rijchen Ereignisses zu geben. Er hält es für„unwahrschein» ttify", daß man nicht in allen Hauptstädten die Vorschläge der Gründung einer europäischen Förderation freundlich auf- Nehme. In der Tat. das ist unwahrscheinlich. Die schlimmsten Nationalisten können sich in der Gegenwart nicht der fest- gelegten Pflicht entziehen, in den internationalen Friedens» chor einzufallen. Auf der anderen Seite haben sie auch nicht die geringste Veranlassung. Vorschläge nicht anzunehmen, die sie nicht im mindesten beeinträchtigen, sondern sogar ganz' ihren innersten Wünschen entsprechen, die man vielleicht ntit dem Sprichwort kennzeichnen könnte: Wasch mir den Pelz und mach ihn nicht naß! Es wird vorgeschlagen, wie wir gesagt haben, in Europa etwas Aehnliches wie die P a n a m e r i k a n i sch e Ii n i o n zu schaffen. Das ist sehr gut. Niemand wird bestreiten, daß es nützlich sein könne, dauernde Beziehungen, regelmäßige Konferenzen der Regierungen zu schaffen, die ihpe geographische Situation, hier oder auf der anderen Hemisphäre. dazu zwingt, in den Tatsachen solidarisch zu sein. Wobei die Randbemerkung gestattet sei, daß es bedauerlich wäre, wenn Großbritannien sich in dieser Hinsicht von den kontinentalen Ländern trennen sollte. Aber die Panamerikanische Union hindert die Vereinigten Staaten nicht, ihren Imperialismus zu entwickeln, gegenüber den Kleinstaaten die Politik des „großen Stocks* auszuüben, ihre 10 OOO-Tonnen-Kreuzer quf Kiel zu legen und die Mauer ihrer Hochschutzzölle immer höher aufzutürmen. Sie hindert aber auch die andern amerikanischen Staaten nicht, Großkampfschiffe zu haben, kräftig gegen die Invasionsoersuche Onkel Sams Widerstand gu leisten und sogar sich gelegentlich untereinander zu be- kriegen. Sie hat auch nicht verhindert daß Präsident H o o v e r in Buenos Aires mit Pfiffen begrüßt wurde, als er dem Präsidenten I r i g o y e n einen offizellen Besuch ab- stattete. Und so wäre auch, wenn morgen die französischen Projekte Wirklichkeit geworden sein sollten, wenn jedes Jahr eine europäische Konferenz zusammentreten, wenn es ein dauerndes Komitee geben sollte, wo Grandi den Duce ver- treten, wohin Brüning, wenn er nicht vorher gestürzt sein sollte, vielleicht den Herrn F r i ck oder den Herrn T r e» i- r a n u s entsenden würde, nichts geändert an den Vertrygen. die Europa zerschneiden, an den militärischen Lasten, unter denen es zu erliegen droht, in den wirtschaftlichen Gegen- sätzen, die Europa zerstören oder wenigstens seine Entwick- lung aufhalten. Ich weiß wohl, daß es überall einen Anfang geben muß, daß Zeit notwendig ist, wenn aus einem Samen ein Daum werden soll, daß Briand seinen Traum zurückstellte und nur einen Wegweiser auf der Straße errichten wollte, die zu dem führt, was für ihn wie für uns das Ziel bleibt: die Errich- tung wirklicher Vereinigter Staaten von Europa . Aber trotz» dem, es wäre unklug, die Zustimmung der Regierungen, mit der man rechnet, zu sehr ernst zu nehmen, gerade jetzt, nach