"
Parolebefehl für Frid.
Hitler gibt Erläuterungen.
München , 24. Januar. ( Eigenbericht.) Den offiziellen Eintritt des Putschisten Frid in die thüringische Regierung begleitet Hitler mit einem eigenhändig geschriebenen Aufruf im Böltischen Beobachter". Daraus geht zunächst hervor, daß sich Hitler als der Konstrutteur der jetzigen thüringischen Regierung fühlt, denn er erklärt: 3ch habe Parteis genoffen Frid, einer unserer erprobtesten Rämpfer' be stimmt, die Stelle eines Innen- und Volksbildungsministers für die Regierung in Thüringen zu übernehmen. Ich erwarte, daß fich sämtliche Bar eigenossen mit höchster Energie hinter unseren Minister stellen." Wofür diese Energie eingesetzt wird, und welche geheimen Instruktionen Hitler seinem Minister gegeben hat, geht aus dem Aufruf natürlich nicht hervor. Immerhin lassen einige Wendungen bestimmte Deutungen zu, so z. B. wenn es heißt: Wenn wir Nationalsozial sten in eine Regierung eintreten, so mur in der Hoffnung, von dieser Station aus die Erkenntnis über die Notwendigkeit des Sieges unserer Idee leichter und weiter verbreiten zu vermögen, um dem Siege unserer Bewegung beffer dienen zu können. Wir tun dies aber auch, um widerstandsbereite und angriffs= entschlossene deutsche Männer zu erziehen." Zum Schluß versucht Hitler diese Angriffsparolen allerdings abzuschwächen durch die Erklärung, daß Frick seine Regierungstätigkeit im Rahmen der durch die Verfassung gegebenen Grenzen wahrnehmen wird.
Einzigartiger Beleidigungsprozeß. Gozialdemokrat gegen Sozialdemokraten. - 6 Wochen Gefängnis.
München , 24. Januar. ( Eigenbericht.)
Der verantwortliche Redakteur der foztaldemokratischen Blauener Boltszeitung" 3 meiling wurde am Freitag Don einem Münchener Gericht wegen Beleidigung zu 6 Wochen Gefängnis verurteilt.
In ihrer Nummer vom 15. Februar 1929 hat die sozialdemo fratische Blauener Boltszeitung" einen von der pazifistischen
"
Menschheit veröffentlichten Artikel gegen den sozialdemokratischen
で
in Magdeburg , Deröffentlicht, in dem Mayr vorgeworfen wurde, von der franzöfifchen Regierung Geld, erhalten, und in dem Fall Fuchs- Machhaus den Lockspiel gefpielt zu haben. Major a. D. Mayr strengte gegen den verantwortlichen Redakteur der Beitung, 3wetling, Alage an, die am Freitag in München verhandelt wurde.
Der Borsitzende verlas den Artikel und 3weilings Aussage vor dem, Amtsgericht. in Plauen : der 3med der Aufnahme des Artikels fei keine Beleidigung gewesen. Er habe lediglich im Interesse der Sozialdemokratischen Bartet eine Klarstellung erreichen wollen. Der Rechtsanwalt des Majors a. D. Mayr bedauerte, daß ein Mitglieb der SPD. verflagt werden mußte. Leider habe zweiling fich night, herbeigelaffen, die Sache in Güte zu regeln.
Die Nöte der Ostprovinzen.
Frick, fromm, frech!
# 19290
indy
55
FRICK
Die thüringer Bolteparteifer wählten ben Nationalsozialisten F. id jum 3nnenminister, der jün ft in einer Reichstagerede G.reiemann als vom Ausland bezahlt beschimpft hatte.
DIE
THRE
STRESEMANN
VOLKSPARTEL
E
THURINGISCHE VOLKSPARTEI
Die Bolksparteiler: Stresemann ist ja tot. Deshalb feine Frick- tionen!"
Faschistische Lockspitzelei enthüllt.
Bern , 24. Januar.( Eigenbericht.)
