Young- Entlastung/ Finanzreform achter der Finanzmoral.

Deutschland hat seine finanzpolitische Bewegungsfreiheit wiedergewonnen.

Ein Bolt, das eine mit großer Mühe erreichte Ermäßigung seiner schweren Lasten abgelehnt hätte, hat es noch nicht gegeben. Das deutsche Bolt wird gemis teine Ausnahme sein. Bis jetzt maren es fnapp 10 Proz., die sich, durch eine über jedes Maß verlogene Agitation irregeleitet, gegen eine Ermäßigung der Reparationslast ausgesprochen haben. Man darf nun annehmen, daß die Neu­regelung der Reparationsfrage und damit die erreichte Entlastung in Kraft treten wird. Auf dieser Annahme beruhen alle Pläne der Finanzreform. Sonst hat es feinen Sinn, über die Erleichterungen der Steuerlast zu reden, sondern man müßte eigentlich überlegen, in welcher Form die Erhöhung dieser Last geschehen soll. Nicht meniger flar dürfte es sein, daß durch die Entlastung, die eine Finanzreform erft möglich macht, auch die Grenzen jeder Reform bestimmt sind ein Umstand, den manche Berfasser von ver­lodendsten Reformplänen leider viel zu leicht vergessen.

Die Entlastung nach dem Young- Plan

ist im Bergleich mit dem Dawes Plan ohne Zweifel sehr bedeut fam. Man pflegt von rund 700 Millionen jährlich zu sprechen, und das ist im Vergleich zur Belastung nach dem Dames- Plan eher zu niedrig als zu hoch gegriffen. Die Gegner des Young- Planes weisen amar darauf hin, daß die Jahres zahlungen nach dem neuen Plan allmählich steigen müssen. Das müßte aber und sogar in einem noch stärkeren Maße auch nach dem Dames- Plan geschehen, da im Dames- Plan die Erhöhung her Jahreszahlungen auf Grund des Wohlstandsinder vor­gesehen ist.

Bie start diese Erhöhung sein würde, läßt sich natürlich im voraus nicht genau berechnen, sondern nur ungefähr abschäzen. So berechnet zum Beispiel Profeffor Raab( f. fein Buch Young- Plan oder Dames Plan?") die Erhöhung der Dames Annuitäten durch die Wohlstandsklausel mit 37,5 millionen jährlich für die ersten fünf Jahre, d. h. solange nach der Vor­schrift des Dames- Planes der Bohlstandsinder nur auf die Hälfte der Jahresraten angewendet werden müßte, und auf 75 Mil lionen für die darauffolgenden Jahre. Professor Raab ist sehr menig geneigt, die Bedeutung des Young- Blanes zu überschäßen. Wir wollen aber noch vorsichtiger sein als er und die unterste Grenze der zu erwartenden Belastung auf Grund des Wohl standsindeg annehmen. Wenn die zusätzliche Belastung in den ersten 5 Jahren je 30 Millionen und in den folgenden Jahren je 60 Millionen betragen würde, so müßten die Jahreszahlungen nach dem Dawes- Plan im Bergleich mit den Young- Annuitäten fol. gendermaßen aussehen:

weniger als nach dem nach dem Dawes- Plan Young- Plan Dames- Plan nach dem,

( in Millionen Mart)

1930

2530

1796

1931

2560

1773

1932

2590

1826

734 787 764

1933

2620

1893

727

1934

2650

1955

695

1935

2860

1973

887

1936

2920

2020

900

1937

2980

2055

925

1938

3040

2073

967

1939

3100

2121

"

979

Die Schähung der Young- Entlastung auf rund 700 millionen jährlich ist also nicht übertrieben, fie ist vielmehr zu niedrig, auch wenn wir die Entschädigung an Belgien für deutsche Papiermart berücksichtigen.

Was bedeutet nun diese Entlastung für die deutschen Finanzen?

Es ist flar, daß man nicht im nächsten Jahr die Steuer um eine Milliarde fenten darf deshalb, meil die Entlastung im Ber­gleidh mit dem Dames- Blan nach zehn Jahren sicherlich nicht meniger als eine Milliarde ausmachen wird. Die erste Wirkung

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der Annahme des Young- Planes wird die sein, daß wir teine Erhöhung der Einnahmen zur Dedung unserer Verpflichtungen mehr brauchen werden. Schon im laufenden Jahre müßte man, wie es auch vom Reidsfinanzminister gefordert murde, bei Fortdauer des Dames Planes die Steuer erhöhen, um alie Angaben des Reiches voll decken zu können. Jetzt werden sie zum großen Teil aus der Entlastung der Uebergangszeit vom Dames zum Young- Plan gedeckt werden.

