polizeimim'fler Frick. Oer Slaozpvnkt der Thüringer Fiechtsregiervvg.. Die chüvmgische Rechtsregiernng steht vor ihrer Vollen- dunA. Es bestätigt sich, daß die Nationalsozialisteu das 5)nnenmlnlsterim» übernehmen werden, sie präsentieren für diesen Posten Herrn Dr. F r i ck aus München . Die Natitmasiozialistische Partei erklärt so oft als es nur von ihr verlangt wird, daß sie auf die Verfassung von Weimar pfeift. Ähre. Redner versichern von der Tribüne des Reichstages herab, daß sie die politischen Führer der Mehr- heit des deutlichen Volkes aufzuhängen oder zu köpfen beabsichtigen, falls sie zur Macht gelangen. Ausgerechnet diese Partei deÄH o ch v e r ra t s und der Morddrohung soll künftig in Thüringen das Polizeiministerium führen! Wir nehmen selbstverständlich nicht an, daß der künstige führende Polizeiminister nun die Thüringer Sozialdemokraten verhaften und an den Galgen hängen wird Wir stellen jedoch fest, daß der künftige Thüringer Polizeimimster ein Hochverräter ist. Ausgerechnet Herr Dr. Frick! Dieser Dr. Frick war einer der Drahtzieher des Hitler-Putsches. Er war bestimmt, das Polizeipräsidium in München zu übernehmen. Seine Rolle ist im. Hitler-Prozeß festgestellt worden. Dieser Putschisf �nd Hochverräter hat eine politische Ver ganginheit. Am 9. Oktober 1920 entfloh aus München ein Sewisser Leutnant Svch w e i k ha r d t, der dringend ver- ächtigt war, das Dienstmädchen Maria Sandmaier ermordet zu haben. Der flüchtige Mörder war ausgestattet mit einem falschen Paß, den er von der Abteilung 6 der Münchener Polizeidirektion erhalten hat. Der Vorstand dieser Abteilung war Dr. F r i ck. Mit Hilfe dieses falschen Passes kam Schweithardt im nächsten Jahre nach München zurück.. Er ist dringend verdächtigt, den unabhängigen Landtagsabge ordneten Gareis bei diesem Besuch ermordert zu haben. Der Vorwurf, diesen Schweikhardt durch das Wissen um die Paßfälfchung begünstigt zu haben, ist gegen Frick inner halb und außerhalb des Parlaments immer wieder erhoben worden. Dieser Frick hiell am 27. Januar 1928 im Reichstag eine Rede zugunsten der Fememörder. Er verlangte eine Amnestie für die Rathenau - und Erzberger -Mörder. Dabei führte er aus: »Die Schuld der Schulz und Tlllesien wiegt federleicht gegen- über den todeswürdigen Verbrechen, die die Erz« bergerund Genossen gegen da» deutsche Volt begangen haben.* Er beschimpfte weiter den ermordeten Erzberger, den ermordeten R a t h e n a u und verlangte dann Anklage wegen Landes- und Volksverrat gegen die sozialdemokrati- scheu Abgeordneten Hermann Müller, Scheide- mann und den Reichstagspräsidenten Lobe. Zum Schluß beschimvfte er die Republik , die er ein jämmerliches, auf Meineid und Hochverrat aufgebautes Gebilde nannte. Dieser Mann, der von fanatischem Haß gegen die Re- Stblik und g-gen die Revubl'kcmer. qeaen die Weimarer erfassung erfüllt ist— das ist der künftige Innenminister von Thüringen ! Ibm soll die Polizeigewalt. der Schutz von Verfassung und Gesetz in die Hand gegeben werden! Weimar . 10. Zavuar.(Eigenbericht.) Die neue thilrtuglsche Regierung mild nach dem Ergebnis der Verhandlungen zwischen de« künsligen Regierung». Parteien nicht wle bisher au» zwei, sondern aus drelwtuifieru und fünf Staatsräte» bestehe». Die Sparpolilik des Bürgerblocks treibt also seht bereit» Llükeu. Uls Zluauzmiaister ist der Führer der chrlsttlch-ualloaalen Lauer». vnd tandvolkparkei, Erwin Laura, ausersehen. Wlrlschasks- und Zustizmlulfler soll der Gokhaer Rechtsauwall Dr. Kästner werden. Dem Ganzen wird durch die Rllulflerschast des ualloualsozlalistischen Potslhifien Dr. Frick die Sroye ayfgesehl. Am Freitag ist Hitler tu weieuar elugetroste«. Er hielt abends vor einem geschlossenen Srelse' bürgerlicher Abgeordneter einen Vortrag über da? Thema»polllik und Wirtschaf f. <ks verlautet, daß er u. a. auch in die Verhandlungen über die R«. glerungsblldung eingegriffen hak.

