Wohnungsnot und Mieterschutz.

Die gestrige Reichstagsdebatte.

benten fönne, die Biberrechtlichtet der Mieterschuhgefeße anzu erfennen. Auf dem Grunde der Zwangswirtschaft blühen Vertrags bruch, Rorruption und Bestechung. Das Wohnungselend ist nicht auszurotten, solange die Armut besteht. Wenn der Arbeitsminister jezt die Wöchnerinnenfürsorge einschränken will, so steigert er damit die Wohnungsnot.

Nach 26 Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung auf heute, Dienstag 3 Uhr, außerdem Handwerksnovelle und Bergmanns

Der Reichstag hat am Montagnachmittag feine Bolligung zu einem allgemeinen Abbau oder zur Aufhebung der Wohnungsnot siedlungen. wieder aufgenommen. Neu eingetreten ist der Nachfolger Paul ist die Zeit noch nicht gekommen.( Beifall links.) Levis, Gewerkschaftssekretär Graupe, Zwickau .

Auf der Tagesordnung steht die Borlage auf Berlängerung des bestehenden Mieterschutzes für weitere zwei Jahre. Anträge der Wirtschafts- und der Deutschen Volkspartei verlangen Abbau und Beseitigung des Mieterschutzes.

Reichsarbeitsminister Wissell:

Wenn auch in einzelnen Teilen Deutschlands durch die Wohn­bautätigkeit der letzten Jahre die Wohnungsnot gefindert worden ist, so ist doch von ihrer allgemeinen Beseitigung noch lange teine Rede. Nach der Wohnungszahlung von 1927 waren rund 1 Million wohnungslose Familien vorhanden.

Und zum Ende dieses Jahres dürfte diese Zahl immer noch 700.000 betragen zu allebem fommt noch der. jährliche Zuwachsbedarf von 225 000 bis 250 000 Wohnungen. Die Statistik hat festgestellt, daß 479 000 Wohnungen mit 3,2 Millionen Einwohnern überfüllt sind, d. h. daß auf einen Wohnraum einschließlich Küche und Kammer mehr als zwei Personen fominen. Diese Statistik ist noch nicht voll­ftändig,

man fann ruhig die Zahl der überfüllten Wohnungen auf 750 000 schätzen,

Abg. Lipinski( Goz.):

Am 17. Dezember vorigen Jahres hat der Reichstag Richtlinien für den Wohnungsbau beschlossen. Das Material zu diesen Richt­linien ergibt, daß in den nächsten zehn Jahren mindestens 4,5 Mil­lionen Wohnungen gebaut werden müssen, um einigermaßen den Bedarf zu decken. Dabei ist noch nicht einmal berücksichtigt, daß auch ein Prozentjag leerer Wohnungen vorhanden sein muß, um den Ausgleich zu ermöglichen. Der erwähnte Reichstagsbeschluß hat bereits festgestellt, daß der Mieterschuh verlängert werden muß. Gine Wiederholung der damaligen sehr eingehenden Ausschußbera tung ist vollkommen überflüssig. Sollte sie beschlossen werden, so behalten auch wir uns die Stellung von Aenderungsanträgen vor. Unser Antrag, daß ein Uebergangsgesetz vorbereitet und eingebracht werden soll, ist im Ausschuß noch gar nicht beraten.

Die hier gestellten Anträge der Wirtschafts- und der Deutschen Bolkspartei sind bloße Wiederholungen,