Solange das Haushaltsjahr noch nicht zu Ende ist, kam man nicht genau wissen, wie hoch der Fehlbetrag ist, zu deffen Deckung die Entlastung der Uebergangszeit gebraucht werden muß. Eine gewisse Klarheit darüber wird aber schon der Nachtragsetat schaffen. Soviel steht auf jeden Fall fest, daß das Reich, falls der Dawes Plan in Kraft geblieben wäre, seine Steuern noch um einige hundert Millionen, vielleicht um 300 bis 400 Millionen, erhöhen müßte. Durch die Annahme der Young- Planes läßt sich nicht nur diese Erhöhung der Steuerfaft vermeiden, sondern es wird über die Dedung des bestehenden Fehlbetrages hinaus noch ungefähr die gleiche Summe, nämlich die Entlastung von 700 Millionen, abzüge lich des Betrages für die Deckung des Fehlbetrages, für die Ermäßigung der bestehenden Steuerlast übrigbleiben. Also fann jeder diese beiden Perspektiven vergleichen:

Wenn der Dawes- Plan in Kraft bleibt: Neue Erhöhung der gesamten Steuerlast um 300 bis 400 Millionen. Wenn der Young- Plan angenommen wird: Die gesamte Steuerlaft um 300 bis 400 millionen geringer, als fie es bis jetzt war.

Uns dünft, daß die 4 Millionen, die das Hugenbergsche Bolts­begehren unterstützt haben, wenn fie diese beiden Berspettiven flar übersehen und durchdenken, ihre unbesonnene Tat doch bedauern werden!

Die Bedeutung der Young- Entlastung für unsere Finanzen erschöpft sich aber mit diefer unmittelbaren Ermäßigung des Finanzbedarfes nicht. Der Young- Blan stellt eine endgültige Regelung der Reparationszahlungen dar. Es ist zwar die Möglich feit der Revision vorgesehen, aber nur für den Fall, wenn sich die auferlegte Belastung als untragbar erweisen sollte, also nur zu gunsten Deutschlands . Irgendwelche neue. Forderungen der Gläubiger sind ausgeschlossen. Es droht keine Erhöhung der Belastung mehr. Dadurch und durch den Fortfall der Mehrzahl von Kontrollbestimmungen

gewinnt das Reich jetzt die freie Verfügung über sein Finanzsystem,

also die Möglichkeit, dieses System nicht mehr nach den sogenannten reparationspolitischen, sondern nach den eigenen finanz­politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ge= fichtspunkten zu gestalten. Man braucht also nicht mehr, mie bisher, von Jahr zu Jahr zu wirtschaften. Es besteht vielmehr die Möglichkeit, nicht bloß die Steuerlaft der unmittelbaren Ent­lastung gemäß um einige Hunderte von Millionen herabzusetzen, sondern auch eine Umgruppierung der Einnahme vorzuneh men, sozusagen auf lange Sicht, mit der Berücksichtigung der zu erwartenden Entwicklung in der absehbaren und einigermaßen übersehbaren Zukunft.

Die unmittelbare Entlastung bestimmt die Grenzen einer solchen Umgruppierung auf die Weise, daß ihre Bilanz, d. h. das Ergebnis aller Aenderungen der Besteuerung, eine gesamte Steuerlast ergeben muß, die um soundsoviel Millionen( entsprechend der Höhe dieser ummittelbaren Entlastung) geringer fein fann als die gegenwärtige Steuerlast. Bei der Beibehaltung dieser Grenze darf man alle Formen der Belastung einer genauen Prüfung nach den oben­genannten Gesichtspunkten unterziehen und den Ergebnissen dieser Prüfung entsprechend abändern. Es wird, mit anderen Worten, durch die Young- Entlastung die Möglichkeit einer weit­sichtigen, in allen Einzelheiten durchdachten Finanzreform gegeben.

Die Ablösung der Marfanleihen.

Der Unfug der Falschmeldungen.

Der Ausschuß für den Reichshaushalt behandelte in seiner Freitagsizung als wichtigsten Bunft der Tagesordnung die von der Regierung vorgelegte Dentschrift über die Ablösung der Markanleihen des Reiches. Aus den Mitteilungen der Regierungsvertreter ging hervor, daß die mit der Durchführung des Gesetzes verbundene Arbeit ungeheuer gewesen ist. Das Gesez ift jetzt im wesentlichen durchgeführt. Auch das Verfahren für die Gewährung der sozialen Wohlfahrtsrente ist abgewickelt.