Oer Faschismus in Genf . Mmischer Druck auf Schweiz und Völkerbund.

Der RepubZikschuh. Die Beratung schreitet vorwärts. Der Strafgesetzausschuß des Reichstags fuhr heut« in der Be- ratung des Republikschutzgcfetzes fort. Bei der Beratung des§ 6 des Entwurf», dessen Wortlaut in der gestrigen Morgenausgabe vom »Vorwärts* wiedergegeben wurde, kritisierten die Oppositionsparteien den Regierungsvorschlag, der vom Staatssekretär Zweigert ver- teidigt wurde. Auch die Wgeordneten E m m i n g e r(Bayer. Volkspartei) und Wunderlich(DA.) kritisierten Einzelheiten des§ 6, worauf ihnen Abgeordneter D i t t m a n n(Soz.) antwortete: Man stelle die Dinge auf den Kopf, wenn van Deutschnationalen und Konmuinisten be­hauptet würde, daß die Oppositionsparteien so ungeheuerlich ver- folgt würden. In Wahrheit suchten doch gerade Rationalsozia» listen und Kommunisten in den Versammlungen ander« Parteien zu terrorisieren. Vertreter beider Parteien hätten oft erklärt, wenn sie erst die Macht erlangt hätten, gäbe es überhaupt kein« Meinungsfreiheit mehr. Andersdenkend« würden dann systematisch vernichtet werden. Wenn die Oppositionsparteien von der Plattform der Demokratie aus den Kampf zu führen suchten, so sei darauf zu erwidern, das sei kein« Demokratie, sondern dl« Karikatur einer Demokratie. Rur wer die gleichen Pflichten an- erkenne, dürfe d!« Recht« der Demokratie in Anspruch nehmen. Die Kommunisten und Nationalsozialisten forderten Rechte der Demo- krati, für sich, suchten aber Andersdenkende an der Aueübung der gleichen Rechte zu hindern. Dagegen wolle das Gesetz die Republik schützen und dos politische Leben befreien. Bei der Abstimmung wurde§ 6 nur dem Unterschiede gegen. über dzr Regierungsvorlage angenommen, daß Gesängniestrase nicht unter drei Monaten nunmehr demjenigen angedroht wird, der die verfossungsmähtg festgestellte republikanisch« Staatssorm des Reichs oder eines Landes beschimpft oder böswillig und mit Ueberlegung verächtlich macht oder dadurch herabwürdigt, daß er den Reichs- Präsidenten oder ein Mitglied der Reichs» oder einer Landesregierung beschimpft oder verleumdet. § 7 des Entwurfs wurde nach kurzer Beratung gemäß den Vor» schlagen der Regierung angenommen. Schließlich nahm der Ausschuß nach kurzer Besprechung Z 8 des Entwurfs an, welcher lautet: Deutsche und Ausländer können wegen de? in den§8 1 bis S bezeichneten Handlungen auch verfolgt werden, wenn diese Taten auch im Ausland begangen sind,

Genf , 10. Januar. (Eigenbericht.) Da» faschistische Pressegeschre: gegen die Schweiz und besonder« gegen Genf wegen angeblicher Duldung antifaschistischer Attentats- Vorbereitungen geht wester, weim bisher auch reicht die Spur eines Verdachts hätte bestätigt weiden können. Vielmehr teilt die Schwei­ zer Polizei offiziös rast, daß einige»von ausländischer Stelle* her gemeldete Indizien sich als falsch erwiesen hätten. Es zeigt sich immer mehr, daß«s der Regi.erung Mussolini gar nicht so sehr auf die Sicherheit ihrer Dölkerburedsdelegatstm ankommt, son­dern der Feldzug gegen die Schweiz ganz bestimmte politische Hintergründe ured Ziele hat. Die Situation der 12 000 Maren starken stalienischen Kolonie in Genf und verschiedene Vorgänge innerhalb der Vereinigung der Dölkerbundsjourna listen sind ge­eignet, dies« Hintergründe zu beleuchten. Die itoiiemsche Kolonie in Genf ist dem stalienischen Konsul in Lausanne ein Dorn im Auge, weil es bisher noch nicht gelungen ist, die Mehchett der Kolonie zum Faschismus zu bekehren. Trotz der offenen nnd versteckten Drohungen mit Geschäflsschädi. gungen, Daßschwierigkeiten usw. hüll sich der größte Teil der ilaNenischeu Kolonie in Genf von allen faschistischen Sund. gebuagen fern. und