Sturmlauf gegen die Krankenversicherung.

Aus der Denkschrift der Arbeitgeberverbände.

Kinder jeden Alters vorhanden, die unterernährt, dem Stea tum zu verfallen drohen. Den Haushaltungsvorständen, gleichviel ob Mann oder Frau, ist es( bei den herrschenden Arbeitsverhält­nissen) gar nicht mehr möglich, die durch die Arbeitslosigkeit hervor­gerufene Not wieder aus der Welt zu schaffen. Kaum sind sie ein wenig aus der Misere heraus, werden sie wieder durch erneute Erwerbslosigkeit aus den geordneten Bahnen geworfen elendung beginnt von neuem!

Die sozialdemokratische Stadtverordnetenfraktion ist bemüht, den Sparverfügungen die Hauptschärfe zu nehmen. Hoffen wir, daß diese Bemühungen von Erfolg beschieden sind. Es gilt, froh größter, unverkennbarer Finanznot, den Kampf um ein besseres Menschendasein auch für den Unterstützungsempfänger nicht ruhen zu lassen. Eugen Grün.

In ihrem Aufruf zur Reform der Sozialversicherungsgesetz-| ihrem Sinne- für die dringendste Aufgabe hält, wendet sich auch und fallen wieder der Wohlfahrtspflege zur Last. Die Ver­gebung an Regierung, Reichstag   und Deffentlichkeit erklärt die Ber  - gegen die Reichsversicherungsordnung: einigung der Deutschen Arbeitgeberverbände sich zu ihrem Vorgehen gegen die Krantenversicherung insbesondere legitim ert durch das Gefühl der Mitverantwortung für Volf, Staat und Wirtschaft. Die Vereinigung der Unternehmerverbände brauchte zu ihrer Legitimation so weit nicht auszuholen. Sie ist legitimiert zu dieser Rolle aus alter Tradition, schon vor der Zeit der Zucht­hausgefeßipende an Posadowsky, legitimiert durch ihren Charakter, so daß sie sich deswegen nicht erst in die Unkosten hochtrabender Phrasen zu stürzen brauchte.

Die ersehnte Gesundung unserer wirtschaftlichen, sozialen, finan­ziellen und kulturellen Verhältnisse hänge wesentlich ab von der Reform unseres gegenwärtigen Sozialversicherungsrechts und von der Art, in der diese Reform erfolgt. Man will„ Bersiche= rungsschuh"-gegen die Versicherten, für die Unternehmer. Man will Grenzen gezogen wissen, die unserer Sozialversiche­rung heute von der innerwirtschaftlichen und weltwirtschaftlichen Lage gesetzt seien. Den nationalwirtschaftlichen Ge­fichtspunkten, wie die Unternehmer sie auffassen und formulieren, müsse der Umfang und die Leistungen der deutschen   Sozialversiche rung angepaẞt werden. Und zwar sollen dabei nicht nur finanzielle Gesichtspunkte maßgebend sein, sondern auch das soziale, kulturelle und arbeitsmoralische Moment. Offenbar das arbeits­moralische Rationalisierungs- und Neukapitalbildungsmoment. Die Berücksichtigung dieses arbeitsmoralischen Moments, wie es dem Unternehmertum vorschwebt, sei eine Forderung sozialer Gerechtigkeit.

-

Mit der zunehmenden Höhe der Leistungen und der Beiträge, besonders auf dem Gebiete der Krankenversicherung  , habe die un­berechtigte Ausnutzung der Versicherungsleistungen zugenommen und das Tempo dieser Zunahmen weise Steigerungen auf, die die Bereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände mit den schwer­ften Sorgen erfüllen müßten. Nach Zitaten aus einem Buch von Dr. med. Lid, Danzig  , einem Vortrag von Prof. Göz u. a. m., wird erklärt:

