BERLIN  

Donnerstag 8. Mai

1930

Der Abend

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A B 106 main 47. Jahrgang

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Die fostspielige Marine.

Die sozialdemokratische Kritik an den Luxusausgaben.

Der Marineetat im Haushaltausschuß.

Die Beratungen begammen mit dem fritischen Gesamt:

Husarenputsch in Spanien  .

Vorläufig vor Ausbruch erflict.- Zwei Generäle verhaftet.

Madrid  , 8. Mai.

ad

wenn fie rationell arbeiten folle. Eine Marine, die je vier in Dienst geftellte Linienfchiffe und Kreuzer zähle, mit 13 Admiralen müsse pizt werde, um so mehr würden auch die Kommando- und Ber­lächerlich wirken Je mehr der Offizierskörper über.

waltungsstellen übersetzt, und das verschlinge bei der Marine un­

geheure en übersetzt, und das

Summen.

Am Schluffe seiner Ausführungen nahm Ruhnt zu den. Stellung und fam hierbei auch auf die Yachtschule in Reu politischen Borgängen in der Marine stadt zu sprechen. Diese Schule, ein Erbe der skandalösen Lohmann­Unternehmungen, ist im November 1929 in den Besitz des Reichs­Offiziere der Marine porbereitet werden sollen, wird täglich die fistus übergegangen, und auf diese Schule, in der die zukünftigen

überblid des Berichterstatters Stüdlen( S03.). Der Marineetat umfaßt 197,3 millionen Ausgaben bei 3 Millionen Marf Einnahmen. Im Ministerium bestehen für den kleinen Marine Generäle Martinez Anido   in Madrid   und Barrera in In den frühen Morgenstunden wird bekannt, daß die betrieb neun Abteilungen. Das ist Ueberorganisation die Barcelona   für die Nacht zum Donnerstag den Stura kostet, denn die Abteilungsleiter erhalten erhebliche Zulagen. der Regierung Berenguer mit Hilfe eines Teils des Freigemordene Dedoffizierftellen hat man benutzt, um aus Militärs in beiden Städten, vor allem der Husaren einem drei Marine Generaloberärzte zu machen. regimenter, geplant hatten. Die Unternehmung tam Bei der Marine werft in Wilhelmshaven   und im nicht zur Ausführung, da der größere Teil der Garni. Arsenal   hat man feine Beamten, aber Angestellte ab- sonen sich weigerte, mitzumachen. Als die Regierung gebaut; diese Betriebe haben viel zuviel Beamte, Privatunter. über die Gefahr, in der sie sich befand, unterrichtet wurde, Dienstflagge gesetzt. Die Erzieher der Schüler, die diese nehmen würden daran zusammenbrechen. Die Arbeiter dieser Werft./ ließ sie sofort die beiden Generäle in ihren Wohnungen Schule besuchen, sind ausgesprochene Putschiste n. Ober­sie zunächst unter Bewachung Zum

betriebe verlangen flare Verhältnisse, damit die Beunruhigung blieben. endlich aufhört. Die Wirkung der Auslandsreisen der Marine werben überschäßt, vernünftige Handelsverträge feien piel nüßlicher. Die Kosten der Repräsentation der Marine im Aus­land find viel zu hoch; der Andrang zur Marine ist immer noch fehr start. Bon 25 500 Gesuchen um Einstellung sind 6 Proz. berüdfichtigt worden. Die Entstehung der

Forderung für den Panzerkreuzer B

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Amilich wird alles abgeleugnet.

Madrid  , 8. Mai. lichen Aufstand der Garnisonen von Madrid   und Barzelona, die im Die Agentur Fabra bezeichnet die Nachrichten von einem angeb Ausland veröffentlicht worden seien, als gänzlich unbegrün­det.

Beweis diene folgender Brief, den Ernst von Salomon   an feinen Bruder, dem Bombenattentäter Bruno von Salomon  , ge­fchrieben hat:

Rady   einem guten Frühstück verließen wir Herrn v. Neergard, Develgoenne, um 11 Uhr und gingen nach Neustadt in die Yachtschule. Dort passierte Ünglaubliches. Beinahe die ganze Ehrhardt- Brigade prallte zufällig dort zusammen. Klinzsch, Kapitänleutnant v. Killinger und, höre, und staune, Manfred v. Killinger  ( Männe) kam frisch importiert aus Sachsen   über Berlin   in aller Gemütlichkeit an. Klingsch fonnte das zufällige Erscheinen unserer aller nicht

in rich, wie por bunfel. Im Reichsrat iſt die Forderung aufgestellt Explosionsunglück in der AEG.: Simber, helt part n be fallen und behauptete immer

ist nach morden, weil Ostpreußen   gefährdet sei. Wenn wirklich ein Staat die Absicht haben sollte, Ostpreußen   wegzunehmen, wird er nicht warten, bis der Kreuzer in 5 bis 6 Jahren fertig ist. Sofort nach diesem Bericht erklärte der

end mesin

Reichswehrminister Groener:

Ein Toter, zwei Schwerverletzte.

