Da fragen wir: Wie kam der Mann ins Reichsgericht?"( Lebhafte Zustimmung links.) Was sind die Grundsätze des Reichsjustizministe­riums in solchen Personalfragen. Wer ist verantwortlich für diese Er­nennung?( Stürmische Zustimmung links.) Ich glaube, die Reform dieser Personalpolitif ist nur möglich jeder weiß, was ich meine durch eine Personalreform im Reichsjustizminifterium!( Stürmischer Beifall links.)

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Bei Redaktionsschluß spricht Abg. Hannemann( Dnat.)

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" Der Mord an Jakubowski!"

Anklagerede des Nebenklagers.

L. R. Neustrelit, 13. Juni. ( Eigenbericht.) zum Tode verurteilten angeklagten Russen und einem verurteilten Unter noch größerem Andrang des Publikums als Deutschen . Man sollte doch an den deutschen Fall Slater m am Dienstag erhält der Vertreter des Neben. England denken, um deffenwillen das englische Parlament selbst ein neues Gesez angenommen hat. Die Aufgabe des Neben­seinem Plädoyer. Seine Rede gipfelt in dem Sake: des Toten wiederherzustellen, die Bezichtigung der ,, Jakubowski ist unschuldig!"

Wechselgeschäfte des Bulgarenprinzen. lägers, Rechtsanwalt Brandt, das Wort zu klägers als Bertreter der Eltern des Hingerichteten ist, die Ehre

Er wollte seine Finanzen aufbeffern. Die Berliner Untersuchungsbehörden beschäftigen fich Jugenblicklich mit einer Anzeige, in deren Mittelpunkt Prinz Cyrill von Bulgarien, der Bruder des Königs Boris, und fein Wiener Generalbevollmächtigter, Rechtsanwalt Dr. Stephan Steiner, stehen.

Prinz Cyrill, deffen finanzielle Lage nicht als glänzend angesehen werden kann, hat sich nach bekannten Mustern in Wechselgeschäfte eingelassen, die weit über den Rahmen dessen hinauszugehen scheinen, was der Prinz, bzw. feine finanziellen Berater ver. treten fönnen. Der, Brinz, der lange Zeit in Wien gelebt hat und in der dortigen Gesellschaft unter erheblichem Aufwand eine Rolle zu spielen vermochte, ist seit langer Zeit in Schwierigkeiten, da die Apanage, die er von seinem Vater, dem früheren 3ar Ferdinand von Bulgarien , erhält, nicht entfernt ausreicht, den Auf­wand des Prinzen zu decken. Nachdem es in Wien Schwierig Pelten gemacht hatte, Akzepte des Prinzen unterzubringen, wandte sich sein Generalbevollmächtigter, Dr. Steiner, nach Berlin und versuchte hier einen größeren Bosten Afzepte abzusetzen, ohne allerdings bei Berliner Finanzleuten auf Gegenliebe zu stoßen. Infolgedessen trat Dr. Steiner mit dem in Berlin wohnen den Konsul Edgar Klaus in Verbindung, dem eine Vermögens aufstellung des Prinzen vorgelegt wurde, nach welcher Cyrill über Grund- und Bodenwerte in Höhe von mehreren Millionen Mark verfüge, die allerdings vorläufig noch gesperrt seien, da der Erfönig Ferdinand nicht die Einwilligung gebe, diese Objekte zu belasten. Konsul Klaus hat jedoch für den Prinzen ein in Kroatien gelegenes Kohlenbergwerf, das angeblich rentabel fein foll, gegen Afzepte in Höhe von 700 000 Mart erworben.

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Man beabsichtigte wenigstens war dies die Absicht des Generalbevollmächtigten Steiner und eines Wiener Anwalts Barth gegen Hinterlegung der Kuge bei einer Berliner Bank Wechsel in Höhe von 3 Millionen Mark für den Prinzen unter­zubringen. Die Bank lehnte jedoch ab, da Auskünfte aus Zürich und Wien über die Vermögenslage des Prinzen wenig günstig lauteten.

