Partei Deutschlands , der Sozialdemokratie, bereitwillig anerkannt worden.

Nie zuvor ist daher der Landwirtschaft tatkräftigere Hilfe zuteil geworden, als durch die von einem Sozial­demokraten geführte Regierung Hermann Müller . Nicht nur dadurch, daß die von der Sozialdemokratie vertretene Idee der Preisstabilisierung landwirtschaftlicher Erzeug­nisse neue, aussichtsvolle Wege in die Agrarpolitik hineingetragen hat, sondern auch durch die Tat, indem Geldmittel bis zur äußersten Grenze des Möglichen und Erträglichen zur Verfügung gestellt wurden.

Da all das schon wieder übertönt wird durch das Verlangen nach neuen und noch größeren Gaben, die Herr Schiele bringen soll, sei im folgenden furz und ohne Gewähr für Bollständigkeit zusammengestellt, was allein der von der Regierung Hermann

Die Reaktion in Desterreich.

Zur Annahme des Antiterrorgesetzes.

In zwei so stürmischen Sigungen, wie sie der Nationalrat in Ilicher Terror aber wird in den Werken der Alpinen Montangesell Bien lange nicht gehabt, hat seine christlichsozial- großdeutsch- land- fchaft, dieser Filiale des Deutschen Stahlverbandes, zugunsten der büntlerische Mehrheit gegen die Sozialdemokratie das Gefeß zum Heimwehr gegen die freien Gewerkschaften geübt. Schutz der Arbeits- und Versammlungsfreiheit" angenommen. Heberaus bezeichnend für den Charakter dieser Gesetzgebung ist die Krankmeldung des Vertreters ber Döltischen" Gewerf. schaften: dagegen reden durfte er von Partei wegen nicht, dafür noch weniger, wenn er seiner Richtung nicht den Grabstein setzen

wollte.

Müller vorgelegte Etats entwurf für 1930 an Geldmistein fo werden die Arbeiter, die der stärksten Gewerkschaft, nämlich der

zugunsten der Landwirtschaft enthält.

Haushalt des Reichsministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.

Zur Förderung der landwirtschaftlichen Er zeugung und Unterstüßung wissenschaft icher, technischer und ähnlicher allgemeiner Bestre­bungen auf dem Gebiete der Landwirtschaftusw. Zur Förderung der Bewegung der Getreide ernte, der Verbilligung des Zinssatzes von Darlehen für landwirtschaftliche Bodenver­besserung, für landwirtschaftliche Betriebsum­stellung und Absatzförderung, Beteiligung des Reichs an der Deutschen Boden- Kultur- Aktien­gesellschaft in Berlin , Stüßung der Schlacht­Diehmärkte, Darlehen zur Hebung der land­wirtschaftlichen Erzeugung usw.

Haushalt für die Kriegslaften. Zur Abstellung wirtschaftlicher Rotstände und Sicherung der landwirtschaftl. Gütererzeugung in Ostpreußen , Durchführung von Maßnahmen zur Verhinderung von Ausfällen an Umschul­dungskrediten, zur Hebung der durch die neue Grenzziehung notleidend gewordenen Gebiete. bes Oftens..

Haushalt der Allgemeinen Finanzverwaltung. Zur Sicherung und Förderung des deutschen Tabakbaues

Haushalt des Reichsminifteriums des Innern. Zur Förderung der Erforschung und Bekämpfung tierischer Krankheiten mit Ausnahme der Maul­und Klauenfeuche

Zur Förderung der Erforschung und Bekämpfung der Mau! und Klauenseuche

9

7 469 000 2.

56 480 000 m.

52 300 000 m.

5 000 000 m.

200 000 m.

400 000 m.

