ADGB . zur Arbeitslosigkeit.

Entschließung des Bundesausschusses zur Auswirkung der Rationalisierung.

Der Bundesausschuß des ADGB . nahm gestern folgende Ent- 1griff auf die Mittel der Invaliden- und Angestelltenversicherung jchließung an: fann für eine Lösung der Finanzkrise des Reiches in Frage tommen. Eine solche Abwälzung der Verpflichtung des Reiches würde nur die Leistungen und Aufgaben dieser Versicherungsträger in Ger fahr bringen, die Berwendung der Rücklagen zur Förderung des Wohnungsbaues unterbinden und damit die Arbeitslosig. feit wieder weiter steigern. Daher muß aufs schärffte jede der artige Lösung abgelehnt werden, die zugleich neue unerfüllbare Ver­pflichtungen und neue Bedrohungen für die Arbeitslosenversicherung fdaffen würde.

Die anhaltende Krise des Arbeitsmarttes, durch die zur Zeit bereits rund 3 millionen arbeitsfähige Menschen zur Untätigkeit, ohne Hoffnung auf baldige Wiedereinschaltung in den Produktionsprozeß, verurteilt sind, gibt den Gewerkschaften er neut Beraniaffung, Regierung und Barlament auf die stetig wachsende Notlage dieser Arbeitslosen und der gesamten Arbeiterschaft hinzuweisen. Alle Bemühungen der Gewertschaften, auf eine planmäßige öffentliche Arbeitsbeschaffung Die Herabsetzung der für die Notstandsarbeiten im Reichs hinzumirten, find nicht zulegt infolge der perfehlten Finanz- und Anleihepolitit des Reiches, erfolglos geblieben. Das völlige etat bereitzustellenden Mittel muß entschieden abgelehnt werden. Daniederliegen des Baumartte s, der Ausfall der Notstands. Es wird im Gegenteil verlangt, daß im Reichsetat Vorsorge ge­arbeiten, find Ergebnisse dieser von den Gemertschaften betroffen wird, um die im letzten Jahre eingeschränkten Notstands. arbeiten entsprechend dem Umfang der Arbeitslosigkeit auszu. fämpften Bolitif. bauen.

Auf der anderen Seite versucht das Unternehmertum durch Bes tämpfung der Sozialpolitit und planmäßige Verweige­rung der unvermeidlichen fozialen Ausgaben, die gesamten Lasten der Arbeitslosigkeit einseitig auf die Schultern der Arbeitnehmer

abzuwälzen.

Mit der Zerschlagung der Arbeitslosenversicherung soll der er­ffrebte Abbau der Löhne wirksam unterstüht werden.

In diefer Bage erneuern die Gewerkschaften mit um so größerem Natorud ihr Belenntnis zur Notwendigteit einer umfassenden So zialpolitit, durch welche die Opfer der Wirtschaftsfrise bis zum Ein tritt einer Befferung der gesamten Wirtschaftslage ausreichend er halten werden. Die uneingeschränkte Aufrechterhaltung des Aus­makes und der Lebensfähigkeit der gesamten deutschen Sozialver ficherung ist das wichtigste Gebot der Gegenwart, für dessen Er­filling die Arbeiterschaft fidh bisher schon und auch weiterhin zur lebernahme der erforderlichen Beiträge solidarisch bereit erklärt hat. Darüber hinaus fann aber in Zeiten ungewöhnlicher Arbeitslofig. teit auf die Inanspruchnahme öffentlicher Mittel um fo weniger verzichtet werden, als die heutige Lage der Arbeits­lofenversicherung durch die Verhinderung rechtzeitiger Bei tragserhöhung von den bürgerlichen Parteien bewußt herbei­geführt ift.

Das Reich hat die Berpflichtung, den allein auf ihrer Hände Arbeif Angewiesenen in Zeiten höchfter wirtschaftlicher Not beizustehen.

Diese Berpflichtung abzuwälzen auf die aus Beiträgen aufge­jammelten Rüdlagen anderer Versicherungsträger weist der Bun desausschuß mit aller Entschiedenheit zurü d. Weder eine Ge­fahrengemeinschaft, noch der darlehnsmeije 3u

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Die Solidarität der Arbeiterschaft erfordert aber weiterhin auch Bermeidung jeglicher Ueberzeitarbeit,

die notwendig zur Bergrößerung der Arbeitslosigkeit beitragen

muß. Alle Berbandsvorstände wie auch die Arbeiter in den Be­trieben follen daher der Ueberarbeit, die heute mehr denn je unbe rechtigt ist, den fchäriften Widerstand entgegenfegen.