der Seeabrüstungskonferenz, nach dem kläglichen Scheitern der Zollfriedeneversuche, gerade jetzt, da die Staaten des europäischen Kontinents, statt abzurüsten, wie vor 1S14 sich anschicken, ihre R ü st u n g e n z' u st i i ge r n. Von diesem Standpunkt au» muß man vielleicht Mussolini dankbar sein, daß er es für nötig hielt, gerade im Augenblick, da ihm das Memorandum zugestellt wurde, auszusprechen, wie s r die europäische Förderatiounion ver- lteht. Wahrlich, wertvollere Beiträge zur sozialistischen Pro- paganda könnte man sich kaum denken, als diese Reden, die er im Stile Wilhelms ll. hält, als Wanderredner von Stadt zu Stadt ziehend, um vor einem ausgesiebten Zuhörerkreis, der alles verträgt und alles beklatscht, die Verdoppelung der militärischen Lasten zu rechtfertigen, die das bedauernswerte Volk Italiens zu erdrücken drohen. Er hat es offen aus- gesprochen:„Worte sind eine schöne Sache, aber Gewehre, Maschinengewehre, Schiffe, Flugzeuge und Kanonen sind noch schöner!" Wie viel andere denken so wie er! Und nur ihre Scheinheilgkeit verhindert sie, es zu gestehen! Unter diesen Umständen darf man wohl im voraus fest- stellen, daß keine sozialistische Partei Europas , des europä- ischen Kontinents wenigstens, es ablehnen wird, das Projekt Briands zu unterstützen. Aber keine sozialistische �Partei wird den Fehler begehen, seine Be- de u tung zu überschätzen. Mehr als je sind sich die Arbeiter bewußt, daß die Vereinigten Staaten Europas ein leerer Traum bleiben, solange die Hälfte Europas den Dikta- turen ausgeliefert bleibt und die andere Hälfte das Kampf- 'feld gegensätzlicher Interessen ist. In erbittertem Kampf für die wahre Demokratie, in unbeugsamen Widerstand gegen die Reaktion auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet, durch ,d!e Organisation von Massenaktionen gegen Militarismus ?rnd Imperialismus wird die Internationale, vor allem auf sich selbst zählend, am wirksamsten dafür arbeiten, daß der Weg zur Einheit Europas eröffnet werde. H. G. W e l l s schrieb einmal, daß sechs Staatsmänner, rund um einen Tisch versammell, den Völkern den Frieden bringen könnten. Das trifft zu. aber nur unter einer Vor» aussetzung: daß diese Männer die siegreiche Sozial de mokratle vertreten.
Oer Fall Tteuhöfen. Heranziehung von Schießfachleutea. Alarteuwerder. St. Mai. Di« deutsch -polnlsche Kommlssien gibt bekannt: Nachdem die zur Untersuchung d«s GrenzzMischenfallz in Neuhofen eingesetzte gemischte deutsch -polmsch« Kommission heut« eine Reihe von Zeugen m Mewc rernomwen hat, ist die Anhörung von S chi e h sa ch v c r st S n. d i g« n, di« aus Derttn und Warschau hercmgezi.gen werden müssen. beschlossen worden. Dies ergab die Rotwendigleit. die Berhvno-. lungen der Kommission auf Dienstag. 3. Juni, mittrgs 12 Uhr, zu vertagen. Neurath wird Botschafter in Lontau. Di« enaüsche Regierung hat ihr Agrement zur Ernennung des bisherigen Votschaiters ■in Rom , Freiherrn ». Neurath , zum Botschafter in Lon don «rteUt.
