2. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Nr. 36.
Abgeordnetenhaus.
17. Sigung vom 11. Februar, 11 Uhr. Am Ministertische Justizminister Schönstedt und Kom missarien, später Miquel. Die Berathung des Justiz etats wird bei dem Kapitel Landgerichte und Amtsgerichte" fortgesetzt.
Abg. Munckel( frs: Vg.): In Berlin fehlen den Landrichtern die dienstlichen Arbeitszimmer, die nur dem Amtsrichter zustehen. Der vorliegende Justizetat enthält Positionen für einen neuen Juftizpalast mit vielen Räumen; vielleicht nimmt man darauf Bedacht, Arbeitszimmer einzurichten.
Minister Schönstedt : In der Natur der Arbeiten der Landrichter liegt es, daß diese Herren lieber zu Hause arbeiten. Die Abgg. Seer( natl.), v. Eynatten( 3.), Jansen( 3), Kirsch( 3.) erörtern lokale Angelegenheiten. Auf ihre Anregung bemerkt Minister Schönstedt , daß die Anlegung von Grundbüchern in der Rheinprovinz derart gefördert sei, daß voraussichtlich in 3 bis 4 Jahren das ganze Wert vollendet sein wird.
Von den Abgg. Frhr. v. Buddenbrock( t.) und Dr. StephanBeuthen( 3.) wird die Einführung der Dienstalters- Zulagen er örtert, von ersterem wird namentlich die Anrechnung der Dienstzeit als Gerichtsvollzieher auf das Dienstalter der Sekretäre verlangt.
Regierungs- Kommiffar Geh. Justizrath Vierhaus: Die Einführung der Dienstalters- Zulagen wird im allgemeinen gegenüber den heutigen Verhältnissen für die Beamten vortheilhaft sein. Abg. de Witt( 3.): Bei Besetzung der Assistentenstellen find die Zivilanwärter gegenüber den Militäranwärtern sehr im
Nachtheil.
Regierungs- Kommiffar Geh. Rath Vierhaus: Diese zu stände sind die Folge eines übermäßigen Andranges zur Gerichtsschreiber- Karriere.
Mittwoch, den 12. Februar 1896.
13. Jahrg.
Damit scheint die Sache ein Ende zu haben, über die Gesich um denselben Zeitungsartikel in beiden Prozessen. Die rüchte, daß es zwischen Deutschland und England zum Krieg tommt, tann man wohl mit Stillschweigen weggehen.
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beiden Angeklagten, Redakteure sozialdemokratischer Blätter, hatten ihn aus einem anderen Blatte abgedruckt. Während aber Die Buren haben sich in anbetracht der Sachlage fehr an der Redakteur Zahn in Breslau auf grund des Artikels wegen ständig benommen, sie haben die Gefangenen gut behandelt, haben Beleidigung Wilhelms II. verurtheilt wurde, ist der Redakteur die Verwundeten, von den Engländern, die diese haben liegen lassen des Volkswille", Wilhelm Thielhorn in Hannover vom verbunden und verpflegt. Bei dieser Gelegenheit ist ein Bur, dortigen Landgerichte am 28. Oftober v. J. freigesprochen der einem verwundeten Engländer, weil er nach Hilfe schrie, zu worden. Während der 4. Straffenat bei der Verhandlung über Hilfe kommen wollte, von diesem erschossen worden. Die Eng die Revision Bahn's die Deffentlichteit ausschloß, länder in Johannesburg haben die Kugeln gespalten, damit sie verhandelte diesmal der 3. Straffenat öffentlich über die eine große Wunde verursachen. Von diesen Patronen soll an alle Revision der Staatsanwaltschaft gegen die Freisprechung europäischen Mächte ein Packet geschickt werden. Thielhorn's. Der fragliche Artikel verdankt seine Entstehung Die Erbitterung der Buren ist natürlich durch diese nach ber Anklage ber bekannten Rede des Kaisers, Vorkommnisse aufs höchfte gestiegen, obwohl sie von Anfang an in welcher die Worte von der„ vaterlandslofen Rotte" vorge mit Freude gegen die Engländer gingen. Alte Leute mit schnee- fommen sind und welche den Staatsanwaltschaften Gelegenheit weißen Haaren, die ganz gebückt auf den Pferden saßen und zur Einleitung unzähliger Majestätsbeleidigungs- Prozesse gab. junge Lente von vierzehn Jahren sah man mitziehen. Der Verfasser des Artikels macht einen Exkurs in die Ver Distrikte, die fechshundert Mann zu stellen hatten, waren gangenheit des hohenzollernschen Hauses, um nachzuweisen, daß durch die doppelte Anzahl vertreten. Wenn es nach ein Anlaß, derartige Worte zu gebrauchen, nicht vorlag. Er nahm den Buren gegangen wäre, würde heute kein Engländer mehr in dabei bezug auf die Handlungsweise zweier brandenburgischer Transvaal sein. Kurfürsten, die vor etwa 400 Jahren gelebt haben, hielt sich aber Ebenso hätten es wohl die Engländer gemacht; die Regie streng an die historisch beglaubigten Thatsachen. Das Gericht in rungsposten waren schon alle vertheilt, der Präsident schon be- Hannover betont diefen letteren Umstand ausdrücklich. Es sagt stimmt, was aus den vorgefundenen Papieren hervorgeht. ferner, in dem Artikel, der auch nicht ironisch gehalten sei, fei 200 Eisenbahnarbeiter warteten schon in Rapstadt um die weder offen noch versteckt zum Ausdruck gebracht, daß die übernehmen; hiesige Delagoa Eisenbahn zu diese Bahn inkriminirten Worte( mit denen die Handlungsweise liegt ihnen sehr am Herzen. Alles war fertig; blos der Putsch der beiden Kurfürsten charakterisirt war) auf den gelang nicht. Kaiser sich beziehen sollen. Die Apostrophe an den Kaiser sei Aus allem diesem kann man sehen, wie sich die Kapitalisten zwar nicht angemessen", enthalte aber keine Beleidigung. nicht scheuen, Revolutionen ins Werk zu setzen, blos weil ihre Die Revision der Staatsanwaltschaft gegen die Freisprechung Geldgier nicht in dem Maße befriedigt wurde, wie sie es Thielhorn's legte Gewicht auf den Umstand, daß der„ Boltswünschten. Wenn aber die Arbeiter nur Forderungen stellen, um ihre wille" kein Blatt sei, welches sich sonst mit historischen Untererbärmliche Lebensweise aufzubessern, sind sie natürlich unverschämt. fuchungen abgebe. Ferner wurde die Ansicht des Gerichts, daß Die Folgen, die durch diesen Radau entstanden sind, lassen sich es feine mittelbare Beleidigung gebe, als unrichtig bezeichnet.- noch nicht übersehen. Daß die Engländer feinen Deutschen mehr Reich 3 anwalt Schumann erklärte, die Revision nicht beschäftigen, steht indeß fest. Auf einer Mine, Simmer und Jack, vertreten zu können. Dieselbe richtet sich, so führte er aus, zum der größten, werden Leute verlangt, Deutsche austheil gegen die Rechtsprechung des Reichsgerichts, welches erklärt geschlossen". Es war vorher schon schlimm für einen nicht bat, daß es eine mittelbare Beleidigung nicht giebt. Der englisch sprechenden Arbeiter, in Johannesburg anzukommen; Senat wird auch keine feine Veranlassung haben, gerade sogar deutsche Firmen, wie Gruson und Krupp , haben keine mit bezug auf diesen Fall von jener Rechtsauffassung Abgesehen davon Deutschen eingestellt; der Vertreter sagte einfach, er hätte einen abzuweichen. scheitert die Revision Die Abgg. Im Walle( 3) und v. Heydebrandt( f.) englischen Vormann und könnte deshalb keinen nicht englisch an der Auslegung, die der Artikel durch das Landwünschen, daß ein Theil des Arbeitsverdienstes der zur