Die„ Victoria" muß zahlen!
Um die Versorgungsansprüche ihrer Angestellten.
Der 3. Zivilsenat des Reichsgericht beschäftigte sich mit einer für alle Versicherungsangestellten wichtigen Frage der Aufwertung der Versorgungsbezüge. Es flagen meh. rere hundert Angestellte in Berlin und anderen Städten gegen die„ Victoria ", Allgemeine VersicherungsA- G. in Berlin , Linden str. 20/25.
Die Kläger waren früher als Bureaubeamten bei der Beklagten angestellt. Diese gewährte ihren Bureaubeamten Lebensver ficherungen einschließlich Renten für den Fall dauernden Verluftes der Arbeitsfähigkeit unter günstigeren Bedingungen als anderen Bersicherten, insbesondere durch Ermäßigung der Prämien..
Unter gewiffen Boraussetzungen waren die Bureaubeamten
und fonach Ansprüche aus gegenseitigen Berträgen.
Die Beklagte bestritt, daß den Klägern jemals Versorgungsansprüche aus dem Dienstvertrage zugestanden hätten und macht geltend, daß es sich um reine Versicherungsansprüche und Lebensversicherungsverträge handele, die ausschließlich aus dem Aufwertungsstock zu beliefern seien. Das Landgericht und auch das Kammergericht in Berlin haben zugunsten der Kläger entschieden.
Damit gab sich aber die Beklagte nicht zufrieden und legte gegen dieses Urteil Revision beim Reichsgericht ein, um in dieser Frage eine prinzipielle Entscheidung herbeizuführen.
Das Reichsgericht wies die Revision zurück.
In diesem Rechtsstreit handele es sich um Versorgungs ansprüche aus bestimmter Rechtsgrundlage. Die Vorinstanz habe den Aufwertungsansprüchen der Kläger nach§ 63 des Aufwertungsgesetzes entsprochen. Das Reichsgericht habe sich den Ente
Kläger bet thren Angaben in der Dftertumbgebung eines grobes Berstoßes schuldig gemacht haben, denn ihre Absicht ging dahin, den Arbeitnehmern zu besseren Löhnen zu verhelfen. Wenn der Angestelltenrat dabei von den elenden Verhätte niffen der Angestellten" spricht, so tann ihm das nicht verübelt werden.
Uebrigens ist die Resolution und die Kundgebung vom alten Angestelltenrat erlassen. Es steht nicht fest, wer von den Klägern daran mitgewirkt hat. Auch aus der Verweigerung von Ueberstunden durch den alten Angestelltenrat tann den Klägern fein Vorwurf gemacht werden. Die fristlose Ents laffung ist unbegründet, das Arbeitsverhältnis der Kläger besteht weiter.
Aus diesen Gründen wurde die Deutsche Buch gemeins fchaft verurteilt, den Klägern die geforderten Lohnbeträge zu zahlen und die Kosten zu tragen.
scheidungsgründen angeschlossen. Es vertrete den Standpunkt, den Pensionskassenwahl bei der Reichsbahn
es bereits in seinen früheren Entscheidungen vertreten habe und sei aus diesen Gründen zur Zurüdweisung der Revision der Beklagten
zum Abschluß einer solchen Versicherung verpflichtet. Auf Grund dieser Bedingungen waren die Kläger mehrere Versicherungen bei der Beklagten eingegangen. Das Regulativ, betreffend die Einrichtungen der Bictoria zu Berlin für die Bergekommen. sorgung ihrer Bureaubeamten und deren Angehörigen und die Nachträge hierzu", erhielten gewisse Einschränkungen der den Angestellten zustehenden Rechte, die für die Versicherungsansprüche maẞgebend waren und durch besondere Zusäße in den Policen der Beamtenversicherungen zum Ausdruck kamen. Außerdem hatte die Beklagte aus ihren jährlichen Reingewinnen gewisse Teile ihren Angestellten unter der Bezeichnung Technisches Konto" 3u= gewendet, aus dem die ausscheidenden Beamten monatliche Renten erhalten sollten.
