ober noch Mehreinnahmen Don 315 Millionen, die aus den bereits im Dezember 1929 beschlossenen Erhöhungen der Zabalsteuer utd bar 3ölle, und der Herauffegung des Kaffee und Teezolls er.

wartet werden.

Jusgesamt stehen also 1040 Millionen Mehrein nahmen zur Verfügung, von denen 870 millionen bem Reich und 170 Millionen den Ländern und Ge meinden zufließen sollen.

3. Künftige Steuerfenfungen.

Ju das tatgefet für 1930 soll eine Bestimmung aufgenommen werden, wonach der Reichsfinanzminister in Gemeinschaft mit bem Reichssparkommiffar ermächtigt wird, ein Ausgabensentung programm für den Etat pon 1931 vorzulegen mit der Maßgabe, daß die laufenden Ausgaben für 1931 unter dem Stand des Etats für 1930 bleiben müssen.

In dem Gesetz soll ferner vorgefehen werden, daß im Etats jahr 1931 die Steuern um mindestens 600 Millionen Matt zu fenten find.

Das Kabinett hat ferner den Entwurf eines Gefeßes zur Gentung der Einkommensteuer vom 1. April 1931 an verabschiedet. Das Gesetz entspricht dem Hilferdingschen Entwurf.

Die Senfung der Einkommensteuer, die pon 1. April 1931 in Kraft treten würde, umfaßt Lohnsteuer und veranlagte Ein­kommensteuer. Bei der Lohnsteuer sollen das Eristen3 minimum von jährlich 1200 auf 1440 m. heraufgefeßt. die Kinderermäßigungen erhöht und der Steuersatz für Ledige auf 9 Proz., für Verheiratete auf 8 Bros. ermäßigt werden. Bei der veranlagten Einkommensteuer ist eine Ausein

Sturm im Palais Bourbon .

Tardieus Regierungserklärung.

Baris, 5. März.( Eigenbericht.)

Die Rammer nahm am Mittwoch die Ertlärung ber zweiten Regierung Tardieu entgegen,

Tarbieu hat eine Borliebe für theatralische Inszenierungen. Aber ber Knalleffekt, der sein Kabinett ber 34 beim Einzug in die dicht gefüllte Rammer am Mittwoch erwartete, war trobem taum nach feinem Geschmad. Schon als die 18 Minister und 16 Unterstaats, fetretäre vergeblich auf den überfüllten Ministerbänken Blaz fuchten und sich schließlich in die Abgeordnetenbänte zwängten, erntete Tardieu einen nicht endenwellenden Heiterteitserfolg. Als er dann mit gewohntem Pathos die Regierungserklärung zu verlejen begann und gleich bei den ersten Borten eine provozierende en ong gegen die Linte gebrauchte,

brach ein Höllenspettatel los,

wie ihn die französische Stammer felten erlebt hatte. Minutenlang dauerte das phrenbetäubende Bultdedeltonzert, minutenlang schmirre ten Schimpftanonaden zwischen rechts und links und gegen die Ministerbank, minutenlang perjuchte der Präsident, der mit seiner Glode ununterbrochen Sturm läutete, die Ruhe wieder herzustellen. Als dann Tardieu schließlich seine feitenlange Regierungserflärung von Saz zu Saz durch neuen Lärm unterbrochen, zu Ende lesen tonnte, war alle gewohnte Schneidigkeit und Siegesgewißheit aus feiner Haltung gründlich verflogen; er schloß mit monotoner und nervösüberreizter Stimme, die auch das demonstrative Bei. fallsgeheut der Rechten nicht beleben fonnte.

anderziehung des Tarifs vorgesehen, die eine durchschnitt- zwischen notwendig gewordenen Renderungen und Ergänzungen treu liche Sentung der Belastung um 12% Proz bringt, und den Höchstsatz von 40 Proz., der bisher bereits bei Gin­fommensteilen über 80 000 m. erreicht wurde, erst über 270 000 m. wirksam werden läßt.