der Genfer Faschio leidet trotz aller Unterstützung von Lausann « und Rom an ständigem Mitgliederschwund, denn es herrscht in der italienischen Kolonie in Genf reges g« i st i g« s Leben, beileibe weder anarchistischer noch kommunistischer Färbung. Die Regierung in Rom will dem passiven Widerstand der Genfer Italiener gegen den Faschismus das Rückgrat dadurch brechen, daß man die geistigen Führer der Senser Kolonie, und seien es auch nur die völlig unpoliti- scheu Vorstände der Untechaltungsoereine, zum Verlassen Genfs zwingt: darum wird dem Kanton Genf in der faschistischen Presse gedroht, daß man die Verlegung des Völkerbunds- s i tz e s— was für Genf schweren wirtschaftlichen und moralischen Schaden bedeuten würde— fordern werde, wenn Genf reicht energisch gegen die Antifaschisten vorging«. Wobei unter Antifaschisten natür- lich alle Italiener verstanden werden, die nicht zum Faschio ge- hören. Mehrfaches Zurückweichen der gegenüber Italien überaus ängstlichen Außenpolitik des Bundesrates Motto hat es Rom wieder ratsam erscheinen lassen, sich des Bundesanwalts und der Bundesregierung zu bedienen, um auf den Kanton Genf einen Druck auszuüben/ Gefährlicher noch als die passive Resistenz des Hauptteils de? Genfer italienischen Kolonie dünkt dem Faschismus die Zulasiung nichtfaschistischer italienischer Journalisten beim Völkerbuich. Das sind in der Mehrzahl italienisch« Journalisten, die als Vertreter oder freie Mstarbester verhältnismäßig unpoliti scker Blätter in Genf schon vor dem faschistischen Gewallstreich ansässig waren und die von ihren Zeitungen gekündigt tmir&en, weil die faschistische Herrschaft»ach der Unterdrückung der freien Presse in Zlalicu die Besetzung auch der journalistlscheu Au»- laudsposleu mit waschechkeu Faschisten verlaagle. Bei diesen Kündigungen ist unter dem Druck des Faschismus von den Verlegern zum TeU mll einer Rücksicht slosigkest vorgegangen worden, die nicht dazu angetan war. fene Journalisten, die zum Teil ziemlich weit rechts ständen, zu Freunden des Faschismus zu machen. Es ist vorgekommen, daß ein Familienvater von Zeitung zu Zeitung gehetzt wurde, bis schließlich auch der letzt« ttalienisch« Verleger in einer kleinen Propinzstodt ihm areklliKtigen mußt«, haß er ihn nicht mehr beschäftigen k ö n n«, da der faschistische Kommissar

«S verbiet«. Der betreffende Journalist lebt heute' als Angestellter in einer französischen Fabrik in äußerst ärmlichen Barhällnissen. Ratüttich gibt es auch Journalisten, Angehörige der ttalienisch«, s o- zia listischen Partei, und andere, die es als ihre Aufgabe be- trachten, der italienischen Politik in Gens auf di« Finger zu sehen. Beneidenswert ist ihre Lage nicht, denn das VSlkerbuudssekrelarial bzw. der Völkerbund -ffekrelär ver- suchen mit seltenem Eifer, ein freundschaftliches Herhältnls zu den Machlhab-ru Italiens aufrechtzuerhalten, wobei sie oft bis hart an die Grenze des mit der bemokralischen Prefsefreiheii zu vereinbarenden gehen. So mußte unter dem Druck des Völkerbundsfekretärs ein italienischer sozialistischer Korrespondent, der den Bölkerbundsdierest des„Daily Herald* in London versteht, von seinem Posten im Vorstand der Bereinigung der Bölrerbundsjournalisten„freiwillig" zurück- treten! Erinnert ipan sich zu alledem, daß das Dölkerbundssehretariat wie das Internationale Arbeitsamt sich bei allen möglichen An- lösten— internationales Lehrfilm! nftitut, St.-Gotthard-Affäre, Intcr- nationales Agrarinstitut usw.