Sinne des Gefeßes vorliegt, find vielfach weiter nichts als geistreiche Spielereien, die letzten Endes auf dem Rücken der Versicherten aus. getragen werden. Welch ungeheure Verwaltungs= tätigteit bei Versicherungsträgern und Versicherungsbehörden wird aber durch diese Unterscheidung bedingt! Hat sie doch nicht nur eine verschiedene Entschädigung für den Betroffenen selbst zur Folge, sondern das Eintreten jeweilig anderer Organisationen, sei es einzeln, sei es in seltsamem und kompliziertem Zusammenwirken, Organi­sationen, die keineswegs immer miteinander, sondern häufig gegen­einander arbeiten und mindestens das Interesse haben, einen Fall von sich abzuwälzen und einem anderen Träger zuzuschieben.

Die Fälle von Krantheit, Unfall, Invalidität und Berufsunfähigkeit sind aber nur vom Standpunkt des Ver­ficherungsprinzips aus grundsäßlich verschieden, da sie auf wesentlich andersartigen Risiken beruhen. Bom Standpunkt des Bersorgungs­prinzips aus bedeuten sie dagegen in allen Fällen den gleichen Tatbestand der Erwerbsbeschränkung infolge Körperbeschädigung und dadurch hervorgerufener Versorgungsbedürftigkeit. Bon diesem Standpunkt aus intereffiert aber nicht die Ursache dieser Beschädi­gung, sondern ihr Grad und das Mittel ihrer Beseitigung oder Milderung. Von diesem Standpunkt aus ergibt sich daher die Mög­lichkeit einer vielfach anderen Ausgestaltung der organisatorischen und technischen Einrichtungen der Sozialversicherung unter mefent­licher Vereinfachung und Berbilligung ihres Verwaltungs­apparates."

Treffender fann der Zusammenhang zwischen den ein zelnen Zweigen der Sozialversicherung, der sich ja gerade in der Praris der Krantenversicherung immer wieder aufdrängt, nicht beleuchtet werden. Nur wenn man das berücksichtigt, wird man auf die Dauer zu einer befriedigenden Lösung des Organisationsproblems fommen und einen Ausbau der Leistungen ermöglichen, der einen ausreichenden Schutz gegen die Wechselfälle des Lebens gewährt. Das Problem der Lastendeckung durch sozial gerechte Lastenverteilung wird auch dann einer befriedigenden Lösung zugeführt werden können. Die Reform der Reichsversicherungsordnung ist jedoch nicht nur eine Frage der sozialen Einsicht, Ziel und Ausmaß ihrer Berwirklichung hängt entscheidend von der Kräfte gruppierung im Reichstag   ab. Die mannigfaltigsten Interessen werden berührt und ihre Vertreter auf den Plan rufen. Nicht zuletzt wird die Vereinigung der deutschen Ar beitgeberverbände unter der üblichen Verwechslung der Profitintereffen mit dem volkswirtschaftlichen Gesamt intereffe versuchen, ihre wiederholt geltend gemachten Forde­rungen für eine Reform" der Sozialversicherung durchzu­sezzen. Ihre Heze gegen die Krankenversicherung ist augen­blicklich etwas in den Hintergrund getreten durch den General­angriff auf die Arbeitslosenversicherung. Es fann aber fein Zweifel darüber bestehen, daß sowohl eine vernünftige Lösung der Organisation mit Einschluß der Selbstverwaltung wie der Ausbau der Leistungen den schärfsten Widerstand der Unternehmer finden wird. Das wird wahrscheinlich auch auf dem Krankenkassentag zum Ausdrud fommen, wie gewisse Vorbereitungen der Bereinigung zeigen. Die Beeinflussung der Unternehmervertreter in den Selbstverwaltungsorganen der Krankenversicherung   wird jetzt systematisch durch die Ber­einigung organisiert. Statt Ausbau der Sozialversicherung wird Abbau gefordert oder wie sich der Geschäftsführer der Bereinigung, Dr. Erdmann, auf dem vorjährigen Krantentassentag ausdrückte: der Begehrlichkeit der Ber­ficherten ist zu steuern.

Solchen Widerständen gegenüber ist es doppelt not­wendig, alle Kräfte für einen planvollen Ausbau der Sozial­versicherung zusammen zu fassen.