Der Ausfall, den diese Ermäßigungen verursachen, wird bei der Lohnsteuer auf 208 Millionen, bei der veranlagten Einkommensteuer auf 152 Millionen geschänt.

Da von diesem Gesamtausfall auf Länder und Gemeinden 300 Millionen entfallen würden, soll das Reich eine Ausfall garantie zugunsten der. Länder und Gemeinden übernehmen.

Das Gesetz enthäft eine Bestimmung über den Hilferding schen Entwurf hinaus: die Lohnsteuerrüderstattung foll beseitigt merden. Die Rüderstattungen betrugen im Sahr etwa 60 millionen Marf, wobei 314 Millionen Anträge 3 erlebigen maren, was 15 Millionen Mart Bermaltungstoften er­forbert hat. Künftighin sollen Rüderstattungen nicht mehr erfolgen, dafür sollen jährlich 60 Millionen Mart als Bauschbetrag der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung übermiefen werden.

Sämtliche Geseke sind dem Reichsrat zugegangen. Die wichtigsten dieses Geseze follen so verabschiedet werben, daß die neuen Steuern am 1. April 1930 au fließen beginnen.

Ab nach Mostau!

Der Führer flieht die Verführten tragen die Folgen. Groß- Gerau , 5. März Der tommunistische Gemeinderat Juefidh, ber bei dem Butsch in den Opelmerten jomie bei den tommunistischen Unruhen in Worms führend tätig war, ist seit einigen Tagen flüchtig. Es wird die Bermutung ausgesprochen, daß er sich nach Rußland begeben hat. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Haftbefehl und einen Stedbrief hinter ihm erlaffen.

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Das ist der echte fommunistische Führer! Er hezt Arbeiter zu unsinnigen Gewalttaten auf dann flüchtet er nach Moskau , und die verführten Arbeiter gehen ins Gefängnis!

Nach Stalin Kalinin. „ Gozialisierte Kühe ohne Stall."

Mostau, 5. März.( Dst- Egpreß.) Nachbem Stalin in der Somjetpreise vor überstürzter Rollet. tivierung und vor der Anwendung von Unteroffiziersmethoden" gewarnt hat, sieht sich nunmehr auch ber Sowjetpräsident Kalinin veranlaßt, zu dieser zur Zeit wichtigsten Frage im Somjetstaat das Wort zu nehmen. In einer Rede vor dem Eretutio fomutec des Schwarzerdebezirks führte er aus: Der Bauer mache jegt eine völlige Umgestattung seiner Lebensformen durch immb springe gewissermaßen in den Sozialismus hinein, ber für ihn noch viel Unbekanntes birgt". Man dürfe daher die Solleftinierung nicht in einem Tempo vorwärtstreiben, das den Bauern ben Atem nimmt, vielmehr gelte es, fich ihm anzupassen und ihn dadurch zu gewinnen. Bei den Kommunisten, melche die Förderung der Kollektivierung übernommen haben, zeige fich aber sehr oft ein lebereifer, Ser schädlich wirten müsse. Er, Kalinin , habe bei den Bauern vielfach gute Stimmung für die Kollettivwirtschaften gefunden, aber den meisten Beifall immer bann geerniet, wenn er für ein besonnenes Tempo und ftufenweise Einführung der für die follettipterung vorgesehenen Maßnahmen eingetreten sei. Man dürfe nicht Kühe für die Kollektiowirtschaften beschlagnahmen, wenn der Biehstall noch nicht gebaut ift". Kalinins Ausführungen sind in der Sprache niel vorsichtiger gehalten als die Stalins und nicht so unperblümt in der Berurteilung der„ Unteroffiziersmethoden".

