2. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Mr. 64.
Abgeordnetenhaus.
42. Sigung vom 14. März, 11 Uhr. Am Ministertische Miquel, v. Hammerstein und Kommissarien. Dritte Etatsberathung.- Zur Generaldebatte spricht Abg. Frhr. v. 3edlik( ft.). Es wird in Zukunft daran festgehalten werden müssen, daß unsere finanziellen Verhältnisse zum Reiche sich nicht weiter verschlechtern. Dem gleichen Gedanken giebt der Abg. Dr. Sattler( natl.) Ausdruck. Abg. Rickert( frf. Vg.) protestirt dagegen, daß derartige Fragen hier angeschnitten werden und ohne eine bestimmte Begründung eine Forderung geltend gemacht wird. Was liegt denn vor? Die Flottenvermehrung im Reiche, die etwa in betracht fonimen fönnte, ist doch von der Kommission des Reichstages abgelehnt.
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Abg. Graf Limburg( t.): Das schließt nicht aus, daß neue Ausgaben für das Reich nöthig werden; dazu war unsere Stellungnahme nöthig. Abg. Rickert bleibt dabei, daß eine einseitige Erklärung feine Bedeutung habe, er wolle seinerseits die Generaldebatte nicht verlängern.
Damit schließt die Generaldebatte. Es folgt die Spezialberathung.
Bei dem Etat der direkten Steuern ist eine Summe von 1 500 000 m. ausgeworfen, unter anderem zur Entschädigung der Einschätzungsbeamten in den Berufungskommissionen. Hierzu liegt ein Antrag von Bockelberg und Genossen vor: Aus diesem Titel schon für 1894/95 Entschädigungen zu gewähren.
Minister Miquel erklärt, daß wenn sich die Zustimmung des Hauses für diesen Antrag annehmen ließe, er bereit sei, die Entfchädigung zu gewähren und nachträglich die Genehmigung des Hauses einzuholen, um die geschäftsordnungsmäßigen Bedenken, die Kommissionsberathung des Antrages zu beseitigen.
Die Abgg. Dr. Sattler( nail.) und Imwalle( 3.) erklären ihr Einverständniß mit dem Antrage, bezw. mit dem Vorschlage des Ministers, worauf der Antrag zurückgezogen wird.
Beim Eisenbahnetat äußern Ezarlinski( Pole), D. Strombect( 3.), v. Putttamer Treblin( f.) örtliche Wünsche.
Abg. Stöbel( 3.) beweist seine frühere Behauptung, daß in den rheinischen Eisenbahn- Werkstätten Hungerlöhne gezahlt werden.
Minister Thielen hält das vorgebrachte Material nicht für beweisend; nach den angestellten amilichen Ermittelungen ist der Durchschnittslohn auf zwischen 8 und 4 Mart täglich festgestellt; da kann von Hungerlöhnen keine Rede sein, namentlich wenn man bedenkt, daß in diesem Durchschnittslohn auch jugendliche Arbeiter und Lehrlinge mit eingerechnet sind.
Sonntag, den 15. März 1896.
13. Jahrg.
den damaligen Wünschen Rechnung getragen wurde. Diese Verfügung unzufrieden seien, weil ihnen die vereinbarte Zulage in vielen bin ich bereit zu erneuern; glaube aber, daß schon jetzt meist nach derselben verfahren wird.
Abg. v. Waldow( t.) bittet den Minister des Innern, beim Justizminister anzuregen, daß die Amtsvorsteher nicht so sehr, wie bisher durch Requisitionen der Staatsanwälte in Anspruch genommen werden.
Abg. Dr. Friedberg( natl.): Allen Darstellungen des Vorredners gegenüber haben wir bereits früher Stellung genommen. Abg. Dr. Porfch( 3.) bekämpft den Fall'schen Erlaß. Abg. Frhr. v. 3edli( ft.) vertheidigt den Fall'schen Erlaß. Damit schließt die Debatte über den Kultusetat. Der Rest des Etats, das Etatsgesetz wird angenommen, schließlich der Etat im ganzen.
Nächste Sigung Montag 11 Uhr: Kleine Vorlagen( Aufbau von Brotterode , General- Kommission für Ostpreußen u. a.) Schluß 4½ Uhr.
