Das Echo aus Thüringen  .

( Fortsegung von der 1. Sette.)

Die Thüringer   möchten jetzt von Severing reden, statt von Frid. Das ist jedoch ein vergebliches Bemühen. Hier handelt es sich um den Schutz des Reichs gegen planmäßig heraufbeschworene Gefahren. Da gibts auch in Thüringen   fein Ausweichen mehr. Selbst die Volkspartei wird endlich Farbe bekennen müssen.

*

Die Volkspartei windet sich.

Der Thüringische Landtag hat mit der Beratung eines von der Regierung vorgelegten Ermächtigungs­gesetzes begonnen, nachdem die gesamte Landesverwaltung und der Behördenaufbau im Hinblick auf die Not des Landes vereinfacht, ver­billigt und umgebildet werden soll. Die Sozialdemokratie benugte die Gelegenheit, der Regierung nochmals in aller Schärfe den Kampf anzusagen.

Die Voltspartei betonte ihre fachlichen und politischen Be­denken gegen den Entwurf in einer längeren Erklärung, in der es u. a. heißt:

-

,, Angesichts dieser Notlage des Landes müssen wir es um jo mehr ,, Angesichts dieser Notlage des Landes müssen wir es um so mehr bedauern, daß in letzter Zeit unsere Mitarbeit wiederholt starf erschwert worden ist, durch unbegründete und unbillige Angriffe, die von Mitgliedern der Regierungsparteien, ja zum Teil auch von Regierungsmitgliedern gegen uns gemacht worden sind, Angriffe gegen unsere Partei im allgemeinen, wie ins­besondere gegen die verantwortlichen Minister unserer Partei in der Reichsregierung. Wir haben im Januar die Regierung mitgewählt und durch Stellung eines Staatsrates unterstüßt, gewiß nicht leichten und freudigen Herzens denn wir schätzten schon damals die be jonderen Schwierigkeiten unserer Situation in dieser Regierung nicht gering ein, aber wir taten es in der redlichen und loyalen Absicht, fachlich, unter Zurückstellung aller Differenzen namentlich in den Fragen der Reichs- und Außenpolitik zum Wohle unseres Landes mitzuarbeiten. Wir haben gewußt, daß im Kabinett bei der Abstimmung über den Young- Plan unser Staats­rat überſtimmt werden würde und haben uns damit abgefunden. Aber wir haben es als große Unfreundlichkeit empfunden, daß sämtliche anderen Mitglieder des Kabinetts den ganz aus sichtslosen und nur aus Agitationsgründen her. vorgegangenen Beschluß faßten, an den Reichspräsidenten  ein besonderes Telegramm mit der Bitte zu richten, die Infraft­setzung des Gesetzes auszusetzen. Das war angesichts der uns gegebenen Zusicherung jedenfalls unnötig."

Wörtlich heißt es dann zum Schluß:

,, Wenn wir aus diesen Vorgängen nicht die legten Folgerungen ziehen, jo geschieht es abermals in Anbetracht der schwierigen Lage Thüringens  , die bei einer erneuten Regierungskrise tatastrophal sein würde. Staatsminister Dr. Frid und die National­fozialisten haben es daher in der Hand, ob sie diese Krise vermeiden wollen. Wenn ihnen ernstlich daran gelegen ist, dem Wohle Thürin gens zu dienen, so müssen wir aufs dringendste ersuchen, in Zukunft mehr als bisher auch auf die anderen, die Regierung tragenden Bar­teien die durch die Koalition gebotene Rücksicht zu nehmen.

Die thüringische Abart der Deutschen Boltspartei muß von allen Geistern verlassen sein; sonst würde sie nicht immer darauf rechnen, daß dem fgl. bayerischen Heimfrieger Frid irgendetwas an dem Wohle Thüringens  " gelegen sei.

"

Wo waren die Helden?

Der Nazi fämpft im Hinterland.