Tardieu begann mit der Erflärung, daß seine Regierung die Politit des ersten Rabinetts Tardieu mit den in­fortzusetzen gedente. Er wandte sich gegen die gegenseitigen Be­schuldigungen der politischen Parteien, die jede die Priorität der aus zuführenden Programme für sich beanspruchten; dies beweise nur, daß über die unmittelbar bevorstehenden Aufgaben in allen Parteien Programmgleichheit herrsche. Zunächst werde die neue Regierung sich bemühen, das Budget unter Dach und Fach zu bringen, die Londoner und Genfer Konferenzen weiterzuführen, den Young- Blan zu rati fizieren und den Beitritt zur Haager obligatorischen Schiedsgerichts barkeitsklausel zu vollziehen. Sodann werde sie die Finanzreform und die Reform der fistalischen Gesetzgebung in Angriff nehmen. Die Erledigung des angefündigten Sozialversicherungs­gefeßes in Rammer und Senat, sowie ein Amnestie- Gefeßentwurf würden weitere Etappen im Programm der Regierung fein. Die Kontinuität in der auswärtigen Politit Frankreichs merde felbftverständlich gewahrt bleiben.

Taridieu verbreitete fich fchließlich noch des längeren über die finanzielle Lage des Landes und über die Möglichkeiten einer raschen Berbefferung derselben. Zu diesem 3med werbe die Regierung fofort nach Erledigung des Budgets die Steuerreform und ihr altes Projekt zur Hebung von Landwirtschaft, Industrie und Handel in Angriff nehmen. Tardieu schloß seine ziemlich farblose Programm rebe mit dem traditionellen Appell an die Einigkeit aller Parteien. Die Debatte.

Der fozialistische Abgeordnate

Frossard

ging nach der Rebe Tardieus fofort zum Angriff gegen das neue Rabinett por. Seine Rede löfte bei der sich peinlich ge­troffen fühlenden reaktionären Mehrheit des Kabinetts jo heftigen Lärm aus, daß

die Sigung nicht weniger als zweimal unterbrochen menben mußte. Bas Froffarb dem Ministerpräsidenten vor allem pormarf, mar feine unfaire Tattit, aus den Reihen der bürgerlichen Linfen alle möglichen leberläufer zu fammein und ihre schwachen Gemüter burch Ministerportefeuilles zu stärken. Dazu habe er der Linten auch noch die wichtigsten Programmförde. baß jein Rabinett ausgesprochen reaktionär fei. Es fei ein Ministerium der Multimitiionäre. Man brauche nur zu sehen, daß Tardieu als Landwirtschaftsminister aus. gerechnet den Senator David, der den Aufsichtsrat sowohl der Phosphat- Bruben non Tunis wie der Stidstoffwerte von Toulouse führe. Wie ein derartiges Kabinett Sozialpolitit treiben tönne, fei der sozialistischen Partei unverständlich, die deshalb auch in der ersten Reihe seiner unperföhnlichen Feinde stehen werde. Der radikale Abgeordnete Dalimier lehnte jedes Bertrauen für die neue Regierung ab. Genau wie Tardieu das Kabinett Chau

Ueberfall auf Reichsbanner. 3n Röntgental. Zwei Schwer und drei Leich verletzte. Gestern abend gegen 22 Uhr wurde von einem etwa 50 mana starken Trupp Nationalsozialisten ein Feuerüberfall auf das Bertehrslotal des Reichsbanners in Röntgen. lat, Bahnhofstr. 76, verübt.

Die nationalsozialistischen Rowdys, die von Berlin 3uzug er­halten hatten, erschienen gegen 22 Uhr vor dem Lafal, in dem das Zambourforps des Reichsbanners einen Uebungsabend abhielt, und eröffneten auf mehrere Reichsbannertameraden, die gerade den Heinweg antreten wollten, ohne jeden Anlaß ein wüten­des Feuer.

3 met Reidysbannerlente fanfen mit Bau- und Brust­füffen blutüberströmt zu Boden, drei andere Personen, darunter smel völlig Unbeteiligte, erlitten Arm- und Beinschüsse. Die Schwerverlegten wurden in das Bernauer Kreistrantenhaus gebracht. Ein Teilnehmer einer Mieterversammlung, die im selben Cofal tagte, erhielt einen schweren Baugschuh

Das von Weißenfee zu Hilfe gerufene Ueberfallkommando forgte für den Abtransport der Verlegten. Die nationalsozialisti. fchen Rombys konnten im Dunkel der Straßen entkommen.