lassen aber die Mieter, die in zahlreichen Eingaben gegen diese An­träge protestieren, nicht zur Ruhe kommen. Die Anträge der Wirt. schaftspartei sind bereits bei der Beratung der Richtlinien im Aus­schuß gegen eine einzige Stimme abgelehnt worden. Die Anträge wollen die freie Wohnungswirtschaft nach einer knappen Ueber­gangszelt wieder einführen. Der Minister hat bereits dargelegt, daß bas unmöglich ist. Die Mieten will die Wirtschaftspartei ab 1. Otto Besonders schwer betroffen sind die finderreichen aber 1929, aljo rückwirkend, um alle Steuern und Abgaben der Haus­milien. Es find 280 000 Bohnungen solcher finderreichen Fa milien mit 1346 000 Einwohnern festgestellt worden. Nahezu die bejizer erhöhen.( Hört, hört! bei den Soz.) Das würde 180 bis 200 Broz. Friedensmiete bedeuten.( Widerspruch der Wirtschafts­Hälfte dieser Familien fint in Kleinwohnungen von 1 bis 3 Räumen, partei.) Anders sind Ihre Anträge nicht zu verstehen. Eine Statistik mobei die Küche als Raum mit gerechnet ist. Ein sehr erheblicher bes Reichsamts ergibt, daß vielfach schon die Auflagen für Schön­Tell dieser liberfüllten Kleinwohnungen wird durch unter verheitsreparaturen usw. bis zu 5,3 Broz. des Arbeitereinkommens mietung noch mehr eingeschränkt. Das geschieht in jeder achten bedeuten, bei Beamten sogar noch mehr. Und da verlangen Sie noch Familie, bei rund 13 Proz. Nun behauptet man, die Wohnungs Erhöhung der Mieten!( 3urufe der Wirtschaftspartei.) Heute müssen not würde beseitigt sein, wenn nicht sehr viele Einzelpersonen eigene schon 165 bis 170 Proz. Friedensmiete bezahlt werden. Wenn Sie Bohmungen hätten. Aber es ist statistisch nachgewiesen, daß dies da noch mehr fordern, so ist das zum großen Teil verwitwete oder geschiedene Frauen in höherem Lebensaller find, und daß der gesamte Anteil folcher Einzel wohnungen von Einzelpersonen am gesamten Wohnungsbestand nur 2,3 Proz. beträgt. Wie man da behaupten kann, daß durch Ab fchaffung dieses Zustandes die Wohnungsnot beseitigt würde, ist mir unerfindlich.( Sehr wahr!) Eine

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Coderung der noch bestehenden Zwangswirtschaft würde zu den schlimmsten Folgen führen.

Befämen die Vermieter das Recht, die Wohnungen zu tündigen und an beliebige Wohnungsuchende zu vermieten, würde die Zuweisung Durch das Wohnungsamt wegfallen, so würde voraussichtlich eine so große Zahl von Kündigungen eintreten und es würden auch so niele Wohnungsuchende, deren Bedarf vom Wohnungsamt nicht als bringlich anerkannt worden ist. Wohnungen zu mieten fuchen, daß die Nachfrage außerordentlich verstärkt würde, der nur ein völlig ungenügendes Angebot gegenüberstände, daß die Mieten sehr be deutend hinaufschnellen und eine wesentliche Verteuerung der Woh nungen eintreten würde. Dies müßte jedoch

wesentliche Lohnsteigerungen und erhebliche Störungen im Kreislauf der Wirtschaft

nach sich ziehen. Es müßten ferner die Klein- und Sozialrenten erhöht werden, ebenso die Erwerbslosenunterstützung, Reich, Länder und Gemeinden würden in noch größere Schmierigkeiten geraten und schließlich die Wohnungsnot erheblich verstärkt werden. Bahl

reiche Familien wären dann gezwungen, größere Wohnungen auf zugeben und kleinere zu suchen, wodurch der Bedarf an Klein wohnungen rasch vergrößert würde. Gerade

an Mittel- und Kleinwohnungen ist aber heute noch der größte Mangel. Das Reichsmietengefeh muß also weiter bestehen

bleiben.

Die Berlängerung bis zum 30. Juni 1932 wird vorgeschlagen, weil auch bei stärkster Anspannung der Neubautätigkeit die Wohnungs not bis dahin nicht beseitigt werden kann. Die Verhältnisse auf dem Kapitalmarkt machen in diesem Jahr die Finanzierung von Wohn­bauten äußerst schwierig. Daher ist kaum anzunehmen, daß die gleiche Anzahl Wohnungen wie in den vergangenen Jahren her gestellt werden kann. Soweit in einzelnen Teilen des Reiches eine Milderung der Wohnungsnot eintritt, find die Landesbehörden be­rechtigt, das Wohnungsmangelgejez außer Kraft zu setzen. Das ist auch in mehreren Ländern für mittlere und Kleinstädte bereits ge­schehen. Die Entscheidung über die Möglichkeit muß den zur Be­urteilung befähigten Landesregierungen überlassen bleiben. Aber

fchlimmer als aller Mietwucher vor dem Krieg.