Der Schweizer Bundesrat beschloß die Unterfuchung wegen der angeblichen Attentatspläne gegen die faschistische Bölterbundsdelegation einzustellen, da sich keinerlei Anhaltspunkte dafür ergeben haben, daß ein solches Attentat auf Genfer Boden vorbereitet, oder geplant
wurde.
Offiziös wird die Einstellung der Untersuchung weiter damit begründet, daß die nachforschungen in Genf , Brüssel und Paris auf Grund der italienischen Angaben, daß die Antifaschiffen Sprengstofie nach der Schweiz einschmuggeln wollten, flch nicht bestätigt haben& riminelle Beziehungen Die Landeshauptleute beim Reichspräsidenten.schen den drei Genfer Anarchisten und den in Paris und Brüssel Die Bandeshauptleute der Ostpropinzen haben dem Reichs verhafteten Antifaschisten felen nicht festgestellt worden. Der präsidenten eine Dentschrift über die wirtschaftliche Notlage des Besuch des antifaschistischen Führers Berniert im BölferbundsOftens übergeben. In Zeitungsmeldungen darüber wurde behauptet, daß der Reichspräsident die korridorfrage besprochen habe Dazu mird durch WTB mitgeteilt:
Die Unterhaltung, die bei diesem Anlaß geführt wurde, und eine von den Bertretern der deutschen Ostprovinzen überreichte Dentschrift betraf, hat sich ausschließlich mit der wirt. fchaftlichen Notlage der deutschen Dit provinzen befchäftigt und politische Fragen überhaupt nicht be. rührt. Der Herr Reichspräsident hat bei dieser Gelegenheit zum Ausdrud gebracht, daß er der Notlage des deutschen Oftens und insbesondere Ostpreußens ein warmes Berständnis entgegenbringe und mit allen Sträften versuchen werde, den bedrängten Dstprovinzen eine durchgreifende Hilfe zuteil werden zu lassen."
Unersättlich!
Jimmer noch Zürstenabfindung.
München , 24. Januar. ( Eigenbericht.) Der Familie Wittelsbach sind von einem von der bayerischen Regierung eingeseßten Schiedsgericht über die Abfindung hinaus neuerdings nod 50 000 Mart zuge iprochen worden. Im übrigen wurden die von dem Hause Wittelsbach gestellten Aufwertungsforderungen abgelehnt.
Bor 1% Jahren hat der Sozialdemokrat Dr. Högner im Baŋe rischen Landtag enthüllt, daß die Familie Wittelsbach durch ihren Dbmann Rupprecht vom bayerischen Staat eine Auf mertung jener Barabfindung verlangt hat, die ihr in der vermögensrechtlichen Auseinandersegung mit dem Staat m Frühjahr 1923 von einer willfährigen bürgerlichen Landtagsmehrheit zugeschanzt worden war. 40 Millionen, Mart hatte Rupprecht im Laufe der Jahre 1919 bis 1922 als Borschuß erhalten, und weitere 20 Millionen für die Ueberlassung von Mobiliar und In strumenten aus Schöffern und Theatern. Ein großer Teil der legteren Gegenstände, für die das Haus Wittelsbach Millionen erhalten hat, find aber nach der Verfassungsurkunde des Jahres 1918 unveräußerliches Staatseigentum, das, nach einer besonderen Bestimmung dieser Berfassung, bei einer eventuellen Trennung von
Staatspermögen und Privatvermögen des Königshauses, niemals
in das Inventar des letzteren gebracht werden darf.
