Der rote Imperialismus.
Das unterjochte Russisch- Asien.
Als in diesem Jahre Herr Litwinoff in der Völkerbundsfommission pathetisch die völlige Abrüstung der ganzen Welt forderte, führte der rote russische Militarismus Rüstungsmaßnahmen in Mittelasien und im Wolgagebiet am Raspischen Meer durch.
Zwischen den Reden und Taten der Beherrscher Ruß lands liegt ein tiefer Abgrund. Der früher zaristische Imperialismus geht heute durch die rote Armee und durch die Komintern vor. Die Komintern glaubt in Asien einen Putsch oder eine Revolution leichter hervorrufen zu können als in Europa .
Um seinen Einfluß in Asien zu sichern, rasselt Sowjetrußland mit den Waffen; als seinen Hauptgegner betrachtet es England.
Das transfaspische russische Gebiet mit Turkestan ist so groß wie Deutschland , Altösterreich und Frankreich zu ſammen, es ist 1875 durch russische Truppen endgültig erobert worden. Lenins Idee war, in Indien einzubringen und den englischen Imperialismus zu zerstören. Der Kommunist Eliama und der zaristische General Brussiloff haben 1921 diesen Plan militärisch vorbereitet; er sollte auf dem Weg durch China verwirklicht werden. Daher die russische Aftion in China . Aber die Komintern wurde da geschlagen. Nun fanden die Moskauer Befehlshaber den zweiten Weg nach Indien über Afghanistan . Sie bauten die strategische Bahn Taschkent - Samartand- Termes und richteten den Flugverkehr Taschkent - Kabul ein. Gie fandten eine Militärmiffion nach Afghanistan . Amanullah wurde mit russischen Waffen und Geldern unterstützt, doch sind alle diese Pläne gescheitert und nun drangen Banden von afgha nischem Gebiet aus in Turtest an ein; dort ist der Kriegszustand erklärt.
Nach der ersten russischen Revolution im Weltkrieg haben
Die Jungfommunisten Schulz und Röber vor Gericht.
Die Bluttat von Pankow , der Tod des 18jährigen, fich einmal in Danzig , ohne zu wissen, wie er dahin gekommen war. Primaners Herbert Kleier, ist ein neues Glied in der verhängnisvollen Kette der linkspolitischen Berhehung. Der Fall ist aber dafür charakteristisch, wie fich diese menschenfeindliche Hehe in dem Hirn franker junger Leute auswirkt. Denn der 24jährige Angeklagte Karl Schulz, der Totschläger von Pankow , ist ein franker Mensch. Darüber wird Sanitätsrat Dr. Leppmann, der eben erst im FriedländerProzeß sein vorzügliches Gutachten erstattet hat, manches erzählen können.
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Die Tat geschah am 22. Februar um 10 Uhr abends vor dem Hause Harzgeroder Straße. Der Sohn eines Magistrats beamten, Herbert Kleier, wurde auf dem Heimwege von dem Lokal der Jungstahlhelmer von einem Unbekannten durch einen Pistolenschuß in die linke Brustseite so schwer verletzt, daß er auf dem Transport zum Krankenhaus ver starb. Den Begleitern des Achtzehnjährigen es waren drei junge Leute war es aufge. fallen, daß sie eine ganze Strede lang von zwei Radfahrern begleitet wurden, von denen der größere am Klausthaler Platz die ruhig ihres Weges gehenden jungen Stahlhelmleute anrief und einen von ihnen, der eine Stahlhelmmüze trug, aufforderte, die müße abzunehmen. Da die Jungstahlheimleute sich um den Anruf nicht fümmerten, sprang der größere der beiden Radfahrer vom Rade, gab dieses seinem Begleiter zum Halten und schlug den uni harten Gegenstand auf den Kopf. Als sich daraufhin Kleier umformierten jungen Stahlhelmer, der die Müze trug, mit einem wandte, fiel aus einer Entfernung von zwei bis drei Metern ein Schuß, der Kleier traf. So schilderten die jungen Stahlhelmleute den Borfall damals, so sagen sie auch heute aus.
in der Zarenzeit unterjochte Nationen fich befreit, aber nach Dagegen erzählen die Angeklagten.
roten Thronfolger alle diese Länder, Georgien , Armenien , Aserbeidschan, Turkestan , Ukraine , Weißrußland wieder erobert; es sind nur Finnland , Polen , Litauen , Lettland und Estland dank ausländischer Hilfe selbständig geblieben.
