die Augen ,, ungewöhnlich groß", wobei er sich doch wundert, daß man so viel Weißes fieht, was bei vorstehenden Augen immer der Fall ist, wenn man sie gewaltsam aufreißt. Jeder Junge in Italien   spricht von ,, Mussolini- Augen", wenn er mit hochgezogenen Lidern um sich gloßzt. Auf die persönliche Beeindruckung der Ausländer durch Mussolinis geniale Persönlichtfeit" erlauben wir uns, wenig zu geben. Sie sind zu sehr in der Hinterhand gegenüber einem routinierten Virtuosen, der, wie jeder gute Schauspieler sich selbst immer momentan fühlt, ob er dem Ausländer den überlegenen Staatsmann fuggeriert oder in findlicher Demut einem Bischof den Ring füßt. Immer wieder sind die Interviewer über die vornehme Umgebung und Mussolinis beherrschte Haltung verwundert. Ja, dachten sie vielleicht, ihn in einem mit Stuck und Kitsch überladenen Saal, in Hemdsärmeln und um sich spuckend vorzufinden? Mussolini   hat ein feines Ge­fühl für das ästhetische Wirksame.

In der im Berliner Tageblatt" wiedergegebenen Unter­redung mit Mussolini   ist auch nicht ein einziges Wort, das nicht längst im Klischee im Umlauf wäre. Allt ist sogar die Lüge, daß die politischen Berbannten von den gemeinen Verbrechern getrennt seien. Wir verweisen darüber auf die Bücher von Lussu und Fausto Nitti  , die Lipari   und Bonza beffer fannten, als ihnen lieb war.

Es bliebe uns noch einiges über Mussolinis ,, autori­täre Demokratie" zu sagen und über seine Versöhnung von Kapital und Arbeit in der Korporation, aber unsere Einwände wären genau so alt und abgestanden wie diese bei jedem Interview mit einem Ausländer wieder­fehrenden Wendungen. Um diese wohlfeile Diskussion ist uns

Junker oder Offprogramm?

Auf die Durchführung fommt es an.__

Das Osthilfegefeh ist als jechfter oder siebenter Entwurf iegt fertig. Bedauerlich, daß es nicht sofort veröffentlicht worden ist, was um so natürlicher gewesen wäre, als es scheinbar nicht als Vorlage der Regierung, sondern als Initiativgefeß der Regierungs parteien eingebracht werden soll. Aufbau und Inhalt laffen sich aber jetzt mit einiger Deutlichkeit übersehen. Es liegt auch ein ofisiöses Communiqué jetzt vor.

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Neben einem umfassenden Gesetz über Lastensentung, Umschul­bung, Besizerhaltung, Vollstreckungsschutz, Siedlungs- und Birt­schaftsmaßnahmen an Stelle der bisher vorgesehenen fünf Ge­seze steht noch das Gesetz über die Ablösungsbant Ueber dem ganzen Entwurf steht politisch beherrschend die vollzogene und für die Durchführung im einzelnen ebenfalls maßgebende Ber ständigung mit Preußen.

Agrarpolitisch am wichtigsten sind die horgesehenen Siedlungs, Umschuldungs- und Besitzerhaltungsmaß­nahmen, die in einem gewissen inneren Zusammenhang gebracht zu sein scheinen.

Bei der Umschuldung, besonders aber bei der Befizerhaltung, joll die Aktion auf Güter beschränkt werden, die weder unrettbar mehr lebensfähige Güter sollen grundsäglich gesiedelt wer­den, in allen Fällen gilt das Prinzip der individuellen Prüfung

Im ersten Jahre sollen etwa 126 Millionen Mark bar bom Reiche aufgewendet werden,

und zwar 50 Mill. für die Durchführung der Besitzerhaltung( wobei auch Beträge zur Entlastung örtlicher Genossenschaften aus der Haftpflicht vorgesehen find) und rund 75 Mill., die sich auf Real­steuerfenfung, Frachtzuschüsse, Zinsverbilligung und die erste Reichs. rate für die Ablösungsbank erstrecken. Innerhalb fünf Jahren sollen die baren Reichslaften bis auf jährlich 60 Mill. sinken. Insgesamt kommen etwa 500 Millionen Barleistun gen des Reiches in Frage. Zu diesen 500 Millionen Barleistung treten innerhalb derselben fünf Jahre ctwa 775 Millionen Mark Garantien, von denen Preußen 250 Millionen übernehmen soll.