Da die Verhandlungen mit der Berliner Bank gescheitert waren, konnten die Wechsel für den Kauf des. Bergwerfs in Höhe von 700 000 Mart nicht abgedeckt werden und gingen zu Broteft. Die Verkäufer des Kroatischen Bergwerkes haben daraufhin bei der Berliner Polizei Anzeige erstattet, die nunmehr nähere Untersuchungen anstellt, ob tatsächlich seitens des General­bevollmächtigten des Prinzen die Dinge nicht so geschildert worden sind, wie sie in Wirklichkeit liegen.

Db aus dieser Untersuchung ein Berfahren gegen die ge­nannten Personen sich ergeben wird, muß abgewartet werden.

Blutiger Familienstreit.

Barrikadenkampf in der Wohnung.

In der vergangenen Nacht kam es in der Familie des Schlächters Sch. in der Zellestraße zu einem blutigen Familienstreit. In wenigen Minuten befand sich das ganze Haus in hellster Aufregung, und erst dem alarmierten Ueberfallkommando gelang es, allerdings unter großen Schwierigkeiten, die Kämpfen. den zu trennen und zur Wache zu bringen.

Sch., von Beruf Schlächter, lebte mit seiner Frau und seinen drei Söhnen Friz, Alfred und Willy, im Alter von 21 bis 27 Jahren, in ständiger Fehde. Häufig gab es Krach, und schon wieder­holt mußte die Polizei als Schlichter eingreifen. Die Ursachen des ewigen Streites find noch unbekannt, die Söhne nahmen jedenfalls immer die Partei der Mutter. Auch gestern nachmittag ging die Schimpferei wieder los, nachdem Sch., der von seiner Arbeitsstelle tam, knapp die Wohnung betreten hatte. Der Mann entfernte sich plöglich und drohte, daß er sich vom Dach des Hauses auf den Hof stürzen würde. Tatsächlich begab sich Sch. nach oben, und nur durch das Hinzukommen von Nachbars leuten fonnte er an seinem Vorhaben gehindert werden. Er ging schließlich in seine Wohnung zurüd, in der er jetzt seine Frau

allein antraf.

Den Mann padte plöhlich die Wut, und furzerhand jagte er fie zur Tür hinaus.

Nicht ohne Grund fürchtete. Sch. jetzt die Rache seiner Söhne. Deshalb verrammelte er die Wohnungstür und stellte alle möglichen Möbel dahinter. Kurz vor 12 Uhr tamen die drei Söhne zurück, die inzwischen von ihrer Mutter erfahren hatten, was vorgefallen war. Trotz der Barritade" verschafften fie sich sehr schnell Einlaß und fielen über den eigenen Vater her. Nun ergriff der Mann ein Schlächtermesser und versuchte sich die ,, Gegner" vom Leibe zu halten.

Der 21jährige Frih erlitt dabei erhebliche Berlehungen. Der Streit währte fast zehn Minuten, bis Polizei auf der Bildfläche erschien; nur unter Anwendung des Gummitnüp pels fonnten die Beamten die Kampfhähne trennen. Noch auf dem Wege zur Wache versuchten sich die Widersacher gegenseitig an den Kragen zu gehen.

Im Anfang seiner Rede stellt Rechtsanwalt Brandt fest, daß jetzt das Schwurgericht sich zum zweiten Male mit dem Fall Jakubowski zu befassen habe. Was dem Prozeß sein eigenes Ge­präge verleiht, ist die Tatsache, daß der, dessen Schuld oder Unschuld geflärt werden soll, sich nicht mehr am Leben befindet. Das Bild, das dieser Prozeß entrollt hat, ist gleichzeitig nieder drückend und erhebend gewesen. Niederdrückend war die sittliche Verwahrlosung der Angeklagten, die Brutali­tät, mit der sie den kleinen Ewald ermordet haben. Auf ihrem Gewiffen lastet aber noch ein zweiter Mord:

Der Mord an Jakubowski.