Armen- sprechenden Arbeiter gebrauchen. P. J. gericht erfahren hat. Daffelbe ist auf grund eingehender Prüfung unterstügung verpflichteten Behörde zufließe, als Ersatz für die den Angehörigen des Gefangenen gewährte Unterstügung. Aus einem zweiten Briefe des nämlichen Korzu der Ueberzeugung gelangt, daß der Artikel weder mittelbar Regierungs- Kommiffar Starde erwidert, daß die erwähnte respondenten, batirt Pretoria , 19. Januar, theilen des Angeklagten nicht dahin gegangen ist, den Raiser zu treffen. noch unmittelbar auf den Kaiser sich bezog und daß der Wille Verfügung soweit nicht gehe; denn ein Anspruch auf wir noch folgendes mit: Auch ist festgestellt, daß der Angeflagte nicht habe annehmen den Arbeitsverdienst stehe dem Gefangenen Die Zeche beim Radau bezahlen natürlich die Arbeiter. tönnen und nicht angenommen habe, daß etwa in diesem Sinne überhaupt nicht zu, er wird als wohlthätige Deutsche und Holländer wurden auf den Minen entlassen, die der Artikel von den Lesern des Blattes habe aufgefaßt werden dort 3 und 4 Jahre beschäftigt waren. Inferate, die Arbeiter können. Mit Rücksicht auf diese in der Revisionsinstanz, nicht Zuwendung gewährt. suchen, schließen von vornherein Deutsche aus. Da die Minen angreifbare Feststellung mußte das Landgericht nothwendig zur und Reparaturwerkstätten fast alle unter englischer Leitung stehen, Freisprechung gelangen. Daß hierbei der Begriff der Majestätsist es sehr schwer, für die betreffenden anderweit Arbeit zu Sprechenden stellten die Minen nur im allerhöchsten, Nothfall ein. getreten ist und daß der 4. Straffenat vorigen Freitag die daß in Breslau wegen des gleichen Artikels Verurtheilung einerlangen. Es war vorher schon schwer, denn einen nicht englisch beleidigung verkannt sei, läßt sich nicht behaupten. Nichtig ist ja, Hervorzuheben ist, daß der englische Gewerkschafts- Revision des Angeklagten verworfen hat. Das Breslauer Urtheil verein von Johannesburg sich nicht an dem Butsch betheiligte; im Gegentheil, er schickte Abgeordnete nach Pretoria , die am 2. Januar von der Treppe des Parlaments gebäudes zu dem versammelten Volk sprachen und es aufforderten, mit der Regierung zu gehen. Man sieht hier wieder, daß organifirte Arbeiter nicht zu jedem Handlangerdienst der Kapitalisten zu gebrauchen sind. Ich will hier auch nicht vergessen zu be merken, daß Deutsche von den Engländern felten anders, als mit Bloody German( verdammter Deutscher ) und ähnlichen Liebenswürdigkeiten bedacht werden, und daß alles dies die Deutschen veranlaßt hat, sich auf Seite der Transvaal - Regierung zu stellen." Die vergangene Woche ist ziemlich ruhig abgelaufen und daher wenig neues zu berichten; das Bild ist ungefähr folgendes: Ein anderer deutscher Arbeiter schreibt uns aus auf Verwerfung der staatsanwaltlichen Revision. Sonntag, den 5. war alles ruhig. es fand die erste Berathung Johannesburg über die Nachwehen des geplanten Putsches zwischen der Regierung und dem Gouverneur von der Rap- der englischen Rapitalisten: tolonie statt.
Auf eine Anfrage des Abg. v. Dallwit( t.) bemerkt der Regierungs- Kommissar Geb. Rath Starcke, daß die Verfügung des entlassenen Strafgefangenen über den ihm zustehenden Arbeitsverdienst durch eine Verfügung des Justizministers dahin geregelt ist, daß ihm das Geld nur im Einverständniß mit den Gemeindevorständen und Geistlichen ausgezahlt wird.
Der Etat wird bewilligt.