Hehe gegen das Reichsbanner. Eine Erklärung des Bundesvorffandes des Reichsbanners. Der Bundesvorstand des Reichsbanners Schwarz- Rot- Gold erklärt zu dem unglücklichen Bor­fall im Berlin  - Breslauer Zuge:

Die Bundesleitung bedauert auf das lebhaftefte diesen Austlang ihres Berfassungsfestes, das trot vielfältiger Provokation von rabitaler Sefte in so musterhafter Selbstdisziplin durchgeführt worden ist. Auch die offensichtlich aufreizende Haltung des tödlich Berletzten durfte nicht zu folchem Gewaltaft führen. Die Bundesleitung muß aber auf das schärfste Berwahrung einlegen gegen die von rechts- und fintsradikaler Seite betriebene perhehende Ver­allgemeinerung eines völlig aus dem Rahmen fallenden Ginzelfalles. Nachdem das Unglück geschehen war, ist gerade von Reichsbannerseite fofort alles mur Erdentliche veranlaßt worden, um dem Verletzten zu helfen und die Tatfrage zu flären. Dem Reichs­banner zugeteilte Arbeiterfamariter haben sich sofort um den Ver­

Der Arbeitslosenkonflikt.

Dienstag Fortsetzung der Verhandlungen.

Am Freitag fanden, wie schon furz gemeldet, unter dem strom junger Arbeitstraft und dadurch eine Entfaftung des Borsize des Reichsarbeitsministers Wissell zwischen den Arbeitsmarttes bringen werden. Aber auch wenn man nur die Unterstügienzahlen aus 1926 Parteiführern und den sozialpolitischen und finanzpoliti­Be­Bebis 1928 zugrunde legt, so müßte berücksichtigt werden, daß die schen Sachverständigen der Regierungsparteien fprechungen über die Arbeitslosenversichebeffere Organisation der Reichsanstalt die in der früheren Erwerbs rung statt. Da es im Kabinett bisher nicht gelungen war, losenfürsorge zweifellos vorgekommenen Untorrektheiten meitest eine Berständigung über den materiellen Inhalt der von der gehend ausmerzen fonnte. Trotzdem bleiben noch viele von uns Regierung verlangten Vorlage zu erzielen, so sollte in der nie bestrittene und nie gebilligte Fälle von unberechtigter Aus­Barteiführerbesprechung ein Weg gefunden werden, um diese nügung der Versicherung auszumerzen. Meinungsverschiedenheiten zu überbrücken. Die vertraulichen Verhandlungen, die vormittags begannen, wurden mittags abgebrochen und nachmittags fortgesetzt. Ueber ihr Ergebnis wird folgende offizielle Mitteilung ausgegeben:

Es bedürfte also nicht der vorgeschlagenen allgemeinen Unter stüßungsjentung, um die Reichsanstalt zu fanieren", sobald neben ben von uns gebilligten Vorschlägen eine Beitragserhöhung von ½ Proz. des Lohnes eintritt. Die von der Mehrheit des Ausschusses In einer Freitag, den 16. August, abgehaltenen Besprechung gebilligte Aufrechnung enthält sogar noch weitere nicht unerhebliche der hinter der Regierung stehenden Parteien wurde beschlossen, stille Reserven". So ist z. B. das Beitragsauffommen( bei 3 Proz.) die Vorlage eines Entwurfes der Reichsregierung mit 824 millionen Reichsmart eingestellt, während tatsächlich mit zur Aenderung des Gefeges über Arbeitsvermitt840 millionen Reichsmart gerechnet werden fann. Eine schärfere lung und Arbeitslosenversicherung abzuwarten. Das Kontrolle der Beitragsberechnung und Beitragsabführung würde Reichsfabinett wird Montag, den 19. August, Beschluß fassen und diese Summe noch erhöhen. Außerdem ist mit einem weiteren Steis die Vorlage dem Reichsrat und dem sozialpolitischen Ausschuß des gen der Beitragseinnahmen zu rechnen, weil die Bersichertenzahl in Reichstags alsbald überweisen. ftändigem Steigen begriffen ist."

Gegen den Abbaudruck.

