Die größte Reichsverwaltung.

90 000 Finanzbeamte- 400 Millionen Aufwand.

Die Beratung des Haushalts des Reichsfinanzministeriums in der Mittwochsizung des Ausschusses für den Reichshaushalt wurde eingeleitet durch ein großes Referat des Berichterstatters Ab g. Keil( Soz.).

Reil gab zunächst eine Reihe von Zahlen, die den ungeheuren Umfang des Reichsfinanzministeriums, dieser größten aller Hoheits­verwaltungen, illustrierte.

In der Reichsfinanzverwaltung arbeiten 71 600 planmäßige Be­amte, 3000 Diätare, 11 700 Angestellte und 4000 Arbeiter, zu­fammen also mehr als 90 000 Personen. Zu ihrer Entlohnung werden 415 millionen verausgabt.

Die Arbeitsleistung dieses Riesenapparates aus dem dem Etat bei­gegebenen Ueberblick ist aus dem Tätigkeitsbericht des Finanzmini steriums zu entnehmen. Bedauerlicherweise habe das Ministerium 1929 einen solchen Tätigkeitsbericht nicht herausgegeben, was er als einen Mangel, der abgestellt werden müsse, betrachtet. Organi satorisch seien durch den Wegfall des Reichsentschädigungsamtes und durch den demnäcftigen Fortfall des Reichsausgleichsamies Aende­rungen vorgekommen.

Gegenüber den in der Deffentlichkeit immer wiederholten An­griffen auf den angeblich zu großen Berwaltungs apparat des Ministeriums möchte er drei Bemerkungen machen. Someit diese Kritit darauf zurückzuführen ist, daß die Steuer behörden unbequeme Behörden sind, ist die Kritik abzuweisen. Die Boltsvertretung, die die Steuergesetze beschließt, hat die Beamten zu schützen, die mit der unpopulären Aufgabe ihrer Durchführung betraut sind. Der Umfang der Verwaltung hängt in erster Linie von der Art der Steuergesetze ab. Wird durch das Parlament ein tompliziertes System von Steuer- und Abgaben. gesehen geschaffen, und verlangt sie eine gewissenhafte Durch führung, so muß sie auch die Verantwortung für die Kostspieligkeit

der Berwaltung übernehmen.

Eine Nach prüfung des großen Apparates ist notwendig und muß vorgenommen werden. So hat auch der Generalbericht erstatter des Reichsrats Dr. Brecht eine Nachprüfung des Gesamt­etats des Reichsfinanzministeriums und die Aufstellung eines

Steuerfenfungsprogrammes auf lange Sicht empfohlen. Hier er hebt sich die Frage, wie weit die Prüfung des Ministeriums, durch den Reichssparkommissar gediehen ist. Ist sie abgeschlossen, so müßte dem Ausschuß das Gutachten zugeleitet werden.

Eine ftabile Organisation der Finanzverwaltung würde natur­gemäß erst möglich sein, wenn auch eine gewiffe Stabilität in die Steuergesetzgebung gekommen ist.

ગળો થઇ

Leider steht die Hoffnung hierauf auf schwachen Füßen. Wie steht es mit der Vereinfachung der Berwaltung? Sehr wichtig sei die Frage der Aufhebung der Beratungs­stellen für Auslandsanleihen in ihrer jezigen Form Sehr wichtig wäre es auch, endlich die schon oft erörterte Uebersicht über die Steuerleistungen der Landwirtschaft in Reich, Ländern und Gemeinden zu erhalten. Sie wäre doch gerade für die bevorstehende Agrardebatte von größtem Wert. Auch die

Obst u. Gemüse Stachelbeeren unreife Plund 0.25 Zitronen...... Dutzend 0.45 Tafeläpfel australische, Pfund 0.55 Bananen.... 2 Pfund 0.98 Rhabarber Salat. Junge Schoten 2 fund 0.45 Blumenkohl Gurken 0.25 an Kohlrabi...... Mandel 0.32

3 Pfund 0.10 4 Kopt 0.22

von

ап

Frisches Kalbskamm u. Brust, Pid. 0.88 Kalbsnierenbraten Pid.0.94 Kalbskeule ganz u. geteilt, 1.08

bis 9 Pfd., Pfd.

Kalbsschnitzel.. Pfund 2.20 Suppenfleisch... Pfund 0.78

Gulasch...

Pfund 0.98

Brust

Rinderkamm and Dad 0.88

Pfund ohne

1.28

Schmorfleisch 1.10 Knoch. Roastbeef mit Knochen, Pfd. 1.12

Frage der Kapitalflucht sei von dem gegenwärtigen Reichs­fanzler wiederholt erörtert worden. Welche Maßnahmen zu ihrer Verhinderung wolle man ergreifen?