Aber wenn heute die Bolschewisten damit Propaganda treiben, daß alle durch rote Truppen besetzten Länder in einer allrussischen freien Föderation vereinigt sind, ist das nicht mehr als Phrasentum. In Wirklichkeit gibt es in dem heutigen Sowjetrußland feine Föderation, feine freien Nationen, weil dort jede Freiheit unmög lich ist.
Die Föderation ist ein demokratischer Begriff, ein Recht des Volkes. Föderierte Nationen müßten auf eigenen Territorien Souveränitätsträger sein und aus freiem Willen die Föderation schließen. Nichts davon gibt es heute in Rußland . In den eroberten Ländern stehen überall die roten Truppen. Die Völker sind freien Willens und politischen freien Lebens beraubt. Ueberall herrscht Unterjochung. Es befehlen die Gewalthaber Rußlands , wie in der Zarenzeit. Alle von oben gehenden Befehle müssen die Bertreter der Föderationen erfüllen. Im Widerspruchsfalle werden die Vertreter durch Gehorsamere erfeßt. Die bolschemistische Politik in den eroberten Nationen ist außerdem natio= nalistisch.
Der Bolschewismus, Feind der Demokratie, quält das Bolf in Großrußland ebenso wie in den eroberten Gebieten. Die Freiheit der Nation ist Demokratie, ist ein Fundament für den Sozialismus. Unterjocht der Bolschewismus die Nationen, so erwürgt er mit der Demokratie auch den Sozialismus. Der russische Bolschewismus fonnte nur auf den 3arismus folgen, darum fann er nirgends auf fremdem Boden sich erheben, trog allem Geld, das er in der ganzen Welt dafür ausgibt.
Die Forderung der internationalen Demokratie ist, um das nationale Selbstbestimmungsrecht zu kämpfen und die unterjochten Nationen zu unterstützen. Die eroberten Gebiete im Kaukasus ( Georgien , Aserbeidschan , Armenien ) sind dauernd gefährdet, denn hier in dem Naphthagebiet fönnen imperialistische Konflikte besonders leicht ausbrechen. Für den Weltfrieden wäre ein internationales Regime der Delregion eine Sicherung. Es besteht ein tiefer Wider spruch zwischen der ökonomischen und politischen Lage des heutigen bolschewistischen Staatssystems und damit ein großer Konflikt zwischen ihm und dem russischen Volte, dazu beständiger Konflikt nach außen. Die Demokratie wäre Sicherung des Friedens.
