über

der Kommissions sigung habe ein Großindufirieller mit einer be- 1 Konferenz beruhte darauf, daß es sich lediglich um verwaltungs­geisterten Entrüstung gesagt: menn ich mit diesem Tarif mit und versicherungstechnische Fragen handelte und wir glaubten von Renten in dieser Höhe zu den Arbeitern zurückkomme, nachdem nicht, den Arbeitern besondere Aufklärungen erhalten zu tönnen. Uebrigens find die die Arbeiter die beschlossenen Beiträge bezahlt haben und dafür diese Fragen der Arbeiter hier im solche Renten bekommen, dann verdiene ich mit faulen Giern be: Fragen auch von den Vertretern Sofort nach Schluß worsen zu werden.( Hört, hört! links.) Der größte Theil von Reid stage oft genug erörtert worden. Ihnen wird jezt mit mir übereinstimmen, daß eine Aenderung des der Konferenz ist die Frage zur weiteren Verhandlung im Gefeßes dringend nothwendig ist. Wer nimmt heute noch einen preußischen Staatsministerium vorgelegt; ich habe vorgelegt den Arbeiter, der nur noch zum 4 oder 6. Theil erwerbsfähig ist, überhaupt Gesez entwurf über Revision der Invaliden= in Arbeit! Man will Arbeiter haben, die im Vollbesiz ihrer Kräfte versicherung und die verschiedenen Vorschläge, welche rück­find. Wir verlangen auch, daß der Nachweis einer 141 wöchigen sichtlich der Zusammenfassung der Versicherungen gemacht sind; Arbeitszeit in Wegfall kommt. Die Statistik bestätigt, daß sich die ich muß jetzt abwarten, welche Entscheidung getroffen wird. Die Invalidenversicherung Invalidität zwischen dem 60. und 70. Jahr am meisten findet. Revision der

ihre

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wird

Abg. Metzger- Hamburg( Soz.): E3 herrscht in den Kreisen der Fifa, er eine gewisse Mißftin.mung über die Gewährung von Darlehen aus diesem Fonds; es ist den Leuten gar nicht be­tammt, nach welchen Grundfäßen sie gegeben werden. In der ersten Denkschrift über diesen Fonds von 1885/86 heißt es, daß die Darlehen ziusfrei gegeben werden sollen. Es sollen aber gewisse Härten dabei vorgekommen sein, und daher ist Miß­ftimmung in jene Kreise gekommen. Ich frage gleichzeitig an, ob es nicht möglich wäre, über die Verwendung der Gelder von seiten der Emdener Gesellschaft irgendwie Berichte in längeren Zwischenräumen zu veröffentlichen, damit die betheiligten Fischer Kenntniß darüber erlangen, wie diese Gelder verwendet werden. Staatssekretär v. Bötticher: Bestimmte Grundfäße, nach denen dieser Fonds vertheilt wird, lassen sich nach der Zweck- Man wird nun von uns auch die Mittel zur Aus- immer dringender.( Sehr richtig! rechts.) Wenn die bestimmung des Fouds gar nicht aufstellen. Man erwartet bestimmte führung unserer Anträge verlangen. Ich gebe zu, daß die Klagen auch abgenommen haben, so ist ihre Berechtigung doch Anträge der Interessenten ab; dieselben werden unter Zuziebung Ausgaben sich vielleicht um 40-50 Millionen im Jahre vermehren. geblieben, und ich sehe sehnlichst dem Zeitpunkt entgegen, wo ( Buruf bei den Sozial­von Sachverständigen geprüft, ob das Unternehmen, welches Wenn man aber so ungeheure Summen für Militärzwede be- fie unberechtigt sein werden. unterstützt werden soll, auf einer gesunden Grundlage beruht, ob willigt, da müssen sich auch Mittel für eine ernsthafte Arbeiter- demokraten: Das wird sehr lange dauern!) Das wollen wir die Unternehmer selbst vertrauenswürdige Personen sind; dann schuß- Gesetzgebung finden. Führen Sie die