Heute mittag explodierte im Transformatorenwerk der AEG. in der Wilhelminenhofstraße in Oberschöneweide   ein 3fo­lator. Der in der Nähe arbeitende 62jährige Abteilungsmeister Christoph Engelmann aus der Straßburger Straße 40 wurde auf der Stelle getötet und zwei weitere Ange­stellte, ein 30jähriger Techniker sowie ein junger Arbeiter wurden erheblich verleht.

Die Mitglieder des Reichstages wissen, daß ich durchaus fein frititloser Flottenschwärmer bin, sie wissen aber auch, daß ich den Ersaz unseres gänzlich veralteten Schiffsmaterials für unbedingt notwendig erachte. Diesen Standpunkt habe ich auch bei der Beratung meines Etats im vorigen Reichskabinett vertreten und auf die Einsegung einer ersten Rate für das Panzerschiff B in Schwere Bombay: Tumulte. Anbetracht der besonderen angespannten Haushaltslage, aljo mur 25 Tote. Polizeireviere und Gerichte in Brand gesteckt. aus finanziellen Gründen, erst verzichtet, nachdem vom Reichs­fabinett einstimmig, also auch unter Zustimmung der vier Bombay, 8. Mai. sozialdemokratischen Minister, in einer besonderen In Sholapur, in der Präsidentschaft Bombay  , ist es Entschließung festgelegt wurde, daß mit dem Etat 1931 ein zu einem außerordentlich ernsten Tumult gekommen, Schiffsbauerja plan, der auch den Ersatz der Linienschiffe

enthalten sollte, vorgelegt würde: Bei dieser Einstellung war es eigentlich selbstverständlich, daß ich dem Antrage Ostpreußens   im Reichsrat, der eine kleine erste Rate für das Panzerschiff B vorsah, ohne die Endsumme des Marineetats zu erhöhen, sympathisch gegenüberstand.

Die Reichsregierung wollte allerdings in dieser Frage, wie in der entscheidenden Reichsratssigung Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer namens der Reichsregierung ausdrücklich erfiärte, feine Initiative ergreifen oder eine Beeinflussung ausüben. Sie hatte aber auch keinen Anlaß, nachdem der Reichsratsbeschluß für Einſegung einer Baurate vorlag, dem Reichstag eine Doppel­norlage zu machen, da ja eine Mehrausgabe durch den Beschluß des Reichsrats nicht eintrat und weil die Reichsregierung in Ueber­einstimmung mit dem vorigen Reichskabinett grundsätzlich der Meinung ist, daß im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten für die Erneuerung unferer Flotte gesorgt werden muß

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bei dem 25 Personen getötet und 100 verletzt wurden. Sechs Polizeireviere, das Gerichtsge. bäude und sämtliche Läden, in denen alkoholartige Ge tränke feilgeboten wurden, wurden in Brand gesetzt. Eine englische Militärabteilung ist nach Sholapur ent sandt worden.

Curtius zum erstenmal nach Genf  .

Der deutschen Delegation für die am Montag in Genf  , be­ginnende Ratstagung gehören Reichsminister Curtius, Ministerial direktors Gens und Dr. v. Kaufmann von der Presseabteilung an.

Dr. Curtius, der im Januar auf der Haager Konferenz fest gehalten war, nimmt jetzt zum erstenmal an einer Tagung des Völkerbundes teil. Die Außenminister von England, Frant reich und Polen   fahren ebenfalls wieder nach Genf  .

Nur um den Zeitpunkt des Baubeginns. über die Frage des Panzerfreuzers B. Auch die Demokraten handelt es sich also, und die Entscheidung hierüber bittet die Reichs- und das 3entrum müffen heute Farbe betennen. Die Sozial regierung, dieses Hohe Haus selbst zu treffen. Ich nehme an, daß demokratie hat sofort mit einem einmütigen und entfchie der Reichstag   an seiner früher gefaßten Entschließung auf Bordenen Nein geantwortet. Bei politischer Konsequenz müssen Tage eines langfristigen Blanes für Ersazbauten feft- auch die ehemaligen Koalitionsparteien die Mittel für das Panzer­hält. Die Reichsregierung wird ihrerseits den Beschluß der früheren schiff ablehnen, weil die Voltsnot in diesem Jahre viel größer ist Reichsregierung in dieser Frage aufrecht erhalten. Im übrigen darf als in dem Notjahr 1929. Hinter der Zahl 3 millionen verbirgt ich mir vorbehalten, auf die vom Herrn Berichterstatter sonst an sich entsetzliches Elend. geschnittenen Fragen später einzugehen.