Im Nehmen sind Sie freilich groß! In der Sache noch raffinierter ist der Antrag der Deutschen Volkspartei , die natürlich der Kon furrenz um die Wähler begegnen will. Am 17. Dezember hat der Reichstag diese Forderungen schon abgelehnt.

Wir beantragen, über die Vorlage, über die Frage einer Uus­fchußberatung und über die Anträge namentlich abzustimmen, damit jedermann sieht, wie die einzelnen Abgeordneten stimmen. ( Beifall.) Schließlich begründet der Redner einen Antrag, die Woh nungsstatistik dahin zu erweitern, in welchem Maße der Haus- und Grundbesiz durch private Darlehen belastet ist.( Beifall der Soz.)

Abg. Schumann- Leipzig ( Komm.): Die Sozialdemokraten wollen den Mieterschuß beseitigen, wenn auch nicht in dem gleichen Tempo, wie die Hausbesiterparteien. Die Lockerungsverordnungen der preußischen Regierung sind bezeichnend dafür.

Abg. Dr. Steiniger( Dnat.): Verlängerung der Zwangswirt. schaft ist nicht nötig. Die Begriffe des Wohnungselends und der Wohnungsnot werden vielfach falsch angewendet auf Erscheinungen der allgemeinen sozialen Not. Wir sind gar nicht berechtigt, eine Hauszinssteuer zu erheben von Leuten, deren Not oft größer ist als die derjenigen, für die das Steueraufkommen verwandt wird. Die Geltungsdauer der bestehenden Gesetze follte jegt nur um ein halbes Jahr verlängert werden.

Abg. Dr. Winnefeld( D. Bp.): Seinerzeit hat Abg. Lipinski

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dieses Gefeß als Scheusal bezeichnet, das man in die Wolfsschlucht werfen sollte heute verteidigt er es mit Feuereifer. Im Wahl tampf hat er uns vorgeworfen. daß wir die Leute aus den Woh nungen treiben wollten. Kein anständiger Mensch wird gleich zum Richter laufen, wenn ein Mieter aus Not die Miete nicht zahlt, aber oft genug zwingen die Mieter durch ungebührliches Verhalten den Hausbesiger dazu

Der heutige Zustand verhindert auch die Arbeiter, in die Nähe der Arbeitsstelle zu ziehen und zerstört so das Familienleben. Wir wollen den Abbau erst am 1. Januar 1933 beginnen lassen, die Regierung beantragt die Verlängerung nur bis 30. Juni 1932, also gehen wir weiter im Mieterschutz! Herr Lipinski, der uns Kon­furrenz mit der Wirtschaftspartei vorwirft, schreibt Artikel in der Mieterzeitung, die nur als Konkurrenz gegen die KPD. zu ver­stehen sind.

Abg. Dr. Jöriffen( Wirtschaftsp.) erklärt die Haltung Wissells und Lipinskis aus der margistischen Lehre, in die sie gegangen seien, appelliert aber an den Reichsjustizminister, der doch objektiv

Hie gut Schaumburg- Lippe allewege! Anschlußgesetz abgelehnt.

Hannover , 24. Februar.( Eigenbericht.) Der Landtag von Schaumburg- Lippe lehnte am Montag in der dritten Lesung den Anschluß an Preußen a b. Für den Anschluß stimmten acht Sozialdemokraten und der Demokrat, dagegen fünf Mitglieder der bürgerlichen Frattion. Es fehlte eine Stimme an der erforderlichen Zweidrittel­mehrheit.

