Morgenausgabe

Rr. 471

A 237

46.Jahrgang

Böchentlich 85 Bt. monatlich 8,60 R um voraus zahlbar, Boftbezug 4,32 m. einschließlich 60 Bfg. Bostzeitungs- und 72 Bfg. Boftbeftellgebühren. Auslands abonnement 6,- M pro Monat. *

Der Bormärts erscheint wochentag lich zweimal, Sonntags und Montags einmal, die Abenbausgaben für Berlin and im Hanbel mit dem Titel„ Der Abend", Illuftrierte Beilagen Boll und Zeit und Kinderfreund". Ferner Unterhaltung und Wissen"," Frauen­timme". Technit". Blid in die Bücherwelt" und Jugend- Borwärts

all 1909 190

Vorwärts

Berliner Volksblatt

De

Dienstag

8. Oftober 1929 Groß- Berlin 10 Pf. Auswärts 15 Pf.

tnfpeitige Ronpareillezetle

80 Pfennig. Reflamezeile 5.- Reichs mart Kleine Anzeigen das lettge brudte Wort 25 Bjennig( zuläffig wet Fettgebrudte Borte), jedes weitere Bor 12 Bfennig. Stellengesuche das erste Bort 15 Bfennig, jedes wettere Bor 10 Pfennig. Borte über 15 Buchstaben Arbeitsmarkt gablen für zwei Worte. Beile 60 Pfennig. Familienanzeigen Zeile 40 Pfennig. Anzeigenannahme im Haupt gefchäft Lindenstraße 3. wochentäglic von 81%, bis 17 Ulbr.

Bentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

and d

Redaktion und Berlag: Berlin SW 68, Lindenstraße 3 Vorwärts- Verlag G. m. b. H. Boſtſchedkonto: Berlin 37 536.— Bankkonto: Bank der Arbeiter, Angestellten

Fernsprecher: Dönhoff 292-297. Telegramm- Adr.: Sozialdemokrat Berlin .

dan und Beamten, Wallstr. 65. Diskonto- Gesellschaft, Depofitentasse Lindenstr 3.

Macdonald spricht im Bundessenat Pünktliche Reichsrechnung

Besondere Ehrung Stresemanns.

Washington , 7. Oftober.

Macdonald stattete heute dent Kongreß seinen Besuch ab. Bunächst begab er sich ins Repräsentantenhaus. Von dort wurde er von vier Senatoren in den vollbesetzten Senat geleitet, nachdem die Sigung vertagt mar.

Die Tribünen maren dicht gefüllt, der französische Botschafter faß in der Diplomatenloge. Als Macdonald eintrat, murde er durch langanhaltendes Händetlatschen gefeiert. Bize präsident Curtis begrüßte Macdonald durch eine Ansprache, in Der er u. a. fagte,

er erhoffe die Lösung der Flolfenfrage

von diesem Besuche. Macdonald, der hierauf das Wort erhielt, dankte für das Willkommen und erklärte, er finde piele ge meinfame 3üge in den Barlamenten der Vereinigten Staaten und Englands und er mundere sich darüber, daß die Berständigung zwischen den beiden Ländern so lange verzögert wurde. Er sei hier, um Mißverständnisse auszurotten. Weder Groß­Beder Groß­ britannien noch die Vereinigten Staaten von Amerika würden ein Bündnis abschließen, das sich gegen ein anderes Bolf oder gegen eine Gruppe von Nationen richte. Man müsse jetzt an die Friedens: arbeit gehen, nachdem Kellogg und Briand den historischen Bariser Friedenspatt geschaffen hätten. Ein Mann, den er in diesem Zusammenhang noch nennen wolle, sei Gustav Stresemann : ein ftiller, ffarter, heldenhafter Kämpfer für die Friedenssache, der, im Ausland und in der Heimat von Feinden umgeben, für

Deutschland und die Weltbefriedung fair gefämpft habe. Er molle durch die Erwähnung der großen Berdienste Stresemanns an dieser Stelle gleichsam einen Kranz auf sein Grab legen. Die Rede, der minutenlanges Klatschen folgte, hinterließ einen tiefen

Eindrud.