progressive Ein- abwarten. Alles, was Herr Hiße   will, wird im preußischen demnächst zur Besprechung kommen. wird nach Maßgabe des vorhandenen Fouds ein Darlehn be- tommensteuer ein, dann bekommen Sie die Mittel dazu! Staatsministerium willigt, theils gegen mäßige Binsen, theils zinsfrei. Wir haben Und wenn dies nicht reichen sollte, wird es ja noch andere Was den Antrag Auer betrifft, so muß auch ich das Haus erhebliche Erfolge erzielt; es sind sowohl an der Nordsee wie Mittel geben. Nach meiner persönlichen Meinung würden die bitten, daß es sich nicht für seine Annahme entscheidet. Ich ver­an der Ostsee   manche Fischereigen offenschaften unterſtügt worden, Urbeiter, wenn man ihnen sagte, wenn Ihr 3-5 Pf. mehr zahlt, tenne die arbeiterfreundliche Tendenz des An­wobei allerdings auch manche Verlufte erlitten find. Zu einer so bekommt Ihr schon mit dem 60. Jahre eine Altersrente, diese trages in feiner Weise; ich würde es den Arbeitern, welche Veröffentlichung möchte ich nicht rathen; sie reizt zu allerlei 8-5 Pf. sehr gern bezahlen.( Sehr richtig! bei den Sozial von einer Ausdehnung Bortheil ziehen, gönnen, daß sie in den Aber unter den Refriminationen an. demokraten.) Man würde über die Belastung durch die Ver- Genuß der Wohlthaten gelangen. Bei dem Titel: zur Unterhaltung deutscher sicherungsgesetzgebung von neuem flagen. Graf Mirbach fagte beutigen Berhältnissen ist die Belastung, Postdampferverbindungen kommt 1889 hier, er tönne die Kosten für die 500 Arbeiter, die er be- welche mit dem Vorschlage verbunden ist, zu ertragen Abg. Hahn auf die in der vorigen Seffion abgelehnte Re- fchäftige, in Höhe von 5000 m. nicht aufbringen. Herr unmöglich ( Buruf Bebel's:„ Wenn folution zurück, welche eine Fe st stellung über die Dienst- v. Bötticher führte damals aus, er fenne ganze Landstriche, in unser Antrag nicht durchgeführt wird, dann taugt die Ver zeit der Schiffsoffiziere und Mannschaften denen es geradezu zur Gewohnheit geworden sei, für den landwirth sicherung nichts!"). Das mag sein, aber wir sind immer noch auf den Lloyd Dampfern verlangte. Tamals wurde schaftlichen Arbeiter mit dem Moment, wo er aufgehört hat zu arbeiten, der Meinung, daß wenig besser ist als gar nichts, und auch die bestritten, daß die Mannschaften und Offiziere durch eine mehr absolut garnichts zu thun. Es gäbe landwirthschaftliche Arbeit Arbeiter werden die geringen Renten in Zukunft gern erheben, Die Kosten der als zwölffündige Dienstzeit überbürdet würden. Es ist aber festgeber, die sogar so weit gehen, daß sie, während sie ihre Arbeiter wenn sie teine höheren bekommen können. gestellt worden, daß Offiziere bis zu 36 Stunden die Woche hindurch an ihren Tischen verpflegen, ihnen am Sonn- Invalidenversicherung für die ersten zehn Jahre bis 1900 betragen hinter einander Dienst hatten.( Hört! rechts.) tag nichts zu effen geben, weil sie an diesem Tage nicht arbeiten. 