Selbst die bayerische Regierung empfand die Aufwertungs. forderung des ehemaligen Königshauses als völlig unbe gründet. Ohne ihr Wissen rief Rupprecht das im Abfindungsvertrag vorgesehene Schiedsgericht an, das nun seit zwei Jahren ufiter Austausch vieler Schriftstüde und Schriftsäße beraten und verhandelt hat. Bon unterrichteter Seite erfährt der Münchener Korrespondent des S08. Breffedienst" daß das Schiedsgericht vor furzem einen Spruch gefällt hat, der im wesentlichen einer- Ablehnung der Aufwertungsforderung gleichtommt. Immerhin wurde dem Haus Wittelsbach ein Anspruch in Höhe von 50 000 Goldmart zugebilligt. Damit die Deffentlich feit volle Klarheit über den Verlauf und den Ausgang dieser Schiedsgerichtsflage erhält, hat die sozialdemokratische Fraktion des Landtages den schriftlichen Antrag geftelt, öffentlich mitzuteilen, welche Forderungen das ehemalige Königshaus im einzelnen erhoben hat und wie die Entscheidung des Schiedsgerichtes. und deren Begründung lautet,
C
„ Tempoverlust."
Katzenjammer bei der KPD. in Württemberg .
Stuttgart , 24. Januar. ( Eigenbericht.)
Die württembergischen Kommunisten haben diefer Tage eine Landestagung abgehalten, auf der sie sich über den Stand threr Bewegung Rechenschaft ablegten. Sie waren nach der zur Annahme gelangten Entschließung mit sich selbst sehr unzufrieden und konstatierten, daß ihre Partei in Bezirk ,, trop der objettiv günstigen Situation" einen Tempoverlust" erlitten habe. Die Hauptfehler, aus denen dieser Tempoverluft", auf deutsch Krebsgang der Bewegung entstanden ist, beruhen nach der Entfdließung in folgenden Erscheinungen:
1. ungenügende Aktivität, teilweise sogar völliges Unverständnis der Parteigenossen für die revolutionären Kampf bedingungen der fommunistischen Politit;
2. viel zu schwache Betriebsarbeit, schwankende, unsichere Durchführung der Barteilinie" in den Massenorganisationen des Broletariats, insbesondere in den Gewerkschaften;
"
3. mangelhafte Bildung von revolutionären Bertrauensmännerförpern, selbst in den Großbetrieben, und dementsprechend Vernach lässigung der Organisierung von Wirtschaftskämpfen( Teilstreifs), 4. ungenügende heranziehung neuer Arbeits schichten( Jugendliche, Arbeiterinnen) zur verantwortlichen Mit arbeit;
5. Bernachlässigung der Arbeit unter den Erwerbslosen und der Bauernschaft; 6. zaghaftes Vorgehen bei der Bildung von antifaschistischen ,, proletarischen Jungwehren" in ben Arbeitermehren" Betrieben.
Kurz, der Bertretertag hat der für die Bartet verantwortlichen Organisationsleitung so ziemlich alle Mängel ihrer Arbeit vor geworfen, die überhaupt in Betracht kommen können. Dabet hat die Zentralleitung der KPD . es in der letzten Zeit an der Ent
fendung von Kommissaren" nach Württemberg zur Belebung und Anfeuerung der Propaganda gewiß nicht fehlen lassen. Auch die Begünstigung der Agitation durch verfehlte polizeiliche Verfolgungs. maßnahmen blieb im wesentlichen wirkungslos.
Der Mißerfolg verteilt sich übrigens gleichmäßig auf beide Zweige der jetzt gespaltenen Bewegung. So fonnte das von den Linientreuen begründete Organ für die an Stelle des Rotfront
"
Die Straße."
-
Drei Atte Miettasernentlatsch, nebenbei ein Eifersuchtsdrama mit zwei Toten. Das spielt sich in behaglicher Breite und unter ungeheurem Aufwand mehr als, vier Dugend Einzeldarstellerin einem New- Yorter Wolfentrager ab. Der Berfasser Elmer Rice bildet sich ein, mit seinem Schauspiel ein Bild vom heutigen New Dort zu gestalten. Was entsteht, ist ein Kitsch aus Kößschenbroda.
gebäude- sei zwar von einem ausländischen( lies: faschistischen) Journalisten behauptet worden, aber dieser habe sich geweigert, Zeugen für seine Behauptungen zu nennen. Dagegen. fei von der Genfer Polizei festgestellt worden, daß Menapace, der in Brüssel als faschistischer Lodspitel verhaftet wurde, sich in Genf auf
gehalten hat.