" Der Deutsche" schreibt zu den Berhandlungen im Sozial politischen Ausschuß:

Ueber den Inhalt der Borlage, die die Reichsregierung unterbreitet, wird man sich ein Urteil erst bilden können, Die Stellung der christlichen Gewerkschaften. wenn diese Vorlage dem Sozialpolitischen   Ausschuß des Reichstages zugegangen sein wird. Die oben erwähnte Ver­einbarung der Parteiführer will anscheinend nur die Schwie rigkeiten mildern, die bisher einer Entscheidung des Kabi­netts durch die dort bestehenden Meinungsverschiedenheiten entgegenstanden. Sicher ist jedenfalls, daß nun die Ber handlungen im Sozialpolitischen   Ausschuß am Dienstag fommender Woche beginnen fönnen und daß dort die Möglichkeit besteht, sich darüber klar zu wer den, auf welchem Wege die tatsächlich vorhandenen Miß­stände teils durch Reform der Verwaltung, teils durch Re­form der Gesetzgebung und Beitragserhöhung beseitigt wer­den können

Reicht 1/2 Prozent?

Die Gewerkschaftszeitung fagt: 3a!

Die Spannungen sind noch recht enorm. Die Deutsche Bolts­partei tönt unter dem Einfluß ihres starten industriellen Flügels am lautesten. Doch wird sie faum die notwendige Gefolgschaft für die von ihr geforderte Eisenbartfur an der Arbeitslosenversicherung er halten. Im Laufe des gestrigen Tages sind auch die Gewerkschafts­richtungen zur gemeinsamen Beratung zusammengekommen. Die christlichen Gewerkschaften sind nach wie vor bemüht, daran mitzu­arbeiten, daß zufünftig mit der Arbeitslosenversicherung fein Miß­brauch getrieben werden fann. Den fortgesetzten gehässigen An­griffen auf die Bersicherung muß auch der geringste Anlaß ent zogen werden. Kare Verhältnisse müssen auch um der Arbeitnehmer selbst willen geschaffen werden, die infolge der Zahlung ihrer schwer verdienten Beiträge zur Versicherung den stärksten Anlaß haben, dahin zu streben, daß diese ihre Gelder nach den Gesetzen des Rechts

und der Gerechtigkeit verwaltet und ausgezahlt werden. Anderer­feits muß die Arbeitslosenversicherung ihrem Namen auch Rechnung tragen und die Existenz des unverschuldet Arbeits lofen unter allen Umständen sichern.

Zu den Berechnungen über den Bedarf der Reichsanstalt schreibt die Gewerkschaftszeitung", das Organ des ADGB.  , in Nr. 33 u. a. Wir legen der der Berechnung zugrunde gelegten Annahme, daß in den kommenden Jahren mit einer jahresdurchschnittlichen Unter­ftüßtenzahl von 1,1 Millionen gerechnet werden kann, teine ent­scheidende Bedeutung bei. Auch angesichts einer hohen Wahrschein­lichkeit dieser Zahlen wäre für uns der vorgeschlagene Leistungs. abbau unerträglich. Aber es muß immer wieder hervorgehoben werden, daß der Ausgangspunkt der Rechnung bewußt pessi mistisch gewählt wurde. Man nahm den Durchschnitt der Jahre 1926/28( 1675 000, 837 000 63m. 889 000 Unterstützte im Jahres durchschnitt) mit 1,1 Millionen zu Unterstützender an. Die gün ftigeren Jahre 1924 und 1925( 490 000 63. 385 000 Unterſtügte) ließ man unberüdsichtigt, weil sie vermutlich für absehbare Zeit als unerreichbar günstig gelten müßten. Böllig unberücksichtigt blieb, daß als Auswirkung der Mindergeburten in den Jahren 1914 bis 1918 die nächsten Jahre einen erheblich geringeren 3umieder fariert merden fann

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Bon den Arbeitgebern fann leider angesichts ihrer grundsätz ichen Abneigung gegen das ganze Gefeß nicht viel Einsicht erwartet werden. Von der Regierung aber erwarten wir, daß sie, trotz der vorhandenen Finanzmisere den Abbaudrud nicht unnötig verschärft. Staatssekretär Popis hat den Stand der Reichs finanzen zwar als außerordentlich ungünstig geschildert, doch wird bei hilferding darüber wohl Klarheit herrschen, daß die Leere des Reichsfädels meder allein durch die Arbeitslosenversicherung her aufbeschworen worden ist, noch allein durch einen Abban derselben

Der Streitgegenstand im Haag.

