Nr. 42.

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VM

Vorwärts

13. Jahrg.

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Fernsprecher: Amt 1, Nr. 1508. Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Berliner Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Das bürgerliche Gefehbuch vor dem Reichstag .

I.

Mittwoch, den 19. Februar 1896. Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Entwurf in Sprache und System durchaus doktrinär und verkünftelt ist, wie Gierke in seiner Kritik der ersten Fassung mit Recht erklärt und auch der jetzigen Fassung gegenüber aufrecht erhalten hat.*)

dazu gedient, die ganze Fadenscheinigkeit de für diese Art der Kodifikation seit nunmehr fünfundzwanzig Jahren zur Täuschung von Groß und Klein im Schwange befindlichen Gründen aufzudecken. Wir sahen bereits, daß Nach viertägiger Generaldebatte hat der Reichstag am Terselbe löst in einer jeder Auschaulichkeit baren, die Initiative des Reichstages der siebziger Jahre von dem 6. Februar den Entwurf des bürgerlichen Gesetzbuches nebst der Strafgesetzbuchs- Technik ähnelnden Formelsprache das ängstlichen Bestreben ausging, die Reichseinheit gegenüber Einführungsgesetz einer Kommission von 21 Mitgliedern gauze Rechtssystem in eine abstrakte Kasuistik auf, das dem Partikularismus durch die Rechtseinheit zu stärken. überwiesen und ihr gegen die Stimmen unserer Vertreter heißt in allgemeine Regeln, welche jedesmal eine Daß dies, soweit es das deutsche Volt angeht, völlig über­die Ermächtigung ertheilt, einzelne Abschnitte dieser Gesetz vom Gesetzgeber als möglich vorgestellte, jedoch flüssig ist, erhellt daraus, daß während der viertägigen genannte Reihe von konkreten Fällen( casus), Debatte im Reichstage auch cutwürfe durch Majoritätsbeschlüsse, ohne in eine Be- nicht nicht der Schatten rathung über dieselben einzutreten, unverändert einzutreten, unverändert an- deren X- Strahlen nur einem mit dem juristischen Kryptoskop eines partikularistischen Standpunktes, nicht einmal zunehmen". Wir kennzeichneten( siehe Nr. 18 und 19 bervaffneten Auge sichtbar werden, zu umfassen bestimmt einer partikularistischen Regung oder Neigung der des Vorwärts") das Recht des Entwurfes als Juristenrecht sind. Wenn der bundesräthliche Kommissar Professor Sohm geringfügigften Art in Sachen des Privatrechtes auf und Klassenrecht, in dem Dank der Verblendung oder der diesem Vorwurfe gegenüber sich mit der schalsten Wigelei irgend einer Seite des Hauses hervorgetreten ist. Auch hat Verrätherei der damaligen liberalen Reichstagsmajorität und Verhöhnung der Frauen begnügen mußte, sogar die man sonst nicht erfahren, daß sich irgend eine Gegend oder das Volk von der grundlegenden Arbeit des Entwurfs Damen( der gegen die untergeordnete Rechtsstellung der ein Theil Deutschlands oder auch nur ein Einzelner gegen ausgeschlossen worden sei, und legten dar, wieso der Reichs- Frau protestirende Frauenschutzverein in Dresden ) hätten die Vereinheitlichung des Privatrechtes aus regionalen tag daran nichts mehr zu ändern in der Lage ist. den Entwurf verstanden, denn sie hätten sonst nicht gegen Gründen gewandt, oder daß zwei Deutsche aus verschiedenen Der Verlauf der Generaldebatte hat unsere Be seine Bestimmungen protestiren können, so wird dieses Rechtsgebieten Deutschlands sich einer dem anderen ents hauptungen bestätigt. Läßt man sich von dem nicht Argument nicht nur bei keinem ernsthaften Menschen fremdet, in ihren Lebensinteressen von einander geschieden unerheblichen Aufwande geheimräthlicher Phraseologie verfangen, Phraseologie verfangen, sondern hoffentlich auch einigen jener gefühlt hätten. Dagegen haben die verbündeten Regies über das Wesen der Sache nicht täuschen, so erhellt, vorwärts strebenden Frauen, die strebenden Frauen, die den Geisteszwang rungen durch die höchst erhebliche Durchlöcherung daß die verbündeten Regierungen zwar die Hoffnung auf der Bourgeoisie zu durchbrechen suchen, zeigen, in der angeblich gewollten Rechtseinheit in den nahezu hundert gegeben hatten, die Annahme des Entwurfes en bloc durch welchen Reihen sie fämpfen müssen, um etwas zu erreichen. Vorbehalten des Einführungsgesetzes bewiesen, daß die zusehen, immerhin keineswegs etwas Anderes von dem Charakteristisch ist danach für diese Generaldebatte auch die Ueberwindung des bei ihnen wurzelnden Partikularis Reichstage in diesem Stadium äußerst erwarteten, als jene gänzliche Theilnahmslosigkeit des