Die zurückhaltenden Erklärungen des Schweizer Bundesrats fagen nicht, was Menapace in Genf getan hat. Er hat, wie der Korrespondent des„ Soz. Pressedienst zuverlässig erfährt, in Genf ebenfalls versucht, Einfluß auf die antifaschistischen Kreise zu gewinnen. Trohdem er vor verschlossene Türen tam, fandte er von Genf aus verlogene Briefe au Bernieri nach Paris , dar auf thy hereing fallen ilk Diele Briefe, in denen er von Attentatsnorbereitungen, sprach, photographierte er vor der Abiendung und übergab sie den italienischen Aus landsbehörden, die auf ihnen ihre fühnen Konstruktionen aufbauten.
4
fämpferbundes getretenen Arbeitermehren bereits einen M'onat nicht erscheinen. Auch die Opposition hat schwer zu tämpfen, um immer wieder eine neue Nummer ihres Organs zu finanzieren. Daraus darf man den erfreulichen Schluß ableiten, daß die scheinradikalen Phrafen des Bolscherismus aller Spelarten bei dem gefunden Sinn der schwäbischen Arbeiter auf die Dauer teine Erfolge zu erzielen vermögen.
Das Streichholzmonopol.
Noch feine Einigung über das Kontingent der Genoffens schaften.
Das Zündwarenmonopolgesetz bildete gestern im Reichstag den Gegenstand langwieriger interfrattióneller Berhandiungen zwischen den Sachbearbeitern der Regierungsparteien und dem Reichsfinanzministerium. In der achten Abendstunde wurde die Besprechung beendet. Eine Einigung ist darüber erzielt worden, daß in der Frage der Qualität der Zündhölzer die Regierung Bestimmungen erlassen soll und daß der in der Vorlage festgesetzte höchstpreis als Normalpreis gelten soll. In der Frage der Vorzugsbestimmungen für die Produktion der Konjumgenoffenfchaften wurde festgestellt, daß eine Beseitigung dieser Ausnahmebestimmungen nicht möglich sei angesichts der Notwendig teit, die Kreuger Anleihe zu erhalten und aus diesem Grunde die rechtzeitige Verabschiedung des Gesezes nicht durch neue Berhand Lungen mit dem Schwebentrust zu gefährden, die bei einer Streichung der Vorzugsbestimmungen unvermeidlich sein würden. Ueber die Einzelheiten dieser Bestimmungen, insbesondere über das Kon. tingent ist eine vollständige Einigung erst am Sonnabend zu erwarten. Am Sonnabend tommen die Regierungsparteien vor der Ausschußberatung noch einmal zujammen.
Balesti telegraphiert nach Südamerika . Bolivien gegen die Behauptungen Paraguays . Genf , 24. Januar. ( Eigenbericht.)
Der amtierende Ratspräsident 3alesti ließ Bolivien und sprechen der beiden Staaten im ersten Chaco Konflitt Ende 1928 hinwies, die Chaco - Frage auf friedlichem Wege zu regeln., Er erwarte, daß feine ernsthaften Zwischenfälle die friedliche Regelung stören werden.
Baraguan ein Lelegramum übermitteln, in ten or tubes Ber
Der bolivianische Geschäftsträger protestierte in zwischen in einem Telegramm, an den Böllerbundssekretär gegen die Behauptung Paraguays , daß Bolivien am Chaco angegriffen hätte oder angreifen wolle. Er pies ferner darauf hin, der panamerikanische Schlichtungsausschuß hätte festgestellt, daß Paraguay im September 1928 bolivianische Postenstellungen angegriffen hätte und betonte, schließlich, Bolivien hätte feinen Moment seine Pflichten als Mitglied des Böllerbundes außer acht gelassen.