Eine 225- Mill.- Garantie dient der Umwandlung von Siedlungskrediten in langfristige Schulden( die Rückflüsse bleiben für die Siedlung reserviert), eine 300- mu. Garantie dient der Sicherstellung der Gläubiger( b. lösungsscheine) während der vorübergehenden Maßnahmen zur Be­fizerhaltung.

Die Kostendedung im ersten Jahr ist noch sehr un flar. Man will im Etat 1930 die letzte Siedlungsrate von 50 mil. ministeriums, schließlich den Reservefonds der Induſtrie- Obligationen­

nicht zu tun. Im Grunde sagt uns Theodor Wolff   nichts verschuldet sind, noch sich selbst weiterhelfen fönnen. Nicht heranziehen, ferner die 22- Mill.- Rate des Ostprogramms des Innen­anderes als etwa:„ Mussolini   ist gar nicht so schlimm. Seht ihn euch an; er ist ganz bündnisfähig. Kein Feuerfresser, son dern ein Diplomat." Darauf möchten wir qntworten, daß es gewiß schön und gut ist, wenn Mussolini   den liebenswürdigen Gesellschafter spielt und den abgeflärten Staatsmann. Was Die Demokratie interessiert, ist nicht seine Persönlichkeit, son­dern seine Methode und fein Staatsgebilde.

bank und sehr dunkelbleibende Ersparnisse im Reichshaushalt. Die

Zuteilung von Rontrolle, und die Anliegerfieblung Streichung der 50 Siedlungsmillionen ist ein tolles Stück, die

Beide sind die Negation der Demokratie. Sie jegen Gewalt und Knechtseligkeit voraus brechen zusammen, wenn eine von ihnen wegfällt. An dem brechen zusammen, wenn eine von ihnen wegfällt. An dem geistigen Bolizeiregime" aufhörte, wär's mit ihm zu Ende. Tage, wo Mussolini   mit der Pressefnebelung und dem„ un­Ginge die Diskussion nur um die Dauer der Schöpfungen, die er aus dem Boden stampft", wie Wolff sagt, würden wir uns getrost auf Zeit und Freiheit verlassen, die all das wieder in den Boden stampfen werden wenn wir es viel­leicht auch nicht mehr erleben. Aber das Wesentliche ist nun und nimmer seine materielle Berförperung in Stein oder Pflanze. Er fönnte alle Bergtetten Italiens   aufforsten, so mürde das nicht dafür entschädigen, daß er die persön Tiche Würde, den Charakter, das Streben nach Freiheit und Recht systematisch abholzt. In Italien   darf fein Mensch seine Meinung sagen, ohne seine Eristenz aufs Spiel zu setzen. In Italien   denunziert ein Hochschullehrer den andern, der Student den Kollegen, der Schüler den Mit schüler. Wer am meisten friedht, tommt am mei­fe ften. Man rottet den geistigen und jittlichen Hochwuchs aus, der sich seine Ueberzeugungen nicht vorschreiben läßt. Das sind nicht hohe Borte, das ist der niedrige Alltag. Da haben wir noch nicht von der wirtschaftligen Rot gesprochen, nicht von der chronischen Unterernährung auf dem flachen Lande, in das man, den Touristen zu Ehren, die Bettler von der Stadt abschiebt, nicht von dem Einstellen der öffentlichen Arbeiten aus Geldmangel, nicht von dem Bleitegeier über italienischen Banken und Industrien. Wolff spricht uns von aufgeforsteten Bergen und sanierten Tälern. Wir halten ihm moralische Berödung und Ver­jumpfung entgegen. Auch wenn das zugunsten des Faschismus angeführte so wahr wäre, wie es erlogen ist es wäre nicht genug, um ein Bolt schadlos zu halten für feine Knechtung.

Mussolini   Interviews gehören in bas Feuilleton. In die Politit gehört der Faschismus, als das Gewaltregime einer Bourgeoisie, die ange­sichts ihrer geschichtlichen Aufgabe versagte und fahnen­flüchtig wurde an ihrer eigenen Gefeßlichkeit. Zwischen diesem Regime und der Demokratie ist ein Abgrund, den alle Seiltänzerkunststücke Muffolinis nicht überspringen

Tönnen.