Es ist nur zu bedauern, so fuhr Brandt fort, daß die Staats­anwaltschaft nicht die Gelegenheit ergriffen hat, sie auch wegen dieses Mordes anzuflagen. Angesichts dieser Tatsachen fällt es nicht leicht, hier für Milde einzutreten. Um so mehr verwunder­lich erscheint es, daß der Oberstaatsanwalt Frau Nogens so milde behandelt und ohne weiteres zur Erklärung ihrer Tat die Not unterstellt hat. Verwunderlich ist es auch, daß man August von vornherein gesagt hat, daß ein Todesurteil an ihm nicht vollstreckt würde. Vielleicht wäre seine Geständnisfreudigkeit größer gewesen, wenn man ihm das nicht gesagt hätte. Niederdrückend und be­schämend ist auch die Art, wie die behördlichen Organe diesen Fall früher behandelt haben. Niederdrückend und beschämend ift es auch, wie die Schuldigen an dem Tode des Jakubowfti, Oberstaatsanwalt Müller und der Staatsminister a. D. Hustaedt sich im Gerichtssaal, nachdem sie erkannt haben mußten, daß dieses Urteil zu Unrecht vollstreckt worden ist, in die Brust geworfen haben. Erhebend war aber, trotz aller Sabotageversuche, die Wahrheitsfindung zu hintertreiben, wie sich alle bemüht haben, innerhalb wie außerhalb des Gerichtshofes die Wahrheit hinterher zu finden. Der Nebenfläger erflärt, daß er von vornherein, als er von der Liga für Menschenrechte mit der Bearbeitung des Falles Jakubom­sti betraut wurde, nach dem Studium der Akten zur

Ueberzeugung von Jakubowskis Unschuld

gelangt war und diese Ueberzeugung die ganze Verhandlung hindurch bei ihm zur Gewißheit geworden ist; vergeblich habe man ver sucht, die Politit in diesen Prozeß hineinzubringen. Als un­erhört ist der Ausspruch des Staatsminister a. D. Hustaedt zu bezeichnen, der einen Unterschied machen wollte zwischen einem

Angeklagten, Jakubowski habe sie zur Tat verleitet, zu wider= legen. Diese Berhandlung fann nur den einen Zwed haben, die Feststellung über Jakubowskis Schuld oder Unschuld zu treffen. Das Gericht wird nur dann seine Pflicht erfüllt haben, wenn es dies tun wird. Denn diese Berhandlung bietet die einzige und letzte Möglichkeit, gerade die Mitschuld Jakubowskis zu widerlegen. Das Urteil der ersten Instanz bietet teine genügende Grundlage zur Feststellung für die Schuld des Jakubowski. So wird das Gericht das sämtliche Beweismaterial ,, das im Augenblid vorliegt, zu prüfen haben.

Jakubowski fann sich nicht mehr verteidigen, tann sich nicht gegen die Bezichtigungen der Angeklagten wehren. Ungeheuerlich daher die Verantwortung der Richter in dieser Sache. Es genügt nicht, daß der Oberstaatsanwalt irgendeine Beteili gung des Jakubowski glaubt feststellen zu müssen.

Bald spricht der Staatsanwalt von Mitwisserschaft, bald von Mittäterschaft, bald von Anftiftung. Die Art seiner Be­feiligung ist aber mit voller Klarheit festzustellen. Erhebend war in dieser Beziehung die Objettivität, mit der der Borsigende die Verhandlungen leitete, das Interesse, das die Geschworenen in ihren Fragen befundeten und selbst die Loyalität, wie dieser Oberstaatsanwalt die Persönlichkeit Jakubowskis zeichnete. Der Nebenfläger wirft nun die Frage auf, ob den Geständnissen der Angeklagten Glauben zu schenken sei. Er sagt: die Geständnisse der Nogens fönnen nicht zur Grund­lage für die Beurteilung der Schuld Jakubowskis gemacht werden. Alle drei find sittlich verwahrloste Menschen, haben Meineide ge­schworen und haben Widerspruch auf Widerspruch gehäuft. Da ist als erstes das Geständnis der Frau Nogens, einer Frau, die von den 3eugen als die fittlich am tiefsten stehende Person in Bahlingen gekennzeichnet worden ist. Sie hat die Beweggründe für ihre Tat immer wieder wechselnd angegeben. Da ist weiter das Geständnis Friz Nogens. Man laffe sich nicht von dem guten Eindruck verleiten, den er hier im Gerichtssaal gemacht hat. Auch bei ihm Widerspruch auf Widerspruch; auch bei ihm ein Meineid! Er ist an dem Morde beteiligt. Wie sollte man ihm unter solchen Umständen Glauben schenken? Möglich, daß Kreutz­feldt die treibende Kraft gewesen ist, möglich, daß es auch Frau Kähler war, jedenfalls war es nicht Jakubowski.