Britische Forderung- alliiertes Angebot.

V. Sch. Haag, 16. Auguft.( Eigenbericht.) Snowben hat bei seiner Ablehnung des neuen Vorschlags der Alliierten eine detaillierte Begründung in Aussicht gestellt.

England fordert eine Erhöhung seiner Anteile um rund 48 Millionen Mart jährlich. Darauf antworteten die vier anderen Hauptgläubiger, daß England bereits durch den Young Plan beträchtliche Borteile erlange, die die anderen nicht befäßen. und zwar habe England

1. eine Summe von insgesamt 100 Millionen, die eine Durch schnittsjahresrente von 8 Millionen bedeute, aus den Erträgen der letzten fünf Monate des Dawes Plans erhalten. In diesem Puntt sei England gegenüber seinen Mitgläubigern bevorzugt

worden.

letzten bemüht. Von der Reichsbannerführung wurde veranlaßt, daß durch die Bahnbehörde noch von Jakobsdorf aus nach Frantichittsjahresrente furt an der Oder um einen Arzt telephoniert wurde, da dieser allein gegen den komplizierten Stich fachverständig helfen konnte. Außer­dem wurde in diesem Telephongespräch die Gestellung eines Kranken­autos beantragt. Die Behauptung, daß der mittelschlesische Reichs­bannertransport mit Dolchen ausgestattet gewesen sei, ist auf Grund der polizeilichen Erhebungen als grobe unwahrheit zu charakterisieren. Ebenso erlogen ist die Behauptung der gleichen Seite, daß von Reichsbannerleuten dem Berletzten die Brieftasche Citibebet morben fet.) bambel ift auch die deutschnationale Breffe nachricht, daß der Verhaftung von Reichsbannerleuten tätlicher Widerstand entgegengesetzt worden sei. Der örtlichen Reichsbanner­leitung zuvörderft ist es zu verdanten, daß einwandfrei noch in der Nacht alle Zeugen des Borfalls namhaft gemacht wurden, und daß

der Täter sich selbst der Polizei stellte.

Darüber hinaus hat die Bundesleitung beim Justizministerium den Antrag auf 6 eschleunigte Behandlung des Falles eingereicht. Das Reichsbanner fann daher für sich in Anspruch nehmen, daß, nachdem dieser unglückselige Einzelfall sich einmal er­eignet hatte, alle beteiligten Führer und Einzelkameraden sofort und entschlossen das Notwendige veranlaßt haben.

Stahlhelm- Boltsbegehren in Groß- Berlin. Tul. meldet die glück­liche Geburt eines Arbeitsausschusses für Groß- Berlin. Borsigende sind die beiden Stahlhelmmajore Stephani und Schneidler. Am 24. September soll es im Sportpalast losgehen. Seldte und Hugenberg werden sprechen.

Kilian fut Bußze. Bor Stalin   zu Kreuze gefrochen ist der Kilian fut Bußze. Vor Stalin zu Kreuze gekrochen ist der frühere Landtagsabgeordnete Kilian in Halle, der 1½ Jahre lang hem Zeninbung angehörte. Als Leninbündler griff er die KBD.   auf das heftigste an. Nach dem fintstommunistischen Boltswillen" foll Kilian erklärt haben, daß er durch materielle Not zu seinem Schritt veranlagt worden sei.

Das Pilsudski  - Bild im Thronjaal des Pofener Schloffes ist von Unbefannten zerschnitten worden. Es finden sich schon polnische Blätter, die vier Deutsche als Täter bezeichnen, weil sie sich dieser Tage mit anderen Befuchern das Schloß besichtigt haben!

2. England, das am meisten deutsches Eigentum beschlagnahmte und liquidierte, habe den Mehrertrag hieraus nicht, wie vorgesehen war, der gemeinsamen Reparationskasse der Alliierten zuge­führt, sondern für sich allein behalten. Diese Summe wird von den Franzosen auf 250 Millionen Mart geschäßt, was aber die Eng­länder als maßlos übertrieben bezeichnen. Im übrigen behaupten sie auf Grund einer Entscheidung des Haager Schieds gerichts, daß sie zu einer Ueberweisung dieser Beträge an die ge­meinsame Reparationstasse nicht verpflichtet seien.