Es folgt der Etat der indirekten Steuern", der nach ganz furzer Debatte bewilligt wird. Mitglieder. Kleine Vorlagen, Petitionen und fleine Spezialetats Nächste Sizung morgen Mittwoch 11 Uhr: Vereidigung der ( Lotterie, Münzverwaltung, Seehandlung 2c.). Schluß 3 Uhr.
Wir erhalten abermals von einem Arbeiter eine Zuschrift aus Pretoria , die über die Stimmung unter den dortigen deutschen Arbeitern Aufschluß giebt, obgleich wir uns für die fenfationellen Einzelheiten nicht verbürgen fönnen. Der Brief
lautet:
Am Montag stellte die Regierung an Johannesburg , welches inzwischen von den Buren vollständig umzingelt war, die Forderung, innerhalb 25 Stunden die Waffen, Munition und das Reformkomitee auszuliefern, widrigenfalls es beschossen würde. Dienstag wurden ein paar hundert Gewehre abgeliefert und versuchten sie dadurch, die Sache in die Länge zu ziehen, weil sie noch immer auf Entsatz durch englische Truppen hofften.
Tie Regierung stellte nochmals 48 Stunden Bedenkzeit, worauf sie sich endlich bequemten, am Donnerstag die neugewählte Regierung, 2600 Gewehre und 3 Maximkanonen herauszugeben. Nur eine Mine weigert sich noch, die Waffen abzuliefern. Am Freitag wurde das Komitee hier im Gefängniß ein. geliefert; bisher sind 60 Mann verhaftet. Sonnabend wurden die gefangenen Engländer, welche unter Dr. Jameson's Führung in Transvaal einfielen, bis auf ihn und zwei Offiziere an England ausgeliefert. Die Verhandlungen über die Forderungen schweben noch.
Kunst und Wissenschaft.
einem
"
enthält aber eine ganz andere Auslegung des fraglichen Artikels. Auf grund der Breslauer Feststellungen mußte allerdings die Berurtheilung eintreten. Der Redakteur der Schleswig- Holstein . schen Volkszeitung" in Kiel , die den Artikel auch abgedruckt hat, ist ebenso wie der jeßige Angeklagte freigesprochen worden. Derartige Vorgänge mögen bedauerlich sein, aber die Revisionsinstanz steht ihnen machtlos gegenüber, weil sie an die thatsächlichen Feststellungen gebunden ist; es steht nicht in ihrer macht, hier selbst Abhilfe zu fchaffen."- Gemäß diefen Ausführungen erkannte der 3. Straffenat des Reichsgerichts
Bolle Beamtenqualität der diätarisch beschäftigten Hilfsarbeiter. Ein höchst wichtiges Erkenntniß des Reichs Außer dem Schaden, den die Geschäftsleute gehabt haben, gerichts ist soeben ergangen. Es handelt sich um einen Prozeß droht noch größerer Nachtheil in nächster Zeit den fämmtlichen wegen Fortzahlung des Gehalts an die diätarisch beschäftigten Minenarbeitern, die nicht die Partei der National Union er- Kommunalbeamten nach ihrer Entlassung durch den Magiftrat. griffen hatten. Ich bin gut darüber unterrichtet, daß fast sämmt- In dieser Angelegenheit( Prozeß Malik gegen die Stadtgemeinde liche Minendirektoren von den großen Attien Männern( leider Berlin ) hat das Reichsgericht heute die Stadt Berlin zur Fortauch deutsche Großkapitalisten find bei der National- Union) zahlung des Gehalts vom 1. Juni 1889 ab verurtheilt. Damit beauftragt find, feinen Mann zu beschäftigen, der nicht bei der ist prinzipiell die volle Beamtenqualität der diätarisch beschäftigten National- Union gestanden, und selbstredend alle gegenwärtig Hilfsarbeiter, welche Beamtenfunktionen ausüben, anerkannt, und der Magistrat wird sich endlich wohl entschließen, dem bisherigen noch beschäftigten zu entlassen." Zustande ein Ende zu machen.
Gerichts- Beitung.