Zu diesen Ausgabebewilligungen im Haushaltsplan selbst in Höhe von rund 122 Millionen treten im Etatsgefeß hinzu eine Garantieübernahme bis zur Höhe von 15 Millionen gegen­über der Getreidehandelsgesellschaft für etwaige Verluste, die sie durch Roggenstüßungsläufe in den Haushaltsjahren 1929 und 1930 erleiden tann, fowie eine Garantieermächtigung zur Förderung des Absatzes von Schlachtvieh und Fleisch von 22 Mil­lionen. Außerdem laufen im jezigen. Rechnungsjahre noch über nommene Garantien in Höhe von 30 millionen und gewährte Darlehen in Höhe von 149 Millionen.

Die Zuwendungen an die Landwirtschaft steigen also an auf rund 338 Millionen und erreichen damit trot der Schirere der finanziellen Lage des Reiches eine Höhe, wie sie wahrscheinlich noch nie zuvor erreicht worden ist.

Trotzdem und trotzdem im Steuerausschuß schon jetzt um die Finanz­janierung ein Kampf der Regierungsparteien gegeneinander und gegen die Regierung entbrannt ist, soll Herr Schiele im Intereffe der etwa 10 000 Großgrundbesitzer noch 1 milliarbe, ver­teilt auf mehrere Jahre, verlangen. Es wird die Schicksalsfrage für Herrn Dr. Brüning sein, wie er diese ungeheuren Summen aufbringen will, und wie seine eigentlichen Regierungs. parteien, die bei ihrer Verwendung leer ausgehen, sich bazu stellen werden!

Kopfsteuer her!

Aber direkte Steuern nicht zugelaffen".

Das Gesetz verbietet, die Gültigkeit von Tarifverträgen auf die Angehörigen einer bestimmten Organisation einzufchränken. Nun, freien, noch nicht angehören, um so rascher erkennen, wem allein sie Berbesserung der Arbeitsbedingungen oder Hintanhaltung ihrer Berschlechterung zu verdanken haben. Die geschlossene Werkstatt" zu verhindern, ist die Absicht- ihre Herstellung wird der Erfolg fein!

Nicht anders wird das Berbot des Abzugs der Gewerkschafts­beiträge vom Lohn durch den Unternehmer mirten. Runmehr wird der Zusammenhang zwischen dem Gewerkschaftsfunktionär und dem einzelnen Arbeiter oder Angestellten enger werden, es wird die Werbung von Mann zu Mann belebt, es fönnen freilich auch die Reibungen im Betrieb stärker werden die Sozialdemokratie hat nicht darauf hingearbeitet.

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Man hat den Nötigungsparagraphen eingeführt und das Straf­maß gegen das Koalitionsgesetz von 1870 nach Art und Länge verdoppelt. Dieses Ausnahmegese gegen die Proletarier, dem eine gleiche Strafandrohung gegen Unternehmer nicht gegen übersteht, wird erst recht die Solidarität der Arbeiter und An­gestellten steigern, auf der allein und nicht auf Terror das Wachstum und die Größe der freien Gewerkschaften beruht. Schänd.

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Die Antwort der deutschösterreichischen Sozialdemokratie auf dieses. Gesetz ist der Ruf zu neuer Propaganda in den Betrieben, zu weiterer Stärtung der freien Gewerkschaften und zur Borbereitung eines fozialdemokratischen Wahlsieges, der fünftige Anschläge der Reaktion unmöglich macht.

Terror!

Der Gutsbesitzer Anton Fichtl in Klein- Wegdorf, Nieder­ österreich

, beschäftigte slowakische Saisonarbeiter. Am 14. November sollten sie weg und verlangten ihren Restlohn. Fichtl zahlte nicht, er hatte vom Arbeitsamt in Wien Verlängerung der Beschäftigungs­erlaubnis für diese Ausländer verlangt, die Antwort war noch nicht

eingetroffen.

Die Slowaken gingen trog der Lohnverweigerung in ihr Quartier und packten, flomatische Lieder fingend, ihre Sachen zur Abreise. Diese Gleichgültigkeit erboste den Herrn Ficht. Mit einem Angestellten stürmte er in das Arbeiterhaus und schlug mit dem Ochsenziemer unterschiedslos auf Männer und Frauen ein. Der Angestellte leuchtete ihm mit der Taschenlampe, der Adjunkt würgte, wer sich widerfeßte. Eine ganze Anzahl Arbeiter, auch Frauen, wurden schwer verletzt, außerdem zerriß Fichil ihnen die Kleider.