— der römischen Herrschast so e n t- gegepfommepd wie möglich gezeigt haben, so begreift man, daß der Faschismus die Genfer internationalen Institutionen als Einrichtungen ansieht, di« mit etwas Nachdruck und politischer Gerissenheit zu Werkzeugen zur Bekämpfung des antifaschistischen Lagers gemacht werden können. Der Augenblick zu einem solchen Vorgehen mag besonders günstig erscheinet,, weil Frankreich , das bei früheren Gelegenheiten verschiedentlich den faschistischen An- sprächen im Völkerbund entgegentrat, zurzett strebt, sich Italiens Entgegenkommen auf der Londoner Seeschissahrtskoreferenz. zu sichern. Heidenangst der Faschisten. Lern. 10. Januar.(Eigenbericht.) Offiziös wird mitgeteilt, daß die Durchsicht der bei den Genfer Anarchisten beschlagnahmten Korrespondenz keinerlei An- Haltspunkte dafür ergeben l)at, daß sie an irgendwelchen anti- faschistischen Attentatsplänen beteiligt wären. Di« Genfer Polizei hat sich auch der französischen Polizei zur Verfolgung der angeblich von der französischen Grenzstadt Annemaste nach Genf gehenden Spuren zur Verfügung gestellt. Aber auch hier ist di« Um« suchung negativ verlaufen. Trotzdem teilt der Völkerbundssekretär in einem Rundschreiben an die Beamten des Sekretariats mit, daß zum Schutze der Ratstagung diesmal«ine äußerst rigorose Ueberwochung erfolge. Pförtner und Polizei werden bei jedem Betreten des Sekretariats die Legitimationskarten prüfen. Außenstehenden wird der Eintritt während der Ratstagung nur gegen Vorzeigung eines Pastss oder sonstiger Identitätspapier« gestattet. Das Parken von Autos im Hofe Ist während der Tagung überhaupt verboten. Außerdem will man das Parken direkt vor dem Völkerbund sgebäude unter» binden. Zuverlässig verlautet, daß das italienische Außereminstterium, das sich über alle Genfer Polizeimaßnahmen auf dem laufenden hält. mit den in Aussicht genommenen Aenderungcn nicht zufrieden sei. Mit der italienischen Delegation werben deshalb noch mehr italienische Krtniinalbeanitä als sonst in Genf emtreffen. Ferner bringen die Italiener Sonderautos mit, wie sie Fiat für di.« königlich« Familie und die Spitzen des Faschismus gedaut ljai. und deren Eigenart in ein«? Zwischenfütterung der Wände und des Bodens mit leichten Stahlplatten besteht.

EnchüNungenausder Friedensbewegung Pazifismus m.t französischem uav tschechischem Geld? Seit etwa fünf Iahren wehrt sich der Hgrcmsgeber der»Mensch- hell*, der vor kurzem au» der Deutschen Friedensgesellschaft aus» gefchlostene Pazifist Fritz Röttcher , gegen die Unterstellung, daß die„Menschheit* von französischer Seile subventioniert werde. In einem Prozeß gegen di«„S a a r b r ü ck« r Z« i t u n g*. den Böttcher wegen dieser Unterstellung geführt hat. sagte ein Zeug« unter anderem aus. daß er aus dem Munde eines Beigeordneten des Borsitzenden der Interallierten Rheinlandkommission Tirard gehört habe. Pro- fessor Förster oder die„Mensch hell* seien für Frank­reich di« hv 000 Franken wert, die sie lähvl'ch von Frank- reich erhiellen. DaProfesforFörsterln dieser Sache als Zeuge in Paris eidlich bekundet hat, daß er weher fürfich noch für die»Menschheit� von französischer Seit« jemals«inen Betrag erhalten hat, blieb für das Saarb rücker Gericht nur die Annahm« übrig, daß die Subventionen von S0000 Franken direkt an die „Menschheit* geflossen sind. In der am 12. Januar erscheinenden Rumn�r der„Menschheit* richtet nun Fritz Röttcher an die Oefientlichkeit eine Erklä- r u n g, in der er unter anderem folgendes sagt: Seit eineinhalb Iahren weiß ich, daß ein solcher Betrag von einer pazifistischen französischen Seit« an eine Persönlichkeit der Deutschen Frtedensgesell- schoft. zeitweilig Redakteur der»Menschhett*, heuliger Mttar- beiter des„Anhercn Deutschland" bezahll wurde. Ich habe oerlangt. daß der Betreffende das Saarb rücker Gericht informiert, es geschah nichts. Darauf Hab« ich mich vertraulich an da» Präsidium der Deutschen F r i.e d e