Nr. 42.
Gerichts- Beitung.
Mittwoch, den 19. Februar 1896.
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13. Jahrg.
Gewerkschaftliches.
Freien Vereinigung der Kaufleute arrangirten Vortrag find Billige Cigarren! Eine Eigarrenfabrik in Fredeburg in Karten à 30 Pf. an den am Sonntag im Inseratentheil bekannt Westfalen leitet ihre lärmende Reklame für billige Cigarren mit folgendem bezeichnenden Sage ein: Die Streitfrage zwischen den Weißbier Brauerei - gegebenen Stellen, sowie an der Kaffe zu haben. befizern und dem Polizeipräsidium, welche seit etwa Jahres" Für unsere seit ca. 45 Jahren bestehende Cigarrenfabrik Zu Nansen's Nordpolfahrt schreibt man der Frankfurter frist die Gerichte beschäftigt, ist nunmehr endgiltig durch Entschei- Beitung" aus Kopenhagen : Während fast alle hiesigen Sach einerseits haben wir kaum Verkaufsspesen, andererseits fabriziren Entschei- Beitung" lassen wir nicht reisen und arbeiten für das Engros- Geschäft worden. Gegen verschiedene Juhaber von Weißbier- Brauereien entdeckt habe und auf der Rückreise sei, stark bezweifeln, Iöhne, hierdurch sind wir in der Lage, gute und dung des Kammergerichts zu gunsten der ersteren entschieden kundigen die Wahrheit der Nachricht, daß Nansen den Nordpol einerseits haben wir kaum Verkaufsspesen, andererseits fabriziren wir in großem Umfange und haben billige Arbeits. waren amtsrichterliche Befehle ergangen, weil sie am 15. April glaubt Kapitän Horgaard an die Richtigkeit der Mit vorigen Jahres, dem Ostermontage, in ihren Brauereien Arbeiter theilung, und da er als Theilnehmer der Bega- Expedition" reelle Waare zu auffallend billigen Preisen verbeschäftigt hatten. Sie sollten hierdurch gegen die auf die Nordenskjöld's und der Djimphna- Expedition" große Erfahrung faufen zu können." Sonntagsruhe bezüglichen Bestimmungen der Gewerbe- Ordnungs- auf diesem Gebiete befißt, verdienen seine Aeußerungen immer wenn auch die Arbeiter dabei hungern müssen! Das ist ja die Hauptsache, daß die Cigarren billig sind, Novelle vom 1. Juni 1891 verstoßen haben. Die in hin Aufmerksamkeit. Horgaard meint, man könne auf Grundlage wenn auch die Arbeiter dabei hungern müssen! Strafe Genommenen beantragten richterliche Entscheidung der eingelaufenen Mittheilung die ganze Reiseroute Nansen's Ueber 37 000 Mädchen und Frauen sind im Telephons und erzielten in den beiden ersten Instanzen freisprechende fonstruiren. Nansen sei vor zwei Jahren nach Kap Tscheljuskin dienst der nordamerikanischen Union beschäftigt. Urtheile. Die Angeklagten gaben zu, am zweiten Osterfeiertage gekommen und beabsichtigte, von dort aus sich vom Eise nach dem so viele Arbeiter beschäftigt zu haben, als erforderlich waren, Nordpol treiben zu lassen. Vielleicht habe er jedoch offenes um so viel Frischbier zu brauen, wie am folgenden Tage dem Wasser gefunden und sei nach dem unbekannten Lande, das Weißbier zugesetzt werden mußte, um letzteres vor dem Ver- nördlich von der Insel Wrangel liegt, vorgedrungen. Im Alle im Schnitt- und Stanzenbau beschäftigten Metallderben zu schüßen und um am dritten Ostertage den vollen werk vorigen Frühjahr habe er Schlittenreisen nach dem Nordpol arbeiter Berlins stellten am legten Sonnabend an die Untertägigen Betrieb wieder aufnehmen zu können. Zu den Sach gemacht, und im Sommer sei er mit seinem Schiffe egen die nehmer die Forderung: Einführung der neunstündigen verständigen in der Berufungsinstanz gehörte auch der Professor fibirische Küste zurückgegangen. Hier habe er Hier habe er im Otober Arbeitszeit unter Beibehaltung des bisherigen Lohnsages. Dr. Delbrück, welcher sein Gutachten zu gunsten der Brauer ab- vorigen Jahres Verbindung mit seinem