B. Mods me.
Schulz, der jünger aussieht, macht einen beschränkten Ein drud. Sein Kopf bewegt sich ticartig, um seine Lippen geht ein ständiges 3uden. Seine Erflärung gibt er in einer weinerlichen Stimme, er wiederholt stets die Fragen des Vorsitzenden und stößt seine Antworten fast schreiend heraus. Es ist ein von Hause aus perbitterter junger Mensch. Er haßt seinen Bater, der Trinter war, die Mutter mißhandelt hat, später ins Irrenhaus kam und dort auch gestorben ist. Der Junge fonnte nichts Gescheites lernen, weil er mitverdienen mußte, ein unglücklicher Trieb peitschte ihn auf Wochen und Monate in die Fremde hinaus. So fand er
Hier wurde er eingesperrt. Man glaubte mir nicht, daß ich nicht wisse, wie ich hierher gekommen bin," sagt er unter Tränen. Ebenso zwangsmäßig will er die beiden Diebstähle im Hause begangen haben, wegen derer er verurteilt worden ist. Ich habe mein ganzes Leben damit versaut," schreit er wie gequält in den Gerichtssaal hinein. Seine unglückliche Veranlagung hat ihn auch einmal veranlaßt, in Selbstmordabsichten den Gashahn zu öffnen. Ueber die Tat selbst will er nur sehr wenig missen. Er hatte am Abend des 22. Februar Kopfschmerzen und ging auf den Vorschlag seines Freundes Röber ein, eine fleine Radtour durch
Pantom zu machen. Unterwegs trafen sie verschiedene Stahlheimer truppen. Als er einen Stahlhelmmann mit einem Jägerhut erblidte, fiel es ihm ein, daß ein junger Stahlhelmer mit ähnlicher Kopfbedeckung vor kurzem einen seiner Freunde verprügelt habe. Er verfolgte diesen Stahlhelmmann, der sich in Begleitung dreier seiner Genossen befand was weiter geschah weiß er nicht: weder, mie er vom Rad abgestiegen ist, noch wie er zurückgekommen ist und weiterfuhr, noch wie er von seinem Freunde in der Gastwirtschaft Senz den Gummiknüppel bekommen hat. Es fehlt mir eben ein ganzer Teil von dem Abend, sagte er, ich habe eine ganz andere
Borstellung von dem, was gewesen, als Gie.„ Sie haben doch bei
der Polizei alles erzählt." Nein," mir wurde Röbers Aussage vorgehalten und da habe ich eben gesagt:„ So muß ich es gewesen sein." Der Angeklagte trug stets eine geladene Waffe bei sich, die er, ähnlich wie Friedländer, in der Münzstraße getauft hatte: zum Selbstschutz, sagt er.
Der Angeflagte Röber, ein Bädergeselle im Alter von 21 Jahren, gleichfalls vaterlos, war von der Mutter, die ein volles Haus Kinder hat, wegen kleiner Zänkereien zu seinem Freund Schulz gezogen. Er schildert den Vorfall folgendermaßen: Beide seien langfam durch Pantow gefahren, als er plöglich seinen Freund rufen hörte: Müze ab!" Im nächsten Augenblic sprang dieser von feinem Rade, warf es ihm mit einer derartigen Wucht zu, daß es zur Erde fiel und lief davon. Gleich darauf fiel ein Schuß, Schulz tam zurückgelaufen, setzte sich auf Röbers Rad und fuhr davon, Röber ihm hinterher. Als er Schulz fragte, was los fei, antwortete er nicht; er war sehr aufgeregt.
Belastend für Röber sind die Aussagen der jungen Stahlhelmleute: Der Angeklagte, jagen fie, habe eine Beitlang beide Räder geführt. Dann sei es so geschehen, wie in der Einleitung geschildert.
Kirchenvertrag im Landtagsausschuß.
Anträge für die evangelische Kirche.
Der Hauptausschuß des Preußischen Landtages be-| gann am Dienstag vormittag die Vorberatung des Staatsvertrages mit dem Heiligen Stuhle. Den Beratungen wohnten Ministerpräsident Dr. Braun, Finanzminister Dr. Hoepter- Aschoff und Kultusminiffer Dr. Beder bei.
Abg. Graue( Dem.) legte einen Antrag vor, der das Staatsministerium ersuchte, alsbald Verhandlungen mit den evangelischen Kirchen aufzunehmen und dem Landtag gleichwertige Berträge vorzulegen. Diese Verträge sollen zum Gegenstand haben eine paritätische Sicherung der Religionsübung, des firchlichen Eigentums und anderer firchlicher Rechte, ferner eine den Grundfäßen der Reichsverfassung entsprechende Umgestaltung des Staatsgesetzes vom 8. April 1924 im Sinne einer Sicherung der Selb
Hakenkreuz vor Gericht.
Bestrafung des schimpfenden„ Donauboten".