757 Mill. M. Wenn die Altersgrenze vom 1. Januar 1897 Die Entlohnung der Offiziere ſteht nicht im Verhältniß zu den Und der Herr Staatssetietär hat hierin Recht. Die kleinen auf 60 Jahre herabgefeßt wird, so beträgt die Mehrbelastung Eine solche Mehrbelastung fann großen Leistungen, welche gefordert werden und es muß darauf Landwirthe hätten schließlich am ersten Ursad e, über die Kranken-, 755 Willionen Mark. hingewiesen werden, daß die Difiziere, wenn der Lloyd keine Unfall, Alters- und Invaliditätsversicherung zu flagen. Taß die Landwirthschaft z. B. nicht tragen:( Sehr richtig! Beschäftigung für sie hat, in ihren Kompetenzen verkürzt werden. die Großgrundbesizer aber und die Großindustriellen die Beiträge rechts) Ich glaube, wir thun beffer, unsere Diskussion über die Zu dem Zuschuß des Reichs auf grund des Invaliditäts- zoblen fönnen, fiebt außer Zweifel. Taran ist wohl noch tein Reformfrage erst dann zu führen, wenn wir im Besitz der zu grunde und Altersversicherungs- Gefehes 17 977 500 m. liegen folgende Großgrundbesizer zu gegangen. Ich halte es formulirten Vorschläge sind. Noch in dieser Session hoffen wir, Anträge vor:) für einen Fehler, daß die kleinen Gewerbetreibenden und wenn auch keine ausgearbeitete Vorlage fommt, uns wenigstens 1. von den Abgg. Auer( Soz.) und Genossen: Die ver- kleinen Landwirthe nicht auch in die Versicherung ein- im Schooße der verbündeten Regierungen schlüssig werden zu find. für Diese baben bündeten Regierungen zu ersuchen, dem Weichstage noch in dieser geschlossen worden Ar- tönnen. Session den Entwurf eines Gesetzes zugehen zu laffen, wodurch beiter Beiträge zu zahlen und gehören selbst weder einer Abg. v. Stumm( Rp.): Ich muß ganz entschieden dagegen a) der§ 157 des Gesetzes betreffend die Invaliditäts- und Alters- Kranken- noch einer Alters- oder Invaliditätsversicherung an und proteniren, daß die Wünsche der Arbeiter hier versicherung dahin abgeändert wird, daß jeder Versicherte, welcher fallen schließlich der öffentlichen Armenpflege anheim. Durch von deren Vertretern im Reichstage vorgebracht das 60. Lebensjahr vollendet hat, einen Rechtsanspruch auf die Resolution Hige würde die ganze Frage um ein bedeutendes seien. Jeder Abgeordnete ist Vertreter der Arbeiter, aber Altersrenten erhält, und b) die§§ 9 Absatz 3 und 156 des verzögert. Ich wünsche dringend, daß Sie unseren Anträgen den wir vertreten die wahren Interessen der Ar. genannten Gefeßes dahin abgeändert werden, daß diejenigen Vorzug gäben. Ich persönlich meine, daß auch Herr v. Bötticher, beiter, während jene Herren( zu den Soz.), die Inter­Versicherten, welche infolge ihres geistigen oder förperlichen wenn es nach seiner Meinung gegangen wäre, die Arbeiter essen der Arbeifer nur in ihrem Interesse ver Bustandes nicht mehr im stande sind, sich in ihrem Be- Versicherungsgeseßgebung um ein bedeutendes vorwärts gebracht treten.( Sehr richtig! rechts.) Wir haben die Versicherungs­aber die Sozialdemokraten haben ruf die Hälfte Hälfte ihres bisherigen, nach dem Durch hätte. Es handelt sich hier um dieje igen Arbeiter, die nichts gefeßgebung gemacht, gestimmt. Wenn es nach ihnen gegangen schnitt der letzten drei Jahre zu berechnenden Jahres- Arbeitsver: haben als ihre Arbeitsfraft. Diese sollte man wenigstens im dagegen In Dienstes zu erwerben, Invalidenrente erhalten; Alter und bei Invalidität versorgen. Je träftiger und leistungs- wäre, hätten die Arbeiter gar nichts bekommen. wird die Altersrente taum 2. von den Abgg. Hitze( 3.) und Genossen: unter Abfähiger die unteren Klassen sind, um so höher ist die Gesammt ten Industriebezirken lehnung des Antrages Auer und Genossen die verbündeten leistung unseres Voltes. Ich bitte Sie, stimmen Sie unseren uns als ein Bedürfniß aufgefaßt werden. Wenn ein Industrie Regierungen zu ersuchen, bei der in Aussicht gestellten höd st trägen zu.