Lieferanten er Die Forderung wurde jedoch von den sieben in Frage kommenden gab und ausdrücklich hervorhob, daß der Betrieb nicht am dritten reicht und derselbe habe Mittheilungen an den Präfekten in Fabrikanten nicht bewilligt, demzufolge nahmen alle in diesea Ostertage wieder aufgenommen werden könne, wenn nicht Kolynist geschickt, von wo aus fie nach Irkutsk durch Boten ge- Speziaiwerkstätten beschäftigten Kollegen, Tags zuvor Frischbier gebraut worden sei. In gleichem Sinne langt sind. Daß so lange Zeit verlaufen sei, bevor die Mit- getreu ihrem am 14. d. Mts. gefaßten Beschlusse, Montag hatten sich die übrigen Sachverständigen geäußert, worauf auch theilung nach Europa fam, ist leicht verständlich, und ganz das- früh die Arbeit nicht wieder auf. Betheiligt an der die zweite Instanz ein freisprechendes Urtheil fällte. Gegen dies felbe sei der Fall gewesen, als Nordenskjöld von der Nordküste Streit sind in den Werkstätten: Reis u. Martin, Luifen- Ufer 53; Urtheil wurde vom Oberstaatsanwalt Drescher Revision ein- Sibiriens einen Boten im Oktober nach Irkutsk schickte. Die 84 Moun; Tieß u. Ko., Sebastianstr. 8, 24 Manu; ro= gelegt, worauf sich gestern das Kammergericht mit der Frage zu Nachricht habe auch damals Europa erft Mitte Februar erreicht. jahn, Prinzessinnenstr. 16, 23 Manu; Albrecht, Pringen beschäftigen hatte. Der Oberstaatsanwalt hatte die Revision Horgaard glaubt daher nicht nur, daß Nansen den Pol erreicht straße 95, 18 Mann; Gebr. Krull, Brandenburgstraße 20, damit begründet, daß ein voller werktägiger Betrieb einer habe, sondern daß auch sein Schiff in Sicherheit sei, denn wenn 18 Mann; Münchgesang, Luisen- User 8, 13 Mann, und Weißbier- Brauerei schon dann als vorhanden angesehen dasselbe vom Eise zerschmettert worden wäre, würde man feine Gerndt, Admiralstr. 18, 5 Mann; in Summa 185 Manu. werden muß, wenn das eigentliche Brauen betrieben Nachricht von Nansen selbst erhalten haben. Sollte die Nach Die Kollegen gedenken nicht früher die Arbeit wieder aufzus werden kann, daß also die Herstellung von tonfum- richt eine Mystifikation sein, so müßte sie jedenfalls von jemandem, nehmen, als bis ihnen die erwähnte Forderung bewilligt ist. fähigem Weißbier" zwar zum werttägigen Betriebe geder mit den Polarverhältnissen sehr genau vertraut fei, aus Der Vorstand des Verbandes aller in der hören mag, nicht aber ein nothwendiger begriffsmäßiger gegangen sein. Metallindustrie beschäftigten Arbeiter Berlins Bestandtheil diefes Betriebes ist. Die richtige Auslegung und Umgegend. der betr. Gesetzes bestimmung könne aber nur dahin gehen, daß die fraglichen Arbeiten nothwendig sein müssen, um den„ vollen werftägigen Betrieb" in seinem begriffsmäßigen Umfange zu ermöglichen, nicht aber auch schon, um andere Thätigkeiten vorzubereiten, die zwar thatsächlich mit dem Be triebe zusammenhängen, aber nicht nothwendige Bestandtheile desselben seien. Der Vertheidiger in allen Instanzen, Rechtsamvalt Leop. Meyer, erzielte auch vor dem Kammergericht ein freisprechendes Urtheil. Die Revision des Oberstaatsanwalts wurde verworfen mit der Begründung, daß die Fest die Fest: stellung, ob zur Wiederaufnahme des vollen werktägigen Be: triebes am 3. Osterfeiertage die Erzeugung von Frischbier am Tage zuvor, also am 2. Diterfeiertage, nothwendig sei, thatsächlicher Natur und daher der Nachprüfung durch den Revisionsrichter entzogen sei. Mit Rücksicht darauf, daß es sich hier um ein Prinzip von rechtlicher Bedeutung handele, welches zur höchstrichterlichen Entscheidung gebracht worden sei, seien dem Antrage des Bertheidigers gemäß die nothwendigen baaren Auslagen einschließlich der Vertheidigung der Staatskaffe