In seiner Nummer vom 11. August 1928 hatte der Donau= bote", das nationalsozialistische Organ in Ingolstadt , außerordentlich widerwärtige und beschimpfende Artifel gegen die Republik und gegen das Judentum im allgemeinen gebracht. Die Republikanische Beschwerdestelle Berlin hatte am 19. September 1928 bei dem Oberstaatsanwalt des bayerischen Landgerichts Eich stätt Strafantrag gegen den verantwortlichen Schriftleiter gestellt und die Beschlagnahme der Nummer beantragt. Runmehr hat der Erste Staatsanwalt bei dem Landgericht Eichstätt der Republitanischen Beschwerdestelle amtlich mitgeteilt, daß die Hauptverhand Wirtschaftsminister beim Schützenfest. lung gegen den Schriftleiter Paul Rings am 24. Juni 1929 vor dem Schwurgericht bei dem Landgericht Eichstätt stattgefunden hat. Das Schwurgericht hat den Angeklagten wegen Berbrechens gegen das Republitschutzgesetz an Stelle einer Gefängnisstrafe von 20 Tagen zu 100 Mart Geldstrafe und zur Tragung der Kosten verurteilt.
Der Abgeordnete und Vorsitzende des Sächsischen Landvolkes, Schreiber, hat sich am Montag bei dem Königsfrühstück der Meißener Schüßengesellschaft bereits als frischgebadener Wirtschaftsminister vorgestellt. In einer Rede führte er
ständigkeit der Kirchen in ihrer innerkirchlichen Gesetzgebung und Verwaltung, insbesondere auch die Befreiung von Bindungen, die der fatholischen Kirche nicht auferlegt sind. Es foll u. a. auch ge prüft werden, ob die bisherige Rechtslage in Ansehung der Besetzung der theologischen Lehrstühle vertraglich festgelegt werden kann.
Als Berichterstatter äußerte sich Abg. Dr. Linneborn( 3.) ausführlich über das Kontordat, indem er nochmals die Entwick lungsgeschichte darlegte und vor allem darauf hinwies, daß die evangelische Kirche ähnliche Staatsverträge, z. B. mit Litauen , ab. geschlossen habe. Auch fuchte er durch Heranziehung des italienischen Textes des Kontordats nachzuweisen, daß solenne conventio" und andere beanstandete Begriffe nur formaliter dem kanonischen Rechte entnommen seien und mit den deutschen Bezeichnungen im deutschen Tegte in der Tat gleichwertig wären.
ferenz wurde nach diplomatischem Brauch der Führer der Delegation des einladenden Staates, ein Schweizer gewählt. Für die Arbeiten der Konferenz sind vier Wochen in Aussicht genommen.
Sanft entschlafen...
Das Ende des Deutschen Tageblatts.
Mit der Deutschvölkischen Freiheitsbewegung" geht es rapid bei den letzten Wahlen feine eigene Lifte mehr aufstellen, und ein abwärts. In Mecklenburg , ihrem einstigen Hauptfiß, fonnte fie großer Teil ihrer Anhängerschaft lief zur Hitlerkonkurrenz. Jezt großer Teil ihrer Anhängerschaft lief zur Hitlerkonkurrenz. Jezt muß die Partei auch ihre einzige Tageszeitung, das„ Deutsche Tageblatt"( in Mecklenburg als„ Mecklenburger Warte" erscheinend), eingehen lassen. Lange Aufrufe der Führer Bulle und D. Gräfe bisherigen Tageszeitung in eine Wochenzeitung an. Angeb an der Spitze der heutigen Ausgabe tünden eine Umstellung" der lich, weil den Freunden im Lande die wachsende Not„ das Halten einer Tageszeitung unmöglich macht". In Wirklichkeit also wegen Abonnentenfchwundes.
u. a. aus, er jei jederzeit ein ausgesprochener Bertreter der Wirt Internationale Rote- Kreuz - Konferenz. füllungspolitit, durch die die deutschvölkische Freiheits
schaft gewesen und habe den Meißenern bereits versprochen, sich für bessere Berkehrsverhältnisse in Meißen einzusehen. Ins besondere werde er sich bemühen, Wege. zu zeigen, damit das nötige Geld für die in Meißen zu bauenden Brücken beschafft werde....