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) arbeiter im 70. Lebensjahr noch arbeitsfähig ist, so verdient er dringlichen Revision des Invaliditätsgefezes in besondere Er Abg. Hitze( 3.): Eine Verzögerung und weitere Bertagung auch so viel, daß er teine Altersrente braucht. Der Arbeiter hat wägung auch darüber einzutreten: inwieweit innerhalb der be- der Revision der Versicherungsgesetzgebung wird durch unsern nicht in diesem Alter, sondern zwischen 30 und 40 Jahren, wenn stehenden Beiträge resp. bei Einstellung weiterer Ansammlungen Antrag nicht herbeigeführt. Wir sind darin einverstanden, daß die Familie heranwächst, am meisten zu kämpfen. Nachher zu den Reservefonds 1. eine Vereinfachung und Erleichterung der die Revision sehr dringend ist; das ist auch in unserem Antrag wächst die Familie heran und die Kinder unterstügen die Eltern. Boraussetzungen zum bezug der Alters- und Jnvalidenrente, so ausgedrückt worden. In der Zwischenzeit ist ja bekannt geworden, Ich habe die Altersversicherung mehr als einen Ausgleich für wie eine zweckmäßigere Berbindung der Kranken- und Invaliden: daß die Frage zur Erörterung gestellt ist, es haben vertrauliche die Landwirthe angesehen, weil die landwirthschaftlichen Arbeiter invalide, aber um fo älter werden. Der Fürsorge; 2. eine Erhöhung der Juvalidenrente namentlich Besprechungen im Reichsamt des Innern stattgefunden; vielleicht weniger unter Berücksichtigung unversorgter Angehöriger; 3. eine Ein- giebt Herr v. Bötticher Auskunft über den Stand der Angelegen Unterschied, ob jemand fähig ist, die Hälfte beziehung der Wittwen- und Waisen- Fürsorge möglich und zweck- heit. Die Revision bezieht sich nicht blos auf die Grweiterung des oder ein Drittel feines früheren Sohnes mäßig ist. Gesetzes, sondern auch auf die Organisation. Ich verzichte darauf, u verdienen, ist sehr schwierig zu machen. Abg. Brühne( Soz.): In der Konferenz, die im Reichs meine vorjährige Rede über diese Frage noch einmal zu halten. Die Hauptsache ist, daß verhütet wird, Die Voraus Invalide durch Reute feine mit Arbeitsverdienst Versicherungsamt tagte, hat man sich mit der Arbeiterversicherungs- Ich beschränke mich auf einige Punkte. vollständig arbeits Gesetzgebung eingehend beschäftigt. Man wollte hier Gutachten fegungen für den Bezug der Alters- und In mehr erhält als ein von Leuten hören, die infolge ihrer Thätigkeit bei den Ver- validitätsrente müssen vereinfacht und er fähiger Arbeiter. Die Kosten der Versicherung sind schon ficherungsgesehen ein richtiges Urtheil in dieser Frage leichtert werden. Auf die Beschäftigungsnachweise aus der so hoch, daß ich Landwirthschaft und Handwerk nicht mehr be hätten. Es waren 20 Borsitzende von Berufsgenossen- Beit vor Geltung des Gesezes sollte man jetzt verzichten und lasten will, auch nicht für die Wittwen und Waisen. Da müßte schaften anwesend. Dagegen wird niemand etwas haben. den Begriff Invalidität anders definiren. Bei man auf die alte Jdee kommen, die Industrie von den anderen Es waren aber zu dieser Konferenz Arbeiter nicht zugezogen der jegigen Definition tommen die Arbeiter Berufen zu trennen und sie nach dem Muster der Berufs­Ga haben und als Bebel die Sache hier zur Sprache brachte, erklärte Herr zu kurz, namentlich da verschiedene Versicherungsanstalten zu genossenschaften oder Knappschaften zu organisiren. v. Bötticher, das tommt noch. Es hat einen unangenehmen fleinlich verfahren. Die Absicht