Der Mitberichterstatter Dr. Reinhold( Dem.) pflichtete den Bemängelungen des Abg. Reil zum größten Teil bei. Nach ihm nahm

Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer

das Wort und erklärte, daß in dem Ausgabenfentungs­gefeß, welches in diesen Tagen endgültig fertiggestellt werden solle, auch die von den Berichterstattern berührte Frage der Ver­einfachung der Verwaltung und der Zusammenlegung von Finanz­und Landesfinanzämtern einen großen Raum einnehmen. Es dürf­ten dabei allerdings die lokalen Verhältnisse und Bedürfnisse nicht außer acht gelaffen werden. Die Unfostenquote der Reichsfinanz­verwaltung betrage 3,9 Proz. Die komplizierten Steuergesetze be dingen naturgemäß auch diese Steuerquote, denn je größer die Steuerlaft sei, um so differenzierter müßten die Gefeße gemacht werden und um so fostspieliger werde die Verwaltung. Hinsichtlich der Zusammenlegung der Reichsbauverwaltung mit den Länderverwol tungen habe man in Baden sehr wenig erfreuliche Erfahrungen gemacht. Die Reichsforstverwaltung müsse auch nach seiner Auf­fassung aus dem Reichsetat verschwinden. Die Einheitsbesteuerung der Landwirtschaft sei noch nicht geregelt; der betreffende Ausschuß wird wieder zusammengerufen werden. Gegen die Kapitalflucht fönne man mit Maßnahmen polizeilicher Natur nichts ausrichten. Hier fäme nur eine Aenderung bzw. Erleichterung der Steuergesetze in Frage.

Der Umfang der Kapitalflucht werde von den Banten auf 6 bis 8 Milliarden geschätzt.

Bezüglich der jährlichen Anfertigung der Reichsfinanzstatistit stehe er ganz auf dem Boden des Reichsrats. Die einzelnen Aemter erstickten geradezu in der Beantwortung von ftatistischen Fragen. Nach weiterer Aussprache vertagte sich der Ausschuß auf Freitag.

Die Rückvergütung der Konsumvereine.

Die Befreiung von der Kapitalertragssteuer.

Die Genossenschaften verteilten ehemals im allgemeinen ihre Rückvergütungen an die einzelnen Genossenschafter nach der Höhe der Geschäftsguthaben der Mitglieder. Bei den Konsumgenossen­schaften aber ist seit langem an die Stelle diefes tapitalistischen Brinzips bei der Verteilung der Rüdvergütungen das foziale Prinzip getreten, wonach die Rüdvergütungen nur noch nach der Höhe der getauften oder gelieferten Waren bemessen werden. In diesem Falle fann naturgemäß nicht mehr davon gesprochen werden, daß die Rückvergütung einen Kapitalertrag darstellt, denn sie ist in ihrer Höhe vollständig unab­hängig davon, welchen Kapitalanteil der einzelne Genossenschafter an der Genossenschaft hat.

Frither hatte sich das Reichsfinanzministerium ebena falls auf den Standpunkt gestellt, daß Rückvergütungen, die nicht nach tapitalistischen Prinzipien verteilt werden, nicht dem Steuerabzug vom Kapitalertrag unterliegen Neuerdings hat aber die Rechtsprechung des Reichsfinanz hofes dahin geführt, daß die Rüdvergütung der Genossenschaften in einer ganzen Reihe von Fällen für steuerpflichtig erklärt wurden, obgleich tatsächlich feine Kapitalerträge vorliegen. Um die weis gehende Rechtsunsicherheit zu beseitigen, die dadurch entstanden ist, hat jetzt die sozialdemokratische Fraktion des Reichs tags einen Gesetzentwurf zur Aenderung des§ 83 des Einkommen­steuergesetzes eingebracht. Dieser Antrag bezweckt die Befrei ung der Rüdvergütungen der Genossenschaften Dom Steuerabzug vom Rapitalertrag, soweit biefe Rückvergütungen an die Genossen nach Maßgabe des Bezuges oder der Lieferung von Waren oder von Erzeugnissen verteilt werden.

Perverser Chauvinismus. " Hamburger Nachrichten" und das Calmette- Verfahren.