Versammlungen.
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Fällen nicht gezahlt würde. Demgegenüber meint Schulz, es sei Sache der Arbeiter, darauf zu achten, daß das Abkommen ihnen gegenüber auch gehalten werde. Er ersucht ferner, die noch nicht abgerechneten Sammellisten vom Schneiderstreit möglichst bald zurückzuliefern. Zum Streit der Holz- Bild: hauer bemerkte Winkler, es halte schwer, in den TischlerBeim Ministerium des Junern bringt Abg. Nickert werkstellen die Forderungen der Bildhauer durchzusetzen, da die ( frs. Vg.) mehrere Fälle der Nichtbestätigung von Gemeinde- dort arbeitenden Kollegen meist nicht organisirt wären. In den beamten in Pommern zur Sprache. Bildhauer Werkstellen sei der Verlauf ein besserer und würde ohne die Hilfe anderer Gewerkschaften Minister v. d. Recke : Die Bestätigung ist versagt im Ein- der Streit ohne die Hilfe Zu verständniß mit den Selbstverwaltungsbehörden; ich habe ge- Ende geführt werden. Pörsch berichtet über glaubt, daß ich in diesem Falle mich der Verweigerung der Streit der Sattler: Nachdem die Lohnbewegung Bestätigung anschließen könne, wenn auch aus anderen Gründen, in der Militäreffektenbranche beendet, sind nunmehr die Treibals aus denen der Selbstverwaltungbehörden; ich bin bereit, riemenarbeiter für neunstündige Arbeitszeit und 24 M. Minimaldiese Gründe dem Herrn Rickert privatim mitzutheilen. Iohn eingetreten. Die Versuche, durch friedliche Verhandlungen Abg. Graf Limburg( f.) will das Bestätigungsrecht als eine mit den Fabrikanten die Angelegenheit zu regeln, scheiterten am Prärogative monarchischer Einrichtungen betrachtet wissen, Widerstande derselben. Infolge dessen ist in 14 Fabriken mit über deren Handhabung niemand Auskunft zu verlangen 77 Arbeitern der Streit ausgebrochen. Zwar haben die Fabrikanten berechtigt ist. Herr Rickert ist ein ehrenwerther Mann einen Ring gebildet und leisten den Arbeiterforderungen hartnäckig und wird diskrete Mittheilungen nicht mißbrauchen. Widerstand, jedoch würde nach Lage dieses Gewerbszweiges der Aber zu warnen ist der Minister davor, derartige Mittheilungen Streit nicht gar so lange dauern. Durch Beschluß der Versamm Der Vertreter der Stell= in solchen Fällen zu machen; es entwickeln sich daraus die un- lung wurde dieser Streit sanktionirt. angenehmsten Folgen.( Bravo rechts.) macher theilte mit, daß auch seine Gewerkschaft in eine LohnAbg. Rickert: Mit einer Auskunft, über die ich nichts bewegung eintreten wolle, die außer der Einführung der neunweiter sagen dürfte, wäre mir nicht gedient; aber ich hoffe, den stündigen Arbeitszeit und eines Minimalſtundenlohnes von 45 Pf. Minister in meinem Sinne zu überzeugen. Idas Ziel habe, den Arbeitsnachweis, der sich nach längst überlebtem Abg. Graf Limburg: Herr Rickert wird einsehen, daß er, Brauch noch in den Händen des Rendanten der Krankenkasse durch die Mittheilung des Ministers auch in eine bedenkliche befindet und zu Maßregelungen von in der Organisation thätigen Lage gerathen kann. Deshalb ist es am besten, an der dis- Kollegen benutzt wird, unter die Leitung der Berufsgenossen zu fretionären Handhabung des Bestätigungsrechtes festzuhalten. stellen. Der Redner läßt durchblicken, daß seine Gewerkschaft Beim Kultusetat führt Abg. Frhr. v. Heereman Klage auf die Unterstützung der Gewerkschaftskommission hoffe. bemerkt Millarg, daß die Stellmacher darüber, daß die Katholiken mit ihren berechtigten Wünschen so Dazu wenig Verständniß gefunden hätten und legt dann die Stellung Geldunterstützungen durch die