790

Einladung zur Geeabrüftungskonferenz. Condon, 7. Oftober.( Eigenbericht.) Amtlich verlautet, daß die offiziellen Einladungen zur Fünfmächtekonferenz über die Seeabrüftung am Montag vom Außenamt in London den Bertretern Ameritas, Frankreichs , dle dem amerikanischen Botschafter in London General Dawes Japans und Italiens übermittelt wurden. Die Einladung an Amerita, die dem amerikanischen Botschafter in London General Dawes überreicht wurde, enthält einen umfangreichen ergänzenden Begleit­brief. Sämtliche Einladungen tragen die Unterschrift des Außenministers Henderson. Die Konferenz soll schon im Januar, voraussichtlich in den gleichen Räumen des Außenamtes stattfinden, in denen die Londoner Konferenz von 1924 abgehalten wurde.

Wie der Sonderkorrespondent des„ Daily Herald", der Macdonald nach Amerika begleitete, aus Washington meldet, erklärte der englische Ministerpräsident nach seiner Rückkehr von Hoover aus Birginia:„ Wir haben offen und ehrlich alle Fragen erörtert, welche Anlaß zu Reibungen zwischen der amerikanischen und der britischen Nation geben können. Es find erfreuliche Fortschritte erzielt worden und die Besprechungen zwischen dem Präsidenten Hoover und mir werden fortgefeßt." In Washington ver­lautet, daß die beiden Staatsmänner auch die Entscheidung der über­aus heiflen Frage der Freiheit der Meere angeschnitten und weitaus größere Uebereinstimmung der Meinungen feffgefiellt haben, als fie erwartet hätten.

Erste britische Räumungsbilanz.

3137 Menschen und 475 Pferde.

Mainz , 7. Ottober.

Aus dem britischen Hauptquartier in Wiesbaden wird Siber die Räumung bis zum 4. Oftober folgendes mitgeteilt: Die Außenposten in Bad Schwalbach und Königstein sind jetzt pollständig geräumt. Am 23. September sind die Haupt­abteilungen des Leicestershire - Regiments von Königstein nach Catterick und am 24. September das Dorsetshire- Regiment von Bad Schwalbach nach Portland abgerüdt. Die 19. Feldbrigade hat Biebrich am 1. Oftober und das 8. Husarenregiment Wiesbaden am 4. Oktober verlassen. Der Abtransport ging in jedem Fall über Oftende- Dover. Außer diesen Hauptabteilungen, die in Sonder­zügen befördert wurden, wurde täglich Personal in einem Sonder­magen abtransportiert, der an den Zug Wiesbaden - Ostende an­gehängt wurde.

Die Gesamtzahl der bis zum 4. Oftober sechs Uhr nach­mittags Abtransportierten einschließlich der Offiziere, Unteroffiziere, Frauen, Kinder und Zinilangestellten beläuft sich auf 3137 Ber fonen, fowie 475 Pferde. Die Pferde wurden in Sonder. zügen von Wiesbaden nach Antwerpen und von dort nach Harwich befördert. Das schmere Gepäd und die Fahrzeuge murden auf Rheintähnen von Bingen nach Rotterdam ver schifft und dort auf Schiffe des britischen Kriegsamtes verladen.

Gin unerfanntes Opfer der Besatzung.

Mainz , 7. Oftober.( Eigenbericht.)

In dem städtischen Krankenhaus wurde am Montag vormittag von einem französischen Offizier ein schwerverlegter Mann eingeliefert, der nach den Angaben des Offiziers am Badern heimer Flugplatz trotz des Anrufs des Postens weitergegangen und von diesem angeschossen worden sei. Der Berlegte it a rb furz nach seiner Einlieferung in das Krankenhaus, ohne das Bewußt fein wiedererlangt zu haben. Er hatte feinerlei Ausweispapiere bei Fich. Die Todesursache ist auf einen Bau chi chuß zurückzuführen. Borläufig ist weder der Name noch der Wohnsiz des Erschossenen der

befannt.

alla statiofondlined

Der Jahresabschluß vom 31. März 1929.1 Von Kurt Heinig .

12

Die Schwierigkeit jedes öffentlichen Haushalts liegt darin, daß er ein Voranschlag ist. Es wird vor Beginn des Etats­jahres in einem Haushalts plan über die Einnahmen und Ausgaben durch die Legislative ( die gefeßgebenden Körper­schaften) beschlossen. Während des Gatsjahres wirtschaftet die Exekutive ( die Ministerialverwaltung) mit den Einnahmen und Ausgaben. Nach Abschluß des Etatsjahres ist über das Soll( den Plan der Einnahmen und Ausgaben) und das I ft( die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben) von den Behörden für den Reichstagg genaue Rechnung zu legen. Das ist die Reichshaushaltsrechnung. erstattung der Behörden an die gefeßgebende Körperschaft Schnelle Rechnungslegung, also baldige Bericht­über die im abgelaufenen Haushaltsjahr tatsächlich erfolgten Einnahmen und Ausgaben, ist eine lebenswichtige Angelegen heit des parlamentarischen Systems. Gründlichkeit der Prüfung der Haushaltsrechnung durch den Reichstag ist ebenso notwendig.