Der Bundesausschuß bezeichnet es darüber hinaus als das aus der gesamten Entwicklung der Wirtschaft und der Technik fich not­wendig ergebende Ziel, die Arbeiterschaft gegen nachteilige Folgen der Rationalisierung und Technisierung und zugleich vor den steigen­den gesundheitlichen Gefahren zu schüßen. Dieses Ziel muß insbe fondere durch eine der erhöhten Leistungsfähigkeit des Produktions­apparates und der gesteigerten Leistung der Arbeiter entsprechende allgemeine Bertürzung der Arbeitszeit erreicht werden. 15111

Es ist auf die Dauer unerträglich, daß die Schlichtungsinstanzen auf die aus der Rationalisierung fich ergebende Steigerung der Arbeitsintensität in ihren Schiedssprüchen keinerlei Rücksicht nehmen,

weder durch Erhöhung der Löhne noch durch Berminderung der Arbeitszeit. Wenn sich die Rationalisierung als ein Fortschritt aus. wirten soll, dann ist eine andere Grundeinstellung der Schlichtungs. behörden unbedingt erforderlich.

Angesichts der Tatsache, daß sich die Rationalisierung bisher vornehmlich in einer Freifehung von Arbeitsträften ausgewirkt hat, ohne daß durch eine entsprechende Erhöhung der Löhne und Sentung der Breise neue Kauftraft geschaffen worden wäre, fordert der Bundesausschuß erneut eine fchärfere Kontrolle der Kartelle und Monopolbetriebe und Ueberwachung der Preisgeftaltung.

sid t

Schiedsspruch für die Chauffeure.

Für beide Parteien bindend.

Nach längeren Berhandlungen vor einem unpartelischen Schieds­gericht, das gefiern nachmittag unter dem Borjih des Gewerberats Körner in dem Kampf im Berliner Droschtengewerbe tagte, wurde spät abends ein Schiedsspruch gefällt, der nach einer vorher abgeschloffenen Bereinbarung für belde Parteien bindend ist.

Nach diesem Schiedsspruch erhalten die Kraftdroschtenführer 33% Proj. der Bruffoeinnahme, mindestens jedoch pro Schicht 4,50 m. Außerdem erhalten die Kraftdroschkenführer pro Schicht 1,25 m, wenn auf den gefahrenen Kilometer eine Einnahme von 28 Pfennig entfällt. Außer diesen Cohnbestimmungen enthält der Schiedsspruch noch einige Berbefferungen des Rahmen­

Internationaler Erfinderschuh.

Forderungen der Gewerkschaft.

unverantwortliche Treiben der sogenannten Opposition in Form Bon Einberufung von öffentlichen Bersammlungen im Namen des Ber bandes, Bildung von besonderen tommunistischen Bertrauensleuten in den Betrieben, Sammlung von Unterschriften und Adressen, um die Spaltung der Organisation vorzubereiten und andere verbands­schädigente Handlungen mehr, die nur den Erfolg haben tönnen, die notwendige gewertschaftliche Arbeit illuforisch zu machen.

Die Funktionäre fühlen sich deshalb eins mit dem Orts- und Hauptvorstand in Sachen der Ausgeschlossenen und sehen die ge­troffenen Maßnahmen als die einzig richtigen und möglichen an. Mit aller Deutlichkeit gegenüber der sogenannten Opposition er Hären die versammelten Funktionäre, daß in Verbundenheit mit tem Borstand und der übergroßen Mehrheit der Mitgliedschaft sie nicht gewillt sind, sich von einer fleinen Minderheit auf Geheiß einer politischen Partei terrorisieren zu lassen; daß im Gegenteil sie alles baran segen werden, dieses verbandsschädigende Treiben zu unter­binden, um die Schlagkraft und Geschlossenheit dem Unternehmer­tum gegenüber zu behalten."

Kampf unter Kommunisten.