Eine unglaublich niedrige Gesinnung zeigt ein Artikel, den die deutschnationalen Hamburger Nachrichten" in ihrer Nummer 226 vom 16. Mai 1930 veröffentlichten. Der Berfasser bespricht die Folgen der Anwendung des Calmetteshen Verfahrens in der Lübecker Kinderklinik, um dann folgende Säge niederzuschreiben, die man nur mit Erröten lesen kann:

Wollten wir aus der gleichen Gesinnungsart sprechen, wie die Franzosen gewohnheitsmäßig gegen Deutschland reden, so müßten mir geradezu die Beschuldigung aussprechen, daß Herr Calmette den Krieg mit anderen Mitteln gegen deutsche Kinder habe fortführen wollen. Davon hält uns natürlich die deutsche Dentart zurüd, und wir warten die nähere Aufklärung, die ja nach der Pariser Auslassung nun wird folgen müssen, gewissen haft ab."

Der Verfasser will zwar, wie er sagt, nicht aus der gleichen Gesinnungsart sprechen wie die Franzosen seiner Meinung nach reden; er tut es aber doch und vergiftet so in verklausulierter Weise, aber deutlich genug, die schon ohne dies nicht sehr reine Atmosphäre zwischen Deutschland und Frankreich . Dann aber geht der Ver­fasser noch einen Schritt weiter. Er bedauert die Anwendung von Bräparaten aus Paris " bei deutschen Kindern und fährt fort:

"

Wir leben nun doch mal im Zustand des fortgesetzten Krieges; wir haben feinen Frieden, am wenigsten mit Frant­reich. Dabei war bei einem Präparat aus Paris , aus den Händen des Landesfeindes verdoppelte und vervielfachte Borsicht unbedingt geboten. Gesunden deutschen Kindern ein derartiges Bariser Präparat einzugeben, heißt doch eine Vertrauensseligkeit befunden, zu der uns die gegenwärtigen Beziehungen zum ehe­mals feindlichen Ausland und ganz gewiß die Franzosen durchaus nicht ermuntern."

So tragen die alldeutschen ,, Hamburger Nachrichten" zur Er haltung des Friedens bei! Solche Verhegungsartikel müssen niedriger gehängt werden.

( Gewerkschaftliches siehe 2. Beilage.)

Berantwortlich für Bolitik: Dr. Curt Geyer : Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner: Feuilleton: R. S. Döscher; Lotales und Sonstiges: Frik Karstadt : Anzeigen: Th. Glode: fämtlich in Berlin , Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin . Druck: Borwärts- Buchdruderet Sierzu 4 Beilagen.

und Berlagsanstalt Baul Ginger u. Co., Berlin GB. 68, Lindenstraße&

WERTHEIM

Leipziger Str.( Versand- Abt.)

Königstr. Rosenthaler Str.

Freitag u. Sonnabend

Moritzplatz

billige Lebensmittel

Somelt Dorral, Mengenabgabe vorbehalten. Fische, Obst. Gemüse merden nicht zugesandt.

Fleisch

Hammelvorderfl. PIA 1.04 Gehacktes 0.85 Liesen 0.65 Schweinerücken mit Blg. u Blatt 1.04 Schweineschinken

1.12 Kaßler mild gesalzen, Plund 1.24 Pa. Nierentalg ausgelassen 0.50 Frische Bratwurst Ptd. 1.18 Prima Gefrierfleisch

u. Kamm mit Beilage, Pid.

Pfund

Suppenfleisch... Pfund 0.74 Rinderkamm und Brust 0.84

Wurstwaren Dampt- u. Rotwurst 0.96 Leberwurst( Hausmacher) u. Fleischwurst 1.20

Mettwurst Braunson w. Art) 1.40 u. Jagdwurst, Pid.

Pökelfleisch gekocht, Pfd. 1.60 Filetwurst Pfund 1.70 Schinkenpolnische Pid. 1.70 Feine Leberwurst Pid. 1.80

Pfund

Teewurst fein 1.80 grob 1.85 Zervelat u. Salami Pt. 1.80 Speck fett, Pfund 1.00 mager 1.30 Schinkenspeck 1- Pfund 1.90 Königstr., Rosenthaler Str., Moritzpl. : Speckwurst..... Plund 0.85 Berliner Mettwurst Pt. 1.20

Käse und

Camembert vollfett, 6 teilig 0.70

Schachtel

Camembert vollfett. 8 teilig 0.85

Schachtel vollfett Plund

Limburger 0.40 0.78 Harzerkäse Spitzkäse u. Kistchen 0.48

Tilsiter volllett, Pfund von 0.72 an

Dän . Schweizer 0.80

fett, Pfund

Geflügel

Tauben frisch geschlachtet, 0.80 an

Stück von

Pfund von

frisch geschlachtet, 1.05 an Hühner Brathähnchen unge 1.30 an Rehblätter... Pfund von 1.20 an