Es fann festgestellt werden, daß dem Reichstag auch in diesem Jahre wieder sechs Monate nach Abschluß des Haus haltsjahres( 1. April 1928 bis 31. März 1929) die Haushalts­rechnung, also die Abrechnung der Ministerien an das Parla­ment über das Ist des vergangenen Etatsjahres, pünft= lich vorliegt. Es ist ein Drudwert von 740 Seiten.( Reichs= tagsdrucksache Nr. 1314). Damit kann sich die von den Unter­nehmern gern und viel geschmähte Reichsverwaltung gegen­über vielen großen privatkapitalistischen Gesellschaften schon sehen lassen, die länger als ein halbes Jahr zur Veröffent­lichung ihrer Abschlüsse benötigen, obwohl sie feine Zehn­Milliarden- Bilanz vorzulegen haben, wie das Deutsche Reich. Auch sonst ist über die Rechnungslegung des Deutschen Reiches endlich manches Erfreuliche zu berichten ehe über das nach wie vor Unerfreuliche gesprochen wird.

-

Die Haushaltsrechnung ist flarer geworden, also etwas aus der bureaukratischen Verschleierung des Etats­geheimnisses befreit. Die vorjährigen Beschlüsse des Haus­haltsausschusses und seiner Unterfommission für die Rechnungsprüfung, die im besonderen die Berdeutlichung der Rechnungslegung verlangten, find peinlich genau und Punkt für Punkt durchgeführt worden. Damit ist ein erster Schritt getan, es ist gewissermaßen die Voraussetzung zur wirksamen parlamentarischen Rechnungsprüfung erreicht. Diese Arbeit die eigentliche Arbeit hat nun zu beginnen.

-

19 des blites polessing dul sfind Tanfregiment abberufen. Es hat Marschbefehl nach Nancy , mo es aufgelöst werden soll. Bis Mitte November soll auch eine Ueberdies kommt jetzt auch der Rechnungshof des Reihe anderer Truppenteile nach Frankreich abrüden, um für For Deutichen Reiches, der die erefutive Prüfung der Rech­mationen, die aus der zweiten Zone kommen, Platz zu schaffen.nungen vorzunehmen hat und Wahrer des Haushaltsrechtes Es wird betont, daß durch die Uebernahme der Truppen aus der zweiten Zone teine Vermehrung der Besatzung in Frage komme, da auf jeden Fall Truppen in größerer Stärte aus der

dritten Zone nach Frankreich abtransportiert werden. Mit dem Ab­transport der Heeresbagage und der Pionierparts soll ebenfalls in der nächsten Zeit begonnen werden.

China und Rußland verhandeln.

u sute im Beide scheuen den Krieg.

Schanghai , 7. Ottober.( Eigenbericht.) Die russisch - chinesische Polemik und die verstärkten Repressalien Beider sind Scheinmanöver zur Berschleierung eines von beiden Gegnern nur allzu gern gewollten Rückzuges. Neutrale ge­heime Bermittler bemühen sich zurzeit in Nanking und in Moskau um die Beilegung des Konflikts. Sie haben hier wie dort weitgehendes Entgegenkommen gefunden. Diese Versuche sind bereits so weit gediehen, daß die ehrlichen Makler auf der Suche nach einer Formel sind, die China bei Annahme der russischen Forderungen

gestattet, daß Gesicht zu wahren.

Auch Rußland ist sehr erfreut, auf gute Art aus der Angelegen heit herauszukommen, denn die Spuren des für ihren zaristischen Borgänger jo unglüdlich verlaufenen mandschurischen Abenteuers schrecken die Sowjetgewaltigen stärker als sie öffentlich zugeben. Die Autorität der Rankinger Regierung ist so erschüttert, daß fie sich das Risiko friegerischer Berwicklungen nicht zu leiſten ter mag. Vor allem ist ihre Finanztage fatastrophal. Sie fann beim besten Willen nicht die Geldforderungen der Generale des Nordens befriedigen, die einzig und allein für die Führung des Krieges mit Rußland in Frage kommen. Außerdem liegt den Herrschern des Südens nicht das geringste daran, die Position ihrer gefährlichen Rivalen noch weiter zu stärken.