Die Staatsanwaltschaft tlagte die drei wegen öffentlicher Ge­walttätigteit, schwerer Körperverlegung und lebertretung gegen die | törperliche Sicherheit an. Arbeiter bekommen für solche Straftaten mindestens ein halbes Jahr schweren Kerter( 3uchthaus) mit Ehr­verlust hier lautete das Urteil des Schöffengerichts Korneuburg gegen Ficht und nur wegen leichter Rörperverlegung auf 1500 Schilling( 900 m.), im Nichtzahlungsfall sechs Wochen Arrest ( Haft). Die Mitprügler wurden ganz freigesprochen!

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Um die Arbeitslosenversicherung.

Wissell vor den Betriebsfunktionären.

Genosse Wissell sprach am Montag vor den Berliner Be| fen, muß die Gesamtheit wenigstens für seine notdürftige Existenz triebs- und Gewerkschaftsfunt.ionären der Partei über die politische aufkommen. Lage. Er führte aus: Die Koalition ist außer an Finanzfragen in erster Linie an dem Problem der ArbeitsloJenversiche rung gescheitert. Seitdem wir seit Ende Juli 1928 in der Regie: rung waren, haben die schweren finanziellen Nöte der Reichstajse nicht aufgehört. Die Vorgänger der letzten Regierung hatten in früheren Jahren Ausgaben beschlossen und die Deckungsfrage völlig vernachlässigt.

Der vorige Winter mit seiner furchtbaren Kälte brachte einen Ansturm auf die Arbeitslosenversicherung, der sich auf die Kassenlage tofenversicherung äußerst ungünstig auswirkte. Die Hoffnung für des Reiches durch die Darlehnspflicht des Reiches bei der Arbeits­losenversicherung äußerst ungünstig auswirkte. Die Hoffnung für dieses Jahr, daß annähernd günstige Berhältnisse von 1928 wieder­fehren würden, war eine Täuschung. Der Jahresdurchschnitt betrug 1,275 Millionen unterstützte Arbeitsloje. Obgleich das Wetter in diesem Winter für Baugewerbe und Schiffahrt außergewöhnlich günstig war, gab es noch am 1. April 279 000 Arbeitslose mehr als am 1. April vergangenen Jahres und 1008 000 mehr als 1923. Infolgedessen sind rund 500 Millionen Mart mehr als im Vorjahre ausgegeben worden. Die Folge davon war, daß die bürgerliche Presse bereits im Sommer vorigen Jahres über angebliche Miß­stände und Mißbräuche in der Arbeitslosenversicherung Klage führte. In diesem Jahre stellte sich prompt mit dem höchsten Stand der Ar­beitslosigkeit wieder der Schrei nach Reformen ein und das hieß' n diesem Falle Abbau. Im Monatsdurchschnitt wendet die Arbeits­losenversicherung 70 m. bar und 5 m. für Sozialversicherung für jeden Arbeitslosen auf. Das ist ein Beirag, der nicht mehr gekürzt werden kann. Fraktion und Minister waren sich eimg, daß ein Eingriff in die Leistungen der Arbeitslosenver ficherung grundsäglich abgelehnt werden muß. Solange es nicht möglich ist, jedem Arbeitslosen Arbeit zu verschaf

Zentrum und Reichsbanner. Falsche Gerüchte.

Das Zentrum unterstüßte in den letzten Tagen der Regierung Hermann Müller den Ansturm der Deutschen Bojrspartei geget bie Arbeitslosenversicherung. Der Kabinettsbeschluß vom 5. März, der einstimmig die Darlehnspflicht aufrecht erhielt, wurde nachträglich von der Deutschen Volkspartei abgelehnt. Wir mußten darauf aus­scheiden.