Wieder ,, Tägliche Rundschau".

Eine Zeitung mehr in Berlin  .

Zuteilung von Land an Nachbarbetriebe wird eingeschaltet, wo Besitzerhaltungsmaßnahmen noch für nühlich erachtet werden. 3insverbilligungen sollen die 3inslaft auf 77 Broz. jenten. Das politische Schwergewicht liegt natürlich bei den Besitz dürfen. Der finanzielle Teil soll hier durch die besondere Ab erhaltungsmaßnahmen, die keine Subventionen werden kaffe   und die Rentenbankkreditanstalt( diese zu gleichen Teilen mit lösungsbank geleistet werden, an der das Reich, die Breußen­ie 12,5 mill.) sowie die Induſtrie- Obligationenbank beteiligt sein fasse und die Rentenbankkreditanstalt( diese zu gleichen Teilen mit sollen. Alles fommt hier auf die Durchführung im einzelnen und auch auf die Statuten der Ablösungsbant an.

Die Durchführungsbestimmungen dürfen nach dem Gesch auch im einzelnen nur im Einvernehmen mit dem preußischen Staate festgelegt werden. So ist zu hoffen, daß in den provinzweise zu bildenden Land­stellen durch die Mitwirkung Preußens und auch der Breußenfasse der nach alter Erfahrung drohenden lanbündlerischen Cliquenwirtschaft der Großagrarier eine wirksame Sachkontrolle entgegengesekt wird. Das im Rahmen der Befizerhaltung von Schiele geforderte Mora­torium ift grundsäglich gefallen. An die Stelle des Moratoriums tritt ein begrenzter Bollstreckungsschuß. Die Ein­leitung von Zwangsvollstreckungen mird nicht behindert, dic 3wangsvollstreckung selbst wird nur auf drei Monate ausgesetzt, während dieser Zeit wird die Erhaltungsmöglichkeit geprüft; fällt die Prüfung negativ aus, dann wird die Zwangsvollstrechung durch. geführt. Der Bollstredungsschuß selbst ist bis Ende 1930 zeitlich begrenzt. Die Lösung der Personen frage bei dem vorgesehenen Reichskommissar und Preußentom missar ist natürlich auch hier entscheidend. miffar ist natürlich auch hier entscheidend. nehmenden Garantien ergibt sich folgendes Bild: Ueber die Frage der Kosten und vom Staate zu über­

Deckungsfrage wird auch sonst noch viel Kopfzerbrechen bereiten!

Das Reichskabinett hofft das Gesetz, das ein Ermächtigungs­gesetz bleibt, in drei Wochen durchzubringen. Bom deut schen Steuerzahler verlangt dieses Osthilfegeseb haben den Eindruck, daß hier absolut zuviel des Guten und Er. außerordentlich und fast unerträglich viel. Wir Breußens in die Gesamtheit der Aktion ein starter politischer haben den Eindruck, daß hier absolut zuviel des Guten und Er­träglichen gewollt ist. Imemrhin ist die Einschaltung Erfolg des preußischen Staates. Durch die Mitarbeit Preußens

fann man hoffen, daß der von den Großagrariern gewollten Sub­ventionswirtschaft tein Borschub geleistet, sondern die Achtung produktiver Gesichtspuntte nachdrücklich geför. dert wird.

Der Reichstag wird bis ins Leyte   Klarheit und weitest. gehende Festlegung auch von Einzelheiten schon im Gesetz fordern müssen, besonders hinsichtlich der finanziellen Lasten und Garantien. Der Gesezentwurf muß sofort veröffentlicht mer­den, dasselbe gilt für die Gesamtheit der Durchführungsbestim mungen, bei denen ohne schärfste öffentliche Kontrolle die bescheide nen Ansätze zur Bernunft wieder zuschanden gemacht werden fönnen Der Personalfrage muß die größte Aufmerksamkeit gewidmet werden. Wenn jetzt Treviranus und Hirt­fiefer als Kommissare für Reich und Preußen ge­nannt werden, so ist festzustellen, daß mit den maß ... gebenden preußischen Instanzen darüber noch nichts festgelegt ist. dice Das Jhtereffe der Bauern bet der Umschuldung und Besitzerhaltung muß schon im Gesez sichergestellt werden, die Bewilligungen muk der Reichstag vornehmen, und zwar alljährlich in scharf spesialifier. ten Bofitionen. Der Abbau der jegigen Zölle; die ja mesentlich für

den Osten gemacht wurden, gehört ebenfalls als Richtlinie ins Gesetz. Der Reichstag steht vor einer sehr schweren Berantwortung, wenn er diesen Entwurf zu beraten haben wird!