In der zweiten Lefung hatte der deutschnationale Bürgermeister Wiehe von Bückeburg für den Anschluß gestimmt. Man hat ihn deswegen in bürgerlichen Kreisen so unter Drud gefeßt, daß er sein Abgeordnetenmandat niederlegen mußte. Sein Nachfolger stimmte gegen den Anschluß. Auf der Landtagstribüne saßen während der Abstimmung die beiden Arrangeure der bürgerlichen Gegenattion, die zwei ehemaligen Prinzen des Hauses Schaumburg- Lippe .

Staatsrat Lorenz erklärte nach der Abstimmung, daß die Regie­rung schleunigst aus Ersparnisgründen eine Verwaltungs­reform durchführen werde. Trotzdem seien aber weitere Steuererhöhungen erforderlich, um den Etat zu balan.

cieren.

Schaumburg- Lippe , ehemals Duodez- Fürstentum, jetzt Land", Umfang: 340 Quadratkilometer( 0,07 Proz. des Reichs), Einwohner. zahl 48 046( 0,08 Broz. des Reichs), zwei Städte über 2000 Ein­wohner, fünf Orte über 1000 Einwohner, ferner 63 Landgemeinden.

Liga für Menschenrechte.

Eine Wendung.

Die Liga für Menschenrechte hielt am Sonntag ihre General­versammlung ab. Der Generalsekretär Kurt Großmann gab den Geschäftsbericht. Die Diskussion beschäftigte sich in der Haupt­sache mit der Stellung der Liga zum Bolschewismus. Es wurde eine Entschließung angenommen, die dahin ging, daß die Liga fich weder von sowjetfreundlichen noch von sowjetfeindlichen Kreifen für parteipolitische 3mede vorspannen lassen dürfe, daß es ferner die Aufgabe der Liga fei, die Deffentlichkeit auch über die sowjetrussischen Unterdrückungen aufzuklären. Die Wendung der Liga für Menschenrechte fand auch in der Tatsache ihren Ausdrud, daß der Edelkommunist Artur Hollitscher nicht wieder in den Vor­stand gemählt wurde.

In der Nachmittagsveranstaltung Sprach Prof. Bittor Basch als Präsident der Französischen Liga für Menschenrechte über das Abrüstungsproblem. Der Referent äußerte fich recht pessimistisch über die künftigen Sicherungen des Friedens und bezeichnete Mussolini als die größte Gefahr in dieser Hinsicht.

In den neuen Vorstand der Liga wurden gewählt: Dr. Ostar Cohn, Helmut v. Gerlach, Dr. J. G. Gumbel, Dr. Siegfried Kawerau , Dr. Robert Kuczynski, Otto Lehmann- Rußbüldt , Dr. Walter Levinthal, Leopold Schwarzschild , Prof. Dr. Anna Siemsen , Emil Graj Bedel.

Verlängerung der Bachfschuhordnung. Der Reichsregierung ist soeben der Entwurf des Gesetzes zugegangen, durch das die geltende Bachtschutzordnung um eineinhalb Jahre bis zum 30. September 1931 verlängert werden soll. Dies erscheint geboten, weil die gefch­gebenden Körperschaften voraussichtlich für die notwendige gründliche Beratung des vorbereitenden Entwurfs eines Gesetzes zur Neuord nung des landwirtschaftlichen Bachtrechts längere Zeit brauchen werden.

Amanullah ist auf dem Wege nach Kabul in Konstantinopel ein getroffen. ( Gewerkschaftliches fiche 2. Beilage.)

Berantwortlich für Politik: Dr. Curt Genez; Wirtschaft G. Klingelhäfer; Geverffchaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schitowski; totales und Sonstiges Frik Karstadt : Anzeigen: Th. Glode: fämtlich in Berlin . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m b. 5. Berlin Drud: Borwärts- Budbruderet und Berlagsanftalt Paul Singer u. Co., Berlin SW 68 Lindenstraße& Sierzu 2 Beilagen und Unterhaltung unb Biffen

Heute Dienstag

WERTHEIM billige Lebensmittel

Leipziger Str.( Versand- Abt.)