Um den Besitz der Zahlstelle der Schuhmacher. Bon Genossen und Mitgliedern des Schuhmacherverbandes wird uns geschrieben:

Die Berliner Drisverwaltung des Zentralverbandes der Schuh­macher hat zu ihrer Rechtfertigung ein Flugblatt heraus­gebracht, voll von Halbheiten. Wir müssen von der Ortsverwaltung fordern, daß sie flipp und flar Stellung gegen die Linientreuen" nimmt und alle Kollegen, die auf dem Boden der freien Gemertschaften stehen, zusammenfaßt. Der Kampf bei den Berliner Schumachern ist nicht als Streit zweier Richtungen der KPD. zu betrachten. Es geht um den Bestand der Zahlstelle über­haupt. Wir fordern deshalb, daß in fürzester Frist eine General­bersammlung einberufen wird und die erforderlichen Siche­rungen für den ordnungsmäßigen Verlauf getroffen werden.

Heute, Mittwoch, 17% Uhr, findet in den Residenzfestfälen, Landsberger Straße 31, eine Funktionärversammlung statt. Die Ortsverwaltung betont in der Einladung, daß fie deu Berichterstatter der Roten Fahne Peterson den Eintritt nicht gewähren will, ebenso wird darauf hingewiesen, daß gegen das Ein­bringen Unberechtigter Borforge getroffen ist. Wir ersuchen alle Funktionäre der Berliner Schuhmacher, diese Funktionärversamm­lung zu besuchen und den Kampf gegen die kommunistischen Spalter und die schwankende Ortsverwaltung aufzunehmen. Im übrigen halten wir uns von allen Sonderkonferenzen der sich befämpfenden Gruppen fern.

Die Offenbacher und Würffembergijchen Lederwareninduftriellen haben den Manteltarif der Lederwarenindustrie zum 30. April gefündigt. Die Arbeiterschaft der Lederwarenindustrie ist zur Zeit nicht auf Rofen gebettet. Mehr als ein Drittel aller Berufs­angehörigen find ohne Beschäftigung. Angesichts der Wirtschafts­trise hatte die Arbeiterschaft von einer Kündigung der Mantel­verträge abgesehen.

Achtung! Bauanfchläger! Bet der Firma Westermann vertrags hinsichtlich der Kündigung und der Urlaubs- und Hader, Berlin , Gneisenaustraße 45, wird von den Kollegen bestimmungen. die Unterschrift eines Reveries verlangt, der dem Tarif. vertrag nicht entspricht. Bir marnen unsere Kollegen, bei der Firma Westermann u. Hader Arbeit anzunehmen. Die Firma ist wegen Tarifbruch gesperrt.

Bisher erhielten die Kraffbroschfenführer einen Festlohn von 2,50 m. pro Schicht und einen vierzehntägig zu verrechnenden Garantielohn von 8 m. pro Schicht, der aber bei weitem nicht immer zur Auszahlung gelangte. Der neue Schiedsspruch bringt den kraftdroschkenführern einen Festlohn von 4,50 m.( gc­fordert waren 4 m.), beseitigt jedoch den Garantielohn.

Der Gesamt. Verband beruft zu heute vormittag 11 Uhr nach dem Gewerkschaftshaus eine Mitgliederversammlung ein, wo über die Berhandlungen und das Ergebnis eingehend Bericht er­ftattet werden wird, he sp

wahren Erfinder zustehen. Soweit sich diese Forderung noch nicht durchsehen läßt, soll mindestens die Erfinderehre durch Namens­nennung des angestellten Erfinders in allen Urfunden und amt­lichen Druckschriften gesichert werden, die aus Anlaß der Patent Il- erteilung ausgestellt werden. Ebenso soll die Namensnennung des Erfinders bei allen Kennzeichnungen des Patents gesichert werden. Der Erfinder soll auch dann mit seinem Namen genannt werden, wenn er selbst das Patent nicht angemeldet hat. Zur Sicherung des Erfinderlohnes sollen Erfinderschuhgeseze geschaffen werden, in die Grundfäße aufgenommen werden müssen, die in den Leitfäßen besonders umrissen werden. In den Leitfäßen wird schließ­fich gefordert, daß Streitigkeiten aus dem Erfinderschutz zwischen den Angestellten und den Dienstgebern vor den Arbeits. gerichten und in den Ländern, wo solche Einrichtungen nicht bestehen, vor ähnlichen Instanzen ausgetragen werden sollen. Die Leitfäße wurden nach eingehender Aussprache von der Kon­ferenz einstimmig angenommen.