Die Anleiheablösung hat die Regelung eines Schuld Papitals von annähernd 74 Milliarden umfaßt. Zum Umtausch gelangten im Altbesigverfahren 31 766 000 Stud Schuldverschreibung, im Neubesigverfahren 10 263 000, insgesamt rund 42 Millionen Stück. Die Zahl der im Altbesigper­fahren gestellten Anträge beläuft sich auf 3 858 810. Siervon find rechtsfräftig entschieden 3 857 736 Anträge. 1Inter den noch nicht entschiedenen 1074 Anträgen befinden sich 1001 polnische und clja- lothringische Anträge. Mit den rund 3,9 Millionen Anträgen wurde die Buerkennung von rund 790 532 762 Marf erstrebt. Hiervon sind auerfannt 757 733 887,50 Mart Auslosungsrechte, abgelehnt 30 017 887,50 Mart Auslojungsrechte. Die Ent fcheibung steht noch aus hinsichtlich 2 780 987,50 Mark Austojungs­rechte. Daneben lief die Erledigung von rund 731 000 Schuldbuch fonten im Betrage von rund 9,4 Milliarden Mart, wobei 226 957 950 Mart Auslosungsrechte zuerfammt wurden. Befaßt waren mit der Durchführung der Anleiheablösung außer den Schuldenverwaltungen und dem Reichskommissariat 939 Anleihe. altbesigstellen im Inland und 56 Anleihealtbesigstellen im Ausland. An Auslosungsrechten sind bis zum 31. Oftober d. 3. augeteilt 1009 992 787,50 Mart. Das entspricht einem Rapital alter Anleihen non 40,5 Millianden Mart . Abgelehnt wurden auf Inhaberschuldverschreibungen beantragte Auslofungsrechte im Renn­merte pon 30 017 887,50 Mart.

Borzugsrenten find bewilligt bis zum 30. September D. 3., und zwar ordentliche und außerordentliche, an 680 396 Gläu biger mit einem Jahresbetrage von 83 076 397,50 Marf, jo daß im Durchschnitt auf den Kopf der Beteiligten 122,10 mart entfallen. Bis zum 30. September d. 3. maren 94 254 Renten mit einem Jahresbetrag von 12 781-887,50 Mart durch den Tod der Rentner oder aus anderen Gründen erloschen. Es liefen also ant 30. September d. I. noch 585 142 Renten in Höhe 70 294 510 Mart. Diese Zahl stellt die derzeitige Jahres­belastung dar.

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Zu der Frage, die in dieser ganzen Angelegenheit die Deffent lichkeit am meisten beschäftigt hat, erklärte der Regierungsvertreter:

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Die Feststellung, daß eine, wenn auch fleine Zahl Falsch anmeldungen zutage getreten mar, ist in der Deffent lichkeit dahin ausgelegt worden, das große Mißverhältnis zwischen der seinerzeitigen Schätzung und der tatsächlichen Zuteilung von Aus­losungsrechten müsse auf Falschanmeldungen zurückgeführt werden. Um festzustellen, ob eine solche Vermutung gerechtfertigt ist, habe die Reichsregierung fofort eine Kommission, bestehend aus Beamten des Rechnungshofes und Angestellten der deutschen Re­visions- und Treuhandgesellschaft mit der Nachprüfung von Alt­befizanträgen beauftragt. Die Kommission hatte den Auftrag, 3000 Anträge nach freier Wahl über große Beträge nachzuprüfen. In ihrem Bericht habe die Kommission nun die Frage, ob fich im Berlauf der Prüfung Anhaltspunkte dafür ergeben haben, daß der große Unterschied zwischen der ursprünglichen Altbefihschäzung des Finanzminifteriums und dem nachher anerkannten Altbesih in fchwerwiegendem Umfang auf unberechtigte Zufprüche zurüd­zuführen ist, dahin beantwortet, daß fie glaube, diese Frage auf Grund ihrer Feststellung sowie der in dem Bericht gemachten Aus­führungen ohne weiteres verneinen zu können.