Herr Frick, der bei Ausbruch des Weltkrieges in der Mitte der dreißiger Jahre stand, hat im Thüringischen   Landtag zugeben müssen, daß er während des Weltkrieges dort gestanden habe, ,, wohin ihn sein bayerischer König gestellt hat" nämlich im Hinterland. Im Reichstagshandbuch ist über Herrn Fricks Lebenslauf bemerkt: Bezirksamtsassessor in Pirmasens   1907 bis 1917, Regierungsassessor und Oberamtmann bei der Polizeidirektion München seit 1917.

Herr Frick ist nicht der einzige. Herr Dr. Joseph Goebbels  berichtet über seine Tätigkeit während der Kriegsjahre im Reichs­tagshandbuch folgendermaßen: 1908 bis 1917 Gymnasium in Rheydt  ; studierte an den Universitäten Bonn  , Freiburg  , Würzburg  , München  , Heidelberg  , Köln  , Frant furt und Berlin   Geschichte, Kunstgeschichte, Literaturgeschichte und Philosophie; promovierte in Heidelberg   zum Dr. phil  . Biel Universitäts aber feinerlei Kriegsschaupläge!

Der gleichfalls per nationalsozialistischen Reichstagsfraktion an­gehörige Graf zu Reventlow bezeichnet sich zwar als Rapitän leutnant a. D., aber als seine Tätigkeit während der Kriegsjahre gibt er allein Bücherschreiben an. Trozz feines Offiziersranges hat der Graf Reventlow   die gesamte Kriegs­zeit in den Räumen der Deutschen Tageszeitung" verbracht!

-

-

Neue Polen   Verhandlungen.

Die Auseinandersetzung über die Genfer Konvention  .

@

So wurden Banttonzentrationen bekämpft, die in

Anlehnung an europäisches Muster dahin zielten, durch Errichtung Don 3 weigniederlassungen in allen Städten dem lokalen Bankier die Betätigung auf dem Gebiete des Anleihewesens und der Bankoperationen abzuschneiden.