-

Die Zunahme des Sozialetats bedeute die Verwendung eines großen Teils des Sozialprodukts für tonfumtive 3wede und im gleichen Umfange eine Verminderung an Kapital und Vermögen in der deutschen   Wirtschaft. Die erhöhten Aufwendungen des Sozial­etats spielen also für die Frage der inneren Kapitalbildung in der deutschen   Wirtschaft eine sehr wesentliche Rolle. Die Erhöhung der Aufwendungen für den deutschen   Sozialetat bedeute ferner eine Steigerung der Selbstkosten der Unternehmungen. Die Reform der Sozialversicherung im Sinne der Anpassung ihrer Ausgaben an unsere gegebenen wirtschaftlichen Verhältnisse ist daher eine Forde= rung, die nicht zu trennen ist von den Bemühungen um die Herbei­führung geordneter Finanz- und Wirtschaftsverhältnisse. Sie ist ein Gebot, das zeitlich nicht mehr aufzuschieben ist."

Eine Ueberspannung der Sozialversicherung und damit zugleich eine Schwächung der Versicherungsmoral wird als Tatsache vorausgesetzt, daraufhin von Gefahrenquellen orafelt, die sich daraus ergäben und diesen angeblichen Gefahren die Wirkung zugeschrieben, in zunehmendem Maße die Volkskraft zu zersehen. Be­weis: Die Krankenversicherung  . Bei Nachuntersuchungen habe sich gezeigt, daß ein nicht unwesentlicher Prozentsatz von frankgeschrie­benen Arbeitnehmern arbeitsfähig war oder überhaupt zur Nach untersuchung nicht erschienen sei. Die Vereinigung will das ver­trauensärztliche Kontrollsystem noch weiter ausgebaut wissen..

Dabei macht sich jetzt schon mehr und mehr eine sozusagen ge­werbsmäßige Gesundschreiberei breit, die

in jedem tranfgemeldeten Arbeitnehmer einen Simulanten fieht und ohne gründliche gewissenhafte Untersuchung, wozu der Hochbetrieb teine Zeit läßt, gefund schreibt. Hier wäre tatsächlich einiges zu reformieren. Kein Wort gegen die Nachuntersuchung an sich, doch da sie vielfach von folgenschwerer Bedeutung ist, muß fie mit der erforderlichen Sorgfalt erfolgen.

Die Bereinigung, die die Reform der Krankenversicherung  

-

in

,, Der jetzige Rechtszustand der Krankenversicherung muß dazu führen, daß auch in den nächsten Jahren die Kurve der Aus­gaben in der deutschen Krankenversicherung fortgesetzt steigt, daß damit zugleich die Belastung von Volk und Wirtschaft durch diesen 3weig der Sozialversicherung derart anwächst, daß sie neben den übrigen Auflagen und Lasten nicht mehr getragen werden kann und daher allmählich zum Zusammenbruch der Krankenversicherung  selbst treibt."

Die Spizenorganisation des Unternehmertums macht als Retter Wahlen bei Schultheiß II, Kreuzberg.

der Krankenversicherung vor dem Zusammenbruch keine gute Figur. Neben dieser wirtschaftlichen Gefahr sieht sie auch den

Die„ wuchtige Abrechnung" die die KPD.   forderte. Bon 920 Wahlberechtigten machten 846 von ihrem Wahlrecht Gebrauch 70 Mann waren durch Krankheit verhindert neun gaben ungültige Stimmen ab.

und

Die freigewerkschaftliche Liste I mit den ,, Söldlingen des Braue fapitals", wie das Moskaublatt unsere Gewerkschaftsgenossen bee schimpfte, erhielt 668 Stimmen, die Liste der revolutionären Oppos fition 169 Stimmen.