An der Besprechung über die außerordentlich vermidelte Materie beteiligten sich außer verschiedenen Regierungsvertretern und Dr. Köhler Dont Zentrum, die Abgg. Schetter Bernhard( Dem.), Dr. Cremer( D. Vp.) und für die Sozial­Demokratie Abg. Keil. Abg. Keil beschäftigte sich in der Haupt­jache mit der zu niedrigen Schäzung des Altbefizes auf 20, statt der tatfädlich herausgefommenen 40 Milliarden, die er haupt fächlich auf Falschanmeldungen zurückführte. Die Banten hätten vielfach den Altanleihebesitz der Kundschaft neräußert gehabt

und erst auf den Einspruch der Kunden die Papiere wieder neu beschafft, morauf die Verwaltung troßdem diese Stüde als Alt­besig anerkannt hat. Es frage sich, ob dieses Verfahren mit dem Gesetz vereinbar sei. Seiner Meinung nach widerspreche das Anleiheablösungsgesetz solchem Borgehen. Die Beratung wird om Sonnabend fortgeführt.

Das litauische Zündholzmonopol des Schwedeutruffes ist mit einer Anleihe von 60 Mill. Lit. zu 6. Proz. verbunden. Das Monopol läuft 35 Jahre. Die litauische Forderung, den Zündholzpreis nicht zu erhöhen, wurde angenommen. Ferner erhält Litauen aus den Monopoleinnahmen jährlich 2 Mill, Lit.( 100 Litas 41,30 M.).

Gorgen der Berliner Handelstammer um die Stadtbant.

Die Berliner Industrie und Handelstammer entwideft feit Wochen eine fieberhafte Tätigkeit, um der Stadt Berlin Bor haltungen und Vorschläge zu machen, welche Konsequenzen sie aus dem Sklaret- Kompler zu ziehen habe. Sie hat sich für den Mitter stand" in der Frage des Monopolvertrages eingesetzt, und jetzt gibt sie der Stadt Berlin Ratschläge wegen der Kreditgeschäfte der Stadt­bant. Soweit die Handelskammer dabei fordert, daß untersucht merden soll, ob nicht bei anderen Kreditgeschäften Unregelmäßig feiten vorgekommen und Verluste eingetreten sind, mag das hin­gehen. Es tann auch darüber gesprochen werden, ob die Höhe der von der Stadtbanf gewährten Kredite in Einzelfall mit den Auf­gaben der Stadtbank in Uebereinstimmung steht. Aber es ist un finnig, bei einer öffentlichen Bant, die auch an öffentliche Stellen und vor allen Dingen für absolut sichere 3wede langfristige und gesicherte Kredite gibt, Krebite über 20 000 Mart von vornherein als unzulässig zu bezeichnen, wie es hier geschieht.

Die Berliner Industrie und Handelstammer treibt durch die Art ihrer Stellungnahme in der letzten Zeit eine Politit rest übler Art. Sie hat noch nie die Sprache gefunden, wenn Standale und Zusammenbrüche in der Privatwirtschaft vorlagen, von denen wir in den letzten Monaten doch wahrhaftig genug erlebt haben. Jetzt aber stellt sie sich, angetan mit dem Mantel der Besorgtheit um den Mittelstand, in die Reihe der jenigen, die um privatwirtschaftlicher Profitvorteile willen sage­nannte öffentliche Stanbale gegen die öffentliche Wirt­schaft auszubeuten versuchen. Das ist einer durch Geſetz ge schaffenen und durch den Staat geschützten Organisation mie der Berliner Industrie und Handelstammer unwürdig

Der Bankerott der Deruffa.

Was der Bericht des Konfursverwalters feftftettt.

T

In der Gläubigerversammlung ber banterott ge gangenen Deutsch Russischen Film Allianz A.-G. wurde ein Bericht des Kontursverwalters vorgelegt, der die von uns schon gewürdigte tolle Geschäftsführung noch um einige Lichter bereichert. Danach find schon seit 1927 nur Berleihverträge ge­schlossen worden, die riesige Berluste brachten. Die Gehälter, Ent­schädigungen und Reisespesen waren übermäßig hoch. Auf in Staafen getaufte Filme wurden 1,3 Millionen Marf gezahlt, für die die Verleihverträge nur 466 000 Marf einbrachten.

Gegen die meisten Berwaltungsmitglieder besteht der Berdacht der bemußten herbeiführung des Zusammenbruds. Herr Sflarz z. B. hat über mit dem Aus­land abgeschlossene Berleihverträge niemals eine Abrechnung ge liefert, hat überhaupt nicht eriftierende Filme gekauft", wobei die Zahlungen schembar in die Taschen der Beteiligten floffen. Auch für in 3ahlung gegebene Wechsel wurden Diskontsähe von 40 bis hinauf von 450 Proz. verlangt. Die Direktoren Zöhrer und Popp dis fontierten für 75 000 Mart Wechsel der Russischen Handels­delegation für sich selbst, ohne ihre Firma überhaupt einzuschalten. Starz foll nor dem Zusammenbruch noch 50 000 Marf in bar entnommen und der Gesellschaft aufgepadt haben, was möglich war.