-

Demnächst beginnen, wie der Ost- Expreß erfährt, zwischen| vorstellte, über gewisse Erscheinungen des amerikanischen   Wirtschafts­Deutschland und Polen   im Anschluß an die Unterzeichnung des systems, die für die Raffgier des Kapitalismus bezeichnend find. Handelsvertrages neue Verhandlungen, die den Beitritt Nachdem er den Versuch geschildert, durch die Antitrust- Gesetzgebung Bolens zum Genfer   internationalen Abkommen über die A6 den Konzentrations- und Beherrschungstendenzen entgegenzuwirken, fchaffung von Ein- und Ausfuhrverboten betreffen fuhr Sackett fort: werden. Bekanntlich hängt das Los der Genfer Konvention  , der ersten praktischen Auswirkung der Weltwirtschaftskonferenz von 1927, jezt nur noch von ihrer Ratifizierung durch Polen   ab, dessen Beispiel auch die Tschechen folgen würden. Eine Ratifizierung durch Polen   ist von mehreren Signatarmächten, darunter Deutschland  und Frankreich  , als Voraussetzung für die Infraftfeßung der Kon­In der Nachkriegszeit, in der sich Ameritas Wirtschaft grund pention verlangt worden. Liegt die Ratifikation durch Polen   zum in Form der 31. Mai d. I. nicht vor, so wird entsprechend den in Paris   im De legend gewandelt habe, jei dann etwas ganz Neues aufgetaucht, eine zember 1929 getroffenen Abmachungen das ganze Genfer   Ver bestimmte Sorte von Holding- Gesellschaften Ueberfeegesellschaft. Reinerlei produttive 3wede oder tragswert praktisch hinfällig. Ihre Weigerung, die Kon- leberfeegesellschaft. vention zu ratifizieren, begründete die polnische Regierung bis jetzt Biele zeichneten diese Gebilde aus. Sie feien im Grunde genommen Reiner fönne vers mit dem Umstande, daß die Konvention die Aufrechterhaltung des auf eitler Kapitalmacht gebaut. rinärpolizeilichen Gründen erfolgende Grenzsperre für ausländische berricht werden lann, als mit den alten auf Verabredung be deutschen   Einfuhrverbots für Kohle zugebilligt und die aus vete- tennen, daß hiermit die Wirtschaftsdynamit beinahe starter be Biehprodukte anerkannt hat, während durch den Beitritt Polens   die ruhenden Formen, die durch die Antitrustgesetzgebung bekämpft werden Polnischen   Einfuhrverbote hinfällig würden. Während der Handels follten. Gegen diese neuen Formen biete die Antitrustgesetzgebung vertragsverhandlungen.wurde daher polnischerseits der Vorschlag ge- feinen Schuß mehr. In gleicher Weise sei die dem Bunde ver­macht, daß die Genfer Konvention  , falls sie von Polen   ratifiziert fassungsmäßig zustehende Kontrolle des Eisenbahn. würde, im Verhältnis zwischen Deutschland   und Bolen teine instems gefährdet. Denn jene überdachende Ueber. Geltung haben solle. Dieser Gedanke, gewissermaßen einen gesellschaft, die ja„ nur“ Eisenbahnaftien befize, betreibe an sich Ausnahme zustand zwischen den beiden Ländern zu schaffen, feinen zwischenstaatlichen Verkehr und unterliege als Gesellschaft mußte von der deutschen   Delegation abgelehnt werden. Man hat überhaupt nicht den Bundesgesetzen. Und doch beherrsche sie die deshalb darauf verzichtet, diese schwierige Frage im Rahmen des aftiven Eisenbahngesellschaften, bei denen sie ja nur Aktionärin zu Handelsvertrages zu lösen und es bleibt vorbehalten, in den bevor fein behauptet. Auch hier versage die alte Gesetzgebung. stehenden neuen Verhandlungen die Wege für eine Einigung zu suchen. Diese Verhandlungen werden demnach über den Rahmen der deutsch  - polnischen Beziehungen hinaus weltwirtschaft liche Bedeutung besigen, da davon das Schicksal der Genfer Konvention   abhängt.

Sackett spricht über Kapitalismus  . Der Botschafter schildert die Auswüchse der amerikanischen  Wirtschaft.

Auf einem Bankett, das gestern abend vom Berliner   Anwalts­verein und der Anwaltstammer veranstaltet wurde sprach der neue amerikanische   Botschafter Sadett, der sich als früherer Anwalt

„ Der Lotje geht von Bord"

Heute vor 40 Jahren wurde Bismard entlassen. Damals er: schien im Londoner Bunch" diese berühmt gewordene Zeichnung.

Nicht viel anders stehe es mit dem Bankwesen. Das Ver­bot der Banfzweigniederlassungen intereffiere nicht mehr, ein neues System von Kettenbantwesen mache sich ungehindert breit, machtvolle Gruppen arbeiteten eben mit Bantattien, nicht mehr in Form von Verabredungen, sondern in jener neuen Form, mit ihrer übergesellschaftlichen Struttur.

So sei aus dem Anwachsen des nationalen Reichtums, der diese gesellschaftlichen lebergebilde aus eigener Kraft erwachsen ließ, ein Zustand entstanden, der zu neuer Gesezgebung dränge. Es müsse nach einer Gesetzgebung gesucht werden, die es der Raffgier verbietet, sich dieser neuen Formen zum Schaden der Gesamtheit zu bedienen. Der Grundsatz der Freiheit müsse als fundamentales Prinzip er­halten bleiben.

