Nazis„Hoheitszeichen" i Vie vvn HMer für leine Nazis fre'aegebenen Äücher vnö lKchrchen tra onfrasnatumal'0 i»<»sti�che ,/HoveitSzetchen".)
,OieS Buch trägt das nationalsozialistische-.Hoheitszeichen� . »Wieso, sind da soviel Eselsohren drin 7�
Finanzverhandlungen vertagt. Am Montag beraten sozialpolitische(Sachverständige.
hätten, wenn Deutschland Sieger geblieben wäre, wahrscheinlich auch nicht mehr nach der Leistungsfähigkeit der Gegner gefragt als'das jetzt von der anderen Seit« geschieht. Die Revisionssrag« soll man nicht zu optimistisch behandeln. Es wird sich zeigen, daß wir zahlen können. Und wir werden oiel« Jahr« hindurch zahlen. Und wenn wir einmal ein Moratorium brauchen werden, so wird dos für uns gar nicht so angenehm sein. Die Elendsschilderungen von der Log« der deutschen Wirtschaft müssen zurück- gewiesen werden. Die Konlursverlust« von lSW, von denen man so oiel spricht, waren geringer als die von 1013. Herr Klönn« sprach von Atomisierung des deutschen Kapital», aber was Herr Flick iul oder was die Schwerindustrie tut. indem sie Dutzende von Betrieben auskauft, um sie stillzulegen, sieht wirtlich nicht nach Atomisierung aus.(Klönne: Da» ist doch wie das Bauernlegen.) Heinig: Ja, ist daraus etwa ein« Atomisierung des Grundbesitzes ent- standen? Bei aller schwierigen Lag« der Wirtschaft und ganz be- sonders der deutschen Arbeiterschaft haben wir doch einen gewaltigen Ausstieg zu verzeichnen, den das Ausland mit größtem Respekt beobachtet hat. Die wichtigst« Frag« ist jetzt die der Lastenoerteilung. Nach weiteren-Ausführungen des Dolksparteilers D a u ch be- antragen die Deutfchnationolen durch den Grasen Westarp die Heranziehung des Reichsbamkdlrettor» Schacht. Vrettfcheid(Soz.) spricht sich gegen diesen Antrag aus und ver- langt für den Fall seiner Annahme auch die Heranziehung der beiden anderen deutschen Sachverständigen Melchior und K o st l, womit sich Gras Westarp einverstanden erklärt. Nachdem jedoch Minister Dr. C u r t i u s erllärt, daß die Regierung die Heranholung der Sachverständigen nicht für erforderlich halt«, wird der Antrag der Deutschnationalen abgelehnt. Dies« hatten inzwischen noch zwei weiter« Anträge angekündigt. Darin soll die Reichsregierung ersucht werden: 1. mit eingehender Begründung zu erklären, ob sie die Zahlungen des Pariser Wnnes für dauernd durchführbar hält und die darüber von dem deutschen Sachverständigen in Pari« abgegebenen Gutachten mit den dazu aufgestellten Unterlagen mitzuteilen. 2. durch eine ausdrückliche Erklärung das Recht Deutschland « vor- zubehalten, die Revision des Planes mit dem Ziel« der Herab- setzung der deutschen Leistungen im Fall« seiner Undurchführbarkeit zu s o rH e r n und, nötigensalls»ach neuen diplomatischen VerHand- langen, festzustellen und mitzuteilen, ob die vertrag sm ächte diesen Vorbehalt anerkennen. Dann vertagt sich der Ausschuß auf Sonnabend.