Zusammenbruch der Arbeits- und Volksmoral infolge der Einwirkung des heutigen Rechtszustandes der Kranken­ versicherung  . Zur Verhütung dieser von ihr entdeckten Gefahren will sie den§ 182a RBD. dahin abgeändert wissen, daß die Beteili­gung der Versicherten an den Kosten für Arznei-. Heil- und Stär: fungsmittel auf 25 Broz. erhöht wird. Die Krankengeldpolitik der Kaffen muß reformiert werden, zunächst dahin, daß Krankengeld erst Der Betriebsrat setzt sich aus sieben Amsterdamern und nach Ablauf von vier Tagen gezahlt, während Feiertage aber zwei Moskauern zusammen, der Arbeiterrat aus acht Frei­überhaupt nicht bezahlt werden, im Hinblick auf die„ Weih- gewerkschaftern und zwei Moskauern. Die Abrechnung wäre zweifellos nach ,, wuchtiger" ausgefallen, wenn nicht die 70 Stimmen ausgefallen wären.

nachtsfrantheit".

Soweit von einer solchen Weihnachtstrantheit" die Rede sein fann, ist ihr Erreger die Praktik des Unternehmertums, das zum Feste der Liebe tagelang, oft bis nach Neujahr feiern" läßt, ohne sich im geringsten Kopfzerbrechen darüber zu machen, wie die Arbeiterfamilien den Lohnausfall ausgleichen sollen.

Man fordert Rückkehr zu den bewährten Gesezen der Grund­lohnbemessung, Herabsetzung der Beitragsgrenze von 7 Proz. auf 5 Proz. Die Unternehmer gehen bei ihrer Reform" aufs Ganze: ,, Unsere zu§ 349 gestellten Anträge verfolgen das Ziel, unter gleichberechtigter Mitarbeit und Verantwortung der Arbeitgeber eine ,, fachliche Auswahl der Beamten und Angestellten"

.

der Sozialversicherung zu gewährleisten."

Von vornherein verteidigt man sich gegen den Verdacht, den man selber heraufbeschwor: man wolle feine Entrechtung, sondern Gleichberechtigung". Hinsichtlich der

organisatorischen Fragen

wird unterschieden zwischen den berufsständischen und Sonder­frankenkassen und den Krankenkassenverbänden und deren Organisationen.

Wetter für Berlin  : Teils heiter, teils wolfig, ein wenig kühler, leicht böiger Westwind. Für Deutschland  : Vielfach heiter, aber etwas veränderlich, im ganzen ziemlich mild, vereinzelt etwas Regen.

-

Theater der Woche.

Bom 30. März bis 7. April. Volksbühne.

Theater am Bülowplag: 30. Amnestie. Ab 31. Das Lied von Hoboken  . Staatstheater.

Oper Unter den ginden: 30. Die Entführung aus dem Gerail. 31. Meisters finger, 1. Troubadour. 2. Tannhäuser  . 3. Sinfoniekonzert( 12 und 20 Uhr). 4. Rigoletto  . 5. Boheme. 6. Walküre. 7. La Traviata  .

Oper am Blah der Republik  : 30. und 2. Leben des Dreft, 31. Hans Seiling. 1. Die verkaufte Braut. 3. Salome. 4. Fledermaus. 5. Hoffmanns Erzählungen. 6. Carmen. 7. Der fliegende Holländer  .

Städtische Oper: 30. und 4. Simone Boccanegra  . 31. und 7. Geschlossene Borstellung. 1. Mignon. 2. und 6. Maschinist Hopkins. 3. Turandot  , 5. Tiefland. Schauspielhaus am Gendarmenmarkt: 30., 31., 4. und 6. Liebes Leid und Luft. 1. und 5. Guten Morgen, Herr Fischer. Fest der Handwerker. 2. Beer Gnnt. 3. Südpolerpedition des Kapitän Scott. 7. Bring Friedrich von Homburg. Schiller- Theater: 30., 1., 5. und 6. Der G'wissenswurm. 31, 4. und 7. Das Friedensfest. 2. Florian Gener. 3. Boubouroche Dandin. Theater mit festem Spielplan.