„Einst war es paradox, aber jetzt bestätigt es die Zeit"— dieses Wort aus dem Hamlet kann wie Über so viele zeit- geschichtliche Berichte auch über den Hindenburz- Goebbele-Prozeß geschrieben werden. Das auf 800 M. Geldstrafe lautende Urteil wirkt nach dem Antrag des Staatsanwalts, der nicht weniger als neun Monate Ge- fängnis oerlangt hatte, überraschend. Doch ist nicht der Unterschied zwischen Strafantraa und Urteil das politisch Interessanteste an diesem Prozeß: das Interessanteste bleibt immer, daß er stattfinden konnte. Hindenburg , der Heros aller. sogenannt„nationalen" Kreise, steht jetzt im schärfsten Kampf mit jenem Flügel des Nationalismus, der von den Deutschnationalen H u g« n- b eng scher Richtung aufs eifrigste gefördert wird. Die sogenannt„nationalen" Kreise smd vor die Entscheidung ge- stellt, ob sie es mit Hindenburg oder mit Hindenburgs B e- leidiger hallen wollen. Die Hugenberg-Presse hat sich schon längst gegen Hindenburg für Goebbels entschieden, wie es scheint, ohne damit irgendeine Gemütsbewegung bei ihren Lesern erzeugt zu haben. Diese geduldige Schar schluckt Heu wie Disteln mll dem gleichen Vergnügen. Goebbels hatte zwei Mitglieder des Gerichts wegen De- fangenhell abgelehnt, da sie jüdischer Abstammung seien. Seinem Ablehnungsantraq� ist nicht stattgegeben worden. dennoch oder vielleicht gerade deswegen hat das Gericht ein ungemeiti liberales Urteil gefällt. Es hat die Beleidi- gung des Reichspräsidenten recht gering bewertet und dem „Ueberzeugungstäter" Goebbels ein unerwartetes Ehren- Zeugnis ausgestellt. Kämen die Nationalsozialisten einmal zur Macht, dann würde eine Goebbels-Beleidigung sicher nicht so billig sein, wie es heute eine Hindenburg-Beleidi- gung ist. « Das Erweiterte Schöffengericht Eharlottenburg verurieille gestern nochrnittag noch dreistündiger� Beratung den Abg. Goebbels zu 800 Mark Geldstrafe, für die im Nichtbeitreibungsfalle für je 20 Mark ein Tag Haft tritt. Wegen der Lärmszmen, die(Ich mittags im Gerichtsgebäude abgespielt hatten, war am Eingang des Gerichts- gebäudes eine befoudere Kontroll« eingerichtet, die den Zutritt nur Personen mit Ausweis gestattet«.
In der Begründung des LanÄgerichtsd-irektors Schmitz heißt es, daß jeder Beamte, also auch der Reichspräsident, der öffentlichen Kritik ausgesetzt s«. Bleibe die Kritik sachlich, so müsse sie auch straffrei bleiben, wenn kein« beleidigende Absicht vorliege. In'dem inkriminierten Artikel„Lebt Hindenburg noch?* habe das Gericht weder ein« beleidigende G s f a m tt e nde nz noch einzelne beleidigende Sätze finden können. Es sehe in dem Artikel nur einen letzten Appell der Menschen aus dem natio- malen Lager, den Reichspräsidenten zu besserer Einsicht zu bringe::, ihn ins alte Lager zurückzuführen und ihn von nnheilvollen Rat- gebern zu befreien. Auch in Text und Zeichnung der Karikatur „Und der ,JRetiet' steht zu" habe das Gericht keine Beleidigung erblickt, ebensowenig wie in der Darstellung Hindenburgs als ger- manischer Göttervater, der aus dm Zug der versklavten Generatio. nen blicke. Auch die Darstellung der beiden Raben, die nach dem alten Mythos dem Göttervater als Boten und Zuträger dienen, mtt sozialdemstratischm. Jakobinermützen auf dem Kopf, sei.nicht beleidigend. In einem Teil der Zeichnung indessen habe das Gericht ein« beabsichtigte Beleidigung des Reichspräsidenten fest- gestellt.' Es werde allegorisch dargestellt, wie sich der Reichspräsident in seinem Sessel auf die jüdische Presse stützt, die man als Sockelfigur mit einer Fratze und dem Dapidstern versinnbildliche. Das solle den Reichspräsidenten verächtlich machen und