Französische Räumungsanfündigungen. Bom 15. Oktober ab merden von der Befagungsarmee von den meisten in der dritten Bone befindlichen Regimentern Abordnun gen nach Frankreich geschickt, die für die aus der dritten 3one zurüdzuführenden Truppen in den neuen Garnisonen Quartier machen sollen. Bom 1. November ab werden drei Jäger bataillone polifommen aus der dritten Zone zurückgezogen. Es sind die Bataillone Irier, Kreuznach und Kaisersleihe zu bemegen, ist erfolglos geblieben. Iautern. Die noch verbleibenden Teile der Jägerregimenter mer ben zu einem Bataillon zusammengezogen werden.

Bon Mainz wird mitte Oftober auch das dort befindliche

Die Schwäche Nankings zeigt sich deutlich in dem Miß= erfolg der 70 Millionen Dollar Anleihe zum Ab. bau der noch unter den Waffen stehenden Truppen. Obwohl fie durch die 3olleinnahmen garantiert ist und äußerst günstige Be­dingungen enthalten sollte, haben die großen chinesischen Bantiers der Küstenstädte der Regierung die falte Schulter ge­zeigt. Ein Versuch, die Provinzen zur Uebernahme der An­Man rechnet daher mit dem Beginn einer direkten inoffiziellen Aussprache zwischen Bertretern Chinas und Rußlands in diefen Tagen, wahrscheinlich in Berlin .

ist, mit seinen Arbeiten immer näher an die Gegenwart heran. Noch in diesem Jahre wird er dem Reichstag seine Denkschrift ( Revisionsbericht) über die Haushaltsrechnung 1927 vorlegen, die mit dem 31. März 1928 abschließt. Auch das ist eine Leistung, die fich mit derjenigen anderer Länder, die gern als Beispiel angeführt werden, durchaus messen fann. Das ist anzuerkennen und soll nicht verkleinert werden, obwohl als entscheidender Mangel festzustellen ist, daß der Rechnungshof weite Gebiete des Reichshaushalts bisher in seine Tätigkeit überhaupt noch nicht einbeziehen konnte. Hier muß grund­fägliche Aenderung eintreten.

Der Zwang zur Klarheit, der für die Haushaltsrechnung den verschiedenen Ministerialverwaltungen auferlegt worden ist, hat schon 1928 zu einigen wesentlichen Vereinigungen ge­führt. In 1928 au einigen wesentlichen

Die Ausgabereste sind mit 349,8 Millionen Mark gegenüber dem Haushaltsjahr 1927( 680,6 Millionen Mark) um fast 50 Broz. gesunken! Darin drückt sich nicht nur verstärkte Sparsamkeit, sondern auch aus, daß ein Teil der berüchtig­tigten Töpfchenwirtschaft aufgehört hat, denn ,, Reste" sind nicht ausgegebene, den Berwaltungen zur Verfügung bleibende Teile bewilligter Ausgaben. Jegt darf über die am Schluß des abgelaufenen Rechnungsjahres vorhandenen Aus­gabenrefte bei übertragbaren Titeln nur noch mit besonderer Genehmigung des Finanzministeriums verfügt werden. So gelang es 1928 von bewilligten aber nicht vollausgegebenen Ausgaben rund 30 millionen mark der Reichs fasie wieder zuzuführen: das find echte Eripar­niffe, denn die einstweiligen Rückflüsse zur Reichstaffe find von jener Summe schon abgesetzt.

Die gesamten Ausgabenreste sind 1928 mit rund 2 Proz. der tatsächlichen Ausgaben( ohne Steuerüber­weisungen) um die Hälfte niedriger, als im Durchschnitt der legten zehn Borkriegsjahre( 4 Proz.)!

Die Borgriffe verschiedener Ministerien auf den Haushalt 1929, also auf das laufende Etatsjahr, betrugen 26 Millionen Mart. Hier wird weiter unten noch einiges zu sagen sein...

Die Einnahmen aus Steuern, 3öllen und Abgaben haben das Soll( den Plan) des Jahres 1928 um 162,4 Millionen Mark überschritten. Andererseits haben sich die Anteile der Länder um 198,3 Millionen Mark über den Plan( das Soll) hinaus erhöht, weil die Mehreinnahmen in der Hauptsache aus denjenigen Steuern herrühren, die das Reich erhebt und dann an die Länder überweist. Infolge:

=