der Kommission war damals, Verhandlungen fattgefunden wegen der Abschaffung einiger Eindruck gemacht, daß man diejenigen, für welche daß bei den aufgestellten Bedingungen jedenfalls eine Rente Nebelstände der bestehenden Gesetzgebung; das andere Projekt ma die ganze Gefeßgebung gemacht hat, gewährt werden solle. Tas jedenfalls" wurde gestrichen, so war, daß man das Markenkleben durch ein anderes Verfahren nicht zugezogen hat. Es ist ja von dieser Kon daß die Versicherungsanstalten feine diskretionäre Befugniß ersetzt und die jetzigen Berufsgenossenschaften mit der Juvaliden­ferenz nicht viel nicht viel in die Deffentlichkeit gedrungen. Im mehr haben. Eine Aenderung muß erfolgen, aber ich möchte versicherung betraut. Wenn man den Berufsgenossenschaften für allgemeinen aber ist man der Ansicht, daß eine Ver nicht, daß das Haus festgelegt würde auf den Vorschlag, den der diese Zwecke aber einen Staatsbeamten zutheilt, dann nimmt befferung der Arbeiter Versicherungsgefeßgebung dringend Vorredner gemacht hat. Mit der Herabsehung der man das letzte Stückchen Selbstverwaltung weg.( Sehr richtig! nothwendig sei und auch eine Zeschleunigung des Verfahrens bei Altersgrenze für die Altersrente wäre ich rechts.) Will man die Berufsgenossenschaften damit betrauen, muß man Die Invalidenversicherung nur auf Mir ist ein einverstanden, wenn die Versicherung nicht so fo Festsetzung der Rente berbeigeführt werden müsse. Fall bekannt, wo eine Frau 2 Jahre lang auf die Auszahlung weit ausgedehnt wäre. Hätte man sich auf die Industrie beschränken, dann muß man die Arbeiter den Vorstand hinein bringen, dann einer Invalidenrente warten mußte, und als sie in den Genuß Industrie beschränkt, so würde die Grenze von 60 Jahren paffend in der Rente tam, ging fie bald mit dem Tode ab. fein. Auf die Landwirthschaft und für das Gefinde müssen die Arbeiter auch bezahlen oder die Nach dem Jahresbericht für 1894 betrug das Vermögen der paßt sie nicht. Die Kosten würden betragen bis zum Arbeiter müssen in allen drei Versicherungen die Hälfte Es wurde Jahre 1900 bei einer Altersgrenze von 65 Alters- und Invalidenversicherung 805 570 000 m. Jabren bezahlen und der Arbeitgeber die andere Hälfte. Will man die allein im letzten Jahre ein Ueberschuß erzielt von 76 Millionen 888 Millionen Mart, bei 60 Jahren 754 Millionen Mart. Sache rein bureaukratisch machen, so habe ich dagegen prinzipiell Mart. Wenn dieses Vermögen weiter so zunimmt, dann wird Das ist ungefähr ebenso viel, wie jetzt die Kosten der Invaliden nichts einzuwenden, obgleich ich es nicht für gut halte. Gine es am Schluß dieses Jahres 405 Millionen, betragen. Es ist die und Altersversicherung betragen. Das heißt, die Beiträge Reichsanstalt zu schaffen, würde jest um so unbedenklicher sein, Frage, ob es wirthschaftlich rid tig ist, ein so großes Vermögen müssen verdoppelt werden. Eine solche Wiehebelastung als wir in dem Präsidenten des Reichs- Versicherungsamtes Die in so turzer Zeit anzufammeln. Wir hatten schon im vorigen fann die Landwirthschaft und das Handwerk nicht vertragen. dafür eine eminent befähigte Persönlichkeit haben. Winter eine Resolution eingebracht, nach welcher den Arbeitern, Für die Industrie- Arbeiter würde der Vortheil groß sein, für Berufsgenossenschaften haben sich feineswegs zu beklagen die Eingriffe Des Reichs Versicherungsamtes in welche das 70. Lebensjahr überschritten