pletschkattis- Prozeß. Oer HauptangeNagte bestreitet llmsianpläne. Zasterburg, Ii Februar.(Eigenbericht.) Bei seinem Verhör führte Pletschkaitie aus: Meine Eltern sind Besitzer gewesen. Bereits im Jahre 1905 bin ich politisch gegen das Zarenregim« tätig gewesen und 1906 wegen politischer Vergehen mit drei Jahren Gefängnis bestraft worden. Danach kam ich nach Deutschland und habe in Westfalen gearbeitet. Nach Beendigung des russischen Krieges ging ich nach Litauen zurück und war 7 Jahr« Sejmabgeordneier. Während des Olitaer Umsturzversuch» wurde ich oerhaftet. Woldemara» stellt« mir ein Ultimatum. Litauen in 24 Stunden zu verlassen. Ueber Riga und Deuschland ging ich n a ch Polen , wo ich mich politisch nicht weiter betätigte(?) Im letzten Jahre wollte ich zu meiner Familie nach Litauen zurück, jedoch mur- den mir bei der Paßbesorgu'ng Schwierkgkeiten g«° macht. In der EmigraiUenbewegung, die zwar meinen Nomen trägt, chatte ich keine führend« Roll«. Im Herbst vorigen Jahres wollte-Ich' mit mehreren Emigranten über die polnisch-litauische Grenz« nach Litauen gehen, um meine Frau zu besuchen. Allein nach Litauen zu gehen, ist gefährlich Alle Emigranten denken daran, wie sie nur noch Hause kommen können E» wäre mir leicht gewesen, statt der fünf Angeklagten andere 10 Personen zu finden. Aus Wunsch dos Aorsttzenden erklärt er: Der Zettel, d«r in meinem Besitz gesunden wurde und Notierungen über unsere Be- wasfnung enthält, hat mit der Anklage n i ch t s Z u t u n. Ueber die Organisation verweigert pletschkaitis jede Aussage. Der Vorsitzende halt ihm vor. daß er im Juli 1929 an einen gewissen..Fritz' einen Brief geschieden habe, aus dem sein« politlschenPläne hervor. gehen. Pletschkattis antwortet, daß dieses Schreiben nur allgemeine Äeußerungen darüber enthalte, daß er gehofft habe, recht bald mst seiner Familie zusammenzukommen. An einen Umsturz habe er dabei nicht gedacht. Ueber die Verhaftung befragt, verweist er auf die Zeugenaussagen. Er sagt, daß es richtig fei. daß er einem Zeugen gesagt habe: E» ist besser, in Deutschland festgenommen, als morgen in Litauen erschossen zn werden. In der Nachmittagsitzung erklärt der Hauptzeuye, Kriminal- kommissar Abt, daß bei den Angeklagten Schriftstücke ze- funden wurden, aus denen hervorgeht, daß sie«ingehende Erkundi- gungen über den litauischen Polizeidienst an der Grenze- eingezogen haben,' z. B. über Ortsstand und Stärke der Posten, Zeit des Postenwechsels, Namen und Charakter der Poli.zeibeamten usw. Pletschkaitiv fragt, ob es notwend g sei. daß diese An- gelegcnheiten erörtert werden. Er befürchte, daß litauische Personen durch dies« Erörterungen Unannehmlichkerten haben könn- tcn, da litauische Beamte im Zuhörerraum anwesend s«'«n. Als der Vorsitzende dennoch welter« Fragen an ihn stellt, verweigert er die Antwort. Auf dl« Frage eines Rechts- arnonlts sagt der Zeug« Abt aue. daß die gefundenen Schriftstücke keine Daten getrogen haben, jedoch sei er der Ansicht, daß sie für die Angeklagten aktuelle Bedeutung gehabt haben. Die Doku- mente sprächen dosür. daß die Angeklagten ein Loch in dem litaui- schen Grenzschutzgebiet feststellen wollten, um hindurchschlüp- fen zu können. Der Sachverständig«. Regierungsrat Dr. Haid, von der chemisch-technischen Reichsanstalt in Berlin macht Angaben über die Beschaffenheit der bei den Angeklagten gefundenen Handgrana- ten und Spreng st osfe. die auch im deutschen Bergbau ver- wendet werden. Sie stammen jedoch rncht au? Deutschland , sondern wahrscheinlich aus Litauen oder Polen . Sie waren mü brisantähnlichen Stoffen gefüllt, deren Verwendung ohne behördliche Erlaubnis nia ch de m S p r e n g st o f s g« s« tz v e r b o t e n ist. Der Sachverständige, erklärt, die Sprengwirkung der Bomben sei keine». weg- Vörker als die der Handgranaten. Bei einet Entzündung sollen höchstens-Türfüllungen herausgedrückt werden können. Vi« Handgranaten seien in Fabriken, di« Bomben behell mäßig Hergestell» worden Ein Eisenbahnatkenkak häkle mit den Bomben nicht ersolar etch durchgeführt«erden können. Ueber- raschend wirkt di« Feststellung, daß nur zwei Bomben und zwei Handgranaten untersucht worden sind. Der Inhalt der anderen steht nicht fest, Rechtsanwalt Schandau bezweifelt deshalb die Identität der untersuchten mit den gesundenen Bomben. Da, Gericht beschließt, näher« Feststellun- gen darüber treffen zu lasse«.