auferlegt Wann dürfen Landarbeiter ungestraft die Arbeit niederlegen? Das Gesez, betreffend die Dienst pflichten des Gesindes und der ländlichen Arbeiter vom 24. April 1854 bestimmt in seinem§ 3, daß Gesinde, Schiffs fnechte, Dienstleute oder Handarbeiter der im§ 2 näher bezeichneten Art dann eine Gefängnißstrafe bis zu einem Jahre verwirkt haben, wenn sie die Arbeitgeber oder die Obrigkeit zu gewissen Handlungen oder Zugeständnissen dadurch zu bestimmen suchen, daß sie die Einstellung der Arbeit oder die Verhinderung derselben bei einzelnen oder mehreren Arbeitgebern verab reden oder zu einer solchen Verabredung andere auffordern.- Gegen diese Bestimmung sollte der Arbeiter W. verstoßen haben. Der felbe hatte sich neben anderen Landarbeitern gegen 70 Pf. pro Morgen zum Grasmähen verdungen. Als der Gutsbesitzer, bei dem fie in Arbeit standen, den Preis auf 60 Pf. herabsetzte, protestirten die Mäher dagegen, worauf sich der Dienstherr bereit erklärte, wieder 70 Pf. für den Morgen zu zahlen. W. verlangte des jetzigen Entwurfs mit dem Hinweis, daß dieser der Fran jedoch nunmehr als Wortführer seiner Kameraden 80 Pf. und Zur Thätigkeit der Gewerbegerichte. In ihrem Bericht weit weniger Rechte einräume, als dies bei dem Entwurf der bemerkte auf die Weigerung des Gutsherrn, diesen Satz zu ge- über die Verwaltung der Bürgermeisterei fagt die Finanz ersten Lesung der Fall war. Wenn auf dem Gebiete des Handels währen, daß wenn er gehe, die anderen Leute auch nicht weiter kommission der Stadt Mainz : Das Gewerbegericht der Frau dieselben Rechte zugebilligt find wie dem Manne, arbeiten würden. Die fernere Weigerung des Arbeitgebers beant funktionirte in befriedigender Art und erweist sich fort so sei es doch unverständlich, daß man die Frau vollständig wortete W., indem er sich an seine Mitarbeiter wandte, mit einem dauernd als eine zweckmäßige Einrichtung, da rechtlos in allen anderen Angelegenheiten, besonders aber Rommt, Leute!" In dieser Aufforderung zur Arbeitsnieder- 75 pet. aller anhängig gewordenen Sachen durch Vergleich er- auf dem Gebiete des Familien- und Cherechts machen legung erblickte die Anklagebehörde das W. zur Last gelegte ledigt werden konnten. Mit recht weist der Bericht( der Bürger wolle. Geradezu unerhört sei die Auffassung in dem Bergehen. W. wurde in allen drei Instanzen freigesprochen. meisterei) darauf hin, daß in den meisten Fällen die Veranlassung Entwurf hinsichtlich der unehelichen Kinder, die eine bes Der Strassenat des Kammergerichts begründete die am 13. b. M. zur Erhebung von Klagen in dem Mangel an schrift deutende Verschlechterung des bisherigen Gefeßes bedeute. Im ausgesprochene Verwerfung der Revision mit dem Wortlaut des lichen Arbeitsverträgen liegt und die Parteien übrigen sei mindestens zu verlangen, daß der Vater verpflichtet Gefeßes. Der zitirte§ 3 treffe nur die Verabredung zur Arbeits- meistentheils im Untlaren über die Gründe sind, welche zur vor- wird, wenigstens zwei Monate vor und drei Monate nach der einstellung und die Aufforderung zu einer solchenzeitigen Lösung des Arbeitsverhältnisses berechtigen.... Die Entbindung und zwar nicht, wie der Entwurf besagt, nach der Verabredung, nicht aber die bloße Aufforderung zum Lässigkeit der Arbeitgeber bei den Wahlen der Beisiger, Nothdurft, sondern nach den Erwerbs- und Vermögens Niederlegen der Arbeit, wie sie in diesem Falle von W. aus welche im Bunehmen begriffen ist, stellt denselben ein verhältnissen Entschädigung zu zahlen. Redner bespricht gegangen fei. Die von der Staatsanwaltschaft gewünschte sehr trauriges Zeugniß aus.... weitgehende Interpretation des genannten Paragraphen wäre unzulässig.