haben, ohne daß es des die landwirthschaftlichen aber nicht, so daß sie nicht bereit sein über Herstellung ber Es werden jetzt die wie Unfallverhütungs Vorschriften, Nachweises bedarf, daß sie bis 1891 die 141 Wochen in Arbeit dürften, erhöhte Beiträge zu bezahlen. gestanden, die Rente gewährt werden sollte. Sie wurde noch Beiträge zu Reservefonds gesammelt, troßdem das dies feitens der Landwirthschaft geschehen ist. Auch in man allgemein, wo Aber nachdem Arbeiterfieisen ist die Leute nicht aber abgelehnt, und diejenige des Zentrums angenommen. Kapitaldeckungs Verfahren angenommen ist. Wir haben Ihnen jetzt eine Resolution vorgeschlagen, welche Reservesonds angefammelt find, sollte man jetzt wenigstens das unnöthig gehezt werden, zufrieden mit der Thätigkeit des Reichs­Auch wenn die Wittwens und Waisen­noch weiter geht als die vorjährige. Wir verlangen ein Geseß, Umlageverfahren einführen, dann könnten die Leistungen erheblich Versicherungsamts. nach welchem jeder Aibeiter, der das 60. Lebensjahr überschritten erhöht werden. Ich babe viel Eympathie mit dem alten Mann, versicherung für die Industrie eingeführt wird, so bleibt die wenn nicht diese hat, eine Altersrente erhalten soll. Nur sehr vereinzelte Arbeiter, aber ich frage doch: mer verdient mehr Eympathie, der noch deutsche Industrie noch konkurrenzfähig, die das 60. Lebensjahr zurückgelegt haben, wird man noch in arbeitsfähige alte Mann, oder der jung invalide gewordene und Konkurrenzfähigkeit durch die Gefeßgebung gestört wird. Wir den Fabriken finden.( Sehr richtig! lints.) In den Staats- auf die Invalidenrente angewiesene? Der lezlere verdient tönnen tonfurriren, weil die deutschen Arbeiter noch Disziplin haben, während werthätten werden Leute über 40 Jahre überhaupt nicht mehr in mehr Berücksichtigung, zumal die Invalidenrenten niedriger eine größere als die Altersrenten. Die Invalidenrenten in England Arbeit genommen. Echlechte Beispiele verderben gute Sitten! sind durch die Gewerkvereine die Tie Industriellen werden es bald nicht anders machen. Daß müßten erhöht werden, wenigstens für diejenigen, Arbeiter veranlaßt sind, viel mehr auf das 70. Jahr zu hoch gegriffen ist, ergiebt eine Statistik des welche noch Frau und Kinder zu ernähren haben. Das Wohlwollen des Sekretärs der Trade auf das Wohlwollen ihrer Magistrats in Barmen. Tanech waren von den unterstützten Ein Febler ist es, daß die Krautenunterstü yung mein Unions als ชิ น fehen. Wenn durch gesetzliche Invaliden, welche eine öffentliche Unterstügung in Anspruch nehmen, nur 13 Wochen dauert. Zwischen Kranken- und Invaliden Arbeitgeber die englischen Verhältnisse eingeführt oder im Alter bis zu 40 Jahren 17, zwischen 40 und 50 Jahren 18 versicherung, welch lettere erst nach einjähriger Krankheit eintritt, Maßregeln und zwischen 60 und 70 Jahren 108. besteht eine große Lüde, während deren der Unglückliche der gefördert werden, dann wird der Moment kommen, wo ich Wenn ein Arbeiter das 40. oder 45. Jahr überschritten hat, Armenpflege anheim fällt. Die Kranken unterstüßung iage: eine weitere Belastung ist unmöglich.