-

-

-

,, Ueber beiden Fragen steht entscheidend der bereits an Welt­anschauungen rührende Streit, ob die fünftige Entwicklung der deutschen Krankenversicherung   den von den sozialistischen   Gewert­schaften und Parteien geforderten Rurs einer in große Ortstranfen­tassengebilde und bürokratischen Zwangskaffenverbände zusammen­ Deutsches Theater  : Der Kaiser von Amerika. Kammerspiele: Die liebe Feindin. Die Komödie: Die Kreatur. Theater am Rollendorfplag: Der gefaßten Zentralisation der Kassentätigkeit nehmen oder ob statt Streit um den Sergeanten Grischa. Komödienhaus: Meine Schwester und ich. dessen richtunggebend sein soll das individuelle Prinzip der Theater des Westens: Großes Schauspielhaus: Die 3 Musketiere. Hotel Stadt Lemberg. Metropol- Theater: Das Land des Lächelns  . Luft Betreuung des einzelnen Versicherungsfalles mit seinen Folgerungen Deutsches Volkstheater  : Bismard. 30. 11 Uhr Tanz- Matinee Adami. Theater für die selbständige Berantwortung der einzelnen Leffing- Theater: Haus Danieli. in der Behrenstraße 53-54: Bater sein, dagegen sehr! Residenz­Kassen für die Größe ihrer einzelnen Bezirke und der berufs= Theater: Eisricke. Rentral- Theater( Operettenhaus  ): Die Fledermaus. Deutsches Künstlertheater: Ger   Apepal. 31., 1. 234 Uhr.„ Emperor   Jones." ständigen Entwicklungsmöglichkeit ihrer Arbeit, sowie für die Berliner   Theater: Eins, zwei, drei und Couper. Die Tribüne:„ Er." Freiwilligkeit in Einrichtung und Tätigkeit der Kassenverände. Kleines Theater: Madame hat Ausgang. Wallner Theater: Frauen in Not. Für die Bereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände fann Rose Theater: Die gold'ne Meisterin. 5. Nachtvorstellung. 23½ Uhr. Der Mustergatte. Casino- Theater: Der wahre Jakob. Wintergarten, diese Frage sowohl im fachlichen Interesse der Krankenversicherung Blaza  , Stala: Internationales Barieté. Theater am Rottbuffer Tor: als auch vom Standpunkt ihrer bürgerlichen Grundeinstellung aus Reichshallen Theater: Stettiner Gänger. nur in letzterem Sinne beantwortet und gelöst werden." Theater mit wechselndem Spielplan. Theater in der Stresemannstraße: Bis 31. Profeffor Bernhardi. 1., 2., 3., 7. Der Revisor. 4., 5., 6. Brülle, China  ! Komische Oper: Bis 3. Sulla di Bula. 4. Gefchloffen. Ab 5. Majestät läßt bitten. Theater in der Klosterstraße: Bis 1. der Herer. Ab 2. Bismards Entlassung. Schloßpark­Theater Steglig: 30. Flica, roter Adler von Tirol. Ab 31. Schneider Biobel

Damit ist deutlich zum Ausdruck gebracht, worauf es dem Unter­nehmertum bei seiner Reform" ankommt. Wir verstehen sehr gut und werden uns seiner Anschläge gegen die Krankenversicherung wie gegen die Sozialversicherung überhaupt zu erwehren wissen. Die Vereinigung der Unternehmerverbände dürfte sich stark ver­rechnet haben, wenn sie glaubt, im Interesse des geheiligten Profits die deutsche Arbeiterschaft in jeder Weise und mit allen Mitteln auf eine niedrigere Kulturstufe zurüdwerfen zu können.

Spart nicht bei der Wohlfahrt!