Gewerkschaftskommission nicht feiner Freunde zum Schulgesetz dar. ausschließlich rechnen sollten, da diese durch die Lohnbewegungen der letzten Zeit zu sehr in Anspruch genommen sei. Er betone das deshalb, damit man nicht der GewerkschaftsKommission die Schuld an einem etwaigen Mißlingen des Streits geben fönne, wenn sie im letzten Stadium deffelben nicht Gelder genug flüssig machen könne. Stellmacher Schmidt bemerkt demgegenüber, daß er nur an eine moralische Unterstützung gedacht habe, worauf die Versammlung den Streit sanktionirt. Der Vertreter der Schuhmacher berichtet gleichfalls über einen Streit, der in mehreren hiesigen Schuhfabriken ausgebrochen ist, und ersucht nach eingehender Darlegung des Sachverhalts, denfelben zu fanttioniren. Die Versammlung beschließt demgemäß. Lück erörtert den partiellen Streit der Maler, der seit vergangenem Montag währt. Diesem Streit gingen mehrfache Die Berliner Gewerkschafts- Kommission nahm am Frei- resultatlose Verhandlungen mit der Innung voraus, die sich tag in öffentlicher Versammlung die Berichte über eine Anzahl weigerte, die gesammten Forderungen der Gehilfen anzuerkennen. von Streits aus letzter Zeit entgegen. Ueber die Lohn Bei der gegenwärtigen günstigen Geschäftslage und infolge Umstandes, daß die Arbeiter der größeren bewegung der Zimmerer theilte Fischer mit, daß die- des Abg. Stötel( 3.): Es wäre richtiger gewesen, die Löhne nach felbe nun so ziemlich beendet sei, da die meisten Firmen die Geschäfte sich der Bewegung anzuschließen beginnen, habe dies Kategorien zu berechnen; die geringen Lohnfäße sind sehr zahl- Forderungen der Arbeiter anerkannt und nur 54 meist un- felbe die besten Aussichten auf Erfolg. Faber bedauert, daß reich, auch alte Arbeiter verlassen deswegen den Dienst in den bekannte Geschäfte noch nicht bewilligt haben. In nächster die Maler, die bisher nicht in der Gewerkschaftskommission verStaatswertstätten, um lohnende Beschäftigung zu suchen. Woche, wo gewohnheitsgemäß mit der vollen 10stündigen treten waren, erst dann einen Delegirteu in dieselbe entsandten, Die Maler hätten Minifter Thielen: Die Zahl der Arbeiter, die über 10 Jahre Arbeitszeit begonnen zu werden pflegt, wird es sich zeigen, ob als sie vor einer Lohnbewegung standen. in Staatswerkstätten beschäftigt sind, hat sich in wenigen Jahren auch die Zusage bezüglich des Neunstundentages gehalten wohl die Bedeutung der Gewerkschaftskommission nunmehr er von 22 000 auf 83 000 gesteigert, ebenso ist die Zahl der über wird. Um diese Forderung, von der die Arbeiter unter feinen fannt, weil sie deren Unterstüßung im Streit brauchen. 25 ja über 35 Jahre im Staatsdienst beschäftigten Arbeiter er- Umständen ablaffen würden, könne sich der Kampf möglicherweise In gleichem Sinne äußerte sich Jost. Link betont da heblich gestiegen. daß noch bis in den Sommer hinziehen. Ueber den Streit der gegen, Maler nicht der Unterstützung wegen Beim Etat des Abgeordnetenhauses wünscht Möbelpolirer berichtete Lederhose, daß derselbe einen gekommen seien, sondern weil sie neuerdings eingesehen hätten, Abg. Dr. Arendt( ft.) eine frühere Berufung des Landtages, günstigen Verlauf genommen habe, und die Hilfe der Gewerk- daß ihr Anschluß an die Gewerkschaftskommission im Interesse und baldige Einbringung der Vorlagen, die etwa noch zu erschafts- Kommission nicht erforderlich sei. Piehl theilte mit, einer gedeihlichen Entwickelung der Gewerkschaftsbewegung noth warten find. daß auch der Streit der Arbeiter an Holz wendig sei. Die Versammlung beschließt, den Streit