n e g e s« l l s ch a f t gewandt mit der Bitte, diese Angelegenhett im Friedeneausschuß der Deutschen Frieden?» gesellschait zu behandeln. Dabei legt« ich dem Präsidium eine mir ztr Verfügung gestellt« Erklärung einer üher die Lach- a ge informierten Persönlichkeit bei, di« jederzeit bereit ist. sie vor Gericht unter Eid zu wiederholen. In dieser Er- klärung wird gesagt: »Im Jahr« IS? 4/2 5 hat Professor FSrfler von französischer Seiko 50 000 Franken erbekeu. ver Sekrag wurd? an Herrn.. ausgezahlt und von ihm au deuksche pazifistische Kreise nerleil«. vi«.Mensch. heil* bzw. Herr RSlkcher hak von diesem L-krag nicht» erhallen. (per bekreffeude Herr war damals nicht Redakteur der.Mensch- heil.*) Teilbeträge wurden über ein Koala geleiket. das meinen Namen trug, für da, Herr.... im Lositz der Vollmacht war. Aus tschechisch«« Sreisen find ebenfalls au Herrn.... weit höhere LelrSge geflossen. Auch diese Beträge wurden an pazifistische Kreise verkeilt. Die„Mensch- heil* bzw, Herr Röttcher haben von diesen Beträgen nicht» er- halte», dagegen„Das andere Deutschlaad". Durch dies« Erklärung wird die Zeugenaussage des Professors Förster in dem Saarbrücker Prozeß in«in mehr als merkwürdiges Licht gefetzt. Aus der Erklärung geht hervor, daß dt« deutsch «

Friedensbewegung von französischen und tschechi- schen Kreisen finanziell unterstützt worden ifl Di, Deutsch « Friedensgesellschaft wird nicht umhin können, sich zu dieser Erklärung in der breitesten Leffentlichkett zu äußern. Polizeikomödie in Zeua. Wean du denkst, du hast'a. Wolff-Telegramm aus Jena vom 10/ Januar, 14 Uhr 25i Auf Anweisung des Obyrreichsanwalls wurde in feiner hiesiget» Wohnung d«r ehemalige Führ«? des Rotfrontkämpferbundes(GauThü- ringen) Max Grand« verhaftet und dem Oberrcichsanwaü vorgeführt. Wolff-Tylegramm vom 10. Januar, 17 Uhr 2Z: Die Verhaftung des Thüringer Rotfrontbund-Führers M a x S r a n d e k o n n t e. wie sich jetzt herausstellt, n i ch t d u r ch- geführt werden. Als gegen 8,30 Uhr in der Wohnung Grandes ein Beamter des Thüringer Landeskriminalamtes erschien, um Grand« im Auftrag des Oberreichsanwalts zur Vernehmung abzu- holen, stellt« sich heraus, daß der Beamte keinen Vsrhaf» tungsbefehl bei sich hatte, so daß Grand« nach her Ver» nehmung wieder freigelassen werden mußte. Ais der Be- amte später mit einem Haftbefehl, den er sich inzwischen ver- schafst hatte, in die Wohnung Grandes zurückkehrte, war dieser spurlos verschwunden. Kommunisien-Säuberung. Tttäf bolschewistischem Muster in Deutschland . Wie aus Moskau gemeldet wird, hat da» Präsidium der Korn» muniftischen Internationale angeordnet, daß die K o m m u n i st i s ch e Partei Deutschlands einer Säuberung unierworfeu werben solle. Bis zum 10. Februar sollen aus der Partei sämtliche Element««nifernt werden, die in die Partei eingetreten.sind und der Ideologie der Partei m'cht entsprechen. Mit dieser neu« Säube» rungsakticm in der KPD . will die Kommunistisch« Internationale all« Anhänger der Recht», und Linksopposition vollkommen ent» fernen. Die Säuberungsaktion wird unter Führung des Mitgliedes der deutschen Sektion der Kommunistischen International« durch» geführt werden. Der aus der russischen tonrrnunistischen Partei ausgeschloflen, Karl Rädel' ist wieder in di« Partei aufgenommen worden. vl« Sntdeutschung Lozens. An dem historischen Sankt Afrahau, in Bozen war ein« Inschrift, in der festgehal'en war. daß sich in diesem Haufe Andreas Hoier nach der Verbaftung aufgehalten hat. Auf Verlangen der Behörden mußte diese Tafel entfernt werdet� An einem anderen tyrnse waren Fresken angebracht mit einigen alten Versen in deutscher Sprache. Auch dies» Verse, mußten«n» ferr« werden._____"____