Wie die„ Begehrlichkeit" der Unterstützten aussieht.

|

der Auffassung gekommen ist, daß diese 30 Proz. den richtigen Anteil zur Mietzahlung darstellen, konnte bisher nicht in Erfahrung gebracht werden. Zur Begründung wurde angeführt, daß die Richts zahl, ngch welcher die Höhe der Unterstützungsrichtsäße bemessen wird, gesunken sei, und daß die Richtfäge eigentlich herunter­gesetzt werden müßten. Doch hier war der Magistrat großzügig und ließ die bisher geltenden Richtfäße von monatlich 43 M. in der allgemeinen und 54 m. in der gehobenen Fürsorge bestehen. Dafür nimmt man aber dem Unterstützungsempfänger auf der anderen Seite nicht nur 1 M., sondern das Neun- bis Zehnfache durch die Festsetzung des Mietanteils auf 30 Broz. der Richtfäge. Durch diese Herabdrückung ist der Lebensunterhalt start gefährdet. noch niemals war die Arbeiterschaft instande, tauernd 30 Proz. ihres Einkommens für die Mietzahlungen aufzuwenden.

Wie sich die Sparmaßnahmen auswirken.

Die Stadt Berlin   und deren Organe sind auf Grund der Reichs-| Satz von 30 Proz. für die Miete fest. Wie der Magistrat zu grundsäge über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge vom 4. Dezember 1924 und auf Grund der preußischen Verordnung über Fürsorgeleistungen vom 20. Dezember 1924 ver­pflichtet, jedem das Maß der Unterstügungen zu geben, das den Unterstützungsempfänger in den Stand sehen soll, für seine not wendigsten Lebensbedürfnisse sorgen zu können. Ueber Art und Höhe der Versorgung streiten sich die in Frage kommenden Ber­waltungsorgane der Zentrale und der Bezirksämter schon seit Bestehen der Fürsorgeverordnungen herum. Es ist auch schwer, einen Maßstab, oder besser gesagt Richtlinien zu finden, die allen Anforderungen gerecht werden. Es wird hier immer auf die soziale Einstellung der den Unterstüßungs fall bearbeitenden Stellen antommen. Daß diese Ginstellung bei manchen Stellen noch sehr zuungunsten der Interſtügungsempfänger vorhanden ist, beweisen Angaben des Statistischen Amts der Stadt Berlin  . Hier werden die enormen Unterschiede im Verbrauch der Mittel für die einzelnen Unter­stügungszweige nachgewiesen. Jede Stelle hat bisher die Meinung vertreten, daß der von ihnen Unterstützte das erhält, was er für seine Bedürfnisse benötigt und man ist der Ansicht, mit den öffent­lichen Geldern richtig gewirtschaftet zu haben. Jeder glaubte im Rahmen der Reichsgrundsätze gehandelt zu haben. Dieser Auffassung war auch die zentrale Wohlfahrts deputation, die die jetzt noch gültigen Richtlinien heraus­gegeben hat. Diese Richtlinien sollen eine einigermaßen gleiche Betreuung des Normalfalles herbeiführen. Nur in einem Punkte schreckte die Deputation davor zurück, genaue Borschriften zu machen und wählte dafür einen diplomatischen Aus­druck. Es handelt sich hier um die in den Richtlinien unter C Absatz 1 erwähnte übliche Miete", welche in dem Unter stützungsrichtsatz enthalten ist. Der Versuch der Deputation, den Prozentsatz einigermaßen den Berhältnissen entsprechend festzusetzen, scheiterte. Es wurde ein Ausweg gewählt und der Ausdruck ,, lebliche Miete" in die Richtlinien hineingebracht. Damit tonnte nun jeder machen, was er wollte. Der Auslegung waren feine Schranken gezogen. Die Berfügung des Magistrates feßt mm einen