darstellen, daß er seine Aufgabe/ dem deutschen Volk als Ganzem zu dienen, nicht erfüllt habe. Diese beleidigende Mrkung des Teiles der Gesamtzeichnung hätte der Angeklagte ohne Zweifel erkennen müssen. Die Gesamttendenz der Beleidigung liege in der Zeichnung nicht vor. Hier aber habe man sich zu einem beleidigenden Mittel -.bei der Darstellung verstiegen. Der Angeklagt« sei Neb er- Meugungstäter, eine Freiheitsstrafe komm« des» »halb nicht in Frage. Die Geldstrafe müsse wegen der ehr- würdigen Person des Herrn von Hindenburg hoch fein. Der An- geklagte habe nicht aus ehrlosen Motiven gehandelt, deshalb sei als Ersatzstraf« nicht, wie gewöhnlich, Gefängnis, sondern Haft festgesetzt worden. Danach ist es n i ch t beleidigend, wenn man vom Reichs- Präsidenten sagt, es lasse ihn kalt, wenn ganze Generationen von Deutschen versklavt werden, es ist aber beleidiqend. von ihm zu behaupten, daß er sich auf die„jüdische Presse" stütze. Das Urteil kann man vielleicht verstehen, seine Begründung jedoch bestimmt nicht!.-
„Ersi muffen die Arbeiter satt sein, dann erst kann man den Sozialismus aufbauen"
. V; i-.. Moskau , St JRal(Ost-Expreß.) Die Sowjetpresse widmet immer mehr- Raum der neuen Aktivität der Rechtsoppofltto», Offenbar ist dies« Aktivität nach den „Reuebekenntnissen� der prominenten rechtsoppoiltwnellen Führer auch für die leitenden Kreise der Kommunistischen Partei ein« lieber. raschung gewesen. Das Organ des Kommunistischen Iugendbundes der Sowjetunion. Komsomolskaja Prawda " bespricht m einem Seit» arttkel das Programm der Rechtsopposttiyn und erklärt, diese ve» lange von der Partei«ine Rückkehr zu ihrem Ausgangspunkt, das heißt zu einem Aufgeben der forcierten Jndustriolisterung und der Kollektwierung der Landwirtschast, sowie der Liquidation der Kulaken als Klasse. Bemerkenswert ist. daß die Sprecher der Rechtsopposttion, wie das Blatt benchtet, immer wieder erklären: „Erst müssen die Arbeiter satt sein, dann erst
kan» watt. de« Sozialtsmv.» ausbauen." Die gesqnrt« Sonffetpresse ruft zu einem �Tromwelfeuer gegen' bis Rechtsopposttion" auf.; � Gotolmtow Kührer der �echisopposiiion. Konmo, 31. Mai. (Telunion) Wie aus Moskau gemeldet wird, hat sich der hier eingetroffen« Botschafter tn London , So tot nito w, der Rechtsopposition an- geschlossen. Sokolnikow wird gemeinsam mit dem Vorsitzenden der russischen Staatsbank, P j a t a k o w, die Führung der Opposition im Kampfe gegen Stalin Übernehmen. Der Versuch Stalins, mit der Witwe Lenins «inen Waffenstillstand zu schließen, ist voll- kommen mißlungen.
Los von der KpO! Der£eiier des KpO.«Bezirts Zwickau-Plauen tritt zur Sozialdemotratte über. Zwickau , ZI. Mai.(Eigenberichts Der Zwickauer Partetsekretär der KPD . und Stadtrat Paul Nifchiwitz hat feinen Austritt aus der KPD . und seinen Uebertritt zur Sozialdemokratischen Partei erklärt. Dieser Schritt bedeutet für die«rzgebirgissch-vogtländische Arbeiterschaft eine Sensation, da Nischwitz der parteiamtliche Führer des Zwickau.Plauener KPD. -Bezirkes war. Nisthwltz stammt aus Chemnitz . Er gehört« dort vor den: -Kriege der Sozialdemokratte an, beteiligte sich später an der Gründung von Spartakusbund und KPD . und war bis 1327 als führender Funktionär der KPD. in Chemnitz tätig. Dann wurde er nach Zwickau versetzt an Stelle de» damals ebenfalls aus der KPD. auSgetretenen Parteisekretärs Bauer. Die dreijährige Tätigkeit hat Nischwitz , dessen Frau sächsische Landtagsobgeordl�te der KPD. in Chemnitz war, zu der Ueberzeugung gebracht, daß die Arbeit stmechalb der KPD . aus- s i ch t» l o» ist. Er ist unter den ständigen kimerpolitischen