Die Finanzlage der Derussa ist fatastrophal. 1,69 Mil­lionen Forderungen sind als verloren anzusehen und den ver non 0,26 Millionen stehen Passiven von bleibenden Aktiven 3,95 Millionen gegenüber, so daß die Gläubiger auf etwa mar 7 Pro3. hoffen dürfen.

Arbeit für den Wohnungsbau. Deutsche Bau- und Bodenbant Preußische Landes pfandbrief- Anstatt.

Die dem Reich gehörende Deutsche Bau- und Bodenbank A.-G., die sich in der Hauptsache mit der Beschaffung von 3 wischen­frediten für den Wohnungsbau beschäftigt, hat auch im Jahre 1928 ihre fruchtbare Arbeit erheblich erweitern können. Von Ende vorigen Jahres bis Ende Oktober hat sich die Summe der von ihr gewährten Zwischenkredite von 119,4 auf 172,6 Millionen Mart erhöht. Gegenwärtig ist die Zwischenfinanzierung von rund 40 000 Wohnungen gesichert, und zwar trotz der außerordentlich großen Schwierigkeiten, die die Beschaffung von Geldern bei der schwierigen Lage der Geldmärkte bereitet.

Auch die Preußische Landespfandbrief- Anstalt, wie die Deutsche Bau- und Bodenbank eine rein öffentliche Unternehmung, die aber in der Hauptsache die langfristige Finanzierung des Wohnungsbaues durch Hypotheken betreibt, hat 1929 erfolgreich gearbeitet. Bis Ende Oktober stieg der Pfandbriefumlauf um 43 auf 176 Millionen, wäh rend sich die Summe der gewährten langfristigen Darlehen von 113 auf 182 Millionen Mart vermehrte. Außerdem wurden in den 10 Monaten 1929 64 Millionen Mark Zwischentredite zur Verfügung gestellt, mit denen 9200 Wohnungen bevorschußt werden konnten. Seit Bestehen der Landespfandbrief- Anstalt ist durch dieses öffentliche Institut die langfristige Finanzierung von rund 60 000 2 ohnun gen ermöglicht worden, davon im Jahre 1929 wieder rund 8100 Wohnungen.

Die Leistung dieser beiden öffentlichen Unter­nehmungen ist hoch erfreulich. Jetzt, wo der Kampf gegen alle öffentlichen Unternehmungen geführt wird, sollen die privaten Hypothekenbanken einmal zeigen, ob sie ähnliche Leistungen für das arbeitende Bolt aufzuweisen haben. Auch das muß bei der Entscheidung am 17. november von den Wählern berüd­sichtigt werden.

Erhebliche Umsatzsteigerung bei den Bayerischen Motorenwerfen. Die anhaltende Börsenflaute in Deutschland hat besonders die Aktien der Bayerischen Motorenwerte stort entwertet. Gegen über einem Kursstand von rund 250 Proz. im vergangenen Jahre waren die Aftien dieser Gesellschaft bis unter 80 Pro3. gesunken. Daß zu einem derartig rapiden Kurssturz bei den Aktien der Baye­ rischen Motorenwerte fein betriebswirtschaftlicher Anlaß vo lag. zeigen die Mitteilungen, die jüngst von der Verwaltung der BMW. veröffentlicht wurden. Danach find die Umfäße in den erften zehn Monaten dieses Jahres bereits auf 34 millonen Marl ge stiegen, während sie in dem ganzen Jahre 1928 nur 27 Milio­nen erreichten. Im einzelnen hat sich die Fabritation oon motorrädern im Umfah und im Ertrag auf der Höhe des legten Jahres gehalten. Der Auftragsniangel, der Anfang des Jahres im Flugmotorenbau herrschte, ist durch größere Aus­landsaufträge beseitigt. Diese Abteilung hat volle Beschäftigung bis zur Mitte des nächsten Jahres. Im Autobau fo: inten die alten Digi- Typen verfauft werden und die neue BMW.- Type des Klein­autos, die Mitte Juli auf den Markt fam, hat zu einem vollen Er folge geführt. Troß der anhaltenden Fahrradfrise fonnte der Be stand des Cifenacher Wertes restlos verfauft werden. Auch die Finanzlage hat sich wesentlich gebessert. Die etwa 7 Mil lionen Bankschulden, die noch im Juni vorhanden waren, fonnten bis auf 2 Millionen zurückgezahlt werden. Auch die Lieferantens schulden senkten sich um etma 1½ Millionen,