Fricks Nazi- Polizeidirektoren.

Krach in der Frick- Koalition.- Die Hakenkreuzler drohen mit Neuwahlen.

Weimar  , 16. Mai.  ( Eigenbericht.)

Die Differenzen innerhalb der thüringischen Regierungsfoalition über die Ernennung des Nationalsozialisten Ort lepp zum Polizeidirektor von Weimar   wurden auch am Freitag nicht behoben. Ob sie überhaupt behoben werden können, erscheint zur Beit äußerst zweifelhaft.

Wie die Telegraphen- Union" meldet, wird am 21. Mai die Im Berlauf der Freitagfißung des Thüringischen Landtags, Lägliche Rundschau" wieder zu erscheinen beginnen. Diese alte in der sich der nationalsozialistische Minister Frid gegen den in der sich der nationalsozialistische Minister Frid gegen den Berliner Zeitung   hatte unter Ripplers Leitung Zeiten des Er- Vorwurf der sozialdemokratischen Opposition, umstürzlerische Bestre­folges erlebt, namentlich durch ihren ausführlichen Feuilletonteil, bungen anzubahnen, verteidigte, nahm er u. a. auch zu der Frage der auf die Bedürfnisse des gebildeten Bürgertums zugeschnitten der Ernennung von Nationalsozialisten zu Polizeidirektoren Stellung. war. Politisch stand sie mit ihrem Herausgeber auf dem rechten Frid erklärte: Wenn man von Reichs wegen einen National­Flügel der Volkspartei. Jetzt soll sie unter der Leitung eines ihrer fozialisten als Polizeiminister in Thüringen   dulde, dann dürften auch früheren Redakteure, des Dr. Schulze Pfälzer der ehedem auch Hugenberg- Redakteur war, später sich etwas nach links Nationalsozialisten in Thüringen   Polizeibeamte und Polizeidiret­wandelte wieder auferstehen. Es wird angekündigt, daß sie in toren sein. Die Nationalsozialisten seien feineswegs dazu da, in sie ,, in toren sein. Die Nationalsozialisten seien feineswegs dazu da, in jeder Beziehung politisch und wirtschaftlich ungebunden" und Thüringen   unpopuläre Steuergesetze mitzubejchließen, während sie wahrhaft unabhängig" fein wird. Es wird aber nicht gesagt, wer sonst als Menschen zweiter Klasse behandelt und bei der Besetzung das viele Geld hergibt, das zu einer Zeitungsgründung be- von Beamtenstellen ausgeschlossen würden. Eine derartige Einftel tanntermaßen gehört. Kundige wollen wissen, daß der neue Reichslung widerspreche der Reichsverfassung. Die Stellung des Polizei­direktors von Weimar   sei zur Zeit noch umstritten. Die Natio naljozialisten würden jedoch an dem von ihnen vor­geschlagenen Kandidaten, dem Nationalsozialisten Ortlepp, festhalten.

hankdirektor Dr. Hans Luther   dem neuen Unternehmen nicht ganz ferne steht. Das Programm der Zeitung, das von einem Um­bau des überalterten Parteiwesens" spricht, ist zum mindesten nicht Darnach angetan, dieses Gerücht zu widerlegen. Längere Lebens­Daner fama der Wiedererweckten nur dann vorausgefagt werden, wenn die Kreise, die hinter ihr stehen, finanziell sehr leistungs fähig sind. Denn die Gründung einer neuen Zeitung ist unter den gegebener Berhältnisser wirtschaftlich ein sehr fühnes Unternehmen!

Der Kampf gegen die Umsatzsteuer.

Protest der Bauindustrie.