Der Sedantag als Hamburgische Staatseinrichtung. Unser Parteigenoffe Buchdrucker Friedrich Meyer in Hamburg Nochmals die geschichtliche Würdigung todter Hohen- war am 26. November vorigen Jahres wegen Beleidigung des zollern vor dem Reichsgericht. Die Frage, ob durch die Hamburger Senats und Verächtlichmachung von Staatseinrichfritische Beurtheilung der Vorfahren einer fürstlichen Person fungen zu der aufsehenerregenden Strafe von acht Monaten diese lettere felbft beleidigt werden könne, beschäftigte am Gefängniß verurtheilt worden. Er hatte, um das verspätete Er10. Februar den 3. Straffenat des Reichsgerichts, wie sie am scheinen einer bei ihm gedruckten Zeitung zu entschuldigen, am vorigen Freitag den 4. Straffenat beschäftigt hat. Es handelte 7. September v. J. an der Spitze des Blattes in mißliebiger
stellt den Stifter Maitre Etienne Chevalier mit seinem Schutzpatron, dem heiligen Stephan dar, der das Gebetbuch mit den berühmten Miniaturen, sowie den Stein, der ihn, den Märtyrer, tödtlich getroffen, in den Händen trägt. Es ist auf Goldgrund gemalt, um die Mitte des 15. Jahrhunderts entstanden und ein vorzüglich charakteristisches Wert aus dieser interessanten Periode; der andere Flügel des Altarbildes befindet sich im Museum zu
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Pappe und bringen das Salz zum Leuchten. Die Abänderung gegenüber dem Röntgen'schen Verfahren besteht nur in der Anbringung des Tubus, welcher fremdes Licht vom Auge abhält, also die Beobachtung im hellen Zimmer gestattet."
Die bisher bekannt gewordenen, mit den Röntgen- Strahlen Die Nationalgallerie soll laut einer vom Kaiser am 29. Januar getroffenen Bestimmung der Generalverwaltung der hergestellten Photogramme waren auf lichtempfindlichen TrockenMuseen in Berlin unterstellt werden, zu deren Geschäftskreis platten hervorgerufen und von diesen Platten dann auf photographisches Papier topirt. Auf diesen Glasplatten erscheint alles schon bisher das Alte und das Neue Muſeum am Luftgarten, Antwerpen . das Museum für Völkerkunde und das Kunstgewerbemuseum gefür die X- Strahlen wenig oder garnicht Durchlässige des Objekts hören. Die Ankäufe für die Gallerie werden indeß, wie die Von der Popularität der Röntgen'schen X- Strahlen nach der Entwickelung farblos, durchsichtig, und die nach der offizielle Berl. Korr." schreibt, auch in Zukunft durch das giebt der folgende Vorfall Kunde: Bei einem Arzt im Westen Platte gefertigte Ropie zeigte es also schwarz, z. B. Knochen, Kultusministerium nach Anhörung der in jedem Frühjahr und meldete sich eine Milchfrau, die über unerträgliche Schmerzen Ringe 2c. Außerdem waren alle diese Kopien nur Spiegelbilder sonst nach Bedürfniß zusammentretenden Landes Kunst- im Arme flagte. Bei der Untersuchung der Hand fand man des eigentlichen Objektes, d. h. es war bei ihnen rechts und Die Stelle des Kommission bewirkt werden. Direktors einen kleinen schwarzen Punkt. Die Frau erklärte, fie habe sich links vertauscht. Auf Anregung des Herrn Dr. Hesekiel hat nun der Nationalgallerie, welche seit dem Jahre 1880 im vor zwei Monaten an dieser Stelle eine Nadel in die Hand Privatdozent Dr. Frenzel in der landwirthschaftlichen Hochschule Nebenamt von dem Kunstreferenten des vorgesetzten Ministeriums gestoßen, die beim Herausziehen vielleicht abgebrochen sei. Als versucht, auf dem neuen Hesekiel'schen Bromsilberpapier direkte verwaltet wurde, soll jetzt mit Beamten befeht der Arzt meinte, das sei schwer festzustellen, erwiderte fo er Schattenbilder des aufzunehmenden Gegenstandes zu erhalten und