Volkes, die sich in der mus der geplanten Rechtskodifikation doch nicht gegeben ist. Flickarbeit in Einzelheiten, von der wir früher auseinander- Haltung der gesammten Presse, den schwachbesetzten Reichs- Und wahrlich die Vorbehalte des Einführungsgesetzes, die setzten, daß sie nur in einem gewissen, sehr beschränkten tagstribünen und der Anzahl der leeren Stühle im Hause Verlust liste des deutschen Einheitsge­Umfange und ohne prinzipielle Wirkung möglich ist. Dem- selbst zeigte. Immerhin haben die Verhandlungen dankens", um deshalb mit Recht so zu nennen, nicht gemäß sind weder die Grundgedanken der Rechts­weil vermöge derselben die von ihnen betroffenen Rechts­institute, noch die Mittel zur Erreichung der in diesen Grundgedanken eingebetteten Zwecke, also weder Reichstag 1896: Gierle, bas bürgerliche Gesehbuch und der deutsche gebiete nicht vom Reiche geordnet werden, sondern weil sie zum großen Theil infolge des partikularisti­der Rechtsstoff noch das Wie und Warum der Ver- Die Volksthümlichkeit eines Gesetzbuches wird sowohl durch chen Widerstandes der Regierungen bis auf weiteres arbeitung desselben zu den vorgeschlagenen Rechtssägen dis- seine äußere wie durch seine innere Form bedingt. Aeußere der Reichskompetenz entzogen werden sollen, diese Vorbehalte futirt worden. Ja man kann sagen, die Generaldebatte war Form ist die Sprache; sie ist nicht etwa blos das kleid, sie ist umfassen Erhebliches: Familienfideikommisse, Anerbenrecht, au fond nichts als: vom Regierungstische aus ein mehr der wahre Leib des Rechtes. Jnnere Form ist die Art der Rentengüter, Verschuldungsgrenze, Wasser, Deich- und oder minder geschicktes Anpreisen der Vorlage, von seiten Gedankenbildung; man mag fie der Seele des Rechtes ver- Bergrecht, Jagd und Fischerei, Wildschaden( theilweise), und Zwangs, Bannrechte der Fraktionen eine vorläufige Ankündigung ihres taktischen gleichen. Die Sprache des ersten Entwurfs war ein zuvor Regalien, Realgewerbes Standpunktes, ferner einiges Gepläntel und regelloses nie gesprochenes, aus dem Schriftdeutsch eines berühmten berechtigungen, Versicherungsrecht, Verlagsrecht, Haftung Echießen, wie wenn feindliche Abtheilungen durch dichten Pandektenlehrbuches kunstvoll herausentwickeltes Idiom, das zu des Staats und der Gemeinden für Schädigungen durch zu erlernen der Jurist bei längerem Studium hoffen durfte, Nebel getrennt sind und hier oder dort, je nach ber Nichtjurist niemals. Aussicht hatte. Der zweite Beamte, Gesinderecht, Altentheilsrecht, Expropriationen, dem der Bufall es will, vorgeschobene Posten Entwurf hat durchweg sprachliche Aenderungen vorgenommen, Kirchen und Schulbaulast, religiöse Erziehung der Kinder, aufeinanderstoßen. Ein Fremder würde aus dieser ersten deren Ergebniß eine Annäherung der Gesetzessprache an unser Zwangserziehung Minderjähriger und vieles Andere, das Berathung der deutschen Volksvertretung über das Fundament geliebtes Deutsch ist. Ist man der Meinung, daß die sich schwer in kurzen Worten bezeichnen läßt. Da Artikel 3 alles weiteren privaten Rechtslebens von fünfzig Millionen Sprache des Gesetzbuches nicht an einem verfehlten Vorbilde, des Einführungsgesetzes für alle Vorbehalte nicht nur die Menschen nicht einmal erfahren haben, welche Grundlagen sondern an dem Idealbilde einer volksmäßigen deutschen Rechts bestehenden landesgesetzlichen Vorschriften in Kraft erhält, vorgeschlagen werden, geschweige ein Verständniß darüber sprache zu meſſen ſei, so wird man auch der neuen Form den sondern auch den Erlaß neuer landesgesetzlicher Vor­Beifall versagen Die innere Form des ersten Entwurfes schriften zugiebt, so erwäge man, wie nahe cine gewonnen haben, um welche Einflüsse der neuen Rechts- war doktrinär Auch der zweite Entwurf ist in der Tiefe ordnung auf den Bereich der thatsächlichen Lebens- seiner Seele doktrinär, auch er schöpft seine Gedankenwelt nicht solche fattische Selbst beschränkung der be verhältnisse es sich handelt. In In der gleichen Lage unmittelbar aus dem Leben, sondern aus dem System... Der stehenden allgemeinen Reich stompetenz befindet sich aber in diesem zweiten Punkt sogar Gedankenbau dieses Gesetzbuches wird unserem Volke so fremd für das bürgerliche Recht die Absicht partikula­der nicht juristisch- gebildete Theil der Volksvertreter, da der bleiben wie der des Corpus juris. ristischer Regierungsthaten legt, auf die man dem zum Erbarmen und doch saß sie da, eine madonnenhafte, hohe Schönheit.