zu sanktioMinister Miquel: Die frühere Berufung ist unthunlich, bearbeitungsmaschinen mit einem Siege der Arbeiter niren. Die Verlesung der Präfensliste ergiebt das Fehlen folgender denn wir sind mit der Etatsaufstellung abhängig vom Reichs- geendet habe und daß nur noch vierzehn Mann aus- Delegirten: Anschläger, Chirurgische Branche, Defateure, Fabriketat und wir haben heute schon gehört, wie wenig wir vor stehen. Bezüglich des Holzarbeiter( Tischler-) Streits und Hilfsarbeiter, Firmenschilderbranche, Glasarbeiter, Röche, Neberraschungen durch den Reichsetat sicher find; es ist für uns berichtete Willarg, daß 10 500 Arbeiter in ca. 1000 Wert Schirmmacher, Stuckateure, Vergolder, Schlächter. schwer, schon früher zuverlässige Zahlen für unseren Etat zu stellen sich an der Bewegung betheiligten. Die Forderungen gewinnen. find bis auf 20 Werkstellen mit 130 Arbeitern, die sich in letzter Beit noch um 70 vermindert haben, bewilligt. Infolge dieses Streits Abg. Hansen( ft.) auf den schon in zweiter Lesung des scheine sich ein Kampf. der Berliner Tischlermeister mit denen Etats erörterten Wunsch zurück, daß den Polizeibehörden von der Vororte zu entwickeln. Schulz schilderte den Ausder gerichtlichen Erledigung polizeilicher Strafmandate Kenntniß gang des Streits der Konfektionsarbeiter und Arbeitegegeben werden möge. Schon im Jahre 1883 habe Justizminister rinnen und theilte mit, daß heute die Lohntarife Dr. Friedberg versprochen, die Angelegenheit im Auge zu für die Damenkonfektion ausgegeben würden behalten. Erhebungen des Einigungsamtes bezüglich Festsetzung eines Justizminister Schönstedt : Herr Friedberg hat sein Ver- Tarifs für die Herrentonjektion in vollem Gange find. sprechen eingelöst und eine allgemeine Verfügung erlassen, worin Mus che cf bemerkt hierzu, daß die Arbeiter der Herrenkonfektion Peters als rasenden Othello vorstellen müßte. Und dieser Peters läßt seine schwarze Geliebte fammt seinem Diener, mit dem fie Er ist ein jovialer Herr, wenn er daheim in Europa im fich vergangen, hängen, wiewohl ein Offizier empört sich weigert, Freundestreise bei Bier oder Wein fitt. Sein Kopf ist voll das Henteramt zu übernehmen und wiewohl Peters weiß, daß heiterer Schnurren und er weiß fie so frohgemuth, so behaglich dies fünfzehnjährige Niggermädchen kaum ein Bewußtsein haben zu erzählen, als hätte er in seinem Leben nie auf etwas anderes kann von dem Verbrechen, das es begangen hat. Nicht etwa gesonnen, als seinem Mitmenschen eine fröhliche Stunde zu be- eifersüchtiges Wüthen, kaum auch schwerverlette Eitelkeit haben reiten. Und dennoch ist derselbe Mann mit scharlachrother ihn dazu bewogen; in ihm regt sich kein heiß auf Weste aus Afrika heimgekehrt und wider ihn, der hier loderndes Temperament; er bleibt der gemüthliche Peters. zu Lande ewig lächelnd sich bemüht, den liebenswürdigen er murmelt höchstens für sich, die Niggerbande soll mich kennen Weltmann hervorzukehren, wurden im Reichstage An- lernen, mich, den Herrn Dr. Peters. Im übrigen aber erzählt flagen fürchterlicher Art erhoben. Das ist Dr. Peters, der er selber davon ganz unbefangen, wie von einer Abwechlung im Gemüthliche. Einerlei des afrikanischen Lebens, und mit derselben Seelenruhe, Man hat die spanisch- italienischen Weltfahrer zum Vergleich mit der er an der Stammrunde bei einem Glas Bordeauxwein herangezogen, um die blutigen Grausamkeiten in Afrika zu er die Schwänke aus seinem Leben zum besten giebt. Ja, wir klären. Aber das waren Söhne rauherer Kulturepochen. Nicht Afrikaner sind einmal