Die Verhandlung dauert bei Redaktionsschluß fort.

Ende der Sowjet- Gewerkschaffen.

Dem Obrigkeitsstaat unterworfen.

Mostau, 13. Juni. ( DE.)

Es war von vornherein klar, daß die Abseßung Tomstis und die Abschaffung des Postens des Präsidenten des Zentralrats der Sowjetgewerkschaften, der durch eine follegiale Behörde, das er­weiterte Sekretariat, ersetzt worden ist, eine Berstärkung des Ein­flusses der Kommunistischen Partei auf die Gewerkschaften bezweckte. Erst jetzt wird aber die ganze Tragweite der großen ,, Gäuberung" in der Gewerkschaftsleitung aus einem Leitartikel eines der neuen Mitglieder der erweiterten Sekretariats Jewreinom im Gewerkschafts­organ„ Trud" offenkundig. Dieser Artikel fündigt, allerdings in etwas verhüllter Form,

zogen, weil sie teine Mädchen entsandt hatten. Ebenso erging es dem Bezirk Erzgebirge - Boigtland mit einem Mandat. Einer weiblichen Delegierten wurde das Mandat a b- ertannt, weil sie noch nicht drei Jahre Mitglied der Partei ist!

Nun wird behauptet, daß die meister dieser stimmberechtigten Delegierten Leute aus den Betrieben seien. Diese Behauptung wird in ein besonderes Licht gestellt, wenn man sich die rund 180 nicht stimmberechtigten Teilnehmer an dem Bartei­tog ansieht. Es befinden sich unter ihnen nicht weniger als 46 Mitglieder und Kandidaten des Zentralfomitees, 14 Polsekretäre, 5 Revisoren, 24 Mitglieder der einzelnen Abteilungen bei dem Zentralfomitee.

Ein gewaltiger Apparat, wenn man daneben die Organisations leitung ber millionenstarten Sozialdemokratischen Partei stellt, die Leitung ihrer Geschäfte nur einen Bruchteil der imposanten Bahl von Sefretären bei der Kommunistischen Partei hat. Und dieser Apparat, trobem er nicht stimmberechtigt ist, beherrscht den Parteitag, beherrscht die ganze Kommunistische Partei! Er faßt die Beschlüsse während der Zeit, in der tein Parteitag stattfindet, er entwirft die Bandwürmer von Resolutionen, er befeßt die leitenden Bosten in den Kom­misfionen des Parteitages. Wehe dem ftimmberechtigten" Dele­gierten, der gegen den Apparat" aufzumuden wagt.

das Ende der selbständigen Gewerkschaften in Rußland an und deren Unterstellung unter die Leitung der Kommunistischen Partei. Im Artikel wird gesagt, der sozialistische Vormarsch des Proletariats" mache eine Aenderung der Arbeitsmetho- zur Den aller Organe der Diftatur erforderlich. Die Partei verlange von jedem Kommunisten, daß er die Rampfordnung einhalte. In der Gewerkschaftsleitung hätte sich aber eine Gruppe führender Ge­noffen gegen den Verfuch des Zentralfomitees der Partei, die Miß­stände in den Gewerkschaften abzustellen, gewehrt. Die sozialdemo­fratischen Trade Union Tendenzen der Rechtsgruppe feien nun­mehr erledigt. Ein Aufschwung der Gewerkschaften könne jedoch nur unter der Vorauslegung einer verstärkten Leitung durch die Rommunistische Partei erzielt werden. Der Zentralrat der Sowjetgewerkschaften habe der Partei entschiedene und vorbehalt­lose" Unterſtügung versprochen. Dieses Versprechen werde gehalten werden.