worden.
Theaterchronik. König Heinrich der Vierte" von ShakeAchtung, Vergolder! Der Streit bei der Firma D3t. speare, welcher heute, Mittwoch, im Deutschen Theater" neu einstudirt zum ersten Male in Szene geht, ist in seinen Scholz, Lottumstraße, wird hiermit für beendet erklärt, da folgendes bewilligt worden ist: 1. der geforderte Zuschlag auf Hauptrollen folgendermaßen besetzt: König Heinrich IV. Emanuel Reicher ; Prinz von Wales Josef Kainz ; Prinz die Chlipse und 4 Platte von 10 Bf. à 100 Fuß; 2. Entlassung Johann von Lancaster Gisela Pahlen; Herzog von Clarence von 2 Lebrmädchen, gleiche Affordyreise für männliche und weib Helene Staglé; Graf von Westmoreland May Reinhardt; liche Arbeiter; 3. sofern die Leisten, die bisher nur von Gesellen Sir Walter Blunt Hans Gregor; Graf von Worcester gemacht wurden, an die Mädchen vergeben werden, soll den Ferdinand Gregori ; Graf von Northumberland - Emil Marx; Mädchen der gleiche Lohn wie den Gesellen gezahlt werden. Die Heinrich Percy Hermann Nißen; Lady Percy- Nina Agitationstommission. Sandow; Edmund Mortimer Douglas'- Otto Röhl; Owen Glendower Ernst Pittschau ; Berlin sind ihre Forderungen zum größten Theile bewilligt Eugen Burg ; Graf von Den Arbeitern der Oppenheim 'schen Schuhfabrik in Sir John Falstaff Sir John Falstaff- Hermann Müller; Poins- Josef Jarno ; worden. Bardolph Auf 3000 Franken Schadenersatz haben der Glasermeister Fischer. Die Vorstellung beginnt heute ausnahmsweise 7 Uhr. verein in Zürich und der Zentralverband der schweizerischen Glasers Frau Niemann wird im Lessing Theater auf be- meister das Bundeskomitee des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes sonderen Wunsch des Verfassers in der einaftigen Schauspiel- verklagt, weil dieses den Glasereien durch Verhängung ver Novität" Jungfer Immergrün" von E. von Wildenbruch am Sperre den Zufluß an Arbeitskräften abgeschnitten hat. Madame Sans- Gene" wird Frau Niemann nur noch am Freist and der Bergarbeiter im Lütticher Becken Geraing Aus Brüssel wird der Voss. 3ty." berichtet: Der Austag auftreten.„ Der Trompeter von Säktingen" geht heute mit Herrn Hans Hagemann im National Theater in Szene; morgen findet eine Aufführung von„ Des Meeres und der Liebe Wellen" statt. Am Sonnabend Nachmittag werden als Kindervorstellung das Zaubermärchen„ Aschenbrödel" und die Burleske 3scheus, das Waldmädchen" gegeben.
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Paul Pauli; Echaal, Friedensrichter Hans
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nächsten Sonnabend die weibliche Hauptrolle spielen. In
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Soziale Meberlicht.
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gewinnt stündlich an Ausdehnung, so daß die Zahl de Ausständigen bereits 2500 erreicht. Die Beche Marihaye in Collard in Seraing haben, da alle Arbeiter ausständig sind, ihren Bal Saint Lambert, die Zechen Mary, Fanny, Caroline und Betrieb eingestellt. Der Ausstand hat seit Sonnabend auch die Bechen Kessales in Flémalle und in herée ergriffen. Starte. Gendarmerie Abtheilungen sind nach dem Becken Seraing avgegangen.