Der Leiter der fächfifchen Staatskanzlei geftorben. Heute nacht starb im Alter von 51 Jahren der langjährige Leiter der sächsischen Staatskanzlei, Ministerialdirektor Dr. Schulze nach einer Operation infolge eines schweren Nierenleidens. Der Verstorbene war 1905 in den sächsischen Staatsdienst eins getreten und 1908 als wissenschaftlicher Hilfarbeiter in das Reichsamt des Innern berufen worden. Nach dem Umsturz wurde er 1919 durch den damaligen Ministerpräsidenten Dr. Gradnauer nach Sachsen zurückberufen und zum Leiter der Staatskanzlei ernannt. Dr. Schulze war außerdem Leiter des Ministeriums flir ausmärtige Angelegenheiten".
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Die Reftanten flagen
Der erweiterte Parteivorstand, das heißt der Restbestand der Altsozialistischen Partei, nahm zur Frage der Regierungsbildung eine Entschließung an, in der es heißt, daß die Altfozia listische Partei die Wahl Dr. Büngers als nicht zu Recht erfolgt betrachten muß, und in der weiter gesagt wird, daß eine Beteiligung der Altsozialisten an einer Regierung erst erfolgen fönne, wenn die Wahl des Ministerpräsidenten überein stimmend mit der Verfaffung vorgenommen wird.
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Am Montag trat in Genf eine Ronferenz der den Roten Kreuz- Konventionen von 1864 und 1906 an geschlossenen Staaten zusammen, die auf der Basis von Vorschlägen des internationalen Roten Kreuzes eine Revision der Be. Stimmungen für die Behandlung der Verwundeten im Kriege vornehmen soll. Es ist weiter die Schaffung eines internatio= nalen Kriegsgefangenenrechtes beabsichtigt. Zur Einberufung der Konferenz führte der Gedankengang, daß trop Bölkerbund und Kellogg Pakt die Kriegsführung noch in zwei Arten, nämlich als Verteidigungskrieg und als Sanktionskrieg des Völkerbundes erlaubt sei, und daß solange die humanitären Schutzbestim mungen für Verwundete und Gefangene aufrechterhalten werden müffen.
Auf der Konferenz sind 47 Staaten vertreten, außer dem mit beratender Stimem das Rote Kreuz und der Malteser Drden. Deutschland hat eine Delegation unter Führung des ehemaligen Gesandten Rhomberg entfandt. Der erste Tag galt der Konstitution der Konferenz, wobei die Festlegung des Franzo fischen als Verhandlungssprache von den englischen Dominien bemängelt wurde. Man einigte sich darauf, französisch als offizielle Sprache zu belaffen, aber jede Rede auch ins Englische zu übersetzen. Bon Aegypten wurde die Gleichberechtigung des roten alb monds mit dem Roten Kreuz betont. Zum Präsidenten der Kon
Schuld auf diesem traurigen Schicksal ist natürlich die Er bewegung in wirtschaftliche Not geraten ist. So versichert wenig stens Herr v. Gräfe. Merkwürdig, daß die Erfüllungspolitik fich gerade gegen die Partei so fatastrophal auswirit, die sie mit am leidenschaftlichsten befämpft!
Der Sprachenfampf in Oberschlesien . Deutschsprachige Beamte unter öffentlichem Druck. Kaffowitz, 2. Juli.
Don
,, Bolska Zachodnia" veröffentlicht heute 37 Namen Beamten der Kattowizer Stadtverwaltung mit dem Hinweis, daß deren Kinder deutsche Minderheitenschulen befuchest. Mit der Beröffentlichung ist jedenfalls die Absicht verbunden, einen öffentlichen Drud auf die Beamten auszuüben, damit sie ihre Kinder in die polnische Schule schicken. Das Blatt fündigt weitere derartige Veröffentlichungen an.
Die spanischen Flieger in Gibraltar .
Gibraltar , 2. Juli. der„ Numancia" an Bord ist heute früh hier eingetroffen. Das britische Flugzeugmutterschiff Eagle" mit den Fliegern
habe nur den Wunsch, in England ruhig in einem Winkel zu leben, Trohti schreibt aus Ronftantinopel dem„ Daily Herald", er feine Gesundheit wiederherzustellen und seiner literarischen Be tätigung nachzugehen.