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Die neue russische Gewerkschaftspolitik bedeutet, daß die Gewert­schaften in Wirklichkeit Organe des Sowjet staates werden. Der Versuch einiger Gewerkschaftsführer, darunter vor allem Tomffis, die Gewerkschaften in erster Linie als Vertretungen der Ar beiterklasse auch im Rahmen des„ kommunistischen Kapitalis­mus" gelten zu lassen,

der Versuch, die Intereffen der Arbeiter auch gegen den Staaf der Arbeiter und Bauern zu verteidigen, ist gescheitert. Interessant ist, daß in den ersten Jahren des Sowjetregimes Trotti sehr energisch für eine militarisierung der Gewert. fchaften" eintrat. Diese Bestrebungen wurden aber von Lexin durchkreuzt. Wie auf vielen anderen Gebieten übernimmt nunmehr

Daraus erklärt sich auch die Einstimmigkeit bei allen wichtigen Entscheidungen. Wer anderer Meinung ist, der wird schon vorher faltgestellt, wie es früher den Linken und Brand­lerianern ergangen ist, wie es jeßt den Berföhnlern" ergeht.

Nachher begann an Stelle von Thälmann, dessen Schlußwort erst nachmittags steigen soll, Remmele mit einem Referat„ Der Kampf gegen den imperialistischen Krieg, die Verteidigung der Sowjetunion und das Wehrprogramm der SPD." Aus diesem Titel fann auch der Nichtbeteiligte ohne weiteres auf den Inhalt schließen. Remmele begann mit der üblichen Analyse", setzte dann im ein­zelnen auseinander, wie in allen Ländern der Krieg gegen Sowjet­rußland vorbereitet werde und wies fchließlich aufs gründlichste nach, daß die Richtlinien der Sozialdemokratischen Bartei zur Wehr­frage mur der Vorbereitung zu einem imperialistischen Kriege

dienen.

Friz Sch. mußte ins Krankenhaus am Friedrichshain die Parteimehrheit auch in der Gewerkschaftspolitik das Programm Schweres Grubenunglück bei Kaffel.

gebracht werden, der Bater wurde in Schuh haft genommen.

Todessturz vom Motorrad. Sohn des Landtagsabgeordneten Brandenburg verunglückt. Magdeburg, 13. Juni.

Der 21jährige Sohn des sozialdemokratischen Landtagsabgeord­neten Brandenburg, Otto Brandenburg, verunglückte heute früh tödlich, als er mit seinem Motorrad in schneller Fahrt durch die Leipziger Straße fuhr und bei dem Versuch, einem aus entgegengesetzter Richtung kommenden Auto auszuweichen, zu Fall tam. Das Motorrad überschlug sich, der Fahrer wurde einige Meter weit fortgeschleudert und erlitt so schwere Berlegungen, daß er wenige Minuten nach dem Unfall verstarb.

der Linksopposition.

Herrschaft des Apparats.

Zwei Zote, zwei Belette.

Kassel, 13. Juni.

In der Grube Altburg bei Borken sauste ein Förderwagen, der nicht angeseilt war, in die Tiefe und traf mehrere am Fuße der Grube beschäftigte Ar. better. Zwei Arbeiter, der 24jährige Arndt aus Har­hausen und Ochs aus Längsberg wurden so schwer ver­Partei- hausen lekt, daß sie im Laufe der Nacht starben. Zwei Arbeiter wurden leicht verletzt. Die Untersuchung über die Ursache ist noch im Gange.

Die„ Werftätigen" auf dem fommunistischen Parteitag. Immer wieder ist auf dem fommunistischen Parteitag auf den Unterschieb hingewiesen worden, der zwischen dem fozialdemokra­tischen Barteitag in Magdeburg und dem tommunistischen Partei tag in Berlin bestehe. In Magdeburg fast nur Parteisekretäre, Gewerkschaftsangestellte und andere Bureaukraten, in Berlin da gegen das werftätige Bolf, die Leute aus den Betrieben". Heute wurde der Bericht der Mandatsprüfungsfommission erstattet, aus bem man einige eigenartige Schlußfolgerungen ziehen fonnte. As stimmberechtigt wurden 217 Delegierte anerkannt. Der Jugenddelegation wurden zwei Mandate strafweise entlängert worden.

Die Militärdienstpflicht ist in Italien bis zum 55. Jahre ver­