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Der zweite Herr kam herbei und verdrängte den ersteren Clotilde.( Nachdruck verboten.) mit den Worten:" Mäßigen Sie Ihren Uebereifer." Dann zu Langenberg gewendet fagte er:" Bitte, Herr Roman aus der Gegenwart von Doktor, vermeiden Sie alles Aufsehen, es handelt sich nur um die Beantwortung einiger Fragen, gehen Sie voraus in Ihr Hotel."

H. W. M. von Walthausen.

Theodor von Rürdorf stand hinter den Spielenden, Clotilden gegenüber und verwendete kein Auge von ihr. Er mußte sie schon lange beobachtet haben. Als Eugen nach erneutem Verluste von der Spieltafel empor sah, lenkten sich seine Blicke wie unwillkürlich nach jener Stelle, wo er den Mann gesehen, von dem er fürchtete, daß er Clotilden, und sie ihn liebte.

Rüydorf stand noch immer im Anschauen der schönen, jungen Frau versunken.

Als Clotilde aufsah und den erstarrten Blicken ihres Mannes folgte, wendete sich Rürdorf schnell und verschwand hinter den neben ihm Stehenden.

Clotilde suchte mit den Augen nach dem buckligen Franzosen, fand ihn aber nicht; auch Rürdorf blieb für sie unsichtbar.

Doktor Langenberg und Frau verließen den Kursaal Arm in Arm.

Kaum in den Anlagen angekommen, trat ein fein­gekleideter Herr an das Paar heran und bedeutete Langen­berg höflich aber fest, er möge ihm sofort ins Hotel folgen. Langenberg blieb erstaunt stehen, er fühlte, daß Clotilde dem Umsinken nahe war.

Gleichzeitig bemerkte er, daß ein zweiter feingekleideter Herr sich dem Ersteren näherte. . ,, Wozu? Was wünschen Sie von mir?" fragte Langenberg den ersten Herrn, immer noch stehenbleibend. Machen Sie feine Umstände, folgen Sie mir," erwiderte der Herr, wir haben in Ihnen einen Dieb, wenn nicht gar einen Mörder gefaßt."