Andererseits perlangt England, das nach dem Young- Plan von. dem ungeschüßten Teil der deutschen   Jahreszahlungen über haupt nichts erhält, daß es einen prozentualen Anteil erhalte, und zwar nach dem Schlüssel von Spaa rund 80 Mil­lionen Mart jährlich.

Dieser ungeschützte Teil der deutschen   Jahreszahlung beträgt 660 Millionen Mart, davon sind im Young- Plan bereits folgende Summen fest reserviert:

500 Mill. Mark für Frankreich, 42 Mill. Mart für Italien  ,

88 Mill. Mart für den 3insen- und Tilgungsdienst der Dawes Anleihe.

Es bleiben demnach 30 Millionen, die ursprünglich für die Be dürfnisse der kleinen Gläubiger( Rumänien  , Bulgarien  , Jugoslawien   und Griechenland  ) in Aussicht genommen waren. Diese Summe will man, wenigstens zum großen Teil, den kleinen durch irgendwelche Kompenfationen an ihren interalliterten Schulden wieder abnehmen zugunsten Englands. Da aber der

Zinsen- und Tilgungsdienst der Dawes- Anleihe in den nächsten 20 Jahren von Jahr zu Jahr sich um rund 1 Million jährlich verringert, würde ein freiwerdender Betrag enfflehen, der fich durchschnittlich um 1 300 000 m, verringert,

also ein fretwerdender Betrag von insgesamt etwa 28 Millionen,

den man den Engländern als ungeschüßten Antel zur Berfügung stellen will.

Das ist in großen Zügen der Inhalt ber Borschläge der Alli ierten an England. Es bleibt abzumarten, ob die von den Vätern dieses Vorschlags genannten Ziffern stimmen und was Snowden auf diese Rechenkünfte antworten wird.

Internationale und Konferenzkrise. Leon Blum   gegen die Beschimpfer der Arbeiterregierung.

Paris  , 16. Auguft.( Eigenbericht.)

Die Freitag- Abendpresse bringt Nachrufe für die Haager Ronferenz, deren Scheitern man als faft völlig unvermeidlich ansieht. Der Temps" behauptet u. a., die Unnachgiebigkeit der Briten   stelle eine glatte Berleugnung aller Prinzipien der Sozialistischen Inter  nationale dar, die die Bartel Snowdens noch zu beobachten vorgebe, und schließt daran eine Reihe persönlicher Beschimpfun< gen des englischen Miniffers, die in den legten Tagen Gemeingut der bürgerlichen Pariser   Presse geworden sind.

"

Dieser erstaunlichen Oberflächlichkeit tritt im sozialistischen  „ Po pulaire Leon Blum in einem prinzipiellen Artikel entgegen,

der die Stellung der französischen   Sozialisten zur Haager Konferenz präzisiert: Solange der Geist der Internationale nicht tiefer in die Anschauungen der Völker eingedrungen ist, werden die Sozialisten, wenn sie die Macht übernehmen, sich stets zwei widersprechenden Borwürfen aussehen: entweder, daß fie unmittelbare und aktuelle Interessen ihrer Länder vernachlässigen oder daß sie gegen die

Direktiven der Internationale verstoßen.

Das ärgste aber ist, daß diese aktuellen Interessen der Länder die Sozialisten zu Trägern nationalistischer Rivalitäten stempelu und in einen tragischen Konflikt hineinzwingen. Zum Schlusse erklärt Blum: ,, Benn auch die Sozialisten, so gefähr lich dieses Experiment im gegenwärtigen Stadium scheinen mag, sich der Uebernahme der Macht nicht entziehen, falls es die Umstände erfordern, so ist es doch nicht angemessen, diese Ueber­nahme der Macht mit Ungeduld jetzt schon zu fordern."

Freilaffung der französischen   Flieger. Die am letzten Sonntag wegen eines Motorschadens in Nordafrika   gelandeten beiden fran­ zösischen   Flieger eines Bostflugzeugs, die von Eingeborenen gefangen­gehalten wurden, sind gegen Lösegeld wieder freigelassen worden und mit den Postfäden in Tiznit angekommen,