Blutiger Probealarm.

Der Schweizer Nationalrat hat in der Gelamtabftimmung die Borlage, die eint einheitliches lopetseriides Straf. redt fchafft, mit 99 gegen 5 Etimmen angenommen. Die minder: Ein Major getötet.- Der Generalstabschef fchwer verlegt Feit fekt. fich aus brei Biberalen und mel Katholisch- Konferpatipen zusammen. Die Mehrheit der Statholisch- Konservativen enthielt sich der Stimme.

Endlich Sanau- Brozeß in Paris . Die Barunterfugung gegen die einstige Direktorin der„ Gazette de Franc". Frau Marthe Hanau und ihre Mitangeklagten, wurde am Montag abge schlossen. Der Prozeß gegen Frau Hanau wegen Betrugs und Unterschlagung mird in der ersten Aprilhälfte beginnen,

Reval , 8. März.

Am Mittwoch früh 4 Uhr fand in Reval ein Probealarm wobei fich ein folgenschweres Unglüd ereignete. Der Kraft, der Garnison und aller Selbstschuhverbände flatt, wagen des efinischen Generalstabschefs General 2ör. wand hielt nicht auf den Anruf eines Wachtpoftens. Der Posten fchoß, wobei General Eörwand fchwer verlegt wurde, während

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temps zu Fall gebracht habe, weil es die Unterstügung der So zialisten gefunden hätte, so müßten die Radifalen das Rabinett Tardieu aufs entschiedenste bekämpfen, weil es der Reaktion mit aut und Haaren ausgeliefert fel.

Länger fonnte Tardieu die Feuerprobe der oppofitionellen An­griffe nicht mehr ertragen. Er schichte fugerweise die beiden aus bem radifalen Lager zu ihm abgeschmentten Minister eval und Dumesnil aus dem Saal und stieg dann auf die Tribüne. Tardieu

erflärte, ironisch, er freue fich, daß er mit seinem Programm fo gut die Bünsche der Linfen getroffen habe. Under ständigen lebhaften Unterbrechungen und endlosen Heiterfeits stürmen der Linfen behauptet Tardieu, daß er stets éin Berföhnungs polititer gemefen fei und auch teineswegs die Opposition gegen das Kabinett Chautemps geführt habe. Schließlich aber geriet er in Zorn und angesichts der ständigen Buruje ging er zu einem scharfen Angriff auf die Radikalen über. Er schließt erd lich mit der pathetischen Erklärung, daß die Linke bei den Wahlen Don 1928 geschlagen worden sei und sich daher heute der von ihm felbft, Tardieu, geführten gemäßigten Mehrheit zu beugen habe.. Während Tardieu zornerfüllt seinen Platz auf der engen Minifterbant wieder einnimmt, spricht als letzter Interpellant der kommunistische Führer Cachin. Der radikale Fraktionsführer 1 Herriot

folgt als erster Diskussionsredner.

Herriot legte die Gründe flar, warum seine Partei dem von Tardieu vorgeschlagenen Burgfrieden nicht beigetreten sei. Lardieu habe ein reines Kampffabinett gegründet, das nur mit Unterstützung der Reaktion bestehen könne. Außerdem habe er ſelbſt in den wichtigsten Fragen in wenigen Wochen so wider­fprechende Positionen eingenommen, daß man feinen schönsten Worten nicht mehr Glauben schenken fönnte, und endlich fühle sich die Radikale Partei als eine fortschrittliche Volkspartei ben Sozialisten in ihren Ueberzeugungen viel näher als der Reaktion.