verfluchte Kerle. Was ist da zu machen, wenige waren zu starrem Fanatismus erzogen; alles fonnte man das ist mal so." ihnen nachsagen: gemüthlich lächelnd, als ginge es zu luftigem Spaß, Der burschifose Herr, mit dem gemüthlichen Lächeln haben sie ihre Unthaten aber nicht verübt. Mit düsterer Schreck auf den Lippen, wird wohl noch erstaunt gethan haben, haftigkeit ist ihr Andenken belastet und die Grausamkeit in ihnen als man im Parlament über ihn zu Gericht faß. Es wird entbehrt nicht einer gewissen Größe. Wenn sie Ungeheuer waren, mit den Achseln gezuckt und gesagt haben: gefagt haben: Begreife fie waren teine tomischen Ungeheuer. nicht, wozu die Herren sich so entrüsten! Ich bin der Mann, der Der finstere Glaubens- und Verfolgungseifer jener Zage ist providentielle, durch die Vorsehung bestimmt, deutsches Herren- Davon wird am parlamentarischen Jubeltag nicht viel die dahin, wenigstens für die Menschen, die unsere Kulturwelt zu thum in Afrika aufzupflanzen. Was kommt ihr mir mit solchen Rede sein. Die Agrarier, wie die erbosten und privilegirten begreifen suchen. Feinere Empfindsamkeit ist in die Gemüther Nichtigkeiten, die man in Afrika zwischen Mittag und Besper Schüßer von Handel und Kommerzen, die jüngst ebenfalls einen eingezogen und das einzelne Menschenleben hat eine ganz andere ohne viel Nachdenklichkeit ausführen läßt? So viel Lärm um mannhaften Bund gründen halfen, werden für ein Weilchen Werthschäßung, die nur der Massenkrieg, das entsetzliche Erbthum solche Bagatellen? Spaß muß sein, sagte auch Wehlan, und da ihren grimmen Zwift vergessen. Sie werden sich bei den kost rückständiger Beiten, noch aufhält. Troß dem Italiener Scipio ließ er einen Nigger zu gehacktem Beefsteat prügeln. baren Weinspenden, die aus Anlaß des Ehrentages geftiftet Sighele, der in der letzten Nummer der Zukunft" mit ver- Leider wird man im Volke den Schäkerton des Dr. Peters wurden, leicht in einen wohlfeilen Enthusiasmus hineinreden, zweifelten Geberden von der ewigen Kanaillenhaftigkeit, von nicht begreifen; und über den Vergleich, den der Regierungsvertreter und die eigene geweihte Kraft und das beseligende Vertrauen dem unbeschränkten Blutdurft der Menschen predigt! Er braucht Dr. Kayser als Trumpf ausspielte, daß nämlich auch bei den alten ihrer Wähler rühren. Kritische Zungen ihrer trunkenen BeDenn im hohen diese grauenhafte Menschenkunde, weil er durch sie den Weltfahrern manches aus Nothwehr geschah, was daheim als blutige geisterung haben sie nicht zu fürchten. Eroberungszug seiner Landsleute gegen Abessynien erklären will. Grausamkeit ausgelegt wurbe, wird man mit den Köpfen schütteln. Würdebewußtsein hat das Parlament nicht die Presse als Das alles muß man berücksichtigen und dann erft mag man Schießt man aus Nothwehr auf Nigger, die zwischen Baumästen Gesammtinstitut, das sonst mit dem Parlamentarismus Hand über die Thaten unserer Leist, Wehlan und Peters urtheilen. Die hocken, wie man etwa im Uebermuth auf Aepfel zielt? Der in Hand gehen muß, berücksichtigt. Und so werden die Herrs alten Rolonialeroberer, das waren Zerstörer, deren Wirken einem jüngste parlamentarische Gerichtstag hat doch wieder das eine schaften getrost in großen, feierlichen Worten schwelgen tönnen; vernichtenden Unwetter glich. Was sie thaten, war nicht so ergeben: das Gewissen der Nation hat sich offenkundig vor aller es wird sie kaum wer in ihrem Vergnügen stören. Solch feierliches Weihespiel braucht mit der wahren parlas abgrundtief entfernt von den Empfindungen, die in ihrer Welt