„ Eine steuerliche Ungeheuerlich reit" nannte por einigen Tagen das Präsidialmitglied des Reichsverbandes der deut­ schen   Industrie, Dr. Kastl, die Sonderumsatzsteuer der Brüning Regierung. Man wird diese wenig freundliche Charakterisierung cines von den Unternehmerparteien gemachten Gesetzes sich merken türfen. Die Fachgruppe Bauindustrie beim Reichsverband   hat jegt beim Reichsfinanzminister ebenfalls gegen die Sonderumfaßsteur aufs schärffte protestiert. Der vom Finanz­minifterium festgelegte Begriff des Einzelhandels bedrohe auch die Bauunternehmungen mit der Umsatzsteuer, da auch fie für den letzten Berbraucher Baren herstellen.

In parlamentarischen Kreisen spricht man davon, daß die Nationalsozialisten aus der Regierung austreten würden, wenn der nationalsozialistische Gerichtsaffessor Ortlepp nicht zum Polizei­direktor von Weimar   ernannt werden sollte. Die Kommunisten haben inzwischen einen Antrag auf Auflösung des Thüringischen Landtags eingebracht.

Eine Provokation gegen Wirth. Die Landtagsfraktion der Hafenkreuzler demonstriert der Volkspartei und dem Landbund, daß sie die Stüße der Frid- Koalition ist. Sie bleibt seit zwei Tagen dem Landtag fern und macht damit die Regierungsparteien aftions­unfähig..

Die Leute Fricks sind entschlossen, ihre Koalitions partner völlig zu unterjochen. Der Völlische Beobachter" kündigt diese Absicht in folgenden Ausführungen an:

Der derzeitige Reichsinnenminister hat es in feiner bekannten Weife- Der Feind steht rechts" „ Der Feind steht rechts" für nötig

befunden, seine Rase in Sachen zu teden, die ihn nichts angehen. Mit welchen sachlich geeigneten Persönlich feiten Thüringen   die Posten der Polizeidirektoren besetzt, geht ihn einen Dred an. Aber offenbar will Joseph Wirth  in der Opposition auch gegen Staatsanwalt Floel sich bei der Hebräerschaft beliebt machen, die gegen Floel eine müste Hetze betreibt; hat er doch den meineidigen jüdischen Staatsanwalt Frieders( Friedlaender  ) vor Gericht gezogen, etwas, mas ihm weder die Grenadierstraße noch der Kurfürstendamm   verzeiht.

Da sich die Schulgebete auch gegen Bolfs- und Landesverrat richten, hat sich natürlich eine schwarzrote Einheitsfront gegen fie gebildet. Während in allen fatholischen Kirchen Ungarns   aber ein Nationalgebet seit Jahren abgehalten wird, to bt das Zentrum bei uns gegen die Wiedergeburt des nationalen Ehr gefühls. Weil es ein solches nicht besikt, wütet es gegen seine Stärkung bei den anderen Deutschen  .

Es versteht sich von selbst, daß die NSDAP  . sich durch dies ganze Gefue nicht einschreden laffen wird. Und menn Boltspartei und Landbund zitternde Kniekehlen bekommen, so find wir zu Neuwahlen auch in Thüringen   bereit."

innenminister ist nicht zu übertreffen. Sie läßt nur den Schluß Die Frechheit dieser Ausführungen gegen den Reichs­rid für gelommen halten; denn daß die Reichsregierung zu, daß die Nationalsozialisten das Ende der Ministerschaft bei solcher Provokation ruhig zusehen werde, können sie schwerlich glauben!

Reichsgelder für Hafenfreuzfer!

Weimar  , 16. Mai,( Eigenbericht.)

Der thüringische Innenminister Frid hat aus dem Staats­fonds zur Förderung fünstlerischer und kultureller Bestrebungen dem fogenannten& ampfbund für deutsche Kultur" einen größeren Geldbetrag überweisen laffen. Diesem Kampfbund der Hitlerjugend   gehört neben anderen nationalfozialistischen Organisationen auch der berüch­tigte nationalsozialistische Bund Adler und Falken" an. Damit ist erwiefen, daß Frid Staatsgelder zur Unterstühung nationalsozialistischer Organisationen und Umtriebe zur Verfügung gestellt hat.

Das Deutsche Hygiene- Museum   in Dresden   ist am Freitag unter regster Anteilnahme der Bevölkerung feierlich eröffnet worden.