Die Aufgabe dieser Machtposition fiel uns nicht leicht, besonders im Hinblick auf die Maßnahmen Severings gegen Thüringen .

Wir haben in der Regierung im Abwehrkampf doch vieles er­reicht, obgleich manche Genossen glauben, daß wir schon früher hätten austreten sollen. Aber ich glaube taum, daß breite Shich­ten der Angestellten und der Metallarbeiterschaft heute noch. Tarif­verträge hätten, wenn ich sie nicht durch die Berbindlicherklärung gehalten hätte. Jedoch gibt es eine Grenze, über die ein Sozialdemokrat hinaus tann, nämlich das du ch zuführen, was die Unternehmer wollen: die Sozialpol'tit aus einem Rechisanspruch der Arbeitenden wieder zu einer Fürsorg institution wie in der Borkriegszeit machen zu lassen, die Bedürftigkeitsprüfung zum Beispiel wieder einzuführen.

Den Arbeitern war mehr damit gedient, daß wir austraten, und wenn wir wieder einmal in die Koalition gehen, dann wissen die anderen von vornherein, was sie uns nicht zumuten dürfen.

Nach großem Beifall sprachen verschiedene Distuffions­redner und unterstrichen die Ausführungen von Wissell. Einige von ihnen glaubten, die Partei hätte früher aus der Regierung austreten müssen.

Zum Schluß wurde die Wahl der drei Vertreter der Betrieb3­funktionäre vorgenommen. Gewählt wurden aufs neue Mader­holz, Hoffmann und Hansen.

Madensen begrüßt hatte, gebachte er in Wehmut Seiner Majestät Kaiser Wilhelm II. " und der deutschen Bundesfürsten.

Gleich im Anschluß widmete der Admiral von Schröder, ohne daß er sich des ironischen Gegensatzes bewußt geworden wäre, Worte des Gedentens ,, den in Weltkrieg selbstlos und opfer­bereit für Kaiser und Reich gefallenen Helden". Da war es allerdings notwendig, des Ertaisers und der Bundesfürsten gänz­aus in die Worte: getrennt von jenen zu gebenfen! Die Rede des Admirals flang

In den letzten Tagen ist in der rechtsstehenden Presse auf Grund einer rein privaten Auslassung einer dem Zentrum nahestehenden immer In seiner Magdeburger Rede, die auch an anderer Stelle dieses Korrespondenz wieder bas der Berhältnis Blattes besprochen wird, hat Herr Moldenhauer auf die An- 3entrumspartei zum Reichsbanner erörtert worden. fündigung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion, sie werde Im Zusammenhang mit diesen Erörterungen tauchen jetzt Mel­Im Zusammenhang mit diesen Erörterungen tauchen jest Mellich auf ihren alten Vorschlag eines Notopfers der hohen Eindungen auf, nach denen das Bentman in diesen Tagen den Gedanken einer 2oslösung vom Reichsbanner ernftlich erwogen tommen zurückgreifen, Antwort gegeben. Er hat das in jenem haben soll. Man habe sich schließlich jedoch dahin entschieden, von Ton der neuen Aera getan, der in Befehlsformen schwelgt und einer Loslösung zunächst abzusehen und den Einfluß des Zentrums in der Führung des Reichsbanners stärker als bisher zur Geltung zu bringen.

darum alle Spießbürger in Begeisterung versetzt.

,, Die 300 Millionen", defretierte Herr Moldenhauer ,,, muß ich haben, und ich werde teine Erhöhung einer direkten Steuer zulassen."

Herr Moldenhauer läßt nicht" zumas soll man machen? Reizen wir den Gewaltigen nicht, sonst löst er am Ende den Reichs­tag auf!

Mit einem Minister der Regierung Brüning ist nicht zu spaßen. Nur in aller Bescheidenheit möchten wir uns die Frage erlauben, mas benn die sogenannte Bürgerabgabe", auf deutsch Kopf steuer ist, beren Einführung Herr Moldenhauer sicherem Ver­nehmen. nach beabsichtigt. Ist denn diese Kopffteuer, an deren Ein­führung nicht zu denken war, solange Sozialdemokraten in der Re­gierung faßen, nicht die diretteste Steuer, bie es über. haupt gibt?