geregt. Eine Stätte muß es geben, wo die Empörung über heimischen Kultursphäre galten, als es jest wäre. Ich könnte grausige Unthat und ungefühnte Verbrechen lauten brausenden mentarischen Bedeutung nichts zu thun zu haben, die wird mir feinen Pizarro denken, der ohne Haß, ohne Verfolgungs- Ausdruck finden darf. Der Presse sind hunderterlei Schlingen manchmal, wie im grellen Lichtschein, klar. So, als man über wuth gemüthlich lächelnd, wie zum übermüthigen Spiel, Gin- gelegt, so oft sie das Unrecht Unrecht heißt. Ein einzig Asyl ist das Großmannswesen unserer Kolonialhelden zu Gericht saß. geborene von den Aesten niederschießen lasse. Das Gleich geblieben, wo das beunruhigte Volksgewissen in all seiner Dank der Anklage fam es zu reinlicher Scheidung. Deutlich giltige, das Spielerische, der Mangel an Affett, das ist Empfindlichkeit sich regt und das Asyl bleibt doch das Par- mußte es allem Volte werden, wo modern- humanitäre Weise noch ihre Spuren hinterließ; und scharf und streng sonderten zugleich so charakteristisch für die Blutthaten der heutigen Kolonial- lament. Eine interessante Erscheinung ist es, daß gerade zu einer sich jene Elemente ab, die in einer Unempfindlichkeit, starknervig, helden. seit, in der die Reichstagsabgeordneten des vereinigten Bürger- wie die eines Hammerstein, den Muth fanden, zu tief beschämenden Alpha, thums sich zur Jubelfeier der Eröffnung des Neuen Deutschen Thatsachen heulaut aufzulachen.
Beim Justiz etat kommt der
Sonntagsplauderei.
Ich wüßte nichts, was mir lächerlicher erschiene, als wenn ich mir den gemüthlichen Plauderer und burschifosen Bonvivant
und die
A
Ueber die Angelegenheit der Brauer berichtete Körsten, daß der Ausschuß am 26. Februar in fünfstündiger Sitzung über dieselbe verhandelt habe und nach Anhörung beider Parteien und sorgfältiger Prüfung des Beweismaterials zu dem Schluß gekommen sei, daß beide Theile Schuld an den unliebDer Ausschuß hat folgenden famen Borkommnissen tragen. Schiedsspruch einstimmig gefällt:
Es ist als ein Irrthum der im Münchener Brauhause bes schäftigten Arbeiter zu bezeichnen, wenn sie diesen Betrieb nicht als einen tapitalistischen wie jeden anderen derartigen betrachten, und in bezug auf die. Ein- und Ausstellung der Arbeiter glauben, Reichstags rüften, in den Kreisen dieses Bürgerthums selbst ein förmlicher Sport ausgebrochen ist, über den Niedergang und die Nuglosigkeit des Parlamentarismus zu flagen. Das Wehtlagen geht bis weit in die Reihen der Liberalen. Der eine fühlt sich ernüchtert, weil der und jener Abgeordnete nicht die geistige Persönlichkeit, nicht nach den Idealanschauungen des Professors Sohm der geborene Volksvertreter ist; als ob man je, selbst in bewegteften Epochen so im Handumdrehen drei oder vierstarke Persönlichkeiten hätte Schaffen fönnen. hundert ist dies weinerBei der überwiegenden Mehrzahl aber liche Lamentiren ein Ausfluß der eigenen Blajirtheit, der inneren Unzufriedenheit. Man hat felbft den idealen Schwung verloren; man möchte, wie der geniale Verkommene in einem Drama Jbsen's, seinen Nächsten flehend angehen: Pump' mir ein abgelegtes Jdeal! Und dann ist man ungehalten darüber, daß die Vertreter, die man selber gewählt hat, den idealen Schwung nicht aus sich heraus erzeugen. Daher die pessimistische Auffassung vom Parlamentarismus, der Spott, der Hohn, der 3orn. Man fühlt sich selbst im Innern wie erschöpft und dennoch unruhig, und da man die eigene Unfruchtbarkeit nicht eingestehen will, so schiebt man alle ungedeihliche Stimmung auf Rechnung des Parlaments.