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Versammlungen.
Krankenkassenwesen. Der Ziegler Kranken- und Unterfüßungskaffe Talle( G. H.) zu Talle , der Krankenkasse Hortider deutschen Rutscher und verwandten Berufsgenossen( E. H) versammlung tagte am 17. Februar in Digdorf in den Viktoriacultur"( E. H.) in Hamburg , der Kranken- und Begräbnißkasse Eine besonders von Frauen gut besuchte Volk3= in Berlin ist vom Reichskanzleramt die Bescheinigung ertheilt Sälen, in der Reichstags Abgeordneter Dr. Lütgenau über das worden, daß sie, vorbehaltlich der Höhe des Krankengeldes, den Thema„ Die Frau und das bürgerliche Gesetzbuch" referirte. Anforderungen des§ 75 des Krankenversicherungs- Gefeßes ge- In eingebender Weise erläuterte Redner die einzelnen Abschnitte nügen.
fann.
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sodann die Stellung der verschiedenen Parteien zu dem Ju Bittan beabsichtigt der Magistrat die Errichtung einer ganzen Entwurf und weist darauf hin, daß Die städtischen 3entralstelle für Arbeits- Ver- sozialdemokratische Fraktion gezivungen sein wird, wenn nicht mittelung. Zunächst sollen in den Orten, wo städtische Ar- bedeutende Verbesserungen vorgenommen werden, denselben ab beitsvermittelungs- Anstalten schon bestehen, über deren Organi- zulehnen. Falsch sei es, wenn die Juristen behaupten, daß die Kunft und Wissenschaft. sation und Erfolge Erkundigungen eingezogen werden, damit in Gefeße der Entwicklung die Wege ebnen; die wirthschaftlichen Im Schiller Theater erlebte am Montag ein ganz vor Bittau der Arbeitsnachweis möglichst praktisch errichtet werden Machtverhältnisse sind es, denen sich die Geseze anzupassen haben. Von dem bürgerlichen Gesetzbuch könne aber behauptet werden, treffliches Stück des Herrn Fedor von Zobeltig seine WiederDas Herzogthum Sachsen Altenburg hatte bei der daß es weit hinter der Entwicklung zurückgeblieben ist, folgedessen auferstehung. Bevor dieser Dichter zur Fabrikation des„ Throns seiner Bäter" schritt, welches Lustspiel bekanntlich vor gut acht Volkszählung am 2. Dezember, nach deren vorläufigem führungen wurden mit lebhaftem Beifall aufgenommen. In der den wirthschaftlichen Verhältnissen nicht entspricht. Die AusTagen im Lessing- Theater eine wohlverdiente Ablehnung erfuhr, Ergebniß, 180 012 Ginwohner, davon der Ostkreis 127 187, Diskussion weist Frau Fahrenwald darauf hin, daß daz brachte er in dem Schauspiel" Ohne Geläut" vor nunmehr zwei der Westkreis 52 825. Die Hauptstadt Altenburg hatte Vereins- und Versammlungsrecht der Frauen immer inehr beschnitten Jahren ein Stück auf die Bühne, das nicht verdient hätte, nach 33 423 Ginwohner. Die Bevölkerung der Landgemeinden werde, dagegen habe man sich noch nicht einmal soweit wenigen Aufführungen in der Verfenfung zu verschwinden. Das betrug im Ostfreis 65 419, im Westfreis 35 340. Echiller- Theater that wohl daran, sich dieses Werkes zu erinnern, hat sich die Einwohnerschaft Sachsen- Altenburgs seit 1890 um aufschwingen können, die Frauen, die wohl verpflichtet sind, ihre Steuern zu zahlen und ihre Arbeitskraft gleich dem Manne zur und die vorgestrige Aufführung bewies, daß die Direktion einen 5,35 pŒt. verkaufen, als Wähler zu dem Gewerbegericht zuzulassen. Eine Resolution, die das Einverständniß mit dem Referenten auss sprach und gegen den Entwurf zum bürgerlichen Gesetzbuch entschiedenen Protest erhob, fonnte nicht zur Abstimmung gebracht werden, indem der Gendarm während der Ausführungen des Genossen Bottany die Versammlung der üblichen Polizeistunde wegen auflöste. Mit der Leitung der Agitation unter den Frauen und Mädchen in Rigdorf batte die Versammlung vorher Frau