In den Verhandlungen der Finanzsachverständigen her Re- gierungsparteien mit der Reich«« gisrung stand am Freitag der neu« Borschlag des Reichssinanzministers Dr. Molden. Hauer über die Deckung des Fehlbetroges der Arbeitslosenversichc- rung zur Erörterung. Cr hat etwa folgenden Inhalt: t Das Reich gewährt der Arbei'slosenversicherung im Jahre 1930 Darlehen ln Höhe von 150 Millionen, im Jahre 19 31 Darlehen in Höhe von 100 Millionen. In den späteren Jahren soyen Darlehen de» Reichs für die Arbeitslosenversicherung überhaupt in Fortfall kommen. 2. Die über die Darlehen des Reiches hinaus- gehenden Fehlbeträge der Reichsänstalt für Arbeitslosenversicherung in den Iahren 1030 und 1031 bzw. die gesamten Fehllxnräge in den späteren Jahren sollen»an der Reichsanstolt selbst beschafft werden. Di« Reichs- anstylt soll ZU diessm Zweck das Recht erhalten, entweder durch Reform ihrer Berwal'ung oder durch Herabsetzung ihrer Leistungen oder durch Erhöhung der Einnahmen diese Fehlbeträge auszugleichen. 3. Di« Mittel für die Darlehen an die Reichsanstalt im Jahre 1030 und 1931 sollen durch den Berkauf von Bor- zugsaktien der Reichsbahn an die Träger der
pesflmismus in London . Frankreichs Forverungen»ein Schlag gegen d e Konferenz' London , 14. Februar.(Eigenbericht.) Die Beröffentkichu n g des französischen Memo- r a n d u m s hat die Stimmung auf der Flottenkonserenz ausgesprochen ungünstig beeinflußt. Trotzdem auf französischer Seite die Forderungen Frankreichs als«lostisch bezeichnet werden, war man in nicht französischen Kreisen am Freitag recht p« s s i- m i st i s ch. Die Besprechungen zwischen Macdonald und den Franzosen am Frettag drehten sich hauptsächlich um die Klärung van Einzelheiten de» französischen Memorandum». Die Italiener verbrachten den ganzen Tag in Beratungen über die französischen Forderungen. Das französische Memorandum hat die Konferenz- atmosphär« sichtlich politisiert. Während man bisher die Flotten- fragen an und für sich beraten hat und politische Gesichtspunkt« nur Insofern mitgespielt haben, als sie die Stellungnahme der ein- z einen Mächte zu den einzelnen Problemen der Abrüstung zur See direkt beeinflußten, hat noch allgemeiner Aussassung das franzö- sische Memorandum politische Momente allgemeiner Natur in die Diskussion geworfen. Man scheint in Konferenzkrsisen mehr und mehr zu der Aussassung zu gelangen, daß«in« rein technisch« Erörterung und Festsetzung von Methoden der Tonnageberechrnmg und Tonnagezissern zu keinem Ergebnis führen wird. Weim gewiss« Anzeichen nicht täuschen, so beschäftigt man sich augenblick- lich hinter den Kulissen mit der Frage der Zweckmäßigkeit eine» politischen Abkommens, um Frankreich zu einer Ermäßigung feiner Sortierungen zu veranlassen und den Italienern einen Ausweg aus ihrer schwierigen Lage zu schassen. Gerüchte wollen wissen, daß alle» aus«lue Gerantle der Seemächte an Frankreich »ud Zlallen für den Fall eine» An- griffe» znr See hinanslansen werde. In französischen Kreisen scheint man der Meinung zu sein, daß eln solche» politisches Abkommen die einzige Möglichkeit darstelle, um den Zusammenbruch der«onfereilz zu vermeiden. In einem, dem französischen Memorandum gewidmeten Artikel betont der„voll Herald', man könne sich nicht darüber hin- wegtäuschen, daß di« französischen Forden», gen einen schweren Schlag gegen di« Konferenz darstellten. Da» Blatt der Arbeiterpartei betont, daß Frankreich da« einzige Land sei. da- einer Sperrfrist für Schlachtschiff« Widtr-