Ein alleinstehender Mann erhält in der gehobenen Fürsorge im Normalfall monatlich 54 M. Unterstützung. Von diesen 54 M. soll er in Zukunft 16,20 m. eigenen Mietanteil zahlen. Dies bedeutet, daß dem Unterstügungsempfänger zur Bestreitung der sonstigen Ausgaben im Haushalt( Lebensunterhalt, Feuerung, Licht und sonstige kleine Bedürfnisse) monatlich 37,80 M. oder täglich 1,26 M.( den Monat zu 30 Tagen gerechnet) zur Verfügung stehen. Eine Summe, deren Höhe den Neid des Herrn Reichsbank­präsidenten Schacht hervorrufen muß. Dieses Beispiel wird noch trasser, wenn sich Angehörige, welche mit unterstüßt werden müssen, im Haushalt befinden. Angenommen, die Herstellung einer einzelnen Portion Essen   tann auch im Haushalt so billig hergestellt werden wie in den städtischen Volksküchen, dann verbleibt für die übrigen Mahlzeiten und sonstigen Ausgaben nog die gewaltige Summe von täglich 0,86 m. Diese Summe zeigt die Begehrlichkeit" der Unterstützungsempfänger. Dabei handelt es sich hier um alte Arbeitsinvaliden, die früher durch ihre Arbeitskraft an dem Aufbau von Staat und Gemeinde in ihrem Teil mitgewirkt haben.

In den Familien der Unterstüßungsempfänger find unzählige

Elite- Sänger.

Nachmittagsvorstellungen:

-

Boltsbühne. Theater am Bülowplag: 30., 6. Das Gerücht. Großes Schauspielhaus: 30., 6. Die 3 Musketiere. Komische Oper: 30. Sulla di Bulla. Theater in der Behrenstraße 53-54: 30., 6. Bater sein, dagegen sehr! Residenz- Theater: 30., 6. Eisrieke. Rose- Theater: 5.

-

17 Uhr und 6, 14% Uhr. Schneeweißchen und Rosenrot. 6. 174 Uhr. Die gold'ne Meisterin. Theater in der Klosterstraße: 29. 16 Uhr und 30. 15 Uhr. Dornröschen. 5. 16 Uhr und 6. 15 Uhr. Aschenbrödel. 30., 6. 17 Uhr. Der Herer. Schloßpart Theater Steglig: 30., 5. Das luftige Ofterprinzeßchen. 6. Flieg, roter Adler von Tirol. Wintergarten: 30., 5., 6. Internationales Barieté. Plaza, Stala: Internationales Varieté. Theater am Kottbuffer Tor: 30., 6. Elite- Sänger. Reichshallen Theater: 30., 6. Stettiner Gänger.

-

Erftaufführungen der Woche:

Montag. Bo Ifsbühne: Das Lied von Hoboken  . Theater am Nollendorfplat: Streit um Sergeant Grischa. Dienstag. Metro­pol Theater: Der Bettelstudent, Theater in der Stresc= mannstraße: Der Revisor. Mittwoch. Theater in der Kloster. straße: Bismards Entlassung. Freitag. Theater in der Strefe. mannfttaße: Brülle, China  ! Sonnabend. Komische Oper: Majestät läßt bitten.

-

-

Der Abend

ist die Spätausgabe des„ Borwärts". Das Blaft ist bei den Straßenhändlern, an den Zeitungsfiosken und in den Bahn­hofsbuchhandlungen zum Preise von 10 Pf. zu haben. hofsbuchhandlungen zum Preise von 10 Pf. zu haben.

Außerordentlich vorteilhaft ist ein Abonnement des Borwärts", deffen Lefern der„ Abend" ohne besondere Ber­gütung ins Haus geliefert wird.„ Vorwärts" und„ Abend", von denen 12 Nummern wöchentlich erscheinen, fosten zu­fammen nur 85 Pf. die Woche oder 3,60 m. den Monat.

"

Jch abonniere den Vorwärts"( und die Abend­ausgabe für Berlin   Der Abend") mit den illustrierten Bei­lagen Volk und Zeit" und" Kinderfreund", sowie den Bei­lagen Unterhaltung und Wissen"." Frauenstimme".„ Technif". Blick in die Bücherwelt" und" Jugend- Vorwärts" in Groß Berlin   täglich frei ins Haus.

Name:

Wohnung

vorn

bet

( Monatlich 3,60 Mt., wöchentlich 85 Pf.)

Straße Nr..

-

Hof Quergeb.- SeitenflTr. links- rechts

Ausfüllen und einsenden an den Verlag des„ Borwärts", Berlin   SW 68, Lindenstraße 3.