Fett

stück

Edamer u. Holländer 0.92

Pfund

Schweizer bayr, vollett 1.38 an Margarine Pfund 0.50 0.58 Molkereibutter Pfund 1.34 Tafelbutter Pfund von 1.48 an Dän . Butter

O

.Pfund 1.62

Petunien Lobelien

Balkon­Pflanzen egonien

Petunien

Tomaten

Pfund

Fische

Fr. Bleie, Kabeljau, Pfund Seelachs, Schellfisch 20 Pt. Rotbars ohne Kopt... Pfund 0.24 Bratschollen..2 Pfund 0.35 Makrèlen... 2. Pfund 0.35 Kabeljau- Filet.. Pfund 0.34

geräuchert

Flundern Fettbücklinge

Seelachs in Stücken

Kieler Bücklinge

Pfund von 0.35 an

Pfund von 0.35 an

.... Plund 0.44

Plund 0.45

Aale Bund von 0.30 an Pfund von 2.40 as

Backartikel

Olympia- Mehl 2 Bund 0.68 0.70 5 und 1.50 1.60 1.65

Pfund­Beutel Pfund­Beutel

Rauhreif- Mehl 5 1.65

35 Pt. Kartoffelmehl... Pfund 0.20

Spargel

Pfund

12, 28, 68 Pt.

Kartoffeln 55 pt.

( neue)

5 Pfund

Matjesheringe

( neue)

3 St.von 25 Pl.

an

Leb. Aale

u. Schlele Pfund von

130

Hühner

ge­froren Pfd. v.

an

Pf.

82 P**

3 Stück 0.20

2 Stück 0.25

. Stück 0.15 Stück im Topf 0.50

In allen 4 häusern Pelargonien..... Topf von 0.60 an

an

Sultaninen 0.40 0.52 0.68 Rosinen... Pfund 0.48 0.68 Korinthen Pfund 0.55 0.64

Pfund­Beutel

Zitronat

... Pfund 1.40 Mandeln 1.60 2.00 2.40 Kokosnuß geraspelt. Pfund 0.56 Backpulver... 5 Beutel 0.30 Vanillinzucker 5 Beutel 0.20

Konserven

1/1 Dose

Jg. Erbsen Dose 0.42 0.70 Jg. Erbsen Dose 0.70 1.20

1/2

fein

Jg. Karotten Dose 0.40 0.65

Leipziger Allerlei.. 0.80 fi Gem. Gemüse 0.83 1.45

1/2

Br.- u. Schnittbohn. I 0.78

ohne

% 1 Dose

Sellerie... Dose 0.63 1.05 Apfelmus 5 Dose 2.70 0.54 Pflaumen.. 0.60 Stein 0.75 Birnen halbe Frucht, ohne Zucker 0.65 Mirabellen/ Dose 0.58 0.95

ohne Stein

Kirschen saure 0.95 1.25 Kalif. Pfirsiche halbe Frucht 1.45

Vierfrucht- Marmelade 0.85, Pflaumen 0.90, Aprikosen, Konfitüre in Eimern Orange 1.15, Himbeer, Kirsch 1.30, Erdbeer 1.40

Wein Preise für 1, Flasche,

Tisch - u. Bowlenwein

1929 Edenkobener 0.75 Apfelsaft sub, alkoholfrei.. 0.75 1929 Bergzab. Letten 0.80 1.20

1929 Liebfraumilch

Pfalzwein

( Goldkapsel)

1929 Bruttiger Rathaus­berg prickelnder Mosel... 1.35 1929 Chất La Grolet 1.50

sehr süffiger Bordeaux

•

Cobea starke Pflanzen... Topf 0.95 Pelargonien hängend, Topf von 1.25 an Balkonkästen Lg. 40-120 cm, v. 0.75 an

Balkonkästen mit Spalier und 775 wildem Wein bepflanzt, 100 cm lang

ohne Glas

1928 Lorcher Kapellen­pfad Rheingauer Naturwein. 1.75 1928 Lieserer Nieder­berg süffiger Naturmosel.. 2.00 1925 Haut Sauternes feinsüßer Bordeaux 2.25 Feiner Kirsch- u. Himbeer­saft FL 0.85 FL 1.40 Weln vom Faß besonders billig

Sorte II

.

Gebrannter Kaffee Konsum­Pfund 2.10 Mischung Sorte I.. Pfund 2.40 Haushalt- Mischung 2.80 Sonder- Mischung Pfd. 3.20