Vermehrt
guten Griff gethan hat. Um den Erfolg des Stückes, das ein Das Fürstenthum Renk j. 2. hatte am 2. Dezember v. J. im großen ganzen wohl zutreffendes Spiegelbild der bäuerlichen nach dem vorläufigen Ergebniß der Volkszählung Sitten in der Mart giebt, gab sich die Künstlerschaft des Schiller 131 469 Einwohner. Gegen 1890 hat sich die Bevölkerung um Theaters durchweg rechte Mühe. Trat die Vorstellung 9,73 pet. vermehrt. Die Hauptstadt Gera hatte am 2. Dezember vom Montag auch in manchen Einzelheiten hinter die Auf- 43 471 Einwohner( 1890: 39 599). führung des Stüdes im Lessing- Theater zurück, so brauchte sich Freie Lehrmittel. In Mainz hat die Finanz- sowie die Die Direktion doch keinesfalls zu schämen. Von Herrn Bategg, Schulfommission der Stadtverordneten einen Antrag auf gänzlich der den Lehnschulzen gab, will uns sogar bedünken, daß er Herrn freie Lieferung der Lehrmittel an die Schüler der Volksschule Bottany betraut. Guthery wohl die Stange halten konnte. Auch Herr Laurence mit verschiedener Majorität abgelehnt, dafür aber einen Eventualals weltkluger Kreis physitus war recht am Plate, desgleichen antrag, den Eltern mit einem Einkommen bis zu 900 Mart die In einer gestern Abend in den„ Germania- Sälen"( ChauffecDie sozialpolitischen Anschauungen der Junungsmeister. wußte Herr Patry als Pfarrer im ganzen mehr menschlich als Lehrmittel für ihre Kinder freizuliefern, einstimmig austraße 103) stattgefundenen Versammlung der selbständigen falbungsvoll zu reden. Ziemlich farblos erschien leider Herr genommen. Die linksstehenden Parteien, Sozialdemokraten, Innungsmeister, die von der ständigen Deputation des Junungss Bach als Liebhaber. Fräulein Hedwig Pauly spielte die Demokraten und Freisinnige haben bei diesen Abstimmungen ausschusses einberufen worden war, gelangten nach dem Referate Schulzentochter Anna, wenn auch ohne besondere individuelle fast durchgehends zusammengeftimmt. Bezeichnend ist, daß die des Obermeisters der Bäcker- Innung Germania " Bernhard Bertiejung, so doch natürlich und empfindungsvoll. Weniger Schulfommission allen wesentlich weitergehenden Anträgen und des Steinfegmeisters Völker folgende Resolution zur wollte uns von Frau Wilke bedünken, daß sie den Typus einer zustimmte, die Finanzkommission sie aber alle ablehnte. Annahme:" Die Versammlung erklärt, daß es mit den bisher harttnochigen Bauersfrau zu verkörpern verstand. Brav fand Virtus post nummos fagten die Römer, d. h. der Geldsack ist eingeführten sozialreformatorischen Gesetzen vorläufig sein Besich Herr Walden mit der Episodenrolle des Jßig ab. die Hauptsache. wenden haben möge. Durch das Unfall, Alters, Kranken
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Auf den Experimental- Vortrag, den heute abend Die schlechten Wohnungsverhältnisse Tuttlingens in faffen- und Juvaliden- Versicherungsgesetz, sowie die Novelle 81/2 Uhr Herr Dr. Ludwig im unteren Saale des Englischen Württemberg find von einer Aerzte- Kommission als Hauptursache zur Gewerbe Ordnung sind die Arbeitgeber, insbesondere Gartens, Alexanderstraße 27c über Photographie mit X- Strahlen der dortigen großen Kindersterblichkeit ermittelt der gewerbliche Mittelstand schwer belastet und im Gewerbe be halten wird, weisen wir ganz besonders hin. Zu dem von der worden. schränkt, ohne daß eine Zufriedenstellung derjenigen, für welche