Sozialversicherung aufgebracht werden. Ob und nüe diese Deträge in den Reichsetat eingestellt werden, ist noch nicht geklärt. Ungeklärt ist auch, was mit den bisher der Reichsanstalt gewährten Darlehen des Reichs geschehen soll. Dieser Porschlag, der den Abbau der Leistungen der Arbeitslosenversicherung auf einem anderen Wege als dem bis- her oersuchten erreichen will, wird in den bürgerlichen Regierungsparteien wohlwollend beurteilt. Es ist sedoch anzunehmen, daß er in den Kreisen, die den Abbau der Leistungen der Arbeitslosen- Versicherung für verhängnisvoll halten, auf stark« Geg- nekschaft stoßen wird. Würde er doch, wenn dl« Lag« des Arbeitsmarktcs im Jahre 1932 ungünstig ist., die g a N z»Arbeits- losenoersicherung gefährden. Es ist deshalb mm- nehmen, daß diese Bedenken, zu denen sich bei näherer Prüfung des Borschlages sicherlich noch eine ganze Reih« von anderen zufügen. so stark sein werden, daß die Gegnerschaft gegen ihn weitere Kreis« außerhalb der Sozialdemokratie ziehen wird. Ein« nähere Prüfung des Porschlages soll am Montagoormiltag in einer Sitzung der soziolpoütischan Sachverständigen der Regierungsparteien erfolgen. Die Finanzsachverständigen treten am Montagnochmittag wieder zusammen.
stand leiste. Frankreich führe den deutschen Panzerkreuzer al» Entschuldigung an und dies, trotzdem es für den ganz und gar unwahrscheinlichen Fall eines Angriff» durch Deutschland unter den Locarno -Vertrögen die gesamte britische und italienische Floste gegen den einzigen modernen deutschen Kreuzer zur Derfügung habe« würde. Tardieu hat sich am Freitag in Begleitung Briands nach Paris begeben.
1 Llhr Polizeistunde. Beschluß des volkswirtschaftlichen Ausschusses. Der Volkswirtschaftliche Ausschuß des Reichstags nahm am Freitag einen Antrag Dietz(Z.) und Sollmann(Soz.) an, der die äußerste Grenze für die Polizei st und« auf 1 Uhr nachts festsetzt. Die oberste Landesbehörde oder di« von ihr de- stimmte Behörde kann unter bestimmten Vorausseßpngen«in« Per- längerung oder eine Verkürzung dieser Polizeistund« festsetzen. An- zuhören sind vorher die wirtschaftlichen Vereinigungen der Arbeit- gebe? und Arbeitnehmer des Gastwirtsgewerbes. Der Ausschank von geistigen Getränken in Gast- und Schank- statten sowie der Kleinhandel mit geistigen Getränken darf nicht vor 7 Uhr früh beginnen. Gegen den Antrag hatten die preußische und die bayerische Regierung lebhaste Bedenken gellend gemacht. Frau Abg. Schulz(Soz.) und S o l l m a n n(Soz.) verlangten ein« frühere Polizeistunde, vor allem mit Rücksicht auf die Ange- stellten im Gastwirtsgewerbe und auf diejenigen Einwohner, deren Nachtruhe durch das späte Gasthausleben gestört wird. Abg. Köster(Wirtschaftspartei) hotte die Streichung der Polizeistunde im Gesetz beantragt, er blieb aber mit diesem Antrag allein.
Hakenkreuzschwindel festgenageli. Eine Erklämng Professor Vr. RodKruchs. Heidelberg , 14. Februar. 2>er ehemalige Reichsjustizminister. Professor Dr. Radbruch. erklärte in der Heidelberger Presse die in letzter Zell oon national- sozialistischer Seite wiederholt verbreitete Nachricht, er habe für den Entwurf des Fusionsoertrages zwischen der Deutschen Bank und der Diskonto- Gesellschaft 800 000 M. Honorar gefordert und auch er- hallen, für u n w a h r. Er Hab« bei diesem Bertrag« überhaupt nichtmitgewirkt und daher Honorar weder gefordert noch tf hatten.