Clotilde schrie auf.

Wie?" rief Langenberg und hielt mit aller Kraft. Clotilden, die sich wie ohnmächtig an feine Schulter lehnte.

vorwärts.

Langenberg ging, seine Frau mit sich fortziehend, ruhig Die beiden Herren folgten ihnen getrennt in furzer Ent­fernung.

" Siehst Du, Engen , meine unglücklichen Träume," flüsterte Clotilde diesem in die Ohren.

Langenberg trug die Bebende mehr, als sie ging, weiter. Endlich hatten sie mit Mühe das englische Hotel" erreicht. In ihrem Zimmer angekommen, saben sie sofort noch einige Männer eintreten, unter denen auch der buckelige Franzose war.

"

"

Aller Blicke hingen an ihr. An ihrer Unschuld zweifelte

feiner.

Nach Feststellung der Personalien wandte der Polizeirath sich an Dr. Langenberg mit der Frage: Wie sind Sie in den Besitz der Bückeburger Stadt- Obligationen gelangt, die Sie heute umgewechselt haben?"

" Durch meinen Schwiegervater, den Hof- Buchdruckerei­besitzer Heinrich Brambach in H. Die Scheine gehören zu dem Heirathsgute, welches meine Frau als Mitgabe von ihrem Vater erhielt."

Palavi's Augen blitzten auf, er machte eine Bewegung. Haben Sie noch mehrere derartige Scheine?" " Ja. Ich stelle Ihnen hier meine Brieftasche, mein Geld und dort meine sämmtlichen Effekten zum Durchsehen zur Verfügung."

Der eine der Herren wurde Herr Polizeirath" genannt. Langenberg überreichte dem Polizeirath sowohl seine Dieser ersuchte Dr. Langenberg und seine Frau Platz zu Brieftasche wie seine Geldbörse nebst den Kofferschlüsseln. nehmen. Darauf richteten mit pedantischer Umständlichkeit Es entstand eine unheimliche Stille, als der Beamte die er und sein Gehilfe sich an einem Tische ein, legten Papier Papiere und Geldsorten besichtigte. und Schreibzeug aus, wahrscheinlich zur Aufnahme eines Protokolls.

Es waren peinliche Augenblicke,

Man hörte nur das leise, verstohlene Schluchzen Clotildens. Dani wurden die Koffer und Effekten einer genauen Untersuchung unterzogen.

Wenige Tage nach der Verheirathung befand sich das Die Umständlichkeit und kleinliche, neugierige Ge­junge Ehepaar, aus allen Himmeln geriffen, der Polizei nauigkeit, mit welcher diese Polizisten alles durchschnüffelten, gegenüber. Auf ihrer Hochzeitsreise, bisher in stiller Beschien den Doktor Langenberg nahezu rasend zu machen. feligung schwelgend, mußten sie es erleben, unschuldig auf Clotilde legte oft ihre Hand, zum Himmel aufblickend, offener Straße wie gemeine Verbrecher aufgegriffen zu an die Brust, als wollte die Beklemmung ihr das Herz werden, um hier, zu Gefangenen gemacht, einem peinlichen zersprengen. Verhöre ausgesetzt zu sein.

Langenberg fühlte sich empört über diesen Eingriff in seine persönliche Freiheit.

Clotilde sah alle Poesie, allen Duft und Blüthenstaub der Brautfahrt plötzlich verweht durch diese rauhe, prosaische Wirklichkeit und Gewaltthat.

Die blassen Wangen, der wehmuthsvolle Gesichts­ausdruck, die thränenfeuchten Augen gaben ihr ein Ansehn

Das Resultat der lang andauernden Untersuchung war, daß noch acht Stück jener Scheine sich vorfanden, welche in den Verzeichnissen des Polizeirathes als abhanden gc= tommen" gekennzeichnet waren.

Die Scheine und einige Sovereigns alten Gepräges wurden von dem Beamten beschlagnahmt, als zu einem Prozesse gehörig. ( Fortsetzung folgt.)