Der sozialistische Abgeordnete

Renaudel

protestierte in energischen Worten gegen die Ueberläufer aus dem Bager der bürgerlichen Links und Mittelparteien. Benn man bedente, daß die Wahl von 1924 der Reaktion 4,4 millioner, der

Binfen aber 4,9 Millionen Stimmen eingebracht habe, so fönne man mit vollem Recht erflären, daß weder Tardieu mit seinem

Rechtalabinett, noch gar die lleberfäufer aus dem Lager der Linken ben wahren Billen des Boltes vertreten

Der Abgeordnete Franklin- Bouillon enblid) bemühte jid, in ge. bundener Rebe zu erklären, warum er das Kabinett Tardieu he ute unterſtüge, trogdem es nicht die von ihm gewünschte Konzentration perwirtlicht habe.

Die Rammer ging dann zur Abstimmung über, die sich ver­hältnismäßig lange und recht verwidelt zeigte. Ueber eine Stunde dauerte die Auszahlung ber abgegeberien Stimmigettel. Das bereits auf der 1. Seile gemeldete Ergebnis war eine Mehrheit pon 316 gegen 263 Stimmen für das Rabinett Tardieu. Tardieu hat also mit 53 Stimmen verhältnismäßig mehr als man erwartete, den Sieg davongetragen.

Das erste Rabinett Tardieu, bas fidh am 9. Sovember p. 3 der Kammer vorstellte, erzielte ungefähr die gleiche- Mehrheit: 322 damals allerdings um 16 Stimmen stärfere gegen 253 Stimmen. Später freilich brödelte diese Majorität langjam ab, um schließlich nach faum 31monatiger Dauer -in eine Minderheit vermandelt zu werden. Das gleiche Schicksal dürfte auch das neue Ministerium Lardieu erleben. Allerdings hat das neue Ministerium insofern eimas günstigere Aussichten, als inzwischen das mißglückte Erperi­ment Chautemps bemiesen hat, daß eine reine Linksregierung in diesem Barlament nicht möglid) ist, was man vor zwei Wochen noch nicht mit Bestimmiheit wissen fonnte. Die Schwanfenden Elemente der Radifalen Linken haben zwar jederzeit das Schicksal auch der neuen Regierung in der Hand, sie werden es sich aber genau überlegen, eine neue Krise zu provozieren, aus der es faum einen Ausweg geben würde. Darin liegt die größte Gewähr dafür, daß die neue Regierung bis zum Sommer dauern könnte.

feln Begleiter, der Kommandeur der Flugzeugabwehr­artillerie Jbrus, auf der Stelle fot war. Es handelte sich um einen friegsmäßigen 2larm, der durch ununterbrochenes Sirenengeheul und Läuten der Kirchengloden eingeleitet wurde. In wenigen Minuten war die Garnison und das Schußkorps tampfbereit und hafte Stellungen für den Straßenfampf bezogen. Der Probealarm bedeutete zugleidh eine Demonftration gegen etwaige fommunistische Pläne für den 6. März.

Allgemeine Danit.

Ein drittes Opfer.

Reval, 5. März. Durch den Brobealarm der Truppen und des Schutzforps Repals in der Nacht zum Dienstag entstand unter der Bevölkerung eine große Banit. Man glaubte vielerorts, daß die Kommy­nisten einen neuen Butsch in Szene gesezt hätten oder ein Riefenbrand ausgebrochen sai. Außer dem üblichen Marm durch Heulen der Sirenen und dem Läuten der Kirchenglocken wurde auch ein

neues Alarmsignal in Gestalt vou Explosionen von Minen ausprobiert, die Erschütterungen ähnlich den Explosionen schwerer Granaten hervorriefen. Ein Oberst, der burd einen Blid aus dem Fenster sich über die Lage unterrichten wollte, verlor das Gleich­gewicht, stürzte auf die Straße und zog sich einen Schäbelbruch zu. Auch in den Bergnügungslafalen machte fid) eine große Benit geltend.

Im allgemeinen fall aber der Alarm die gute Drganisation und ate schnellste Kampfbereitschaft der Truppen und der Schußmehr gezeigt haben.

Großfeuer.

Am Güterbahnhof Gophie- Charlotte- Giraße. Gegen Mitternacht brach am Güterbahnhof Sophie- Charloffe Straße Großfeuer aus. Es wurde 5. Alarmstufe gemeldet.