( Zustimmung flopft er in der Regel vergeblich an die Fabrikpforten nach Arbeit. sollte auf 26 Wochen erhöht werden und daran rechts.) Die 71 000 Juvalidenrentner, die wir am Schlusse des Jahres follte sich die Invalidenversicherung sofort Abg. Schmidt Elberfeld( dfr. Vp.): Daß Vereinfachungen 1894 hatten es beträgt der durchschnittliche Saß der Rente anschließen, um die Krankheit vollständig zu heben. der Versicherungsgesetze nothwendig sind, wissen wir alle. 120,96 M. find feine Leute, die noch irgendwelche Arbeit ver- och nöthiger ist aber die Fürsorge für Wittwen und Waisen, Die Schwierigkeit liegt nur darin, wie die Verbesserungen richten tönnten. Die Deutsche Sonntags Zeitung" schreibt aus die wichtiger ist, als die Herabseßung der Altersgrenze für die zu machen sind, wie Alenderungen der Organisation gemacht Gießen  , daß in der dortigen Werkstätte der Main Weser Bahn Alterérente  . Die Kosten würden bis 1900, nach meiner Rechnung werden sollen und wie sich dabei Beitrag und Renten stellen werden. den Altersrentnern die Rente von ihrem Tagelohn abgezogen 349 Millionen Mark betragen; das fönnte gedeckt werden mit Die Konferenz ist sehr gründlich veifahren, aber fpezielle wird.( Hört! Hört! links.) Aehnliches wird von der Staats- dem jezigen Beitrage, wenn man das Umlageverfahren einführte. Arbeiterinteressen sind bei dieser Berathung nicht be­Eisenbahn in Magdeburg   gemeldet. Man darf sich dann nicht Wenn die Sorge für Frau und Kinder den Arbeitern abs rührt worden, sondern nur Organisationsfragen und Ans wundern, daß Privatunternehmer dasselbe thun. Nach dem Gesez genommen würde, so würde sie das bei ihrem Tode sehr viel regungen. Das Ergebniß der Konferenz war, daß die allgemeine von 1889 sollen die Arbeiter das ärztliche Attest, wenn sie In- mehr trösten als alles andere.( Sehr richtig!) Aber wir fönnen Absicht dahin ginge, es sei unmöglich, in diesem Augenblicke eine validenrente beanspruchen, selbst bezahlen. Mehrere Ver- diese Frage hier nicht definitiv entscheiden, wir müssen die Er vollständig grundstürzende Veränderung des Invaliden- Ver­ficherungsanstalten wollen ihrerseits das Attest bezahlen, wenn wägungen den verbündeten Regierungen überlassen.( Beifall rechts ficherungs- Gefches zu machen, es sei nur möglich, an einzelnen Stellen die besser de Hand anzulegen und zunäa ff mit„ fleinen sich die Arbeiter von dem Vertrauensarzt untersuchen lassen, und und im Zentrum.). der giebt häufig ein ganz anderes Urtheil ab als der behandelnde Staatssekretär v. Bötticher: Daß Fehler vorhanden sind, Mitteln" die Verbindung mit anderen Versicherungsgesehen, ins Arzt, der den Mann jahrelang fennt, und dadurch geht mancher leugnet niemand. Das Krankenversicherungsgefeß ist revidirt; besondere mit der Krankenversicherung herbeizuführen. Diese feiner Rente verlustig. die Unfall Versicherungsgefeßgebung ist der Revision unterzogen; nicht wesentliche Veränderung würde bestehen des Verfahrens, in Herstellung genossens Auch die Invalidentente ist viel zu niedrig. die Vorlagen sind dem Bundesrathe gemacht; es war die Wiemung, Vereinfad ung Die Unterstützungen aus öffentlichen Mitteln sind in den meisten nun auch das der Revision bedürftigste Gesez, die Invalidenschaftlich er Zahlungsstellen und Schiedsgerichte u. f. w. Fällen höhere, vielleicht doppelt so hoch als die Nente. Der versicherung, einer Turchsicht und Verbesserung zu unterziehen. gewalijame plöbliche Aenderung der Rechte und Pflichten der Abg. Niedel(?) führte in einer früheren Sigung einmal aus: In Die Nichtzuziehung von Arbeitern zur Arbeiterversicherungs- Versicherten ist um deswillen nicht möglich, weil diejenigen,

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