Buchgemeinschast erklären Da wird geschrieben von schweren wirtschaftlichen Kämpfen, von dem Nichtzurverfllgungstehen öffentlicher Mittel, von der guten Bezahlung der Angestellten usw Es wird also den Mit- gliedern dort zugemutet, offenbare Unwahrheiten zu glauben. Denn in unzähligen Besprechungen mit dem Angestelltenral und sogar dem ZdA. gegenüber hat die Geschäflsleitung mehr als einmal zu- gegeben, daß es der DGB. finanziell gut gehe, wenn nicht sogar sehr gut. Der Hinweis auf die nicht zur Verfügung stehenden öffentlichen Mittel muß aeradezu als ein Appell an die Dummheit der Mitglieder der DBG. bezeichnet werden. « Nach Abfassung dieses Artikels erfuhren wir, daß die Deutsche Buchgemeinschaft den gesamten Angestelllenrak, von etwa acht bis zehn Angestellten, gestern abend entlassen hat, weil er erklärt«, daß die Angaben über die Gesellschaft den Tatsachen entsprechen. Da- mit hat die Deutsche Buchgemeinschaft selber be- stätigt, daß die über ihre schlechte Angestelltenbehandlung ver- öffentlichten Behauptungen durchaus zutreffen.
Betriebsrätewahl bel Va�mler-Benz. Stuttgart , 25. April. (Eigenbericht.) Einen neuen Erfolg bei den Betriebsrätewahlen haben die freien Gewerkschaften bei Daimler-Benz in Untertürkheim erzielt. Auf ihren Wahlvorschlag entfielen 2378 Stimmen und 14 Sitze, während der gemeinsame Vorschlag der Christen und Hirsche es nur auf 428 Stimmne und 2 Sitze brachte,
Giuiigart-Varcelona. Sie Gianzleifluna eines K!e!nfluqzeuoeS. Der Pilot Frank h l r f ch ist am Willwoch mit einem klemm-« Leichtflugzeug ohne Zwischenlandung von S I u t t- gart- Böblingen nach Barcelona geflogen. Er startete in Böblingen morgens ViS Uhr und landete in Barcelona nachmi tags 2 Uhr. hat also die rund lZ03 Kilometer lange Strecke l n 9 Stunden ohne Zwischenlandung durchflogen.
Niefengebirqe im Gcknee. Hirschberg (Schlesien). 25. Ap-il. In der letzten Nacht hat es im Gebirge und im Tal mehrfach stark geschneit. Auf dem Kamm liegen etwa zehn Zentimeter Neuschnee Auf der Schneekoppe waren heute morgen neun Grad Kälte, im Tat etwa ein Grad Kälte.-Heute vormili g trat Aufheiterung und langsame Erwärmung ein.