Lusein- andersetzungen, dem ununterbrochenen Parolenwechsel und der auf- reibenden und dennoch nutzlosen Arbeit völlig zusammengebrochen und erklärt tn einem Brief an die Zcpickauer und Chemnitzer Bezirksleitung der SPD. , daß er die Konsequenzen zieh« imd um Wiederaufnahm« in die Sozialdemokratie bitte. Für die KPD. dürft« der Austritt Nischwitz ' völlig überraschend kommen, da er dieser Tage noch als Redner für die bevorstehenden Beranstal- tungen angekündigt war. Die Tagung der presse. Der neveVorstand des Neichsverbondes der Deutschen presse München . 31. Mm. Die in der heutigen Nachmütagssitzung der Jahresversammlung des Reichsverbandes der Deutscheu Press« vorgenommen« Bor- siandswahl ergab Wiederwahl des bisherigen t. Vorsitzenden. Reichstagsabgeordnetsn Professor Bernhard- Berlin, dcs 2. Bor- sitzenden, Schriftleiiers Eajetan F r«u nd- München, sowie der drei stellvertretenden Vorsitzenden Ackermann- Berlin , H o r n d a s ch- Köln und Dr. Günther-Leipzig und des 1. Schriftführer» K l ü h s- Berlin. Als 1. Schatzmeister wurde der Sohn des im letzten Geschäftsjahr verstorbenen langjährigen Schatzmeisters
M o ß n e?- Berlin gewählt. Die Wahl der Beisitzer wurde bis zur Erledigung einschlägiger Anträge zurückgestellt. Di« Mitglieder und stelloeriretenden Mitglieder des Reichsverbandes in der Arbeits- gemeinschaft wurden mit einer Ausnahme ebenfalls wiedergewählt. An Stell« des stellvertretenden Mitgliedes Dr. Günther-Leipzig tritt Dröse> Stuttgart . Da» oberste Ehren- und Schiedsgericht, die Pflegsehast der Zentralhilfskasse und die Redakteurmttglieder im obersten Schieds- gericht aus dem Tarifvertrag wurden im wesentlichen wiedergewählt. ebenso die Kassenprüfer. Neugewählt wurde in das oberste Ehren- und Schiedsgericht Chefredaktsur B ü ch n« r- München. Die sach- lichen Beratungen nehmen am Sonntag ihren Fortgang.
Ende eines pariiknlaristenriiis. Die nieversächsische Donquichoterie zusammengebrochen. Hannover , 31. Mal.(Eigenbericht.) Der„Hannoversche Kurier" hat in letzter Zelt immer wieder den Eindruck zu erwecken versucht, als ob die Deutsche Dolks» parte! in Hannover aus Verärgerung über die Amtsenthebung der drei hannoverschen Landrät« durch die preußische Regierung mtt den Welsen gemeinsam« Sache zu machen beab- sichtige. Der geschästsführende Wahltreisausschuß der Deutschen Bolkspartei ist von dieser eigenmächtigen Politik des„Hannover- schsn Kurier" schon vor Wochen abgerückt. Das gleiche geschah am Freitag in einer Funktionärversammlung des Ortsvereins Hannover der Deutschen Bolkspartei. Wie der sozialdemokratische hannoversche „Dolks Wille" dazu mitzuteilen weiß, kam un Derlauf der Tagung nnmer wieder zum Ausdruck, daß die ooSsparteilichen Mit- glieder und Wähler nicht daran denken, auf den. Pfiff des Orts- gruppenoorsitzenden Dr. Iä nicke zu dessen Ruhm in die von dem „.hannoverschen Kurier" propagierte Donquichoterie einzuschwenken Innner wieder Hab« man hören können, daß die Reichsreform und dir von der Deutschen Dovkspartei erstrebt« Eiirheltsstaat nur auf dem Wege einer großen, einheitlichen, gesamten-deutschen Volks- hewegung in dem Bunde mit der S P D. durchgeführt werden dürfe und müsse. Geradezu verblüffend aber fei die Einhelligkeit gewesen, mit der von allen Seiten anerlannt worden sei, wie sehr die preußisch« Regierung aus staatspolitischen Gründen zur Entlassung der drei Landräte be- re ch t i g t gewesen wäre. Eine weitere Ueberrasckung des Abends fei die unwidersprochene und oft.. wiederholte Forderung nach dem Rücktritt des Lorsitzenden des Orts- verein» Hannover der Deutschen Bolkspartei, Dr. Iänicke, gewesen.