Der gemaßregelte Angestelltenrat hat, wie wir in Nr. 289 des ,, Vorwärts" berichteten, die Deutsche Buchgemeinschaft beim Arbeitsgericht verklagt. Das am Dienstag verkündete Urteil geht dahin: Das Gericht kann zwar nicht alles billigen, was die Kläger getan haben, aber die rechtliche Beurteilung ihrer Handlungsweise Nach dem Kriege gab die Beklagte ihren Angestellten die fann nicht zu einer Anerkennung des Standpunktes der Beklagten Möglichkeit, die besonderen Bestimmungen des Regulativs, durchführen. In zwei Fällen ist die Entlassung ohne weiteres welche ihre Ansprüche im Vergleich zu anderen Versicherungs- unbegründet, weil sie an den dem Angestelltenrat zur Last nehmern eingeschränkt wurden, auszuschließen und trotz Geltung der gelegten Vorgängen nicht beteiligt waren. uneingeschränkten allgemeinen Versicherungsbedingungen den vollen Rechtsanspruch aus den Versicherungsscheinen zu behalten. dieser Befugnis haben die Kläger Gebrauch gemacht.
Von
Bis zum März 1923 hat die Beklagte die Zahlungen aus den Versicherungen in Papiermark zum Nennwerte geleistet. Die Kläger verlangen von der Beklagten die Aufwertung ihrer Ansprüche nach den allgemeinen Vorschriften und machen geltend, es handele sich nicht um Versicherungsansprüche, sondern um Versorgungsansprüche aus dem Angestelltenverhältnis
Bei allen Beschuldigungen, die gegen die Kläger erhoben werden, handelt es sich darum, daß sie ihre Pflichten aus dem Betriebsrätegesetz verlegt haben sollen durch eine Resolu= tion, einen Artikel in der Roten Fahne" und durch die Osterkundgebung.
Eine Verletzung der Betriebsratspflichten ist nicht gleichbedeutend mit einer die fristlose Entlaffung begründenden Berletzung des
Arbeitsvertrages!
Die„ Giege" der Opposition.
Trogdem ein Ergebnis, das nur annähernd einen Ueberblick über die Wahl gestattet, noch nicht vorliegt, orafelt die ,, Rote Fahne" am Mittwoch von einem Sieg der Opposition. Abschließend liegt das Resultat nur aus den Werkstätten vor. Hier haben fast alle Listen, auch die der ,, Opposition", an Stimmen verloren, dagegen hat. der Einheitsverband an Stimmen zugenommen. Wie die Eisenbahner wählten, davon einige Beispiele. Es er hielten: Einheitsverband Opposition 140 193
.
21 Stimmen
77
Güterabfertigung Lehrter Bahnhof Bahnbetriebswerk Rummelsburg Bahnhof Westend. Bahnbetriebswagenwert Lehrter Bahnhof 163 Ausbesserungswert Potsdam. Bahnbetriebswerk Ertner.
•
623 90
Zusammen 1286
-
118
30
51 Stimmen
Diese Beispiele lassen sich beliebig vermehren. Fest steht schon heute, daß die ,, Opposition" ihre Stimmenzahl bei der Betriebsrätewahl nicht erreichen wird. Wir wünschen der ,, Opposition" weiter solche Siege.
Wetter für Berlin : Ziemlich heiter, aber später wieder Gewitter. neigung. Am Tage fortschreitende Erwärmung. Für DeutschEs kann aber auch nicht angenommen werden, daß sich die land: Ueberall am Tage wärmer, strichweise Gewitter.
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•
KINO- TAFEL
dde Grunewaldftraße
PROGRAMM für die Zeit vom 28. Juni bis 1. Juli
PROGRAMM
für die Zeit vom
28. Juni bis 1. Juli BTL Potsdamer
Straße 38
Abenteuer mit Charlie Chaplin Kehre wieder Afrika( 6 Akte) Jugendliche haben Zutritt
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Nordwesten
Welt- Kino
Alt- Moabit 99
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( Das Heldentum zweier Völker) Jugendliche haben Zutritt
Odeon, Potsdamer Str.75
Jannings
Menschen ohne Gewissen( 7 Akte) mit Vivian Gibson
Schlüterstr. 17 W. 7 u. 9.15 U., S. ab 4 U. Quartier Latin
mit C. Boni und I, Petrovich Die Falschspieler
Steglitz
Titania- Palast
Steglitz, Schloßstr. 5, Ecke Gutsmuthsstr. Wenn der weiße Flieder wieder blüht
Bühne: Hollaender- Trio
Alexanderstr. 39-40 Hi- Li
Verdun
( Passage)
Schöneberg
S. ab 3 Uhr
Die leichte Isabell mit Lee Parry Eisbrecher Krassin
( Die Rettung der Nobile- Expedition) Jugendliche haben Zutritt Bühnenschau
Hauptstraße 49
Lichterfelde- West
Wochentags 6.30, 9 Uhr Stg. 5, 7, 9U. Stg. 3 U. J.-V.