Der Mitberichterstatter Abg. Erfing( 3.) erklärte, er bedaure, daß im Reichstag gesagt worden sei, man spare die erste Rate für den Banzerfreuzer B an anderer Stelle des Marineetats ein. Es feien aber gar teine Einsparungen gemacht, man habe nur die diesjährigen Raten bei den laufenden Bauausgben um 3 Millionen Mark gestreckt.

Es sei auch nicht wahr, daß die Arbeiter in Kiel   und Wilhelms­ haven   das Batten von Kriegsschiffen forderten. Diese Werft arbeiter forderten mit Fug und Recht Arbeit, und zwar not­wendige gesellschaftliche Arbeit. Kuhnt erklärte weiter, daß die

fozialdemokratische Fration bei den einzelnen Titeln die Streichung von rund 54 Millionen fordert, davon entfielen auf das Kapitel Neubauten 33 270 000 Mart. Die Eröffnete die Diskussion mit einer zusammenfassenden Betrachtung deutsche   Marine müsse auf eine völlig neue Basis gestellt werden,

Abg. Kuhnt( S03.)

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Kinder, passiert bestimmt noch Butschisten auf einem Haufen, da muß doch un bedingt Deutschland   gerettet werden." Dies taten dann auch die Herren in der gemütlichen Villa bei Frau v. Killinger." rechte Arm des Wehrministers stärker sei als sein linker. Daß diese Schule eriſtieren tann, sei ein Beweis dafür, daß der Gründen" für den Bau von Banzerfreuzern. Der Vertreter der Wirtschaftspartei ist aus wirtschaftlichen

man übernehme feine irgendwie geartete Verantwortung für Nicht­Westarp( Dnat.) erklärt, die Abrüstung sei eine leere Phrase. ausnügung der Rüstungsmöglichkeiten des Versailler Vertrages. Wenn der Bau des Kreuzers B durch die derzeitige Regierung auch nur um ein Jahr verschoben werde, so werde das für die Beurteilung der derzeitigen Regierung für seine Freunde entscheidend sein.

Erklärung der Sozialdemokraten.

Abg. Keil( Soz.):

Banzerschiff B ist kaum noch etwas zu sagen. Wir lehnen den Bau diefes Schiffes ab, der von der Regierung einschließlich des Herrn Reichswehrministers nicht beantragt worden ist. In der Erklärung des Reichswehrminifteriums ist nun die Position für den Panzerkreuzer, die vom Reichsrat eingesetzt wurde, nach­dem er von einzelnen Mitgliedern der Reichsregierung da­zu ermuntert worden war, in Zusammenhang gebracht worden mit der Frage der Aufstellung eines Schiffbauerfah­planes.

Ueber die Stellung der sozialdemokratischen Fraktion zu dem

Wenn das frühere Kabinett beschlossen hat, ein solches Pro­gramm aufzustellen, fo hat es damit dem Beschluß des Reichs­tags vom 8. Juni 1929 entsprochen. Die Feststellung dieser Tat­fache durch den Minister wäre vielleicht richtiger gewesen, als der Hinweis darauf, daß der Kabinetisbeschluß mit Zustimmung der vier fozialdemokratischen Minister gefaßt worden sei. Auch für den In­halt des Programms waren durch den Reichstagsbeschluß bereits Richtlinien aufgestellt. Der Beschluß laufete, umgehend ein auf lange Sicht abgeftelltes Bauprogramm vorzu­legen, der die Bereitstellung der Mittel für ein langfristiges

Bauprogramm unterstellt.

Selbst wenn der Kabinettsbeschluß dahingeht, daß das auf längere Sicht gestellte Bauprogramm auch den Ersatz der Linien­fchiffe erhalten soll, so erscheint es uns doch sehr zweifelhaft, ob damit eine prinzipielle Zustimmung zum Bau dieses Schiffes ausgesprochen ist. Die Aufstellung eines Bauprogramms auf lange Sicht, daß vor allem auch der Dedungsfrage nicht aus dem Wege geht, fann an sich zwedmäßig sein.

Bom Standpunkt einer stabilen Etatsgestaltung aus kann es nur erwünscht sein, zu wiffen, mit welchen Ausgaben auf eine längere Zeit von Jahren hinaus gerechnet werden muß. Anregungen dieser Art find ja auch schon für andere Aufgabengebiete gegeben worden, zum Beispiel für Kanalbauten.