Interesse waren aber einige Diskussionensreden. Bürgermeister Augustin wandte sich gegen das neue Gefeß, weil ein großer Teil der Verhandlungen sich in einem nichtöffentlichen Aus­schuß abspielen soll. Ferner sehe der Entwurf eine so starte Ber­schärfung der Staatsaufsicht vor, daß eine bedenkliche Einschränkung der Selbstverwaltung eintrete. Der Leiter des Komunalpolitischen Seminars an der Universität, Pro fessor Norden, warnte vor einer zu schnellen Berabschiedung des Gefeßes.

Der frühere Rämmerer Berlins  , Dr. Rarding, leitete feine Rede mit der Feststellung ein, daß sich in der Stadtverordnetenver­fammlung feine Seite des Hauses die Gedankengänge des neuen Ge­feges zu eigen machen wolle. Er begrüßt den Gesezentwurf, vor allem weil damit die Wege für eine Entpolitisierung Für den der städtischen Körperschaften geschaffen würden. Rämmerer fordert er dringend eine Sonderstellung. Diesem neben dem Oberbürgermeister wichtigsten Mann in der Verwaltung, müsse eine eigene Berantwortung auferlegt werden. Die Reform müsse so schnell wie möglich durchgeführt werden. Als einer der letzten Redner nahm auch der demokratische Reichstags­abgeordnete Koch- Weser   das Wort. Er bekannte sich als An­hänger der rheinischen Bürgereiverfassung, die er während seiner. 20jährigen kommunalen Tätigkeit als die vorzüglichste aller Ber fassungen ertánnt habe. Seine Ausführungen zeigten, daß sich der Abgeordnete in strittem Gegensatz zu den Ansichten der demokratischen Stadtverordnetenfraktion befindet, die bekanntlich dem neuen Gesetz­Döllig ablehnend gegenübersteht. Stadtverordneter Don Drygalsti schloß nach kurzen Ausführungen des Bürger­meisters Stritte die Diskussion. Nach seiner Meinung merte man dem Entwurf in allen Bestimmungen an, daß er am grünen Tisch entstanden sei. Ein derart wichtiges und großes Gesetzeswerf dürfe nicht über die Köpfe der zuständigen Körperschaften und der mit der praktischen Arbeit am besten vertrauten Sachbearbeiter hinweg geschaffen werden.

entwurf

Gerüchte um Frau Momm.

Die Angelegenheit des Potsdamer Schlächtergefelfen. Die Ungelegenheit des Potsdamer   Schlachtergesellen, der auf Grund einer Diebstahlsanzeige der Frau des Regierungs­präsidenten

Herr Kube. die große Schneidtanone des Preußischen Mieterhöhung um 1/2 Prozent. Pribenten Momm zu einer Gefängnisftrafe verurteilt, fein follte,

Landtags, stand bei Kriegsbeginn im blühenden Alter von 27 Jahren. Als seine einzige Kriegstat permeldet Herr Kube latonisch im preußischen Landtagshandbuch: 1917 Soldat". Wie lange und wo- darüber schweigt sich Herr Stube sehr sorgfältig aus. Denn seine bisherigen Helbentaten hat er allein mit den Mundwerk zeugen Dollfilhrt.

Als

Schade, daß alle diese Herren erst jetzt entdeckt haben, daß Schade, daß alle diese Herren erst jetzt entdeckt haben, daß Deutschland   allein durch das Schwert gerettet werden könne. 21s die Gelegenheit so günstig war, da haben die großen nationalfozta

listischen Führer sie total verpakt.

Wo ist Voßhagen?

Ein Nazi, der das„ Kapital" bekämpft.

Frankfurt   a. M., 20. März.( Eigenbericht.)