Hindenburgdamm 58 a
Großstadtfugend mit Harry Liedtke Die Dame in Schwarz mit Liane Haid Bühnenschau
Südwesten
Film- Palast Kammersäle
Teltower Str. 1-4
Mariendorf
Ma- Li Mariendorfer
Lichtspiele
Beginn ab 6.30 Uhr Chausseestraße 305 Stg. 3 Uhr Jug.-V.
Die Frau nach der man sich sehnt
Ihr schönster Tag
Bühne: Frühlingsstimmung
Süden
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Beginn: W. ab 6.15 Uhr, Stg. ab 4 .30 Uhr
Pori( aus dem afrikanisch. Busch) Die Geliebte des Königs mit Lya Mara
Filmeck
Südosten
Beginn: W. 5.30 Uhr S. 3 Uhr
Skalitzer Straße, am Görlitzer Bahnhof
Osten
Germania- Palast
Frankfurter Allee 314 Wochentg. ab 7 U., Sonntag ab 5 U. Nachtwelt mit Anna May Wong
Das große Beiprogramm Gute Bühnenschau
Urania- Theater Wrangelstr. 11, Köpenicker Brücke Woch. 6.45, 8.45 Uhr. Stg. 2.45, 5, 7, 9 Uhr Die Siegerin mit O . Tschechowa Der weiße Wildling Große Bühnenschau
Neukölln
früher
Elysium( Film- Palast
Hasselwerderstraße 17
Vater, ich klage Dich an mit Jacobini
Weißensee
Concordia- Palast
Andreasstraße 64
Der Spion von Odessa
Peter, der Matrose mit R. Schünzel
Auf der Bühne: Schwerarbeiter"
mit Leo Morgenstern
Lichtenberg, Lückstraße 70
Das indische Grabmal I. u. II. Teil In einer Vorstellung Bühne: Kabar.- Revue Friedrichsfelde
Norden
Skala- Lichtspiele
Schönhauser Allee 80
Der Graf von Monte Christo( II) Beiprogramm
Bühnenschau
Collosseum
Alhambra
Müllerstraße, Ecke Seestraße Simba, der König der Tiere Beiprogramm Bühnenschau
Fortuna- Tageskino
Müllerstraße 12c
Beg. 10 U. vorm.
Das führende Tageskino ab 10 Uhr spielt nur Spitzenfilme der Weltproduktion
Kino Busch Beg. W. 6.15.45, Noack's Lichtspiele
Alt- Friedrichsfelde 3
Stg. 5 Uhr
Meine offizielle Frau mit I. Rich. Sensation im Zirkus mit D. Costello
Nordosten
Schloßpark Film- Bühne ,, Elysium"
Berliner Allee 205-210
Hingabe mit M. Albani, v.Schlettow Lux, d. König d. Verbrecher mit Auen
Bühnenschau
Prenzlauer Allee 58 Film und Bühne Simba, der König der Tiere Moana, die Blume der Südsee Bühne: Lotte Werckmeister
-
Brunnenstraße 16
Täglich 5, 7, 9 Uhr Stg. 3 U. Jugendv. Die Liebe der Brüder Rott mit Olga
Tschechowa
Ja, Ja, die Frau'n sind meine schwache Selle
Gesundbrunnen
Alhambra"
Badstraße 58
Hingabe( Weib am Kreuz) Herrn Arnes Schatz nach Selma Lagerlöf Große Bühnenschau
Ballschmieder- Lichtsp.
Badstraße 16
Kristall- Palast
Prinzenallee 1-6
Pankow
Film- Palast Blankenburger Straße 4 Alt- Heidelburg mit Ramon
Novarro
Zirkus- Babys mit Carl Dane Jugendliche haben Zutritt Reinickendorf
- Ost
Bürgergarten- Lichtsp.
Rialto" Film u. Bühne Hauptstraße 51
Der Held aller Mädcheniräume
mit H. Liedtke
Bühnenschau