Finanzwissenschaftlich ist die Ausdrudsweise des Ministers nicht haltbar. Was Herr Moldenhauer nicht zuläßt, das ist nicht die Er­höhung einer diretten Steuer, sondern nur die Erhöhung einer Steuer für die Reichen.

Dafür soll eine dirette Besteuerung ber ruten eingeführt werden? Am Ende mit Artitel 48? Stopfsteuer mit Dittatur paragraphen!?

Auf diesen Gebanten tönnten nur Beute tommen, die für ihren Stopf feine Steuer mehr zu zahlen brauchen, welt sie ihn fängst verloren haben.

Bon maßgebender Zentrumsfeite wird dem Soz. Pressedienst dazu mitgeteilt, daß sowohl im Parteivorstand wie im Parteiausschuß des Sentrums, die am Sonnabend und Sonntag in Berlin tagten, nicht mit einem Wort von einer Los­lösung des 3entrums vom Reichsbanner die des Zentrums vom Reichsbanner die Rede gewesen ist und entsprechende Erwägungen in den maß­gebenben Instanzen des Zentrums auch nicht schweben. Die Aus­lassungen der dem Zentrum nahestehenden Korrespondenz feien als private Aeußerungen des Herausgebers dieser Korrespondenz zu betrachten.

Aus der Mottentiste.

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Die gehobene Kaiserfrone. Was würde die Kaiferin fagen?

Am Sonntag tagte der Nationalverband beutichet Qffiziere. Er ist eine Gründung des pölkischen Abenteurers und Oberleutnants Mollenthin, der zusammen mit feiner abeligen Geliebten unter anderem die Raiffeisenbant bei einem höchft seltsamen Teehandel um etwa 50000 Mart gefchädigt bat und dann verbuftet ist. Der Teehändler war nicht mehr anmefenb. An seine Stelle sind eine Anzahl Generale und Admirale getreten, die zu der festlichen Angelegenheit ihre Uniformen aus der Mottenfiste geholt hatten. Die Ansprache hielt Admiral von Schröder. Nachdem er das Ehrenmitglied Generalfeldmarschall von

Es gilt die verfuntene zollerische Kaifertrone zu heben. Gott mit uns! jogar viele, viele gehoben, eine Raifertrone war jedoch nicht dabei. Promt nach der Rede wurde dann noch einiges gehoben, wurden fogar viele, viele gehoben,

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Wie die Offiziere ihres Raisers gebachten, so gedenkt die Frauenforrespondenz für nationale Beitungen", die herausgegeben wird vom Reichefrauenausschuß der Deutschnationalen Wolfs partei, zum 11. April, der an diesem Tage verstorbenen Kaiferin. Ein Artifel einer sicheren Lore Fischer faßt bie weiblich nationalen Behmutsgefühle aller Thusnelden in dem treffenden Satz zusammen:

Da fehen wir die Kaiserin vor uns, was würde sie fagen, lebte sie noch?

In der Tat, was würde fle fagen, beispielsweise beim Anblick eines im Schloßpart von Doorn lustwandelnden Paares: Wilheim und Hermine!

Prof. von Stengel gestorben.

Der frilbere Dozent für Staats- und Berwaltungsrecht an der Universität München , Geheimer Rat Prof. Dr. Karl reiherr Don Stenget, ist gestern im Alter von 90 Jahren in München geftorben. Stengel, der seit 1910 im Ruhestand lebte, hat sich burch die Herausgabe einer Anzahl Lehrbücher über deutsches. preußisches und bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht einen tamen gemacht. Auch auf tolonialrechtlichem Gebiet hat er sich literarisch betätigt. Jim Jahre 1899 vertrat er das Deutsche Reich auf ber ersten Haager Friebenstonferenz.