Der Internationale Bund der Privatangeste ien hält zur Zeit in Berlin im Hause des Butab eine inter= nationale achgruppenkonferenz der Technifer, Werf­meister und des faufmännischen und Büroperfonals in der Industrie at, die von 30 Delegierten aus Deutschland , Desterreich, der Tschecho slowakei, Holland und England beschicht ist. Der Internationale Bund ist durch seinen Präsidenten, Genossen Urban, Borsitzender des Zentralverbandes der Angestellten, und seinen Generalsekretär, Ge­noffen G. 3. A. Smit Amsterdam vertreten. Die Leitung der Konferenz liegt in den Händen der Genoffen Schweizer vom Butat Rogon vom 362. und Buschmann vom Wertmeister­verband.

Genoffe Schweizer wies in feiner Begrüßungsansprache darauf hin, daß die Konferenz besonders eingehend zu den Fragen des Schutzes des angestellten Erfinders und der Konkurrenzflausel Stel­fung nehmen will, weil diese Fragen auch in nächster Zeit den An­gestelltenausschuß beim Internationalen Arbeitsamt beschäftigen werden.

Ueber den Schuß des angestellten Erfinders sprach Genosse Latenbacher Wien. Er gab zunächst einen Ueberblick über die Rechtlosigkeit der angestellten Erfinder, die in allen Ländern, menn auch etwas unterschiedlich, die gleiche ist. Auch in Sowjet rußland wird dem angestellten Erfinder nur in ganz feltenen Fällen für feine schöpferische Tätigkeit eine Bergünstigung zuteil. Aus diesem Grunde ist in Sowjetrußland die erfinderische Tätigkeit der An­gestellten starf zurüdgegangen, weil ihr jeglicher Anreiz fehlt. Hin fichtlich der Leitfäße zum Schuß der Erfinder, die von der Internationalen Fachgruppenkonferenz in Dresden im September 1928 augestellt worden sind. schlug der Referent eine den inzwischen veränderten Berhältnissen entsprechende Neufaffung vor, die im wesentlichen folgendes befagt:

Der Anspruch auf ein Patent foll feinem ersten und

Die Sattler stehen zur Organisation.

Berdammungsurteil über die Spalter.

Mit den planmäßigen Sprengungen sowohl der letzten General versammlung des Berbandes der Sattler, Tapezierer und Borte feuiller als auch der vorherigen Tapeziererversammlung durch die sogenannte Oppofition beschäftigten sich gestern abend die Funk­tionäre diefer Organisation in einer start besuchten Bersammlung in den Musikerfälen.

Der Bevollmächtigte, Genoffe Often, schilderte noch einmal ausführlich die Ursachen, die zu dem Ausschluß von acht kommunisti­schen Berbandsmitgliedern geführt haben und die im Vorwärts" bereits eingehend behandelt worden sind. Die Ausführungen des Genossen Osten fanden die Zustimmung der erdrückenden Mehrheit. mit 266 gegen 42 Stimman nahm die Funktionärversamme lung eine Entschließung an, in der es heißt:

Sie( die Funktionäre) verurteilen aufs schärfte das

Deutscher Metallarbeiterverband, Ortsverwaltung Berlin .

Neue Betriebsrätefurje der Berliner Gewerkschaftsschule. Der Betriebsrätemahlfaarpf if im Gange. In wenigen Wochen treten die nengewählten Betriebsräte ihr Aunt an, Gie baben die gefeßliche Aufgabe, bie Interessen ihrer Belegfdaft gegenüber den Unternehmern su vertreten. Was muß der Betriebsrat miffen? Um bie Rollegen darüber su informieren. Deranstaltet die Berliner Gewerfichaftsschule folgende Rurie: Rurfus SO. 16: Das Wahlverfahren und bie Tätigkeit bes Betriebsrats." Lehrer: Frik Fride. Unterrichtsstätte: Leibniz- Gymnasium Mariannenplag. Beginn: Mittwoch, 12. März, 19 Uhr. Rurfus C. 17: Das Bahlverfahren und die Zätigkeit des Betriebsrats." Lehrer: Dr. Rahn- Freund, Amtsgerichtsrat am Arbeits­gericht Berlin . Beginn: Donnerstag, 13. März, 19 Uhr. Dauer ber Rutie 5 Abende, Teilnehmergebühr 2 Mark für den gesamten Lehrgang. Alle Rollegen, die auf freigewertschaftlichen Liften fandidieren, auch wenn fie schon als Be triebsrat tätig waren, werden aufgefordert, fich an ben Rurfen zu beteiligen. Anmeldungen werden entgegengenommen in den Lehrberatungs- Sprechstunden der Berliner Gewerkschaftsschule jeden Montag und Freitag von 16 bis 19 Uhe im Rimmer 25 des Gewerkschaftsbaufes, Engelufer 24-25, v. II, in den Orts verwaltungen der Berbände und am ersten Rurfusabend.

Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin

Heute, Mittwoch, 19% Uhr, tagen die Gruppen: Baumschulen meg: Jugendheim Ernststr. 16. Unterhaltungsabend. Rorbring: Sugend­heim, Gdule Connenburger Str. 20, Wir leeren unseren Fragetaften. Schönhauser Toz: Jugendheim Rehdenider Gte. 24-25. Bir Tefen aus: Bub und Mädel". Weikensee: Gruppenheim Beikensee, Bartstr. 36. Bor trag: Die Erde und das Blanetenfnftem". Renkölln: Gruppenheim Berg­straße 29( Sof). Rarl- Ettlinger- Abend. Süden, Südwesten: Städt. Jugend­heim Vordftr. 11( Fabrilgebäude). Bortrag: Broletarische Echriftsteller". Dilreis: Jugendheim, Schule Scharnweberstr. 29. Jugendkursus. Thema: Jugendpinchologie". Boranzeige! Die nächste Rusammenkunft der Wander­Ieiter findet statt am Montag, dem 24. Februar, um 20 Uhr, im Gaal II des Gewerkschaftshauses, Englufet 24-25. Thema:" Die Briegnig".

Zuaendaruppe des Zentralverbandes der Angestellten Seute, Mittwoch, folgende Beranstaltungen: Gesundbrunnen : Jugend­beim Orthftr. 10, pt. Unsere 4. Reichsjugendfonferena, ihre Bedeutung und ihr Berlauf". Berichterstatter: Albert Manaffe. Schönhauser Borstadt: Jugendheim der Schule Rastanienallee 81. Berufskundliche Arbeitsgemeinschaft: Ein Tag in der Expedition". Leiter: Georg Heilbrunn. Norboft: Jugend heim Danziger Str. 62( Barade 3). Bortrag: Der Sprech- und Bewegungs­dor als neuer Feftausdrud. Referent: Otto Bolemann. Often: Jugend heim der Schule Litauer Str . 18. Bortrag: Ein Arbeitstag im Barlament". Referent: Wilhelm Lewinski. Strelau: Jugendheim der Schule Goßler­ftraße 61. Borttag: Berfsiugendpflage". Referent: Werner Deder. Ren­tölln: Sugendheim Böhmische Str. 1- Ede Ranner Straße. Bortrag: Marat , Danton , Robespierre , brei Rämpfer für die Freiheit". Referent: Dr. Mar Gdytte. Sübost: Jugendheint Wrangelfte, 128. Die legten Tagesereigniffe". Svanban: Jugendheim Lindénufer 1. Borttag: Licht, Luft und Conne, ihre Bedeutung für unseren Rörper". Referent: Dr. med. Begener. Potsbam. Rowawes: Jugendherberge in Nowawes , Briefterstraße, Ruzzreferate.

Berantwortlich für Politik: Dr. Cart Geger: Wirtschaft: G. Klingelhöfer: Geverfichaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schitowski; Lokales und Sonstiges: Frik Raritäbt: Anzeigen: Th. Glode: fämtlich in Berlin . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. S. Berlin Drud: Vorwärts- Buchdruderet und Berlagsanftalt Baul Singer u. Co., Berlin GB 68. Lindenstraße 3. Sierzu 1 Beilage und Unterhaltung und Biffen".

Vorzüge- MAGGI Würze:

7001

Größte Würzekraft, deshalb sehr ausgiebig und im Gebrauch die billigste!