werden, welcher dem Institut und den mit der Leitung desselben zählt das B. T." die Milchfrau:„ Ja wozu haben wir denn es ist bestens gelungen. Man hat nur nöthig, den mit X- Strahlen in unmittelbarer Verbindung stehenden Geschäften seine volle Zeit bie X- Strahlen?" Daran habe er auch schon gedacht, sagte der zu photographirenden Gegenstand auf das Papier zu legen, die und Kraft widmen kann. In letterer Beziehung ist zu erwähnen, Arzt und verfügte sich mit der Frau nach der Urania", wo es Aufnahme zu bewirken, und man erhält sogleich ein richtiges, daß der Direktor der Nationalgallerie als solcher zugleich Mit Herrn Dr. Spieß gelang, nach dreiviertel Stunden eine Photo- nicht umgekehrtes Bild auf tartonartigem Papier. Interessant ist, glied der Landeskunstkommission und des Senats der Akademie graphie der Hand herzustellen, in der sich ein Nadelstückchen daß man auf diese Weise sich sehr wohl sogleich eine ganze Ander Künste in Berlin ist. genau hervorhob, dessen Herausziehen darauf mit Leichtig zahl von Bildern auf einmal herstellen kann. Man muß zu feit erfolgte. Als die Milchfrau sich dann bedankte, fügte ste diesem Zweck nicht ein Blatt, sondern deren mehrere unter das Worte bei: Bitte, geben Sie mir auch eine Objekt legen, die X- Strahlen gehen durch die oberen Blätter Für die Gemäldegallerie im Alten Museum ist soeben die ein interessantes Wert eines überaus seltenen Meisters, Jean Photographie, ich will sie in meiner Budite aufhängen, darauf hindurch und wirken auf die unteren noch ganz vorzüglich. Foucquet, erworben worden. Der„ Frankfurter Herold" schreibt befomme ich neue Kunden". In der nächsten Sigung der Diese außerordentlich gekürzte Aufnahmeart nach Hesekiel- Frenzel, darüber: Man wird sich erinnern, daß gelegentlich des vor medizinischen Gesellschaft wird näheres über diese praktische die noch dazu das Objekt in der natürlichen Lage darbietet, kann Dem- für die Zwecke der ärztlichen Diagnose von großer Wichtigkeit einigen Jahren erfolgten Verkaufs der Brentano'schen Verwendung der neuen Entdeckung mitgetheilt werden. Aus Graz wird gemeldet: Professor Doelter, Lehrer der Miniaturen von Jean Foucquet an den Herzog von Aumale, felben Blaite schreibt Herr Dr. Spieß zu der Meldung, daß sein. von einem Tafelbild desselben Meisters die Rede war, das sich Professor Salvioni in Perugia ein Instrument erfunden habe, Mineralogie an der dortigen Universität, stellte fest, daß echte im gleichen Besitze befand. Der damalige Versuch, dasselbe für durch welches man in den Stand gesezt werde, Röntgen- und falsche Diamanten für die Röntgen- Strahlen verschiedene Frankreich zu erwerben, scheiterte an der festen Absicht des Be- Strahlen zu sehen, folgendes:" Ein Tubus, etwa gestaltet wie Durchlässigkeit haben. Die Röntgen'sche Erfindung scheint sich figers, es wenn möglich für Frankfurt zu erhalten. Nach dessen die Hälfte eines Opernglases, erhält statt der Linse eine un- also auch auf dem Gebiete der Ermittelung von Fälschungen Ableben war das Bild im vorigen Herbst im Städel'schen durchsichtige Pappe, welche auf der Innenseite mit fluoreszirendem nugbringend zu erweisen. Wie bereits mitgetheilt, ist es ja auch Institute zur Ausstellung gelangt. Es ist der Flügel eines Altar Salze bestrichen ist. Gewöhnliches Licht sieht man durch diesen gelungen, mit Hilfe der neuen Strahlen echte von falschen Perlen Die Röntgen- Strahlen aber durchdringen die zu unterscheiden. bildes, ursprünglich für die Kathedrale in Melun gemalt, und Zubus nicht.
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