Das Zentralwohnungsamt teilt mit:

Im Hinblick auf die Erhöhung der Gesamtkosten der Straßenreinigung erhöht sich auf Grund einer preußischen Verordnung vom 14. April 1928 die gesetzliche Miete in Berlin   mit Wirkung vom 1. April 1930 von 120%. Proz. auf 121 Proz. oder, wenn der Mieter die Schönheitsreparaturen übernommen hat, von 116% Proz. auf 117 Proz. und erreicht damit wieder den Stand, den sie bereits bis zum 31. Juli 1929 hatte. In den 121 Proz. bzw. 117 Proz. ist die Abgeltung einer möglicherweise noch eintretenden Erhöhung der Sätze für bie Stadtentwässerung von 14 auf 15 Pf. bereits mit enthalten.

ist zur Zeit Gegenstand einer Untersuchung der Staatsanwaltschaft. Es entspricht den Tatsachen, daß mehrmals Wäsche in der Woh­nung des Regierungspräsidenten verschwunden ist, doch foll die Berurteilung des Schlächtergesellen nicht wegen dieses mutmaß­lichen Bergehens, sondern wegen eines anderen Diebstahls, der in die gleiche Zeit fiel, erfolgt sein.

Unter den Mitteilungen, die dem Berwandtschafts- und Freundeskreise der Familie Momm über das bisher schon beobachtete eigentümliche Verhalten der Frau gemacht worden sind, beansprucht besonderes Interesse die Behauptung, daß Frau Momm schon vor einigen Jahren, als ihr Gatte noch in Wiesbaden  tätig war, einmal in einem Brozeß, in dem sie als Zeugin auftrat, Art und Weise der Gattin des Regierungspräsidenten schon befannt nicht vereidigt worden sei, weil dem Gericht, dem die phantastische war, berechtigte 3weifel an der Glaubwürdigkeit dieser Zeugin getommen seien. Was die Frage der Beobachtung der Frau Momm durch psychiatrische Sachverständige betrifft, so erfahren wir, daß die Familie sich bisher gegen eine Ueberführung in die Charité

Wie die Frankfurter  „ Bolksstimme" meidet, hat der Brigade  . Stimmen zur Reform Berlins  . setäubt hat, während andererseits mehrere hervorragende Gut­

führer der Rationalsozialisten im Gau Hessen- Nassau­Süd, der Kaufmann Herbert Boßhagen, die Nazikasse um mehr als 3000 Mart бestohlen. Boßhagen ist nach Auf­deckung der Unterschlagung spurios verschwunden.

Hauszinssteuerverlängerung befchloffen. Der Hauptausschuß des Preußischen Landtages   stimmte nach längerer Aussprache der Ber­längerung der Hauszinssteuer bis zum 31. März 1931 zu. Sämtliche Wenderungsanträge wurden abgelehnt. Die Borlage wird am Dienstag in der Bollfigung des Landtages zur zweiten Beratung gestellt werden.

Diskussionsabend im City- Ausschuß.

Die dem City- Ausschuß angeschlossenen Verbände hatten zu einem Disfuffionsabend nach dem ehemaligen Herrenhaus eingeladen, auf dem über den Entwurf des neuen Selbstverwaltungsgefehes für Berlin   gesprochen wurde. Das einleitende Referat des Abends hielt Ministerialdirektor Dr. von Leyden vom preußischen Ministerium des Innern. Seine Darlegungen brachten nichts Neues. Er verteidigte noch einmal die einzelnen Abschnitte des Gefeßentwurfes. Bon großem

achter eine Tätigkeit in diesem Fall im Hinblick auf die fortwährend notwendigen Reifen nach Potsdam   abgelehnt haben. Wahrscheinlich wird die Staatsanwaltschaft nunmehr den Direktor der Psychiatri fchen Abteilung der Charité, Geheimrat Bonhoeffer  , mit der Er­ſtattung eines Gutachtens über den Geisteszustand der Frau Momm beauftragen, wobei allerdings mit der Zwangsinternierung der Frau Momm in der Charité gerechnet werden müßte.

Der Bildungsausschuß des Reichstages trat in die Erörterung des Lichtspielgejeges ein. Bei der Kompliziertheit der Materie ist mit einer längeren Beratungszeit au rechnen.