Frisches Fleisch

fund

Kalbskammast 0.86 Rinderkamm0.86 Querrippe.. Pfund 0.84 Gulasch.... Pfund 0.95 Schmorfleisch

mit knochen, Pfund

1.10 Gehacktes.. Pfund 0.85 Liesen...... Pfund 0.85 Hammelvorderfl. 1.04 Fr. Bratwurst Pid. 1.20 Schweinerücken

mit Beilage, Plund

Schw.- Schinken

1.16

1.24 u. Kamm, mit Beilage, Ptund Kalbskotelett Pid. 1.50

PRIMA GEFRIERFLEISCH Rinderkamm Pid. 0.86 Rinderbrust fund 0.86 Rinderleber Pfund 1.20

Königstraße

Rosenthaler Str. Moritzplatz

Messina- Apfelsinen 50 Kiste 850 Apfelsinen Diz. v. 0.65 an

helle, Kiste 750 Blut,

8-10 Stck.

PIO.

Halbblut, Dtz. v. 0,75 an EB- Kochäpfel 0.20 Krimäpfel... Pfund 0.38 Kalif. Aepfel. Pfund 0.45 Zitronen Dtzd. 0.35 0.45

Blumenkohl

Pf.

30 Pan

Kopf von Weißkohl dän., Pfund 0.04 Möhren gewasch., Pfd. 0.04 Rot- u. Wirsingkohl 0.10 Schwarzwurzeln 0.24 Kartoffeln neue, Algier , 0.35

2 Plund

Kar.otteimehl Pfund 18 Pf. Haferflocken Piund 0.19 Amerik. Reis Pfund 0.30

Pid.

Eier- Makkaroni 0.44 Eier- Schnittnud. 0.46 Eier- Fadennud. Pfd. 0.49

Somell Dorral, illengenabgabe vorbehalten. Fleisch, Fische, Geigel, Obst. Gemüse werd. nicht zugesandt.

gefroren. 70 PE

an

Tauben Stück von 0.85 an Brathühner Pid. v. 1.10 an Wolgahühner v. 1.Qualit. 1.15 Junge Enten Pfd. 1.25 an 10 Eier von 56 Pf. an

Bratscho.len

Pfund 12 Pt. 20 Pf. Dorsch ohne Kop', Pfund 0.15 Grüne Heringe

3 Piund 0.28 0.38 Zander gefroren, Pfund 0.65

Fettbück inge

25 Pf.

an

Plund von Flundern Piund v. 0.35 an Sprotten... Pfund 0.42 Seelachs i. Stück., P.d. 9.48 Fleckheringe Pfund 0.48 Lachs i. Stück., Pid. 1.28 an

Blut- u. Leberw.

Hallesche, Plund 72 Pf. Sülze Hausmacher, Pfd. 0.72 Dampf- u. Rotwurst 1.00 Hausmach. 1.25 Leberwurst Hausmach Mettwurst Braunschwelg. Ait A Plund

Pfund

1.45 Filetwurst.. Plund 1.65 Speck fett 1.20 mager 1.55

Camembert

vollfett, Schachtel 24 PL Limburger vollf., Pfd. 0.92 Edamer Pfund 0.75 1.10 Schweizer bayr. 1.28 an Holländer vollf, Pid. 1.10 Münster Artvollf., Rfd. 1.05

Margarine Pfund 50 Pf. Kokosfett 1- Pfd.- Tafel 0.50 Tafel utterP.d. 1.72 1.84 Dän. Butter Pfund 2.02,

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Gebr. Kanee 180

eigene Rösterel, fund von

an

Konserven

- Dose

Karotten geschnitten 0.38 Gemüseerbsen 0.55 Junge Erbsen en 1.15 Haushaltgemüse 0.78

Gem. Gemüse- 1.10 Kohlrabi mit Grün 0.58 Brech- u. Bohnen 0.58

Schnitt­

Rosenkohl.. 0.95 Apfelmus hell...

0.56

Pflaumen... 0.60 Senfgurken. Kürbis. Mirabellen

0.78 ....... 0.80 0.98

Preiselbeeren 1.05

Mar­mel de

1 Ei mer

Vierfrucht 0.78 Pflaumen Konfitüre 0.92 Aprikosen Konfitüre 1.10